Einfuhrung in das turkische Strafrecht

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1 Einfuhrung in das turkische Strafrecht von Silvia Tellenbach Freiburg im Breisgau 2003

2 Vorwort Abkiirzungsverzeichnis V XV Einleitung 1 1. Zur Geschichte des Strafgesetzbuchs 1 2. Die Bedeutung des Nebenstrafrechts 5 3. Neueste Entwicklungen und Reformbestrebungen 6 4. Die Rolle der Rechtswissenschaft 9 ERSTESBUCH: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN (Art ) Grundlagen Räumliche Geltung des Strafrechts Die Inlandstat (Art. 3) Internationales Strafrecht (Art. 4-10a) Die allgemeine Verbrechenslehre Einfuhrung TatbestandsmäBigkeit Rechtfertigungsgriinde (Art ) Schuld Schuldfähigkeit (Art , 53-58) Schuldformen - Vorsatz und Fahrlässigkeit (Art. 45) Objektive Verantwortlichkeit SchuldausschlieBungsgriinde und mildemde Umstände Besondere Erscheinungsformen der Straftat Versuch (Art ) Täterschaft und Teilnahme (Art ) Konkurrenzen (Art ) Die Rechtsfolgen der Straftat Das Strafensystem(Art ,30-43) Die Mafiregeln der Besserung und Sicherung (Art ) Die Strafzumessung 59

3 4.3.1 Allgemeine Strafzumessungsregeln (Art. 29) Strafmilderungsgriinde (Art. 59) Ruckfall (Art ) Strafaussetzung zur Bewährung (Art StGB, Art. 6 StVollzG Nr. 647 vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) a Bedingte Entlassung (Art. 19, Zusatzart. 2 StVollzG Nr. 647 vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Verfahrenseinstellung gegen Zahlung der Mindeststrafe (Art. 119) Das Erlöschen der öffentlichen Klage und der Strafe (Art ) Das Strafregister (Strafregistergesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) 69 ZWEITESBUCH: VERBRECHEN (Art d) Staatsschutzstrafrecht Uberblick Separatismus (Art. 125) Hochverrat (Art. 146) Mitgliedschaft in einer bewaffheten Bände und Unterstutzung einer solchen - Kronzeugenregelungen (Art. 168 ff.) Mitgliedschaft in einer bewaffheten Bände (Art. 168) Unterstutzung einer bewaffheten Bände (Art. 169) Kronzeugenregelungen (Gesetz Nr vom ) Verunglimpfung von Hoheitszeichen (Art. 145) Verunglimpfung voti Institutionen und Werten (Art. 159) Aufruf zur Militärdienstverweigerung (Art. 155) a Antiterrorgesetz (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Verbrechen gegen die Freiheit Uberblick Freiheitsberaubung (Art ) Nötigung (Art. 188) und Drohung (Art. 191) Hausfriedensbruch (Art ) Menschenschmuggel und Menschenhandel (Art. 201a, b) 108

4 XI 3. Verbrechen gegen die Staatsverwaltung Uberblick Unterschlagung im Amt - Erpressung im Amt - Bestechlichkeit (Art ) Unterschlagung im Amt (Art ) Bestechung und Bestechlichkeit (Art ) Erpressung im Amt (Art. 209) a Vermögensoffenlegungsgesetz (Gesetz Nr vom ) MiBbrauch der Amtsgewalt und Vernachlässigung von Amtspflichten (Art ) Folter und MiBhandlung (Art ) Widerstand gegen die Staatsgewalt und Verbrechen gegen Amtsträger (Art ) Verbrechen gegen Amtsträger (Art ) Siegelbruch und Verwahrungsbruch (Art ) Verbrechen gegen die Rechtspflege Uberblick Vortäuschung von Straftaten und Falschverdächtigungen (Art. 283, 285) Faischaussage und Meineid (Art ) Strafvereitelung und Begunstigung (Art ) Flucht und Gefangenenmeuterei (Art ) Flucht (Art ) Gefangenenmeuterei (Art. 304) Eigenmächtige Rechtsausubung (Art ) Verbrechen gegen die öffentliche Ordnung Uberblick Aufforderung zur Begehung von Straftaten (Art ) Bedrohung der Öffentlichkeit (Art. 312a) Bildung einer kriminellen Vereinigung (Art ) a Gesetz uber die Bekämpfung der Organisierten Kximinalität (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Verbrechen gegen das öffentliche Vertrauen Uberblick 159

5 XII 6.2 Fälschung von Geld, Wertpapieren öffentlichen Glaubens öder Wertzeichen (Art ) Urkundenfälschung (Art ) und Fälschung von Personaldokumenten und Genehmigungen (Art ) Betriigereien in Handel und Gewerbe (Art ) Verbrechen gegen die öffentliche Unversehrtheit Uberblick Brandstiftung, Uberschwemmung, Versenkung und andere gemeingefährliche Verbrechen (Art ) Verbrechen gegen Transport- und Kommunikationsmittel (Art ) Verbrechen gegen die öffentliche Gesundheit und in bezug auf Nahrungsmittel und Getränke (Art ) Nahrungsmittel und Getränke (Art ) Rauschgiftkriminalität (Art ) Vergehen gegen die Sittlichkeit und die Familienordnung Uberblick Vergewaltigung, Verfuhrung Jugendlicher und Verletzung des Schamgefuhls (Art ) Pornographie (Art ) Entfuhrung mit sexuellen Absichten öder zumzweck der EheschlieBung (Art ) Verleiten zur Prostitution (Art ) Ehebruch (Art ) Verbrechen gegen Personen Uberblick Tötungsdelikte (Art ) Einfflhrung Vorsätzliche Tötung (Art ) Körperverletzung mit Todesfolge (Art. 452) Kindestötung (Art. 453) Verleitung zum Selbstmord (Art. 454) Fahrlässige Tötung (Art. 455) Körperverletzung (Art ) Vorsätzliche Körperverletzung (Art ) Fahrlässige Körperverletzung (Art. 459) 217

6 XIII 9.4 Gemeinsame Vorschriften zu Tötung und Körperverletzung (Art ) Schwangerschaftsabbruch (Art ) MiBbrauch von Erziehungs- und Zuchtmitteln und MiBhandlung von Familienangehörigen (Art ) Uble Nachrede und Beleidigung (Art ) Vermögensdelikte Uberblick Diebstahl (Art ) Raub, Erpressung, räuberischer Diebstahl und räuberische Erpressung (Art ) Betrug und Bankrott (Art ) Betrug (Art ) Bankrott (Art ) a Scheckgesetz (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Unterschlagung (Art ) Hehlerei (Art. 512) a Geldwäsche (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Sachbeschädigung (Art ) Nutzung ohne Gegenleistung (Art. 521a-521b) Gemeinsame Vorschriften (Art ) Straftaten auf dem Gebiet der Informatik 250 DRITTES BUCH: UBERTRETUNGEN (Art ) 253 Anhang I Materielies Strafrecht Medienstrafrecht Versammlungs- und Demonstrationsgesetz (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Atatiirk-Gesetz (Gesetz Nr vom ) Zwangsvollstreckungs- und Konkursgesetz (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) Verkehrsdelikte (Gesetz Nr vom i.d.f. des Gesetzes Nr vom ) 263

7 XIV 1.6 Umweltrecht Militärstrafrecht 265 Anhang II Entwurf eines neuen tiirkischen StGB 266 Anhang III Gerichtsverfassungs- und Strafverfahrensrecht 271 Anhang IV Entscheidungen der Strafgerichte im Jahr Strafgesetzbuch Nebengesetze 280 Literaturverzeichnis 281 Stichwortverzeichnis 295