GdP-JAHRESGESPRÄCH MIT DER POLIZEIABTEILUNG IM ISM. Die rheinland-pfälzische Polizei von A bis Z

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1 RHEINLAND-PFALZ LANDES J OURNAL GdP-JAHRESGESPRÄCH MIT DER POLIZEIABTEILUNG IM ISM Die rheinland-pfälzische Polizei von A bis Z Wie jedes Jahr hat sich die GdP auch diesmal wieder mit der Polizeiabteilung im Innenministerium zum Gedankenaustausch getroffen. Zu einem der wichtigsten Themen, 208 LBG, konnte indes nichts Neues berichtet werden. Innenminister Bruch hatte die Ergebnisse der Evaluierungsstudie von Prof. Dr. Nachrheiner dem Ministerrat noch nicht vorgestellt. Nach einer Pressemitteilung aus dem ISM soll jedenfalls die Fallbeilgrenze der 25 Schichtdienstjahre fallen, was eine von der GdP GdP im Gespräch mit der Abteilung IV des ISM geforderte Faktorisierung der Schichtdienstjahre nahelegt. Die GdP wird über die anstehenden Verhandlungen berichten. Zur Bekleidungssituation die GdP hat hier bereits in den letzten Wochen Gespräche geführt, berichtete MR Römer. Helmut Knerr, stellvertretender Landesvorsitzender der GdP, fordert, im nächsten Haushalt eine ordentliche Stange Geld in die Hand zu nehmen. Die Ausgabe der Standarduniform darf nicht ins Stocken geraten. Wir brauchen hier ein Budget von 4 Mio.. Zu den Schießund Einsatztrainingszentren in Wittlich- Wengenrohr und Enkenbach-Alsenborn konnten MR Römer und LKD Kunz berichten, dass diese in Betrieb sind. Die GdP lenkte den Focus auf die Zentren in Mainz und Koblenz. Hier sollen in den nächsten Monaten Sanierungskonzepte erstellt werden und der finanzielle Bedarf ermittelt werden. An der Sanierung der Standorte Koblenz und Mainz führt kein Weg vorbei, so Helmut Knerr. Zum Thema Digitalfunk berichtete LPD Bublies aus dem Technikreferat. Die Ausschreibung und die notwendige Beschaffung von Endgeräten für den gesamten BOS-Bereich steht hier im Fokus. Nach Ansicht der GdP müssen, neben der Technik, hohe Anforderungen an den Gesundheitsschutz gesetzt werden. Der Schutz der Kolleginnen und Kollegen muss auch bei der Frage nach der persönlichen Ausstattung mit Schutzwesten oberste Priorität genießen. Die GdP fordert den Begriff operative Kraft nochmals vor diesem Hintergrund zu untersuchen. LPD Bublies sicherte eine Überprüfung der Ausstattungs- und Poolregelungen an. LKD Kunz berichtete auf Anfrage der Vorsitzenden der Frauengruppe Steffi Loth, dass die Genehmigung weiterer Telearbeitsplätze von einer Einschätzung des Landesdatenschutzbeauftragten abhänge. Dieser sehe insbesondere den Zugriff auf die Anwendungen Polis, Zevis und Ewois von zu Hause kritisch an. Zumindest in den eindeutigen Fällen muss jetzt eine Entscheidung für die Antragsteller getroffen werden, so Steffi Loth. Die Tarifstellen im Rahmen des Spezialistenprogramms sind zwischenzeitlich den Behörden zugewiesen worden, erklärte Herr Leubecher. Der dem Staatssekretär Lewentz vorgetragene Einwand des Fachausschusses Tarif zur beabsichtigten Wiederbesetzungssperre bei internen Stellenbesetzungen hat Wirkung gezeigt. Eine Stellennachbesetzung, die im direkten Zusammenhang mit dem Spezialistenprogramm erfolgt, ist von der Wiederbesetzungssperre ausgenommen. Die von der GdP geforderte Stelle eines Gesundheitswirts für das Betriebliche Gesundheitsmanagement ist zugesagt. Margarethe Relet, stellvertretende Landesvorsitzende, wies darauf hin, dass der Bedarf von Tarifbeschäftigten für zusätzliche und spezielle Aufgaben bei der Polizei ein weiteres Sonderprogramm im Haushaltsjahr 2011 dringend erforderlich macht. Der bisherige Personalbestand auf den Dienststellen für verwaltungs- und administrative Tätigkeiten muss unbedingt erhalten bleiben. Es kann und darf nicht sein, dass der Dienstgruppenleiter einer großen Dienststelle die Telefonvermittlung mit bedienen muss, so stellvertretender Landesvorsitzender Bernd Becker, weil für eine Nachbesetzung dieser Stelle kein Budget vorhanden ist. Red. GdP und PSW im Internet: gdp-rheinland-pfalz@gdp-online.de psw-rp@gdp-online.de psw-reisen-rp@gdp-online.de Deutsche Polizei 1

2 LANDES OURNAL Rheinland-Pfalz J DER NEUE BACHELOR Wie gehen Theorie und Praxis zusammen? Der neue Bachelor-Studiengang startete bei der Polizei Rheinland-Pfalz im Mai Die GdP steht schon seit der Vorbereitung dieses neuen Studienganges in intensivem Kontakt mit der Fachhochschule, dem Innenministerium und den Studierenden. Nun stellt sich auch für den polizeilichen Einzeldienst die Frage, was da auf ihn zukommt, denn die ersten Studierenden kommen im Rahmen des Moduls 5 vom 28. Juni 2010 bis 10. September 2010 auf die Einzeldienststellen im Lande. Um die Ausbildungsverantwortlichen und die Praxisanleiter über die genauen Abläufe und Inhalte zu informieren, finden derzeit dezentral seitens der FH Seminare in den Behörden statt. Hier wird die Historie des Bologna-Prozesses erläutert, der Ablauf der theoretischen Teile auf dem Hahn und eben auch die praktischen Elemente im Einzeldienst. Das Studium ist nicht mehr in Grundund Hauptstudium aufgeteilt, sondern in insgesamt 14 Module, was eine themenorientierte Bearbeitung bestimmter Handlungsfelder bedeutet. Jedes Modul muss bestanden werden, damit der Titel Bachelor of Arts am Ende vergeben werden kann. Das Modul 5 trägt den Titel Handlungsfeld polizeiliche Kontrollen im täg- DEUTSCHE POLIZEI Ausgabe: Landesbezirk Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Nikolaus-Kopernikus-Straße Mainz Telefon ( ) Telefax ( ) Internet: gdp-rheinland-pfalz@gdp-online.de Redaktion: Jürgen Moser (v.i.s.d.p.) Polizeipräsidium Westpfalz Kaiserslautern Telefon (06 31) Telefax (06 31) jmoser@gdp-online.de Verlag und Anzeigenverwaltung: VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Forststraße 3a, Hilden Telefon (02 11) Telefax (02 11) Verantwortlich für den Anzeigenteil: Antje Kleuker Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1. April 2009 Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien Marktweg 42 50, Geldern Postfach 14 52, Geldern Telefon ( ) Telefax ( ) ISSN Stefanie Loth lichen Dienst und weist einen Gesamtaufwand in Stunden von 623 (insg. 5400) auf. Es können hier insgesamt 21 von 180 Leistungspunkten erreicht werden, das entspricht 11% des gesamten Leistungsvolumens. Aber nicht alle diese Stunden werden draußen geleistet. Zunächst erfolgt an der FH die Unterrichtung in der Fachtheorie, also die Unterweisung in Ermächtigungsgrundlagen, Grundsätze der Eigensicherung usw. sowie drei Tage praktische Trainings. Im Anschluss gehen die Studierenden in Uniform für 35 Tage zu den Einzeldienststellen. Das wird ihr erster Kontakt mit der polizeilichen Arbeit vor Ort sein, abgesehen von einem fünftägigen Einweisungspraktikum bei den Präsidien. Geprüft wird dieses Modul 5 durch eine schriftliche Teilprüfung von ca. drei Stunden (30% des Prüfungsvolumens) und einer sogenannten Teilprüfung in der Praxis (70% des Prüfungsvolumens). Und dies ist etwas grundlegend Neues, eine solche Prüfung im polizeilichen Einzeldienst hat es bisher nicht gegeben. Die Praxisanleiter sollen die Praktikanten zu dieser Prüfung befähigen. Abgenommen wird die Prüfung durch die Ausbildungsverantwortlichen. Diese und die Praxisanleiter werden von der FH im Benehmen mit den Ausbildungsstellen bestellt. Noch offen war bei der Darstellung der berufspraktischen Studien im Februar 2010, wie die genaue Ausgestaltung dieser Prüfungen auszusehen hat. Da kann der Ausbildungsverantwortliche allein prüfen oder sich ein Team aus Verantwortlichen bilden. Da kann eine Kontrolle mit mehreren Praktikanten erfolgen oder für einen ganz allein. Es muss eine verdachtsfreie Verkehrskontrolle durchgeführt werden und eine, der ein Verstoß zugrunde liegt, z. B. Gurt, Handy. Der Prüfende entscheidet, ob die Situation zur Prüfung geeignet ist. Anschließend können noch Fragen zu dem Thema gestellt werden, sodass je nach Situation zwischen 20 und 120 Minuten zur Verfügung stehen. Zur Objektivierung der Prüfung wird es einen Bewertungsbogen geben, welcher einer besseren Vergleichbarkeit dienen soll. Modul 6 nennt sich Handlungsfeld Verkehrsunfallaufnahme, es beinhaltet einen Gesamtaufwand von 605 Stunden, man kann hier 20 Leistungspunkte sammeln, dies entspricht ebenfalls 11% des Gesamtvolumens. Der zeitliche Anteil beläuft sich auf 40 Tage in der Praxis, wieder drei Tage praktische Trainings. Sowohl in Modul 5 als auch Modul 6 wird es je zwei Tage integratives Polizeitraining aus Modul 14 geben. Dieses Modul 14 läuft parallel zum gesamten Studium und beinhaltet Themen wir das frühere PVT, Sport und Schießen. Ziel des Modul 6 ist, dass die Praktikanten Verkehrsunfälle selbstständig aufnehmen und abschließend bearbeiten können. Abgeschlossen wird dieses Modul mit einer praktischen Prüfung, welche durch je ein(e) Dozent(in) und ein(e) Praktiker(in) abgenommen wird und der eine gestellte Situation an der FHöV zugrunde liegt. Wahlweise ist auch hier die Prüfung in der Praxis möglich. In beiden Modulen kommen noch weitere Themen hinzu, wie z. B. die Bedienung des Einsatzleittisches, Umgang mit polizeilichen Informationssystemen, Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten und Strafanzeigen, das Mängelberichtsverfahren, Vernehmungen..., sodass schnell klar wird, dass die Zeitansätze für die polizeiliche Praxis von einmal sieben Wochen und einmal acht Wochen sehr knapp bemessen sind Deutsche Polizei

3 DER NEUE BACHELOR Rheinland-Pfalz LANDES J OURNAL Zudem kann man sich in der Praxis ja nicht nur einem Thema wie der Unfallaufnahme widmen, kennzeichnend für unseren Beruf ist ja nun der ständige Wechsel der Einsatzanlässe und die polizeilichen Lagen, die uns fremdbestimmen. Mit diesen beiden Modulen ist die Ausbildung beim polizeilichen Einzeldienst abgeschlossen, danach gehen die Studenten zunächst wieder zurück zum Hahn. Es schließen sich weitere Module mit Praxisanteilen an, je ein Praktikum bei der Kripo einer KI bzw. beim KBD (Modul 9, 30 Tage) und einem bei einer KI, KBD oder VD (Modul 10, 30 Tage), je nach gewähltem Schwerpunkt und einem Praktikum bei der BePO über 35 Tage in Modul 13. Die Vernetzung von Theorie und Praxis soll dadurch garantiert werden, dass die Studenten mit theoretischem Fachwissen ausgestattet in den polizeilichen Einzeldienst gehen und dort die Praxis miterleben. Außerdem werden sie von erfahrenen Praktikern, nämlich den Praxisanleitern, fortgebildet, bis schließlich von den Ausbildungsverantwortlichen die Prüfungen abgenommen wird. Beide sind während des Praktikums Vorgesetzte. Einsätze sollen entsprechend vorund nachbereitet werden, begleitender Dienstunterricht wird angeraten. In Ausbildungsgesprächen etwa in der Hälfte des Praktikums, an denen Ausbildungsverantwortliche(r), Praxisanleiter(in) und Studierende(r) teilnehmen, soll eine persönliche Beratung erfolgen, das Praktikum reflektiert werden und das weitere Praktikum abgesprochen werden. Zudem sollen die Ausbildungsstellen und die FH eng zusammenarbeiten. Am Ende der drei Jahre sollen die Anwärterinnen und Anwärter durch ein anwendungsbezogenes Studium die wissenschaftlichen Erkenntnisse und Methoden sowie die berufspraktischen Fähigkeiten und Kenntnisse erworben haben, die für die Erfüllung der Aufgaben im gehobenen Polizeidienst erforderlich sind, so 2 der APOgPol. Steffi Loth KG NEUWIED Ballistische Schutzwesten gefordert Der polizeiliche Bezirksdienst, die komplette Kriminalpolizei und die Jugendsachbearbeiter gehören aus Sicht der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung der Kreisgruppe Polizeidirektion Neuwied zum operativen Polizeidienst und sollen mit einer persönlichen ballistischen Schutzweste ausgestattet werden. wie sie, noch bei der hessischen Polizei, GdP-Mitglied wurde und ihr in einer persönlichen Angelegenheit prompt Hilfe zuteil wurde. BB So lautet ein Antrag, der in der Jahreshauptversammlung der GdP verabschiedet wurde. Eine weitere Forderung bezieht sich nach dem Wegfall des so genannten Kleidergeldes darauf, allen Kolleginnen und Kollegen der Kriminalpolizei Schutzkleidung, wie etwa Regenjacken, Stiefel und Handschuhe, zur Verfügung zu stellen. Acht Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei, Kreisgruppe Neuwied-Altenkirchen, feiern in diesem Jahr ein Jubiläum. Fünf heimische Polizisten bzw. Ruheständler sind bereits seit 40 Jahren dabei: Rolf Niemeyer von der Polizeidirektion Neuwied, Gerd Lichtenthäler, Leiter der PI Straßenhaus, Albert Ersfeld und Christoph Eiteneuer von der Polizeiwache in Wissen sowie Eberhard Rassbach und Wolfgang Höltke. Auf 25 Jahre Mitgliedschaft blicken Annegret Heinemann (KI Neuwied) sowie Volker Runkel (Neuwied) und Udo Girnstein (Straßenhaus) zurück. Der Vertreter des Landesvorstandes Heinz Werner Gabler und Kreisgruppenvorsitzender Bernd Becker fanden Worte des Lobes, des Dankes und der Erinnerung an alte Zeiten. Annegret Heinemann schilderte, Bernd Becker (re.) und Heinz Werner Gabler (2. v. li.) mit geehrten Mitgliedern Deutsche Polizei 3

4 LANDES OURNAL Rheinland-Pfalz J SENIOREN KOBLENZ Angemessen leben woher das Maß? Engagiert in der Diskussion v. l. n. r. Pater B. Pieler, Heinz Blatt und Josef Baus Angemessen leben woher das Maß?, das war das Thema eines Einkehrtages am in den Räumen der theologischen Hochschule der Pallottiner in Vallendar, zu dem die GdP-Seniorengruppe beim PP Koblenz und dem Landesbezirk des Saarlandes eingeladen hatten. Vorbereitet und gestaltet wurde der Einkehrtag vom Pallottiner-Pater Bernhard Pieler und dem Kollegen Heinz Blatt damit war der Erfolg bereits vorprogrammiert. Sie setzten den Rahmen dafür, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesem Besinnungstag sowohl vom Geist des Ortes inspirieren lassen konnten als auch Gelegenheit hatten, in aller Ruhe ihre Lebensphase mit aller Realität und allem Optimismus zu reflektieren und das Alter als einen Lebensabschnitt zu begreifen, der neue Chancen der Selbstfindung eröffnet. Mit dem Zitat Ich brauchte 40 Jahre, um so auszusehen, begann Pater Pieler seine Ausführungen zum Tagesthema. Dieses Zitat entnahm er einer Einladung zum 40. Geburtstag und er ergänzte: Ich brauchte 40 Jahre zu diesem Lebenswissen und der Erfahrung, die heute den Vierzigjährigen zur Verfügung stehen. Man könnte dieses Zitat um jeweils ein Lebensjahrzehnt erweitern, denn Jahre bringen nicht nur Lebensringe, sondern vermehren und vertiefen Lebenswissen durch die Lebenserfahrung. Angemessen leben, damit ist die Kleidersprache angesprochen oder anders ausgedrückt: Was steht wem und was passt zu wem? Denn nicht alles, was angeboten wird, wirkt passend oder stilecht. Es bleibt die Wahl nur nach welchem Maßstab? Hier machte Pater Pieler aufmerksam, wie jede Kultur ihren Kernwert kennt, der die Menschen ihres Lebenskreises in Gemeinschaft stiftende Pflicht nimmt. Oder anders ausgedrückt: Jede Kultur hat ihren kategorischen Imperativ. Unsere abendländische Kultur, in der wir alle großgeworden sind, ist geprägt von den beiden Testamenten: Altes und Neues Testament. Die jüdische Bibel hat als verpflichtenden Kernwert Du sollst den Nächsten nicht schädigen. Ein Kernsatz, der sich im Gebot Jesu der Gottes- und Nächstenliebe wiederfindet. Im Stenogrammstil erläuterte Pater Pieler, wie diese beiden biblischen Kernwerte im Laufe abendländischer Kultur- und Geistesgeschichte ihre Monopolstellung verloren und Konkurrenz erhalten haben wie zum Beispiel: Gut ist, was dem Menschen dient! Angemessen leben woher das Maß? Zum Maßstab wird der Mensch. Und im Menschen wiederum seine Kernüberzeugung von Wert und Wahrhaftigkeit entsprechend durchlebter Lebenserfahrungen. Diese Kernüberzeugung muss sich mit und an den Konkurrenten messen und sich somit als gültig und unaufgebbar erweisen. Ein Lebensprozess, der selbst Seniorinnen und Senioren immer wieder herausfordert und zugleich die Chance bietet, auch eine Gegenwart trotz aller Die Teilnehmer des Einkehrtages Korruptionen und unerwarteten Enttäuschungen als lebenswert oder einfach schön zu verstehen. Diese Ausführungen boten im Nachhinein viel Stoff zum Fragen und Nachfragen und Pater Pieler wich nach einhelliger Meinung der Teilnehmer keiner Frage aus. Nach einem liturgischen Gottesdienst schloss dieser Einkehrtag und das ganze Tagesprogramm machte deutlich, wie gut und hilfreich zugleich es ist, sich einmal in dieser Art und Weise Zeit füreinander zu nehmen. Heinz Blatt Kurz und knackig Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen Die ersten Krankenkassen verlangen seit dem 1. Februar 2010 von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag in Höhe von 8 Euro pro Monat oder mehr. Verlangt die Krankenkasse einen solchen Zusatzbeitrag, hat der Versicherte ein Sonderkündigungsrecht. Der Zusatzbeitrag wird allein von den Versicherten erbracht, die Arbeitgeber sind nicht beteiligt. Er wird nicht automatisch mit dem normalen Krankenkassenbeitrag bezahlt, sondern muss vom Krankenkassenmitglied extra überwiesen werden. Es handelt sich um eine Beitragspflicht. Im Falle der Nichtzahlung kann es bis zur Lohnpfändung kommen Anpassung von Besoldung und Versorgungsbezügen für 2010 Aufgrund des Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2009/2010 wurden die Bezüge der Besoldungsempfänger/-innen ab 1. März 2010 um 1,2 v. H. erhöht. Die vorgenannten Erhöhungen gelten für die Versorgungsempfänger/-innen entsprechend. Durch die Erhöhung zum 1. März 2010 kommt der siebte Anpassungsfaktor (0,96208) zur Anwendung. Dadurch wird der Ruhegehaltssatz abgesenkt. Vor der nächsten Anpassung wird der Ruhegehaltssatz für die Versorgungsempfänger die bisher 75% hatten auf 71,75% festgesetzt Deutsche Polizei

5 Das ehemalige Gouvernement war früher napoleonischer Verwaltungssitz, später Sitz der französischen Militärbehörden und ist heute der Sitz des Wehrbereichkommandos II. Im Festsaal des Offizierskasinos war in großem Oval optisch sehr ansprechend gedeckt, so konnte man in angenehmer SENIOREN MAINZ Rheinland-Pfalz Treffen an historischer Stätte Für unsere regelmäßigen Treffen im Seniorenkreis bevorzugen wir wechselnde Standorte, um so unser Mainz, die Gastronomie und die Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. So trafen wir uns am 24. Februar 2010 in altehrwürdigem Gemäuer, dem 1749 von Johann Valentin Thomann erbauten Adelspalais Osteiner Hof. Atmosphäre kommunizieren, Erinnerungen austauschen und neue Pläne schmieden. Im Ergebnis erging der Auftrag an die Seniorenbetreuung, Besuche des Frankfurter Flughafens, Besichtigungen des ZDF in Mainz mit Besuch der Sendung WISO sowie eine Tagesfahrt mit Führung durch das weltgrößte Chemiewerk BASF in Ludwigshafen zu organisieren. Da gegenüber des Osteiner Hofes der weit über die Mainzer Stadtgrenze hinaus Mainzer GdP-Senioren bekannte Mainzer LANDES J OURNAL Fastnachtsbrunnen steht (1967 von Blasius Spreng erstellt), wurde die Gelegenheit zu einem Gruppenfoto genutzt. Da wir es mit den Höfen haben, treffen wir uns demnächst im Gonsenheimer Hof, das ist aber nichts adeliges, sondern ein wunderschönes, altehrwürdiges Lokal in unserem Ortsteil Gunsenum. Wir freuen uns schon drauf. H.-J.Rinner WELTFRAUENTAG Anlässlich des Weltfrauentages hatte die KG Koblenz die Frauen zu einem gemeinsamen Frühstück eingeladen. Iris Michel und Corinna Schorn übernahmen die Organisation und waren sichtlich stolz, ca. 40 Teilnehmerinnen begrüßen zu können; die jüngste gerade mal zwei Jahre alt. Herr Polizeipräsident Eckhardt eröffnete das Frühstück und wies in seinen Begrüßungsworten noch einmal auf die Bedeutung des Frauentages hin. Auch wenn es innerhalb der Polizei keine unterschiedliche Bezahlung mehr zwischen Männern und Frauen gibt, bleiben viele Baustellen, die es noch zu bearbeiten gibt, so Iris Michel, Gleichstellungsbeauftragte des PP. Corinna Schorn, Mitglied der Landesfrauengruppe, und Margarethe Relet, stellvertretende Landesvorsitzende, informierten über aktuelle Themen wie Telearbeitsplätze, Führen in Teilzeit, Fragen der Kinderbetreuung oder Fragen zu Tarifangelegenheiten. Eine Kollegin trug in dieser Runde ihr ganz persönliches Schicksal vor und erfuhr für diese mutige Darstellung Frauenfrühstück in Koblenz höchste Achtung. Das Frauenfrühstück dient neben der Informationsschiene natürlich auch dazu, sich untereinander persönlich auszutauschen. Das war eine tolle Sache, so eine Teilnehmerinnen bei der Verabschiedung. Vielleicht findet die Veranstaltung Nachahmerinnen in anderen Behörden. MR Deutsche Polizei 5

6 LANDES OURNAL Rheinland-Pfalz J KURZ BERICHTET AUS DEM HAUPTPERSONALRAT Hilfsanwendung soll Arbeit mit P-Online erleichtern Die kritischen Äußerungen zum Fortbildungsprogramm P-Online reißen nicht ab. Das Ministerium wird bei der Evaluierung daraufhinwirken, dass Verbesserungen erfolgen. Um insbesondere die Budgetüberwachung und die Beteiligung der Personalräte bis dahin zu verbessern, hat der Hauptpersonalrat der Einführung einer excel-gestützten Hilfsanwendung zugestimmt. Herr Scholz, ISM Referat Internationale Zusammenarbeit, informierte den Hauptpersonalrat über die aktuelle Sicherheitslage in Afghanistan. Die Sicherheitslage hat sich seit 2007 ständig verschlechtert. Für die eingesetzten Polizeikräfte aus RLP würde alles getan, um die Sicherheit zu gewährleisten. Die Kolleginnen und Kollegen sind nicht mit Exekutivaufgaben betraut. Und es besteht keine Gefahr, an militärischen Aktionen beteiligt zu werden. In der nächsten Sitzung wird sich der HPRP mit den sozial- und versorgungsrechtlichen Fragen befassen. Zugestimmt hat der Hauptpersonalrat der Verfahrensweise zur weiteren Ausschreibung von Unterzieh- und Überziehschutzwesten. Der HPRP fordert erneut, die Ausstattung mit persönlichen Schutzwesten, bisher mit der Einschränkung nur für operative Kräfte, neu zu formulieren. Die bisherige enge Auslegung stimmt nicht mit der Wirklichkeit überein. Margareth Relet, Tarifbeschäftigte, Heinz-Werner Gabler, Beamte AUS DEN KREISGRUPPEN Mitgliederversammlung der KG Vorderpfalz Trotz der angekündigten Schlechtwetterfront ließen sich die Mitglieder der KG Vorderpfalz nicht davon abhalten, die auf den 28. Januar verlegte Mitgliederversammlung in Iggelheim zu besuchen. Bevor der Landesvorsitzende Ernst Schabach und der stellv. Landesvorsitzende Heinz-Werner Gabler ihre Referate über alle relevanten und aktuellen Themen hielten und die Delegierten für den Landesdelegiertentag im August einstimmig gewählt waren, begrüßte der Vorsitzende Hans Peter Michel die anwesenden Jubilare und zeigte an deren Berufsleben auf, wie erfolgreich die GdP in den letzten Jahrzehnten war. Der älteste Jubilar (60 Jahre Mitgliedschaft) Paul Bergmann war 1985 als PHM mit Zulage in Pension gegangen. Die Einführung der 9 Z sei damals ein Meilenstein auf dem Wege zur zweigeteilten Laufbahn gewesen. Alle anderen Jubilare sind im gehobenen bzw. höheren Dienst und einer sogar in der B-Besoldung. Keiner der für 40-jährige Mitgliedschaft Geehrten konnte bei seinem Berufsbeginn einmal davon ausgehen, es bis ins Amt eines Polizeipräsidenten bringen zu können. Dies war politischen Beamten mit juristischer Ausbildung vorbehalten. Dass dies aber möglich geworden sei, verdanke man den vielen aktiven Mitgliedern der GdP und der über Jahrzehnte praktizierten Solidarität. Neben dem obligatorischen Weinpräsent, der Urkunde und Anstecknadel gab es auch das Lesebuch zur Geschichte der Polizei in Rheinland-Pfalz von , die ja alle Jubilare aktiv mitgestaltet haben. Mit einem von der KG gesponsertem Essen und vielen interessanten Gesprächen endete dann die Mitgliederversammlung. Da das schlechte Wetter ausblieb, blieb auch der Landesvorsitzende bis zum Schluss. HPM Ernst Scharbach (li.) und Hans Peter Michel (re.) mit den Geehrten (v. l. n. r.) Wolfgang Fromm, Werner Rauch, Wolfgang Frömel, jeweils für 40 Jahre, und Ralf Pidde für 25 Jahre. Nicht auf dem Bild: Paul Bergmann 60 Jahre, Martin Bongers, Rolf Hoffeld, Dieter Nickol, Michael Stengler und Roger Wingenter 40 Jahre, Rudi Grützmacher, Thomas Jung, Gert Petereit, Ruthard Richter und Bernd Römer 25 Jahre Deutsche Polizei

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8 LANDES OURNAL Rheinland-Pfalz J AUS DEN KREISGRUPPEN Vorstand in Trier und Wittlich neu gewählt Im Nachgang der Personalratswahl 2009 kam es in der Kreisgruppe Trier zu erheblichen Diskussionen. Der langjährige und verdiente Vorsitzende Günter Noß zog die persönlichen Konsequenzen und legte alle Ämter in der GdP nieder. Dadurch entstand eine erhebliche Lücke, die der Bezirksgruppenvorsitzende Josef Schumacher gemeinsam mit dem stellvertretenden Kreisgruppenvorsitzenden Michael Fischer schließen musste. Schnell reifte der Entschluss, durch Neuwahlen einen Neustart in der Kreisgruppe zu wagen. So wählten die Mitglieder der Kreisgruppe am 3. November 2009 im Hotel Postillion in Trier einen neuen Vorstand, der unter Leitung von Volker Kunz, PI Birkenfeld, versuchen wird, die Arbeit der GdP in der Kreisgruppe zu beleben. Neben einer Vielzahl von Informationen, die Kollege Helmut Knerr für den Landesvorstand und Kollege Josef Schumacher für den Bezirksgruppenvorstand an den Mann/die Frau brachten, waren die Mitgliederehrungen ein besonderes Anliegen der Veranstaltung. Für seine 50-jährige Mitgliedschaft konnte Helmut Knerr unserem langjähriges Mitglied Peter Kolling gratulieren. Ich freu mich, dass ich jetzt schon fast solange pensioniertes Mitglied bin, wie ich aktives Mitglied war und hoffe, dass ich das noch lange bei guter Gesundheit erleben darf, so der Jubilar. Sicherlich ebenfalls nicht alltäglich dürfte das 40- jährige Jubiläum des Kollegen Klaus Atz sein, dem der KG-Vorstand ebenso herzlich gratulierte. Der neue geschäftsführende Kreisgruppenvorstand: Vorsitzender: Volker Kunz (PI Birkenfeld), Vertreter: Sabine Gubernator (PD Trier/ÖPR), Michael Fischer (PI Idar-Oberstein), Sebastian Linne (PI Trier), Kassierer: Stefan May (PI Trier), Vertreter: Heinrich Wagner (PI Schweich), Schriftführer: Jürgen Schmitt (PD Trier, SGJ), Vertreter: Saskia Mertens (PI Trier), Vertreter Tarif: Andrea Schmitt (PI Trier, EG-Migration). Ein neuer Vorstand wurde anlässlich der Jahreshauptversammlung auch bei der KG PD Wittlich gewählt. Vor den Wahlen berichtete der alte Vorsitzende Horst Zwank über die Vorstandstätigkeit der letzten beiden Jahre. Nach der Totenehrung wurden die anwesenden Jubilare zu 40 und 25 Jahren treue Mitgliedschaft geehrt. Nach einem kurzen Bericht des Bezirksgruppenvorsitzenden Josef Schumacher, referierte der stellvertretende Landesvorsitzende Heinz-Werner Gabler über die aktuellen Themen wie Personalentwicklung, Beförderungen und Entwicklungen im Tarifbereich. In der sich anschließenden Diskussion wurde sehr deutlich, wie verärgert die Mitglieder in Wittlich sind. Die Personalmisere, insbesondere im WSD, und der Beförderungsstau (insbesondere auch der nach A 12) sind dabei die grundlegenden Probleme, nicht nur in Wittlich. Deshalb forderte Josef Schumacher eine grundsätzliche Lösung auf Landesebene und dies schon ab dem nächsten Haushalt! Der Gesetzgeber muss endlich die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stellen! Horst Zwank und Josef Schumacher bedankten sich insbesondere bei den aus dem Vorstand ausscheidenden Mitgliedern Anita Theis, Helmut (Helmi) Willems und Hugo Gutjahr. Alle haben über Jahre und Jahrzehnte die GdP in ihren Dienststellen und darüber hinaus erfolgreich vertreten. Diesem Dank schloss sich natürlich auch Heinz-Werner Gabler an. Der neue Vorstand: Horst Zwank (Vorsitzender), Bernd Büscher und Manfred Sartoris (Vertreter), Gerhard Gödert (Kassierer), Hermann-Josef Klein (Schriftführer); Beisitzer: Hans-Peter Reiter, Jürgen Flesch, Fred Hieronimus, Harald Metzen und Hans-Jürgen Riemann. Ira Mayr löste Anita Theis als Vertreterin der Tarifbeschäftigten ab. Berthold Schmitt ist neuer Vertreter der Senioren. red RUHESTANDS- VERSETZUNGEN Peter Koch, KG PD Kaiserslautern Kurt Schwerdling, KG LPS Wolfgang Hoes, KG PP/PD Mainz Herbert Zimmermann, KG PD Pirmasens Ernst Gerhard Felger, KG PD Pirmasens Horst Weller, KG PP/PD Mainz Joras Margitta, KG PP/PD Koblenz WIR TRAUERN UM Susanne Wiatr, KG PP/PD Mainz, 91 Jahre Marianne Mergener, KG PP Trier, 59 Jahre Gisela Langer, Ehefrau des Kollegen Karl Langer, Bepo Enkenbach (bereits 2009 verstorben) Karl Langer, Bepo Enkenbach, 76 Jahre Gerhard Hamann, KG PD Mayen, 78 Jahre Wir werden ihnen ein ehrendes Andenken bewahren Deutsche Polizei