Depesche FDP. Baden-Württemberg kann es besser. Das FDP Mitgliedermagazin für die Region Heilbronn-Franken. Die FDP-Kandidaten für unsere Region!

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1 Liberale Depesche März 2011 Die Seite der Redaktion Seite 1 Depesche Das FDP Mitgliedermagazin für die Region Heilbronn-Franken Baden-Württemberg kann es besser. Die FDP-Kandidaten für unsere Region! Ausgabe März 2011 Main- Tauber - Kreis WK 23 Main-Tauber Benjamin Denzer Stadtund Landkreis Heilbronn WK 19 Eppingen Dr. Axel Obermeyer WK 20 Neckarsulm Gerald Friebe WK 18 Heilbronn Richard Drautz Hohenlohe- Kreis WK 21 Hohenlohe Ute Oettinger-Griese Landkreis Schwäbisch Hall WK 22 Schwäbisch Hall Dr. Friederich Bullinger Berichte, Bilder und Beiträge aus dem Bezirksverband Heilbronn-Franken FDP Heilbronn-Franken

2 Liberale Depesche März 2011 Die Seite der Redaktion Seite 2 Liebe Leserinnen und Leser, rechtzeitig zu Beginn der heißen Wahlkampfphase erhalten Sie unser neues liberales Mitgliedermagazin. Bei der Landtagswahl ist ja trotz Schlichter das Thema S 21 immer noch in aller Munde, obwohl wir gerade in Baden-Württemberg eigentlich ganz anderen Themen in den Vordergrund stellen sollten, damit unser Ländle weiterhin Spitze bleibt. Aus aktuellem Anlass hier die 10 Öko-Gebote: 1. Du solltest dich fürchten! Das furchtbarste Szenario ist das Wahrscheinlichste. Wenn es einmal gut ging, so kommt es beim nächsten Mal um so schlimmer. 2. Du sollst ein schlechtes Gewissen haben! Wer lebt, schadet der Umwelt, allein schon durch seine Existenz. 3. Du sollst nicht zweifeln! Die Ökobewegung irrt nie. Wer daran zweifelt, dient den Ungläubigen. 4. Du sollst deine Gattung verachten! Der Mensch ist das Krebsgeschwür des Globus. Vor seinem Auftauchen war der Planet eine friedliche Idylle. 5. Die Natur ist unser gütiger Gott! Sie besteht aus Pandabären, Robbenbabys, Sonnenuntergängen und Blumen, Erdbeben, Wirbelstürme und Killerviren sind Folgen menschlicher Hybris. 6. Du sollst die Freiheit des Marktes verabscheuen! Der Planet kann nur durch zentrale Planung internationaler Großbürokratien gerettet werden! 7. Du sollst nicht konsumieren! Was immer du auch kaufst, benutzt oder verbrauchst: Die Zuteilung von Gütern sollte den weisen Priestern des Ökologismus übertragen werden. 8. Du sollst nicht an ein besseres Morgen glauben! Verhindere Veränderungen und Fortschritte, denn früher war alles besser. 9. Du sollst Technik gering schätzen! Abhilfe kann allenfalls durch fundamentale gesellschaftliche Umsteuerungsprozesse kommen. Niemals durch die Erfindung technikgläubiger Ingenieure. 10. Wisse, die Schuld ist weiß, männlich, christlich und westlich! Die Unschuld ist eine Urwaldindianerin. Was wäre der Gutmensch ohne sein schlechtes Gewissen? Viel Freude bei der Lektüre unserer Liberalen Depesche des FDP- Bezirksverbandes Heilbronn-Franken. Eigene Meinung, ein Kommentar der Redaktion Informationsgewitter und Politikverdrossenheit von Georg Link In unserer heutigen Zeit ergießt sich über uns Bürger ein wahres Informationsgewitter. Da ziehen die Datenmengen, Fernseh- und Pressemeldungen und ihre Ordnungsprobleme wie hastig vorüber fliegende Wolken an uns vorbei. Die Integrationsdebatten rings um Thilo Sarazin, die Atomkraftund Endlagerdiskussion, der Afghanistankrieg, der Klimawandel oder die globale Finanzkrise die sozialen, ökonomischen und kulturellen Probleme und ihre immer neuen Deutungen und Erklärungen donnern als permanente, schwer durchschaubare Informationslawinen auf uns herab. Die Folge: In einer immer unübersichtlicheren Welt wollen die Bürger einfache Antworten von der Politik. Dabei ist dies auf Grund der Komplexität oft gar nicht möglich ohne auf das Fachwissen von Experten zurück zu greifen. Von der politischen Elite wird Führung, Haltung und möglichst schnelle Entscheidungen erwartet, kommt dies nicht entsteht Politikverdrossenheit. Dabei ist eine so schnelle Entscheidung oftmals gar nicht möglich. Der politische Prozess verlagert sich aber zu oft in Ausschüsse, Unterausschüsse und in die Hinterzimmer des Lobbyismus. Das verstärkt den Eindruck allgemeiner Unübersichtlichkeit und schlechten legislativen Handwerks. Diese manchmal völlig unübersichtliche Informationsflut in einer nie dagewesenen Fülle ist für Jedermann zugänglich, theoretisch könnten wir also alles wissen. Aber, wer genau ist dieses Wir? Sind es die Bildungsbürger, die im Durchschnitt zehn Bücher pro Jahr lesen, sind es die Studenten die im Eilverfahren jenseits beruflicher Verpflichtungen zur Lektüre der Klassiker greifen könnten, oder sind es die Politiker etwa, die keine Zeit mehr finden, geistige Anregungen zu suchen? Informiert werden wir alle, permanent. Aber Informationen führen nicht automatisch zur Bildung, die dem schnellen Wandel unserer heutigen Lebenswelt entsprechen. Daraus folgt: Der demoskopisch nachweisbare, geradezu fluchtartige Rückzug der Bürger ins ganz und gar Private. Wir schalten lieber ab vom Politischen es ist doch alles so kompliziert geworden. Genau das ist unser Gesellschaftsproblem, diese Politikverdrossenheit schadet unserer Demokratie. FDP,... damit unser Ländle Spitze bleibt!

3 Liberale Depesche März 2011 Bezirksverband Heilbronn-Franken Seite 3 Liebe Freunde der FDP, liebe Parteifreunde, es sind nur noch wenige Wochen bis zur Landtagswahl! Die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen! Die Umfrageergebnisse der letzten Zeit bringen mich persönlich nicht aus der Ruhe. Wie man solche demoskopischen Untersuchungen einschätzen darf, zeigt das unerwartete Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl. Es wäre fatal, wenn sich Baden-Württemberg trotz seiner vergleichsweise guten wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Zahlen, auf seinen Lorbeeren ausruhen würde. Die CDU ist zu schwerfällig und agiert in den vergangenen Wochen hektisch und sachlich unausgegoren. Das sieht man besonders im Bereich der Bildungspolitik. Kein vernünftiger Mensch kann doch ernsthaft wollen, dass Baden-Württemberg zukünftig von einer grün/roten von den Linken geduldeten Koalition regiert wird! Was SPD und Grüne unter Regieren verstehen, sieht man in NRW nämlich vor allen Dingen: Schulden machen! Dass sogar das Landesverfassungsgericht den rot-grünen Nachtragshaushalt außer Kraft gesetzt hat, ist bisher ein einzigartiger Vorgang in Deutschland. Eine solche Wünsch-Dir-Was-Politik zu Lasten des Steuerzahlers kann nicht im Interesse der Bürger und schon gar nicht im Interesse der FDP sein. Haushaltskonsolidierung muss nach der überstandenen Wirtschafts- und Finanzkrise wieder oberste Priorität haben! Es steht außer Frage, dass diese kommende Landtagswahl eine Richtungswahl sein wird. Der Wähler entscheidet, ob Baden-Württemberg weiterhin das Bundesland der Innovationen, der Erfinder und Tüftler, ob es das Bundesland der Exzellenzuniversitäten und der unternehmergeführten Betriebe und ob es weiterhin die Region mit der niedrigsten Jugendarbeitslosigkeit sein wird. ODER, ob in unserem Land zukünftig die Zögerer und Zauderer, die Innovationsfeindlichen und Ewig-Gestrigen, kurz gesagt, ob die Nein-Sager und Verweigerer die Richtung in unserem Land bestimmen werden. ORIGINAL Die FDP will nicht die Partei der Verweigerer sein! Wir sehen uns als Motor dieser bürgerlichen Koalition. Wir Liberale in der Region Heilbronn-Franken werden Flagge zeigen und mit aller Kraft dafür kämpfen, dass wir am 27. März wieder in einer bürgerlichen Koalition mit der CDU liberale Politik für unser Land umsetzen. Allen Kandidaten und Kandidaten wünsche ich viel Erfolg! FÄLSCHUNG Herzlichst Ihre Ute Oettinger-Griese

4 Liberale Depesche März 2011 Aus der Landespolitik Seite 4 Eine Woche mit Staatssekretär Richard Drautz Ein Beitrag von Dr. Otto Hertäg Richard Drautz ist seit fast fünf Jahren Staatssekretär mit Kabinettsrang im baden-württembergischen Wirtschaftsministerium. Wie sieht eine Arbeitswoche bei ihm aus? Dies schildern wir kurz anhand einer komprimierten Darstellung einiger Arbeitstage. Montag: Heute tagt die Bundesnetzagentur in Berlin. Richard Drautz vertritt dort das Land Baden-Württemberg. Bereits um 6.45 Uhr holt ihn der Fahrer ab, damit er den Flieger nach Berlin noch sicher erreicht. Um 10 Uhr ist Vorbesprechung mit den Kollegen der FDP-regierten Länder, um die gemeinsame Linie abzusprechen, um 11 Uhr beginnt die Sitzung. Nach der Sitzung geht es heute gleich zurück nach Stuttgart, bei anderen Besuchen finden anschließend noch politische Gespräch in Berlin statt. Am späten Nachmittag kommt er im Büro in Stuttgart an, hier wartet ein Stapel an Post auf ihn. Die Sekretärin berichtet, dass ein Mitarbeiter um eine Rücksprache gebeten hat. Der Staatssekretär sagt: Dann machen wir das gleich. Die Eile ist begründet, denn es geht um eine Firma, die in finanziellen Schwierigkeiten steckt. Richard Drautz wurde im vergangenen Jahr auch zum Kreditmoderator der Landesregierung berufen und hat seitdem in zahlreichen Fällen zwischen der in Schwierigkeiten geratenen Firma und der Bank vermittelt. Genau in dieser Rolle ist er auch heute gefordert. Der Mitarbeiter berichtet über den Stand der Dinge, das weitere Vorgehen wird besprochen, Richard Drautz erteilt einen klaren Auftrag und bittet, ihn über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden zu halten. DIE FDP und WIR stehen FüR : einen starken Mittelstand und ein innovatives Unternehmertum, damit Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden Chancengerechtigkeit in der Bildung, u. a. durch frühkindliche Spracherziehung, ein flexibles, dreigliedriges Schulsystem und herausragendes Hochschulwesen mehr Platz für Eigeninitiative, weniger Bürokratie und weniger staatliche Regulierung die Wahrung der Bürgerrechte, gegen unverhältnismäßige Kontrolle und Überwachung einen Ausbau der Möglichkeiten für Volksbegehren und Volksabstimmung in der Landesverfassung Stuttgart 21 für eine bessere Bahnanbindung unserer Region, für eine moderne, zukunftsfähige und umweltfreundliche Infrastruktur für die Fortsetzung der so erfolgreichen CDU/FDP-Koalition in unserem Land mit einem liberalen Abgeordneten aus Heilbronn. Damit Baden-Württemberg auch in Zukunft spitze bleibt. Dann wird die Post durchgearbeitet, der eine oder andere Punkt mit dem persönlichen Referenten besprochen. Schließlich macht sich Richard Drautz wieder auf den Weg. Um 19 Uhr hält er ein Grußwort bei einem Verband, nach dem offiziellen Teil wird zum Empfang geladen. Selbstverständlich nimmt er teil wie immer, wenn es zeitlich möglich ist. Dieser Kontakt mit den Menschen ist für einen Politiker wichtig, denn hier bekommt er ein ungeschminktes Bild von dem, was sie bewegt. Am anderen Morgen beginnt die Kabinettssitzung um 9 Uhr im Staatsministerium in Stuttgart. Richard Drautz nimmt nicht nur Teil, sondern als Staatssekretär mit Kabinettsrang hat er auch Stimmrecht, als einziger Staatssekretär im Lande. Nach der Kabinettsitzung kommt er ins Büro. Hier findet zunächst eine Nachbesprechung statt, d.h. der Staatssekretär informiert die engen Mitarbeiter der Amtsleitung über die wichtigsten Entscheidungen des Kabinetts und gibt auch Hintergrundinformationen. Nach der Kabinettsbesprechung ist wieder die Post dran, die sich bereits wieder zu einem beachtlich Stapel entwickelt hat, dazwischen eine Rücksprache mit einem Mitarbeiter, dieses Mal geht es um städtebauliche Fragen und dann noch einige Telefonate. Zum Mittagessen reicht es nicht, denn um 14 Uhr beginnt die Fraktionssitzung im Landtag, zu der der Staatssekretär natürlich erwartet wird. Anschließend nochmals kurz ins Büro und als letzter Termin des Tages steht dann um Uhr der Besuch eines FDP Kreisverbandes. Am Mittwoch steht vormittags der Arbeitskreis Wirtschaft der FDP Fraktion auf dem Programm. Hier werden verschiedene aktuelle Punkte, vor allem die Vorhaben des Wirtschaftsministeriums besprochen. Am Nachmittag stehen zwei Firmenbesuche an, es handelt sich um einen Automobilzulieferer und einen Maschinenbaubetrieb. Beide zeigen sich sehr zufrieden, sie haben die Krise überstanden und eine gute Auftragslage. Im Gespräch bezeichnen sie den Mangel an Fachkräften als ihre größte Sorge. Richard Drautz zeigt auf, welche Maßnahmen das Ministerium ergreift, um diesem Mangel entgegenzutreten: Mehr Werbung für die Wahl RIchaRD DRautz für unsere Region in den Landtag Richard Drautz 58 Jahre, verheiratet, Weinbaumeister, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Kontakt Wahlkreisbüro Klarastraße Heilbronn richard@drautz.de richard-drautz.de eines technischen Berufs, bessere Nutzung des Arbeitskräftepotenzials von Frauen und von älteren Menschen. Er hebt ausdrücklich hervor, dass viele Unternehmen im Lande die Wirtschaftskrise und die Zeit der Kurzarbeit genutzt haben, um ihre Arbeitskräfte weiter zu qualifizieren. Jetzt, wo die Konjunktur wieder angezogen hat, kommt dies den Unternehmen zu gute, viele sind sogar gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Am Abend reist Richard Drautz nach Südwürttemberg, um in Vertretung des Ministerpräsidenten einen Vortrag bei einem Unternehmertreffen zu halten. Auch hier gibt es interessante Gespräch und viel Optimismus. Der Rest der Woche sind Besuche von Gemeinden, Firmen, eine Preisverleihung und verschiedene Parteiveranstaltungen. Immerhin ist an diesem Sonntag nur ein Termin wahrzunehmen, so dass etwas Zeit für die Familie bleibt.

5 Liberale Depesche März 2011 Aus der Bundespolitik Seite 5 Eine typische Berliner Sitzungswoche Von Michael Link, MdB In der Regel beginnt eine Berliner Sitzungswoche Sonntag nachmittags mit der Anreise nach Berlin und der Planung und Vorbereitung der Woche. Montags folgt ab Uhr wie jeden Tag die Lektüre der aktuellen Presse regional, überregional und international. Danach folgen Posteingang, Bürgeranfragen und Massen von Mails. Um 9:30 Uhr findet die Teambesprechung mit meinem Berliner Büro statt. Dabei klären wir stets die Fragen: Was ist in dieser Woche für das Plenum aufgesetzt und wann sind dort wichtige Abstimmungen? Wie läuft die Vorbereitung der Gremiensitzungen der Fraktion (für mich: Vorsitz im Arbeitskreis I Internationale Politik (AK I), Vorsitz in der AG Europa, Mitarbeit in der AG Außenpolitik ). Welche Themen stehen diese Woche im Vordergrund? Mit was wollen wir an die Presse? Um 13 Uhr leite ich die Wochenkoordinierung (Jour Fixe) mit dem Auswärtigen Amt, dem Entwicklungsministerium sowie den Sprechern für Außen-, Europa-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Um Uhr tagt die Koalitionsrunde aus FDP und CDU/CSU zur Europapolitik. Um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand, dem ich als Vorsitzender des AK I angehöre. Im Vorstand bin ich für die gesamte außenund europapolitische Koordination der Fraktion verantwortlich, also auch für die Koordinierung der Rednerbenennung für die Bundestagsdebatten. Am Dienstag finden die fraktionsinternen Sitzungen statt. Die AG Europa tagt ab 8:30 Uhr. Hier werden die europapolitischen Initiativen besprochen und die Positionen geklärt. Anschließend tagt um 9:30 Uhr die AG Außenpolitik. Danach leite ich von 10:30 13:00 Uhr den AK I, mit dem jeweiligen Schwerpunktthema der Woche (z.b. Afghanistan, Euro-Stabilisierung, Ägypten-Krise, Reform der Entwicklungszusammenarbeit). Ab 13 Uhr findet unter der Leitung von Birgit Homburger die Vorbereitungsrunde für die Fraktionssitzung statt. Es folgt um 15 Uhr (mit offenem Ende) die Sitzung der FDP-Bundestagfraktion, mit den wichtigsten politischen Beschlüssen der Woche. Mittwoch ( Tag der Bundestags-Ausschüsse ) beginnt der erste feste Termin um 9 Uhr mit der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Um 11 Uhr findet die Obleute Runde des EU-Ausschusses statt. Jeweils ein Abgeordneter jeder Fraktion ist im Ausschuss als Obmann tätig. Sie koordinieren die Ausschussarbeit und erstellen die Tagesordnung. Der EU-Ausschuss selbst tagt ab 14:30 Uhr und oft bis in den Abend. In den letzten Jahren hat die Bedeutung des EU-Ausschusses stetig zugenommen. Donnerstag und Freitag sind die wichtigsten Plenartage des Bundestages. Hier bin ich immer dann im Plenum, wenn Themen meines Arbeitskreises dran sind sowie natürlich zu großen Debatten und namentlichen Abstimmungen, bei denen persönlich mit Stimmkarten im Plenarsaal abgestimmt wird. Freitags gegen 16 Uhr endet für mich die Berliner Sitzungswoche. Danach folgt entweder der Heimflug oder das Abarbeiten der unerledigten Akten bis spät am Freitagabend. Neben all diesen festen Terminen beinhaltet die Sitzungswoche jedoch noch weit mehr: Gespräche mit Botschaftern, Journalisten, Vertretern aus Wirtschaft und Ministerien, Treffen mit Besuchergruppen aus den Wahlkreisen, mit besuchenden Schülern und Studenten sowie die Teilnahme an Konferenzen und Podiumsdiskussionen; und nicht zuletzt zählt dazu auch die Personalführung für die meinem Arbeitskreis unterstellten Mitarbeiter der Fraktion. Alles in allem gibt es für mich keinen Arbeitstag von unter 12 Stunden Arbeitszeit, denn selbst wenn die Sitzungen zu Ende sind, so wartet abends mit Sicherheit bereits wieder ein volles Postfach mit Briefen und vor allem Mails.

6 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Main-Tauber Seite 6 Das Liberale Jahr 2010 Heinz und Melanie Müller wurden 80 Jahre Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms Helmut Smid wurde 70 Jahre, Emil Baunach wurde 60 Jahre MdL Rülke bei Dr. Th. Bach MdL Rülke bei Dr. Th. Bach B. Denzer mit seinem aktives FDP-Team Albrecht Rudolf u. B. Denzer TZ Redaktionsgespräch STS Drautz FN Redaktionsgespräche MdL Dr. Hans-Ulrich Rülke und MdEP Michael Theurer

7 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Main-Tauber Seite 7 Kleine FDP-Sitzung in Duderstadt mit Fam. Bodo Geiersbach, Göttinger Kreisvorsitzende Christiane Brunk und Fam. Wolfgang Feike MdB. Dr. Lutz Knopek, Ingo Brudereck und Wolfgang Feike in Duderstadt MdEP Michael Theurer im OSP Tauberbischofsheim mit Helmut Smid, Peter Behne und Emil Kappus MdEP Michael Theurer bei der Weinig AG mit Finanzvorstand Karl Wachter und Klaus Müller Kreisvorsitzender Benjamin Denzer Europatag in Bad Mergentheim

8 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Main-Tauber Seite 8 Benjamin Denzer......denn 2 Abgeordnete braucht der Main-Tauber-Kreis FDP Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Main-Tauber-Kreises Albrecht Rudolf unterstützt Benjamin Denzer als FDP-Kandidat... denn 2 Abgeordnete braucht der Main-Tauber-Kreis Professor Weber als Experte in den Bundesfachausschuss gewählt Prof. Dr.-Ing. Ulrich Weber wurde (im April 2010 in Bamberg) als Sachverständiger in den Bundesfachausschuss Stadtentwicklung und Wohnungswesen der FDP gewählt. Der auch für das Bauwesen in Baden-Württemberg zuständige Staatssekretär Richard Drautz, Wirtschaftsministerium, gratulierte Herrn Prof. Dr.-Ing. Ulrich Weber aus dem Main-Tauber-Kreis/Külsheim zur Wahl. Dem Gremium gehören zehn Experten des Bauwesens aus der ganzen Bundesrepublik an. Professor Weber arbeitet nun im Unterfachausschuss Finanzen mit, zu dessen Vorsitzender er im August 2010 (in Hamburg) gewählt wurde. In dieser Legislaturperiode will er sich besonders für eine Verbesserung der Eigentumsquote sowie für eine Verbesserung der Transparenz des Immobilienmarktes in der Bundesrepublik einsetzen. Der Forchheimer Bundestagsabgeordnete Sebastian Körber, baupolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, ist Vorsitzender des Ausschusses. Der Bundesfachausschuss hat unter anderem die Aufgabe, die Programmatik der Partei im Detail zu formulieren und zu ergänzen.

9 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Schwäbisch Hall Seite 9 Der Kreisverband Schwäbisch Hall im Jahr 2010 Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der Neuausrichtung des Kreisverbandes. In schwierigen Zeiten konnten neue Mitglieder gewonnen werden und als Kreisvorsitzender kann ich keinesfalls in das allgemeine Lamento vom Mitgliederschwund mit einstimmen. Neun Zugängen stehen nur drei Abgänge gegenüber und vor allem freue ich mich drei neue Beisitzer im Kreisvorstand begrüßen zu dürfen, von denen sich gleich zwei in einen Landesfachausschuss (LFA) gemeldet haben. Brunhilde Bross-Burkhardt (Langenburg) arbeitet seit Sommer 2010 im LFA Kultur, Ehrenamt und Medien und Christfried Krause (Rot am See) engagiert sich im LFA Europapolitik. Als weiteren Beisitzer konnten wir den Unternehmer Ralf Beutel aus Crailsheim gewinnen. Seit Dezember steht Christfried Krause dem Ortsverband Crailsheim vor. Ich möchte ihm an dieser Stelle eine glückliche Hand und viel Unterstützung aus den eigenen Reihen wünschen. Die Mitglieder der Stadtratsfraktion in Schwäbisch Hall sowie der neuen Kreistagsfraktion haben schnell zusammengefunden und arbeiten engagiert für eine liberale Politik in unserer Region. Gerade in der zunehmenden kommunalen Verankerung kann ein Vorteil liegen, wenn die Umfragewerte mal wieder nicht nach unserem Geschmack sind. Veranstaltungen mit Dr. Guido Westerwelle (MdB), Christian Lindner (MdB) sowie Hans-Ulrich Rülke (MdL) im Rahmen des Landtagswahlkampfes führen zu einer positiven Grundstimmung im Landkreis und werden uns helfen, auch bei dieser Wahl herausragende Ergebnisse zu erzielen. Stephen Brauer Kreisvorsitzender Dr. Friedrich Bullinger stellv. Vorsitzender Stephen Brauer Kreisvorsitzender Georg Friedrich Schleicher stellv. Vorsitzender

10 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Schwäbisch Hall Seite 10 Impressionen vom Liberalen Sommerfest des FDP-Kreisverbandes Schwäbisch Hall Brunhilde Bross-Burkhardt Christfried Krause Bei herrlichem Wetter genießen Freunde und Mitglieder der FDP Schwäbisch Hall das gelungene Liberale Sommerfest Ralf Beutel

11 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Schwäbisch Hall Seite 11 Kandidaten für die Landtagswahl im Kreisverband Schwäbisch Hall Dr. Friedrich Bullinger Erstkandidat Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, ist ein Kandidat, in welchem sich politische Erfahrung und anhaltendes Engagement für die Zukunft vereinen. Bevor er 2006 mit einem Spitzenergebnis in den Landtag gewählt wurde, war er bereits fünf Mal als Zweitkandidat nominiert. Dies ist sicher eine einmalige Zahl in Baden- Württemberg. Seine Schwerpunkte Landwirtschaft, Verkehr und Ländlicher Raum verfolgt er mit Nachdruck und viel Arbeitseinsatz. Der dreispurige Ausbau der A6 sowie eine verbesserte Anbindung des ÖPNV an die Großräume Stuttgart und Nürnberg liegen dem 57jährigen besonders am Herzen. Diese Ziele verliert er natürlich auch nicht bei seiner ehrenamtlichen Arbeit als Gemeinderat und Kreisrat nicht aus dem Blick. Privat ist Bullinger ein glücklich verheirateter Vater von drei Kindern. Der Lebensmittelpunkt der fünfköpfigen Familie liegt in Reubach in der Gemeinde Rot am See, nahe der bayerischen Grenze. Stephen Brauer Zweitkandidat Als Zweitkandidat nominierte der Kreisverband den Kreisvorsitzenden Stephen Brauer. Der 40jährige ist Lehrer an der Kaufmännischen Schule Crailsheim und Lehrbeauftragter der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg kandidierte Brauer bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe. Brauer ist verheiratet und seit 2010 glücklicher Vater eines Sohnes.

12 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Hohenlohe Seite 12 Erstkandidatin: Ute OettinGer-Griese Selbstständige Kauffrau Zweitkandidat: Hans-Peter van DOrP Apotheker Mit voller Kraft für Hohenlohe Geboren am 10. Juni 1957 in Kupferzell. Verheiratet mit Klaus Griese, zwei erwachsene Töchter. Bis zur 8. Klasse Schulzeit in der Grundund Hauptschule Kupferzell, danach Wechsel auf das Schlossgymnasium in Künzelsau. Abitur 1977, anschließend Ausbildung als Kauffrau im Großund Außenhandel bei der Firma Lidl und Schwarz, Neckarsulm Eintritt ins elterliche Lebensmittelgeschäft in Kupferzell Übernahme des elterlichen Betriebes Eintritt in die FDP seit 2001 Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Hohenlohe Seit 2004 Mitglied im Kreistag des Hohenlohekreises Bilder: F. Ossenbrink, M. Stolla, FDP-Archiv Geboren am 24. Oktober 1952 in Stuttgart. In Künzelsau aufgewachsen. Verheiratet, eine erwachsene Tochter. Abitur 1971 in Künzelsau, anschließend Pharmaziestudium in Heidelberg. Staatsexamen und Approbation als Apotheker Wehrdienst als Stabsapotheker. Wissenschaftlicher Assistent an der Universität Würzburg Gründung der Hohenlohe Apotheke in Künzelsau. Von 1997 bis 1999 Aufbaustudium Betriebswirtschaft für Apotheker in Bayreuth Eintritt in die FDP seit 1999 Stadtrat in Künzelsau seit 2004 Mitglied im Kreistag des Hohenlohekreises Freie Demokratische Partei (FDP) Kreisverband Hohenlohe Bahnhofstraße 7/ Kupferzell Telefon 07944/ Telefax 07944/ Ute Oettinger-Griese Selbstständige Kauffrau Ich setze mich für Sie ein: Stärkung unserer Infrastruktur Stadtbahnverlängerung mindestens bis zum Gewerbepark Waldenburg 6-spurigen Ausbau der A6 bis zur Landesgrenze vorantreiben Optimierung der Verkehrsinfrastruktur in Hohenlohe Nachhaltige Sanierung der Landesstraßen und kein kurzfristiges Flickwerk setzen Sie sich für uns ein am 27. März Agrarwirtschaft ländlicher Raum Europaweit gleiche Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft Wettbewerbsnachteile beseitigen durch nationale Sonderregelungen wie z. B. im Stallbau, bei der Dieselbesteuerung oder beim Pflanzenschutz Agrarpolitische Vorgaben der EU in Deutschland 1:1 umsetzen nicht weniger, aber auch nicht mehr Unternehmerische Landwirtschaft Medizinische Versorgung in unserer Region sichern Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit Besuchen Sie unsere Veranstaltungen kommen Sie mit uns ins Gespräch! Wirtschaft und Bildung Konsequenter Bürokratieabbau Stärkung der mittelständischen Strukturen Sinnvolle Ganztagesbetreuung orientiert am örtlichen Bedarf Unterstützung individueller Betreuungsangebote für die Familien, gerade auch außerhalb kommunaler Trägerschaften Optimierte Verzahnung aller Schularten mit Wirtschaft und Handwerk Wieder mehr Durchlässigkeit im bestehenden Schulsystem Bessere Abstimmung der Lehrpläne hinsichtlich eines möglichen Wechsels der Schularten Ute Oettinger-Griese (Landtagskandidatin) Michael Link (MdB) Birgit Homburger (MdB und Fraktionsvorsitzende) Hans-Peter van Dorp (Zweitkandidat) Richard Drautz (Staatssekretär) ehrlich, herzlich, kompetent

13 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Hohenlohe Seite 13 Bundestagsabgeordneter Kober (FDP) in Hohenlohe Zur Unterstützung seiner Vorstandskollegin und Landtagskandidatin Ute Oettinger-Griese kam der Reutlinger Bundestagsabgeordnete Pascal Kober nach Hohenlohe. Zunächst stand das Hotel-Restaurant Anne-Sophie in Künzelsau auf dem Terminplan. Bei einem Rundgang durch Hotel und Restaurant erläuterte die Geschäftsführerin, Frau Yvonne Schmidt, das Konzept des Hauses und berichtete von den Erfahrungen in der Arbeit mit behinderten und nichtbehinderten Mitarbeitern. Kober und Oettinger-Griese überzeugten sich natürlich persönlich auch von der exzellenten Küche und dem zuvorkommenden Service des Hauses. Anschließend traf man sich zu einer Informationsrunde mit Vertretern des Albert-Schweizer-Kinderdorfes, von Infokop und dem Frauenhaus in Waldenburg. Hier erfuhr der FDP-Sozialexperte aus erster Hand von den Sorgen und Nöten der Mitarbeiter auf der einen Seite und den Problemen der Kinder und der Frauen auf der anderen Seite, die sich hilfesuchend an diese Institutionen wenden. Oettinger-Griese betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig Kinderdorf, Infokop und Frauenhaus für die Arbeit des Landkreises im Jugendhilfebereich sind. Liberales Unternehmerinnen-Frühstück mit Beate Fauser, MdL und der Landtagskandidatin Ute Oettinger-Griese Zu einem gemeinsamen Frühstück im Öhringer Weygang-Museum hatten die Landtagskandidatin der FDP, Ute Oettinger-Griese, und die liberale Landtagsabgeordnete, Beate Fauser, eingeladen. Zum Thema Frauen in Wirtschaft und Handwerk trafen sich zahlreiche Frauen aus den unterschiedlichsten Branchen. Zunächst erläuterte Frau Fauser verschiedene Existenzgründerprogramme speziell für Frauen und gab Tipps und Hinweise zum Umgang mit den Formalien. Anschließend kam es zu einem munteren Meinungsaustausch zwischen den Zuhörerinnen. Vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Kinderbetreuung waren Hauptdiskussionspunkte. Aber auch die Akzeptanz von weiblichen Führungskräften in Wirtschaft und Handwerk und die Frage: Wie schaffe ich persönliche Freiräume für mich als Unternehmerin oder mitarbeitende Unternehmersgattin? wurden offen diskutiert. Nachdem alle Gäste sehr angetan waren von der Veranstaltung an sich, von der exzellenten Bewirtung und von der Gastfreundschaft im Weygang-Museum, war man sich schnell einig, dass weitere Veranstaltungen dieser Art folgen sollen.

14 Liberale Depesche März 2011 Kreisverband Hohenlohe Seite 14 Staatssekretär Ernst Burgbacher zu Besuch in Öhringen Hauptthema war die Landesgartenschau 2016 in Öhringen. Dr. Walter erläuterte STS Burgbacher und Frau Oettinger-Griese, die von Stadtrat Gerhard Feiler und dem neuen FDP-Ortsvorsitzenden Sirus Paidar begleitet wurden, anschaulich und detailliert, die Planungen der Stadt zu diesem Projekt. Weiterhin wurden kommunalpolitische Themen angesprochen, wie die Gewerbesteuer, die innerstädtische Einzelhandelsstruktur oder die Verkehrsinfrastruktur. Anschließend ging es zu einem Fachgespräch zu den DEHOGA- Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Die Haller Vorsitzende, Roswitha Gronemann, betonte, dass rund 95% der Betriebe im Hotel-und Gaststättengewerbe familiengeführte Unternehmen sind. Oettinger- Griese wies darauf hin, wie wichtig Hotel-und Gaststättengewerbe als Job-Motor sind. Die anwesenden Wirte und Hotelbesitzer bestätigten eine DEHOGA-Umfrage, dass seit Jahresbeginn 1400 neue Mitarbeiter im Hotel-und Gaststättengewerbe landesweit eingestellt wurden. STS Burgbacher beleuchtete die positiven Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes und betonte, wie wichtig die Haushaltskonsolidierung und die Schuldenbremse als Instrument einer erfolgreichen Stabilitätspolitik sind. Die Anwesenden gaben den beiden Politikern zahlreiche Verbesserungsvorschläge und Anregungen mit auf den Weg. Innovativ denken Liberal handeln Bäckerei-Konditorei Jürgen Weiß Langenburger Str Kupferzell Fon Fax Handwerk leben

15 Liberale Depesche März 2011 Stadt- und Kreisverband Heilbronn Seite 15 FDP Kreisverband bestätigt Führungsspitze im Amt Auf der Mitgliederversammlung im November 2010 stimmten sich die Mitglieder auf den Landtagswahlkampf ein. Vier Monate vor den Landtagswahlen haben die Mitglieder der Führungsspitze eindrucksvoll das Vertrauen ausgesprochen. Das Führungsteam des Kreisverbandes Kreisvorsitzender: Stellvertreter: Schatzmeister: Richard Drautz Michael Link Jochen Heisig Lothar Kümmerle Gerhard Kister Pressesprecher Kreisverband: Erik-Heinz Vogel Organisation/Koordination: Georg Link Einstimmig wurde Staatssekretär Richard Drautz als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Ebenfall einstimmig die drei Stellvertreter, Michael Link, MdB, Jochen Heisig und Lothar Kümmerle. Auch Schatzmeister Gerhard Kister wurde ohne Gegenstimme im Amt bestätigt. V.i.S.d.P.: FDP Heilbronn Klarastraße Heilbronn Der Kreisvorsitzende und Landtagskandidat für den Wahlkreis Heilbronn Staatssekretär Richard Drautz setzte die Schwerpunkte für die FDP im Landtagswahlkampf auf Bildung, Wirtschaft und Standortsicherung. Beisitzer im Kreisvorstand: Gerald Friebe Rolf Huber Christopher Knaf Dr. Claudia Kunz Georg Link Dr. Axel Obermeyer Doris Schuh Sigrid Seeger-Losch Erik-Heinz Vogel Günter Wanner Nico Weinmann Dr. Stefan Weis In seinem Bericht aus Berlin erläuterte der Bundestagsabgeordnete Michael Link die Haushaltsbeschlüsse der Regierung. Der Etat für 2011 zeichne sich durch den größten Sparschnitt der Nachkriegsgeschichte aus. Es gäbe jedoch keine Alternative zu den Reformen. Die schwarz-gelbe Regierung werde aber an ihren Zielen Steuervereinfachung und Entlastung festhalten. Verstärkte gesellschaftliche Anerkennung der Polizei In einem von den Mitgliedern beschlossenen Antrag spricht sich die Heilbronner FDP für eine verstärkte gesellschaftliche Anerkennung der Polizei aus. Näheres über unseren Stadt- und Kreisverband finden Sie unter: Im Rahmen der Mitgliederversammlung konnten 12 Mitglieder für 50, 40 und 25 jährige Mitgliedschaft geehrt werden.

16 Liberale Depesche März 2011 Unsere Kandidaten im Stadt- und Landkreis Heilbronn Seite 16 Im Vordergrund für unseren Stadt- und Kreisverband stehen natürlich die Landtagswahlen in unserem Land. Der Stadt und Landkreis Heilbronn ist in 3 Wahlkreise unterteilt. Wahlkreis 18 Heilbronn Wahlkreis 19 Eppingen Wahlkreis 20 Neckarsulm Gundelsheim Neudenau Roigheim Möckmühl Widdern Jagsthausen Die dazu gehörenden Städte und Gemeinden sind aus der Karte ersichtlich. Ittlingen Kirchardt Bad Rappenau Siegelsbach Bad Wimpfen Offenau Bad Friedrichshall Untereisesheim Neckarsulm Oedheim Hardthausen Neuenstadt a. K. Langenbrettach Massenb. hausen Erlenbach Eberstadt Eppingen Gemmingen Schwaigern Leingarten Nordheim Heilbronn Lehrensteinsfeld Weinsberg Ellhofen Obersulm Zaberfeld Ilsfeld Neckarwestheim Brackenheim Güglingen Pfaffenhofen Cleebronn Lauffen a. N. Talheim Flein Untergruppenbach Abstatt Beilstein Löwenstein Wüstenrot Ihre FDP Kandidaten im Überblick Wahlkreis Heilbronn Wahlkreis Eppingen Wahlkreis Neckarsulm Richard Drautz bronn Klarastraße Heilbronn Dr. Axel Obermeyer Gerald Friebe Näheres über unsere FDP-Kandidaten finden Sie auch unter:

17 Liberale Depesche März 2011 Stadt- und Kreisverband Heilbronn Seite 17 Terminübersicht Übersicht der von uns empfohlenen Termine zur Landtagswahl 2011* Podiumsdiskussion des Stadt- & Kreis-Jugendrings Heilbronn (Landtags-Kandidaten und jugendpolitische Vertreter), Uhr, Wilhelm-Waiblinger-Haus Heilbronn Podiumsdiskussion das 21. Jahrhundert ist weiblich Uhr in Nordheim mit Richard Drautz Freie Wähler Flein Diskussion mit Richard Drautz Wahlkampfveranstaltung mit Richard Drautz und Martin Zeil, stv. Ministerpräsident und Wirtschaftsminister in Bayern Uhr Nordheim, Gartenschaugelände Wahlkampfveranstaltung mit Richard Drautz und Ernst Burgbacher MdB, Uhr, Ort steht noch nicht fest MdB Pascal Kober in Kleingartach Diakonische Jugendhilfe Uhr Besuchergruppe im Kernkraftwerk Neckarwestheim Uhr Wahlkampfveranstaltung mit MdB Otto Fricke und Dr. A. Obermeyer in Schwaigern, Beginn Uhr Baden-Württemberg hat die Wahl, Uhr Ratskeller Heilbronn, Gastredner: Ex- Außenminister Dr. Klaus Kinkel Großveranstaltung des FDP Landesverbandes mit Dr. Guido Westerwelle, Birgit Homburger und Prof. Dr. Ulrich Goll Heilbronn, Beginn Uhr Wannenäckerstraße 50 Veranstaltungscenter redblue Veranstalter: FDP- Landesverband Baden-Württemberg Wahlkampfveranstaltung mit Richard Drautz und Katja Hessel, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Bayern, Uhr, Leingarten, Gasthaus Löwen Wahlkampfveranstaltung mit MdB Florian Toncar und Dr. A. Obermeyer in Eppingen, Uhr Liberaler Frühschoppen in Gundelsheim Cafe Schell, Uhr mit MdB Michael Link und Gerald Friebe Liberaler Dämmerschoppen in Güglingen Herzogskelter mit MdB Michael Link und Dr. A. Obermeyer, Uhr Heilbronner Stimme Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten im Wahlkreis Heilbronn, Uhr, Heilbronn, Haus des Handwerks, Veranstalter: Heilbronner Stimme FDP Wahlabend für die Wahlkreise Heilbronn, Eppingen und Neckarsulm, Ratskeller Heilbronn ab Uhr Infostände zur Landtagswahl Sven Morlok, stv. Ministerpräsident und Wirtschaftsminister in Sachsen und Richard Drautz in Talheim, Gaststätte Haigern ab Uhr Verleihung der Reinhold Maier Nadel an Ursula Scheuermann, Schießhaus Heilbronn, Uhr, Einladungen über den Veranstalter Veranstalter: Reinhold Maier Stiftung Wahlkampfveranstaltung mit MdB und Staatssekretär Ernst Burgbacher und Gerald Friebe im Wahlkreis Neckarsulm, Ort wird noch bekannt gegeben Politischer Abend des Bauernverbandes Heilbronn/ Ludwigsburg in Heilbronn mit Richard Drautz Heilbronner Stimme Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten im Wahlkreis Neckarsulm, Ballei Veranstalter: Heilbronner Stimme Liberaler Freundeskreis Böckingen mit Richard Drautz Baden-Württemberg hat die Wahl, Bürgerhaus Böckingen Uhr Heilbronner Stimme Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten im Wahlkreis Eppingen in Gemmingen in der Kraichgauhalle, Veranstalter: Heilbronner Stimme Wahlkreis Heilbronn: Heilbronn Innenstadt: Fleiner Straße am Brunnen Jeweils von bis Uhr Samstag Samstag Samstag Samstag Nordheim von 9.30 bis Uhr Wochenmarkt Hauptstraße Leingarten von bis Uhr Edekamarkt Heilbronner Straße Talheim von 9.30 bis Uhr Rathausplatz Flein von bis Uhr Vor Bäckerei Schützle/ Metzgerei Steinmetz Heilbronner Straße Wahlkreis Eppingen Lauffen Eppingen Bad Rappenau Stadtcarree 9.30 bis Uhr Beilstein Eppingen Beilstein Wahlkreis Neckarsulm Jeweils in Neckarsulm und Bad Wimpfen Weiterhin am 19. und in Bad Friedrichshall Gundelsheim Weinsberg Wüstenrot Neudenau Möckmühl * Termine, soweit diese bis zum Redaktionsschluss gemeldet wurden.

18 Liberale Depesche März 2011 Wahlkreis Neckarsulm Seite 18 Wahlkreis 20 Neckarsulm Im Wahlkreis 20 Neckarsulm erreichte die FDP bei den Landtagswahlen im Jahre ,6 %. Kandidat war Jochen Heisig aus Neckarsulm. Ziel ist natürlich dieses Ergebnis 2011 zu verbessern. Bei der Landtagswahl 2011kandidiert Roigheim Gundelsheim Neudenau Möckmühl Widdern Jagsthausen der Neckarsulmer FDP-Stadtrat Gerald Friebe Bad Wimpfen Offenau Bad Erlenbach Friedrichshall Untereisesheim Neckarsulm Oedheim Weinsberg Lehrensteinsfeld Hardthausen Neuenstadt a. K. Eberstadt Ellhofen Langenbrettach Obersulm Zweitkandidat ist der Gundelsheimer FDP-Stadtverbandsvorsitzende Peter Menstell Löwenstein Wüstenrot Näheres über die FDP-Kandidaten finden Sie auf unserer Homepage oder auf der eigenen Homepage von Gerald Friebe Bei den Exemplaren für den Stadt- und Landkreis Heilbronn sind Flyer unserer Kandidaten beigefügt. H&K FINANZGRUPPE H&K ASSET MANAGEMENT A N L A G E B E R A T U N G Die FDP für die Freiheit. Die H&K Finanzgruppe für das Vermögen. Vermögen bilden sichern erhalten Heisig & Kollegen Versicherungsmakler GmbH & Co. KG Gottfried-Leibniz-Str Neckarsulm Tel.: Fax: info@heisig-kollegen.de

19 Liberale Depesche März 2011 Wahlkreis Eppingen Seite 19 Wahlkreis 19 Eppingen Im Wahlkreis 19 Eppingen erreichte die FDP bei den Landtagswahlen im Jahre ,0 %. Kandidat war 2006 Richard Drautz. Das Ziel kann nur sein dieses gute Ergebnis zu halten, besser noch zu steigern. FDP Kandidat ist der FDP- Ittlingen Kirchardt Bad Rappenau Massenb. hausen Siegelsbach Fraktionsvorsitzende im Wimpfener Gemeinderat und stv. Bürgermeister Dr. Axel Obermeyer Eppingen Gemmingen Schwaigern Zweitkandidatin ist die Eppinger Neckarwestheim Brackenheim Güglingen Zaberfeld Pfaffenhofen Cleebronn Lauffen a. N. Ilsfeld Untergruppenbach Abstatt Beilstein FDP-Stadtverbandsvorsitzende Christine Glünz-Muth Näheres über die FDP-Kandidaten finden Sie auf unserer Homepage oder auf der eigenen Homepage von Dr. Axel Obermeyer Bei den Exemplaren für den Stadt und Landkreis Heilbronn sind Flyer unserer Kandidaten beigefügt. Auch der letzte Weg gehört zum Leben! Bestattungsregelung zu Lebzeiten. Vorsorge bedeutet Selbstbestimmung. Wenn nicht heute, wann dann? Wir sind Ihr Ansprechpartner. Langjährige Erfahrungen sind ein Garant. Persönliche Beratung und Betreuung. Rufen Sie uns an, wir sind immer für Sie da: Telefon oder Heilbronn Wollhausstraße 110 am Hauptfriedhof und HN-Böckingen Kastellstraße 13 Haus des Abschieds

20 Liberale Depesche März 2011 Wahlkreis Heilbronn Seite 20 Wahlkreis 18 Heilbronn Leingarten Nordheim Heilbronn Flein Im Wahlkreis Heilbronn erreichte die FDP bei den Landtagswahlen ,4 %. Kandidat war Gottfried Friz aus Heilbronn. Das Ziel ist natürlich dieses Ergebnis zu verbessern. Die Vorrausetzungen dafür sind geschaffen. Näheres über die FDP-Kandidaten finden Sie auf unserer Homepage oder auf der eigenen Homepage von Richard Drautz Talheim Bei den Exemplaren für den Stadt und Landkreis Heilbronn sind Flyer unserer Kandidaten beigefügt. MIT UNS LIEGEN SIE RICHTIG! Kandidat ist der Vorsitzende des FDP- Stadt- und Kreisverbandes Heilbronn Staatssekretär Richard Drautz Wir sind das älteste Bettenfachgeschäft in unserer Region seit GROSSE BAHNGASSE Tel.: / X HEILBRONN AM EUROPAPLATZ Tel.: / info@betten-friz.de Zweitkandidat der FDP- Fraktionsvorsitzende im Heilbronner Gemeinderat Nico Weinmann

21 Liberale Depesche März 2011 Stadtverband Heilbronn Seite 21 Mitgliederversammlung des Stadtverbandes am Der FDP-Stadtverband Heilbronn hat seine Führungsmannschaft mit eindrucksvoller Geschlossenheit bestätigt und auf eine breitere Basis gestellt. Für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der FDP und sein Engagement bei den Liberalen wurde Dr. Richard Mössinger von Bundestagsabgeordneten Michael Link, Staatssekretär Richard Drautz und dem Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Nico Weinmann geehrt. In der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde der Stadtverbandsvorsitzende, Bundestagsabgeordneter Michael Link, einstimmig bei Enthaltung des Betroffenen wiedergewählt. Seine beiden Stellvertreter Nico Weinmann und Christopher Knaf wurden ebenfalls einstimmig bzw. mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. FDP Heilbronn will eigenen Kandidaten in den Landtag bekommen Mit Optimismus geht die FDP Heilbronn in den Landtagswahlkampf. Wir werden die Flinte nicht ins Korn werfen, erklärte Stadtverbandsvorsitzender Michael Link in der diesjährigen Mitgliederversammlung und erntete dafür Beifall. Der Bundestagsabgeordnete, der im Bericht des Vorstandes auf die erfolgreichen Wahlkämpfe 2009 zurückblickte, verwies auf die hochkarätigen Erst- und Zweitkandidaten im Wahlkreis Heilbronn. Die FDP zieht mit Staatssekretär Richard Drautz und dem Fraktionsvorsitzenden im Heilbronner Gemeinderat, Stadtrat Nico Weinmann, in den Wahlkampf. Wir setzen auf Sieg, lautete Links klare Ansage, wir wollen in Heilbronn einen Kandidaten in den Landtag bekommen. Der Stadtverbandsvorsitzende kündigte an, dass man noch stärker in den Stadtteilen präsent sein wolle und regelmäßig Monatsversammlungen veranstalten werde. Er dankte seinem Vater Georg Link für die Wahlkampforganisation und für dessen großes Engagement im Liberalen Freundeskreis Böckingen. Baden-Württemberg hat die Wahl worum geht es am 27. März? Die Kandidaten Richard Drautz und Nico Weinmann gaben auf die selbst gestellte Frage klare Antworten. Drautz: Das Land ist toll aufgestellt, das wollen wir erhalten. Und Weinmann: Die FDP macht seit fast 15 Jahren im Land eine verlässliche Politik. Dafür stehen wir. Der Staatssekretär im Stuttgarter Wirtschaftsministerium untermauerte seine Feststellung mit handfesten Belegen: Baden-Württemberg habe die besten Wirtschaftsdaten in Europa, bei den Arbeitslosenzahlen werden man in Kürze besser sein als Bayern. Das Bündnis für Ausbildung sei einmalig. Zu den wirtschaftlichen Stärken des Landes zählten auch die Existenzgründungen und Industrieansiedlungen, nicht zuletzt in der Region Heilbronn-Franken. Vehement kritisierte Drautz die Ungerechtigkeiten beim Länderfinanzausgleich: Wir brauchen eine Änderung. Stadtrat Weinmann wandte sich entschieden gegen Steuererhöhungen in Heilbronn. Leider habe die Stadtverwaltung die Chance für strukturelle Sparmaßnahmen nicht wahrgenommen. Die drei Großprojekte Saarlandstraße, SLK-Kliniken und Neckarbogen/Bundesgartenschau würden die Stadt finanziell fordern. Die FDP stehe hinter diesen Zukunftsinvestitionen. Das Führungsteam des Stadtverbandes Vorsitzender: Stellvertreter: Beisitzer in Stadtvorstand: Kooptiert Stadträte: Schwerpunkt Koordination/ Organisation: Pressereferent von Michael Link: Michael Link Nico Weinmann, Christopher Knaf Thomas Villinger Siegfried Determann Fikri Melke Matthias Mettendorf Ursula Scheuermann Martina Wieland Wolfgang Hafner Hülya Wieland Domenik Knaf Gottfried Friz, Carlo Losch Georg Link Hartmut Hölscher Näheres über unseren Stadtverband finden Sie unter:

22 Liberale Depesche März 2011 FDP Fraktion im Heilbronner Gemeinderat Seite 22 Die Heilbronner FDP-Gemeinderatsfraktion Die seit der Kommunalwahl 2009 aus fünf Köpfen bestehende FDP-Fraktion setzt sich für eine transparente, verantwortungsbewusste, sparsame und gleichsam zukunftsorientierte Politik für unsere Stadt, die Region sowie ihre Bürgerinnen und Bürger ein. Hierzu ist ein stetiger und konstruktiver Gedankenaustausch mit der Bevölkerung notwendig. Neben zahlreichen Sprechstunden, Informationsveranstaltungen vor Ort zu aktuellen kommunalpolitischen Themen wie zuletzt zum Neckarbogen und der geplanten Bundesgartenschau 2019, zur Verlängerung der Saarlandstraße und dem großen Infrastrukturprojekt Stadtbahn-Nord, stehen die Mitglieder der FDP-Gemeinderatsfraktion für den Gedankenaustausch zur Verfügung. Für Fragen, Anregungen, Vorschläge und Kritik wenden Sie sich bitte einfach an folgende Fraktionsmitglieder wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme: Nico Weinmann (Fraktionsvorsitzender) U. a. Verwaltungsausschuss, Sportausschuss, Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH, Aufsichtsrat der Heilbronn Marketing GmbH, Verwaltungsrat der Kreissparkasse Heilbronn, Ältestenrat Kontakt: Telefon: Karl-Heinz Losch (1 Stv. Fraktionsvorsitzender) U. a. Bau- und Umweltausschuss, Bezirksbeirat Kirchhausen, Aufsichtsrat der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH Kontakt: Telefon: Gottfried Friz (2. Stv. Fraktionsvorsitzender) U. a. Bau- und Umweltausschuss, Kulturausschuss, Verkehrsbeirat, Aufsichtsrat der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH, Kontakt: Telefon: Im Bild von links nach rechts: Gottfried Friz, Michael Link (MdB und Stadtverbandsvorsitzender), Nico Weinmann (Fraktionsvorsitzender), Karl-Heinz Losch, Siegfried Determann Siegfried Determann U. a. Wirtschaftsausschuss, Kulturausschuss, Bildungsbeirat, Integrationsbeirat, Bezirksbeirat Frankenbach, Aufsichtsrat der Heilbronner Versorgungs GmbH, Aufsichtsrat der Stadtwerke Heilbronn GmbH Kontakt Telefon: Michael Georg Link, MdB Jugendhilfeausschuss, Verwaltungsausschuss, Sozialausschuss, Aufsichtsrat der Katharinenstift Heilbronn ggmbh, Stiftungsrat der Heilbronner Bürgerstiftung, Verbandsversammlung Regionalverband Heilbronn-Franken, Mitglied im kommunalpolitischen Arbeitskreis Böckingen Kontakt Telefon: Näheres zur Arbeit der Gemeinderatsfraktion finden Sie unter: dort Stadtratsfraktion

23 Liberale Depesche März 2011 Bürgerbüro, Seitenverzeichnis, Impressum Seite 23 Auch Verwaltung muss sein Alle sonst Unsichtbaren die dafür sorgen, dass die Finanzbuchhaltung stimmt, die Termine und Veranstaltungen weitergegeben werden, die Organisation abgestimmt ist, die Mail, Mitglieder und Interessentendateien, die Homepage und vieles andere aktuell und ständig präsent ist, verdienen es auch einmal erwähnt zu werden, zumal einige dies ehrenamtlich tun. Im Bild von Links nach rechts: Roswitha Kappl, Wahlkreisbüro, Stadtverband, Stadtratsfraktion Georg Link, ehrenamtlicher Koordinator/Organisator Gerhard Kister, ehrenamtlicher Schatzmeister Sigrid Seeger-Losch, ehernamtliche Finanzbuchhaltung Marion Aschenbach, Geschäftsstellenleiterin Kreisverband und zuständig für den Bezirksverband HN-Franken Ein tolles Team, bei dem es auch menschlich stimmt. Die liberale Anlaufstelle in der Heilbronner Innenstadt Liberales Bürgerbüro Heilbronn Klarastraße Heilbronn Telefon: Fax: info@fdphn.de Alles unter einem Dach Wahlkreisbüro, FDP-Kreisgeschäftstelle, Junge Liberale Am 27. März 2011 FDP, damit unser Ländle Spitze bleibt! Seitenverzeichnis Seite 1 Titelblatt Seite 2 Die Seite der Redaktion Seite 3 Bezirksverband Franken Seite 4 Aus der Landespolitik Seite 5 Aus der Bundespolitik Seite 6 KV Main/Tauber Seite 7 KV Main/Tauber Seite 8 KV Main/Tauber Seite 9 KV Schwäbisch Hall Seite 10 KV Schwäbisch Hall Seite 11 KV Schwäbisch Hall Seite 12 KV Hohenlohe Seite 13 KV Hohenlohe Seite 14 KV Hohenlohe Seite 15 KV Heilbronn Seite 16 Kandidaten Heilbronn Seite 17 Terminübersicht Seite 18 Wahlkreis Neckarsulm Seite 19 Wahlkreis Eppingen Seite 20 Wahlkreis Heilbronn Seite 21 Stadtverband Heilbronn Seite 22 Gemeinderat Heilbronn Seite 23 Seitenverzeichnis, Impressum Seite 24 Rückseite Impressum: Liberale Depesche Ausgabe März 2011 Herausgeber: FDP Bezirksverband HN-Franken Vorsitzende: Ute Oettinger-Griese, Untere Vorstadt 14, Kupferzell Telefon: , Fax: Redaktionsleitung: Georg Link, Telefon: , Fax: , georg.link@t-online.de Redaktionsteam: Marion Aschenbach, Roswitha Kappl Layout: TOMYDESIGN Heilbronn Auflage: 1300 Exemplare Beiträge und Bilder: Ingo Brudereck, Stephen Brauer, Marion Aschenbach, Ute Oettinger-Griese, Michael Link, Dr. Otto Hertäg, Nico Weinmann, Kreisverband Hohenlohe, Kreisverband Schwäbisch Hall, Kreisverband Main/Tauber, Georg Link, Hartmut Hölscher, Stadt- und Kreisverband Heilbronn Die mit Namen gekennzeichneten Beiträge geben nicht zwingend die Meinung der Redaktion, sondern nur die des Verfassers wieder. Die Redaktion behält sich Ergänzungen und Streichungen im Text vor. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos, oder Druckfehler übernimmt die Redaktion keine Haftung

24 Damit unser Ländle Spitze bleibt. Liberale Depesche März 2011 Die Seite der Redaktion Seite 24 FDP Heilbronn-Franken