15. Wahlperiode Ortsamt Obervieland Tel.:

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1 Beirat Obervieland Freie Hansestadt Bremen 15. Wahlperiode Ortsamt Obervieland Tel.: Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Fachausschusses Soziales am Dienstag, den , 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr im Bürgerhaus Gemeinschaftszentrum Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, Bremen Anwesende: FA-Mitglieder: Gabriele Klaassen, Stefan Markus (i.v.), Stefan Steinmeyer (i.v.), Alina Winter Fehlend: Sara Dahnken (e), Roman Fabian(e), Rosemarie Kovac (e), Mehmet Ünal Gäste: Frau Bartels, Frau Bauer (beide Verein für Innere Mission in Bremen) Frau Kemker (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport), Frau Felgenhauer (Quartier ggmbh), Frau Schwarz (Künstlerin), Vertreter_innen der antragstellenden Vereine und Einrichtungen Sitzungsleitung: Michael Radolla (Ortsamt Obervieland) Protokoll: Theodor Dorer (Ortsamt Obervieland) TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Die Tagesordnung wird wie vorgelegt genehmigt. TOP 2: Übergangswohnheim Marie-Mindermann-Straße (Vorstellung der Einrichtung) dazu: Vertreter_innen des Vereins für Innere Mission in Bremen (Einrichtungsträger) Die Vertreter_innen des Vereins für Innere Mission in Bremen stellen die Einrichtung wie folgt vor: Anfang August wurde mit der Belegung begonnen, seitdem sind bereits 45 Bewohner_innen aufgenommen worden. Die Einrichtung besteht aus neun doppelstöckigen Containern mit einer Gesamtkapazität von 200 Plätzen. In einem dieser Container sind Verwaltung und Einrichtungsleitung untergebracht, darüber hinaus sind bereits ein reines Frauenhaus sowie zwei Häuser für erwachsene Einzelreisende gebildet worden. Die Bewohner kommen überwiegend aus Westafrika, darunter sind aktuell neun Mütter mit Kleinkindern. Die Verteilung der Flüchtlinge in die Einrichtungen der einzelnen Stadtteile erfolgt über die Zentralstelle für Flüchtlinge. Das Team vor Ort besteht aus 7 Mitarbeiter_innen, von denen fünf in Vollzeit zur Verfügung stehen. Die Teammitglieder kommen u.a. aus dem Iran, der Türkei und Syrien, so dass von vornherein ein relativ großer Sprachbereich für die tägliche Verständigung abgedeckt werden kann. Eines der Teammitglieder ist zudem für die Wohnraumvermittlung zuständig. Die Teammitglieder sind montags bis freitags in der Zeit von 8.00 bis Uhr in der Einrichtung, danach und am Wochenende verbleibt ein Security-Dienst vor Ort. Die Verweildauer der Bewohner in der Einrichtung ist je nach persönlicher Situation und persönlichen Fähigkeiten individuell unterschiedlich lang. Die Einrichtung plane aktuell, gemeinsam mit dem BGO eine Eltern-Kind-Gruppe aufzubauen und daneben eine Hausaufgabenbetreuung anzubieten. Die Freizeitgestaltung für jugendliche Bewohner_innen soll gemeinsam mit dem TuS Komet Arsten geplant werden. Am findet von Uhr ein Tag der offenen Tür in der Einrichtung statt. Die anwesende Schulleiterin der Alfred-Faust-Grundschule weist darauf hin, dass ein häufiger Ortswechsel von Flüchtlingsfamilien innerhalb der Stadt (z.b. von Übergangswohnheim zu Übergangswohnheim oder vom Übergangswohnheim in eine eigene Wohnung) sich für den schulischen Eingewöhnungsprozess der Kinder immer wieder als problematisch erweise. Hier sollte angestrebt werden, Familien für deutlich längere Zeit in einem Stadtteil zu belassen, um auf diesem 1

2 Wege den Aufbau sozialer Beziehungen zu verbessern. Aus ihrer Sicht sei dies auch ein Aspekt, der über die Beiräte politisch begleitet werden sollte. Die Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorstellung und nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. TOP 3: Aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in der Stadtgemeinde Bremen dazu: Vertreterin der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Die Vertreterin der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport erläutert dem Beirat anhand einer Bildschirmpräsentation (Anlage 1) die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in der Stadtgemeinde Bremen. Unterkünfte in Obervieland: Landesnotunterkunft Alfred-Faust-Straße : 235 Plätze Arsterdamm 100: 47 Plätze im Hotel, 48 Plätze in Containern (aktuell überwiegend mit Personen des Familiennachzugs belegt; eine Aufgabe der Einrichtung ist für Juli 2018 vorgesehen) Übergangswohnheim Marie-Mindermann-Straße: 200 Plätze Die Ausschussmitglieder bedanken sich für die Ausführungen und nehmen diese zur Kenntnis. TOP 4: Stadtteilprojekt Vom Gehen und Kommen (Projektvorstellung) dazu: Vertreter_innen von Quartier ggmbh Die Vertreterin von Quartier ggmbh und eine der beteiligten Künstler_innen erläutern dem Beirat das Projekt anhand einer Bildschirmpräsentation (Anlage 2). Zusammen mit BewohnerInnen, vorwiegend aus Kattenturm, entsteht derzeit eine Skulptur, die die Themen Soziales Miteinander und Integration darstellen und repräsentieren soll. Diese Skulptur wird aus vier unterschiedlichen Figuren bestehen und ca. 250 cm hoch sein. Die Montage ist auf der Plattform der bisherigen Liebestürme am Zugang zur BSAG-Haltestelle Klinikum Links der Weser vorgesehen. Das Projekt wird über das Programm Soziale Stadt des Quartiersmanagements und aus Globalmitteln des Beirats gefördert. Die Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorstellung und nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. TOP 5: Globalmittelanträge a) Interessengemeinschaft Allbaukäufer Arsten e.v., Pflege des Kinderspielplatzes Arster Landstraße/Blendermannweg einschl. Grünabfallentsorgung, Antragssumme: 380,00 Beschluss: Der Fachausschuss Soziales empfiehlt dem Beirat die Bewilligung von 380,00 aus Globalmitteln (Einstimmige Zustimmung, 4 Ja-Stimmen) b) AWO Soziale Dienste-Fachbereich Asyl, Tagesausflug von 50 Bewohner_innen der Landesnotunterkunft Alfred-Faust-Straße zum Wild- und Freizeitpark Ostrittum, Antragssumme: 600,00 Beschluss: Der Fachausschuss Soziales empfiehlt dem Beirat die Bewilligung von 600,00 aus Globalmitteln (Einstimmige Zustimmung, 4 Ja-Stimmen) c) Kleingärtnerverein Kiebitzweide e.v., Umgestaltung einer ehemaligen Parzelle zu einer Streuobstwiese und Wildbieneninsel, Antragssumme 965,90 Beschluss: Der Fachausschuss Soziales empfiehlt dem Beirat die Bewilligung von 965,90 aus Globalmitteln (Einstimmige Zustimmung, 4 Ja-Stimmen) Top 6: Genehmigung des Protokolls vom (Nr. 09/15-19) Beschluss: Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt. TOP 7: Verschiedenes./. 2

3 Sitzungsleitung Radolla Ausschusssprecherin Winter Protokoll Dorer 3

4 Unterbringung von AsylbewerberInnen und Flüchtlingen in Bremen Obervieland

5 Asylbewerber/innen im Land Bremen Bundesweite Zuweisung nach dem EASY-Verwaltungsverfahren Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Zugänge nach EASY: Personen im Jahr Personen im Jahr Personen im Jahr 2016 bis Personen im Jahr 2017

6 Verteilung in Deutschland Verteilung erfolgt nach Königsteiner Schlüssel. Bremen nimmt 0,96 Prozent aller Flüchtlinge auf. Aufteilung nach Landesaufnahmegesetz: Bremen: 80% Bremerhaven: 20%

7 Bestehende und geplante Unterkünfte Stadtteil Plätze Einwohner Anteil Obervieland ,48% Blumenthal ,38% Gröpelingen ,17% Hemelingen ,12% Huchting ,71% Mitte ,65% Neustadt ,93% Osterholz ,15% Östl. Vorstadt ,47% Vahr ,34% Vegesack ,03% Walle ,06%

8 Bestehende und geplante Unterkünfte Stadtteil Plätze Einwohner Anteil Horn-Lehe ,15% Oberneuland ,52% Findorff ,54% Burglesum ,50% Schwachhausen ,65% Borgfeld ,00% Woltmershausen ,00% Blockland ,00%

9 Unterkünfte in Obervieland (Erwachsene und Familien) Außenstelle Erstaufnahme des Landes, Alfred- Faust-Str.: 235 Plätze Arsterdamm: 47 Plätze im Hotel, 48 Plätze in Containern; wird nur noch mit Familiennachzügen belegt Marie-Mindermann-Str.: 200 Plätze

10 Marie-Mindermann-Str. Übergangswohnheim 200 Plätze Bauantrag für 3 Jahre Gemeinschaftsküchen und Sanitärbereiche 1 Verwaltungsgebäude mit Gemeinschaftsräumen 8 Wohngebäude Kinderbetreuung Sprachkurse Spielgeräte außen

11 Marie-Mindermann-Str.

12 Marie-Mindermann-Str.

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