- 1 - Betreuung. an der Hugo-Kükelhaus-Schule. ohne Integrationshelfer. Privatrechtlicher Vertrag

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1 - 1 - Betreuung an der Hugo-Kükelhaus-Schule ohne Integrationshelfer Privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leverkusen e. V. Erziehungsberechtigte (Mutter) und Name, Vorname: Straße: Ort: Telefon Privat/mobil: Telefon dienstl.: Erziehungsberechtigter (Vater) Name, Vorname: Straße: Ort: Telefon Privat/mobil: Telefon dienstl.:

2 - 2 - Teilnehmendes Kind / teilnehmende Kinder an den außerunterrichtlichen Angeboten der Hugo-Kükelhaus-Schule Name 1. Kind: Name 2. Kind: Vorname: Vorname: Geschlecht: m w Geschlecht: m w Geburtsdatum: Geburtsdatum: Schule: Schule: Klasse: Klasse: Anmeldung zur Teilnahme: Kosten Freitagsnachmittags ja nein 25,00 Tagesbetreuung an unterrichtsfreien 35,00 -Anmeldung über die Schule- Schultagen Osterferien Mo - Do ja nein 140,00 Sommerferien 1. Woche ja nein 175,00 2. Woche ja nein 175,00 3. Woche ja nein 175,00 Herbstferien Mo - Fr ja nein 175,00 1. Leistung Der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leverkusen e. V. gewährleistet, dass für die vorgenannten schulpflichtigen Kinder eine Betreuung in Form von außerunterrichtlichen Angeboten an der Hugo-Kükelhaus-Schule erbracht wird und zwar zu den oben angemeldeten Zeiten. Die Ferienbetreuung findet in - der ersten Woche der Osterferien in NRW, - den ersten drei Wochen der Sommerferien in NRW, - der ersten Woche der Herbstferien in NRW statt. Die Betreuungszeit bei Tages- und Ferienbetreuungen ist von 8.00 Uhr bis Uhr. Am Freitagsnachmittag findet die Betreuung im Anschluss an den Unterricht von Uhr bis Uhr statt.

3 - 3 - Die Leistungen im Rahmen der zusätzlichen Betreuung richten sich nach dem pädagogischen Konzept der Schule. Die Betreuungsmaßnahme ist eine Schulveranstaltung. Die Betreuung findet in den Räumen der Hugo-Kükelhaus-Schule, Leverkusen statt. 2. Transport Der Transport der Schüler/innen bzw. das Bringen und Abholen liegt bei den Erziehungsberechtigten. 3. Verpflegung Verpflegung wird nur während der Ferienbetreuungen angeboten. Im Kostenbeitrag ist das Mittagessen nicht enthalten. Die Verpflegung wird mit 3,00 pro Tag berechnet. 4. Kostenbeitrag/Zahlungsweise Der Kostenbeitrag ergibt sich aus der oben abgebildeten Tabelle. Die Betreuung wird bei einer Teilnehmerzahl von mindestens 10 angeboten. Bei Verhinderung an der Teilnahme der Freitagsbetreuung muss eine Woche vorher abgesagt werden, damit der Kostenbeitrag erlassen werden kann. Bei Verhinderung an der Teilnahme der Ferienbetreuung muss 2 Monate im Voraus abgesagt werden, damit der Kostenbeitrag erlassen werden kann. Dauert eine vom Arzt attestierte Krankheit eines/einer Schülers/-in länger als 1 Woche, ist in den Sommerferien ab der 2. Woche kein Kostenbeitrag zu entrichten. Fehlt der Schüler ohne rechtzeitige Abmeldung muss der Kostenbeitrag entrichtet werden. Für den Einzug des Kostenbeitrages ist ein SEPA-Lastschriftmandat auszufüllen, das Bestandteil des Vertrages ist. Freiwillige Angabe: Sollte der Schüler eine Pflegestufe besitzen besteht die Möglichkeit, dass der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leverkusen e. V. direkt mit der Pflegekasse abrechnet. Sofern Sie das wünschen, informieren Sie bitte Ihre Pflegekasse und geben uns nachfolgende Angaben: Name und Ort der Pflegekasse: Versichertennummer:

4 - 4 - Das Betreuungsangebot an der Hugo-Kükelhaus-Schule ist als anderes niedrigschwelliges Hilfe- und Betreuungsangebot gemäß 2 Abs. 2 Nr. 7 HBPfVO von der Bezirksregierung Düsseldorf anerkannt (AZ ). Die Kosten können von den Pflegekassen übernommen werden. 5. Kündigung Der Vertrag beginnt ab dem. Die Kündigung des Vertrages ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende durch eine ordentliche Kündigung seitens der Erziehungsberechtigten möglich. Falls nach einer erfolglosen Lastschrift und einer schriftlichen Mahnung der Kostenbeitrag nicht entrichtet wird, ist der AWO Kreisverband Leverkusen e.v. berechtigt den Vertrag zu kündigen. Eine weitere Teilnahme ist dann nicht möglich. Sollte die Mindestteilnehmerzahl von 10 Schüler/innen nicht erreicht werden, kann der AWO Kreisverband Leverkusen e.v. die einzelne Betreuungsmaßnahme bis zu vier Wochen vor Beginn absagen. 6. Sonstiges Mündliche Abreden wurden nicht getroffen. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrags bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Rechtswirksamkeit des gesamten Vertrags im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind an dieser Stelle verpflichtet, anstatt der unwirksamen Regelung eine Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und der wirtschaftlichen Bedeutung der unwirksamen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt. Leverkusen, Unterschrift Erziehungsberechtigte Unterschrift Erziehungsberechtigter Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leverkusen e. V. Manfred Hans Geschäftsführendes Vorstandsmitglied

5 - 5 - Name Schüler/in: Erteilung eines SEPA-Basis-Lastschriftmandats (SEPA Direct Debit Mandate) für SEPA-Basis-Lastschriftverfahren/SEPA Core Direct Debit Scheme Name und Anschrift des Zahlungsempfängers (Gläubiger) Königsberger Platz Leverkusen Wiederkehrende Zahlungen [Gläubiger-Identifikationsnummer (CI/Creditor Identifier)] DE94ZZZ [Mandatsreferenz] entspricht Ihrer IBAN SEPA-Basis-Lastschriftmandat Ich/Wir ermächtige(n) [Name des Zahlungsempfängers] Zahlungen von meinem/unserem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise(n) ich/wir mein/unser Kreditinstitut an, die von [Name des Zahlungsempfängers] auf mein/unser Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann/wir können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrags verlangen. Es gelten dabei die mit meinem/unserem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Kontoinhaber /Zahlungspflichtiger (Vorname, Name, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) Kreditinstitut BIC1 IBAN DE 1 Hinweis: Ab kann die Angabe des BIC entfallen, wenn die IBAN mit DE beginnt. Ort, Datum Unterschrift (Zahlungspflichtiger)