über die Verbandsversammlung 2014 des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost am Dienstag, 27. Mai 2014, 9.30 Uhr,

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1 Seite 1 Niederschrift über die Verbandsversammlung 2014 des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost im Egerland Kulturamt in Marktredwitz. am Dienstag, 27. Mai 2014, 9.30 Uhr, Sämtliche 107 Mitglieder der Verbandsversammlung wurden mit Schreiben vom 12. Mai 2014 ordnungsgemäß geladen. Anwesend sind 81 Mitglieder und zwar: Kreisfreie Städte Bayreuth Hof Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner Landkreise Bayreuth Hof Kulmbach Wunsiedel i. F. Landrat Hermann Hübner Landrat Dr. Oliver Bär Landrat Klaus Peter Söllner Landrat Dr. Karl Döhler Städte, Märkte und Gemeinden der Landkreise Bayreuth Gemeinde Aufseß Gemeinde Bindlach Gemeinde Bischofsgrün Stadt Creußen Gemeinde Eckersdorf Gemeinde Fichtelberg Stadt Gefrees Gemeinde Gesees Gemeinde Glashütten Stadt Goldkronach Gemeinde Haag Gemeinde Heinersreuth Stadt Hollfeld Gemeinde Kirchenpingarten Gemeinde Mehlmeisel Stadt Pegnitz Gemeinde Plankenfels Stadt Pottenstein Markt Schnabelwaid Gemeinde Speichersdorf Gemeinde Warmensteinach Markt Weidenberg

2 Seite 2 Hof Markt Bad Steben Gemeinde Döhlau Gemeinde Feilitzsch Gemeinde Gattendorf Gemeinde Geroldsgrün Stadt Helmbrechts Gemeinde Köditz Gemeinde Konradsreuth Stadt Leupoldsgrün Stadt Lichtenberg Stadt Münchberg Markt Oberkotzau Gemeinde Regnitzlosau Stadt Rehau Stadt Schauenstein Stadt Schwarzenbach/Saale Stadt Schwarzenbach/Wald Markt Sparneck Markt Stammbach Gemeinde Töpen Gemeinde Weißdorf Kulmbach Markt Grafengehaig Gemeinde Guttenberg Gemeinde Harsdorf Gemeinde Himmelkron Markt Kasendorf Gemeinde Ködnitz Markt Mainleus Markt Marktleugast Markt Marktschorgast Gemeinde Neudrossenfeld Gemeinde Neuenmarkt Markt Presseck Stadt Stadtsteinach Markt Thurnau Markt Wirsberg Wunsiedel im Fichtelgebirge Stadt Arzberg Gemeinde Bad Alexandersbad Gemeinde Höchstädt i. F. Stadt Hohenberg a. d. Eger Stadt Kirchenlamitz Stadt Marktleuthen Stadt Marktredwitz Gemeinde Nagel Gemeinde Röslau Markt Schirnding Stadt Schönwald Stadt Selb Markt Thiersheim Markt Thierstein Gemeinde Tröstau Stadt Weißenstadt Stadt Wunsiedel Entschuldigt: Landkreis Tirschenreuth Stadt Waldershof Weitere Teilnehmer Regionalplanungsstelle bei der Regierung von Oberfranken: Abteilungsdirektor Thomas Engel Regierungsdirektor Martin Füßl Geschäftsstelle: Geschäftsführer Verwaltungsdirektor Leo Reichel Verwaltungsangestellte Beate Witzig Verwaltungsangestellte Antje Frohmader

3 Seite: 3 Eröffnung und Beschlussfähigkeit Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r eröffnet die Verbandsversammlung Er heißt die Mitglieder der Verbandsversammlung im Egerland Kulturhaus in Marktredwitz recht herzlich willkommen. Er stellt fest, dass die Verbandsversammlung beschlussfähig ist. Sie wurde ordnungsgemäß und rechtzeitig geladen. Von den 107 Verbandsmitgliedern mit einem Gesamtstimmenanteil von Stimmen sind 81 Mitglieder mit einem Stimmenanteil von insgesamt 91 Stimmen, das sind 89,75%, vertreten. Anschließend nutzt der neu gewählte Oberbürgermeister der Stadt Marktredwitz O l i v e r W e i g e l die Gelegenheit die Verbandsmitglieder im Egerland Kulturhaus zu begrüßen und spricht kurz über die gute Entwicklung der Stadt Marktredwitz und die Ziele die die Stadt Marktredwitz in Zukunft verfolgt. Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r erläutert kurz über ganze Fortentwicklung der Windkraft. Es wurde im Jahr 2009 mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens Windenergie des Ziels B V begonnen. Der Planungsausschuss hatte in einigen Sitzungen die Ziele intensiv erörtert und diskutiert und sind nun zu einem Abschluss in der letzten Sitzung am 29. April 2014 gekommen. Ein weiteres Thema war in der letzten Zeit für den Verband auch der Bau der neuen Stromtrassen im Planungsgebiet des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost, wo sich hier viele Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften entlang dieser geplanten Stromtrasse gebildet haben. Die Region sollte dieses Planvorhaben intensiv im Auge behalten und ggf. reagieren. Die Zukunftsaufgaben des Verbandes wird die Anpassung des Regionalplanes an das neue Landesentwicklungsprogrammes sein, das mit umfangreichen Änderungen verbunden ist. Insbesondere die vom Landesentwicklungsprogramm geforderten Ausweisung wasserwirtschaftslichen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete wird sicherlich den Verband intensiv beschäftigen. Das Thema Verkehr wurde auch durch den Verband behandelt. Hier die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der Elektrifizierung der Bahnstrecken Marktredwitz - Nürnberg. Der Verband war auch substanziell an der Reaktivierung der Bahnstrecke Selb Eger mit dem Lückenschluss beteiligt. Hier ist der Abschluss im Dezember 2015 geplant. Auch die Demographische Entwicklung unserer Region beschäftigt alle unsere Verbandsmitglieder. Zu diesem Thema wird unser Gastredner Herr Prof. Chilla von der Universität Erlangen-Nürnberg /Institut für Geographie uns das Pilotprojekt ADAPT2DC in einem kurzen Referat näher bringen.

4 Seite: 4 1 Verabschiedung von Frau Dr. Birgit Seelbinder, zweite Stellvertreterin des Verbandsvorsitzenden Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r gibt einen kurzen Rückblick auf ihre Amtszeit als zweite Stellvertreterin des Verbandsvorsitzenden und bedankt sich für die stets immer gute Zusammenarbeit und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit im Gremium als Planungsausschussmitglied für den Landkreis Wunsiedel i.f.. Frau D r. S e e l b i n d e r bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in den vielen Jahren als zweite Stellvertreterin des Verbandsvorsitzenden und betont die Wichtigkeit des Zusammenhalts der gesamten Verbandsmitglieder in der Region und Freud sich auf ihre weiterführende Zusammenarbeit als Planungsausschussmitglied für den Landkreis Wunsiedel i.f.. 2 Wahl der beiden Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden a) Bildung eines Wahlausschusses Zur Durchführung der Wahl der beiden Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden ist aus der Mitte der Verbandsversammlung ein Wahlausschuss zu bestellen ( 7 Abs. 3 der Verbandssatzung). Mit Zustimmung der Verbandsversammlung werden auf Vorschlag des Verbandsvorsitzenden folgende Verbandsmitglieder in den Wahlausschuss berufen: Wahlvorsteher: Stellvertreter: Schriftführer: Beisitzer: Bürgermeister Siegfried Decker Gemeinde Neuenmarkt Bürgermeister Matthias Beyer Gemeinde Köditz Bürgermeister Werner Kaniewski Gemeinde Glashütten Bürgermeisterin Sybille Pichl Gemeinde Eckersdorf Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost stimmt der Bildung des Wahlausschusses in der vorgeschlagenen Form zu. Einstimmige Beschlussfassung Beschluss:

5 Seite: 5 b) Neuwahl der beiden Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden Bürgermeister D e c k e r übernimmt das Wort und erläutert den Verbandsmitgliedern die Verfahrensweise der anstehenden Neuwahl. Er bietet zwei Alternativen für den Wahlablauf an: Alternative A: Wahlabstimmung durch offenes Handzeichen. Alternative B: Geheime und schriftliche Abstimmung. Die Verbandsmitglieder entscheiden sich Einstimmig für die Alternative A, Wahlabstimmung durch offenes Handzeichen. Die Wahlvorschläge für die beiden Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden wurden form- und fristgerecht bei der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost eingereicht. Sie tragen die nach der Verbandssatzung erforderlichen Unterschriften von zusammen mindestens 5 v. H. (mindestens 55 Stimmen) aller Verbandsmitglieder. Die vorgeschlagenen Bewerber haben schriftlich ihre Zustimmung für die Aufnahme zum Wahlvorschlag erklärt. Für die Wahl des ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden liegt ein gültiger Wahlvorschlag für Klaus Peter Söllner, Landrat des Landkreises Kulmbach, vor. Er wird einstimmig durch Handzeichen und Vorzeichen des Stimmkartenkuverts zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden gewählt und stimmt der Übernahme des Amtes zu. Für die Wahl des zweiten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden liegt ebenfalls ein gültiger Wahlvorschlag für Stephan Unglaub, Bürgermeister der Gemeinde Bischofsgrün vor. Dieser wird einstimmig durch Handzeichen und Vorzeichen des Stimmkartenkuverts zum zweiten Stellvertreter gewählt und stimmt der Übernahme des Amtes zu. Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r gratuliert den beiden Stellvertretern zu ihrem Amt.

6 Seite: 6 3 Bestellung eines Rechnungsprüfungsausschusses Die Verbandsmitglieder Bürgermeisterin Annika Popp, Gemeinde Leupoldsgrün, Bürgermeister Siegfried Decker, Gemeinde Neuenmarkt und Bürgermeister Thomas Schwarz, Stadt Kirchenlamitz, werden von der Verbandsversammlung einstimmig als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost für die Wahlperiode 2014 bis 2020 bestellt. Die vorgeschlagene Bürgermeisterin und Bürgermeister haben der Übernahme des Amtes zugestimmt. Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r bedankt sich bei den bisherigen Rechnungsprüfungsmitgliedern, Landtagsabgeordneter Klaus Adelt und Bürgermeister Werner Kaniewski, Gemeinde Glashütten. 4 Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2012; Entlastung durch die Verbandsversammlung Die Jahresrechnung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost 2006 bis 2012 wurde durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, München überörtlich geprüft. Der vorliegende Prüfungsbericht hat zu keinen wesentlichen Prüfungsfeststellungen geführt. Die Erinnerungen des Berichtes der letzten überörtlichen Prüfung vom 21. April 2006 wurden behoben. Feststellungen mit finanziellen Auswirkungen haben sich nicht ergeben. Der Prüfungsbericht vom 12. Februar 2014 lag während der Sitzung zur Einsicht auf. Beschluss: Auf der Grundlage der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2006 bis 2012 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wird gemäß 6 Abs. 1 Ziffer 4 der Verbandssatzung i. V. m. Art. 88 Abs. 4 Landkreisordnung (LkrO) die Entlastung erteilt. Einstimmige Beschlussfassung. 5 Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Entschädigungssatzung Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat in seinem Prüfbericht vom 12. April 2014 empfohlen, die Angemessenheit der Entschädigung für den Verbandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter zu überprüfen. Beschlussvorschlag: Mit dem Erlass der in Anlage beiliegenden Entschädigungssatzung besteht Einverständnis. Der vom Bayerischen Prüfungsverband vorgeschlagenen Reduzierung er Aufwandsentschädigung für den Verbandsvorsitzenden und dem ersten Stellvertreter wird damit Rechnung getragen.

7 Seite: 7 Einstimmige Beschlussfassung. Die Satzung (Anlage 3) zur Regelung der Entschädigungshöhen bildet in der beschlossenen Form einen Bestandteil dieser Niederschrift. 6 Referat von Herrn Prof. Dr. Tobias Chilla, Universität Erlangen-Nürnberg / Institut für Geographie Thema : Pilotprojekt zum Demographischen Wandel in der Region Oberfranken-Ost ADAPT2DC-Projekt Verbandsvorsitzender D r. F i c h t n e r bedankt sich für das sehr Interessante Referat über den Stand des Pilotprojektes ADAPT2DC bei Herrn Prof. Dr. Tobias Chilla und freud sich auf die weiteren Ergebnisse. Ende der Verbandsversammlung: Uhr. Hof, 30. Juni 2014 Dr. Harald Fichtner Oberbürgermeister Verbandsvorsitzender Leo Reichel Geschäftsführer