Ausgestaltungoptionen einer sektorübergreifenden CO2- Bepreisung
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- David Schenck
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1 Marktwirtschaft trifft Klimaschutz Ausgestaltungoptionen einer sektorübergreifenden CO2- Bepreisung Düsseldorf, 19. April 2018 Lena Reuster Leiterin Energiepolitik Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
2 Unterschiedliche Akteure pro verstärkte CO2-Bepreisung Wirtschaftsverbände Nationale Gremien Experten Nichtregierungsorganisationen Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 2
3 Status quo: Investitionsrelevanter CO2-Preis? Umfang EU Emissionshandel (ETS) Ca. 50% der Emissionen Energieerzeugung Energieintensive Industrie (Eisen- und Stahlverhüttung, Zement- /Kalkherstellung, Papierproduktion, chemische Industrie) EU Luftverkehr Non-ETS Ca. 50 % der Emissionen Verkehr (außer EU Luftverkehr) Wärme Übrige Industrie und Gewerbe Landwirtschaft CO2- Preis Bisher KEIN direkter oder indirekter CO2-Preis in Deutschland Quelle: EEX 2018 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft Quelle: in Anlehnung an P. Graichen (Agora Energiewende) März
4 Prinzip Internalisierung Verursacher sollen für entstehende Kosten bezahlen Rahmenbedingung für klimafreundliche Investitionsanreize Quelle: Eigene Darstellung basierend auf UBA 2013, Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft BMWi 2018, FÖS
5 Energiesteuern sind klimapolitisch inkonsistent Quelle: eigene Berechnung Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 5
6 Tax Bads not Goods Woher der Staat sein Geld bekommt Finanzierungsaufgaben Effizienzanreize Quelle: FÖS 2017 auf Grundlage von Steuerschätzung Mai 2017 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 6
7 Einstieg in CO2 Bepreisung Wärme Quelle: FÖS 2017 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 7
8 Einstieg in CO2 Bepreisung Wärme Durchschnitt (6,86 ct/kwh) Cent/kWh Erdgaspreise ,51 7,10 6,98 6,36 6,66 7,03 7,13 7,14 7,06 6,86 6,64 7, Reform Preisanstieg 12% Neuer Preis läge nur 4% über Erdgaspreis 2014 Cent/kWh Heizölpreise ,8 7,6 5,3 6,5 8,1 8,8 8,3 7,6 5,9 4,9 Durchschnitt (6,23 ct/kwh) Reform 5,7 6,6 Preisanstieg 16% Neuer Preis läge 25% unter Heizölpreis 2012 Quelle: FÖS 2017
9 9 Wohin mit der Klimadividende? 1. Direkte Pro-Kopf-Rückzahlung an Bürger_innen / Unternehmen ( Klimadividende, Energiewendebonus, siehe Bsp. Schweiz) 2. Kompensation sozial / im Wettbewerb benachteiligter Gruppen (z.b. soziale Transferleistungen, Kompensation von Unternehmen) 3. Verschiebung der Steuerlast zugunsten des Faktors Arbeit (z.b. Senkung Lohnnebenkosten, Ökologische Steuerreform) 4. Finanzierung des allgemeinen Staatshaushaltes Kompensation (direkt) Staatsfinanzierung (indirekt) 5. Finanzierung zusätzlicher Investitionen (z.b. Gebäudesanierung, ÖPNV) 6. Entlastung der EEG-Umlage (Haushaltszuschuss für EEG-Konto) 7. Verschiebung der Steuerlast zugunsten bestimmter Sektoren (z.b. Senkung der Stromsteuer) Strompreis senken (sektorspezifisch)
10 Auswirkungen auf private Haushalte - Energiewendebonus Saldo Energieausgaben, Einpersonenhaushalt (EUR pro Jahr) Quintil Quintil Kraftstoffe Heizstoffe -120 Rückverteilung 13 Nettoeffekt Quintil Quelle: FÖS 2017 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 10
11 Auswirkungen auf private Haushalte Senkung Strompreis Quelle: FÖS unveröffentlicht 11
12 Ergänzend: CO 2 -Mindestpreises im Stromsektor Ziel: sektorübergreifend gleich hoher CO2-Preis Einführung eines CO 2 -Mindestpreises im Stromsektor z.b. durch Ausweitung des Anwendungsbereichs der Energiesteuer auf Einsatzstoffe der Stromerzeugung (vgl. UK) Möglichst mindestens zusammen mit europäischen Nachbarländern Durch bei letzter EU ETS Reform geschaffene Löschungsmechanismen: Wasserbetteffekt kann vermieden werden Abschaffung Stromsteuer Strompreiskompensation wettbewerbsgefährdete Industrie Stattdessen alternative Anreize für Investitionen in Dekarbonisierung (Carbon Contracts, Öffentliche Beschaffung, ) 12
13 Kombination ETS und CO2-Steuer EU weit nicht selten Quelle: World Bank 2017, States and Trends of Carbon pricing
14 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Lena Reuster Leiterin Energiepolitik Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft 14
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