Koalitionsverhandlungen 2017 Erwartungen des VIK an die Energie- und Klimapolitik der neuen Bundesregierung

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Melanie Schuster
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1 Koalitionsverhandlungen 2017 Erwartungen des VIK an die Energie- und Klimapolitik der neuen Bundesregierung Barbara Minderjahn VIK-Geschäftsführerin Forum für Zukunftsenergien, 11. Oktober

2 Die Ziele des Abkommens von Paris Pariser Abkommen: Verpflichtung zu internationalem Klimaschutz Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2 C zu begrenzen Anstrengungen die weltweiten Emissionen möglichst bald ihren Gipfel überschreiten rasche nachfolgende Emissionssenkungen auf Grundlage der besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse. Das Pariser Abkommen ist eine historische Aufgabe, die alles verändern wird 2

3 Industriepolitisches Konzept der EU Re-Industrialisierung in der EU Anteil der Industrieunternehmen am EU BIP bei 20% in 2020 Starke industrielle Basis für Wohlstand und Erfolg der EU wichtig Stärkere Investitionen in Forschung und Innovationen dafür nötig 3

Strengere nationale regulatorische Klimavorgaben führen zu Akzeptanzverlusten Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Klimaschutzziele sind nur mit

4 Strengere nationale regulatorische Klimavorgaben führen zu Akzeptanzverlusten Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Klimaschutzziele sind nur mit Innovationen und Technologiesprüngen zu erreichen Industrielle Wertschöpfung muss dazu in Deutschland und der EU gesichert werden Innovationen statt Verzicht Visionen statt Verbote 4

5 Klimaschutz: Nur mit der Industrie Deutsche Industrie Garant von Wohlstand Innovation ist Tradition Im internationalen Wettbewerb siegt der, der die erfolgreiche treibhausgasneutrale Technologie entwickelt 5

6 Aufgabe und Rolle der Industrie Umbau der Industrie Preview auf die Zukunft CO 2 -armes Stahlwerk eine realistische Vision Anilin ohne Erdöl mehr als ein Gedankenspiel Wasserstoff in Industrieprozessen neue Verfahren denkbar CO 2 als Rohstoff viele Wege ausprobieren Industrielle KWK Potenziale heben 6

7 Aufgabe und Rolle der Industrie Anforderungen: Massive Steigerung des Strombedarfs Breites Forschungsportfolio Ergebnis: Umbau der Industrie: neue Verfahren - neue Standorte - neues Design Innovation heute heißt: Paris technologisch mit Leben erfüllen 7

8 Den Weg ins Offene wagen Fixierung auf Tonnen und Daten führt zu Schädlichen Kurzfrist-Reaktion Überschreitung von Systemeffizienzgrenzen Fehlallokationen von Investitionsgeldern Verbindlichkeiten müssen anders definiert werden Technologieoffenheit (Verzicht auf Ausschließeritis ) und Anerkennung von Forschungserfolge / maßnahmen Mut zu Innovationen Strategische Geduld Jamaika muss die Pragmatiker und Visionäre befreien und die Verbieter begrenzen 8

9 VIK Forderungen an die Energiepolitik Jamaika muss Energiewende nach vorn entwickeln In größeren Zusammenhängen denken Technologiesprünge ermöglichen Wettbewerb um beste Ideen: marktwirtschaftliche Lösungen Weder Musterschüler noch Einzelgänger: internationale Lösungen Level Playing Field auf allen Ebenen 9

10 Energiebepreisung - Sektorenkopplung löst Debatte um Energiebepreisung aus Abgabe? Stromsteuer Stromsteuer ETS? CO 2 Steuer? Konzessions -abgabe Netzentgelte KWK- Umlage Mindestpreis? EEG- Umlage 10

11 VIK Forderungen an die Energiepolitik Prämissen einer umgestalteten Energiebepreisung Internationale Wettbewerbsfähigkeit und die künftige Investitionskraft der Unternehmen müssen im Vordergrund des politischen Handelns stehen und gesichert werden Bisherige Schutz-Regelungen müssen daher in ihrer Wirkung erhalten bleiben Keine Finanzierung der Besonderen Ausgleichsregelung aus Steuermitteln Preiswirkung der EU-ETS Reform abwarten bevor Nachjustierungen gefordert werden Legislaturperioden übergreifende Planungssicherheit muss gewährleistet werden 11

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