Planungs- und Beteiligungsprozess im Projekt: Gewässerentwicklung der Siegmündung

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Heike Holzmann
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1 Planungs- und Beteiligungsprozess im Projekt: Gewässerentwicklung der Siegmündung Harald Borsch Köln,

2 Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung Der Bundestag hat am 28. Februar 2013 den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren beschlossen. Mit diesem Gesetzentwurf ist geplant, unter anderem einen neuen 25 Abs. 3 im VwVfG zu erlassen. Danach soll die Behörde darauf hinwirken, eine frühestmögliche Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung von Vorhaben gemäß Planfeststellungsverfahren, Genehmigungsverfahren nach BImSchG oder Wasserhaushaltsgesetz sicherzustellen Köln 2

3 Landwirtschaft Forstwirtschaft Denkmalschutz Wasserwirtschaft Naturschutz Anwohner Freizeit / Erholung Schifffahrt Fischerei Landschaftsschutz Köln 3 aus Auftaktveranstaltung vom

4 Landschaftsverband Rheinland Stadtwerke Troisdorf Bezirksregierung Köln HLB Stadt Niederkassel Stadt Bonn Fischereibruderschaft Bergheim an der Sieg DWA Landesverband Nordrhein-Westfalen Abwasserbetrieb Troisdorf AöRA Stadt Troisdorf BUND Wassernetz NRW Wahnbachtalsperrenverband Sieg-Fischereigenossenschaft Stiftung Wasserlauf Bezirksregierung LANUV NRW Köln OFB Stadt Sankt Augustin Landwirtschaftskammer Landesbetrieb Wald und Holz NRW Bezirksregierung Köln OWB Rhein-Sieg Sieg-Kreis Landesbüro der Naturschutzverbände NRW Rheinischer Fischereiverband von 1880 e.v. Waldbauernverband NRW e.v. Biologische Station Bonn Wasser- und Schifffahrtsamt KölnK Kanu-Verband NRW e. V. Biologische Station im Rhein-Sieg Sieg-Kreis e.v aus Auftaktveranstaltung vom

5 Köln 5

6 Planungsverständnis ndnis Problem- Entscheidung Zielfindung Umsetzung definition Plan/Konzept traditionell in der Theorie? intern beraten! intern beschließen en verkünden vertei- digen traditionell in der Praxis kooperativ sammeln? gemeinsam beraten! gemeinsam entscheiden kooperativ umsetzen sammeln partizipativ heute Köln Selle aus Heiland (2005) aus Auftaktveranstaltung vom

7 - Projekt Siegmü Siegmündung Gesetzlicher Auftrag WRRL WHG Gewässer- Interessen vor Ort entwicklung der Siegmündung Köln Köln 7 7

8 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Ansprache der betroffenen BürgerB repräsentativ vorgezogener Abwägungsprozess zwischen Nutzungsinteressen gute Planung Gründung einer Lenkungsgruppe mit Vertretern der Nutzer Köln 8

9 Planungsziele aufstellen Arbeitskreise: Daten und Informationen sammeln Diskussion und Ergänzung der Varianten Vorzugsvariante auswählen Abstimmung des Entwicklungskorridors für die Vorzugsvariante Köln 9

10 Variantenmatrix 1 Planungsziel Entwicklung eines schottergeprägten, nebengerinnereichen Flusses im Mündungsbereich mit entsprechenden Lebensgemeinschaften ZG Zielgewichte Variante 0 Variante 1 Variante 2 Variante 3 Variante 4 Ist-Zustand Erhalt des heutigen Sieglaufes Zielrealisierungsgrad Einbindung historischer Mäander und Altgewässer in den Hauptlauf in Entwicklungskorridor Initiierung eigendynamische Entwicklung in Entwicklungskorridor Erhalt des Reaktivierung Hauptlaufs und Primäraue mit Anlage zusätzlicher Anhebung der Sohle Nebengerinne in in Entwicklungskorridor Entwicklungskorridor ZR WZ ZR WZ ZR WZ ZR WZ ZR WZ Entwicklung einer überflutungsgeprägten Auenlandschaft mit entsprechenden Lebensgemeinschaften Erhalt und Verbesserung des Hochwasserschutzes Erhalt nutzungsverträglicher Grundwasserstände Beibehaltung und Entwicklung der Naherholungsqualität Schonung wertvoller bestehender Biotope/Habitate Beibehaltung der Flächennutzung Minimierung von Bodenbewegung Summe der Wertzahlen Rangposition 1 2 ROT = Grundanforderung nicht erfüllt 10

13 Info-Radtour am 03. Juli 2011

14 Bonn Troisdorf Niederkassel St. Augustin Vorstellungen der Planung in den Aus- schusssitzungen der betroffenen Gebietskörperschaften: Rhein- Sieg- Kreis Köln 14

15 Köln 15

16 Köln 16

17 Bezirksregierung Köln

18 Wasserwirtschaft nahezu deckungsgleichen Ziele Naturschutz K O N F L I K T E Landwirtschaft / Bürger vor Ort Ziel : Konsens im vorgeschalteten Planungsprozess mit allen Beteiligten Stolpersteine: - Freiwilligkeitsprinzip im WRRL-Kontext - niedriges Akzeptanzniveau vor Ort gegenüber naturschutzfachlichen Belangen - Es darf sich nichts ändern! ndern!

19 Diskussion mit der Landwirtschaft

Bezirksregierung Köln Die Sieg heute und morgen www.bezreg-koeln.nrw.

20 Bezirksregierung Köln Die Sieg heute und morgen Gewässerentwicklung Siegmündung Informationsbroschüre 05/

21 Gewässerausbau 68 Abs. 1 WHG Planfeststellung Umweltverträglichkeitsprüfung 9 UVPG: Beteiligung der Öffentlichkeit Förmliches Verfahren nach VwVfG Köln 21

22 Einwendungsmöglichkeit bis 2 Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Erörterungstermin Planfeststellungsbeschluss Köln 22

23 Köln 23

24 Regional denken. Praktisch entscheiden. Harald Borsch --- Bezirksregierung Köln Projekt Siegmündung Köln Telefon: + 49 (0) Telefax: + 49 (0) harald.borsch@bezreg-koeln.nrw.de Internet: Köln 24

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