Sanierungsbedarf an Berliner Oberstufenzentren und Berufsschulen

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1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) vom 08. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Januar 2019) zum Thema: Sanierungsbedarf an Berliner Oberstufenzentren und Berufsschulen und Antwort vom 17. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Jan. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17417 vom 08. Januar 2019 über Sanierungsbedarf an Berliner Oberstufenzentren und Berufsschulen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Bei wie vielen Berufsschulen hat der Senat bei der gemeinsamen Sitzung zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und den Bezirken einen Sanierungsbedarf festgestellt? Um welche Berufsschulen handelt es sich dabei konkret? Bei wie viele Berufsschulen wurde kein Sanierungsbedarf festgestellt? 2. Wie hoch schätzt der Senat und die Bezirke den Sanierungsbedarf an allen Berufsschulen am in Berlin ein? Wie hoch ist der Sanierungsbedarf an den einzelnen Berufsschulen? 3. Bei wie vielen Oberstufenzentren hat der Senat bei der gemeinsamen Sitzung zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und den Bezirken einen Sanierungsbedarf festgestellt? Um welche Oberstufenzentren handelt es sich dabei konkret? Bei wie viele Oberstufenzentren wurde kein Sanierungsbedarf festgestellt? 4. Wie hoch schätzt der Senat und die Bezirke den Sanierungsbedarf an allen Oberstufenzentren am in Berlin ein? Wie hoch ist der Sanierungsbedarf an den einzelnen Oberstufenzentren? Zu 1. bis 4.: Der Sanierungsbedarf an den Beruflichen Schulen von Berlin ist der Anlage 1 zu entnehmen. Alle Schulen weisen dabei einen Sanierungsbedarf auf. Es wird auf den Bericht zur Roten Nummer 0824 verwiesen.

3 2 5. Hat der Senat gemeinsam mit den Bezirken seit dem eine erneute Evaluierung hinsichtlich des Sanierungsbedarfs der Schulen bzw. Berufsschulen und Oberstufenzentren durchgeführt? Zu 5.: Der Sanierungsbedarf der Berufsschulen und Oberstufenzentren wurde durch die BIM GmbH ermittelt und wird entsprechend der durchgeführten Sanierungsmaßnahmen aktualisiert. 6. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die der Senat für die Berufsschulen und Oberstufenzentren im Schulsanierungsprogramm (SSP) eingeplant? 7. Wie viele finanzielle Mittel plant der Senat für die Berufsschulen und Oberstufenzentren im Sanitär-Sanierungsprogramm? Zu 6. und 7.: Die genannten Förderprogramme gelten nicht für die beruflichen Schulen und Oberstufenzentren. 8. Wie viel Geld plant der Senat für die bauliche Unterhaltung von Oberstufenzentren und Berufsschulen ein? 9. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die der Senat jährlich in die Instandsetzung und Instandhaltung der Berufsschulgebäude und Oberstufenzentren investieren will? Zu 8. und 9.: Zur Übersicht über die geplanten Investitionen in die bauliche Unterhaltung und Instandsetzung wird auf den Berichtsauftrag HA 39, Rote Nummer 0866 A, verwiesen. Eine Übersicht ist in der Anlage 2 ersichtlich. 10. Welche Investitionsmaßnahmen plant der Senat, etwa für den Neubau von Oberstufenzentren und Berufsschulen, in den kommenden Jahren? Zu 10.: Die geplanten Investitionsmaßnahmen der nächsten Jahre für die beruflichen Schulen sind der Anlage 3 zu entnehmen. 11. Wie viele Oberstufenzentren und Berufsschulen in Berlin verfügen über modulare Ergänzungsbauten? a. An welchen Schulen sind die modularen Ergänzungsbauten konkret und wann wurden diese errichtet? b. Werden diese Ergänzungsbauten als Unterrichtsräume genutzt? Wie viele Prozent der gesamten Fläche der Unterrichtsräume machen die Unterrichtsräume in den Ergänzungsbauten aus? Zu 11.: Im Jahr 2017 wurde mit dem Bau eines modularen Ergänzungsbau an der Max-Bill- Schule begonnen. Der Bau ist noch nicht abgeschlossen. Die Räume sollen in Zukunft als Unterrichtsräume genutzt werden. Die Unterrichtsräume des MEB

4 3 werden bei Fertigstellung 13% der gesamten Unterrichtsräume an der genannten Schule ausmachen. 12. Welche Mittel plant der Senat für Investitionen in Digitalisierung an Oberstufenzentren und Berufsschulen? Wie hoch schätzt das Land Berlin den Bedarf hierfür? Zu 12.: Die Digitalisierung von Oberstufenzentren und Berufsschulen betrifft viele verschiedene Aspekte (u.a. Ausstattung mit Hard- und Software, pädagogische Konzepte, Weiterbildung, Fördermöglichkeiten) und Aufgabenstellungen, weshalb der finanzielle Bedarf gegenwärtig noch nicht abgeschätzt werden kann. Exemplarisch wird daher auf das Konzept zur W-LAN Ausstattung und die entsprechende Darstellung in der schriftlichen Anfrage Nr. 18/ verwiesen. 13. Gibt es andere Programme, die vom Land Berlin eingesetzt wurden und geplant sind, um den Sanierungsbedarf an Oberstufenzentren und Berufsschulen zu beseitigen? 14. Wie viele Mittel wurden für Berufsschulen und Oberstufenzentren aus GRW-Mitteln ( Gemeinschaftsaufgabe, Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ) in die Sanierung investiert? Welcher prozentuale Anteil an GRW-Mittel ist somit für die Sanierung von Berufsschulen und Oberstufenzentren ausgegeben worden? Zu 13. und 14.: Die Beseitigung des Sanierungsbedarfes erfolgt durch die BIM GmbH. Als Finanzierungsgrundlage hat die BIM GmbH seit dem Haushaltsjahr 2018 zusätzliche Mittel auf Grundlage von angepassten Mieten erhalten. Die Sanierung von Bestandsbauten ist nicht GRW-förderfähig. Berlin, den 17. Januar 2019 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

5 4 Anlage 1: Schulname Wirtschaftseinheit Summe OSZ Bekleidung und Mode (Filiale) Albrechtstr ,55 Hein-Moeller-Schule (OSZ Energietechnik II) Allee der Kosmonauten ,15 OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen Alt-Moabit ,07 Knobelsdorff-Schule (OSZ Bautechnik I) (Filiale) Altonaer Str ,40 August-Sander-Schule (Filiale) Alt-Stralau ,05 Knobelsdorff-Schule (OSZ Bautechnik I) (Filiale) Am Fort 48 D ,41 Ruth-Cohn-Schule (OSZ Sozialwesen) Bismarckstr ,68 Staatliche Technikerschule Berlin Bochumer Str ,84 Brillat-Savarin-Schule (OSZ Gastgewerbe) Buschallee 23a ,90 Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik)/ Ernst- Litfaß-Schule (OSZ Cyclopstr ,75 Mediengestaltung und Medientechnologie) Carl-Legien-Schule (Filiale) Dammweg ,34 Hans-Litten-Schule (OSZ Recht) Danckelmannstr ,49 Jane-Addams-Schule (OSZ Sozialwesen) (Filiale)/ Brillat- Savarin-Schule (OSZ Darßer Str ,84 Gastgewerbe) (Filiale) Marcel-Breuer-Schule (OSZ Holztechnik, Glastechnik und Driesener Str ,80 Design) (Filiale) OSZ Lotis (Logistik, Touristik und Steuern) Dudenstr ,87 Berufliche Schule für Sozialwesen Pankow Erbeskopfweg ,69 Friedrich-List-Schule (OSZ Büromanagement und Wirtschaftssprachen) (Filiale) Fischerstr ,75 OSZ Bürowirtschaft I (Filiale) Florastr ,49 OSZ Kraftfahrzeugtechnik Gierkeplatz 1, ,88 OSZ TIEM (Technische Informatik, Industrieelektronik und EnergieManagement) Annedore-Leber-Oberschule (Filiale) Marcel-Breuer-Schule (OSZ Holztechnik, Glastechnik und Design)/ Martin-Wagner- Schule (OSZ Bautechnik II) Goldbeckweg ,76 Goltzstr ,75 Gustav-Adolf-Str ,90 OSZ Informations- und Medizintechnik Haarlemer Str ,01 Anna-Freud-Schule (OSZ Sozialwesen) Halemweg ,37 Peter-Lenné-Schule (OSZ Natur und Umwelt) Hartmannsweilerweg ,83 Hermann-Scheer-Schule (OSZ Wirtschaft) Helmholtzstr ,29 Konrad-Zuse-Oberschule Hermann-Hesse-Str ,57 Wilhelm-Ostwald-Schule (OSZ Gestaltung) Immenweg ,42 Anna-Freud-Schule (OSZ Sozialwesen) (Filiale) Klixstr ,19 OSZ Bekleidung und Mode Kochstr ,33 Georg-Schlesinger-Schule (OSZ Maschinen- und Fertigungstechnik) Kühleweinstr ,48 Carl-Legien-Schule Leinestr ,46 Louise-Schroeder-Schule (OSZ Bürowirtschaft und Verwaltung) Lippstädter Str ,53

6 5 Hans-Böckler-Schule (OSZ Konstruktionsbautechnik) Lobeckstr ,15 Loschmidt-Oberschule Loschmidtstr ,08 Elinor-Ostrom-Schule (OSZ Bürowirtschaft und Mandelstr ,52 Dienstleistungen) Friedrich-List-Schule (OSZ Büromanagement und Marktstr ,03 Wirtschaftssprachen) Oscar-Tietz-Schule (OSZ Handel II) Marzahner Chaussee ,08 August-Sander-Schule Naglerstr ,91 Staatliche Wirtschaftsfachschule für Hotellerie und Gastronomie Niederwallstr. 6/ ,69 Berlin Knobelsdorff-Schule (OSZ Bautechnik I) Nonnendammallee ,29 Rahel-Hirsch-Schule (Sportplatz) Oschatzer Ring ,46 OSZ Kommunikations-, Informations- und Osloer Str ,78 Medientechnik OSZ Bürowirtschaft I Ostpreußendamm ,89 Elinor-Ostrom-Schule (OSZ Bürowirtschaft und Pappelallee ,94 Dienstleistungen) (Filiale) August-Sander-Schule (Filiale) Persiusstr ,24 Rahel-Hirsch-Schule (OSZ Gesundheit/Medizin) Peter-Weiss-Gasse ,73 Leopold-Ullstein-Schule (OSZ Wirtschaft) Prinzregentenstr. 32, ,18 Leopold-Ullstein-Schule (OSZ Wirtschaft) (Filiale)/ Kläre- Prinzregentenstr ,72 Bloch-Oberschule Lise-Meitner-Schule (OSZ Chemie, Physik und Biologie) Rudower Str ,62 OSZ Körperpflege Schillerstr ,91 OSZ Gesundheit I Schwyzer Str ,88 Marie-Elisabeth-Lüders- Oberschule Steinmetzstr ,34 Jane-Addams-Schule (OSZ Sozialwesen) Straßmannstr ,59 Max-Taut-Schule (OSZ Gebäude, Umwelt, Technik) Wollenbergerstr ,23 (Sporthalle) OSZ Handel I Wrangelstr ,21 Summe ,31

7 Anlage 2: 6

8 7 Anlage 3: Thema / Titelbezeichnung geplanter Ansatz 2020 geplanter Ansatz B05, Carl-Legien-Schule: Umbau; 12049, Leinestraße B04, Brillat-Savarin-Schule - OSZ Gastgewerbe: Umbau und Erweiterung; 13088, Buschallee 23a 02B05, Jane-Addams-Schule - OSZ Sozialwesen II: Umbau des Standortes Darßer Str. 97; 13051, Darßer Str B10, Max-Bill-Schule - OSZ Planen, Bauen, Gestalten: Umbau und Erweiterung sowie Neubau einer Sporthalle; 13086, Gustav-Adolf-Str B02, Hans-Litten-Schule - OSZ Recht und Wirtschaft: Neubau einer Sporthalle; 14059, Danckelmannstr B03, OSZ Bekleidung und Mode: 2. Bauabschnitt; 10969, Kochstr B06, Konrad-Zuse-Schule, 13156, Herrmann-Hesse-Str. 34/36 und 03B02, Berufliche Schule für Sozialwesen Pankow, 13158, Erbeskopfweg 6-10: Neubau einer gemeinsamen Sporthalle 03B10, Max-Bill-Schule - OSZ Planen, Bauen, Gestalten: 2. Bauabschnitt Grundsanierung und Umbau für OSZ und Humboldt-Gemeinschaftsschule; 10439, Driesener Straße