Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Donnerstag, 1. Dezember 2016 Ausgabe 229 ru.muenchen.de

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1 Rathaus Umschau Donnerstag, 1. Dezember 2016 Ausgabe 229 ru.muenchen.de Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 3 Flüchtlingsunterkunft wegen Heizungsschadens geräumt 3 Beratungsstelle im RGU am Dienstag geschlossen 3 Arbeitslosenzahlen im November Baureferat saniert Wege im Rosengarten 5 Deutsch-bulgarische Lesung zum Start von Literatur international 5 Lichtbilder Fotoausstellung in der Stadtbibliothek Laim 5 Begleitprogramm zur Sonderausstellung im NS-Dokuzentrum 6 Antworten auf Stadtratsanfragen 7 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Freitag, 2. Dezember, 9 Uhr, Siemens Auditorium, Wittelsbacherplatz 2 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich des Siemens Ability Day zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen. Bei der Veranstaltung werden auch Trophäen an Siemens Ability Athlets überreicht. Wiederholung Freitag, 2. Dezember, Uhr, Rathaus, Grütznerstube Bürgermeisterin Christine Strobl und Sozialreferentin Dorothee Schiwy stellen die Broschüre Günstiger leben in München vor. Die 140-seitige Publikation, herausgege ben vom Sozialreferat, informiert umfassend über kostengünstige oder kostenfreie Dienstleistungs- und Freizeitangebote und gibt Auskunft darüber, wer Anspruch auf gesetzliche Leistun gen und finanzielle Unterstützung hat. Die Broschüre soll Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zu diesen Angeboten erleichtern. Achtung Redaktionen: Bereits um Uhr findet in der Stadt-Information ein Fototermin statt. Montag, 5. Dezember, 9.30 Uhr, STATTBAU München, Schwindstraße 1, Eingang Theresienstraße Pressegespräch zur Kooperation im Prinz-Eugen-Park mit Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk, Christian Stupka und Natalie Schaller von STATTBAU München, Angelika Pilz-Strasser, Vorsitzende des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen, sowie Mitgliedern des Konsortiums Prinz-Eugen-Park. Im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park hat der Bau von Wohnungen bereits begonnen. Die dort aktiven städtischen und privaten Wohnungsgesellschaften, Wohnbaugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger haben sich zu einem Konsortium Prinz-Eugen-Park zusammengeschlossen, um ihre Planungen und Bautätigkeiten aufeinander abzustimmen. So schaffen sie die Voraussetzungen für ein lebendiges, nachhaltiges Quartier, das für alle eine hohe Lebensqualität bieten soll. Für Rückfragen steht Christian Stupka, christian.stupka@stattbau-muenchen.de, Telefon 01 70/ , zur Verfügung. Rathaus Umschau , Seite 2

3 Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 8. Dezember, 18 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 (rollstuhlgerecht) Sitzung des Bezirksausschusses 16 (Ramersdorf Perlach). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Thomas Kauer statt. Meldungen Flüchtlingsunterkunft wegen Heizungsschadens geräumt ( ) Die Unterkunft für Flüchtlinge an der Hellabrunner Straße, die im Dezember 2015 in Betrieb genommen worden war, musste gestern kurzfristig geräumt werden. Grund war ein Schaden an der Heizungsversorgung im Untergeschoss des ehemaligen Bürogebäudes aus den 60er- Jah ren. In der Folge mussten Strom- und Wasserversorgung abgestellt werden. Die Heizungsan lage war vor Inbetriebnahme der Unterkunft auf ihre störungsfreie Funktion hin überprüft, im Hin blick auf die temporär geplante Nutzung bis September 2017 ertüchtigt und regelmäßig gewar tet worden. Das durch den Schaden ausgetretene Heizungswasser muss abgepumpt werden. Da die Schadensstelle noch nicht vollständig zugänglich ist, lassen sich Umfang des Scha dens und Dauer seiner Behebung derzeit noch nicht einschätzen. Die rund 600 dort lebenden Menschen wurden vom Sozial referat in andere Einrichtungen ver legt. Al leinstehende Männer wurden in der Bayernkaserne untergebracht, Familien insbeson dere in den Unterkünf ten Schertlinstraße und Hofmann straße 51. Eine kleine Zahl behinderter und besonders belasteter Menschen wurde in die Unterkunft Triebstraße verlegt. Der Trans port erfolgte ab 18 Uhr mit Bussen. Die Versorgung und Ver pflegung der Menschen wurde sichergestellt. Beratungsstelle im RGU am Dienstag geschlossen ( ) Die Beratungsstelle für Sexuell übertragbare Infektionen (STI) einschließlich AIDS des Referats für Umwelt und Gesundheit (RGU), Bayerstraße 28a, ist am Dienstag, 6. Dezember, geschlossen. In der Beratungsstelle kann man sich das ganz Jahr über anonym und kostenlos testen lassen. Sprechstunden mit Testung (ohne Voranmeldung) finden am Montag, Mittwoch, Donnerstag jeweils von 8 bis 11 Uhr, am Dienstag von 14 bis 18 Uhr sowie zusätzlich am Donnerstag von 14 bis Rathaus Umschau , Seite 3

4 15 Uhr statt. Telefonische Beratung wird montags, mittwochs und donnerstags jeweils von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 15 Uhr sowie dienstags von 14 bis 18 Uhr angeboten. Die STI-Ambulanz (nur für Personen mit erschwertem Zugang zu einer ärztlichen Versorgung) hat immer am Mittwoch von 13 bis 15 Uhr geöfffnet. Kontakt: Telefon , aids-sti-beratung.rgu@muenchen.de. Arbeitslosenzahlen im November 2016 ( ) Die Zahl der Arbeitslosen im Bezirk der Agentur für Arbeit München ist im November aus saisonalen Gründen zurückgegangen Personen waren arbeitslos, 512 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) stagnierte bei 4,0 Prozent. Bayern: In Bayern ist saisonüblich ein leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Im November waren Personen arbeitslos gemeldet, das sind 193 mehr als im Oktober. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert bei 3,2 Prozent. Bund: Auch im November hat die Zahl der Arbeitslosen um rund auf 2,532 Millionen abgenommen. In Westdeutschland waren 1,877 Millionen (5,3 Prozent), in Ostdeutschland Personen (7,8 Prozent) arbeitslos. Die Arbeitslosenquote verringerte sich auf 5,7 Prozent (Oktober 5,8 Prozent). Die Arbeitslosenquote in deutschen Städten November 2016 (Agenturbezirke) Rathaus Umschau , Seite 4

5 Baureferat saniert Wege im Rosengarten ( ) Das Baureferat saniert die Fußwege im Rosengarten der Baumschule Bischweiler. Die Einfassungen der Schotterwege sind im Laufe der Jahre zugewachsen; nun werden diese wieder freigelegt und die Wege auf ihre ursprüngliche Breite ausgebaut. Die Arbeiten werden in Teilstücken durchgeführt, wobei einzelne Wege vorübergehend gesperrt sind. Je nach Wetter wird die Maßnahme voraussichtlich bis zum Frühjahr 2017 abgeschlossen. Deutsch-bulgarische Lesung zum Start von Literatur international ( ) Zum Auftakt der neuen Reihe Literatur International liest der bulgarische Autor Kalin Terzijski am Dienstag, 6. Dezember, ab 19 Uhr in der Münchner Stadtbibliothek Sendling, Albert-Roßhaupter-Straße 8, aus seinem neuen Buch Wahnsinn eine Geschichte über die Liebe, die zum Wahnsinn führt, wobei das Wahnsinnigwerden die einzige Normalität in einer gequälten, aller beständigen Werte beraubten Welt ist. Die Übersetzung aus dem Bulgarischen und die deutsche Lesung übernimmt Viktoria Dimitrova Popova. Der Eintritt ist frei. Kalin Terzijski, geboren 1970 in Sofia, studierte Medizin und arbeitete als Psychiater und Krankenpfleger. Sein erster Roman Alkohol, verfasst mit Dejana Dragoeva, war 2010 das meistverkaufte belletristische Werk in Bulgarien. In der neuen Reihe Literatur International stellt die Münchner Stadtbibliothek zeitgenössische Literatur internationaler Autorinnen und Autoren bei zweisprachigen Lesungen in den Stadtbibliotheken vor. Lichtbilder Fotoausstellung in der Stadtbibliothek Laim ( ) Der Fotograf Richard Berndt erarbeitet sich seit Jahren eine eigene fotografische Sprache. Aus Hunderten von Versuchen zeigt er in der Ausstellung Lichtbilder in der Stadtbibliothek Laim, Fürstenrieder Straße 53, vom 7. Dezember bis einschließlich 26. Januar eine Auswahl seiner gelungensten Aufnahmen. Abstrakte Formen und Muster stehen dabei im Vordergrund. Im Rahmen der Vernissage am Dienstag, 6. Dezember, ab Uhr stellt der Kunstgeschichtler Wolfgang Urbanczik den Fotografen und sein Werk vor. Musikalisch umrahmt wird der Abend von Schülern des Ludwigsgymnasiums. Die Ausstellung kann während der Öffnungszeiten der Bibliothek besichtigt werden. Diese sind Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag jeweils von 10 bis 19 Uhr sowie Mittwoch von 14 bis 19 Uhr. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen gibt es unter Rathaus Umschau , Seite 5

6 Begleitprogramm zur Sonderausstellung im NS-Dokuzentrum ( ) Im Rahmen der Sonderausstellung Die Verfolgung der Sinti und Roma in München und Bayern bietet das NS-Dokumentationszentrum München, Brienner Straße 34, am Dienstag, 6. Dezember, zwei Veranstaltungen an. -- Eine Kuratorenführung durch die Sonderausstellung beginnt um Uhr. Die Präsentation dokumentiert die Verfolgung der Sinti und Roma von der Kaiserzeit bis in die Gegenwart. Besonderes Augenmerk liegt auf ihrem Schicksal während der NS-Zeit. Die Münchner Opfer werden erstmals umfassend dokumentiert. Der Eintritt beträgt 5 Euro, ermäßigt 2,50 Euro. Die Kuratorenführung ist kostenfrei, die Teilnehmerzahl begrenzt. -- Bei der Podiumsdiskussion Der Umgang Münchens mit Sinti und Roma spricht Alexander Diepold, Vorsitzender der Madhouse GmbH, mit Uta Horstmann, Sozialarbeiterin der Stadt München und Teilnehmerin am Dachauer Hungerstreik von 1980, im Auditorium ab 19 Uhr über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Umgangs mit Sinti und Roma in München. München hat in der NS-Zeit bei der Diskriminierung und systematischen Verfolgung der Sinti und Roma eine wesentliche Rolle gespielt. Doch wie sah die Lebenssituation nach 1945 für Sinti und Roma in der Stadt aus? Wie wurde und wird mit Angehörigen dieser Minderheit in München umgegangen? Ein Impulsreferat gibt zunächst einen Überblick über die Situation der Sinti und Roma in München seit Im Mittelpunkt der Diskussion steht dann die Lebenssituation der Sinti und Roma in der Bundesrepublik im Allgemeinen und im Besonderen in der Landeshauptstadt München. Die Madhouse GmbH setzt sich seit 1987 für Sinti und Roma im gesamten Münchner Stadtgebiet ein und organisiert und unterstützt zahlreiche soziokulturelle Projekte. Der Eintritt ist frei. Rathaus Umschau , Seite 6

7 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 1. Dezember 2016 Öffentliche Bücherschränke in Verantwortung der Bezirksausschüsse Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) vom Gefahr durch Granulat auf Kunstrasen- und Kinderspielplätzen in München? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) vom Entblößter minderjähriger Flüchtling flippt in Tram aus Wie sehen die Hintergründe und Fakten aus? Anfrage Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (ALFA Allianz für Fortschritt und Aufbruch) vom Rathaus Umschau , Seite 7

8 Öffentliche Bücherschränke in Verantwortung der Bezirksausschüsse Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) vom Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter: Mit dem im Betreff genannten Antrag wird gefordert, den Bezirksausschüssen die Trägerschaft für öffentliche Bücherschränke in ihren Stadtbezirken zu ermöglichen. Der Antrag wird damit begründet, dass in einigen Bezirksausschüssen der Wunsch besteht, einen öffentlichen Bücherschrank einzurichten, dieser Wunsch aber daran scheitere, dass sich kein Verein finde, der als Träger dieses öffentlichen Bücherschranks auftreten wolle oder könne. Die Gründung eines Vereins sei zu bürokratisch und nicht sinnvoll. Der Bezirksausschuss sei in seinem Engagement erheblich beständiger und könne als öffentliches Gremium eine hohe Legitimität garantieren. Kein Bezirksausschuss solle gezwungen werden, einen öffentlichen Bücherschrank zu organisieren, er soll aber die Freiheit dazu erhalten. Nach 60 Abs. 9 GeschO des Stadtrates dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrags betrifft eine mögliche Trägerschaft seitens der Bezirksausschüsse für öffentliche Bücherschränke und damit den Vollzug einer laufenden Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt. Zu Ihrem Antrag teile ich Ihnen Folgendes mit: Derzeit haben die Bezirksausschüsse bereits über ihre Budgets die Möglichkeit, entsprechende Anträge von Vereinen oder Initiativen aus dem Stadtbezirk finanziell zu unterstützen und damit die Einrichtung öffentlicher Bücherschränke in den Stadtbezirken zu fördern. Dies wurde bereits erfolgreich in einigen Stadtbezirken umgesetzt. Die Gründung eines Vereins für die Trägerschaft eines öffentlichen Bücherschranks durch Dritte ist also nicht erforderlich. Für die Bewilligung eines entsprechenden Zuschusses durch die Bezirksausschüsse genügt bereits eine Antragstellung durch eine Initiative. Rathaus Umschau , Seite 8

9 Wie der Stadtrat sind auch die Bezirksausschüsse Entscheidungsgremien der Landeshauptstadt München. Die getroffenen Entscheidungen werden dann vom Oberbürgermeister beziehungsweise den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung der Landeshauptstadt umgesetzt. Dies entspricht der gesetzlichen Aufgabenverteilung zwischen Verwaltung und kommunalen Entscheidungsgremien. Eine Übertragung des Vollzugs von Beschlüssen auf die Bezirksausschüsse ist nicht möglich, so dass beispielsweise Aspekte wie die Beschaffung des Bücherschranks, die Klärung von versicherungs- und haftungsrechtlichen Fragen und die Verantwortung für die Inhalte, die mit einer Trägerschaft zwingend verbunden wären, nicht in die Verantwortung eines Bezirksausschusses selbst fallen können. Diese, im Zusammenhang mit der Trägerschaft anfallenden Tätigkeiten, können zudem auch nicht von den Bezirksausschuss-Geschäftsstellen geleistet werden. Da Bezirksausschüsse zudem keine eigene Rechtspersönlichkeit haben, könnte auch aus diesem Grund nur die Landeshauptstadt München Eigentümerin und Trägerin eines Bücherschrankes sein. Die Übernahme einer Trägerschaft für einen öffentlichen Bücherschrank durch die Bezirksausschüsse ist deshalb nicht möglich. Ich bitte um Verständnis, dass die Übernahme der Trägerschaft für öffentliche Bücherschränke durch die Bezirksausschüsse ausscheidet. Stattdessen darf ich nochmals auf die bereits bestehenden und erfolgreich praktizierten Varianten für die Einrichtung öffentlicher Bücherschränke in den Stadtbezirken verweisen. Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 9

10 Gefahr durch Granulat auf Kunstrasen- und Kinderspielplätzen in München? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) vom Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl: In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus: Presseberichten zufolge gibt es in Holland Kunstrasenplätze, davon sind 90 Prozent mit einem Granulat ausgestattet, das aus alten Autoreifen hergestellt wird, die Weichmacher-Öle enthalten sollen. Diese Öle beinhalten sogenannte polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), von denen einige krebserregend sein sollen. Für das Wochenende wurden deshalb im Amateurbereich bereits rund 30 Spiele abgesagt (vgl. schockierender-bericht fussballplaetze-in-holland-sollen-krebse.html). Ehe wir auf Ihre einzelnen Fragen eingehen, möchte das Baureferat kurz die Entwicklung von Kunstrasenbelägen sowie die Verbreitung und Bauweise der Münchner Kunstrasenflächen erläutern. Der Beginn des Baus von Kunstrasenplätzen geht zurück in die 1970er- Jahre. Die Plätze bestanden anfangs nur aus kurzen Kunstfasern ohne Verfüllung. Sie waren nur eingeschränkt für sportliche Nutzung geeignet und nicht ausreichend langlebig. In den 1980er-Jahren setzte sich dann eine Bauweise mit Sandverfüllung durch, die aus sportlicher Sicht aber auch noch nicht ideal war. Aus diesem Grund wurden daran anschließend Kunstrasensysteme entwickelt, bei denen über der Sandschicht zusätzlich Gummigranulat aufgebracht wurde und die Spieleigenschaften annähernd denen von Naturrasen ermöglichten. Das Granulatmaterial wurde im Laufe der Jahre stetig weiterentwickelt, so dass auf Plätzen in München, abhängig vom Zeitpunkt der Herstellung, unterschiedliche Granulate vorhanden sind. Von 2001 bis 2008 kam auf zehn Großspielfeldern und zwei Kleinspielfeldern sogenanntes RPU-Granulat zum Einsatz. Die einzelnen Körner dieses Granulates bestehen im Kern aus recyceltem Altreifen-Material, welches mit einem Kunststoff ummantelt ist. Rathaus Umschau , Seite 10

11 Ab 2008 wurde dann auf städtischen Kunstrasenplätzen nur noch Granulat aus reinem Neumaterial ohne Recycling-Anteil verwendet, weil sich im Laufe der Zeit herausgestellt hatte, dass sich die Ummantelung des Recycling-Granulates abnutzt und das freigelegte Recycling-Material zu unerwünschten Verfärbungen an Kleidung oder Bällen führte. Von den weit über 100 Spielfeldern in städtischen Sportanlagen mit den unterschiedlichsten Belagsarten wurde somit insgesamt auf zwölf Spielfeldern Recycling-Granulat verwendet. In öffentlichen Grünanlagen gibt es generell keine Spiel- oder Sportplätze mit Recycling-Granulat. Vor dem Hintergrund der zuvor gemachten Ausführungen beantworten wir Ihre Fragen im Einzelnen wie folgt: Frage 1: Wie beurteilt die Verwaltung die Gefährdung von Gummi-Granulat mit Weichmacher-Ölen? Antwort: Hierzu teilt das Referat für Gesundheit und Umwelt mit: Im Gummigranulat von Kunstrasen können gesundheitsschädliche polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) enthalten sein. Der PAK-Gehalt ist davon abhängig, ob das Granulat aus neuem Gummi oder aus dem Recycling von Altreifen hergestellt wurde. Für bessere Laufeigenschaften wurden diesen Altreifen Weichmacheröle beigefügt. Für die Herstellung von Reifen dürfen seit dem keine Weichmacheröle verwendet werden, die mehr als 10 mg EU-PAK/kg Öl enthalten. Das Schweizer Bundesamt für Gesundheit (BAG) kommt aufgrund von Resultaten aus Untersuchungen in Schweden, Norwegen und Deutschland zu dem Schluss, dass Kunstrasen mit Gummigranulat aus Altreifen kein spezielles Gesundheitsrisiko darstellen. Dem Referat für Gesundheit und Umwelt liegen darüber hinaus keine Erkenntnisse vor, die eine gesundheitliche Gefährdung durch die Kunstrasenbeläge in Münchner Sportanlagen befürchten lassen. Frage 2: Kann ausgeschlossen werden, dass schädliches Gummi-Granulat mit Weichmacher-Ölen auf Kunstrasenplätzen und Spielplätzen in München verwendet wird? Frage 3: Welches Material wird auf Kunstrasenplätzen und Spielplätzen in München verwendet? Rathaus Umschau , Seite 11

12 Antwort zu Frage 2 und 3: Auf den rund 750 Spielplätzen in öffentlichen Grünanlagen ist keinerlei Gummigranulat aus Recyclingmaterial mit Weichmacherölen verbaut worden. Wie bereits erläutert, wurden beim Bau von Kunstrasenplätzen in städtischen Sportanlagen im Laufe der Zeit, je nach aktuellem Stand der Technik (s.o.), verschiedene Granulate verwendet. Recycling-Granulat kam auf zwölf Spielfeldern zum Einsatz. Seither wird nur noch Granulat aus Neumaterial verwendet. Das aktuell verwendete Granulat enthält keinerlei Bestandteile aus Altreifen. Innerhalb der nächsten drei Jahre werden voraussichtlich fünf der zwölf Spielfelder, auf denen Recycling-Granulat verbaut wurde, grundlegend saniert und in diesem Zuge die Kunstrasenbeläge, einschließlich Granulat, ausgewechselt. Bei den übrigen sieben Spielfeldern wird vorsorglich das bestehende Granulat im Zuge von Unterhaltsmaßnahmen durch Granulat aus Neumaterial im selben Zeitraum ausgetauscht. Rathaus Umschau , Seite 12

13 Entblößter minderjähriger Flüchtling flippt in Tram aus Wie sehen die Hintergründe und Fakten aus? Anfrage Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (ALFA Allianz für Fortschritt und Aufbruch) vom Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy: In Ihrer Anfrage vom führen Sie Folgendes aus: Laut Pressebericht der Polizei vom ereignete sich folgender Vorfall: Ein minderjähriger Flüchtling flippte in der Trambahn aus und entblößte sein Genital. Dabei soll er auch stark alkoholisiert gewesen sein. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, in wessen Obhut der Flüchtling gewesen ist und warum es zu einer solchen Eskalation unter Alkoholeinfluss kommen konnte. Zu Ihrer Anfrage vom nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung: Frage 1: Wo ist der Flüchtling untergebracht, wer ist der Träger der Einrichtung und wie ist der Betreuungsschlüssel dort? Antwort: In jedem Fall, in dem die Jugendhilfe zuständig ist, werden die jeweiligen Vorfälle professionell aufgegriffen und mit pädagogischen Interventionen beantwortet. In konkreten Fällen von in Obhut genommenen Jugendlichen unterliegt das Stadtjugendamt den strengen datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Kinder- und Jugendhilferechts. Frage 2: Der Zwischenfall ereignete sich angeblich um Uhr an einem Montag. Gibt es einen Zeitpunkt, bis wann die jugendlichen Flüchtlinge wieder in ihrer Einrichtung sein müssen? Antwort: Die Hausregeln einer Jugendhilfeeinrichtung (die Betriebsgenehmigung nach 45 SGB VIII wird nur ausgestellt, wenn unter anderem Jugendschutzrichtlinien eingehalten werden), richten sich nach dem deutschen Jugendschutzgesetz. Rathaus Umschau , Seite 13

14 Frage 3: Welches weitere Vorgehen ist in so einem Fall angezeigt, um eine Wiederholung zu vermeiden und sind grundsätzliche Abläufe zu überdenken? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 1. Rathaus Umschau , Seite 14

15 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 1. Dezember 2016 Lutherjahr 2017 welche Aktivitäten sind seitens der Stadt geplant? Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) Sexuelle Übergriffe beim Rathaus-Clubbing Anfrage Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Christian Müller, Alexander Reissl und Heide Rieke (SPD-Fraktion) Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München Schulsozialarbeit Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

16 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Richard Quaas ANFRAGE Lutherjahr 2017 welche Aktivitäten sind seitens der Stadt geplant? Im Jahr 2017 wird der Beginn der Reformation durch Martin Luther vor 500 Jahren festlich begangen. Es wurde unlängst zum Lutherjahr ausgerufen, deutschland- und weltweit sind viele Veranstaltungen und Feste geplant. Die Übersetzung der Bibel ins Deutsche und der Verbreitung durch den modernen Buchdruck wird häufig als die Geburtsstunde der deutschen Sprache bezeichnet. Es ist unzweifelhaft Luthers Verdienst, die bestehenden deutschen Sprachen Nieder- und Oberdeutsch in einen gewissen sprachlichen Rahmen gebracht zu haben. Unabhängig davon blieben unzählige Dialekte und Mundarten erhalten. Ich frage deshalb den Oberbürgermeister: 1. Sind hinsichtlich des Lutherjahres Aktivitäten von Seiten der Landeshauptstadt München, insbesondere vom Kulturreferat und der Münchner Stadtbibliothek, geplant? 2. Wenn ja, welche und in welchem Umfang? 3. Wenn nein, warum nicht und ergibt sich ggf. durch diese Anfrage ein Anreiz zum Umdenken? Richard Quaas, Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

17 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Manuel Pretzl ANFRAGE Sexuelle Übergriffe beim Rathaus-Clubbing Die Süddeutsche Zeitung und die TZ berichten in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 2016 von Übergriffen auf junge Frauen während des Rathaus-Clubbings 18.jetzt am Die Medien berichten, dass es sich bei den Tätern angeblich um junge Flüchtlinge handeln soll, die jedoch mehr oder weniger zeitnah von Sicherheitskräften gestoppt werden konnten. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie stellt sich der genaue Sachverhalt am Abend des Rathaus-Clubbing dar? 2. Wie viele Übergriffe gab es und wie ist der Sachstand der Ermittlungen? 3. Welche Maßnahmen haben die Sicherheitskräfte eingeleitet und welche Maßnahmen die Landeshauptstadt München als Gastgeber und Hausherr? 4. Wann wurden welche Institutionen über die Vorfälle informiert? 5. Welche Maßnahmen sind für zukünftige Veranstaltungen geplant, um eine Wiederholung zu verhindern? 6. Wie geht es den Opfern und welche Maßnahmen sind diesbezüglich seitens der Stadt geplant? Manuel Pretzl, Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

18 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Heide Rieke Alexander Reissl Ulrike Boesser Hans Dieter Kaplan Bettina Messinger Christian Müller Stadtratsmitglieder München, Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, dem Stadtrat sobald wie möglich die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie Urbanes Gebiet für die Stadt München verbunden sind. Begründung: Das Bundeskabinett hat gestern, am , beschlossen, das Bauplanungsrecht zu reformieren, indem eine neue Gebietskategorie das urbane Gebiet eingeführt werden soll. Damit soll laut Bundesbauministerin Barbara Hendricks das Leitbild einer Stadt mit kurzen Wegen, Arbeitsplätzen vor Ort und einer guten sozialen Mischung realisiert werden. In München gehen die freien Flächen, die noch bebaut werden können, langsam zur Neige. Zudem kommt es zunehmend zur Konkurrenz zwischen Wohnbebauung und gewerblicher Flächennutzung. Mit dem neuen urbanen Gebiet könnte es künftig möglich sein, das in unserer Stadt vorhandene Potenzial zur Aufstockung bestehender Gebäude besser auszunutzen. Zudem könnten bestimmte gewerbliche Nutzungen besser in die Stadtteile integriert und durch die Nähe von Wohnen und Arbeiten Verkehr reduziert werden. gez. Heide Rieke Alexander Reissl Ulrike Boesser Stadtratsmitglieder Hans Dieter Kaplan Bettina Messinger Christian Müller Stadtratsmitglieder

19 An den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Herrn Dieter Reiter Rathaus, Marienplatz München München, ANTRAG Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München Schulsozialarbeit Das Referat für Gesundheit und Umwelt legt im zweiten Quartal 2017 den Evaluationsbericht zum Modellversuch Pädagogische Begleitung und Beratung in der Pflegeausbildung - Schulsozialarbeit vor. Das Referat für Gesundheit und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat Lösungen für eine münchenweite Finanzierung der pädagogischen Begleitung und Beratung in der Pflegeausbildung. Begründung: In den Medien wird in den letzten Wochen immer häufiger über den bestehenden und zu erwartenden Mangel an Pflegefachpersonal berichtet. In München hat dieses Problem an Schärfe zugenommen. Geringes Einkommen, hohe Lebenshaltungskosten und mangelnde berufliche Wertschätzung sind die wesentlichen Gründe. Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat nun zu einem Runden Tisch eingeladen, um Lösungen für das Problem zu erarbeiten. Alle Pflegeleitungen der Münchner Kliniken sind eingeladen. Von über 40 Kliniken in München haben inzwischen sieben private, sechs frei-gemeinnützige und 13 öffentliche (sechs davon Städtisches Klinikum München) Kliniken ihre Mitarbeit zugesagt. Der Runde Tisch wird sich auch mit der Ausbildung von Pflegepersonal befassen. BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Rathaus, Marienplatz 8 Geschäftsstelle: Zimmer München Telefon: 089 / Fax: 089 /

20 Der Einstieg in einen von Zeitverknappung, Arbeitsverdichtung und Personalmangel geprägten Beruf ist für junge Menschen belastend und bedarf einer pädagogischen Begleitung. In 2013 haben sich gerade einmal Personen für eine Ausbildung an der Pflege-Akademie der StKM interessiert. In 2004 waren es noch ca Personen. Es kann davon ausgegangen werden, dass alle Münchner Pflegeschulen über ähnliche Erfahrungen berichten können. Die Landeshauptstadt München übernimmt ihre Verantwortung im Rahmen der Daseinsfürsorge für die Münchnerinnen und Münchner und hat zum März 2015 (Antrag StRin Caim) einen Modellversuch zur sozialpädagogischen Begleitung und Beratung in der Pflegeausbildung an der StKM begonnen. Zum Ende Februar 2018 soll ein Evaluationsbericht vorgelegt werden. Das ist zu spät. Der Pflegepersonalmangel braucht zeitnahe Lösungen. Wenn dieser Modellversuch erfolgreich bewertet wird, sind alle Anstrengungen zu unternehmen um in München flächendeckend den Pflegeschülerinnen und -schülern Unterstützung in einer anspruchsvollen Ausbildung zu geben. Damit kann ein wichtiger Beitrag zur Förderung der Ausbildung von Pflegepersonal geleistet werden. Initiative: Eva Caim weitere Fraktionsmitglieder: Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl, Mario Schmidbauer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Rathaus, Marienplatz 8 Geschäftsstelle: Zimmer München Telefon: 089 / Fax: 089 /

21 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 1. Dezember 2016 Abwechslungsreiche Sauna-Events im Dezember Pressemitteilung SWM Fahrplan 2017: MVG realisiert Verbesserungen auf rund 30 Linien; Angebot wächst um 2,3 Prozent Pressemitteilung MVG Fahrplanwechsel: Bus-Anpassung zur Inbetriebnahme der Tram Steinhausen am 11. Dezember Pressemitteilung MVG Fahrplanwechsel: MetroBus-Linien 50 und 60 ab 11. Dezember beschleunigt unterwegs Pressemitteilung MVG Fahrplanwechsel: Neuer StadtBus 144 Scheidplatz Olympiapark Rotkreuzplatz am Start Pressemitteilung MVG Fahrplanwechsel: Buslinie 193 wird bis Haar, Jagdfeldzentrum verlängert Pressemitteilung MVG Eine kleine weiße Sensation im Tierpark Hellabrunn: Eisbärin Giovanna ist erneut im Mutterglück Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

22 Abwechslungsreiche Sauna-Events im Dezember ( ) Damit die Abwehrkräfte des Körpers auch während der kalten Jahreszeit gestärkt bleiben und die Entspannung im Alltag nicht zu kurz kommt, bieten die M-Bäder auch im Dezember wieder abwechslungsreiche Veranstaltungen in den M-Saunen an. Die Teilnahme an den Sauna-Events ist bis auf den regulären Saunaeintritt kostenlos. Hier die nächsten Termine: Freitag, 2. Dezember Peruanischer Saunaabend im Prinzregentenstadion Mit Eventaufgüssen und landestypischen Schmankerln wird das Prinze von 16 bis 22 Uhr zur sauna por la tarde del Perú. Ab Uhr sorgt zusätzlich eine Live-Band mit Gitarren- und Panflötenklängen für die perfekte südamerikanische Atmosphäre. (U4 MetroBus 54, StadtBus 100 Prinzregentenplatz, Tram 16, StadtBus 100 Friedensengel/Villa Stuck ) Samstag, 10. Dezember Mitternachtssauna im Müller schen Volksbad Saunieren wie im alten Rom und das bis 1 Uhr früh: Ein Spezialaufguss um 22 Uhr stimmt die Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf diese Nacht ein. In der Damenhalle können die Saunagäste nach 23 Uhr textilfrei schwimmen und die Ruhepausen dazu nutzen, ihren Körper beim Aqua-Floating zu entspannen. (S1 - S4, S6 - S8, Tram 16/18, StadtBus 132 Isartor, Tram 16 Deutsches Museum, StadtBus 132 Ludwigsbrücke ) Mittwoch, 14. Dezember Schwabinger Verwöhntag im Nordbad am Damentag Ein ganztägiges Wellnessprogramm mit besonderen Aufgüssen zu jeder vollen Stunde sowie halbstündlichen Verwöhnprogrammen für die Haut. Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: Telefax: presse@swm.de

23 Mit Gesichtsmasken, Salzen und Ölen erhalten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen ein Rundum-Entspannungsprogramm für den ganzen Körper. (Tram 12/27, MetroBus 53/59, StadtBus 154 Nordbad, U2, U8 samstags Hohenzollernplatz ) Donnerstag, 15. Dezember Asiatischer Saunatag im Bad Forstenrieder Park Eintauchen in die exotische Atmosphäre Asiens: Draußen der wunderschöne Zen-Garten, drinnen Aufgüsse mit japanischem Minzduft, dazu leise Meditationsmusik im Ruheraum. Hier macht der Stress Pause und Erholung kehrt ein. (MetroBus 63, StadtBus 134/151 Stäblistraße, StadtBus 132 Hatzelweg, 134 Bad Forstenried ) Samstag, 17. Dezember Finnische Mitternachtssauna im Michaelibad Saunieren bis in die frühen Morgenstunden: Bei den Aufgüssen um 21, 23 und 1 Uhr klopfen sich die Gäste mit Birkenreisig ab, das fördert die Durchblutung und öffnet die Poren. Bei einer Tasse alkoholfreiem Punsch unter sternenklarem Himmel bekommt man fast das Gefühl, in den Weiten der finnischen Natur zu sein. (U5/U7, StadtBus 195/199 Michaelibad ) Donnerstag, 22. Dezember Aufguss³ im Westbad Ein intensives Schwitzerlebnis in der Saunainsel: Der Aufguss-Marathon beginnt mit einem Latschenkieferaufguss. In der anschließenden Ruhepause wird der Körper mit Franzbranntwein eingesprüht, das kühlt für die zwei nachfolgenden Aufgüsse. Im Anschluss gibt es Tee und Gesichtsmasken, die das Schwitzerlebnis abrunden. (Tram 19, MetroBus 57 Westbad ) Alle Informationen zu den M-Bädern und M-Saunen gibt es auf

24 Fahrplan 2017: MVG realisiert Verbesserungen auf rund 30 Linien; Angebot wächst um 2,3 Prozent Im Fahrplanjahr 2017 setzt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) wieder zahlreiche Verbesserungen um. Davon werden die Fahrgäste auf mehr als 30 Linien profitieren. Ein Teil der Verbesserungen wird zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2016 realisiert. Der andere Teil folgt im Laufe des Jahres 2017, sobald die erforderlichen Fahrzeuge und Fahrer zur Verfügung stehen bzw. die U3-Baustelle abgeschlossen ist. Insgesamt wächst das Leistungsangebot 2017 um ca. 2,3 Prozent. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: In der folgenden Übersicht sind die wesentlichen Änderungen aufgelistet. Ferner werden auf mehreren Buslinien größere Fahrzeuge als bisher eingesetzt, um das Platzangebot zu verbessern. Verbesserungen ab U-BAHN U1: Sonntags mehr Platz durch Einsatz von 6- statt 4-Wagen-Zügen U6: Zwischen Fröttmaning und Garching-Forschungszentrum samstags 10- statt 20-Minuten-Takt von ca. 8 bis 20 Uhr TRAM Tram 15/25: Verlängerung der Linie 25 vom Max-Weber-Platz via Vogelweideplatz nach Berg am Laim Bf. (Neubaustrecke Tram Steinhausen ) sowie Einsatz der Linie 15 auch montags bis freitags vormittags, somit von ca. 7 bis 19 Uhr durchgehender 5- statt 10-Minuten-Takt im gemeinsam mit der Linie 25 bedienten Abschnitt zwischen Großhesseloher Brücke und Max-Weber-Platz, neu auch in den Schulferien Seite 1 von 6

25 Hinweis: Zur Eröffnung der Tram Steinhausen (Verlängerung der Linie 25 bis Berg am Laim Bf.) erfolgt noch separate Pressearbeit. Tram 16/18: Einsatz der Linie 18 zwischen Effnerplatz und St. Emmeram auch in den Schulferien, durch Überlagerung mit der Linie 16 dann 5- statt 10-Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten am Morgen und am Nachmittag Tram 23: 5- statt 6-Minuten-Takt montags bis freitags von ca. 8 bis 9 Uhr NachtTram N19: Zwischen Karlsplatz (Stachus) und Pasing Bf. 15- statt 30-Minuten-Takt in den Wochenendnächten (Freitag auf Samstag sowie Samstag auf Sonntag) und vor Feiertagen NachtTram N27: Zwischen Petuelring und Ostfriedhof 15- statt 30- Minuten-Takt in den Wochenendnächten (Freitag auf Samstag sowie Samstag auf Sonntag) und vor Feiertagen BUS METROBUS MetroBus 50 (Dessauerstraße Olympia-Einkaufszentrum Johanneskirchen Bf.): Schneller und pünktlicher durch Beschleunigung (siehe auch separate Meldung); in den Hauptverkehrszeiten zwischen Frankfurter Ring und Gertrud-Grunow-Straße bzw. Studentenstadt (nur morgens) 5- statt 10-Minuten-Takt an Schultagen; Bedienung der Haltestelle Preußenstraße neu auch in Richtung OEZ MetroBus 54: Zwischen Giesing Bf. und Harras montags bis freitags an Schultagen 5- statt 10-Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten, Verstärkerbusse fahren ab Harras weiter als Bus 130 Richtung Am Knie bzw. Pasing Seite 2 von 6

26 MetroBus 59: Neue Linienführung im Ackermannbogen mit neu positionierter Endhaltestelle Ackermannbogen und neuer Haltestelle Georg-Birk- Straße am zentralen Stadtplatz; Bedienung der Haltstelle Barbarastraße nun auch in Fahrtrichtung Giesing Bf.; die Haltestellen Spiridon-Louis-Ring und Deidesheimer Straße (bisher Ackermannbogen) übernimmt der Bus 144; die Haltestellen Elisabeth-Kohn-Straße und Saarstraße entfallen (siehe auch separate Meldung) MetroBus 60 (Dessauerstraße Olympia-Einkaufszentrum Dülferstraße): Schneller und pünktlicher durch Beschleunigung (siehe auch separate Meldung) STADTBUS StadtBus 142: Neue Haltestelle Mildred-Scheel-Bogen zwischen den Haltestellen Heckscherstraße und Klopstockstraße StadtBus 144: Neue Buslinie Scheidplatz Rotkreuzplatz via Ackermannbogen und Olympiapark im 20-Minuten-Takt (täglich bis ca Uhr; siehe auch separate Meldung) StadtBus 160: Zwischen Pasing Bf. und Blutenburg montags bis freitags bereits ab ca. 13 Uhr 10- statt 20-Minuten-Takt, zwei Stunden früher als bisher StadtBus 162: Zwischen Pasing Bf. und Amalienburgstraße montags bis freitags vormittags 10- statt 20-Minuten-Takt, damit nun ganztägig montags bis samstags bis ca. 19 Uhr durchgängig 10-Minuten-Takt StadtBus 170: Einsatz zwischen Kieferngarten und Heidemannstraße im 20-Minuten-Takt auch an Samstagen, ab Heidemannstraße weiter als Linie 141 bis Dülferstraße; durch Überschneidung mit Linie Minuten-Takt Seite 3 von 6

27 StadtBus 181: Erneut abschnittsweise Taktverdichtungen zu verschiedenen Tageszeiten zwischen Wallnerstraße und Studentenstadt, darunter auch neue Direktfahrten ohne Abstecher zum Bayerischen Rundfunk. StadtBus 193: Verlängerung in Haar in Kooperation mit dem Landkreis München von der bisherigen Endstation Ludwig-Moser-Straße zur neuen Endstation Haar, Jagdfeldzentrum (siehe auch separate Meldung) Hinweis: Die Busnetz-Anpassungen im Umfeld der neuen Tram Steinhausen werden in einer separaten Meldung dargestellt. Verbesserungen ab April U-BAHN U2: Zwischen Kolumbusplatz und Messestadt Ost montags bis donnerstags an Schultagen Taktverdoppelung in der Mittagszeit (5- statt 10- Minuten-Abstand); damit nun montags bis freitags bereits ab ca Uhr durchgängiger 5-Minuten-Takt zwischen Harthof und Messestadt Ost, rund zwei Stunden früher als bisher U6: Zwischen Harras und Klinikum Großhadern Taktverdoppelung am Freitagnachmittag an Schultagen (5- statt 10-Minuten-Abstand), damit an allen Schultagen 5- statt 10-Minuten-Takt U7/U1: Einsatz der U7 zur Entlastung der U1 zwischen Sendlinger Tor und Westfriedhof montags bis donnerstags bereits ab ca Uhr, damit drei Stunden früher als bisher 5- statt 10-Minuten-Takt auf diesem Abschnitt (bisher nur freitags) Seite 4 von 6

28 BUS EXPRESSBUS X98: neuer Tierpark-Express Hauptbahnhof Goetheplatz Alemannenstraße als erste umsteigefreie Verbindung ab Hauptbahnhof zum Tierpark samstags und sonntags von ca. 9 bis 20 Uhr im 10-Minuten-Takt METROBUS MetroBus 58 (Silberhornstraße Hauptbahnhof): Taktverdichtung zur Entlastung der U-Bahn montags bis freitags (5- statt 6/7-Minuten-Abstand tagsüber, abends alle 10 statt 20 Minuten) STADTBUS StadtBus 130: Morgens Verlängerung von der Haltestelle Am Knie bis Pasing Bf., abends längere Betriebszeit bis ca. 0 Uhr StadtBus 139: Zwischen Giesing Bf. und Trudering Bf. 10- statt 20- Minuten-Takt montags bis freitags auch tagsüber, abends Verlängerung bis Messestadt West StadtBus 151: Betrieb auch vormittags, dadurch zusammen mit dem MetroBus 51 zwischen Romanplatz und Waldfriedhof montags bis freitags tagsüber von ca. 7 bis 20 Uhr durchgängiger 5- statt 10-Minuten-Takt StadtBus 154: Zwischen Nordbad und Herkomerplatz 10- statt 20- Minuten-Takt an Sonn- und Feiertagen tagsüber Seite 5 von 6

29 Verbesserungen unterjährig (Termin noch offen) BUS METROBUS MetroBus-Linien: Taktverdoppelung nach 20 Uhr: 10- statt 20-Minuten- Abstand bis 21 bzw. 22 Uhr MetroBus 53: Zwischen Münchner Freiheit und Harras 10- statt 20- Minuten-Takt am Freitag- und Samstagabend bis Mitternacht, rund drei Stunden länger als bisher STADTBUS StadtBus 153: Verlängerung ab Hochschule München bis Donnersbergerbrücke (S-Bahn), somit neue Tangente zwischen U3/6 (Universität), U2 (Josephsplatz), U1 (Maillingerstraße) und der S-Bahn; in der Hauptverkehrszeit weiter als Verstärkung des MetroBus 53 bis Harras (Umsetzung vsl. in mehreren Stufen unterjährig, da u. a. auch bauliche Anpassungen nötig) StadtBus 183: Verlängerung im Abendverkehr bis zur Siedlung an der Rennbahnstraße StadtBus 193 (Trudering Bf. - Haar, Jagdfeldzentrum) und 197 (Ringlinie Neuperlach): 10- statt 20-Minuten-Takt an Sonn- und Feiertagen tagsüber StadtBus Kieferngarten Am Hart: Neue Linie zur Erschließung des Euroindustrieparks montags bis samstags im 20-Minuten-Takt Fahrplanauskünfte, Mini- und Aushangfahrpläne gibt es im Internet unter: Seite 6 von 6

30 Fahrplanwechsel: Bus-Anpassung zur Inbetriebnahme der Tram Steinhausen am 11. Dezember Zur Inbetriebnahme der Straßenbahn-Neubaustrecke nach Steinhausen am Sonntag, 11. Dezember, passt die MVG wie angekündigt das Busnetz in diesem Bereich an. Die dort verkehrenden Buslinien werden auf die neue Tram-Endhaltestelle Berg am Laim Bf. ausgerichtet. Dort haben Fahrgäste die Möglichkeit, zur verlängerten Linie 25 sowie zur S-Bahn umzusteigen. Grundsätzlich gilt: Alle heute vorhandenen Linienäste werden auch künftig bedient. Die einzelnen Linien fahren dann wie folgt: Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Die verlängerte Tram 25 übernimmt die Verbindung zwischen Max- Weber-Platz, Vogelweideplatz und Berg am Laim Bf. Der StadtBus 185 fährt künftig anstelle der entfallenden Linie 146 ab Berg am Laim Bf. über Trudering Bf. zur Iltisstraße. Der StadtBus 187 übernimmt vom 185-er den Abschnitt bis Josephsburg und fährt von dort neu weiter bis zum U-Bahnhof Michaelibad. Die StadtBus-Linien 190 und 191 ersetzen den entfallenden StadtBus 146 Richtung Ostbahnhof/Friedenstraße. Im Einzelnen stellen sich diese Änderungen wie folgt dar: Der heutige StadtBus 146 (bisher Ostbahnhof/Friedenstraße Iltisstraße) wird durch die teilweise neu geführten Linien 185 und 190/191 ersetzt. Der 185-er übernimmt den östlichen Streckenabschnitt zwischen Berg am Laim Bf. (Süd) und Iltisstraße. Die Linien 190/191 ersetzen den Bus 146 auf dem westlichen Abschnitt zwischen Berg am Laim Bf. (Süd) und Ostbahnhof/Friedenstraße (siehe unten). Seite 1 von 3

31 Die Busse der teilweise neu geführten StadtBus-Linie 185 (bisher Arabellapark Josephsburg) fahren vom Arabellapark kommend ab der Haltestelle Berg am Laim Bf. (Süd) über Trudering Bf. zur neuen Endhaltestelle Iltisstraße und zurück. Sie ersetzen in diesem Abschnitt die Buslinie 146. Dadurch entsteht mit Umstieg zur Tram 25 in Berg am Laim Bf. auch eine bessere Verbindung zwischen Trudering und Max-Weber-Platz. Der Abschnitt Arabellapark Berg am Laim Bf. wird wie bisher montags bis freitags von ca bis ca. 21 Uhr im 20-Minuten-Takt bedient. Zwischen Berg am Laim Bf. und Iltisstraße fahren die Busse während der Hauptverkehrszeiten alle 10, sonst alle 20 Minuten. Den Abschnitt bis zum U- Bahnhof Josephsburg übernimmt der 187-er (siehe unten). Geändertes Liniennetz im Bereich Steinhausen/Berg am Laim ab Inbetriebnahme der Verlängerung der Tram 25 (in diesem Plan sind nur die Linien dargestellt, die die neue Trambahnstrecke kreuzen und/oder sich teilweise ändern sowie die wichtigsten Anschlüsse) Der StadtBus-Linie 187 (bisher Arabellapark Ostbahnhof) erhält ebenfalls einen neuen Linienweg: Die Busse fahren vom Arabellapark kommend ab Moselstraße neu über die Haltestellen Schwarzwaldstraße und Friedrich-Eckart-Straße bis Berg am Laim Bf. und von dort montags bis samstags tagsüber weiter bis zu den U-Bahnhöfen Josephsburg und Michaelibad; sie ersetzen dort den heutigen Bus 185. Somit entsteht auch die seit langem geforderte Tangente bis zur U5 Michae- Seite 2 von 3

32 libad. Der Abschnitt Berg am Laim Bf. Michaelibad wird montags bis freitags von ca Uhr bis ca Uhr sowie samstags von ca bis ca Uhr im 20-Minuten-Takt bedient. Im übrigen Linienverlauf bleiben die Bedienungszeiten unverändert. Der StadtBus 190 (bisher Messestadt Ost Max-Weber-Platz) und der StadtBus 191 (bisher Zamilapark Max-Weber-Platz) fahren von der Messe bzw. vom Zamilapark kommend ab der Haltestelle Friedrich-Eckart-Straße zum neuen Knotenpunkt Berg am Laim Bf. statt zum Max-Weber-Platz. Von Berg am Laim Bf. geht es weiter via Schlüsselbergstraße (Tram 19) zur neuen Endstation Ostbahnhof/Friedenstraße mit zahlreichen attraktiven Umsteigemöglichkeiten und auf gleichem Weg zurück. Der neue Abschnitt Berg am Laim Bf. Ostbahnhof/Friedenstraße wird somit montags bis freitags von ca. 6 Uhr bis ca. 20 Uhr sowie samstags von ca. 9 Uhr bis ca. 20 Uhr im 10-Minuten-Takt und damit deutlich besser bedient als bisher. Ansonsten besteht ein 20-Minuten-Takt mit der Stadtbus-Linie 190. Die Buslinien 190 und 191 ersetzen in diesem Bereich die heutige Linie 146. Mini- und Aushangfahrpläne zu allen Linien gibt es unter Hinweis: Der Liniennetzplan steht zur Verfügung unter sowie im Pressebereich unter Seite 3 von 3

33 Fahrplanwechsel: MetroBus-Linien 50 und 60 ab 11. Dezember beschleunigt unterwegs Zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 11. Dezember, werden die MetroBus- Linien 50 (Dessauerstraße OEZ Frankfurter Ring Johanneskirchen Bf.) und 60 (Dessauerstraße OEZ Hasenbergl Dülferstraße) beschleunigt. Damit setzen die Stadtwerke München (SWM) und die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München das 2005 vom Stadtrat beschlossene Programm zur Busbeschleunigung fort. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Minuten schneller unterwegs Beschleunigung heißt, dass die Busse vor allem durch Vorrangschaltungen an Ampeln Fahrzeit sparen, also schneller und auch pünktlicher vorankommen. So verkürzt sich die Fahrzeit der Linie 50 durch die Beschleunigung um insgesamt neun Minuten. Damit wird auch ein Bus freigesetzt, der wiederum für Angebotsverbesserungen an anderer Stelle im Busnetz zur Verfügung steht und auf diese Weise mehr ÖPNV zum selben Preis ermöglicht. Die Fahrgäste der MetroBus-Linie 60 profitieren gleichzeitig von einer Fahrzeitverkürzung von drei Minuten. 22 Ampeln erneuert Zur Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 hat das Baureferat der Landeshauptstadt im Laufe des Jahres 2016 insgesamt 22 Ampelanlagen erneuert. Elf davon standen unabhängig von der Busbeschleunigung zur baldigen Erneuerung an, weil diese Ampeln das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreicht hatten. Die anderen 11 Ampelanlagen sind jünger und wurden daher lediglich technisch aufgerüstet, um die Busbeschleunigung zu ermöglichen. Seite 1 von 2

34 Von der Erneuerung und Aufrüstung der Ampelanlagen profitiert nicht nur der Bus. Die moderne, verkehrsabhängige Steuerungstechnik auf dem neuesten Stand der Technik verbessert auch den Verkehrsfluss für alle anderen Verkehrsteilnehmer (Auto, Rad, Fußgänger). Blinde und Sehbehinderte profitieren durch entsprechenden Zusatzeinrichtungen; die Verkehrssicherheit gewinnt durch den Einsatz von LED-Technik. Durch die Modernisierung der Ampelanlagen können außerdem die Energiekosten der Landeshauptstadt gesenkt werden. Darüber hinaus wird der Busverkehr durch die Beschleunigung attraktiver und gewinnt dadurch zusätzliche Fahrgäste. Das nützt dann wiederrum auch den Autofahrern und der Lebensqualität in München insgesamt. Die Busbeschleunigung wird vom Freistaat Bayern finanziell gefördert. München ist bei der Beschleunigung des ÖPNV Vorreiter unter den großen Städten Deutschlands: 17 Busse und 134 Minuten Reisezeit wurden bis jetzt durch Beschleunigung gewonnen, außerdem die Pünktlichkeit weiter verbessert. 20 MVG-Buslinien sind komplett beschleunigt (die MetroBus-Linien 50, 52, 53, 54, 55, 56, 58, 59, 60, 62 sowie die StadtBus-Linien 100, 142, 145, 153, 154, 155, 166, 169, 184 und 198. Weitere 45 Buslinien haben einen Anteil zwischen 25% und 80% beschleunigter Ampeln auf ihrem Linienweg (zum Beispiel die Linien 63, 130, 132, 139, 160 und 162). Über 55 Prozent aller fast 800 von MVG-Bussen befahrenen Ampelanlagen sind bereits beschleunigt. Die neuen Fahrpläne und weitere Informationen zur Beschleunigung gibt es im Internet unter Seite 2 von 2

35 Fahrplanwechsel: Neuer StadtBus 144 Scheidplatz Olympiapark Rotkreuzplatz am Start Zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 11. Dezember, nimmt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) den StadtBus 144 in Betrieb. Die neue Linie fährt zwischen den U-Bahnhöfen Scheidplatz und Rotkreuzplatz und verbindet diese mit dem Wohnquartier am Ackermannbogen (nördlicher Bereich), dem Olympiapark sowie dem Viertel am Dom-Pedro-Platz. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Gleichzeitig wird die Führung der MetroBus-Linie 59 im Bereich Ackermannbogen angepasst: Die Busse fahren dort ab 11. Dezember erstmals den zentralen Stadtplatz an, was für die Mehrheit der Bewohner kürzere Wege mit sich bringt. Seite 1 von 2

36 Der neue StadtBus 144 fährt ab Scheidplatz durch die Belgrad-, Karl-Theodorund Ackermannstraße zum Spiridon-Louis-Ring, weiter durch den Olympiapark zur Dachauer Straße und via Landshuter Allee, Dom-Pedro-, Waisenhaus- und Nymphenburger Straße zum Rotkreuzplatz. Die Rückfahrt erfolgt auf direktem Weg via Landshuter Allee Richtung Olympiapark und von dort wie auf dem Hinweg zurück bis zum Scheidplatz (siehe Plan). Insgesamt werden 17 Haltestellen bedient, elf davon wurden für die neue Linie neu eingerichtet. Neben den Umsteigemöglichkeiten zu U-Bahn und Tram am Scheidplatz sowie am Rotkreuzplatz besteht Anschluss zur Tram 27 (Ackermannbogen) und zur Tram 20/21 (Olympiapark West). Die Fahrzeit der neuen Linie zwischen Scheidplatz und Rotkreuzplatz beträgt rund 20 Minuten. Die Busse fahren an allen Wochentagen im 20-Minuten-Takt. Die Betriebszeiten sind montags bis freitags von ca. 6 Uhr bis Uhr, samstags von ca. 7 Uhr bis Uhr und sonntags von ca. 9 Uhr bis 20 Uhr. Die neue Buslinie wird von der Landeshauptstadt München mitfinanziert. Mit dem Start der StadtBus-Linie 144 erhält der MetroBus 59 (Ackermannbogen Giesing Bf.) im Bereich Ackermannbogen eine neue Linienführung. Er wird dort ab 11. Dezember über den zentralen Stadtplatz mit der neuen Haltestelle Georg-Birk-Straße geführt, die für viele Bewohner mit wenigen Schritten erreichbar ist. Die bisherige Endhaltestelle Ackermannbogen wird ebenfalls in das Quartier, nämlich an die Elisabeth- Kohn-Straße, verlegt. Neu ist auch, dass die Busse der Linie 59 nun auch Richtung Nordbad/Giesing Bf. die Haltestelle Barbarastraße (Tram12, MetroBus 53) anfahren. Die bisher bedienten Haltestellen Spiridon-Louis-Ring und Ackermannbogen (neu: Deidesheimer Straße) werden von der Linie 144 übernommen (siehe oben). Die Haltestellen Elisabeth-Kohn-Straße und Saarstraße entfallen. Mini- und Aushangfahrpläne zu beiden Linien gibt es unter Hinweis: Der Liniennetzplan steht unter sowie im Pressebereich unter zur Verfügung. Seite 2 von 2

37 Fahrplanwechsel: Buslinie 193 wird bis Haar, Jagdfeldzentrum verlängert In Kooperation mit dem Landkreis München verlängert die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 11. Dezember, die Stadt- Bus-Linie 193 in Haar. Die Busse fahren künftig bis zur neuen Endhaltestelle Haar, Jagdfeldzentrum. Dadurch wird der dicht besiedelte Bereich am Jagdfeldring besser mit dem Stadtgebiet München verbunden. Die Busse fahren montags bis samstags ganztags im 10-Minuten- Takt und sonntags zunächst alle 20 Minuten. Durch die Verlängerung ergeben sich auch folgende Änderungen: Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: In Fahrtrichtung Haar, Jagdfeldzentrum wird die Haltestelle Hans- Stießberger-Straße zugunsten eines direkteren und damit schnelleren Linienwegs an die Münchner Straße verlegt. Im Jagdfeldring wird in Fahrtrichtung Haar, Jagdfeldzentrum zusätzlich die Haltestelle Ludwig-Moser-Straße bedient. Hier können Fahrgäste auch zur Linie 243 Richtung Haar Bf. umsteigen. Die neue Endhaltestelle Haar, Jagdfeldzentrum liegt vor dem Einkaufszentrum in der Straße Am See. Von dort fahren die Busse zurück Richtung Trudering. Aufgrund des kurzen und kreuzungsfreien Fußwegs vom Ernst-Mach- Gymnasium zur neuen Endhaltestelle Haar, Jagdfeldzentrum entfallen die bisherigen Extrafahrten des 193-ers zum/vom Gymnasium. Mini- und Aushangfahrpläne zur Linie 193 gibt es unter Seite 1 von 1

38 Pressemitteilung Eine kleine weiße Sensation im Tierpark Hellabrunn: Eisbärin Giovanna ist erneut im Mutterglück Drei Jahre nach der Zwillingsgeburt gibt es im Tierpark Hellabrunn wieder ein Eisbären- Baby! Am 21. November um 15:06 Uhr hat Eisbärin Giovanna ein gesundes Jungtier zur Welt gebracht. Nachdem die Eisbärenzwillinge Nela und Nobby Anfang des Jahres Hellabrunn verlassen haben, können sich die Tierpark-Besucher zum Jahresende über neuen Nachwuchs freuen: Eisbärin Giovanna ist wieder Mutter geworden! Das muntere Eisbären-Junge ist wohlauf und Giovanna kümmert sich liebevoll um ihr Kleines. Vater ist wieder der 17-jährige Yoghi. Nach der Geburt der Eisbären im Tierpark Berlin ist es in Deutschland die zweite Eisenbärengeburt in diesem Jahr. In ihrer ursprünglichen Heimat begeben sich Eisbären-Weibchen zur Geburt und Aufzucht in eine Eishöhle. Auch in Hellabrunn hat sich die zehnjährige Giovanna bereits zum Herbstbeginn in ihre sogenannte Wurfbox zurückgezogen. Seither waren nicht nur die Tierpfleger gespannt, ob sie sich in diesem Jahr wieder auf Nachwuchs in der Polarwelt freuen dürfen. Auch die zuständige Kuratorin Beatrix Köhler verfolgte Giovannas Verhalten regelmäßig über einen Videostream: Am Nachmittag des 21. November war deutlich zu erkennen, dass Giovanna in den Wehen lag. Anders als bei Nela und Nobby, deren Geburt man auf dem Video sehr gut beobachten konnte, gebar Giovanna ihr drittes Jungtier im Sitzen, so dass der Geburtsvorgang selbst diesmal nicht zu sehen war. Das Eisbären-Baby wird jetzt von Tag zu Tag größer und lebhafter. Giovanna wärmt das Kleine entweder an ihrem Hals oder zwischen den Pfoten. Man kann deutlich sehen, dass Giovanna bereits Erfahrung als Mutter gemacht hat. Sie kümmert sich sehr fürsorglich und routiniert um ihren Nachwuchs, erklärt Beatrix Köhler. Während der nächsten Wochen wird Giovanna das Baby nicht aus den Augen lassen und nur zum Wassertrinken aufstehen. Das Geschlecht des Jungtieres lässt sich noch nicht bestimmen. Das Kleine wiegt momentan etwa 600 Gramm und ist ungefähr 20 Zentimeter groß. Ohne geschwisterliche Konkurrenz kann der Nachwuchs dank der Muttermilch schnell an Größe und Gewicht zulegen. Die Augen wird es erst nach etwa viereinhalb Wochen zum ersten Mal öffnen. Auch Christine Strobl, Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende des Tierparks Hellabrunn, zeigt sich hocherfreut: Die neuerliche Geburt eines Eisbären-Babys ist für den Tierpark ein wunderbarer Erfolg und ein bedeutender Beitrag zum Artenschutz dieser hochbedrohten Tierart. Bis die Besucher das Eisbären-Baby auf der Außenanlage sehen können, wird es noch etwas dauern. Voraussichtlich zum Ende des Winters ist es dann stark genug, das erste Mal die Box zu verlassen. Wie auch bei den Zwillingen Nela und Nobby ist Vater Yoghi von seinen Erziehungspflichten befreit. Da Eisbärenväter den Nachwuchs als potenzielle Beute sehen können, lassen Eisbären-Weibchen das Männchen nicht an die Jungtiere ran.