ENERGIEWENDE JETZT BEGINNEN FAIRNESS UND WETTBEWERB STATT IDEOLOGIE UND SUBVENTIONEN

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1 ENERGIEWENDE JETZT BEGINNEN FAIRNESS UND WETTBEWERB STATT IDEOLOGIE UND SUBVENTIONEN Dipl.-Ing. David Helmbold, 10 Februar 2017

2 FRÜHE ANSÄTZE 2

3 DER ÖKONOMISCHE ANSATZ Arthur Pigou Ronald Coase 3

4 SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT Auflagen/Verbote z.b. - Dioxin Marktmechanismen, Wettbewerb, soziale Fairness z.b. - Mineralölsteuer (Pigout) - Europäischer Emissionshandel (Coase) Wissenschaft, Forschung, Bildung 4

5 SACHVERSTÄNDIGENRAT Zur periodischen Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland und zur Erleichterung der Urteilsbildung bei allen wirtschaftspolitisch verantwortlichen Instanzen sowie in der Öffentlichkeit wird ein Rat von unabhängigen Sachverständigen gebildet. ( 1 SVRatBildG) 5

6 ANSICHTSSACHE? Ministerpräsident Thorsten Albig (Interview Deutschlandfunk 1/2014): Wer die Ziele der Bundesregierung, Ausstieg aus der Atomenergie, Senkung von CO2 und Senkung der Kosten, erreichen will, der wird das nur mit Wind und nicht gegen Wind erreichen, und von daher passt es nun zufälligerweise glücklich zusammen, dass ich mich für meine Windmüller einsetze. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2014): Wer die Energiewende erfolgreich umsetzen will, muss den politischen Widerstand der größten Profiteure des aktuellen Fördersystems zum Wohle der Verbraucher überwinden. 6

7 AKTUELLE EMPFEHLUNGEN Die Bundesregierung hat auf diese absehbaren Zielverfehlungen in planwirtschaftlicher Ausrichtung mit verschiedenen Aktionsprogrammen und -plänen mit über 100 Einzelmaßnahmen reagiert, welche die Energiewende zwangsläufig immer mehr verteuern werden. Anstelle dieser Feinsteuerung sollte in den kommenden Jahren die internationale Dimension der Energiewende in den Vordergrund rücken, verbunden mit einem klaren Bekenntnis der Bundesregierung zum Europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS) als Leitinstrument. 7

8 EUROPÄISCHER EMISSIONSHANDEL Gemeinsamer Markt für CO2 Emissionshandel 28 EU Staaten 3 EFTA Staaten Obergrenze für Verschmutzungsrechte (CAP) Handel mit Verschmutzungsrechten (Trade) 8

9 ENTWICKLUNG DER CO2 ZERTIFIKATPREISE 9

10 CO2 REDUKTION DURCH WINDKRAFT? Windstrom trägt dazu bei, dass der CO2 Preis immer weiter sinkt. Wind- und Solarstrom verändern den Ausstoß an CO2 nicht. Sie verlagern ihn nur. 10

11 EXPERTEN ZUM EEG Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation ( ): In der EU sind die CO2-Emissionen für energieintensive Branchen durch ein Emissionshandelssystem gedeckelt, für den die Menge an Emissionsrechten festgeschrieben ist. Der vom EEG induzierte verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien in der deutschen Stromversorgung vermeidet europaweit keine CO2-Emissionen, sondern verlagert sie lediglich in andere Sektoren bzw. europäische Länder. Das EEG sorgt also nicht für mehr Klimaschutz, sondern macht ihn deutlich teurer. Schlussfolgerung: Die Expertenkommission kommt zu dem Schluss, dass das EEG weder ein kosteneffizientes Instrument für Klimaschutz ist noch eine messbare Innovationswirkung zu entfalten scheint. Aus diesen beiden Gründen ergibt sich deshalb keine Rechtfertigung für eine Fortführung des EEG. 11

12 SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT? SUBVENTIONEN, Staatlich garantierte VERGÜTUNGEN EEG: 27 Mrd in

13 DEZEMBER 2016 welt.de vom : Schöne Bescherung: Über die Feiertage mussten Verbraucher 20 Millionen Euro für die Entsorgung von überschüssigem Ökostrom bezahlen. Und im kommenden Jahr wird die Stromrechnung weiter steigen... Hintergrund der sonderbaren Verklappungsprämie ist eine Vorgabe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Danach darf jeder Produzent erneuerbaren Energien seine grünen Kilowattstunden ins Stromnetz einspeisen, ganz unabhängig davon, ob überhaupt Nachfrage besteht. Die Netzbetreiber sind in jedem Fall berechtigt, die Elektrizität abzunehmen und mit einem festen Vergütungssatz zu bezahlen. 13

14 JANUAR

15 JANUAR

16 JANUAR

17 ALBIG UND DER REST DER WELT Ministerpräsident Albig, Deutschlandfunk vom Handelsblatt vom Alle Welt schaut Richtung Deutschland gelingt es den Deutschen, diesen Weg zu gehen, dann wird die Welt diesen Weg nachzeichnen daran habe ich überhaupt keinen ernstzunehmenden Zweifel! 17

18 DEUTSCHE ENERGIEPOLITIK Gemeinschaft trägt Lasten Profite werden privatisiert Saurer Regen Atommüll Landschaftszerstörung Tötung geschützter Arten Schallimmissionen Wertverlust der Immobilie Verlust an Lebensqualität Privatvermögen Subventionen/Vergütungen 18

19 SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT Auflagen/Verbote z.b. - Dioxin - Artenschutz - Gesundheitsschutz Marktmechanismen, Wettbewerb, soziale Fairness z.b. - Mineralölsteuer (Pigout) - Europäischer Emissionshandel (Coase) Wissenschaft, Forschung, Bildung 19