NomosProzessHandbuch. Krug [Hrsg.] Pflichtteilsprozess. Beraten Gestalten Durchsetzen. 2. Auflage. Nomos

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1 NomosProzessHandbuch Krug [Hrsg.] Pflichtteilsprozess Beraten Gestalten Durchsetzen 2. Auflage Nomos

2 NomosProzessHandbuch Walter Krug [Hrsg.] Pflichtteilsprozess Beraten Gestalten Durchsetzen 2. Auflage Maria Demirci, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Wolfgang Eule, Rechtsanwalt und Notar Dr. Thomas Fleischer, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Désirée Goertz, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht Monika B. Hähn, Rechtsanwältin und Notarin, Fachanwältin für Erb-, Familien- sowie Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Hans Hammann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Dr. Claus-Henrik Horn, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Walter Krug, Vorsitzender Richter am Landgericht a.d. Dr. Dietmar Kurze, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Prof. Thomas Reich, Notar Julia Roglmeier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht Prof. Dr. Michael Szczesny, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg Prof. Dr. Ulrich Voß, Hochschule für angewandte Wissenschaften Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Vorwort Das vorliegende Handbuch zum Pflichtteilsprozess wurde von der Praxis mit großem Wohlwollen aufgenommen. Um allen seit der Erstauflage eingetretenen Veränderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung gerecht zu werden, ist schon nach kurzer Zeit eine Neuauflage erforderlich. Hervorzuheben sind die Gesetzgebung zum Eheschließungsrecht und die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Erbrecht nichtehelicher Kinder sowie das flatterhafte Erbschaftsteuerrecht. Nicht unerwähnt bleiben dürfen die ersten Erfahrungen mit der EuErbVO, deren Anwendung in der nachlassgerichtlichen und prozessualen Praxis noch mit viel Unsicherheit behaftet ist. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass dem EuGH schon einige Zweifelsfragen zur Klärung vorgelegt wurden. Zum Autorenkreis neu hinzugekommen ist Frau Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Maria Demirci. Sie und Frau Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht Julia Roglmeier haben sich mit den grundlegenden Fragen des Pflichtteilsrechts intensiv beschäftigt, diese wichtige Darstellung vollständig überarbeitet und in zwei Kapitel aufgeteilt ( 1 und 2). So ist es zu erklären, dass die vorliegende 2. Auflage um ein Kapitel erweitert wurde. Literatur und Rechtsprechung wurden bis zum 30. November 2017 berücksichtigt. Für konstruktive Kritik sind Autoren, Herausgeber und Verlag immer dankbar. Stuttgart, im Januar 2018 Walter Krug 5

5 Vorwort zur 1. Auflage Das Pflichtteilsrecht in all seinen Varianten Beratung des Erblassers, der Erben, der Pflichtteilsberechtigten, Prozessvermeidung und Prozessführung ist die alltägliche Arbeit des Erbrechtspraktikers. Die Komplexität der Materie verlangt nach vertieften Erörterungen, die ein sicheres Bearbeiten der Mandate ermöglichen. Mit seinem Schwerpunkt auf dem Prozessrecht will das vorliegende Handbuch einen Beitrag dazu leisten. Deshalb wurden mehrere Kapitel ausschließlich der prozessualen Praxis gewidmet. Eine Sammlung von Formulierungsbeispielen für Klageanträge, eine Darstellung des selbstständigen Beweisverfahrens und weitere Formulierungsbeispiele in allen Kapiteln sollen dem Anwender die klippenreiche Bewältigung vielfältiger Prozesssituationen erleichtern. Das Prozessrecht ist Vehikel zur Durchsetzung materiellrechtlicher Ansprüche. Deshalb hat auch dieser Aspekt angemessenen Raum bekommen. Dem Praktiker begegnen jedoch nicht nur zivilrechtliche, sondern auch steuerrechtliche Fragen, die in eigenen Kapiteln einschließlich der Unternehmensbewertung beleuchtet werden. Zunehmende grenzüberschreitende Verflechtung ließ es geboten erscheinen, die Besonderheiten des internationalen Pflichtteilsrechts ausführlich zu behandeln. Aktualität gewinnt das Handbuch, indem neueste Gesetzgebung und Rechtsprechung eingearbeitet wurden. So sind der zum 1. Mai 2013 eingeführte deutsch-französische Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft mit seinen pflichtteilsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und selbstverständlich das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz bereits berücksichtigt. Für konstruktive Kritik sind Autoren, Herausgeber und Verlag immer dankbar. Stuttgart, im Februar 2014 Walter Krug 6

6 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 6 Bearbeiterverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Der ordentliche Pflichtteilsanspruch Roglmeier 2 Auskunft, eidesstattliche Versicherung und Wertermittlung Demirci 3 Schnittstellen Familien- und Pflichtteilsrecht Hähn 4 Unternehmensbewertung im Pflichtteilsrecht Reich/Szczesny/Voß 5 Der nicht zureichend bedachte, der belastete und der mit einem Vermächtnis bedachte Pflichtteilsberechtigte, 2305 ff. BGB... Hammann Landwirtschaftliche Betriebe im Pflichtteilsrecht ( 2312 BGB) Hähn 7 Lebzeitige Vorempfänge des Pflichtteilsberechtigten ( 2315, 2316 BGB) Horn 8 Entstehung und Übertragbarkeit des Pflichtteilsanspruchs ( 2317 BGB) Goertz 9 Verteilung der Pflichtteilslast Demirci 10 Pflichtteilsergänzung Roglmeier 7

7 Inhaltsübersicht 11 Pflichtteilsverzicht ( BGB) Kurze 12 Pflichtteilsunwürdigkeit ( BGB) Kurze 13 Die Pflichtteilsentziehung und die Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht Krug 14 Internationales Pflichtteilsrecht Eule 15 Pflichtteilsrecht bei der Unternehmensnachfolge einschließlich gesellschaftsrechtlicher Nachfolge- und Eintrittsklauseln... Reich/Szczesny/Voß Pflichtteilsrecht im Schiedsverfahren Hähn 17 Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Reich/Szczesny/Voß 18 Checklisten und Kompendium für das Klageverfahren einschließlich Zwangsvollstreckung... Fleischer/Horn Das selbstständige Beweisverfahren im Pflichtteilsprozess Krug 20 Gebühren im pflichtteilsrechtlichen Mandat Hähn Stichwortverzeichnis

8 Bearbeiterverzeichnis Maria Demirci Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht, München Wolfgang Eule Rechtsanwalt und Notar, Neuenhaus Dr. Thomas Fleischer Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Düsseldorf Désirée Goertz Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Berlin Monika B. Hähn Rechtsanwältin und Notarin, Fachanwältin für Erb-, Familien- sowie Handels- und Gesellschaftsrecht, Lübbecke Dr. Hans Hammann Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Reutlingen Dr. Claus-Henrik Horn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Düsseldorf Walter Krug Vorsitzender Richter am Landgericht a.d., Stuttgart Dr. Dietmar Kurze Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Berlin Prof. Thomas Reich Notar, Lichtenfels Julia Roglmeier Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Wirtschaftsmediatorin, München Prof. Dr. Michael Szczesny Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg Prof. Dr. Ulrich Voß Hochschule für angewandte Wissenschaften, Würzburg-Schweinfurt 9