BERICHTE. aus der Arbeit der Ständigen Kammern und Kommissionen sowie der Ad-hoc-Arbeitsgruppen der Evangelischen Kirche in Deutschland

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1 Geschäftsstelle der Synode Drucksache III g / 1 3. Tagung der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland 7. bis 10. November 2010 in Hannover BERICHTE aus der Arbeit der Ständigen Kammern und Kommissionen sowie der Ad-hoc-Arbeitsgruppen der Evangelischen Kirche in Deutschland Im Auftrag des Präsidiums der Synode der EKD vorgelegt vom Kirchenamt der EKD

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3 Ständige Kammern und Kommissionen 1. Kammer für Theologie 2. Kammer für Öffentliche Verantwortung 3. Kammer für Bildung und Erziehung, Kinder und Jugend 4. Kammer für soziale Ordnung 5. Kammer für nachhaltige Entwicklung 6. Kammer für weltweite Ökumene 7. Kammer für Migration und Integration 8. Gemeinsamer Ausschuss "Kirche und Judentum" der EKD, der VELKD und der UEK 9. Dienstrechtliche Kommission 10. Steuerkommission 11. Grundstücks- und Baurechtskommission 12. Versicherungskommission 13. Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kirchliche Zeitgeschichte 14. Steuerungsgruppe Europafragen 15. Evangelischer Hochschulbeirat Ad-hoc-Arbeitsgruppen: 16. Ad-hoc-Arbeitsgruppe Ehe und Familie stärken - Herausforderungen für die Familienpolitik 17. Ad-hoc-Arbeitsgruppe zu aktuellen Herausforderungen der Gesundheitspolitik 18. Ad-hoc-Arbeitsgruppe Sexualethik Die meisten Kammern und Kommissionen sind vom Rat der EKD neu berufen worden und haben sich im Berichtszeitraum konstituiert. In diesen Fällen enthalten die Berichte auch die vom Rat bisher erteilten Aufträge. Die Zusammensetzung der Kammern und Kommissionen ist aufgeführt. Die Namen der Mitglieder, die auch der Synode der EKD angehören, sind kursiv gekennzeichnet

4 1. Kammer für Theologie Die Kammer für Theologie wurde vom Rat der EKD neu berufen und hat im Berichtszeitraum einmal getagt. Folgende Personen gehören der Kammer für Theologie als Mitglied an: Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Markschies (Vorsitzender) Prof. Dr. Christine Axt-Piscalar (Stellv. Vorsitzende) Prof. Dr. Michael Beintker (Stellv. Vorsitzender) Vizepräses Petra Bosse-Huber Direktor Dr. h.c. Peter Bukowski Prof. Dr. Corinna Dahlgrün Prof. Dr. Irene Dingel Prof. Dr. Hans-Joachim Eckstein Prof. Dr. Stefanie Schardien Felix Grigat, M.A. Bischof Dr. Martin Hein Prof. Dr. Helga Kuhlmann Superintendent Dr. Peter Meis Prof. Dr. Michael Moxter Prof. Dr. Friederike Nüssel Direktor Dr. Stephan Schaede Prof. Dr. Ernst-Joachim Waschke Prof. Dr. Gunter Wenz LKR Dr. Johanna Will-Armstrong Prof. Dr. Hinnerk Wißmann OKR Dr. Thies Gundlach Prof. Dr. Peter Walter Pfarrer Thomas Wipf, außerdem die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Theologischen Ausschüsse der UEK und der VELKD sowie der Kammer für weltweite Ökumene der EKD (OKR Dr. Martin Heimbucher, OKR Dr. Mareile Lasogga, OKR Dr. Uta Andrée). Der Rat hat die Kammer für Theologie beauftragt, grundsätzliche theologische Fragen zu beobachten und zu begleiten und dabei insbesondere folgende Themen vorrangig zu behandeln: die theologischen Grundlagen des Zusammenlebens mit Angehörigen anderer Religionen und Weltanschauungen, die Deutung von Tod und Auferstehung Jesu Christi unter der Perspektive ihrer Heilsbedeutung, die Zielpunkte eines gegenwärtigen Verständnisses der evangelisch-katholischen Ökumene, die Vorbereitung einer Stellungnahme des Rates der EKD zu dem GEKE-Text Schrift Bekenntnis Kirche. Geschäftsführung: OKR Dr. Vicco von Bülow - 2 -

5 2. Kammer für öffentliche Verantwortung Der Rat berief folgende Personen in die Kammer für Öffentliche Verantwortung: Professor Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, München (Vorsitzender) Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler, München (Stellv. Vorsitzende) Professorin Dr. Angelika Dörfler-Dierken, Hamburg Dr. Andrea Dörries, Hannover Professor Dr. Johannes Fischer, Zürich Generalleutnant Rainer Glatz, Potsdam Professorin Dr. Elisabeth Gräb-Schmidt, Tübingen Generalsekretär Hermann Gröhe, MdB, Berlin / CDU Professor Dr. Hans Michael Heinig, Göttingen Klaus Jancovius, Mannheim Pfarrerin Dr. Christiane Kohler-Weiß, Meckenbeuren Professor Dr. Dr. h.c. Andreas Kruse, Heidelberg Ulrike Poppe, Potsdam Professor Dr. Hans-Richard Reuter, Münster Professor Dr. Gerhard Robbers, Trier Michael Roth, MdB, Berlin / SPD Professorin Dr. Eva Senghaas-Knobloch, Bremen Professor Dr. Klaus Tanner, Heidelberg Mathias Wagner, MdL, Wiesbaden / Bündnis 90-Die Grünen Dr. Volker Wissing, MdB, Berlin / FDP Prälat Dr. Bernhard Felmberg, Berlin Vizepräsident Dr. Friedrich Hauschildt, Hannover Professor Dr. Eberhard Schmidt-Aßmann, Heidelberg PD Dr. Christina Tuor-Kurth, Basel Der Rat bat die Kammer um die kritische Begleitung neuer friedensethischer und -politischer Entwicklungen. Er bat um eine Ausarbeitung zur Frage der öffentlichen Ordnung unter den Bedingungen religiös-weltanschaulicher Pluralität, um eine Stellungnahme zum Umgang mit Parteien am Rande des demokratischen Spektrums (insbesondere auch zur Linkspartei) und um einen orientierenden Text zum Thema Demenz als theologische, ethische und gesellschaftliche Herausforderung. Die Kammer hat ihre Arbeit aufgenommen und wird dem Rat voraussichtlich in zwei bis drei Jahren erste Ergebnisse ihrer Beratungen präsentieren. Geschäftsführung: OKR Dr. Eberhard Pausch - 3 -

6 3. Kammer für Bildung und Erziehung, Kinder und Jugend Zusammensetzung der vom Rat neu berufenen Kammer: Professor Dr. Friedrich Schweitzer, Tübingen (Vorsitzender) Professorin Dr. Annette Scheunpflug, Nürnberg (Stellv. Vorsitzende) Ministerialrat Rolf Bade, Hannover Ltd. Dozentin Pfarrerin Dr. Ulrike Baumann, Bonn Landesschülerpfarrer Wolfgang Ilg, Stuttgart Professorin Dr. Hildrun Keßler, Berlin Oberkirchenrätin Almut Klabunde, Dresden Programmgeschäftsführer Steffen Kottkamp, Erfurt Ltd. Seminardirektor Dr. Hartmut Lenhard Minister Christoph Matschie, Erfurt Professorin Dr. Elisabeth Naurath, Osnabrück Pfarrer Professor Dr. Wolfgang Neuser, Kassel Professor Dr. Manfred Prenzel, München Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Rachel, MdB, Berlin Direktor Professor Dr. Thomas Rauschenbach, München Diplompädagoge Peter Roth, Darmstadt Professor Dr. Thomas Schlag, Zürich Anja Siegesmund, MdL, Jena Schulleiterin Sabine Ulrich, Leipzig Generalsekretär Mike Corsa, Hannover Direktor Pfarrer Volker Elsenbast, Münster Oberkirchenrat Dr. Jürgen Frank, Hannover Dr. Silke Köser, Berlin Der Rat hat die Kammer gebeten, folgende Themen besonders zu bearbeiten: Fortschreibung der Denkschrift zum Religionsunterricht Identität und Verständigung, Denkschrift zum Thema Schule, Thesen zur Konfirmandenarbeit, Bildung und lebenslanges Lernen/ Bildung und Alter, Elementarbildung/ Vorschulisches Lernen. Im Übergang der Ratsperioden wurden zwei Ausarbeitungen veröffentlicht, die noch von der vorigen Kammer vorbereitet wurden: Kirche und Bildung. Herausforderungen, Grundsätze und Perspektiven evangelischer Bildungsverantwortung und kirchlichen Bildungshandelns. Eine Orientierungshilfe des Rates der EKD, Hannover Kirche und Jugend. Lebenslagen - Begegnungsfelder Perspektiven. Eine Handreichung des Rates der EKD, Hannover Geschäftsführung: OKR Matthias Otte - 4 -

7 4. Kammer für soziale Ordnung Der Rat berief folgende Personen in die Kammer für soziale Ordnung: Prof. Dr. Gustav Adolf Horn (Vorsitzender) Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm (Stellv. Vorsitzender) Dr. Brigitte Bertelmann Cornelia Behm MdB Hauptgeschäftsführer Horst Eggers Prof. Dr. Johannes Eurich Edeltraud Glänzer Dr. Reinhard Göhner Prof. Dr. Helga Hackenberg Prof. Dr. Traugott Jähnichen Alexander Graf Lambsdorff MdEP Katharina Landgraf MdB Stefanie Pagel Oberbürgermeister Christian Schramm Bundesminister a.d. Peer Steinbrück Dr. Wolfram Stierle Thomas Voigt Bundesrichter Prof. Dr. Thomas Wagenitz Prof. Dr. Gert G. Wagner Dr. Clemens Dirscherl OKR David Gill Kerstin Griese Prof. Dr. Gerhard Wegner Seit ihrer Berufung im Februar 2010 hat die Kammer bis zur Synodalversammlung zweimal getagt. Dabei hat sie zunächst mit Plenardiskussionen und Referaten aus der Mitte der Kammer die Themen aufgenommen, um deren Bearbeitung der Rat die Kammer gebeten hat, und Arbeitsverfahren zur weiteren Bearbeitung festgelegt. Dabei geht es um die beiden Themenkomplexe: Veränderungen der Arbeitswelt und Rolle und Bedeutung der Gewerkschaften Neue Subsidiarität, Veränderungen des Wohlfahrtsstaats und der Zivilgesellschaft mit besonderem Blick auf die Rolle der Wohlfahrtsverbände und der Kommunen Darüber hinaus hat die Kammer sich in ihrer ersten Sitzung intensiv mit den wirtschaftspolitischen Veränderungen im Euro-Raum beschäftigt sowie über die Frage eines zweiten ökumenischen Wortes zur wirtschaftlichen und sozialen Lage gesprochen. In ihrer Oktobersitzung wird die Kammer eine Stellungnahme zum Text der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) Tretet ein für Gerechtigkeit Ethische Urteilsbildung und soziales Engagement der evangelischen Kirchen in Europa verabschieden und sich über mögliche weitere Schwerpunkte für die Kammerperiode verständigen. Geschäftsführung: OKR in Cornelia Coenen-Marx - 5 -

8 5. Kammer für nachhaltige Entwicklung Vom Rat berufene Mitglieder: Thilo Hoppe, MdB (Vorsitzender) Dr. Gudrun Kordecki (Stellv. Vorsitzende) Prof. Dr. Hans Diefenbacher Dr. Hans-Joachim Döring Kirchenrat Christoph Flad Dr. Mirjam Freytag Dr. Günter Krings, MdB Prof. Dr. Margareta Kulessa Tim Kuschnerus Uwe Meinhold Dr. Hubert Meisinger OKR Dr. Ulrich Möller Christine Müller Prof. Dr. Dirk Oesselmann Prof. Dr. Konrad Ott Danuta Sacher Dr. Imme Scholz Heidemarie Wieczorek-Zeul, MdB Dr. Michael Windfuhr Jürgen Reichel, EED Bischof Martin Schindehütte, EKD Dr. Klaus Seitz, Brot für die Welt Die Kammer für nachhaltige Entwicklung wurde im April 2010 berufen. Die erste Sitzung findet am 19./20. November 2010 in Hannover statt. Arbeitsaufträge: Der Rat hat die Kammer für nachhaltige Entwicklung um Ausarbeitungen a) zur Nachhaltigen Weltagrarpolitik, b) zu der Veränderung von global-governance -Strukturen und -Prozessen in ihrer Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit und c) zur EU-Biopatentrichtlinie gebeten. Geschäftsführung: OKR in Dr. Renate Knüppel OKR in Dr. Ruth Gütter - 6 -

9 6. Kammer für weltweite Ökumene Der Kammer gehören an: Cordelia Kopsch (Vorsitzende) Dr. Hans-Jürgen Abromeit Christoph Anders Heike Bosien Anne Freudenberg Cornelia Füllkrug-Weitzel Dr. Claudia Jahnel Rainer Kiefer Prof. Dr. Ulrike Link-Wieczorek Dr. Fidon Mwombeki Prof. Dr. Andreas Nehring Elisabeth Nonnenmann Prof. Dr. Wilhelm Richebächer Dr. Martin Robra Kathrin Skriewe Annegret Strümpfel Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Tamcke Dr. Jürgen Thiesbonenkamp Dr. Claudia Warning Jürgen Werth Prof. Dr. Michael Bünker Martin Schindehütte Der Rat der EKD hat diese Kammer neu eingerichtet, die Berufungen der Mitglieder erfolgten im Juni Die konstituierende Sitzung wird am 6. Dezember stattfinden. Folgende Themen hat der Rat der Kammer zur Bearbeitung empfohlen: Impulse für die Strukturen der ökumenischen Bewegung im 21. Jahrhundert Verhältnisbestimmung von Mission und Entwicklungsarbeit Theologische Reflexion des Verhältnisses zu den Kirchen evangelikaler, charismatischer und pfingstlicher Prägung Geschäftsführung: OKR in Dr. Uta Andrée - 7 -

10 7. Kammer für Migration und Integration Die Kammer für Migration und Integration besteht aus folgenden berufenen Mitgliedern: Dr. Volker Jung, Kirchenpräsident, Darmstadt (Vorsitzender) Prof. Dr. Klaus J. Bade, Osnabrück Dr. Günter Beckstein, Ministerpräsident a.d., München Dr. Elisabeth Chowaniec, Oberkirchenrätin, Hamburg Friederike De Haas, Ausländerbeauftragte a.d., Dresden Dr. Doris Dickel, Referentin, Berlin Jürin Fritzlar, Düren Dirk Gärtner, Ministerialrat, Kiel Dr. Susanne Henninger, Kirchenverwaltungsdirektorin, München Michael Kratz, Legationssekretär, Berlin Dr. Gerold Lehngut, Ministerialdirigent a.d., Berlin Andreas Lipsch, Pfarrer, Frankfurt am Main Dr. Monika Lüke, Generalsekretärin, Berlin Doris Peschke, Generalsekretärin, Brüssel Dr. Ulrich Raiser, Referent, Berlin Michael Schlikker, Justitiar, Berlin Nele Allenberg, Referentin, Berlin Johannes Brandstäter, Referent, Berlin Katrin Hatzinger, Oberkirchenrätin, Brüssel Der Rat hat die Kammer gebeten, insbesondere folgende Themen zu bearbeiten: Europäisches Asylsystem (Außengrenzen, Responsibility Sharing, Dublin II-Verordnung) Bleiberecht / Anschlussregelung Irregularität Weitere mögliche Themen der zukünftigen Kammerarbeit: Staatsangehörigkeitsrecht (Doppelte Staatsangehörigkeit, Abschaffung des Optionsmodells, Diskriminierung von Kindern der dritten Generation) Bildungsdefizite und -chancen für Menschen mit Migrationshintergrund Resettlement Globale Migrationspolitik (in Kooperation mit der Kammer für nachhaltige Entwicklung) Geschäftsführung: OKR Thorsten Leißer - 8 -

11 8. Gemeinsamer Ausschuss Kirche und Judentum der EKD, VELKD und UEK Als Mitglieder wurden berufen: Pfarrer Dr. Ernst Michael Dörrfuß (Vorsitzender) Vizepräses Petra Bosse-Huber Bischof Dr. Markus Dröge Pastorin Astrid Fiehland-van der Vegt Pfarrerin Katja Kriener Pfarrerin Hanna Lehming Professor Dr. Andreas Lindemann Professor Dr. Matthias Morgenstern Pastor Wolfgang Raupach-Rudnick Professor Dr. Notger Slenczka Studiendirektorin Vera Utzschneider Pfarrer Dr. Michael Volkmann Oberkirchenrat Dr. Martin Heimbucher Oberkirchenrätin Dr. Christine Jahn Die Amtsperiode des Gemeinsamen Ausschusses Kirche und Judentum orientiert sich nicht an der des Rates. In der jetzigen Zusammensetzung wurde er im Oktober 2006 für den Zeitraum bis (2. Amtsperiode) vom Rat berufen. Die Geschäftsführung wechselt zwischen EKD, VELKD und UEK; z.zt. wird sie durch die EKD wahrgenommen. Der Gemeinsame Ausschuss Kirche und Judentum der EKD, VELKD und UEK hat den Auftrag, die Beziehungen von Christen und Juden und das Gespräch zwischen den verschiedenen jüdischen Gemeinden und den evangelischen Kirchen in Deutschland zu beobachten, das Gespräch zu begleiten sowie theologisch zu reflektieren und zu fördern. Der Ausschuss hat sich im vergangenen Jahr mit besonderer Intensität der Arbeit an einem Text gewidmet, der unter dem Überschrift Gelobtes Land steht. In ihm setzt sich der Gemeinsame Ausschuss mit Fragen auseinander, die sich für Christen daraus ergeben, dass sich das Judentum im heutigen Israel definiert in historischer Verbindung zum biblischen Volk Israel, dem das Land von Gott verheißen wurde. Mit den im Papier angestellten Überlegungen zu einem sachlich angemessenen Verständnis von Land und Staat Israel aus christlicher Sicht soll im Rahmen des oben benannten Auftrages dazu beitragen werden, dass evangelische Theologie sich ihres Selbstverständnisses in Auseinandersetzung mit dem Judentum immer neu vergewissert. Und es soll das Bewusstsein dafür wach gehalten werden, dass die Verbundenheit mit Israel ein durchgängiges Thema christlicher Existenz ist

12 Im Rahmen einer Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses im Dezember 2009 hat ein Besuch der Synagoge "Etz Chaim" stattgefunden. Sie ist Teil des Gemeindezentrums einer Liberalen Jüdischen Gemeinde, das im Januar 2009 nach einem zweijährigen Umbau aus der Evang.- luth. Gustav-Adolf-Kirche in Hannover entstanden ist. An die Besichtigung der Synagoge hat sich ein Gespräch mit Rabbiner Gabor Lengyel über die pastoralen Aufgaben seines Rabbinats angeschlossen. Während der Sitzung im Juni 2010 haben die Mitglieder des Ausschusses ein eindrückliches und z.t. bewegendes Gespräch mit zwei Mitarbeitenden der israelischpalästinensischen Initiative Parents Circle-Families Forum geführt. Herr Roni Hirshenzeon, Jude aus Tel Aviv, und Frau Nasra Shihab, Muslima aus Nablus, waren anlässlich der Verleihung eines Preises an die Initiative nach Berlin gekommen. Der Gemeinsame Ausschuss wurde durch zwei weitere Mitglieder, die durch den Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland berufen worden sind, ergänzt. Es handelt sich um Dr. Markus Dröge, Bischof der Ev. Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, und Prof. Dr. Matthias Morgenstern, Akad. Rat am Institutum Judaicum der Evang.-Theologischen Fakultät der Universität Tübingen. Die Mitglieder nehmen an unterschiedlichen Veranstaltungen teil, die in Bezug zur Arbeit im Ausschuss stehen. Erwähnt seien hier nur das Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland der Deutschen Katholischen Bischofskonferenz und der Allgemeinen Rabbinerkonferenz und der Orthodoxen Rabbinerkonferenz am 8. März 2010 in Augsburg und die Jahreskonferenz des International Council of Christians and Jews (ICCJ) vom Juni 2010 in Istanbul, die unter dem Motto auf dass Ihr einander kennet (Koran, Sure 49,13) stand. Geschäftsführung: OKR Dr. Thies Gundlach

13 9. Dienstrechtliche Kommission Als Mitglieder wurden berufen: Pfarrer Ulrich Conrad Oberkirchenrat Christian Frehrking Pfarrer Joachim Gerber Oberkirchenrätin Marie-Luise Görlitz Dekan i.r. Lothar Grigat Pfarrerin Corinna Hektor Pastor Herbert Jeute Oberlandeskirchenrat Dr. Rainer Mainusch Oberkirchenrätin Anke Poersch Direktorin Margrit Rupp Pfarrerin Silke Steveker Pfarrer Klaus Weber Oberkirchenrätin Petra Wallmann Vizepräsident Dr. Johann Weusmann Ständiger Gast: Oberkirchenrat Dr. Gerhard Tröger Die Kommission setzt sich aus sieben Vertreterinnen und Vertretern der Landeskirchen aus den Dienstrechts- und Personalreferaten und sieben Vertreterinnen und Vertretern des Verbandes evangelischer Pfarrerinnen und Pfarrer in Deutschland e.v. zusammen. Die Dienstrechtliche Kommission soll den Rat in dienst- und besoldungsrechtlichen Fragen der Pfarrerschaft und Kirchenbeamtenschaft beraten und ihn auf für die Landeskirchen relevante Themen hinweisen. Ferner dient sie dem regelmäßigen Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Landeskirchenämter und des Verbandes evangelischer Pfarrerinnen und Pfarrer in Deutschland e.v. Mit ihrer Berufung ist sie beauftragt worden, zunächst zum Entwurf eines gemeinsamen Pfarrdienstgesetzes Stellung zu nehmen und ggf. Vorschläge zu unterbreiten sowie die Harmonisierung des Pfarrdienstrechts mit anderen Rechtsmaterien zu begleiten. Geschäftsführung: OKR in Sigrid Unkel

14 10. Steuerkommission Als Mitglieder wurden berufen: Oberkonsistorialrätin Dr. Heidrun Schnell (Vorsitzende) Vizepräsident Wichard von Heyden, Kiel (Stellv. Vorsitzender) Oberkirchenrat Timo Haase, Dresden Oberkirchenrat Thorsten Hinte, Darmstadt Oberkirchenrat Dr. Peter Hübner, München Oberkirchenrat Georg Immel, Düsseldorf Dr. Martin Kastrup, Stuttgart Vizepräsident Dr. Volker Knöppel, Kassel Oberkirchenrat Dr. Arne Kupke, Bielefeld Oberkirchenrat Rainer Rausch, Schwerin Assessor i.k. Wolf Martin Waldow, Hannover Oberkirchenrat David Gill, Berlin Vizepräsident Klaus Winterhoff, Bielefeld Vizepräsident Dr. Wolfgang Teske, Stuttgart Die Steuerkommission der EKD, die sich aus Steuer- und Finanzreferenten der Gliedkirchen zusammensetzt und eng mit der Steuerkommission des Verbandes der Diözesen in Deutschland zusammenarbeitet, äußert sich grundsätzlich nicht durch Schriften oder Publikationen. Sie sieht ihre Arbeit in erster Linie in der systematischen Verstetigung der Kirchensteuer in einem sich wandelnden Umfeld bei der Bemessungsgrundlage und der Beratung von Einzelthemen von landeskirchenübergreifender Bedeutung. Ihre Ergebnisse fließen in Beratungen und Gespräche auf der politischen Ebene des Bundes und der Länder ein. Die Arbeit der Steuerkommission der EKD war im Berichtszeitraum insbesondere geprägt durch die Einführung der Erhebung der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer durch ein vollständig automatisiertes Verfahren sowie der Gemeindefinanzreform (Abschaffung der Gewerbesteuer und Einführung eines kommunalen Zuschlags auf die Einkommensteuer). Geschäftsführung: OKR Dr. Jens Petersen

15 11. Grundstücks- und Baurechtskommission der EKD Als Mitglieder wurden berufen: Oberlandeskirchenrat Adalbert Schmidt, Hannover (Vorsitzender) Oberkonsistorialrat Diethard Brandt, Magdeburg Kirchenoberrechtsrätin Gabriele Frey-Grimberg, Heidelberg Oberkonsistorialrat Hartmut Fritz, Berlin Kirchenrat Markus Keller, Darmstadt Kirchenoberverwaltungsdirektorin Ulrike Kost, München Oberkirchenrätin Corry Platzeck, Kiel Kirchenrat Bernd Steinhäuser, Schwerin Landeskirchenrätin Susanne von Zugbach de Sugg, Düsseldorf Oberkirchenrätin Heidrun Böttger, Hannover PD Dr. Hans Diefenbacher, Heidelberg Dr. Clemens Dirscherl, Waldenburg Oberrechtsdirektor Johannes Baumgartner, Freiburg i.br. Landeskirchenbaudirektor Reinhard Miermeister, Bielefeld Oberkirchenrat Detlef Rückert, Berlin Der Rat hat auch für die bestehende Amtsperiode wieder eine Grundstücks- und Baurechtskommission berufen, die aus neun Mitgliedern besteht. Aus der Zusammensetzung ergibt sich ein repräsentativer Querschnitt der kleineren und größeren Landeskirchen; die Mitglieder sind jeweils in ihren Landeskirchen für Bau-, Grundstücks- und Friedhofsangelegenheiten leitend tätig. Die erste Sitzung hat im Mai dieses Jahres stattgefunden. In der Regel tagt die Kommission zweimal im Jahr. Die Kommission sieht sich vor der Aufgabe, den in den zurückliegenden Jahren entwickelten ständigen Informationsaustausch zwischen den Gliedkirchen und der EKD weiterzupflegen und auszubauen. Gleiches gilt für die Behandlung wichtiger Themenbereiche, die Auswirkungen auf die Grundstücks- und Baurechtskommissionspolitik der einzelnen Gliedkirchen haben, und die aus diesem Grunde miteinander abgestimmt werden müssen. Die Grundstücks- und Baurechtskommission wird sich auch in Zukunft in der Rolle der Schnittstelle sehen, die für Fragestellungen zuständig ist, die sich aus den Zuständigkeitsbereichen des Beauftragten des Rates der EKD für Umweltfragen, des Agrarsozialbeauftragten der EKD, der Konferenz der Bauamtsleiter der Gliedkirchen der EKD sowie der entsprechenden Arbeitsgruppe auf der Seite des Verbandes der Diözesen Deutschlands ergeben. Die Kommission wird auch weiterhin damit beschäftigt sein, neue Musterverträge für zahlreiche Bereiche des Bau- und Grundstückswesen der Gliedkirchen zu erarbeiten und diese weiter zu entwickeln (u.a. für die Bereiche Mobilfunk, Windkraft, Photovoltaik, Landpacht, Erbbaurecht, Architektenverträge). Das im Dezember 2008 von der Grundstücks- und Baurechtskommission herausgegebene Handbuch Immobilien EKD wurde allen Gliedkirchen als CD zur Verfügung gestellt. Im November 2009 ist eine überarbeitete und erweiterte Fassung dieses Handbuches erschienen, und es kann davon ausgegangen werden, dass in absehbarer Zeit eine weitervervollständigte Fassung erscheinen wird. Künftige Themen für die jetzt laufende Amtszeit der Kommission werden sein: Kirchliches Gebäude- und Immobilienmanagement Aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Erbbaurecht/Pacht und Friedhof Umnutzung/Fremdnutzung kirchlicher Gebäude. Geschäftsführung: KVD Rainer Gritzka

16 12. Versicherungskommission Als Mitglieder wurden berufen: Vizepräsident Wichard von Heyden (Vorsitzender) Oberkirchenrat Timo Haase Kirchenrechtsdirektorin Antje Hieronimus Kirchenrat Sebastian Kriedel Oberlandeskirchenrat Dr. Rainer Obrock Oberrechtsrätin Jill Rohde Vizepräsident Dr. Wolfgang Teske Assessor i.k Wolf-Martin Waldow Konsistorialrat Dr. Arne Ziekow Ständige Gäste Manfred Klocke Reinhard Schlüter Lutz Dettmer Dr. Benno Wagner Dr. Sascha Koller Es handelt sich bei den Mitgliedern jeweils um die Fachvertreter der Gliedkirchen und den Vizepräsidenten des Diakonischen Werkes der EKD. Ergänzt wird die Versicherungskommission wieder durch drei hochrangige Vertreter der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH und ein bis zwei Vertreter des Verbandes der Diözesen Deutschlands als ständige Gäste. Die Kommission ist im April 2010 zu einer kurzen konstituierenden Sitzung zusammengekommen, bei der vorrangig die künftige Arbeitsweise des Gremiums behandelt wurde. Durch die Einsetzung einer kleinen Vorbereitungsgruppe ist beabsichtigt, zusammen mit den Vertretern der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH und der Geschäftsführung im Kirchenamt der EKD, die Themen der bevorstehenden Sitzungen inhaltlich ausführlicher vorzubereiten, damit gegebenenfalls zu beschließende Empfehlungen für die Gliedkirchen auf eine breitere fachliche Abwägung der Themenbereiche gestellt werden können. Im Juni 2010 hat dann die eigentliche erste Sitzung der Kommission stattgefunden. Hierbei hat insbesondere eine Bestandsaufnahme der in den Gliedkirchen der EKD gehaltenen Versicherungsverträge stattgefunden, um daraus Rückschlüsse auf notwendige Anpassungen des Versicherungsschutzes ziehen zu können. Schwerpunktaufgaben der Kommission werden auch künftig die Information, die Beratung und die Koordination aller versicherungsrelevanten Fragen, die für die EKD und die Gliedkirchen der EKD von Bedeutung sind, sein. Als weitere Themenschwerpunkte der künftigen Jahre können folgende Bereiche genannt werden: Konsequenzen für das kirchliche Versicherungswesen beim Zusammenschluss von kirchlichen und diakonischen Einrichtungen Zu erwartende Änderungen im Versicherungsvertragsrecht aufgrund entsprechender EU- Vorschriften Bewertung des Bestandes der bestehenden Versicherungen der Gliedkirchen und Empfehlungen zur Verbesserung des bestehenden Versicherungsschutzes. Geschäftsführung: KVD Rainer Gritzka

17 13. Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kirchliche Zeitgeschichte Der Rat berief folgende Personen in die Kommission der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kirchliche Zeitgeschichte: Prof Dr. Harry Oelke, München (Vorsitzender) Prof. Dr. Siegfried Hermle, Köln (Stellv. Vorsitzender) Prof. Dr. Klaus Fitschen, Leipzig Dr. lrmfried Garbe, Greifswald Dr. Christiane Kuller, München Oberkirchenrat Dr. Eberhard Pausch, Hannover Prof. Dr. Detlef Pollack, Münster PD Dr. Antje Roggenkamp-Kaufmann, Göttingen PD Dr. Thomas Martin Schneider, Koblenz-Landau Prof. Dr. Gury Schneider-Ludorff, Neuendettelsau Dr. Christa Stache, Berlin PD Dr. Kerstin Wittmann-Englert, Berlin Dr. Norbert Friedrich, Kaiserswerth Prof. Dr. Jens Holger Schjörring, Aarhus Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kirchliche Zeitgeschichte gibt derzeit unter anderem die Protokolle des Rates der EKD aus den 50er Jahren heraus; sie zeichnet redaktionell verantwortlich für die Herausgabe des Kirchlichen Jahrbuchs und betreibt ein Forschungsprojekt zum Thema "Christentum und gesellschaftlicher Wandel in den 1960er und 70er Jahren". Ein aktuelles, im Frühjahr d.j. vom Rat der EKD ausdrücklich bestätigtes Projekt der Arbeitsgemeinschaft gilt der Einrichtung einer dauerhaft abrufbaren "Online-Ausstellung" zum Thema "Christlicher Widerstand gegen den Nationalsozialismus". ( Geschäftsführung: PD Dr. Claudia Lepp

18 14. Steuerungsgruppe Europafragen Der Rat berief folgende Personen in die Steuerungsgruppe Europafragen: Landesbischof Dr. h.c. Frank Otfried July (Vorsitzender) Dr. Elke Eisenschmidt Bischof Prof. Dr. Martin Hein Oberkirchenrätin Karin Kessel Vizepräsident Klaus Winterhoff Justizrätin Margit Fleckenstein Bundesministerin a.d. Dr. Irmgard Schwaetzer Der Steuerungsgruppe gehören ferner an: Vizepräsident Dr. Hans Ulrich Anke Oberkirchenrätin Dine Fecht Oberkirchenrat David Gill Oberkirchenrätin Katrin Hatzinger Die Steuerungsgruppe Europafragen ist ein regelmäßig tagender Ausschuss des Rates der EKD mit der Aufgabe, aktuelle europäische Fragen zu besprechen, ihre Bearbeitung sicherzustellen bzw. zu begleiten und die erforderliche Meinungsbildung der zuständigen EKD-Gremien vorzubereiten. Zu Beginn der Ratsperiode ist dieser Ausschuss erneut eingesetzt worden. Der Rat hat die Steuerungsgruppe Europafragen wie folgt besetzt: In ihrer bis zur Erstellung dieses Berichts einzigen Sitzung in neuer Zusammensetzung waren Themen u.a. die Gemeinsame Stellungnahme von EKD, Diakonie, DBK und Caritas zur Konsultation EU 2020, die Bemühungen um eine grundlegende Revision der KEK sowie der Entwurf eines Papieres von COMECE und KEK zur Frage des Dialogs zwischen EU und den Kirchen aufgrund des sog. Kirchenartikel in 17 Abs. 3 Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Vom 21. bis 22. April 2010 führte die Steuerungsgruppe einen instruktiven Besuch des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg durch. In diesem Rahmen konnten in intensiven Gesprächen mit einigen Richtern und mit dem Präsidenten des EuGH, Skouris, kirchliche Anliegen angesprochen werden. Die Organisation der Reise lag beim Büro der EKD in Brüssel und bei dem der EKD seit langem verbundenen Prof. Dr. Stotz, Generaldirektor der Generaldirektion Bibliothek, Wissenschaftlicher Dienst und Dokumentation beim EuGH. An dieser Besuchsreise nahm der amtierende Ratsvorsitzende Präses Schneider, bisheriger Vorsitzender der Steuerungsgruppe Europafragen, als Delegationsleiter teil. Geschäftsführung: OKR Dr. Christoph Thiele

19 15. Evangelischer Hochschulbeirat Als Mitglieder wurden vom Rat berufen: Landesbischof Dr. Johannes Friedrich (1. Vorsitzender) Dr. Elke Eisenschmidt (2. Vorsitzende) Professor Dr. jur. Horst Dreier Prof. Dr. Volker Gerhardt Prof. Dr. jur. Michael Germann Dr. habil. Klaus Holz Pfarrer Dr. Holger Kaffka Leiter Prof. Dr. Lothar Knatz Präsidentin Prof. Dr. Alexa Köhler-Offierski Generalsekretär Pastor Jörn Möller Prof. Dr. Anja Verena Mudring Direktor Dr. Rüdiger Sachau Dr. Bertram Salzmann Prof. Dr. Eberhard Schmidt-Aßmann Prof. Dr. Andrea Schulte Pfarrerin Dr. Regina Sommer Dr. Peter Wex Landeskirchenrätin Dr. Johanna Will-Armstrong Prof. Dr. Monika Wohlrab-Sahr Zur Stärkung der Präsenz der evangelischen Kirche an den Hochschulen hat der Rat der EKD im Jahr 2006 den Evangelischen Hochschulbeirat eingerichtet und mit folgenden Aufgaben betraut: Initiierung und Durchführung von Veranstaltungen bzw. Veranstaltungsreihen; Vernetzung der verschiedenen evangelischen Akteure an der Hochschule zur Verbesserung der kirchlichen Präsenz; Steuerung der Mittelvergabe zur Durchführung der Evangelischen Hochschuldialoge ; Erarbeitung von Expertisen zu hochschulpolitisch relevanten Themen. Aus der Arbeit des Hochschulbeirates ist die im Jahr 2009 erschienene Studie Den Bildungsauftrag wahrnehmen. Evangelische Perspektiven zur Situation der Hochschulen in Deutschland (EKD Texte 105) erwachsen. Für den Berufungszeitraum der 11. Synode hat sich der Evangelische Hochschulbeirat in seiner konstituierenden Sitzung am 15. März 2010 auf folgende Schwerpunktthemen verständigt: Evangelisches Bildungsverständnis und Naturwissenschaften (Der Hochschulbeirat beabsichtigt, sich unabhängig von einzelnen Fachdisziplinen die Essentials des evangelischen Bildungsverständnisses zu vergegenwärtigen und nach dessen Relevanz für die Hochschule im Allgemeinen und für die Wissenschaften im Einzelnen zu fragen); Konsequenzen der Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Weiterentwicklung von Theologien und religionsbezogenen Wissenschaften an deutschen Hochschulen; Religiöse Fragestellungen als Beitrag zur kulturellen Bildung im Rahmen des Studium Generale. Geschäftsführung: OKR Joachim Ochel

20 16. Ad-hoc-Arbeitsgruppe Ehe und Familie stärken - Herausforderungen für die Familienpolitik Vom Rat berufene Mitglieder: Bundesministerin a.d. Christine Bergmann, Berlin (Vorsitzende) Regionalbischöfin OKR Susanne Breit-Keßler, München Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Münster Dr. Ute Gerhard, Bremen Kirchenpräsident Dr. Volker Jung, Darmstadt Direktorin Susanne Kahl-Passoth, Berlin Jens-Peter Kruse, Hannover Prof. Dr. Uta Meier-Gräwe, Gießen Prof. Dr. Stefanie Schardien, Hildesheim Prof. Dr. Bernd Schlüter, Berlin Prof. Dr. Barbara Thiessen, Landshut Rainer Volz, Düsseldorf Beratende Mitglieder: Dr. Kristin Bergmann, Hannover Dr. Insa Schöningh, Berlin Die Ad-hoc-Kommission Ehe und Familie stärken Herausforderungen für die Familienpolitik wurde vom vorigen Rat im Frühjahr 2009 berufen und hat den Auftrag, angesichts des gesellschaftlichen und politischen Wandels über Konsequenzen für die kirchliche Familienpolitik zu beraten. Die Kommission hat ihre Arbeit im Oktober 2009 aufgenommen und wird bis zur Synodalversammlung sechs Mal getagt haben. Der Text, der dem Rat zu Beginn des Jahres 2011 vorgelegt werden soll, stellt nach einer Darstellung der soziologischen Veränderungstrends, dem eine kurze historische Einordnung folgt, die Veränderungen in Ehe- und Familienrecht und Gesetzgebung sowie den Wandel in kirchlichen Stellungnahmen und Beschlüssen zum Thema dar. Auf eine theologische Orientierung folgen dann Empfehlungen für kirchlich-diakonische Handlungsfelder in Landeskirchen, Kirchenkreisen und Gemeinden sowie sozialpolitische Empfehlungen zur Stärkung von Ehe und Familie. Geschäftsführung: OKR Cornelia Coenen-Marx

21 17. Ad-hoc-Arbeitsgruppe zu aktuellen Herausforderungen der Gesundheitspolitik Vom Rat berufene Mitglieder: Prof. Dr. Peter Dabrock, Marburg (Vorsitzender) Prof. Dr. Heinrich-Bedford Strohm, Bamberg Dr. Ernst Kreuzaler, Bonn Prof. Dr. Sabine Kühnert, Bochum Prof. Dr. Heiner Raspe, Lübeck Prof. Dr. Bettina Schmidt, Bochum Prof. Dr. Jürgen Wasem, Duisburg/Essen Prof. Dr. Felix Welti, Kiel Beratende Mitglieder Dr. Peter Bartmann, DW EKD Dr. Andreas Mayert, SI EKD Die Kommission zu aktuellen Herausforderungen der Gesundheitspolitik wurde im Februar 2010 vom Rat der EKD berufen. Neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Medizin, Pflegewissenschaft und Gesundheitsökonomie ist auch der stellvertretende Vorsitzende der Kammer für soziale Ordnung Mitglied der Kommission. Anlässlich der Reformpläne der Regierungskommission für die Finanzierung des Gesundheitswesens (Diskussion um Kopfpauschalen / Zusatzabgaben und steuerliche Refinanzierung, Sparmaßnahmen bei Pharmaindustrie etc.) soll die Kommission auf dem Hintergrund der bisherigen EKD-Text zum Gesundheitswesen ( Solidarität und Wettbewerb, Mündigkeit und Solidarität ) Vorschläge zur Weiterentwicklung des solidarischen Sozialversicherungssystems einerseits und der Strukturen im Gesundheitswesen andererseits machen. Die Kommission wird nach ihrer ersten Sitzung im April 2010 bis zur Synodalversammlung fünfmal getagt haben und soll ihren Text zum Ende des Jahres vorlegen. Die Mitglieder sind sich darüber einig, dass sie ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung von Finanzierung und Strukturen im Gesundheitswesen in den Rahmen sozial- und gesundheitspolitischer Überlegungen stellen wollen, die auch den demographischen Wandel sowie die Entwicklungen in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt sowie die Situation von Kommunen und Nachbarschaften berücksichtigen. Geschäftsführung: OKR Cornelia Coenen-Marx

22 18. Ad-hoc-Kommission zur Sexualethik Vorläufige Zusammensetzung: Prof. Dr. Peter Dabrock, Marburg (Vorsitzender) Regionalbischöfin OKRin Susanne Breit-Keßler, München Prof. Dr. Cornelia Helfferich, Freiburg Sigrid Richter-Unger, Berlin Prof. Dr. Stefanie Schardien, Hildesheim Prof. Dr. Uwe Sielert, Kiel Die Ad-hoc-Kommission zur Sexualethik wurde im Juni 2010 berufen. Die erste Sitzung soll im November 2010 stattfinden. Arbeitsauftrag: Die Berufung einer Ad-hoc-Kommission zur Sexualethik folgt einer Empfehlung des vorigen Rates. In einer eintägigen Konsultation hatte er die Denkschrift zu einigen sexualethischen Fragen aus dem Jahr 1971 prüfen lassen. Das Ergebnis war die dringende Empfehlung, den Text von 1971 durch eine neue Ausarbeitung abzulösen. So hat die Kommission den Auftrag, einen evangelischen Beitrag unter dem Titel Sexualität als Gottesgeschenk und Gestaltungsaufgabe zu erarbeiten. Geschäftsführung: OKR in Dr. Renate Knüppel