VergabeFIT. Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht. Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 5. bis 7. Juni 2019 in Mainz

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1 VergabeFIT Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 5. bis 7. Juni 2019 in Mainz Viele Fragen, die das 2016 reformierte Vergaberecht aufgeworfen haben, sind inzwischen für die Praxis geklärt. Mit der Einführung der UVgO und der Neufassung der VOB/A 2019 steht ein insgesamt überarbeitetes Regelwerk zur Verfügung, das wesentliche Vorgaben und Arbeitsschritte gleichmäßig regelt. In der Veranstaltung VergabeFIT werden für die Praxis relevante Themen praxisgerecht dargestellt und erläutert.

2 Mittwoch, Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Prof. Dr. Mark von Wietersheim Geschäftsführer forum vergabe e.v., Berlin Uhr Prüfungs- und Rügeobliegenheiten von Bietern Was muss wann in welchem Umfang durch Bieter geprüft werden? Voraussetzungen der Rüge und Abgrenzung zur Bieterfrage Präklusion, weitere Rechtsfolgen und prozessuale Konsequenzen Taktischer Umgang mit Rügen durch Bieter und Auftraggeber Rechtsanwalt Dr. Marc Gabriel Baker McKenzie, Berlin Uhr Bekanntmachungsfehler vermeiden schlechte Beispiele aus dem TED-Archiv Bekanntmachungspflichten Typische Fehler Rechtsfolgen Hermann Summa Richter am OLG Koblenz a.d Uhr M i t t a g e s s e n Uhr Fristen im Vergabeverfahren Wichtige Fristen im Überblick Grundsatz der angemessenen Fristsetzung Mindestfristen und Verkürzungsmöglichkeiten Pflicht zur Fristverlängerung Rechtsanwältin Katrin Weßler AULINGER Rechtsanwälte, Essen Uhr Nachhaltige Beschaffung am Beispiel der Verwendung sekundärer Rohstoffe Vergaberechtliche Gestaltungsspielräume Verwendungsmöglichkeiten Uhr K a f f e e p a u s e Jens Loschwitz Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.v. (BDE), Berlin

3 15.45 Uhr Eignung und Eignungskriterien Bekanntmachungspflicht Beurteilungsspielraum bei der Festlegung Nachweis und Eigenerklärungen Nachforderung Rechtsanwalt Prof. Dr. Alexander Wichmann w2k Wurster Weiß Kupfer Rechtsanwälte Partnerschaft mbb, Freiburg Uhr Ende des ersten Tages Uhr Abendprogramm (Treffen Uhr) Donnerstag, Uhr Rahmenverträge Besonderheiten im Vergabeverfahren Festlegung von Höchstmengen: Grenzen der Flexibilität von Rahmenverträgen Einzelabrufe Parallele Nutzung mehrerer Rahmenverträge Möglichkeiten und Grenzen Dr. Moritz Philipp Koch Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf Uhr Änderung von Verträgen Grenzen zulässiger Änderungen Rechtsfolgen von Verstößen Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwalt Dr. Heiko Hofmann GÖRG Rechtsanwälte, Frankfurt am Main Uhr Eignungsleihe und Nachunternehmer Rechtliche Unterschiede Zulässigkeit Erforderliche Nachweise Uhr M i t t a g e s s e n Rechtsanwalt Dr. Marc Röbke BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Berlin, Uhr Aktuelle Entwicklungen des Vergaberechts Aktuelle Rechtsentwicklungen Wettbewerbsregister Reformvorhaben Ministerialrat Dr. Thomas Solbach Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin

4 15.30 Uhr K a f f e e p a u s e Uhr Aktuelles zum Bauvergaberecht Fortschreibung der VOB/A Aktuelle Entwicklungen Cordula Getz Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin Uhr Ende des zweiten Tages (Abend zur freien Verfügung) Freitag, Uhr Korrektur von Auftraggeberfehlern und Wiederholung von Verfahrensschritten Möglichkeiten der Fehlerkorrektur Bekanntmachungspflichten Verlängerung von Fristen Wiederholung oder neues Vergabeverfahren? Uhr K a f f e e p a u s e Dr. Irene Lausen Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden Uhr Verwendung von Gütezeichen für die Leistungsbeschreibung Anforderungen an die Gütezeichen Anforderungen an die Leistungsbeschreibung Gleichwertige Nachweise Dr. Arne Ott Evonik Industries AG, Essen Uhr Aktuelles zur E-Vergabe Zum Stand der Einführung in der Praxis Verantwortlichkeiten der Beteiligten Folgen technischer Fehler und Bedienungsfehler Rechtsanwalt Prof. Wolfgang E. Trautner HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Frankfurt am Main Uhr Ende der Veranstaltung

5 per Telefax: 030/ o d e r per info@forum-vergabe.de Anmeldung VergabeFIT vom im ATRIUM Hotel Mainz Zu der vorgenannten Veranstaltung melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/ Mitglied im forum vergabe : Kombinationen möglich: Ja Nein Tag 1 der Veranstaltung ( ) Tag 2 der Veranstaltung ( ) Tag 3 der Veranstaltung ( ) Gesamte Veranstaltung ( ) Rahmenprogramm am , ca Uhr: (Bus-Shuttle vom Hotel ATRIUM und zurück) 1-stündige Führung durch die Sektkellerei Kupferberg mit anschließendem Abendessen ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder: für Mitglieder: 1. Tag der Veranstaltung: 280,- 230,- 2. Tag der Veranstaltung: 280,- 230,- 3. Tag der Veranstaltung: 170,- 140,- Gesamte Veranstaltung: 660,- 550,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten Veranstaltung ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem wird der Tagungsbeitrag abzüglich eines Kostenbeitrages in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Die Absage bedarf der Schriftform. Es kann jederzeit ein Ersatzteilnehmer gestellt werden. Teilnehmer erhalten vor Ort einen Fortbildungsnachweis zur Vorlage nach 15 FAO. Änderungen des Programms sowie eine Absage bei zu geringer Teilnehmerzahl behalten wir uns vor. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.v., Frau Sandra Schön, Spichernstraße 15, Berlin Tel.: 030/ , Fax: 030/ , info@forum-vergabe.de

6 Tagungsort und Übernachtungsmöglichkeiten Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Veranstaltungshotel ATRIUM Hotel Mainz Flugplatzstr Mainz Tel.: +49 (0) Das ATRIUM Hotel Mainz hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 139,00 (inkl. Frühstück) pro Nacht im Einzelzimmer. Das Kontingent ist begrenzt, daher ist eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort forum vergabe e.v. ratsam. Anreise mit der Bahn: Mit dem Zug erreichen Sie das Atrium über den Hauptbahnhof Mainz. Von dort nehmen Sie entweder den Bus Nr. 55 (Richtung Finthen/Theodor-Heuss-Straße, Busfahrplan) oder Nr. 56 (Richtung Wackernheim/Rathausplatz, Busfahrplan). Die Bushaltestelle Atrium Hotel Mainz befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Hotel. Planen Sie bitte ca. 20 Minuten Fahrtzeit mit dem Bus ein. Anreise mit dem Flugzeug: Mit dem Flugzeug erreichen Sie das Atrium Hotel über den Flughafen Frankfurt. Von dort nehmen Sie die S-Bahn zum Hauptbahnhof Mainz (S 8 Richtung Wiesbaden, Fahrtzeit ca. 30 Minuten). Vom Flughafen Frankfurt-Hahn erreichen Sie den Hauptbahnhof Mainz u.a. mit dem Shuttle Service der Bahn. TAXI: Um einen günstigen und zuverlässigen Taxi-Transfer vom Flughafen oder Hauptbahnhof Mainz vorzubestellen, empfiehlt das Hotel: AC-Fahrservice ( erreichbar unter: 06131/ oder 0171/ Anreise mit dem Auto: Mit dem Auto erreichen Sie das Atrium über die BAB 60, Ausfahrt Mainz-Finthen. Dem Straßenverlauf folgend, finden Sie das Hotel am Ortsausgang auf der rechten Seite. GPS-Koordinaten: N , E