Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
|
|
- Annika Hummel
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Marktgemeinde Hilders für die Friedhöfe in Hilders und in den Ortsteilen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl I S. 534) zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl I, S. 342), der 1 bis 5a und 9, 10 des Hessischen Gesetzes über Kommunale Abgaben (KAG) vom (GVBl. S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 434) und des 34 der Friedhofsordnung der Marktgemeinde Hilders vom hat die Gemeindevertretung in der Sitzung vom für die Friedhöfe der Marktgemeinde Hilders folgende Gebührenordnung beschlossen: I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen werden für die Leistungen im Rahmen der Friedhofsordnung der Gemeinde Hilders vom Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung erhoben. < 2 Gebührenschuldner (1) Schuldnerin oder Schuldner der Gebühren für Leistungen nach der Friedhofsordnung sind: a) Bei Erstbestattungen die Personen, die nach dem Hessischen Friedhofsund Bestattungswesengesetz bei Verstorbenen die erforderlichen Sorgemaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Totenruhe zu veranlassen haben. Angehörige in diesem Sinne sind u. a. der Ehegatte, Verwandte ersten und zweiten Grades, Adoptiveltern und kinder. Lebte der Verstorbene im Zeitpunkt seines Todes in einem Krankenhaus, einer Pflege- oder Gefangenenanstalt, einem Heim, einem Lager, einer Sammelunterkunft oder einer ähnlichen Einrichtung, so ist der Direktor oder Leiter des Krankenhauses, der Anstalt, des Heimes oder Lagers oder deren Beauftragte Verpflichteter im obigen Sinne, wenn Angehörige innerhalb der für die Bestattung bestehenden Zeit nicht aufzufinden sind. b) Bei Umbettungen und Wiederbestattungen die Antragstellerin oder der Antragsteller (2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Falle auch a. die Antragstellerin oder der Antragsteller, b. diejenige Person, die sich der Gemeinde gegenüber schriftlich zur
2 Tragung der Kosten verpflichtet hat, (3) Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von Leistungen nach der Friedhofsordnung, und zwar mit der Beantragung der jeweiligen Leistung. (2) Die Gebühren sind sofort nach Bekanntgabe des entsprechenden Gebührenbescheids fällig. 4 Rechtsbehelfe/Zwangsmittel (1) Die Rechtsbehelfe gegen Gebührenbescheide aufgrund dieser Satzung regeln sich nach den Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung in der jeweils gültigen Fassung. (2) Für die zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser Satzung erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung. II. Gebühren 5 Gebühren für die Benutzung der Leichenhalle und des Aufbahrungsraumes Friedhofskapelle (1) Für die Benutzung der Leichenhalle werden a) Aufbewahrung einer Leiche bis zu 4 Tagen 50,00 Für jeden weiteren Tag 6,00 b) Aufbewahrung einer Urne bis zur Bestattung 25,00 (2) Der Gebührenschuldner ist verpflichtet, dass die Aufbewahrungs- und Einsegnungsräume unverzüglich nach der Bestattung gereinigt werden. Werden die Leistungen von dem Verpflichteten nicht erfüllt, erfolgt die Reinigung durch die Gemeinde. Hierfür wird eine Gebühr von 50,00 erhoben. 6 Bestattungsgebühren
3 (1) Für das Ausheben und Schließen eines Grabes werden a) Bei der Bestattung der Leiche eines Erwachsenen oder eines Kindes vom 5. Lebensjahr ab 1) in einem Reihengrab 325,00 2) in einem Wahlgrab 325,00 aa) Erstbestattung Tiefgrab 475,00 bb) Zweitbestattung Tiefgrab 325,00 b) Bei der Bestattung der Leiche eines Kinder unter 5 Jahren 1) in einem Reihengrab 175,00 2) in einem Wahlgrab 175,00 (2) Bei der Beisetzung von Aschenresten werden Für die Beisetzung a) in einer Urnenreihengrabstätte 160,00 b) in einer Urnenwahlgrabstätte je Urne 160,00 c) in einer Grabstätte für Erdbestattung 160,00 (3) Die Bestattung von standesamtlich nicht anmeldepflichtigen Leibesfrüchten, die unter Vorlage des vorgeschriebenen Bestattungsscheines des Arztes oder der Hebamme ohne Mitwirkung der Friedhofsverwaltung dem Friedhof zugeführt werden, erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf das Nutzungsrecht an einem Grab besteht in diesem Falle nicht. (1) 7 Erwerb des Nutzungsrechts an einer Reihengrabstätte und Urnenreihengrabstätte Für die Überlassung einer Reihengrabstätte werden a) Reihengrab zur Beisetzung eines Verstorbenen im Alter bis zu 5 Jahren b) Reihengrab zur Beisetzung eines Verstorbenen über 5 Jahre 350,00 700,00 (2) Für die Überlassung eines Urnenreihengrabes 400,00 (3) Für die Überlassung eines Urnenreihengrabes 400,00
4 (4) auf dem Gemeinschaftsfeld (anonyme Bestattung) nur auf dem Friedhof im OT Hilders Nachbelegung einer Urne in ein vorhandenes Reihengrab 400,00 Bei Bestattungen (auf Antrag) mit Wohnsitz nicht in der Gemeinde Hilders gemäß 3 Abs. 3 der Friedhofsordnung, wird ein Zuschlag von 50% auf die Nutzungsgebühr erhoben. 8 Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten und Urnenwahlgrabstätten (1) Für die Überlassung einer Wahlgrabstätte für die Dauer von 45 Jahren (Nutzungszeit gem. 19 Abs. 1 der Friedhofsordnung) werden (2) Für die Überlassung einer Urnenwahlgrabstätte werden erhoben (3) Für die Verlängerung des Nutzungsrechts werden a) bei Wahlgrabstätten je Grabstätte und Jahr der Verlängerung b) bei Urnenwahlgrabstätten je Grabstätte und Jahr der Verlängerung (4) Nachbelegung einer Urne in ein vorhandenes Wahl-/Urnenwahlgrab 1.300,00 700,00 1/45 1/30 400,00 Bei Bestattungen (auf Antrag) mit Wohnsitz nicht in der Gemeinde Hilders gemäß 3 Abs. 3 der Friedhofsordnung, wird ein Zuschlag von 50% auf die Nutzungsgebühr erhoben. 9 Gebühren für Grabräumung Für die Räumung einer Grabstätte nach Ablauf der Nutzungszeit durch den Friedhofsträger bzw. von ihm beauftragte Unternehmer ( 28 Abs. 2 der Friedhofsordnung) werden (1) Für die Beseitigung von Grabmalen, Abdeckplatten und Ähnlichem a) bei Reihen- und Wahlgräbern 200,00 b) bei Urnenreihen- und Urnenwahlgräbern, und bei Grabstätten für Verstorbene bis zu 5 Jahren (2) Für die Beseitigung von Grabeinfriedigung je laufenden Meter 150,00 30,00
5 (3) Für die Beseitigung von Bäumen, Strauchwerk, nach Zeitaufwand/Stundensatz Gebüsch Bauhofmitarbeiter 10 Umbettungen müssen schriftlich bei der Friedhofsverwaltung angemeldet werden. Nach Prüfung wird eine Genehmigung erteilt. 11 Verwaltungsgebühren (1) Prüfung und Genehmigung des Antrages zur Aufstellung eines Grabmales 25,00 (2) Prüfung und Genehmigung eines Antrages auf Umbettung 25,00 (3) Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung bei Feuerbestattungen 5,00 (4) Prüfung und Genehmigung eines Antrages auf Erdbestattung und Ausstellung einer Bestattungserlaubnis 5,00 12 In-Kraft-Treten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeit tritt die Gebührenordnungen für die Friedhöfe in den Ortsteilen vom in Verbindung mit dem Nachtrag I vom außer Kraft. Hilders, den 26. Februar 2004 Der Gemeindevorstand Hubert Blum, Bürgermeister Bescheinigung Es wird hiermit bescheinigt, dass die vorstehende Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Marktgemeinde Hilders für die Friedhöfe in allen Ortsteilen gemäß 7 der Hauptsatzung vom 05. Februar 1988 in der Ausgabe Nr. 9/2004 des Hilderser Blättchens vom 26. Februar 2004 veröffentlicht worden ist. Hilders, den 27. Februar 2004 Der Gemeindevorstand Hubert Blum Bürgermeister
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Steinau an der Straße Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534) zuletzt geändert
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Schöneck AZ 752.031 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142)
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Rodenbach
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Rodenbach Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt
MehrGEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen
-1- Friedhofsgebührenordnung Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen Auf Grund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I
MehrS T A D T F R I E D R I C H S D O R F
S T A D T F R I E D R I C H S D O R F H o c h t a u n u s k r e i s Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Friedrichsdorf Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der
MehrGebührenordnung. zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Dautphetal. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Dautphetal H2 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung
Friedhofsgebührensatzung vom 05.03.2008 (AmtBl. 10/2008) I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anlagen im Rahmen der Friedhofsordnung der Marktgemeinde
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung. I. Gebührenpflicht
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Heusenstamm Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I. S. 142), zuletzt geändert durch
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Reinhardshagen
Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl I S. 119), der 1 bis 5a und 9,
Mehr1 Gebührenerhebung 2. 2 Gebührenschuldner 2. 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit 3. 4 Rechtsbehelfe / Zwangsmittel 3
Übersicht Seite I. Gebührenpflicht 1 Gebührenerhebung 2 2 Gebührenschuldner 2 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit 3 4 Rechtsbehelfe / Zwangsmittel 3 II. Gebühren 5 Gebühren für die Benutzung der
MehrAmtliche Bekanntmachung. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Amtliche Bekanntmachung Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Beselich Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Mehr2 Gebührenschuldner (1) Schuldnerin oder Schuldner der Gebühren für Leistungen nach der Friedhofsordnung sind:
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung für die Stadt Oestrich-Winkel Rechtsgrundlagen 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
MehrFriedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs.1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zur Zeit gültigen Fassung und der 1-5 a und 10 des Hessischen
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung. der Gemeinde Petersberg
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
MehrGebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Mehrzur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde S t e f f e n b e r g Landkreis Marburg-Biedenkopf (in der z.zt. gültigen Fassung Stand 02/2009)
1 GEBÜHRENORDNUNG zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde S t e f f e n b e r g Landkreis Marburg-Biedenkopf (in der z.zt. gültigen Fassung Stand 02/2009) Auf Grund der gesetzlichen Ermächtigung
Mehrhier abgedruckt in der Neufassung vom
7.4 1 Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Heppenheim (Bergstraße) hier abgedruckt in der Neufassung vom 05.12.2013 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Orb
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Orb Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
MehrGemeinde Lautertal. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gemeinde Lautertal Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Lautertal (Odw.) Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
MehrDER MAGISTRAT DER STADT OBER-RAMSTADT
DER MAGISTRAT DER STADT OBER-RAMSTADT 731-00-10 Aufgrund der 5, und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
MehrG E B Ü H R E N O R D N U N G. zur Friedhofsordnung der Stadt Frankenberg (Eder)
G E B Ü H R E N O R D N U N G zur Friedhofsordnung der Stadt Frankenberg (Eder) Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
MehrA M T L I C H E B E K A N N T M A C H U NG DER GEMEINDE WALD-MICHELBACH
A M T L I C H E B E K A N N T M A C H U NG DER GEMEINDE WALD-MICHELBACH Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wald-Michelbach Auf Grund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Ottrau Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
MehrGEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFS- UND BESTATTUNGSORDNUNG DER STADT GRÜNBERG
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFS- UND BESTATTUNGSORDNUNG DER STADT GRÜNBERG Aufgrund der 5 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142),
MehrORTSRECHT DER STADT KORBACH / Seite 1. Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach.
ORTSRECHT DER STADT KORBACH 67 60 02 / Seite 1 Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreis- und Hansestadt Korbach vom 01.10.2013, in
MehrNeufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro)
Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro) Auf Grund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fasunug der Bekanntmachung
MehrGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Aarbergen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Aarbergen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
MehrSatzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Stadt Herborn
Satzung über das Erheben von der Stadt Herborn Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom
MehrG E B Ü H R E N S A T Z U N G Z U R F R I E D H O F S S A T Z U N G D E R S T A D T R O D G A U
6 0 2, Seite 1 von 8, Stand: 01.07.2012 G E B Ü H R E N S A T Z U N G Z U R F R I E D H O F S S A T Z U N G D E R S T A D T R O D G A U Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d.
MehrSatzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren. der Ortsgemeinde Kettig. vom 1. März 2007
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Kettig vom 1. März 2007 1) 2) geändert durch die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde
MehrGemeinde Seeheim-Jugenheim GEBÜHRENORDNUNG. zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Seeheim-Jugenheim
Gemeinde Seeheim-Jugenheim GEBÜHRENORDNUNG zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Seeheim-Jugenheim Satzung vom: Betroffene : Veröffentlicht am: In Kraft getreten: Ursprüngliche Fassung vom
MehrStadt Stadtallendorf. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Stadtallendorf
Stadt Stadtallendorf Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Stadtallendorf Aufgrund der 1 bis 5 a, 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgen (KAG) vom 17. März 1970 (GVBl. I S. 225), in der
MehrFriedhofsgebührensatzung der Stadt Rödermark
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Rödermark Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
MehrSatzung. über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Klein-Winternheim. vom
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Klein-Winternheim vom 22.02.2002 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung (GemO) vom 31.01.1994
MehrGebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Erkrath. vom
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Erkrath vom 23.12.1975 - in Kraft getreten am 01.01.1976 - Änderungen Nr. der Änderungen Datum der Änderung geänderte Paragraphen Art der Änderung in Kraft getreten
MehrGebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Berka und ihrer Ortsteile
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Berka und ihrer Ortsteile Der Stadtrat der Stadt Bad Berka hat in seiner Sitzung vom 02.03.2009 aufgrund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde-
MehrG E B Ü H R E N O R D N U N G * zur Friedhofsordnung der Stadt Eschborn. in der Fassung des IV. Nachtrages vom 21. August 2008*
G E B Ü H R E N O R D N U N G * zur Friedhofsordnung der Stadt Eschborn in der Fassung des IV. Nachtrages vom 21. August 2008* Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
MehrS A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom 02.04.90 Der Stadtrat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz und der 16, 18 Abs. 3, 32, 33 Abs. 1 und 38 des Kommunalabgabengesetzes
MehrFriedhofsgebührensatzung der Stadt Saalfeld/Saale
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Saalfeld/Saale Aufgrund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBI. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Ingelheim am Rhein vom 13. Juli 2006*
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Ingelheim am Rhein vom 13. Juli 2006* Der Stadtrat der Stadt Ingelheim am Rhein hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung
MehrFriedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg vom 14. Dezember 2007
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg vom 14. Dezember 2007 Aufgrund der 7 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen vom 14.Juli 1994 (GV. NRW 1994 S. 666 / SGV NRW 2023), geändert
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom 22.09.2010 Auf Grund des 4 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in der Fassung
MehrGROSSE KREISSTADT WALDSHUT-TIENGEN
GROSSE KREISSTADT WALDSHUT-TIENGEN S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen für die städtischen Friedhöfe (Bestattungsgebührenordnung) vom 28.06.2010 einschließlich Änderung vom
MehrGebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom Stand:
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom 28.09.2012 Stand: 17.12.2014 Aufgrund von 4 des Bestattungsgesetzes NRW vom 17. Juni 2003 (GV NW S. 313) in der Fassung des Gesetzes
MehrSatzung. der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe () vom 27. November 2009 (Amtsblatt der Stadt Bautzen Jg. 19 Nr. 27 vom 19. Dezember 2009) Aufgrund von 1, 2 und
MehrGebührensatzung. für die Städtischen Friedhöfe Hemer. vom
Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe Hemer vom 01.03.2014 Aufgrund 1. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven vom
Stadt Wilhelmshaven Der Oberbürgermeister Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven vom 01.01.2011 Aufgrund der 6,8,40 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) Aufgrund der 4 Abs. 1 und 11 Abs. 1 und der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg und der 2,8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
MehrStadt Gerlingen -Ortsrecht-
Stadt Gerlingen -Ortsrecht- Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen Rechtsgrundlagen: 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581,
MehrSatzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren der Stadt Speyer vom
Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren der Stadt Speyer vom 21.12.2012 Der Stadtrat der Stadt Speyer hat am 13.12.2012 aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung
Mehr7-77. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom
7-77 Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom 09.05.1997 Stand: Januar 2016 1 7-77 Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom 09.05.1997 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung
MehrS A T Z U N G. der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)
Stadt Eberswalde Der Bürgermeister S A T Z U N G der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Aufgrund des 3 der Kommunalverfassung
MehrFriedhofsgebührenordnung
Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe des Ev.-luth. Friedhofverbandes in Uelzen. Gemäß 5 der Rechtsverordnung über die Verwaltung kirchlicher Friedhöfe (Friedhofsrechtsverordnung) vom 13. November
MehrFriedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof Am Sausenhölzchen in Weißenfels (FriedhofsGebS-WSF) vom 27.November 2014
Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof Am Sausenhölzchen in Weißenfels (FriedhofsGebS-WSF) vom 27.November 2014 (WSF ABl. 12/2014, S.3), geändert durch Satzung vom 13.Oktober 2016 (WSF ABl.
MehrGebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wittenberge (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wittenberge (Friedhofsgebührensatzung) Auf Grundlage der 3 und 28 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18.12.2007 (GVBl.I, S. 286) in der jeweils
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung -
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung - vom 26. Juni 1972/6. Juli 1973 mit Änderungen zuletzt vom 24.07.2012 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung der
MehrFriedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003
Lindau (B) Nr. III/18/2. Friedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003 Die Stadt Lindau (Bodensee) erlässt auf Grund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung
MehrStadtrecht der Stadt Fellbach 7/2 Bestattungsgebührensatzung. Satzung über die Erhebung von Bestattungsgebühren. (Bestattungsgebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Bestattungsgebühren () vom 4. Juli 1995 *) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der 2, 11, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg
MehrGebührensatzung. für die Bestattungseinrichtungen. der Stadt Roth. vom
Neufassung (nichtamtlich) der Gebührensatzung für die Bestattungseinrichtungen der Stadt Roth vom 03.08.1998 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 27.04.2005 - 2 - Inhaltsverzeichnis für die Gebührensatzung
MehrFriedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Driburg vom
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Driburg vom 19.12.2008 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666),
MehrG e b ü h r e n s a t z u n g. zur Friedhofssatzung der Stadt Dingolfing
G e b ü h r e n s a t z u n g zur Friedhofssatzung der Stadt Dingolfing geändert durch 1. Änderungssatzung vom 01.01.2016 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 30.04.2009 die nachstehende Satzung beschlossen,
MehrGebührensatzung der Stadt Wiehl. für die Inanspruchnahme der Friedhöfe. vom
Gebührensatzung der Stadt Wiehl für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 13.12.2013 Aufgrund von 4 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz BestG NRW) in der Fassung der
MehrFriedhofsgebührensatzung Mitteilungsblatt
Friedhofsgebührensatzung Mitteilungsblatt Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Alsdorf vom 11.12.1981 (Inkrafttreten: 01.01.1982) 43 23.12.1981 1. Änderung der o. a. Satzung vom
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen - Friedhofsgebührensatzung -
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen - Friedhofsgebührensatzung - Ordnungsziffer Zuständigkeit Ratsbeschluss vom 67.011 Fachbereich 8 09.02.2011
MehrS A T Z U N G. 1 Gebührenerhebung
S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Kolbermoor - Bestattungsgebührensatzung zuletzt geändert durch Satzung vom 2. Dez. 2015 1 Gebührenerhebung
MehrGebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) Satzung Datum Veränderungen in Kraft getreten Friedhofsgebührensatzung 20.06.1996 01.08.1996 1. Nachtrag 12:12:1996 Gebührentarif
MehrSatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Mannheim über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Mannheim über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 (Gesetzblatt S. 581,
MehrGebührensatzung für die Friedhöfe der Mittelstadt Völklingen
- 1 - Gebührensatzung für die Friedhöfe der Mittelstadt Völklingen Aufgrund des 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997,
MehrFriedhofsgebührenordnung (FriedhGO)
Friedhofsgebührenordnung (FriedhGO) für die Friedhöfe der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Malschwitz-Guttau in Malschwitz und Guttau. Aufgrund von 2 Absatz 2 in Verbindung mit 13 Absatz 2 Buchstabe a und 43 der
MehrFriedhofsgebührenordnung [FGO] für die Friedhöfe der. Ev.-luth. Kirchengemeinde. St.-Lucas in Scheeßel
Friedhofsgebührenordnung [FGO] für die Friedhöfe der Ev.-luth. Kirchengemeinde St.-Lucas in Scheeßel Friedhofsgebührenordnung (FGO) für den Friedhof Veerser Weg und Leehopweg der Ev.-luth. Kirchengemeinde
MehrFriedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Klostermansfeld
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Klostermansfeld Vom 28.11.2012 Inhaltsübersicht: Abschnitt 1: Gebühren 1 Gebührenpflicht 2 Gebührenschuldner 3 Entstehung der
MehrFriedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 21. März 2007
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 21. März 2007 Inhaltsübersicht: ' 1 Gebührenpflicht und Gebührentarif ' 2 Gebührenschuldner ' 3 Entrichtung der Gebühren ' 4 Gebühren für die Zuteilung eines
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für das Bestattungswesen (Friedhofgebührenordnung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Bestattungswesen (Friedhofgebührenordnung) vom 4. März 1965, zuletzt geändert am 29. April 2015 1 Gebührenpflicht Für Bestattungen in den Friedhöfen der Stadt,
MehrOrtsrecht der Gemeinde Burbach
Ortsrecht der Gemeinde Burbach Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Gemeinde Burbach (Friedhofsgebührensatzung) Gliederungsziffer Zuständigkeit 7.8 FB 3 Bauen, Wohnen,
MehrFriedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Trittau
1 Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Trittau Nach Artikel 25 Abs. 3 Ziffer 4 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland i. V. m. 39 der Friedhofssatzung
MehrSATZUNG. der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe in Bad Kreuznach. vom
vor 7/18 SATZUNG der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe in Bad Kreuznach vom 12.10.1987 1. geändert durch Satzung vom 04.04.1990 2. geändert durch Satzung
MehrFriedhofsverwaltung. Friedland Bresewitz Ramelow
1 Friedhofsverwaltung Friedland Bresewitz Ramelow 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Friedland 2 Präambel Auf der Grundlage von 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
MehrGebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung) Satzung Beschlossen / Ausfertigung Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Gebührensatzung für die Friedhöfe der
MehrFriedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Mehmke
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Mehmke Inhaltsübersicht: Abschnitt 1: Gebühren 1 Gebührenpflicht 2 Gebührenschuldner 3 Entstehung der Gebühr und Fälligkeit 4
MehrFriedhofsgebührensatzung. Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Stieghorst-Hillegossen vom 05.03.2013 Die Evangelische Kirchengemeinde Stieghorst-Hillegossen, vertreten durch das Presbyterium,
MehrKAUFBEURER STADTRECHT
KAUFBEURER STADTRECHT SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR DIE BENUTZUNG DER BESTATTUNGSEINRICHTUNGEN DER STADT KAUFBEUREN (Friedhofsgebührensatzung - FGS) Vom 20.12.1979 in der Fassung der Bekanntmachung
Mehr7/9.2. Gebührensatzung für das Bestattungswesen. vom 15. Juni Bekanntgemacht im Amtsblatt Nr. 25 vom 22. Juni )
7/9.2 Gebührensatzung für das Bestattungswesen vom 15. Juni 1978 Bekanntgemacht im Amtsblatt Nr. 25 vom 22. Juni 1978 1) Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000
MehrGebührensatzung der Stadt Trostberg über das Friedhofs- und Bestattungswesen
Gebührensatzung der Stadt Trostberg über das Friedhofs- und Bestattungswesen Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Trostberg vom 19.11.2015(Amtsblatt der Stadt
MehrAufgrund des Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) (Bay RS I), erlässt die Stadt Selbitz folgende. Satzung
Aufgrund des Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) (Bay RS 2024-1-I), erlässt die Stadt Selbitz folgende Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Selbitz 1 Allgemeines (1) Die Stadt Selbitz erhebt für
MehrFriedhofsgebührensatzung. für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg- Vorpommern (Kommunalverfassung KV M-V), der 1, 2,
MehrFriedhofsgebührensatzung. für den Friedhof Wehrendorf. der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wehrendorf. vom 9. September 2013
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Wehrendorf der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wehrendorf vom 9. September 2013 Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wehrendorf als Friedhofsträgerin, vertreten durch das Presbyterium,
MehrFriedhofsgebührensatzung. der. Ev. Luth. Kirchengemeinde. Altenkrempe
Friedhofsgebührensatzung der Ev. Luth. Kirchengemeinde Altenkrempe Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.- Luth. Kirchengemeinde Altenkrempe Nach Artikel 25 Abs. 3 Nummer 4 der Verfassung der
MehrSatzung der Gemeinde Grabenstätt. (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Gemeinde Grabenstätt (Friedhofsgebührensatzung) Inhaltsverzeichnis ERSTER TEIL... 3 (ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN)... 3 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten... 3 2 Bemessungsgrundlage... 3 3 Gebührenschuldner...
MehrSatzung über die Bestattungsgebühren für gemeindliche Bestattungseinrichtungen in der Gemeinde Graben (mit Änderungen 2014 und 2015)
Satzung über die Bestattungsgebühren für gemeindliche Bestattungseinrichtungen in der Gemeinde Graben (mit Änderungen 2014 und 2015) Inhaltsverzeichnis 1 Gebührenerhebung 2 Grabgebühren 3 Bestattungsgebühren
MehrFriedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Beutelsdorf. vom 6. September Inhaltsübersicht:
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Beutelsdorf vom 6. September 2013 Inhaltsübersicht: Abschnitt 1: Gebühren 1 Gebührenpflicht 2 Gebührenschuldner 3 Entstehung
MehrVom 6. Dezember Gebührenpflicht und Gebührenarten
Satzung der Stadt Füssen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) Vom 6. Dezember
MehrFriedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe
Stand 01.09.2015 Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe Hochstraße 4 Hochstraße 13 Hainstraße 114 Krummacherstraße 25 des Verbandes Evangelischer Kirchengemeinden in Wuppertal-Elberfeld vom 20. Mai
MehrI. Allgemeine Vorschriften
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Neumarkt i.d.opf. (Bestattungsgebührensatzung) vom 25. März 2010 in der Fassung der letzten Änderung vom 05. März 2013
MehrFriedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Sandersdorf-Brehna verwalteten Friedhöfe
Stadt Sandersdorf-Brehna Fachbereich Zentrale Dienste und Recht Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Sandersdorf-Brehna verwalteten Friedhöfe in der Fassung vom 24.09.2015 Veröffentlichung:
MehrMuster- Muster-FriedhofsgebührenO Friedhofsgebührenordnung. Anlage [1c] zur Kostenkalkulation zur Ermittlung der Friedhofsgebühren
Muster-FriedhofsgebührenO 4.13.5.1 Anlage [1c] zur Kostenkalkulation zur Ermittlung der Friedhofsgebühren Muster- Friedhofsgebührenordnung Vom 6. Juli 1992 (ABl. 1992 S. A 145) Änderungsübersicht Lfd.
MehrSATZUNG. über die. Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Stadt Zeil a. Main. vom
SATZUNG über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Stadt Zeil a. Main vom 01.01.2009 veröffentlicht im Zeiler Wochenblatt Nr. 47 vom 20. November 2008 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 01.04.2016
Mehr