Bürgerliches Gesetzbuch: Erbrecht

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1 NomosKommentar Bürgerliches Gesetzbuch: Erbrecht BGB Bearbeitet von Herausgegeben von:, Prof. Dr. Christoph Ann, und Dr. Jörg Mayer 5. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Format (B x L): 17,3 x 24,5 cm Recht > Zivilrecht > Erbrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar In Verbindung mit dem Deutschen Anwaltverein Herausgegeben von Dauner-Lieb Heidel Ring Kroiß Ann Mayer BGB Erbrecht Band 5 5. Auflage Nomos DeutscherAnwaltVerein

3 Gesamtherausgeber: Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Köln RA Dr. Thomas Heidel, Bonn Prof. Dr. Gerhard Ring, Freiberg

4 NomosKommentar BGB Erbrecht Band 5: Auflage Herausgegeben von, Leitender Oberstaatsanwalt, Traunstein, Honorarprofessor an der Universität Passau Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M., Technische Universität München, Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum Prof. Dr. Jörg Mayer, Notar, Simbach am Inn in Verbindung mit dem Deutschen Anwaltverein Nomos DeutscherAnwaltVerein

5 Zitiervorschlag: NK-BGB/Bearbeiter Rn Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

6 Vorwort zur vierten Auflage Vier Jahre sind seit dem Erscheinen der letzten Auflage vergangen. Eine Fülle von neuen Gesetzen und eine Vielzahl neuerer Entscheidungen zum Erbrecht forderten die Autoren zu einer umfassenden Überarbeitung ihrer Kapitel. Hervorzuheben sind die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz, die für alle Erbfälle seit dem gelten. Der Gesetzgeber hat darüber hinaus die Änderungen im Internationalen Erbrecht zum Anlass genommen, das nationale Erbscheinsverfahren zu reformieren und neu zu verorten. Die Verfahrensregeln der 2354 ff BGB finden sich nunmehr in den 352 ff FamFG. Sie werden nunmehr umfassend bei 2353 BGB kommentiert. Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod unseres Mitherausgebers und Mitautors Notar Prof. Dr. Jörg Mayer erfahren. Er ist im Alter von nur 59 Jahren von uns gegangen. Auch der langjährige Mitautor Präsident des Landgerichts a.d. Reinhard Beck verstarb im vergangenen Jahr. Beiden gilt unser ganz besonderer Dank für die langjährige Mitarbeit an unserem Werk. Die Kommentierungen von Herrn Prof. Mayer werden durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Claus-Henrik Horn fortgeführt, die Kommentierungen von Herrn Beck durch Herrn Prof. Kroiß. Schließlich hat Mitautor Richter am Oberlandesgericht Walter Gierl die Kommentierungen von Herrn Rechtsanwalt Ulrich Radlmayer übernommen. Als neuer Autor ist in dieser Auflage Rechtsanwalt Martin Margonski, der den Länderbericht Polen von Herrn Notar Dr. Dr. Volker Ludwig übernommen hat, hinzugekommen. Für die überaus positive Aufnahme, die die vergangenen Auflagen in Anwaltschaft, den Notariaten und der Justiz gefunden haben und die zahlreichen Anregungen, die auch in dieser Neuauflage wieder berücksichtigt werden konnten, bedanken wir uns bestens. Sie leisten einen wertvollen Beitrag zur Fortentwicklung des Kommentars. Ein besonderer Dank gilt dem Lektorat des Nomos-Verlages, Frau Petra Buchdunger und Herrn Rechtsanwalt Frank Michel, die es wieder geschafft haben, alle Beiträge unter einen Hut zu bringen. Traunstein, Tutzing im April 2018 Ludwig Kroiß Christoph Ann V

7 Inhaltsübersicht Vorwort zur vierten Auflage... Autorenverzeichnis... Verzeichnis der ausgeschiedenen Autoren... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Allgemeines Literaturverzeichnis... V IX XI XIII XV XXIX Abschnitt 1 Erbfolge ( )... 1 Anhang I: Steuerrechtliche Aspekte zu 1922 ff Anhang II zu 1922: Estate Planning Zur Rolle der Banken im Erbfall Anhang III zu 1922: Digitaler Nachlass Anhang zu 1923: Stiftungserrichtung von Todes wegen Abschnitt 2 Rechtliche Stellung des Erben ( ) Titel 1 Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 1942 ff Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu Titel 2 Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten ( ) Untertitel 1 Nachlassverbindlichkeiten ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 1967 ff Untertitel 2 Aufgebot der Nachlassgläubiger ( ) Untertitel 3 Beschränkung der Haftung des Erben ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 1975 ff Untertitel 4 Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben ( ) Untertitel 5 Aufschiebende Einreden ( ) Titel 3 Erbschaftsanspruch ( ) Titel 4 Mehrheit von Erben ( ) Untertitel 1 Rechtsverhältnis der Erben untereinander ( a) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2032 ff Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu Untertitel 2 Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern ( ) Abschnitt 3 Testament ( ) Titel 1 Allgemeine Vorschriften ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2064 ff Titel 2 Erbeinsetzung ( ) Titel 3 Einsetzung eines Nacherben ( ) Titel 4 Vermächtnis ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2147 f Titel 5 Auflage ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2192 ff Titel 6 Testamentsvollstrecker ( ) Titel 7 Errichtung und Aufhebung eines Testaments ( ) Titel 8 Gemeinschaftliches Testament ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2265 ff Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2269 ff Abschnitt 4 Erbvertrag ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2274 ff Abschnitt 5 Pflichtteil ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2303 ff Abschnitt 6 Erbunwürdigkeit ( ) VII

8 Inhaltsübersicht Abschnitt 7 Erbverzicht ( ) Anhang: Steuerrechtliche Aspekte zu 2346 ff Abschnitt 8 Erbschein ( ) Abschnitt 9 Erbschaftskauf ( ) Deutsches Internationales Erbschaftsteuerrecht Länderberichte Bosnien und Herzegowina Frankreich Griechenland Großbritannien Israel Italien Kosovo Kroatien Luxemburg Niederlande Österreich Polen Portugal Schweiz Skandinavien Slowenien Spanien Türkei USA Stichwortverzeichnis VIII

9 Autorenverzeichnis Prof. Dr. Şebnem Akipek Universität Ankara Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. Technische Universität München, Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum Prof. Dr. Lutz Batereau Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Hamm Honorarprofessor, Lehrbeauftragter an den Universitäten Münster und Bielefeld Ralf Bock Vorsitzender Richter am Landgericht, Koblenz Prof. Dr. Christina Eberl-Borges Universität Mainz, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, insbesondere Familien- und Erbrecht, sowie Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung Hubert Fleindl Vorsitzender Richter am Landgericht, München Dr. Susanne Frank Notarin, München Eleni Galanulis Rechtsanwältin, Athen Walter Gierl Richter am Oberlandesgericht, München Dr. Stephanie Herzog Rechtsanwältin, Würselen Dr. Claus-Henrik Horn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Düsseldorf Lehrbeauftragter an der Universität Münster Dr. Malte Ivo Notar, Hamburg Dr. Sabine Kick Rechtsassessorin, Köln Dr. Thomas Kornexl Notar, Nürnberg Lehrbeauftragter an der Universität Erlangen-Nürnberg Prof. Dr. Alexander Krafka Notar, Landsberg am Lech Honorarprofessor für Rechtssoziologie an der Universität Passau Thomas Kristic, M. jur (Oxford) Notar, Augsburg Leitender Oberstaatsanwalt, Traunstein Honorarprofessor an der Universität Passau Walter Krug Vorsitzender Richter am Landgericht a.d., Stuttgart Nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare beim Landgericht Stuttgart Alexandra Margalith Rechtsanwältin und Notarin, Tel Aviv Dr. Martin Margonski Rechtsanwalt, Slubice Andrijana Micic Rechtsanwältin, Gaimersheim Prof. Dr. Iset Morina Universität Prishtina, Rechtswissenschaftliche Fakultät Dr. Stephanie Müller-Bromley Rechtsanwältin, Advogada Alemã, Direktorin des Instituts für Deutsch-Portugiesische Rechtsbeziehungen/ Instituto Jurídico Luso-Alemão, Tecklenburg/Funchal Prof. Dr. Ulrike Müßig Universität Passau, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht sowie Deutsche und Europäische Rechtsgeschichte ERC Advanced Grantee (ReConFort), Europäischer Forschungsrat Dr. Felix Odersky Notar, Dachau Prof. Dr. Line Olsen-Ring, LL.M. (freiberufliche) Übersetzerin beim EuGH Honorarprofessorin für skandinavisches Recht an der Universität Leipzig Dr. Monika Reckhorn-Hengemühle Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht, Kiel-Molfsee Ermächtigte Übersetzerin und öffentlich bestellte und allgemein-beeidigte Dolmetscherin für die spanische Sprache im OLG-Bezirk Schleswig Prof. Thomas Reich Notar, Ludwigsstadt Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Würzburg- Schweinfurt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht, Stuttgart Prof. Dr. Gerhard Ring Technische Universität Bergakademie Freiberg, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht IX

10 Autorenverzeichnis Dipl.-Kfm. Oliver Schröer Rechtsanwalt und Steuerberater, Hamm Dr. Markus Schewe Rechtsanwalt und Notar, Essen Dr. Benedikt Selbherr Notar, Weilheim i.ob Dr. Rembert Süß Rechtsanwalt, Deutsches Notarinstitut, Würzburg X

11 Verzeichnis der ausgeschiedenen Autoren Reinhard Beck, Präsident des Landgerichts a.d., Chieming: Auflage; ; ; Dr. Dr. Ingo Ludwig, Notar, Völklingen: Auflage; Länderbericht Polen Dr. Nebi Kesen, Diplom-Volkswirt und Steuerberater, Fachberater für Internationales Steuerrecht, Hamburg: Auflage; Länderbericht Türkei Prof. Dr. Jörg Mayer, Notar, Simbach am Inn: Auflage; 1939, 1940; Ulrich Radlmayr, Rechtsanwalt, Schondorf a. A.: Dr. Dirk Pohl, Rechtsanwalt und Steuerberater, München: Auflage; Steuerliche Anhänge zu 1922, 1942, 1954, 1967, 1975, 2032, 2048, 2064, 2147, 2192, 2265, 2269, 2274, 2303, 2346 Dr. Christian Seiler, Richter am Oberlandesgericht, München, Lehrbeauftragter an der Universität Passau: Auflage; 2272, Dr. Jens Tersteegen, Notarassessor, Köln: Auflage; Länderbericht Kosovo Dr. Dietmar Weidlich, Notar, Roth b. Nürnberg: Auflage; XI

12 Bearbeiterverzeichnis Im Einzelnen haben bearbeitet: Anhang I zu 1922 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Anhang II zu 1922: Estate Planning Prof. Dr. Lutz Batereau/Dipl.-Kfm. Oliver Schröer Anhang III zu 1922: Digitaler Nachlass Dr. Stephanie Herzog Anhang zu 1923: Stiftungserrichtung von Todes wegen Dr. Markus Schewe 1939 Dr. Claus-Henrik Horn/Dr. Jörg Mayer 1940 /Dr. Jörg Mayer Dr. Malte Ivo Anhang zu 1942 ff., 1954: Steuerrechtliche Aspekte Walter Krug Walter Krug Anhang zu 1967 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Walter Krug Walter Krug Anhang zu 1975 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Dr. Felix Odersky Walter Krug Hubert Fleindl Prof. Dr. Christoph Ann Anhang zu 2032 ff.: Steuerrechtliche Aspekte a Prof. Dr. Christina Eberl-Borges Anhang zu 2048: Steuerrechtliche Aspekte Dr. Sabine Kick Dr. Benedikt Selbherr Anhang zu 2064 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Hubert Fleindl Prof. Dr. Alexander Krafka Walter Gierl Dr. Claus-Henrik Horn/Dr. Jörg Mayer Anhang zu 2147 f.: Steuerrechtliche Aspekte /Dr. Jörg Mayer Anhang zu 2192 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Walter Gierl Anhang zu 2265 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Walter Gierl Anhang zu 2269 ff.: Steuerrechtliche Aspekte XIII

13 Bearbeiterverzeichnis Prof. Dr. Ulrike Müßig Dr. Claus-Henrik Horn Dr. Thomas Kornexl Anhang zu 2274 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Dr. Claus-Henrik Horn 2289 Dr. Thomas Kornexl a Dr. Claus-Henrik Horn Prof. Dr. Ulrike Müßig Ralf Bock Anhang zu 2303 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Ralf Bock Dr. Stephanie Herzog Anhang zu 2346 ff.: Steuerrechtliche Aspekte Deutsches internationales Steuerrecht Prof. Thomas Reich Länderbericht Frankreich Dr. Susanne Frank Länderbericht Griechenland Eleni Galanulis Länderbericht Großbritannien Dr. Felix Odersky Länderbericht Israel Alexandra Margalith Länderbericht Italien Dr. Susanne Frank Länderbericht Kosovo Prof. Dr. Iset Morina Länderbericht Kroatien Thomas Kristic Länderbericht Luxemburg Dr. Susanne Frank Länderbericht Niederlande Dr. Rembert Süß Länderbericht Österreich Dr. Rembert Süß Länderbericht Polen Dr. Martin Margonski Länderbericht Portugal Dr. Stephanie Müller-Bromley Länderbericht Schweiz Dr. Rembert Süß Länderbericht Skandinavien Prof. Dr. Line Olsen-Ring/Prof. Dr. Gerhard Ring Länderbericht Slowenien Thomas Kristic Länderbericht Spanien Dr. Monika Reckhorn-Hengemühle Länderbericht Türkei Prof. Dr. Şebnem Akipek Länderbericht USA Dr. Felix Odersky Länderbericht Bosnien und Herzegowina Andrijana Micic XIV