Umsetzung des Missbrauches im Wettbewerb durch gezielte Voraussetzungen ab 2008 in den CallCentern: »Proflex GmbH«, »AS-Seniorenprodukte GmbH«, »Prima aktiv GmbH« und »Trendmobil GmbH«!

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1 I Idee von zwei jungen Leute genial umgesetzt mit Käuferportal und gezielter Missbrauch des bestehenden Wirtschaftssystems mit Hilfe des Portals:»Elektromobil-Ratgeber«im Internet! Wirtschaftliche Basis von Käuferportalde: Wirtschaftsethik hat deutlich zu machen, dass der Wettbewerb, sofern er unter einer geeigneten Rahmenordnung stattfindet, eine ethische Begründung hat: Er hält alle Akteure zu Kreativität und Disziplin an und garantiert so, dass die Allgemeinheit sehr schnell in den Genuss der relativ besten Problemlösungen gelangt Wettbewerb ist nach Franz Böhm:»das großartigste und genialste Entmachtungsinstrument der Geschichte« Tatsächlicher Wettbewerb! Wirtschaftliche Basis von Elektromobil-Ratgeberde: 1)»Einlullen«durch reale Informationen zum Produkt, 2) Telefonnummern von interessierten Kunden erfassen, 3) erfasste Daten mit falschen Versprechungen und Täuschung gezielt an einen vorbestimmte Auftraggeber weiterzugeben II Umsetzung des Missbrauches durch gezielte Schaffung geeigneter Voraussetzungen HR Vertrag*) Straße HRB (Datum) Hausnummer PLZ Stadt Geschäfts Führer Firma AS-Senioren Produkte GmbH 2 Prima aktiv GmbH Trend Mobil GmbH Amsterdamer Str Köln Schlenger Wankelstraße Köln Schlenger *) Datum der Neueintragung, Bekanntmachung, Gesellschafterversammlung o a (Alle Angaben ohne Gewähr) III: Weiter von Andres Schlenger genutzte Möglichkeiten zum Ausschluss des»lästigen«wettbewerbs TrendMobil GmbH importiert und/oder vertreibt das Elektromobil zum Beispiel mit der bekannten Marke:»Shoprider«und der Ausführung:»TE 889 SLBF«, verändert es geringfügig und stülpt dem Produkt eine»tarnkappe«über Dieses»neue«Produkt:»Proflex VR 340 F/S«, ist damit dem freien Wettbewerb entzogen! Eine Abfrage von»proflex VR 340 F/S + Preisvergleich«in einer Suchmaschine (Google) endet dadurch immer nur noch bei Proflex Produkten, also ohne Konkurrenz mit anderen Anbietern Nach einer Bestellung bei Proflex wird dann das Produkt:»Proflex VR 340 F/S«von Trendmobil zum Kunden gebracht Insofern ist Preflex lediglich der Vermittler Das anschließend ausgelieferte»tüf Gutachten«benennt dann nur noch die Handelsbezeichnung:»Trendmobil Leopard«und die Markenbezeichnung:»Shopprider TE 889 SLBF«! Richtig? Nicht wirklich (Ohne_Wettbewerbodt/pdf) Seite 1 von 5

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3 1) Profil: Selbstkontrolle als marktwirtschaftliches Ordnungsprinzip Die Arbeit der Wettbewerbszentrale bewegt sich zwischen den Koordinaten, die zum einen durch das Wirtschaftssystem der freien Marktwirtschaft und zum anderen durch das daraus abgeleitete, in Deutschland geltende Wettbewerbsrecht geprägt sind 2) Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit und ihre Grenzen Die auf dem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem in der Bundesrepublik basierende allgemeine Wettbewerbsfreiheit ist Impulsgeber für jeglichen wirtschaftlichen Erfolg und damit der Garant allgemeiner Wohlfahrt Diese Freiheit kann aber durch einzelne Marktteilnehmer missbraucht werden Durch den Missbrauch einer starken Machtstellung am Markt, etwa durch Monopole, kann der Wettbewerb als Auslese- und Versorgungssystem ebenso beeinträchtigt werden wie durch unlautere Verhaltensweisen, mit denen versucht wird, Vorteile gegenüber der Konkurrenz zu erzielen Moderne Marktwirtschaften setzen daher den Gefahren der Beeinträchtigung oder gar Ausschaltung des Wettbewerbs staatliche Schutzvorkehrungen entgegen In Deutschland wird der wirtschaftliche Wettbewerb durch die beiden korrelierenden Rechtsbereiche des Kartellrechts einerseits und des Rechts gegen unlauteren Wettbewerb andererseits geordnet Beide Rechtsgebiete schützen damit den Wettbewerb im Allgemeininteresse und im Interesse der Marktteilnehmer 3) Kartellrecht Das Kartellrecht dient der Sicherung der Wettbewerbsstrukturen und richtet sich gegen Wettbewerbsbeschränkungen wie z B Monopolbildung Die Durchsetzung des Kartellrechts ist eine staatliche Aufgabe und dem Bundeskartellamt sowie den Landeskartellbehörden übertragen Gleichzeitig steht aber auch Betroffenen und der Wettbewerbszentrale nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB Kartellgesetz) ein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Kartellsünder zu Die jüngere Rechtsentwicklung zeigt, dass die Politik der Europäischen Union auf eine Stärkung des private enforcement flankierend zum Einschreiten durch die Kartellbehörden setzt 4) Recht gegen den unlauteren Wettbewerb Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb dient im Unterschied zum Kartellrecht der Abwehr unlauterer und damit wettbewerbsverfälschender Wettbewerbshandlungen wie z B irreführende Werbung oder Herabsetzung eines Mitbewerbers Während die Einhaltung des Kartellrechts auch und z T primär von staatlicher Seite überwacht wird, liegt die Durchsetzung des Rechts gegen unlauteren Wettbewerb in Deutschland ausschließlich in den Händen der Wettbewerber selbst und damit in privater Hand Staatliche Behörden sind in Deutschland nicht für die Ahndung von Lauterkeitsverstößen zuständig Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) räumt vielmehr den Mitbewerbern Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche gegen den rechtsverletzenden Konkurrenten ein, die im zivilrechtlichen Verfahren vor Gericht geltend zu machen sind 5) Verbandsklage im Allgemeininteresse Weil die Verhinderung unlauteren Wettbewerbs aber nicht nur im Interesse des betroffenen Mitbewerbers liegt, sondern insbesondere auch im Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb, hat der Gesetzgeber schon 1909 die Verbandsklage geschaffen Ebenso wurde im Kartellrecht die Verbandsklage 1965 eingeführt Sie soll eine von Einzelinteressen unabhängige Rechtsverfolgung gegen unlauteren Wettbewerb sicherstellen Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Verbraucherverbände können daher in Deutschland die gerichtliche Untersagung unlauterer Handlungen beantragen, Wettbewerbsverbände darüber hinaus auch die Untersagung kartellrechtswidriger Praktiken Seite 3 von 5

4 Heino Frerichs Bundhorst 11A Stolpe (Gut Bundhorst) Heino Frerichs, Bundhorst 11A, Stolpe offener Brief - Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main ev Landgrafenstraße 24 B Bad Homburg vdh Betreff: Wirtschaftssystem der freien Marktwirtschaft, in Deutschland geltende Wettbewerbsrecht, Verbandsklagebefugnis gemäß 8 Abs 3 Nr 2 und 33 Abs 2 GWB Sehr geehrter Herr Friedrich Neukirch, sehr geehrter Herr Michael Wiedmann, sehr geehrte Damen & Herren, ich bin begeistert von dem Profil, dass Sie sich gegeben haben und auf Ihrer Darstellung im Internet zeigen Aber, wie passt das zusammen mit der Realität: Herr Paderborn, geb 4 Mai 1965, zeigt seit 2009, wie man den Wettbewerb in unserem Wirtschaftssystem erfolgreich»aushebeln«kann Seine Wirtschaftsprodukte sind Hilfsmittel für Senioren, Kranke und Behinderte, also nimmt er von daher schon einmal das positive Vorurteil:»die können ja nicht schlecht sein«für sich in Anspruch Die von ihm vertriebenen Hilfsmittel werden ausgezeichnet in der Hauszeitung der»johanniter«, der»faz (Frankfurter Allgemeine Zeitung)«in der Rubrik: Service 50+, unter»deutscher Seniorenlotze«ua Herr Schenger unterläuft mit Hilfe seiner vier mir bekannten Vertriebsgesellschaften geschickt den»lästigen«wettbewerb und wird mit einer Preisgestaltung nach»gutsherrenart«immer erfolgreicher: Ich sehe mit Ihnen, eventuell als ein Mitglied, die Möglichkeit über ein unbedingt erforderlichen»netzwerk für eine Randgruppe ohne eigene Lobby«im Wirtschaftssystem zu kommunizieren Bekomme ich von Ihnen eine Antwort? Gut Bundhorst, den 29 Dezember 2015 Mit freundlichen Grüßen Im Original gezeichnet: Heino Frerichs Seite 4 von 5

5 Quelle: (letzte Änderung vom 30 Dezember 2015) Betreff: Kunden Nr: Datum: Mon, 28 Dec :07: Von: Heino Frerichs Antwort an: Service, Köln europade> Sehr geehrtes Service-Team, ich habe bei Ihnen das Elektromobil:»Shoprider TE SLBF«gemäß TÜF Gutachten vom 2 Mai 2015 für 5879,-- erworben Insofern wende ich mich an Sie mit der Bitte um Benennung des Typ`s der Kohlebürsten, die ich benötige: Hier wurde ein entsprechendes Bild (Grafik) eingefügt! Ist der Typ dabei? MfG Heino Frerichs Seite 5 von 5