Bekanntgabe der Beschlüsse und des Ergebnisses aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. Juli Vorsitz Oberbürgermeister Himmelsbach

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1 Bekanntgabe der Beschlüsse und des Ergebnisses aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. Juli Vorsitz Oberbürgermeister Himmelsbach Verabschiedung der ausscheidenden des Gemeinderats Herr OBM H i m m e l s b a c h verabschiedet die aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Verpflichtung der neu und wieder gewählten des Gemeinderats Herr OBM H I m m e l s b a c h verpflichtet die neu und wieder gewählten des Gemeinderats Neubildung des Verwaltungsausschusses (Drucks. 193) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Verwaltungsausschuss bestellt: stv. CDU Stadtrat Throm Stadtrat Aurich Stadtrat Diepgen Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Strobl Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Gall Stadtrat Hornung Stadtrat Hackert Stadträtin Bay Stadtrat Habermeier Stadtrat Happold Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadträtin Löffler - 1 -

2 SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadträtin Allinger Stadtrat Hinderer Stadtrat Burkhardt Stadtrat Mayer Stadtrat Kempf Stadtrat Rohn Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Weinmann Stadtrat Determann Stadtrat Link Stadtrat Friz Stadtrat Losch Die GRÜNEN Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker FWV Stadtrat Höch Stadtrat Dörner Stadtrat Mosthaf 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Bau- und Umweltausschusses (Drucks. 193) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Bauund Umweltausschuss bestellt: stv. CDU Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hackert Stadtrat Diepgen Stadtrat Hornung Stadtrat Gall Stadträtin Käfer Stadtrat Happold Stadtrat Aurich Stadträtin Löffler Stadtrat Throm Stadtrat Kübler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl - 2 -

3 SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadträtin Allinger Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadträtin Sagasser Stadtrat Hinderer Stadtrat Tabler Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn FDP Stadtrat Losch Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Mosthaf Stadtrat Höch 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Betriebsausschusses Entsorgung (Drucks. 193) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Betriebsausschuss Entsorgung bestellt: stv. CDU Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hackert Stadtrat Diepgen Stadtrat Hornung Stadtrat Gall Stadträtin Käfer Stadtrat Happold Stadtrat Aurich Stadträtin Löffler Stadtrat Throm Stadtrat Kübler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl - 3 -

4 SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadträtin Allinger Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadträtin Sagasser Stadtrat Hinderer Stadtrat Tabler Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn FDP Stadtrat Losch Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Mosthaf Stadtrat Höch 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Wirtschaftsausschusses (Drucks. 193) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Wirtschaftsausschuss bestellt: stv. CDU Stadtrat Gall Stadtrat Aurich Stadtrat Kübler Stadtrat Diepgen Stadtrat Happold Stadträtin Drauz-Oertel Stadträtin Löffler Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl Stadtrat Throm - 4 -

5 SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Hinderer Stadtrat Burkhardt Stadtrat Kempf Stadträtin Allinger Stadtrat Mayer Stadtrat Pfeifer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Habermeier Stadtrat Kimmerle FWV Stadtrat Mosthaf Stadtrat Höch Stadtrat Dörner 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Kulturausschusses (Drucks. 197) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Kulturausschuss bestellt: stv. CDU Stadtrat Throm Stadträtin Löffler Stadträtin Käfer Stadtrat Aurich Stadtrat Kübler Stadtrat Diepgen Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Gall Stadtrat Hackert Stadtrat Happold Stadtrat Hornung Stadtrat Strobl - 5 -

6 SPD Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadtrat Rohn Stadtrat Hinderer Stadträtin Sagasser Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Tabler Stadtrat Mayer Stadträtin Allinger Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer FDP Stadtrat Determann Stadtrat Link Stadtrat Friz Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Kimmerle Stadträtin Stadtrat Stadtrat Bay Habermeier Theilacker FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Mosthaf Stadtrat Höch 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Umlegungsausschusses (Drucks. 193) 1. Folgende und stellvertretenden werden widerruflich in den Umlegungsausschuss bestellt stv. CDU Stadtrat Hornung Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Käfer Stadtrat Diepgen Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Gall Stadtrat Happold Stadtrat Kübler Stadträtin Löffler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl Stadtrat Throm - 6 -

7 SPD Stadtrat Kempf Stadträtin Allinger Stadtrat Tabler Stadtrat Burkardt Stadtrat Hinderer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser FDP Stadtrat Losch Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Ferner werden gemäß 5 i. V. mit 3 der Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch als Bausachverständiger mit Erfahrung in der Bauleitplanung Herr Dr. Böhmer, Leiter des Stadtplanungsamts und als Vermessungsbeamter der örtlich zuständigen Vermessungsbehörde Herr Blohmann, Leiter des Vermessungs- und Katasteramts als beratende in den Umlegungsausschuss bestellt. 2. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung) Neubildung des Jugendhilfeausschusses (Drucks.194) 1. Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend den von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen der freien Wohlfahrtspflege und der Jugendverbände eingereichten Vorschlägen wie folgt neu gebildet: - 7 -

8 1.1 Stimmberechtigte aus der Mitte des Gemeinderats gemäß 3 Abs. 2 a der Satzung für das Jugendamt: stv. CDU Stadträtin Käfer Stadtrat Aurich Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Kübler Stadtrat Diepgen Stadtrat Gall Stadtrat Hackert Stadtrat Happold Stadtrat Hornung Stadträtin Löffler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Allinger Stadträtin Sagasser Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Link Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker 1.2 Weitere stimmberechtigte gemäß 3 Abs. 2 b bis d der Satzung für das Jugendamt: a) zwei in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer und deren stellvertretende ( 3 Abs. 2 b der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist die Liga der freien Wohlfahrtsverbände) Wölbing, Birgitt Göhrig-Maurer, Gabriele stv. Raith, Volker Hofmann-Sütterle, Susanne - 8 -

9 b) höchstens drei Frauen und Männer und deren stellvertretende auf Vorschlag der im Bezirk des Jugendamts wirkenden Jugendverbände ( 3 Abs. 2 c der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist der Stadt- und Kreisjugendring Heilbronn) Beye, Markus Hönnige, Sabine Zimmermann, Silke stv. Dullstein, Michael Baumm-Becker, Rose-Maria Sack, Brigitte c) höchstens drei Frauen und Männer auf Vorschlag der im Bezirk des Jugendamts wirkenden Verbände der freien Wohlfahrtspflege ( 3 Abs. 2 d der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist die Liga der freien Wohlfahrtsverbände) Bretz, Karl Friedrich Burkhardt, Walter Schneider, Stefan stv. Fiedler, Steffen Häffner, Barbara Schenk, Uwe 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden nach Ziffer 1.1 bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die stellvertretenden nach Ziffer 1.2 sind persönliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen Neubildung des Sozialausschusses (Drucks. 199) 1. Der Sozialausschuss wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: - 9 -

10 1.1 aus der Mitte des Gemeinderats stv. CDU Stadtrat Diepgen Stadtrat Kübler Stadträtin Löffler Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Dr. Schwarz Stadträtin Drautz-Oertel Stadtrat Gall Stadtrat Hackert Stadtrat Happold Stadtrat Hornung Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Allinger Stadtrat Hinderer Stadtrat Burkhardt Stadtrat Mayer Stadtrat Kempf Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Link Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Habermaier 1.2 Sachkundige Einwohner / -innen a) Vertreter/-in der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Heilbronn e.v.: Mitglied Klimpe-Auerbach, Wolf stv. Mitglied Häffner, Barbara b) Vertreter/-in der Caritas Heilbronn-Hohenlohe: Mitglied Franz, Claudia stv. Mitglied Abrell, Ingrid

11 c) Vertreter/-in des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Landesverband Baden-Württemberg e.v., Bezirk Heilbronn, Region Franken: Mitglied Wieland, Martina stv. Mitglied Hellwich, Uwe d) Vertreter/-in des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Heilbronn: Mitglied Müller, Marion stv. Mitglied Hoffmann, Anne e) Vertreter/-in des Diakonischen Werkes, Bezirksstelle Heilbronn: Mitglied Seitz-Bay, Helmut stv. Mitglied Finkbeiner, Hans-Albrecht f) Vertreter des Kreisseniorenrates für den Stadt- und Landkreis Heilbronn Mitglied Wittgen, Dorothea stv. Mitglied Schneider, Michael g) Vertreter/ -in des Sozialverbands VdK, Kreisverband Heilbronn: Mitglied Gaebler, Margit stv. Mitglied Münz, Gerhard 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). 4. Die vorgenannten stellvertretenden nach Ziffer 1.2 sind persönliche Stellvertreter/-innen

12 Neubildung des Sportausschusses (Drucks. 198) 1. Der Sportausschuss wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: 1.1 aus der Mitte des Gemeinderats stv. CDU Stadtrat Happold Stadtrat Aurich Stadtrat Gall Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Throm Stadtrat Diepgen Stadtrat Hackert Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadträtin Löffler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl SPD Stadtrat Kempf Stadträtin Allinger Stadtrat Pfeifer Stadtrat Burkhardt Stadtrat Tabler Stadtrat Hinderer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser FDP Stadtrat Weinmann Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Losch Die GRÜNEN Stadtrat Theilacker Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle

13 1.2 Sachkundige Einwohner und Einwohnerinnen Vertreter/-innen des Stadtverbandes für Sport Heilbronn Otten, Markus Schiele, Ulrike Herlan, Frank Epple, Lars Zoller, Edith Große, Jürgen Brauchart, Albrecht stv. Häfele, Helmut Liebisch, Wolfgang Jeuther, Maria-Theresia Staab, Ralf Kuntz, Peter Krusenotto, Harald 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolge Stellvertretung). 4. Die des Stadtverbands für Sport werden bei Verhinderung durch die vom Stadtverband für Sport benannten stv. vertreten, und zwar in der Reihenfolge wie sie aufgeführt sind Neubildung des Bildungsbeirats (Drucks. 192) 1. Die Stadt Heilbronn bildet zur Vorberatung von Angelegenheiten der kommunalen Bildungsplanung einen Bildungsbeirat. Für den Geschäftsgang dieses Bildungsbeirats sind die Bestimmungen der Gemeindeordnung über Einberufung der Sitzungen, Verschwiegenheitspflicht, Verhandlungsleitung und Niederschrift sinngemäß anzuwenden. 2. Die und stellvertretenden des Bildungsbeirats der Stadt Heilbronn werden durch Wahl widerruflich bestellt. 9 des Gemeinderats: stv. CDU Stadtrat Diepgen Stadtrat Aurich Stadtrat Throm Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Löffler Stadtrat Gall Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hackert

14 Stadtrat Happold Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Allinger Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadtrat Mayer Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker 14 Sachkundige Einwohner/innen: stv. Geschäftsführende Schulleiter: Biesdorf, Angelika Dollmann, Hans-Ulrich Troßbach, Bruno Keinert, Reinhard Droste, Angela Seybold, Dieter Elternvertreter/in der Schulen: Fischer, Martin NN Elternvertreter/in der Kindertagesstätten: Müller, Jochen Latza, Elke Vertreter/in des Deutschen Gewerkschaftsbundes: Futterer, Michael Krieg, Andrea

15 Vertreter/in der Handwerkskammer Region Heilbronn-Franken: Lüchtenborg, Kerstin Sillner, Dieter Vertreter/in der Industrie- und Handelskammer Region Heilbronn-Franken: Rabe, Renate Uhl, Christian Vertreter/in des Staatlichen Schulamts Heilbronn: Seibold, Wolfgang Buss, Sonja Vertreter/innen der Religionsgemeinschaften: Ruhl, Gerhard Schmitz, Thomas Wolfram, Marita Hey, Bettina Vertreter/in der Agentur für Arbeit Heilbronn: Büchele, Sandra Freier, Oliver Vertreter/in der Hochschule Heilbronn: Fleuchaus, Ruth Wesener, Heike Vertreter/in der Träger der schulischen Ganztagesbetreuung in Heilbronn: Hasenbusch, Eva Fiedler, Steffen 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die Stellvertreter der sonstigen des Schulbeirats sind persönliche Stellvertreter Neubildung des Integrationsbeirats (Drucks. 201) 1. a) Der Integrationsbeirat wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen der Fraktionen aus der Mitte des Gemeinderats wie folgt neu besetzt:

16 stv. CDU Stadtrat Kübler Stadtrat Aurich Stadtrat Diepgen Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Gall Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hackert Stadtrat Happold Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadträtin Löffler Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Mayer Stadträtin Allinger Stadträtin Sagasser Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Rohn Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Determann Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker 1. b) Die sachkundigen Personen des Integrationsbeirats ergeben sich aus der Anlage zu Gemeinderatsdrucksache Nr Die vorgenannten und stellvertretenden nach Ziffer 1. a) und 1. b) werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). 3. b) Die Stellvertreter der sachkundigen Personen sind persönliche Stellvertreter/innen

17 Neubildung des Verkehrsbeirats (Drucks. 202) Der Verkehrsbeirat wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: 1. aus der Mitte des Gemeinderats stv. CDU Stadträtin Löffler Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hornung Stadtrat Diepgen Stadtrat Kübler Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Gall Stadtrat Happold Stadträtin Käfer Stadtrat Dr. Schwarz Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Allinger Stadtrat Kempf Stadtrat Hinderer Stadtrat Pfeifer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Rohn Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler FDP Stadtrat Friz Stadtrat Determann Stadtrat Link Stadtrat Losch Stadtrat Weinmann Die GRÜNEN Stadtrat Theilacker Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle 2. Sonstige : stv. Industrie- und Handelskammer Heine, Stefan Widder, Stefan

18 ADAC Württemberg Abt. Verkehr Roßkopf, Dieter Stegmüller, Willy ADFC Kreisverband Heilbronn Geis, Volker Schroer, Karen Stadtinitiative Heilbronn e. V. Albrecht, Hans-Peter Kappes, Michael Kreisverkehrswacht HN e. V. Hopf, Anton Lepple, Harald Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Innung Heilbronn-Öhringen Schneider, Dieter Herre, Bernd TÜV Südwest Niederlassung Heilbronn Ott, Johann Karl, Thomas Gesamtelternbeirat Karl, Susanne Elser, Angelika Deutscher Gewerkschaftsbund Dreher, Ralf Der DGB verzichtet Region Heilbronn-Franken auf die Benennung eines Stellvertreters/-in Kreisseniorenrat für den Stadt- Ehmann, Erwin Der Kreisseniorenrat und Landkreis Heilbronn verzichtet auf die Benennung eines Stellvertreters/-in 3. Die unter Ziffer 1 und Ziffer 2 genannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 4. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durchdie jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die stellvertretenden nach Ziffer 2 sind persönliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen Neubildung des Ältestenrats (Drucks. 195) Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt davon K e n n t n i s, dass sich der Ältestenrat entsprechend den von den Fraktionen benannten n sowie stellvertretenden n wie folgt zusammensetzt:

19 stv. CDU Stadtrat Throm Stadtrat Hornung Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Gall SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Burkhardt Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Hinderer FDP Stadtrat Weinmann Stadtrat Losch Die GRÜNEN Stadtrat Kimmerle Stadträtin Bay FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Höch Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats (Drucks. 196) Herr Stadtrat Alexander Throm wird als 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters und Frau Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen als 2. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters bestellt Wahl der des Gemeinderats in den Stiftungsrat der Heilbronner Bürgerstriftung (Drucks. 203) 1. In den Stiftungsrat der Heilbronner Bürgerstiftung werden aus der Mitte des Gemeinderats folgende drei gewählt: CDU SPD FDP Herr Stadtrat Strobl Frau Stadträtin Mösse-Hagen Herr Stadtrat Link

20 2. Die Wahl der drei aus der Mitte des Gemeinderats erfolgt unter der Voraussetzung, dass die zu entsendenden Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl der der Stadt Heilbronn in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken (Drucks. 204) 1. Die unter Ziffer 1 des Verwaltungsantrags aufgeführten Wahlvorschläge für die Wahl der der Stadt Heilbronn in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken werden zugelassen. 2. Folgende zehn und Ersatzleute der Stadt Heilbronn sind in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken gewählt: Ersatzleute CDU Herr Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach Herr Stadtrat Martin Diepgen Herr Stadtrat Thomas Strobl Herr Stadtrat Alexander Throm Herr Bürgermeister a. D. Artur Kübler Herr Stadtrat Karl-Heinz Kübler Herr Andreas Heinrich Herr Stadtrat Dr. Otto Schwarz SPD Herr Bürgermeister a. D. Harald Friese Herr Stadtrat Helmut Rohn Herr Bernhard Löffler Herr Bürgermeister Harry Mergel Herr Markus Scheffler Frau Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen FDP Herr Stadtrat Michael Link Herr Stadtrat Nico Weinmann Herr Stadtrat Karl-Heinz Losch Die GRÜNEN Herr Stadtrat Wolf Theilacker Herr Stadtrat Karl-Heinz Kimmerle Herr Stadtrat Alexander Habermeier

21 FWV Herr Stadtrat Heiner Dörner Herr Stadtrat Malte Höch Herr Stadtrat Jürgen Mosthaf Wahl der in den Aufsichtsrat der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH (Drucks. 205) 1. Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH wird ermächtigt, Folgendem zuzustimmen: Wahl folgender Damen und Herren aus der Mitte des Gemeinderats als des Aufsichtsrats der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH für die neue Amtszeit: Ordentliche Stellvertretende Stadträtin Anne Allinger Stadträtin Tanja Sagassser Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadtrat Martin Diepgen Stadtrat Eugen Gall Stadträtin Roswitha Löffler Stadtrat Alban Hornung Stadtrat Thomas Aurich Stadtrat Karl-Heinz Losch Stadtrat Gottfried Friz Stadtrat Herbert Tabler Stadtrat Erhard Mayer 2. Die Wahl durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl der in die Aufsichtsräte der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbH (Drucks. 206) 1. Die Vertreter der Stadt Heilbronn in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbH werden ermächtigt, Folgendem zuzustimmen:

22 Wahl folgender Damen und Herren aus der Mitte des Gemeinderats als der Aufsichtsräte der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbH: Ordentliche Stellvertretende Stadträtin Anne Allinger Stadtrat Helmut Rohn Stadtrat Herbert Burkhardt Stadtrat Rainer Hinderer Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadtrat Dr. Otto Schwarz Stadtrat Siegfried Determann Stadtrat Nico Weinmann Stadtrat Eugen Gall Stadtrat Klaus Hackert Stadtrat Gerhard Happold Stadtrat Thomas Aurich Stadtrat Karl-Heinz Kübler Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadträtin Marianne Kugler-Wendt Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen Stadträtin Roswitha Löffler Stadträtin Gisela Käfer Stadtrat Jürgen Mosthaf Stadtrat Malte Höch Stadtrat Harald Pfeifer Stadtrat Herbert Tabler Stadtrat Wolf Theilacker Stadtrat Karl-Heinz Kimmerle 2. Die Wahl durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl der in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Weinsberg GmbH (Drucks.227) Der Vertreter der Stadtwerke Heilbronn GmbH in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, Folgendem zuzustimmen: 1. Neben Stadtkämmerer Helmut Kraiß werden aus der Mitte des Gemeinderats für die neue Amtszeit in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Weinsberg GmbH Stadtrat Herbert Burkhardt Stadtrat Eugen Gall entsandt. 2. Die Wahl durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelungen unterzeichnen

23 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Heilbronner-Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH (Drucks. 207) 1. In den Aufsichtsrat der Heilbronner-Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH wird für die restliche Amtszeit als stellvertretendes Mitglied Stadtrat Gerd Kempf entsandt. 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagene Person eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnet Wahl der in den Aufsichtsrat der Heilbronn Marketing GmbH (Drucks. 208) 1. Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung der Heilbronn Marketing GmbH wird ermächtigt, Folgendem zuzustimmen: Wahl folgender Damen und Herren aus der Mitte des Gemeinderats als des Aufsichtsrats der Heilbronn Marketing GmbH für die neue Amtszeit: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Thomas Aurich Stadtrat Martin Diepgen Stadträtin Gisela Käfer Stadtrat Klaus Hackert Stadtrat Gerd Kempf Stadtrat Herbert Tabler Stadträtin Roswitha Löffler Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadträtin Tanja Sagasser Stadtrat Harald Pfeifer Stadtrat Nico Weinmann Stadtrat Michael Link 2. Die Wahl durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen

24 Wahl der in den Aufsichtsrat der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH (Drucks. 210) 1. Aus der Mitte des Gemeinderats werden für die neue Amtszeit als des Aufsichtsrats der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH entsandt: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadtrat Thomas Aurich Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadtrat Alexander Throm Stadtrat Gottfried Friz Stadtrat Siegfried Determann Stadtrat Rainer Hinderer Stadtrat Herbert Tabler Stadträtin Marianne Kugler-Wendt Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen Stadträtin Roswitha Löffler Stadtrat Martin Diepgen Stadtrat Dr. Otto Schwarz Stadtrat Eugen Gall 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl der in den Aufsichtsrat der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH (Drucks. 209) 1. Entsendung von fünf n, die aus der Mitte des Gemeinderats dem Aufsichtsrat der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH angehören, in den Aufsichtsrat der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH. Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadtrat Gottfried Friz Stadtrat Siegfried Determann Stadtrat Rainer Hinderer Stadtrat Herbert Tabler Stadträtin Marianne Kugler-Wendt Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen Stadtrat Dr. Otto Schwarz Stadträtin Roswitha Löffler

25 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelungen unterzeichnen Wahl der in den Aufsichtsrat der Katharinenstift Heilbronn ggmbh (Drucks. 211) 1. Aus der Mitte des Gemeinderats werden für die neue Amtszeit als des Aufsichtsrats der Katharinenstift Heilbronn ggmbh entsandt: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Gerhard Happold Stadtrat Eugen Gall Stadtrat Rainer Hinderer Stadträtin Marianne Kugler-Wendt Stadträtin Gisela Käfer Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadtrat Karl-Heinz Kübler Stadträtin Roswitha Löffler Stadtrat Michael Link Stadtrat Gottfried Friz Stadtrat Erhard Mayer Stadtrat Gerd Kempf Stadtrat Helmut Rohn Stadtrat Herbert Tabler Stadtrat Dr. Otto Schwarz Stadtrat Klaus Hackert Stadtrat Wolf Theilacker Stadträtin Susanne Bay 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl der in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Heilbronn ggmbh (Drucks. 212) 1. Aus der Mitte des Gemeinderats werden für die neue Amtszeit als des Aufsichtsrats der Volkshochschule Heilbronn ggmbh entsandt:

26 Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Siegfried Determann Stadtrat Karl-Heinz Losch Stadträtin Roswitha Löffler Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadtrat Helmut Rohn Stadträtin Marianne Kugler-Wendt 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Wahl eines Mitglieds in den Beirat der experimenta - Sciende Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh (Drucks. 213) Dem Aufsichtsrat der experimenta - Science Center der Region Heilbronn - Franken ggmbh wird Herr Stadtrat Martin Diepgen zur Wahl als Mitglied des Beirats für die restliche Amtszeit vorgeschlagen Wahl der in den Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH (Drucks. 214) 1. Für die erste Amtszeit der zu gründenden Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH werden als des Aufsichtsrats entsandt: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Thomas Aurich Stadtrat Gerhard Happold Stadträtin Helga Drauz-Oertel Stadtrat Alban Hornung Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen Stadtrat Rainer Hinderer Stadträtin Tanja Sagasser Stadtrat Herbert Tabler Stadtrat Wolf Theilacker Stadtrat Alexander Habermeier Stadtrat Alexander Throm Stadtrat Thomas Strobl Stadtrat Nico Weinmann Stadtrat Karl-Heinz Losch

27 2. Die Entsendung durch den Gemeinderat erfolgt unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen Bestellung der für die Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn (Drucks. 216) Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte folgende sechs weitere der Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn: Stadtrat Stadträtin Stadträtin Stadtrat Stadtrat Stadtrat Herbert Burkhardt Gisela Käfer Marianne Kugler-Wendt Thomas Strobl MdB Alexander Throm Nico Weinmann Bestellung der des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Heilbronn (Drucks. 215) Der Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn werden zur Bestellung in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Heilbronn vorgeschlagen: a) aus dem Gemeinderat Ordentliche Stellvertretende Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach Stadtrat Rainer Hinderer Stadtrat Herbert Burkhardt Stadträtin Marianne Kugler-Wendt Stadtrat Thomas Strobl MdB Stadträtin Gisela Käfer Stadtrat Nico Weinmann Stadtrat Michael Link

28 b) weitere aus der Stadt Heilbronn Ordentliche Dieter Schwarz Geschäftsführer Margarete Krug Erste Bürgermeisterin Stellvertretende Karl Schäuble Geschäftsführer Wolfgang Palm Geschäftsführer Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung (Drucks. 217) Die Stadt Heilbronn entsendet neben Frau Erste Bürgermeisterin Margarete Krug und Geschäftsführer Manfred Schmidt als Stellvertreter folgende weitere nicht stimmberechtigte Vertreter aus der Mitte des Gemeinderats in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung: Weitere Vertreter Stellvertreter Stadtrat Prof. Dr. Joachim Cyran Stadtrat Karl-Heinz Kübler Stadtrat Erhard Mayer Stadtrat Herbert Burkhardt Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Leintal (Drucks. 218) Die weiteren Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Leintal werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt:

29 Vertreter: Stellvertreter: Ltd. Baudirektor Sugg Dipl.Ing. Engländer Stadtrat Hornung, CDU Stadtrat Gall, CDU Stadtrat Mayer, SPD Stadtrat Burkhardt, SPD Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Böllinger Bach (Drucks. 219) Die folgenden Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Böllinger Bach werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt: Vertreter: Stellvertreter: Stadtrat Gall, CDU Stadtrat Hornung, CDU Stadtrat Mayer, SPD Stadtrat Burkhardt, SPD Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Schozachtal (Drucks.220) Der folgende Vertreter und dessen Stellvertreter der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Schozachtal werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt: Vertreter Stadtrat Happold, CDU Stellvertreter Stadtrat Gall, CDU

30 Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen für die Beiräte und beratenden Ausschüsse Heilbronner Altenpflegeheime (Drucks. 200) 1. Dem beratenden Ausschuss des Pflegeheims Bottwarbahnstraße, Heilbronn- Sontheim (Träger: Arbeiter-Samariter-Bund, Kreisverband Heilbronn-Franken) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an: stv. CDU Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Gall SPD Stadtrat Rohn Stadträtin Kugler-Wendt 2. Dem Beirat des Altenzentrums St. Elisabeth, Heilbronn (Träger: Paul-Wilhelm-von- Keppler-Stiftung) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an: stv. CDU Stadtrat Dr. Schwarz Stadträtin Käfer SPD Stadträtin Allinger Stadtrat Rohn FDP Stadtrat Determann Stadtrat Friz 3. Dem Beirat des Alten- und Pflegeheims Haus am Staufenberg, Heilbronn- Sontheim (Träger: Evangelische Heimstiftung GmbH, Stuttgart) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an: stv. CDU Stadtrat Gall Stadtrat Prof. Dr. Cyran SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Hinderer FDP Stadtrat Determann Stadtrat Losch 4. Dem beratenden Ausschuss des Alten- und Pflegeheims Richard-Drautz-Heim, Heilbronn-Böckingen (Träger: Richard-Drautz-Stiftung, Heilbronn) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an:

31 stv. CDU Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Pfeifer 5. Dem beratenden Ausschuss des Altenpflegeheims Christliches Seniorenzentrum, Heilbronn (Träger: Haus zum Fels Alten- und Pflegeheim e.v., Bretzfeld) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an: stv. CDU Stadtrat Happold Stadtrat Prof. Dr. Cyran SPD Stadtrat Mayer Stadtrat Burkhardt 6. Dem beratenden Ausschuss des Alten- und Pflegeheims Johanneshaus Heilbronn (Träger: Johannes Seniorendienste e.v., Bonn) gehören folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderates an: stv. CDU Stadtrat Kübler Stadtrat Dr. Schwarz SPD Stadtrat Burkhardt Stadtrat Mayer Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stiftungsausschuss der Alfred-Beck-Stiftung (Drucks. 222) Frau Stadträtin Marianne Kugler-Wendt wird als ständige Vertreterin von Herrn Stadtrat Eugen Gall im Stiftungsausschuss der Alfred-Beck-Stiftung bestellt

32 Bildung der Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission (Drucks. 224) 1. Die Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission wird entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen des Gemeinderats und des Stadtverbands für Sport wie folgt neu besetzt: a) Zwei sowie sechs stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderats, die dem Sportausschuss angehören Mitglied stv. Mitglied CDU Stadtrat Happold Stadtrat Gall Stadtrat Hackert Stadtrat Dr. Schwarz SPD Stadtrat Pfeifer Stadtrat Kempf Stadtrat Rohn Stadtrat Tabler b) Drei Sachkundige Einwohner Herr Brauchart, Albrecht Herr Häfele, Helmut Herr Weinmann, Nico stv. Frau Schiele, Ulrike Herr Große, Jürgen Herr Liebisch, Wolfgang 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderates nach Ziffer 1a.) werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden n vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die vorgenannten nach Ziffer 1b.) werden bei Verhinderung durch die vom Stadtverband für Sport benannten stellvertretenden vertreten, und zwar in der Reihenfolge wie sie unter Ziffer 1b.) aufgeführt sind

33 Bildung des Beirats für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung (Drucks. 225) 1. Der Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung wird entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen des Gemeinderats und des Stadtverbands für Sport wie folgt berufen und neu besetzt: a) Drei sowie sechs stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderats, die dem Sportausschuss angehören stv. Mitglied CDU Stadtrat Happold Stadtrat Gall Stadtrat Hackert Stadtrat Dr. Schwarz SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Kempf Stadtrat Pfeifer FDP Stadtrat Weinmann Stadtrat Losch b) Drei des Stadtverbands für Sport Otten, Markus Schiele, Ulrike Herlan, Frank stv. Epple, Lars Staab, Ralf Kuntz, Peter c) Ein Vertreter des Schul-, Kultur- und Sportamts 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderates nach Ziffer 1a.) werden bei Verhinderung durch die von den Fraktionen jeweils benannten stellvertretenden n vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes, von der Fraktion benanntes, stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die vorgenannten nach Ziffer 1b.) werden bei Verhinderung durch die vom Stadtverband für Sport benannten stellvertretenden vertreten, und zwar in der Reihenfolge wie sie unter Ziffer 1b.) aufgeführt sind

34 Neubestellung der Bezirksbeiräte in den Stadtbezirken Biberach, Frankenbach, Horkheim, Kirchhausen und Klingenberg (Drucks. 221) Die Bezirksbeiräte in den Stadtbezirken werden entsprechend den Benennungen der Parteien sowie der Wählervereinigungen wie folgt bestellt: a) Stadtbezirk Biberach CDU Dr. Lars Dietrich SPD Jürgen Große Siegfried Dodenhöft Erhard Mayer Jörg Greiner Helmut Schmoll Gerolf Sinn Ilse Stephan FDP Eleftherios Krimitzas FWV Marion Rathgeber-Roth b) Stadtbezirk Frankenbach CDU Prof. Dr. Peter Blessing SPD Verena Mohnke Ulrich Braun Tanja Sagasser Dr. Ernst Haag Martin Schneidemesser Werner Hoffmann Gabriele Schnell FDP Siegfried Determann GRÜNE Prof. Uwe Ahrens Harald Lepple FWV Jacqueline Freifrau von Houwald c) Stadtbezirk Horkheim CDU Gerhard Happold SPD Christian Eheim Margot Niklas Karl Kühner Dr. Otto Schwarz Tilo Schilling Ulrich Stein FDP Rudolf Lang GRÜNE Heike Peppermüller-Frangen FWV Heinz Klenk

35 d) Stadtbezirk Kirchhausen CDU Martin Diepgen SPD Eberhard Schnotz Alban Hornung Sylvia Wamsler-Geffers Josef Klug Theo Rappold Simon Strack FDP Karl-Heinz Losch FWV Irene Seeburger Jürgen Wörsching e) Stadtbezirk Klingenberg CDU Marion Fischer SPD Rainer Köngeter Martin Merkle Fritz Vogel Helmut Mokler Dorothea Wittgen Stefan Traub FDP Siegfried Koch GRÜNE Daniel Doll PRO Heiko Auchter