ORTSBUERGERGEMEINDEVERSAMMLUNG. Montag, 7. Dezember 2009, Uhr, im Foyer des Gemeindesaals

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1 ORTSBUERGERGEMEINDEVERSAMMLUNG Montag, 7. Dezember 2009, Uhr, im Foyer des Gemeindesaals Vorsitzender: Schriftführer: Stimmenzählerinnen: Heinz Baur, Gemeindeammann Armin Ott, Gemeindeschreiber Daniela Notter-Lienhard Edith Werder-Haller Feststellung der Referendumsfähigkeit Stimmberechtigte 161 Damit ein Beschluss abschliessend ist, muss er von 1/5 der Stimmberechtigten = 32 gefasst werden. Es wurden 49 Ausweiskarten abgegeben. Beschlüsse, die mit weniger als 32 Stimmen gefasst werden, unterliegen dem fakultativen Referendum. Wenn sie 32 und mehr Ja- oder Nein-Stimmen auf sich vereinigen, sind sie endgültig.

2 2 TRAKTANDEN 1. Protokoll vom 22. Juni Voranschlag Aufnahmen in das Ortsbürgerrecht - Eheleute Hans Peter Nussbaumer und Beatrice Colombo Nussbaumer-Colombo - Eheleute Ernst Peter und Margrit Schär-Schärer - Michèle Weber Jhurreea-Weber mit dem minderjährigen Sohn Yannick Robin Jhurreea 4. Geheime Wahl von drei Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 5. Offene Wahl von zwei Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode 6. Verschiedenes und Umfrage Gegen die Traktandenliste werden keine Einwendungen erhoben. VERHANDLUNGEN 1. Protokoll vom 22. Juni 2009 Die Finanzkommission hat das Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2009 geprüft und in Ordnung befunden. Das Wort wird nicht verlangt. Abstimmung Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2009 wird einstimmig genehmigt. Dieser Beschluss ist endgültig.

3 3 2. Voranschlag 2010 Die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger besitzen einen gedruckten Voranschlag Herr Gemeindeammann Heinz Baur gibt zum Voranschlag und zu den einzelnen Budgetposten folgende Erläuterungen: Ortsbürgerverwaltung Im Konto ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 194' prognostiziert. Er ist um Fr. 37' höher als im Voranschlag Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Kostenanteil für die Verlegung des Fabrikkanals bezahlt ist und damit wegfällt. Der Ertragsüberschuss wird ins Eigenkapital eingelegt, das einen Bestand von deutlich über 7 Mio. Franken aufweist. Ferienheim Pany Der Aufwand ist etwas höher als 2009, weil ein Hauswartwechsel stattfindet, was einen bescheidenen zusätzlichen baulichen Unterhalt der Hauswart-Wohnung erfordert. Waldhütte Suret Der Aufwand für die Waldhütte ist gegenüber dem Budget 2009 um über 40 % reduziert, weil nur der ordentliche Unterhalt veranschlagt ist. Forstbetrieb Der Forstbetrieb verzeichnet einen kleineren Aufwand für Unternehmereinsätze und Holzverkauf durch Dritte. Es sind aber auch weniger Erträge bei Arbeiten für Dritte und für die Buchhaltungsführung für die Stiftung von Moos veranschlagt. Es resultiert für den gesamten Forstbetrieb ein Aufwandüberschuss von Fr. 37' Der Anteil für Buchs beträgt Fr. 11' Verrechnet mit den Zinsen der Forstreserve bleibt noch eine Einlage von Fr. 17' in die Forstreserve. Diese hat nach wie vor einen Bestand von über 2 Mio. Franken. Der Gemeindeammann stellt den Voranschlag abschnittsweise zur Diskussion. Das Wort wird nicht verlangt. Abstimmung Der vorliegende Voranschlag 2010 wird einstimmig genehmigt. Dieser Beschluss ist endgültig. Herr Gemeindeammann Heinz Baur dankt allen, die an diesem Budget mitgearbeitet haben, insbesondere der Finanzkommission, der Ortsbürgerkommission, den Finanzverwaltern von Suhr und Buchs, dem Betriebsleiter des Forstbetriebes und seiner Sekretärin sowie dem Pany- und Waldhüttenverwalter.

4 4 3. Aufnahmen in das Ortsbürgerrecht Folgende Personen ersuchen um Aufnahme in das Ortsbürgerrecht: a) die Eheleute Hans Peter Nussbaumer, geb. 30. Juli 1943 in Däniken, Bauführer, und Beatrice Ursula Colombo Nussbaumer geb. Colombo, geb. 20. Januar 1954 in Aarau, Hausfrau, beide von Buchs AG und Mühledorf SO, wohnhaft in Buchs AG, Brummelstrasse 61. b) die Eheleute Ernst Peter Schär, geb. 22. März 1943 in Langenthal, pens. Chauffeur, und Margrit Schär geb. Schärer, geb. 6. Februar 1951 in Sumiswald, Hausfrau/ kaufm. Teilzeitangestellte, beide von Buchs AG und Rohrbachgraben BE, wohnhaft in Buchs, Hombergweg 2. c) Michèle Weber Jhurreea geb. Weber, geb. 25. März 1970 in Menziken, Fachfrau für Personalvorsorge mit eidg. FA, und ihr minderjähriger Sohn Yannick Robin Jhurreea, geb. 1. September 2004 in Aarau, beide von Buchs AG und Zürich, wohnhaft in Buchs, Lochweg 14A. Der Ehemann, Herr Premanand Jhurreea-Weber, geb. 7. September 1968 in Congomah (Mauritius), von Zürich, kann sich noch nicht einbürgern lassen, weil er die Wohnsitzerfordernisse noch nicht erfüllt. Sie besitzen die nötigen Voraussetzungen, um Ortsbürger zu werden. Finanzkommission und Ortsbürgerkommission haben zu den Gesuchen Stellung genommen. Sie befürworten die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht. Da Frau Colombo Nussbaumer, die Eheleute Schär und Frau Weber Jhurreea seit über 25 Jahren in Buchs wohnen, haben sie gemäss 8 des Reglementes über den Erwerb des Ortsbürgerrechts vom 12. Dezember 1994, mit Ergänzung vom 22. Juni 2009, keine Einkaufssumme zu entrichten. Herr Nussbaumer wohnt seit 24 ½ Jahren in Buchs. Die Einkaufssumme würde Fr betragen, abzüglich 30 % oder Fr , würden netto Fr verbleiben. Die beiden ortsbürgerlichen Kommissionen beantragen, auf diese Einkaufssumme zu verzichten, weil nur ½ Jahr zu den 25 Jahren fehlt. Die Einbürgerung des minderjährigen Sohnes Yannick Robin Jhurreea von Frau Weber Jhurreea ist gratis. Das Wort wird nicht verlangt.

5 5 Abstimmung In Einzelabstimmungen werden einstimmig und unentgeltlich ins Ortsbürgerrecht aufgenommen: - Eheleute Hans Peter Nussbaumer und Beatrice Ursula Colombo Nussbaumer- Colombo - Eheleute Ernst Peter und Margrit Schär-Schärer - Michèle Weber Jhurreea-Weber sowie ihr minderjähriger Sohn Yannick Robin Jhurreea. Diese Beschlüsse sind endgültig. 4. Geheime Wahl von drei Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode Die drei bisherigen Mitglieder - Herr Leo Müller, geb. 1949, Mechaniker/techn. Angestellter und Präsident, Bürlimattweg 11 - Frau Ursula Gysi, geb. 1967, Büroangestellte und Vize-Präsidentin, Hombergweg 5 - Herr Martin Haberstich, geb. 1958, techn. Kaufmann/Projektleiter und Aktuar, Blumenweg 7 stellen sich für eine Wiederwahl zur Verfügung. Weitere Vorschläge werden auf Anfrage des Vorsitzenden nicht gemacht. Es stehen leere oder mit den Namen der Vorgeschlagenen vorgedruckte Wahlzettel zur Verfügung. Die grosse Mehrheit entscheidet sich für die vorgedruckten Wahlzettel. Die geheime Wahl ergibt: Eingelegte Stimmzettel 49 leer und ungültig 0 In Betracht fallende Stimmzettel 49 Absolutes Mehr 25 Stimmen haben erhalten und sind als Mitglieder der Finanzkommission für die Amtsperiode wiedergewählt: Gysi Ursula 49 Haberstich Martin 49 Müller Leo 49 Die anwesenden Frau Ursula Gysi sowie die Herren Martin Haberstich und Leo Müller erklären mündlich Annahme der Wiederwahl.

6 6 5. Offene Wahl von zwei Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode Die bisherige Stimmenzählerin - Frau Edith Werder-Haller, geb. 1958, Familienfrau, Bühlstrasse 9, stellt sich für eine Wiederwahl zur Verfügung. Die zweite bisherige Stimmenzählerin - Frau Daniela Notter-Lienhard, geb. 1961, Familienfrau, Neumattstrasse 1, tritt auf 31. Dezember 2009 zurück. Sie übt dieses Amt seit 1. Januar 2006 aus. Herr Gemeindeammann Heinz Baur dankt ihr für die während 4 Jahren geleistete gute Arbeit und überreicht ihr REKA-Checks. Gemeinderat und Ortsbürgerkommission schlagen als Nachfolgerin für die Amtsperiode vor: - Frau Susi Müller-Senn, geb. 1947, Kaufm. Angestellte, Im Hag 13. Die Wahl ist offen durchzuführen. Weitere Vorschläge werden auf Anfrage des Vorsitzenden nicht gemacht. Frau Edith Werder-Haller und Frau Susi Müller-Senn werden in offener Abstimmung einstimmig als Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode wiedergewählt bzw. gewählt. Sie erklären mündlich Annahme der Wiederwahl bzw. Wahl. Frau Susi Müller wird vom Gemeindeammann in Pflicht genommen. 6. Verschiedenes und Umfrage Verabschiedung Hans Stirnemann aus der Ortsbürgerkommission Herr Gemeindeammann Heinz Baur dankt Herrn Hans Stirnemann, der nach 3 ¼ Jahren auf Ende Jahr aus der Ortsbürgerkommission zurücktritt, für die geleistete gute Arbeit und überreicht ihm REKA-Checks. Weihnachtsbaumverkauf, Waldarbeitstag, Ortsbürgerfest und Waldumgang Herr Peter Müller, Präsident der Ortsbürgerkommission, teilt mit, dass - am Samstag, 19. Dezember 2009 der Weihnachtsbaumverkauf auf dem Trockenplatz Gysimatte von bis Uhr stattfindet, - am Samstag, 27. März 2010 wieder ein Waldarbeitstag durchgeführt wird, - am Freitag, 23. April 2010 das Ortsbürgerfest im Gemeindesaal organisiert wird, - am Samstag, 11. September 2010 der Waldumgang stattfindet.

7 7 Neues Buch Ortsgeschichte Herr Peter Müller, Präsident der Ortsbürgerkommission, teilt mit, dass jeder Familienvorstand der Ortsbürger auf Bestellung ein neues Buch über die Ortsgeschichte unserer Gemeinde gratis erhält. Nachdem das Wort nicht weiter verlangt wird, schliesst der Vorsitzende die Versammlung um Uhr. Er wünscht allen einen schönen Jahresabschluss und lädt zum Umtrunk mit Beilagen ein. Zudem besteht die Möglichkeit, unter Führung im Dorfmuseum die Sonderausstellung "Schiffsmodelle" mit Exponaten von Herrn Peter Herzog, pens. Hauswart, Buchs, zu besichtigen Buchs, 15. Dezember 2009 Der Gemeindeammann Der Gemeindeschreiber