Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach
|
|
- Gabriel Kramer
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl I S. 534) zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I, S. 342, 353), der 1 bis 5a und 9, 10 des Hessischen Gesetzes über Kommunale Abgaben (KAG) vom (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 434) und des 34 der Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am für den Friedhof der Stadt Kelsterbach folgende Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach beschlossen (Bekanntmachung: , In Kraft: ) und durch nachstehende Satzung geändert: Änderung-Nr. Datum Bekanntmachung In-Kraft-Treten geänderte , 6, 8 und , 8 und 9 Die Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach in der Fassung der 2. Änderung hat folgenden Wortlaut: I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung des Friedhofs und seiner Einrichtungen und Anlagen im Rahmen der Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach vom werden Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung erhoben. 2 Gebührenschuldner (1) Schuldnerin oder Schuldner der Gebühren für Leistungen nach der Friedhofs- und Bestattungsordnung sind: a) Bei Erstbestattungen die Personen, die nach dem Hessischen Friedhofs- und Bestattungswesengesetz bei Verstorbenen die erforderlichen Sorgemaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Totenruhe zu veranlassen haben. Angehörige in diesem Sinne sind u. a. der Ehegatte, Verwandte ersten und zweiten Grades, Adoptiveltern und kinder. Lebte der Verstorbene im Zeitpunkt seines Todes in einem Krankenhaus, einer Pflegeoder Gefangenenanstalt, einem Heim, einem Lager, einer Sammelunterkunft oder einer ähnlichen Einrichtung, so ist der Direktor oder Leiter des Krankenhauses, der Anstalt, des Heimes oder Lagers oder deren Beauftragte Verpflichteter im obigen Sinne, wenn Angehörige innerhalb der für die Bestattung bestehenden Zeit nicht aufzufinden sind. b) Bei Umbettungen und Wiederbestattungen die Antragstellerin oder der Antragsteller. (2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Falle auch a) die Antragstellerin oder der Antragsteller, b) diejenige Person, die sich der Stadt gegenüber schriftlich zur Tragung der Kosten verpflichtet hat, Seite 1 von 5
2 (3) Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme von Leistungen nach der Friedhofs- und Bestattungsordnung. Hiervon abweichend entsteht die Gebührenschuld für die Gebühr für die Grabräumung gemäß 10 mit der Überlassung der Grabstätte. (2) Die Gebühren sind 4 Wochen nach der Bekanntgabe des entsprechenden Gebührenbescheides fällig. Die Gebühren für den Erwerb von Nutzungsrechten ( 8 und 9, Ersterwerb oder Verlängerung) sind für den gesamten Erwerbszeitraum im Voraus zu entrichten. Ebenso ist die Gebühr für die Grabräumung gemäß 10 bei der Überlassung der Grabstätte im Voraus zu entrichten. (3) Für die vor dem vorgenommenen Bestattungen werden die Gebühren für die Grabräumung gemäß 10 beim Abräumen erhoben. Im Falle einer Verlängerung des Nutzungsrechtes von Wahlgrabstätten, die vor dem begründet wurden, ist die Gebühr für die Grabräumung gemäß 10 mit der Verlängerung des Nutzungsrechtes im Voraus zu entrichten. 4 Rechtsbehelfe, Zwangsmittel (1) Die Rechtsbehelfe gegen Gebührenbescheide aufgrund dieser Satzung regeln sich nach den Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung in der jeweils gültigen Fassung. (2) Für die zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser Satzung erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung. II. Gebühren 5 Gebühren für die Benutzung der Trauerhalle und der Leichenhalle Für die Benutzungen nachstehender Räumlichkeiten werden folgende a) Nutzung der Trauerhalle pro angefangene Stunde: 208,00 (inkl. Grunddekoration und Orgel) b) Nutzung der Leichenhalle: - Aufbewahrung einer Leiche (inkl. Kühlraum), pro angefangenem Tag 54,00 - Aufbewahrung einer Urne, pro angefangenem Tag 5,00 c) Benutzung und Reinigung des Sezierraumes für Sezierungen, je Leiche 54,00 6 Bestattungsgebühren (1) Für das Ausheben und Schließen eines Grabes, den Transport des Sarges von der Leichenhalle zum Grab sowie das Absenken des Sarges in das Grab werden folgende a) bei der Bestattung einer Leiche in einem Reihen- oder Wahlgrab 169,00 Seite 2 von 5
3 b) Zuschlag für Tiefbettung (Erstbelegung) 51,00 c) Bestattung einer Totgeburt oder einer Leibesfrucht (personenstandsrechtlich nicht anmeldepflichtige Fehlgeburt) 60,00 (2) Für das Ausheben und Schließen eines Grabes bzw. die Öffnung und gegebenenfalls vorläufige Verschließung einer Urnennische, den Transport der Urne zum Grab bzw. zur Nische sowie das Einbringen der Urne in das Grab bzw. die Nische werden folgende a) bei der Bestattung einer Urne in einer Urnengrabstätte in Grabfeldern 126,00 b) bei der Bestattung einer Urne in der Urnenwand 183,00 7 Umbettungsgebühren, Ausgrabungsgebühren (1) Werden auf Antrag Leichen, Leichenreste oder Urnen ausgegraben und in einem anderen Grab auf dem gleichen Friedhof bestattet (Umbettung), so werden folgende Gebühren erhoben: a) Leiche/Leichenreste in ein Wahlgrab in Normalbettung 1.241,00 b) Leiche/Leichenreste in ein Wahlgrab in Tiefbettung 1.379,00 c) Urne 124,00 (2) Für die Ausgrabung von Leichen, Leichenresten oder Urnen zur Beisetzung auf einem anderen Friedhof werden folgende a) Leiche/Leichenreste 899,00 b) Urne (ohne Versand) 76,00 8 Erwerb des Nutzungsrechts an einer Reihengrabstätte und Urnenreihengrabstätte (1) Für die Überlassung einer Reihengrabstätte werden folgende a) Reihengrab zur Beisetzung eines Verstorbenen im Alter bis zu 5 Jahren 140,00 b) Reihengrab zur Beisetzung eines Verstorbenen über 5 Jahre 230,00 (2) Für die Überlassung eines Urnenreihengrabes werden erhoben: 95,00 (3) Für die Überlassung eines Urnenreihengrabes als Rasengrab werden erhoben: 275,00 (4) Für die Überlassung eines namenlosen Urnenreihengrabes als Rasengrab werden erhoben: 275,00 9 Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten und Urnenwahlgrabstätten (1) Für die Überlassung einer Wahlgrabstätte für die Dauer von 25 Jahren werden folgende a) einstelliges Wahlgrab 384,00 Verlängerung pro Jahr 15,00 Zuschlag für Rasengrab (erhöhter Pflegeaufwand) 225,00 Verlängerung pro Jahr 9,00 b) zweistelliges Wahlgrab 729,00 Verlängerung pro Jahr 29,00 Zuschlag für Rasengrab (erhöhter Pflegeaufwand) 427,00 Verlängerung pro Jahr 17,00 c) dreistelliges Wahlgrab 934,00 Seite 3 von 5
4 Verlängerung pro Jahr 37,00 Soll ein Kind im Alter bis zum 5. Lebensjahr als Erstbestattung in einem Wahlgrab bestattet werden, ist ein Nutzungsrecht entsprechend den oben angeführten Gebühren für die Dauer von 25 Jahren zu erwerben. (2) Für die Überlassung einer Urnenwahlgrabstätte (außer Urnenwand) werden für die Dauer von 20 Jahren folgende a) einstelliges Wahlgrab 95,00 Verlängerung pro Jahr 5,00 b) zweistelliges Wahlgrab 114,00 Verlängerung pro Jahr 6,00 c) vierstelliges Wahlgrab 171,00 Verlängerung pro Jahr 8,00 (3) Für die Überlassung einer Urnennische in der Urnenwand werden für die Dauer von 20 Jahren folgende a) zweistellige Urnennische 299,00 Verlängerung pro Jahr 14,00 b) vierstellige Urnennische 599,00 Verlängerung pro Jahr 29,00 (4) Für die Überlassung einer Urnenwahlgrabstätte als Rasengrab werden für die Dauer von 20 Jahren folgende a) einstelliges Rasengrab 275,00 b) zweistelliges Rasengrab 294,00 (5) Bei der Prüfung von Anträgen auf Verlängerung von Nutzungsrechten gelten die Gebühren bis zum Ablauf des Jahres, in dem das Nutzungsrecht endet, als bezahlt. Für die Verlängerung von Nutzungsrechten ist die Gebühr jeweils vom 01. Januar des auf den Bestattungstag folgenden Jahres, in dem die Ruhezeit endet, voll zu berechnen. (6) Im Falle eines Verzichtes auf das Nutzungsrecht wird keine anteilmäßige Rückzahlung geleistet. 10 Gebühren für Grabräumung (1) Für die Räumung einer Grabstätte nach Ablauf der Nutzungszeit durch den Friedhofsträger werden folgende a) Reihengrab (Verstorbene ab dem 5. Lebensjahr) 114,00 b) Kinderreihengrab (Verstorbene bis zum 5. Lebensjahr) 70,00 c) Wahlgrab, 1-stellig 191,00 d) Wahlgrab, 'Rasengrab', 1-stellig 54,00 e) Wahlgrab, 2 oder 3-stellig 362,00 f) Wahlgrab, 'Rasengrab', 2-stellig 65,00 g) Urnenreihengrab, Urnenwahlgrab in Grabfeldern, 1-stellig 54,00 h) Urnenwahlgrab in Grabfeldern, 2-4-stellig 65,00 i) Urnennische, 2 oder 4-stellig 42,00 11 Verwaltungsgebühren, Genehmigungsgebühren Für nachstehende Verwaltungsleistungen bzw. Genehmigungen werden folgende Gebühren erhoben: a) Einmalige Erlaubnis für Gewerbetreibende pro Bestattungsfall 24,00 b) Zulassungsgenehmigung für Gewerbetreibende für 5 Jahre 96,00 Seite 4 von 5
5 c) Genehmigung Grabmal 24,00 d) Erwerb, Übertragung oder Verlängerung der Nutzungsrechtes (inkl. ggfs. Ausfertigung der Graburkunde) 24,00 e) Ausnahmegenehmigungen nach der Friedhofs- und Bestattungsordnung 24,00 f) Urnenannahmebescheinigung zur Vorlage beim Krematorium 24,00 g) Verwaltungsgebühr für Entscheidung bzgl. einer Ausgrabung bzw. Umbettung 24,00 h) Versand Urne 24,00 III. Schlussbestimmungen 12 Übergangsregelung Für gebührenpflichtige Amtshandlungen oder sonstige Verwaltungstätigkeiten, die vor Inkrafttreten dieser Satzung begonnen wurden, die aber noch nicht beendet sind, gelten die bisherigen Vorschriften, soweit sie für den Kostenschuldner im Einzelfall günstiger sind. 13 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeit tritt die Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach vom und die 1. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofsund Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach vom außer Kraft. Kelsterbach, den / Ri DER MAGISTRAT DER STADT KELSTERBACH gez. Engisch (Engisch) Bürgermeister Seite 5 von 5
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Kelsterbach Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt. G e b ü h r e n o r d n u n g. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt Az.: 731-00/02 Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. I 1992 S. 534),
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Soden-Salmünster
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Soden-Salmünster Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Rosbach v.d.höhe
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Rosbach v.d.höhe Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I, S. 534) zuletzt geändert
Schöfferstadt Gernsheim Der Magistrat
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Schöfferstadt Gernsheim Veröffentlicht in der Ried-Information Gernsheim Nr. 14/2007 vom 4. April 2007 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Marktgemeinde Hilders für die Friedhöfe in Hilders und in den Ortsteilen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Wehrheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Wehrheim Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03. 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Wächtersbach
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Wächtersbach einschließlich aller bisher hierzu von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Änderungen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung
Inhaltverzeichnis zur Gebührenordnung
Inhaltverzeichnis zur Gebührenordnung I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung 2 Gebührenschuldner 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit 4 Rechtsbehelfe, Zwangsmittel II. Gebühren 5 Benutzung der Leichenhalle,
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Soden-Salmünster
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Soden-Salmünster vom 20.11.2007 in der Fassung der III. Änderungssatzung vom 06.09.2016 für die Friedhöfe der Stadt Bad Soden-Salmünster I. Gebührenpflicht
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Steinau an der Straße Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534) zuletzt geändert
Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Großkrotzenburg
Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Großkrotzenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534) zuletzt geändert durch Gesetz
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Ulrichstein Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Gebührenordnung. Gebührenordnung
BEKANNTMACHUNG-NR.: 44/2008 Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Glauburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
S T A D T F R I E D R I C H S D O R F
S T A D T F R I E D R I C H S D O R F H o c h t a u n u s k r e i s Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Friedrichsdorf Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Melsungen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Melsungen Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung i.d.f. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Lindenfels
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Lindenfels Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Schöfferstadt Gernsheim Der Magistrat
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Schöfferstadt Gernsheim Veröffentlicht in der Ried-Information Gernsheim Nr. 24 vom 12.06.2013 Seite 1 von 7 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Rodenbach
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Rodenbach Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung. Satzung (Gebührenordnung)
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde B r a c h t t a l Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142),
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Camberg
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Camberg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.04.2018 (GVBl. S.
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSSATZUNG DER STADT GRIESHEIM
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSSATZUNG DER STADT GRIESHEIM Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Gemünden (Felda)
Seite 1 von 6 Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Gemünden (Felda) Schr.-Nr.: 052381 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck AZ 752.031 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142)
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen
-1- Friedhofsgebührenordnung Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen Auf Grund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
Gebührenordnung. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung
Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl. I S. 119), der 1 bis 5 a und
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Pohlheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Pohlheim Aufgrund der 5 u. 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
Gemeinde Seeheim-Jugenheim FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG. der Gemeinde Seeheim-Jugenheim
Gemeinde Seeheim-Jugenheim FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG der Gemeinde Seeheim-Jugenheim Aufgrund der 5 und 93 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.f. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142),
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBI. I S. 142) zuletzt
Gemeinde Schöffengrund GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG
Gemeinde Schöffengrund GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG der Gemeinde Schöffengrund Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
G E B Ü H R E N O R D N U N G
G E B Ü H R E N O R D N U N G ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT MÖRFELDEN-WALLDORF 1 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S I. Gebührenpflicht 1 - Gebührenerhebung 2 - Gebührenschuldner 3 - Entstehung der Gebührenschuld,
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Amöneburg
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Amöneburg in der von der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2008 beschlossenen Fassung zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 21.07.2014 Aufgrund der
Stadt Wetter (Hessen)
Stadt Wetter (Hessen) Satzungsrecht Az. 020-00-727 Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Seite 1 Aufgrund der 5 und
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Erlensee
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Erlensee Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I. S. 142), zuletzt geändert durch
1 Gebührenerhebung 2. 2 Gebührenschuldner 2. 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit 3. 4 Rechtsbehelfe / Zwangsmittel 3
Übersicht Seite I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung 2 2 Gebührenschuldner 2 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit 3 4 Rechtsbehelfe / Zwangsmittel 3 II. Gebühren 5 Gebühren für die Benutzung der
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung. I. Gebührenpflicht
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Heusenstamm Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I. S. 142), zuletzt geändert durch
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG vom 29.04.2013 Dokument Anlage zu 1 der Friedhofsgebührenordnung Beschluss gehe zu 29.04.2013 Anlage zu 1 der Friedhofsgebührenordnung Beschluss gehe zu Ergänzung des
2 Gebührenschuldner (1) Schuldnerin oder Schuldner der Gebühren für Leistungen nach der Friedhofsordnung sind:
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung für die Stadt Oestrich-Winkel Rechtsgrundlagen 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gemeinde Mossautal Gebührenordnung zur Friedhofsordnung 2009 Seite 1/6 Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Mossautal Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der
Gebührenordnung. zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Dautphetal. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Dautphetal H2 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005
Flörsheimer Ortsrecht 9b. Die Stadt informiert. Gebührenordnung. zur Friedhofsordnung der Stadt. Flörsheim am Main
Die Stadt informiert Flörsheimer Ortsrecht 9b Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Flörsheim am Main Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Flörsheim am Main Aufgrund der 5 und 93 Abs.
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Viernheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Viernheim Aufgrund der 5 und 93 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I, S. 142), zuletzt
hier abgedruckt in der Neufassung vom
7.4 1 Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Heppenheim (Bergstraße) hier abgedruckt in der Neufassung vom 05.12.2013 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Reinhardshagen
Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl I S. 119), der 1 bis 5a und 9,
G e b ü h r e n o r d n u n g zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Lohfelden
G e b ü h r e n o r d n u n g zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Lohfelden (in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 26. Februar 2009) Aufgrund der 5 und 51 Nr. 6 sowie 93 Abs. 1 der
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ohrdruf
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ohrdruf Aufgrund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.Januar
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung Gemeinde Hohenstein Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung Gemeinde Hohenstein Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Amtliche Bekanntmachung. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Amtliche Bekanntmachung Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Beselich Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG DER GEMEINDE LOHRA
FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG DER GEMEINDE LOHRA Gebührensatzung zur Friedhofssatzung Stand: 14.07.2016 1 Inhalt Satzung (Gebührenordnung)... 3 I. Gebührenpflicht... 3 1... 3 Gebührenerhebung... 3 2... 3 Gebührenschuldner...
Friedhofsgebührensatzung. der Stadt Gotha
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Gotha Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seiner Sitzung am 10.09.2014 aufgrund der 19, 20 und 21 Abs. 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung. der Stadt Lorsch
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Lorsch Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Altenstadt. Satzung (Gebührenordnung)
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Altenstadt In der Fassung vom 25.01.2010, geändert durch die 1. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Altenstadt vom
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Orb
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Orb Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
G E B Ü H R E N O R D N U N G. zur Friedhofsordnung der Gemeinde Burgwald
G E B Ü H R E N O R D N U N G zur Friedhofsordnung der Gemeinde Burgwald Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Ortenberg
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Ortenberg Aufgrund der 5 und 93 Abs.1 der Hessischen Gemeindeordnung i.d.f. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Homberg (Ohm)
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Homberg (Ohm) Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Neckarsteinach
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Neckarsteinach Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Runkel (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Runkel (Friedhofsgebührensatzung) Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
G e b ü h r e n o r d n u n g z u r F r i e d h o f s s a t z u n g d e r S t a d t B a b e n h a u s e n
G e b ü h r e n o r d n u n g z u r F r i e d h o f s s a t z u n g d e r S t a d t B a b e n h a u s e n Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl.
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Michelstadt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Michelstadt Diese Satzung wurde durch die 1. Änderung, beschlossen am 10. Februar 2015 und die 2. Änderung, beschlossen am 13. Dezember 2016, geändert; die
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Reiskirchen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Reiskirchen Aufgrund des 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
G E B Ü H R E N O R D N U N G zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen Aufgrund der 5 und 93 (1) der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG (in der Fassung der V. Änderungssatzung vom )
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG (in der Fassung der V. Änderungssatzung vom 19.02.2014) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuberg hat in ihrer Sitzung am 10. Dezember 2008 diese Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Edertal. Gebührenordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Edertal Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534), zuletzt geändert
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG. der Stadt Königstein im Taunus
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG der Stadt Königstein im Taunus Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG. der Gemeinde Sinntal
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG der Gemeinde Sinntal Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
GEBÜHRENSATZUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG
GEBÜHRENSATZUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG der Gemeinde Bischofsheim Aufgrund der 5 und 93 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I, S. 142), zuletzt geändert
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Hadamar. 1 Gebührenerhebung
Seite 1 von 6 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2014 (GVBl.
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Friedhofsgebührensatzung vom 05.03.2008 (AmtBl. 10/2008) I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anlagen im Rahmen der Friedhofsordnung der Marktgemeinde
Gebührenordnung zur Friedhofsatzung der Stadt Schlitz
Gebührenordnung zur Friedhofsatzung der Stadt Schlitz vom 21. Oktober 2009 i. d. F. der zweiten Änderungssatzung vom 11. Dezember 2017 I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung Für die Inanspruchnahme (Benutzung)
Gemeinde Hasselroth. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gemeinde Hasselroth Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Hasselroth Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142),
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung. der Gemeinde Petersberg
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
1 Allgemeines Gebührenschuldner Leistungen, Gebührensätze, Gebührenmaßstäbe Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld...
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines... 1 2 Gebührenschuldner... 2 3 Leistungen, Gebührensätze, Gebührenmaßstäbe... 2 4 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld... 6 5 Rechtsmittel, Zwangsmittel... 6 6
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Langenselbold. I. Allgemeines
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Langenselbold Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S 142), zuletzt geändert durch das
DER MAGISTRAT DER STADT OBER-RAMSTADT
DER MAGISTRAT DER STADT OBER-RAMSTADT 731-00-10 Aufgrund der 5, und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Luisenthal
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Luisenthal Aufgrund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung(ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. Nr. 23, Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
Beschlussvorlage. Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) Gemeindevorstand zugestimmt
Gemeinde Schöneck Beschlussvorlage Aktenzeichen: 752.031; 023.1; 022.3 Sachbearbeiter/Antragsteller: Fachbereich: Herr Milde Fachbereich Stadtentwicklung Datum 23.12.2015 Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk)
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Söhrewald in der Fassung der Änderungssatzung vom 14. Dezember 2016
der Gemeinde Söhrewald in der Fassung der Änderungssatzung vom 14. Dezember 2016 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142),
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Alsfeld
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Alsfeld in der Fassung vom 23.09.2014 mit Wirkung vom 01.10.2014 Aufgrund des 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung
Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro)
Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro) Auf Grund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fasunug der Bekanntmachung
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG. der Gemeinde HAINBURG
Gemeinde Hainburg GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG der Gemeinde HAINBURG Aufgrund der 1 bis 5a und 9, 10 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I
G E B Ü H R E N O R D N U N G. zur Friedhofsordnung der Stadt Frankenberg (Eder)
G E B Ü H R E N O R D N U N G zur Friedhofsordnung der Stadt Frankenberg (Eder) Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
ORTSRECHT DER STADT KORBACH / Seite 1. Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach.
ORTSRECHT DER STADT KORBACH 67 60 02 / Seite 1 Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach vom 01.10.2013, in
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Schauenburg
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Schauenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt
I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Artern Auf Grund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Großlohra
1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Großlohra Auf Grund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
G E B Ü H R E N S A T Z U N G Z U R F R I E D H O F S S A T Z U N G D E R S T A D T R O D G A U
6 0 2, Seite 1 von 8, Stand: 01.07.2012 G E B Ü H R E N S A T Z U N G Z U R F R I E D H O F S S A T Z U N G D E R S T A D T R O D G A U Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d.
Stadt Stadtallendorf. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Stadtallendorf
Stadt Stadtallendorf Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Stadtallendorf Aufgrund der 1 bis 5 a, 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgen (KAG) vom 17. März 1970 (GVBl. I S. 225), in der