Stenografischer Bericht

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1 Stenografischer Bericht 24. Sitzung des Landtages Steiermark XVII. Gesetzgebungsperiode 21. März 2017 Beginn: Uhr Entschuldigt: Landeshauptmannstellvertreter Mag Schickhofer AN. Einl.Zahl 1501/1 Freier Tagesordnungspunkt (Landtag) Betreff: Angelobung einer/eines Abgeordneten Wortmeldung: LTAbg. Kolar (4047) A. Einl.Zahl 1515/1 Aktuelle Stunde ( 71 GeoLT) Betreff: Die Steiermark als Gastgeberland der Special Olympics World Winter Games Wortmeldungen: LTAbg. MMag. Eibinger-Miedl (4047), Landesrat Dr. Buchmann (4051), Landesrat Anton Lang (4053), LTAbg. Mag. (FH) Hofer (4055), LTAbg. Cramer (4057), LTAbg. Dipl.-Ing. (FH) Köck (4058), LTAbg. Klimt-Weithaler (4059), LTAbg. Karl Lackner (4060), LTAbg. Krautwaschl (4062), LTAbg. Ederer (4064) B1. Einl.Zahl 1527/1 Anfrage der Frau LTAbg. Krautwaschl an Landesrätin Mag. Kampus betreffend Zu lange Wartezeiten bei Wohnunterstützung Beantwortung der Anfrage: Landesrätin Mag. Kampus (4067) Zusatzfrage: LTAbg. Krautwaschl (4067) Beantwortung der Zusatzfrage: Landesrätin Mag. Kampus (4067)

2 D1. Einl.Zahl 1530/1 D r i n g l i c h e A n f r a g e der KPÖ an Landesrätin Mag. Kampus Betreff: Hürden bei Kautionsfonds des Landes abbauen Begründung der Anfrage: LTAbg. Klimt-Weithaler (4126) Beantwortung der Anfrage: Landesrätin Mag. Kampus (4130) Wortmeldungen: LTAbg. Krautwaschl (4133), LTAbg. Klimt-Weithaler (4135) Beschlussfassung: (4138) M. Mitteilungen ( 39 GeoLT) Betreff: Mitteilungen gem. 39 GeoLT 1. Einl.Zahl 1272/5 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Infrastruktur Betreff: Einsparungspotenzial durch intelligente LED-Straßenbeleuchtung Wortmeldungen: LTAbg. Hafner (4069), LTAbg. Ahrer (4071), LTAbg. Fartek (4072) Beschlussfassung: (4073) 2. Einl.Zahl 1441/2 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Infrastruktur Betreff: Beschluss der regionalen Mobilitätspläne RMP Südweststeiermark und RMP Teilregion Voitsberg Wortmeldungen: LTAbg. Mag. Kerschler (4073), LTAbg. Kügerl (4075), LTAbg. Petinger (4077), LTAbg. Gangl (4079), LTAbg. Tschernko, MSc (4080), LTAbg. Dirnberger (4083), LTAbg. Schönleitner (4086) Beschlussfassung: (4088) N1. Einl.Zahl 1336/3 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Regionen Betreff: Anpassung der Bebauungsdichteverordnung Wortmeldungen: LTAbg. Petinger (4088), LTAbg. Dipl.-Ing. Deutschmann (4090) Beschlussfassung: (4091) 4044

3 N2. Einl.Zahl 1337/3 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Regionen Betreff: Ausweitung der Nachbarrechte im Baurecht Wortmeldung: LTAbg. Dirnberger (4092) Beschlussfassung: (4093) 3. Einl.Zahl 1214/5 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft Betreff: Pestizide müssen reduziert werden! Wortmeldungen: LTAbg. Royer (4093), LTAbg. Kolar (4094), LTAbg. Schönleitner (4096), LTAbg. Hubert Lang (4099), Landesrat Seitinger (4102) Beschlussfassung: (4106) 4. Einl.Zahl 1325/3 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Kontrolle Betreff: Prüfbericht zu Querschnittsprüfung - Errichtung von geförderten Seniorenwohnheimen Wortmeldung: LTAbg. Mag. (FH) Hofer (4107) Beschlussfassung: (4108) 5. Einl.Zahl 1279/5 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wirtschaft Betreff: Schulskikurs-Offensive für das Schuljahr 2017/18 Wortmeldungen: LTAbg. Cramer (4109), LTAbg. Hartleb (4109), LTAbg. Royer (4111), LTAbg. Mag. Dr. Dolesch (4113), LTAbg. Kolar (4115), Landesrat Dr. Buchmann (4117) Beschlussfassung: (4118) 6. Einl.Zahl 1483/3 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Europa Betreff: Europäische Auffanglager bzw. Schutzzonen unterstützen Wortmeldung: LTAbg. Amesbauer, BA (4119) Beschlussfassung: (4121) 4045

4 7. Einl.Zahl 1440/2 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Infrastruktur Betreff: Landtag Steiermark Landtagsbeschluss Nr. 326 EZ: 1064/3 betreffend Zentrales Infrastrukturprojekt zur Entwicklung und Stärkung des Wirtschaftsstandortes Steiermark: Pyhrn-Schober-Achse Wortmeldungen: LTAbg. Ahrer (4121), LTAbg. Schönleitner (4123), LTAbg. Gangl (4124) Beschlussfassung: (4125) Präsidentin Dr. Vollath: Ich bitte die Plätze einzunehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Hohes Haus! Es findet heute die 24. Sitzung des Landtages Steiermark in der laufenden XVII. Gesetzgebungsperiode statt. Ich begrüße alle Erschienenen, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, alle Zuseherinnen und Zuseher hier in unserem schönen Sitzungssaal, aber auch jene, die der heutigen Sitzung des Landtages via Livestream beiwohnen. Im Besonderen begrüße ich die Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung mit Herrn Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer an der Spitze und die heute anwesenden Mitglieder des Bundesrates. Entschuldigung für die heutige Sitzung liegt mir keine vor. Sehr geehrte Abgeordnete, die Tagesordnung ist Ihnen mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Besteht gegen die Tagesordnung ein Einwand? Das sehe ich nicht. Wir beginnen mit einem Punkt, der nicht so oft während der Sitzungsperiode vorkommt. Wir kommen zur Angelobung einer Abgeordneten zum Landtag Steiermark. Frau LTAbg. Ing. Sabine Jungwirth hat mit Ablauf des 20. März 2017 ihr Mandat als Abgeordnete zum Landtag Steiermark zurückgelegt. 4046

5 Für die Besetzung dieses nunmehr freigewordenen Mandates wurde von der Landeswahlbehörde Frau Dipl.-Ing. (FH) Lara Köck in den Landtag Steiermark berufen. Frau Dipl.-Ing. (FH) Lara Köck ist heute erschienen und kann daher die gemäß Art. 13 Abs. 3 L- VG in Verbindung mit 7 Abs. 2 GeoLT vorgeschriebene Angelobung leisten. Ich ersuche die Schriftführerin, LTAbg. Gabriele Kolar, die Angelobungsformel vom Rednerpult aus zu verlesen, worauf Frau Dipl.-Ing. (FH) Lara Köck mit den Worten Ich gelobe die Angelobung zu leisten hat. LTAbg. Kolar SPÖ (10.05 Uhr): Ich gelobe unverbrüchliche Treue zur Republik Österreich und zum Lande Steiermark, dann stete und volle Beachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze des Bundes und des Landes Steiermark und gewissenhafte Erfüllung der Pflichten. Dipl.-Ing. (FH) Köck Grüne: Ich gelobe. (Allgemeiner Beifall Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: LTAbg. Dipl.-Ing (FH) Laura Köck, ich begrüße Sie ganz herzlich im Landtag Steiermark. Ich darf Sie einladen Ihren Sitzplatz hier im Landtag einzunehmen. Seien Sie herzlich willkommen im Hohen Haus. Wir fahren fort mit einer Aktuellen Stunde: Vom Landtagsklub der ÖVP wurde am Donnerstag, dem 09. März 2017 ein Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde betreffend Die Steiermark als Gastgeberland der Special Olympics World Winter Games eingebracht. Gemäß 71 GeoLT wird die heutige Landtagssitzung mit dieser Aktuellen Stunde eingeleitet. Zur Begründung erteile ich Frau Klubobfrau LTAbg. MMag. Barbara Eibinger-Miedl das Wort. LTAbg. MMag. Eibinger-Miedl ÖVP (10.07 Uhr): Danke, Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Landeshauptmann, werte Mitglieder der Landesregierung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, werte neue Kollegin und meine sehr geehrten Damen und Herren im Zuschauerraum und auch im Internet! 4047

6 Der Geist von Special Olympics hat die Steiermark erreicht. Ich denke, die meisten von uns Kolleginnen und Kollegen haben am Samstag die beeindruckende Eröffnung entweder live oder auch im Fernsehen miterlebt. Ich denke, es hätte keinen schöneren Auftakt geben können, als heute die Olympia-Fanfare der Militärmusik auch dazu zu hören und für die Militärmusik auch ein herzliches Dankeschön seitens meiner Fraktion. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ) Ja, der olympische Geist ist bereits zum zweiten Mal jetzt in der Steiermark eingezogen. Wir konnten bereits 1993 hier die Gastgeberrolle einnehmen. Damals noch gemeinsam mit Salzburg, diesmal sind es rein steirische Spiele, wenn man so sagen kann, nämlich mit den drei Austragungsorten Graz, Schladming und Ramsau. Die Steiermark nimmt damit eine herausragende Rolle ein in der Geschichte von Special Olympics. Bevor ich darauf näher eingehe, aber kurz zu dieser Geschichte, die, wie ich meine, schon bemerkenswert ist. Es ist nämlich gut 50 Jahre her, dass eine sehr engagierte Frau, Eunice Kennedy Shriver, diese ins Leben gerufen hat und damit Integration durch Sport ermöglicht hat. Wenn man sich überlegt, Ende der 60-er Jahre, wie es da mit Integration noch ausgesehen hat auch bei uns aber auch in den USA, dann war sie wirklich eine Pionierin, der höchsten Respekt und Anerkennung dafür auszusprechen ist. Sie hat damit etwas Wunderbares, Nachhaltiges geschaffen, denn es sind weltweit 4,5 Millionen Athletinnen und Athleten in 175 Ländern dieser Erde bei Special Olympics dabei und engagiert. Ich hatte das Glück am vergangenen Samstag auch dabei zu sein, als in Schladming das Olympische Feuer eingelangt ist, das übrigens begleitet wurde von vielen Polizistinnen und Polizisten, und auch von Polizeischülern, die hier sehr gerne bei dieser Aktion mitgemacht haben. Ich habe dort, das war am späten Vormittag, auch miterleben können, wie eine kanadische Athletin erzählt hat, wie die Special Olympics ihr Leben verändert haben. Sie hat sich immer etwas als Außenseiterin gefühlt und hat dann durch Special Olympics beim Training in einem Team richtig wie in einer Familie Wertschätzung, Respekt und Anerkennung erfahren können. Ich muss Ihnen sagen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr berührend dieser Bericht und ich kann Ihnen allen nur wünschen, wenn Sie es zeitlich schaffen, dass Sie bei der einen oder anderen Veranstaltung auch dabei sind und diesen Geist von Special Olympics auch selbst ein wenig einatmen können. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ) Die Mitglieder der Landesregierung haben das bereits getan. Ich habe auch Kollege Lackner, Kollege Schönleitner, auch Kollege Royer in Schladming schon treffen können. Ich denke, es ist auch wichtig, dass wir seitens der Landespolitik hier ein klares Zeichen setzen, weil diese Special Olympics World Winter Games ein Zeichen dafür sind, dass Inklusion und Integration bei uns in der Steiermark einen 4048

7 sehr hohen Stellenwert haben. Österreich und die Steiermark, habe ich eingangs schon erwähnt, nehmen hier eine herausragende Rolle ein und ich möchte jetzt noch kurz erläutern warum. Und zwar waren wir 1993 das erste Land außerhalb der Vereinigten Staaten, wo die Special Olympics World Winter Games stattgefunden haben. Und wir sind jetzt, heuer, 2017 die erste Region, wo die Special Olympics World Winter Games ein zweites Mal stattfinden. Meine geschätzten Damen und Herren, das ist keine Zufälligkeit. So etwas passiert nur durch außerordentliches Engagement von Persönlichkeiten. In der Steiermark hängt das ganz stark mit einer Person zusammen, nämlich mit dem von uns geschätzten Hermann Kröll. Er war langjähriger Bürgermeister in Schladming, er war Abgeordneter dieses Hauses. Er war auch Abgeordneter im Nationalrat und er war lange, lange Zeit Präsident von Special Olympics Österreich, wo er bis zum Schluss auch von schwerer Krankheit gezeichnet dafür gekämpft hat und eingestanden hat, dass wir diese Special Olympics wieder in der Steiermark austragen dürfen und dafür gebührt unser aller Respekt, Dank und Anerkennung. (Allgemeiner Beifall) Ich habe es auch als sehr schön empfunden, dass Hermann Kröll wirklich bei jeder einzelnen Ansprache, ob es bei dem Pre-Opening war, ob es bei der Haupteröffnung war oder auch am Rande, er wurde wirklich überall erwähnt, und das zu Recht, das war ein wirklich sehr schönes Zeichen. Und er hat einen guten Nachfolger, den jetzigen Bürgermeister von Schladming, Jürgen Winter, gefunden, der als Präsident der Special Olympics Österreich sein Werk, also das Werk von Hermann Kröll, erfolgreich weiterführen konnte. Aber es gehören immer viele, viele andere Persönlichkeiten auch dazu, um so etwas überhaupt umsetzen zu können. Ich denke da jetzt etwa auch an das Host Town Programm, wo bereits Tage vor der Eröffnung die internationalen Delegationen in die Steiermark eingeladen wurden, und wo wir als Gastgeber unser Land präsentieren konnten. Hier haben sich viele Persönlichkeiten, Firmen und Institutionen eingebracht, beispielsweise sämtliche Rotary-Clubs der Steiermark, auch der Lions-Club, Unternehmen wie Austria Microsystems Unterpremstätten oder AVL List, um nur wenige herauszunehmen. Organisationen wie WIKI, weil Kollege Bernhard Ederer hier auch eine Delegation empfangen hat, und viele, viele Gemeinden und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen Fraktionen, die sich hier wirklich toll engagiert haben, um die Steiermark als Gastgeberland entsprechend auch zu repräsentieren und auch dafür ein herzliches Dankeschön an Sie alle. (Beifall bei der ÖVP, SPÖ, der KPÖ und den Grünen) Neben dem Host Town Programm geht es natürlich auch um die Betreuung unserer Gäste vor Ort und da haben sich über Freiwillige gefunden, die sich hier ehrenamtlich zur Verfügung stellen, um vor Ort 4049

8 zu begleiten. Da sind unterschiedlichste Persönlichkeiten dabei, die man auch vor Ort treffen konnte, sei es die Wirtin bei mir aus Graz-Umgebung, die sich hier einige Tage freinimmt oder ein großer Firmenchef oder die junge Psychologin, die eigentlich jeden Tag in der Praxis stehen sollte, um sie aufzubauen. All diese Persönlichkeiten nehmen sich viele Tage ehrenamtlich frei und stehen zur Verfügung, um dabei zu sein, um diesen Geist von Special Olympics auch zu erleben. Es sind unglaubliche Dimensionen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die wir im Rahmen dieser Spiele in der Steiermark erleben dürfen. Es sind Athletinnen und Athleten aus über 100 Nationen momentan in der Steiermark. Sie werden begleitet von Trainerinnen und Trainern, Familienmitgliedern, es sind Netzwerkpartnerinnen und partner da und 800 bis Medienvertreterinnen und vertreter hier in der Steiermark. Das heißt, dass neben dem bereits angesprochenen sozialen und inklusiven Aspekt, die Special Olympics auch eine starke touristische und wirtschaftliche Bedeutung für unser Land haben. Ich darf daher im Anschluss Landesrat Christian Buchmann bitten, auf diesen Aspekt näher einzugehen. Es ist aber auch sportlich bedeutsam, denn neben dem sozialen und integrativen Charakter muss man schon klar sagen, welch hervorragende sportliche Leistungen dort von den Athletinnen und Athleten auch erbracht werden. Es finden viele, viele Wettkämpfe statt und es gibt in Summe über Siegerehrungen, die auch hier bestritten werden und daher darf ich im Anschluss Sportlandesrat Anton Lang bitten, uns diesen Aspekt auch näher zu erläutern. Insgesamt, meine sehr geehrten Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, können wir froh und stolz sein, diese Special Olympics ein zweites Mal in der Steiermark abhalten zu können und ich bitte Sie, lassen wir diesen Geist von Special Olympics nicht nur bis 25. März dieses Jahres, sondern auch nachhaltig in der Steiermark wirken. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, SPÖ, KPÖ und den Grünen Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Bevor ich nun den für zuständig erklärten Regierungsmitgliedern das Wort erteile, darf ich eine Begrüßung vornehmen. Und zwar begrüße ich die Schülerinnen und Schüler der Fachschule für Land- und Ernährungswirtschaft Maria Lankowitz St. Martin unter der Leitung von Frau FOL Elfriede Kneihsl, Frau Dipl.-Päd. Ing. Ingrid Fröhwein, Frau FOL Helga Gert-Winterleitner und Frau Dipl.-Päd. Ing. Sabine Steirer. Herzlich willkommen in Landtag. (Allgemeiner Beifall) 4050

9 Zur Abgabe der ersten Stellungnahme erteile ich dem als zuständig bezeichneten Regierungsmitglied Landesrat Dr. Christian Buchmann das Wort. Nachdem mehrere Regierungsmitglieder sprechen, beträgt deine Redezeit fünf Minuten. Landesrat Dr. Buchmann ÖVP (10.17 Uhr): Geschätzte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Landeshauptmann, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierung, des Landtages und des Bundesrates, geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich beim Landtagsklub der ÖVP sehr herzlich für diese Aktuelle Stunde und für die Begründung dieser Aktuellen Stunde bei Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl bedanken. Es ist in der Tat etwas ganz Besonderes, was wir in diesen Tagen in der Steiermark mit den Special Olympics erleben. Es gibt aber auch der Anlass dieser Welt Winter Spiele die Möglichkeit insgesamt auf die Steiermark als Wirtschafts- und Tourismusland zu blicken und einige Fakten anzusprechen. Die Steiermark hat in den vergangenen Jahren eine echte Erfolgsgeschichte im Tourismus geschrieben. Mit ein Grund für diese Erfolgsgeschichte, neben der Schönheit unserer Landschaft, Kulinarik, die wir zu bieten haben, der Herzlichkeit der Menschen, sind es auch Großveranstaltungen, die in der Steiermark stattfinden. Ich möchte beispielhaft die Alpine Skiweltmeisterschaft des Jahres 2013 erwähnen, und weil es dieser Tage auch in den Medien war, dass unser größtes steirisches Freizeitunternehmen, die Planai-Hochwurzen-Bahnen auch künftig kräftig investieren wollen, hat dieser Event beispielsweise im Jahr 2013 eine Umsatzsteigerung bei unseren Planai-Bahnen von 29,8 % gebracht. Der Cashflow ist um über 70 % angestiegen und der Gewinn des Unternehmens konnte mit der WM auf 4,8 Millionen Euro verfünffacht werden. Der Gesamtjahresumsatz stieg in der Saison 2015/16 erstmalig auf über 40 Millionen Euro und wird in der laufenden Saison noch übertroffen werden. Wir haben aber auch die Snowboard-WM im Jahre 2015 am Kreischberg durchgeführt. Auch diese Veranstaltung hat Menschen aus der ganzen Welt zu uns in die Steiermark gebracht. Über Fans waren bei den Bewerben, bei den Trainings und den Side-Events live dabei. 350 Journalisten aus 19 Nationen waren vor Ort. Der ORF hat 54 Stunden von dieser WM berichtet und die Gesamtseherzahl waren 18,6 Millionen Menschen. Alleine in Deutschland waren bei den Übertragungen von ZDF und ARD insgesamt 22,6 Millionen Seher mit dabei und haben damit die Schönheit der Steiermark frei Haus in ihre Wohnstuben berichtet bekommen und Lust gemacht auf Urlaub in der Steiermark. Oder denken Sie daran, es war ein langer Weg, um die Bewilligungen zu 4051

10 erlangen, aber mit der Wiedererrichtung des seinerzeitigen Österreich-Rings, des heutigen Red Bull Rings, ist es ebenfalls gelungen, viele, viele Menschen für die Steiermark zu begeistern, die motorsport- oder flugsportaffin sind. Und wenn Sie alleine die zehn größten Veranstaltungen des Red Bull Rings sich vor Augen führen, vom Motorrad Grand Prix über die Formel 1, die Deutsche Tourenwagenmeisterschaft oder auch das Air Race, dann sind immerhin eine zusätzliche Wertschöpfung von 72 Millionen Euro entstanden. Damit konnten 19 Millionen Euro beispielsweise durch die Formel 1 generiert werden und die Motorrad GP hat es mit 23 Millionen sogar noch getoppt. Dieser Tage dürfen wir eine ganz besondere Veranstaltung in der Steiermark zum zweiten Mal, Barbara Eibinger-Miedl hat es angesprochen, nach 1993 in unserem Bundesland begrüßen, und diejenigen, die bei der Eröffnung, diejenigen, die bei den Veranstaltungen, wie der Herr Landeshauptmann oder der Herr Bundespräsident oder auch ich und viele andere in Rohrmoos miterleben durften, am vergangenen Sonntag dabei waren, diesen Spirit erleben können, wenn man in die Gesichter der Athletinnen und Athleten blickt, wenn man sieht, wie sich Familienmitglieder gemeinsam mit dem Athleten freuen, die mit besonderen Lebensumständen fertig werden müssen, dann spürt man, dass das in der Tat eine Veranstaltung ist, die den Herzschlag von uns allen, glaube ich, beschleunigt, die uns alle berührt und auch in manchen Situationen des Lebens anrührt. Ich habe es sehr schön gefunden, dass in der offiziellen Unterlage dieser Special Olympics als Spirit für die World Winter Games zu lesen ist: Dass wir es tun, weil wir Blicke auch auf uns und unser Tun ziehen wollen und Blickwinkel in der Gesellschaft verändern wollen. Wir tun es um zu sensibilisieren, Barrieren abzubauen und Zugänge zu öffnen und wir tun es, weil wir gerne unser Glück teilen und uns von diesen Menschen reich beschenkt fühlen - durch deren Dankbarkeit, Wertschätzung und herzhafte Begegnungen. Und wenn Sie gestern am Abend in der Oper dabei waren als der Herr Landeshauptmann und der Grazer Bürgermeister gemeinsam mit dem Präsidenten von Special Olympics Österreich zu einem Kulturevent geladen haben, dann glaube ich, haben Sie auch ein Stück dieser Leidenschaft, dieser Emotion mitgespürt, was in dieser Familien-Special-Olympics im Gange ist. Es ist aber nicht nur diese gesellschaftliche Bedeutung, es ist auch eine wirtschaftliche Bedeutung, die hinter diesem Event steht und ich darf, nach dem die Zeit schon gleich aus ist, nur darauf hinweisen, dass die zusätzliche Wertschöpfung, die die FH Campus O2 für diese Special Olympics für die Steiermark errechnet hat, bei 37 Millionen Euro liegt, dass die zusätzlichen Steuereinnahmen auf rund vier Millionen geschätzt werden und dass wir in den Regionen der Veranstaltungsorte zwischen und zusätzliche Nächtigungen 4052

11 haben werden. In dieser Special Olympics Bewegung ist, möchte man sagen, Musik drinnen. Es ist ein Gesamtkunstwerk, das berührt und gleichermaßen wirtschaftlichen Nutzen stiftet. Nichts Schlechteres soll uns in diesem Land passieren. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Zur Abgabe der zweiten Stellungnahme erteile ich jetzt Landesrat Anton Lang das Wort. Auch deine Redezeit beträgt fünf Minuten. Landesrat Anton Lang SPÖ (10.23 Uhr): Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Landesregierung, Hoher Landtag, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Sport-Landesrat ist es für mich schon etwas ganz Besonderes, dass wir bereits, wie schon heute angeführt, zum zweiten Mal diese Special Olympics World Winter Games in der Steiermark austragen dürfen. Und neben den von Kollege Buchmann erwähnten, sehr eindrucksvollen Werten und der Bedeutung für Wirtschaft und Tourismus in der Steiermark, sehe ich vor allem auch den Wert der Winterspiele für unsere Gesellschaft und für den Sport in der Steiermark. Denn mit diesen Special Olympics World Winter Games soll mit dem Sport vor allem die Akzeptanz von Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung in der Gesellschaft verbessert werden. Und ich weiß aus eigener Erfahrung, wie bedeutend sportliche Veranstaltungen und Bewerbe für diese Menschen sind. Ich war gestern Nachmittag in der Grazer Messehalle, ich war in der Stadthalle und im Liebenauer Eisstadion, und es war einfach fantastisch und schön dabei zuzusehen, wie sie ihren Sport ausüben und mit welcher besonderen Freude die Athletinnen und Athleten hier an die Sache heran gehen und vor allem die Ausstrahlung, die sie dabei haben, und vor allem eine ehrliche und offene Art. Das ist einfach eine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Aber auch aus sportlicher Sicht sind diese Spiele äußerst beeindruckend. Es wurde schon angeführt, dass mehr als Athletinnen und Athleten aus mehr als 100 Nationen teilnehmen und sich in sportlichen Disziplinen messen. Um allen Sportlerinnen und Sportler hier die gleichen Chancen zu ermöglichen, werden jeweils in den einzelnen Sportarten Vorbewerbe und Hauptbewerbe in Gruppen durchgeführt und auf Basis dieser Ergebnisse der Vorbewerbe treten die Athletinnen und Athleten dann zu den Hauptbewerben an. Neben den offiziellen Sportdisziplinen wie Floorball, Floor Hockey, Stocksport, Eiskunstlauf, Eisschnelllauf, Ski Alpin, Snowboard, Langlauf und Schneeschuhlauf, wird aber, und das ist sehr bemerkenswert, mit dem World Dance Contest ein weiterer beeindruckender Bewerb in Graz stattfinden. Nach der Prämiere 4053

12 in Los Angeles im Jahr 2015 bei den Welt Sommer Spielen ist also hier in Österreich, in der Steiermark dieser Bewerb zum zweiten Mal an der Reihe. Unser Team, das Team aus Österreich, besteht aus 321 Sportlerinnen und Sportler. Was aber auch sehr, sehr wichtig ist, ist das, dass durch diese Special Olympics World Winter Games das Thema der Inklusion in der Öffentlichkeit sichtbar gemacht wird und dass der Sport verbindet. Bei dieser internationalen Veranstaltung kommt dies besonders zu Tage. Ein wesentlicher Punkt ist die Vielzahl an Programmen, die von Special Olympics rund um die Winterspiele organisiert und initiiert wurden beispielsweise das Host Town Programm in der Steiermark. Ich möchte aber heute bei dieser Gelegenheit auch erwähnen, dass das Land Steiermark bereits seit Jahren eine Vorreiterrolle zum Thema Inklusion und Verbesserung für Menschen mit Beeinträchtigung übernommen hat. Unter Federführung meiner Kollegin, Landesrätin Doris Kampus, wurden bereits viele Maßnahmen des Aktionsplanes u.a. auch in diesem Teilbereich umgesetzt. Beispielsweise ist das Modell Inklusionssport in der Steiermark österreichweit führend. Die sogenannten Schulprogramme bilden in der Ausrichtung der Winterspiele einen wesentlichen Teilbereich und der Fokus dieser Maßnahmen liegt in der Nachhaltigkeit. Unter anderem ist es das Ziel, dass es zu regelmäßigen Kontakten von Menschen mit und ohne Behinderung kommt. Auch in der Sportstrategie 2025, die gemeinsam hier in der Steiermark mit dem organisierten Sport erarbeitet wurde, ist ein wichtiger Grundsatz in Bezug auf Menschen mit Behinderung verankert. Ein besonderes Anliegen des organisierten Sports ist es, Menschen mit Behinderung in Bezug auf Sport- und Bewegungsangebote zu unterstützen. Und vor allem ist es wichtig, für diese Zielgruppe optimale Bedingungen für die aktive sportliche Betätigung zu schaffen. Die Leistungen dieser Athletinnen und Athleten müssen bestmöglich unterstützt und adäquate Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um auch die öffentliche Wahrnehmung dieser Zielgruppe zu steigern und die Anerkennung zu erhöhen. In der vorigen Woche wurde daher auf meine Initiative vom Landessportrat ein weiterer Sportausschuss zum Thema Behindertensport eingerichtet. Der Fokus dieses Ausschusses soll auf der Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigung im Breiten-, aber auch im Spitzensport liegen. Dazu soll der organisierte Sport in der Steiermark, das sind unsere Verbände und Vereine, zentrale Aspekte beleuchten, Schnittstellen aufzeigen und Lösungen erarbeiten, um das Angebot von Menschen für Menschen mit besonderen Bedürfnissen weiter zu verbessern. Ich komme schon zum Schluss: Als Sport-Landesrat ist es mir wichtig, dass alle Steirerinnen und Steirer unabhängig vom Alter, Geschlecht, sozialem Hintergrund, mit körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung Zugang zum Bewegungs- und 4054

13 Sportangebot haben. Denn neben dem gesundheitlichen Aspekt der Sportangebote in den örtlichen Vereinen hat der Sport auch einen großen Einfluss auf das soziale Miteinander in unserer Gesellschaft. Abschließend möchte ich mich noch einmal bei Special Olympics und bei den mehr als rund freiwilligen HelferInnen für den großartigen Einsatz bedanken. Dieser Einsatz und dieses Engagement sind nicht selbstverständlich und tragen zu einem sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft bei. Persönlich darf ich Sie noch einladen, wenn Sie Zeit haben, besuchen Sie diese Spiele in der Steiermark. Danke. (Beifall bei der SPÖ, ÖVP und Grüne Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Auch die Redezeit der weiteren Rednerinnen und Redner in der Aktuellen Stunde beträgt fünf Minuten. Die Redezeit von weiteren Mitgliedern der Landesregierung ist auf die Redezeit jenes Klubs anzurechnen, dem sie angehören. Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Mag. Stefan Hofer von der SPÖ. LTAbg. Mag. (FH) Hofer SPÖ (10.30 Uhr): Geschätzte Frau Präsidentin, Frau Landesrätin, geschätzte Landesräte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sport in all seinen Facetten trägt maßgeblich zur Integration von Menschen in die Gesellschaft bei und hat eine unglaublich verbindende Wirkung war es die Schwester des US Präsidenten John F. Kennedy, Eunice Shriver, die, beeinflusst von ihrer behinderten Schwester Rosemarie, Special Olympics ins Leben rief. Seitdem hat diese besondere Initiative die Welt erobert. Mit Special Olympics erfährt der olympische Gedanke eine besondere Erfüllung. Special Olympics sind ein sichtbares Zeichen für Inklusion und für mehr Lebenschancen. Sie zeigen uns, dass es mehr solidarisches Miteinander statt neiderfülltem Nebeneinander, mehr Menschlichkeit, Vielfalt, Offenheit und Respekt in unserer Welt braucht. Special Olympics verändert unsere Gesellschaft und beseitigt Barrieren. Durch dieses beispielhafte Sozialprojekt lernt man, was im Leben wirklich wichtig ist. Hermann Kröll, der Motor von Special Olympics in Österreich, meinte einmal: Special Olympics ist ein Impuls, ein Signal und ein Herzschlag für christliche Nächstenliebe und soziale Verantwortung im Wege des Sports. Die Stars von Special Olympics sind die Sportlerinnen und Sportler selbst. Mit Charme, menschlicher Wärme, Herzlichkeit und Lebensfreude berühren uns die Athletinnen und Athleten von Special Olympics in besonderer Art und Weise. Voll Freude, Hoffnung und Mut zeigen Sie uns mit viel Kraft, Ausdauer und Zielstrebigkeit welche Talente 4055

14 in ihnen stecken. Sie haben sich intensiv auf die Spiele vorbereitet und stehen einmal in ihrem Leben im Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Man kann sich gar nicht vorstellen, wie groß die Motivation und Begeisterung für diese Menschen sein muss. Die Ehrlichkeit und die wahre Freude, die diese Menschen ausstrahlen, sind sehr berührende Erlebnisse. Sie sind wahre Vertreter der Menschlichkeit fanden die ersten Special Olympics Winterspiele außerhalb der USA, in Österreich, in Salzburg und in Schladming statt. Nach 1993 werden die Spiele nun zum zweiten Mal in Österreich, in Graz, Schladming und Ramsau ausgetragen. Bis 25. März werden Athletinnen und Athleten aus 105 Nationen mit ihren Trainerinnen und Trainern, Helferinnen und Helfern, Familienmitgliedern und Freunden in neun Sportarten daran teilnehmen. Ein großer Dank geht hierbei an den Verein Special Olympics Österreich mit Bürgermeister Jürgen Winter an der Spitze. Aber auch die vielen Gemeinden und Regionen, die im Host Town Programm interessante Kennenlernprogramme für die Athletinnen und Athleten organisierten und so die österreichische Kultur, Lebensweisen und Tradition präsentieren. Die Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen von CoolSchool diverse Projekte und Veranstaltungen für Special Olympics in ihren Schulen bzw. im Rahmen der Mission 3000 umsetzten oder auch die zahlreichen Polizistinnen und Polizisten, die sich beim Fackellauf beteiligten, sind Teil der riesigen Familie der Special Olympics. Auch meine Gemeinde hat im Rahmen des Host Town Projektes an Special Olympics mitgewirkt und eine Delegation aus Schweden drei Tage lang betreut. Ich muss sagen, ich bin unglaublich dankbar über diese Begegnungen. Es ist für mich immer ein persönlicher Gewinn gewesen und wird ein unvergessliches Erlebnis bleiben. Special Olympics öffnet eben wahrlich Herzen. Special Olympics darf aber kein spektakuläres Einzelereignis bleiben, sondern muss uns dazu anleiten, Menschen mit Handicap einen gleichberechtigten gesellschaftlichen Zugang zu ermöglichen, damit sie ein Leben führen können wie andere auch, im Mittelpunkt der Gesellschaft. Und getreu dem Motto: Let me win, but if I cannot win let me be brave in the attempt, wünsche ich unfallfreie und interessante Sportbewerbe. (Beifall bei der SPÖ und ÖVP Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Die nächste Wortmeldung ist vom Abgeordneten Christian Cramer von der FPÖ. 4056

15 LTAbg. Cramer FPÖ (10.35 Uhr): Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Mitglieder der steirischen Landesregierung, meine lieben Abgeordneten-Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Zuhörer zuhause vor dem Livestream! Die Special Olympics sind vergangenen Samstag eröffnet worden, zum zweiten Mal, wie man gehört hat hier in der Steiermark und es ist eine ganz großartige Sache, dass jene Menschen, jene Personen, jene Mitglieder der Gesellschaft, die ansonsten nicht im Scheinwerferlicht stehen, sondern eher abseits der Gesellschaft, und das nur deshalb, weil sie in ihrem Leben, möglicherweise gleich am Anfang bei der Geburt, nicht das Glück hatten, das uns allen zuteil wurde, gesund auf die Welt zu kommen. Jene Menschen haben oft das Problem, dass sie zwar mentale Defizite haben aber nicht so große, dass sie nicht merken würden, dass sie Defizite haben und selbst sehr darunter leiden, weil sie sich schwer tun, irgendwo intellektuell Anerkennung zu finden oder eben irgendwo einmal der Star sein zu dürfen. Jene Wettbewerbe, die großartig sind, die jetzt hier in der Steiermark stattfinden, geben jenen Leuten die Möglichkeit, auch einmal zu Recht und mit vollem Stolz im Mittelpunkt stehen zu dürfen und etwas als Erfolg, als Sieg darstellen zu können. Und im größten Teil ist es der Sieg über sich selbst. Dieser Wettbewerb stellt aber nicht nur jene Sportler vor eine Aufgabe, sondern stellt auch uns alle vor die Aufgabe, uns selbst so weit zu bringen, dass wir diese Personen auch, wenn es keinen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder politischen Event gibt, genauso im Mittelpunkt zu sehen, so zu akzeptieren wie sie sind, weil sie ja nichts dafür können, dass sie so sind und dass man sie so anerkennt. Mrs. Shriver, die Schwester vom Präsidenten John F. Kennedy, hat mit mir etwas gemein, was aber natürlich eine Tragik ist einerseits, weil ich habe auch, zwar nicht eine Schwester, sondern eine Nichte, die mental behindert ist und die an diesen Wettbewerben teilnimmt - im Eisschnelllauf, Katharina. Ich nutze hier die Gelegenheit, ihr für diese kommenden Wettbewerbe sie hat gestern im Vorentscheid gewonnen vom Pult aus beide Daumen zu drücken. Ich werde sie morgen bei einem Vorentscheid selbst anfeuern und würde mich freuen, wenn das viele, viele von Ihnen auch tun würden. Eines ist entscheidend im Leben, da gibt es einen schönen Satz von de Saint-Exupéry im Der kleine Prinz : Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche bleibt für die Augen unsichtbar. Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Die nächste Wortmeldung ist von der Abgeordneten Dipl.-Ing. Lara Köck von den Grünen. 4057

16 LTAbg. Dipl.-Ing. (FH) Köck Grüne (10.40 Uhr): Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Mitglieder der Landesregierung, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Schülerinnen und Schüler! Ich möchte mich zu allererst bei Ihnen bedanken. Diese Aktuelle Stunde ist für mich ein sehr schöner Start in meiner Zeit als Abgeordnete. Dieses Event ist ein tolles Fest. Es ist ein Fest für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und genau das durfte ich auch am Sonntag miterleben, wie ich beim Eiskunstlaufwettbewerb in der Eishalle Liebenau zuschauen war. Es hat mich irrsinnig beeindruckt, wie sich die Athletinnen und Athleten da reingehaut haben, wie sie voller Elan einfach ihr Bestes gegeben haben. Und auf der anderen Seite hat es mich auch sehr berührt und beeindruckt, wie das Publikum reagiert hat. Sie haben die Athletinnen und Athleten zu jedem Zeitpunkt unterstützt, haben sie bejubelt und beklatscht. Es war ein irrsinnig schöner Moment des Zusammenhalts und in Zeiten wie diesen sind diese Momente total wichtig. In Zeiten wie diesen, wo versucht wird, auseinanderzudividieren, wo versucht wird, Keile zwischen uns zu treiben, wo uns eingeredet wird, dass der Kleingeist und der Nationalismus siegen werden, ist so eine Veranstaltung unfassbar wichtig. Hier stehen Menschen im Mittelpunkt, die sonst in ihrem alltäglichen Leben nicht das bekommen, was ihnen zusteht. Und ihnen steht genau das Gleiche zu, wie mir, wie Ihnen, wie uns allen. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Geschwisterlichkeit begegnen. Jetzt fragen Sie sich vielleicht: Wie passt das jetzt zusammen, was ist da jetzt der Zusammenhang mit den Special Olympics? Aber es geht genau um das. Es geht genau darum, dass wir alle die gleichen Rechte haben, dass wir alle gleich viel wert sind, egal wo wir herkommen, egal wie wir ausschauen, egal welche besonderen Bedürfnisse jemand hat. Und es ist unser Auftrag, wir Politikerinnen und Politiker müssen uns mehr in Erinnerung rufen oder noch lauter ins Gedächtnis rufen, dass wir diese Rahmenbedingungen schaffen müssen, dass wir unser Möglichstes tun müssen, dass alle Menschen gleichbehandelt werden. Es sind Sportlerinnen und Sportler aus 105 unterschiedlichen Nationen bei uns zu Gast, in unserer Heimat, in unserer Steiermark. Und sie lernen die Steirerinnen und Steirer als ein offenes, modernes und empathisches Volk kennen. Und unsere Gäste machen uns auch dazu. Dieses Event kann und soll uns zu einer toleranteren Gesellschaft machen. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir es geschafft haben, dieses große Zeichen der Hoffnung in die Steiermark zu holen. Ich habe schon zu Beginn gesagt, die Special Olympics sind für mich ein wirklich sehr schöner Einstieg. Es ist ein tolles Thema, aber ich möchte, dass wir alle etwas mitnehmen, 4058

17 dass es nicht vorbei ist, wenn die Special Olympics dann aus sind. Und es ist genau das, dass wir es mitnehmen, dass wir allen Menschen auf Augenhöhe begegnen und genau das sollte auch das Kredo für unser aller politische Arbeit sein. Danke. (Beifall bei den Grünen, der ÖVP, SPÖ und KPÖ Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Klubobfrau Claudia Klimt- Weithaler von der KPÖ. LTAbg. Klimt-Weithaler KPÖ (10.45 Uhr): Mit zunehmenden Alter merkt man sich nicht mehr alles auswendig! Geschätzte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung, werte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, werte Zuhörende hier im Auditorium und via Livestream! Alles was bis jetzt gesagt wurde, kann ich zu hundert Prozent unterstreichen, nicht nur ich, sondern meine Fraktion. Das waren natürlich viele schöne Worte und ich bin auch froh und stolz darauf, dass hier großartige Dinge passieren, dass die Steiermark hier auch als Gastgeberin so gut in Erscheinung treten kann und, das war ja so der Grundtenor all der Vorredner und Vorrednerinnen, dass es uns wichtig ist, dass wir Menschen mit Handikap einen gleichberechtigten Zugang bieten. Diese berühmte Teilhabe an der Gesellschaft soll ja in allen Lebensbereichen möglich sein, und Sport ist da sicher auch ein ganz, ganz wichtiger Bereich davon. Es freut mich auch, dass von Seiten der Regierung, aber auch von den Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, wirklich ein hohes Engagement da ist und ich das hier auch erleben darf, dass man sich hierherstellt und vor allem diese Gruppe der Menschen mit Beeinträchtigungen oder besonderen Bedürfnissen oder Handikap, wie auch immer man es bezeichnen mag, in den Vordergrund stellt. Ich würde mir das gleich hohe Engagement auch wünschen, wenn es generell um das Leben von behinderten Menschen geht. Das haben jetzt auch Kollege Cramer oder auch Kollegin Köck schon erwähnt. Wir haben 2004 hier im Landtag ein Behindertengesetz in Arbeit gehabt, das wurde dann beschlossen. Wir sind 2005 in den Landtag eingezogen und ich war sehr stolz darauf, hier auch als Sprecherin für den Behindertenbereich von meiner Fraktion ein Gesetz mitbeschließen zu dürfen, das zu diesem Zeitpunkt wirklich eine VorreiterInnenrolle in der Steiermark eingenommen hat. Allerdings gab es 2011 eine Novellierung dieses Gesetzes und dabei kam es zu Änderungen und zu Einschränkungen. Ich habe mir jetzt noch einmal den Zettel mitgenommen, um das auch noch einmal in Erinnerung zu rufen. Es wurden Stunden bei der 4059

18 Wohnassistenz gekürzt, bei der Freizeitassistenz. Es wurde der Betreuungsschlüssel in stationären Einrichtungen gekürzt. Es kam zur Streichung der Entwicklungsförderung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und anderen Dingen. Jetzt mag schon sein, dass das nicht sehr angenehm ist, wenn man das in so einer Situation hier noch einmal in Erinnerung ruft, aber das sind Fakten. Das ist passiert in der Steiermark. Ich möchte darauf hinweisen, dass gerade solche Einsparungen dazu führen, dass Menschen mit Beeinträchtigungen gewisse Dinge eben nicht mehr ausüben können oder nur mehr in einem geringeren Ausmaß ausüben können. Nehmen wir z. B. die Freizeitassistenz. Das ist eine Leistung in der Steiermark, die seit 2011 massiv gekürzt wurde und die aber gerade sportinteressierten behinderten Menschen die Möglichkeit geboten hat, an Sportevents teilzunehmen, zu trainieren und unterwegs zu sein. Behalten Sie das bitte im Kopf, denn wir können uns nicht herstellen und auf der einen Seite sagen, wie toll das ist, und auf der anderen Seite die Rahmenbedingungen einschränken. Wir brauchen dieses hohe Engagement, das ich hier durchaus von Seiten der Landesregierung und von den Kolleginnen und Kollegen wahrnehme, aber nicht nur dann, wenn große Events stattfinden und wenn wir uns dann sozusagen auch mit der Steiermark ein bisschen von diesem Scheinwerferlicht abholen können, sondern wir brauchen dieses hohe Engagement für behinderte Menschen immer und in allen Lebensbereichen, damit diese gleichberechtigte Teilhabe am Leben der Menschen nicht nur eine leere Floskel bleibt. Und nach dem sich schon sehr viele Vorredner und Vorrednerinnen bedankt haben, möchte ich mich auch bedanken. Ich möchte mich allerdings bei jenen Menschen bedanken, die tagtäglich mit behinderten Menschen arbeiten, in den verschiedensten Einrichtungen und Initiativen, die für diese Menschen immer da sind und die sie letztendlich auch soweit bringen, dass sie an großen Sportereignissen wie den Special Olympics teilnehmen können. Danke für diese wertvolle Arbeit, die Sie leisten! (Allgemeiner Beifall Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Als nächstes zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Karl Lackner von der ÖVP. LTAbg. Karl Lackner ÖVP (10.49 Uhr): Frau Präsidentin, geschätzte Mitglieder der Landesregierung, Kolleginnen und Kollegen, Hoher Landtag! Ich freue mich sehr, dass heute in dieser Aktuellen Stunde das Thema Special Olympics auf der Tagesordnung ist und dass die Ausmaße und Leistungen von allen Rednerinnen und 4060

19 Redner auch so großartig gewürdigt wurden. Ja, es ist eine große Herausforderung gewesen und sie ist es noch für alle, die Mitverantwortung tragen für die Special Olympics, für die Veranstalter, für alle, die für das Organisations- und Sicherheitskonzept Verantwortung tragen, für das Land, für die Regierung, aber auch für alle Freiwilligen und Sponsoren. Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, mich im Namen meiner Region, der Region Schladming-Dachstein, der Austragungsorte Schladming und Ramsau, bei allen dafür ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ) Beide Regierer, die im Ressort zuständig sind, Landesrat Buchmann, Landesrat Lang, alle Debattenredner haben einfühlsam auch die Worte gewählt in die Zielrichtung dieser Menschen mit mentaler Behinderung, aber auch den Wert herausgestrichen, den Mehrwert, der entsteht. Ich möchte auch festhalten, weil es auch ein Thema war zuvor: Im Land wird für diese Menschen sehr viel getan, von Regierungsseite aus, von den Sozialhilfeverbänden und von vielen, vielen Trägerorganisationen. Ich meine, da sind wir in der Steiermark erfreulicherweise wirklich gut aufgestellt und auch dahingehend mein Danke, dass für diese Menschen in diesem Land, in unserem Land auch so viel getan wird. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ) Hermann Kröll wurde mehrfach angesprochen Motor, Mentor und ist in den letzten Jahren immer im Rampenlicht gestanden. Man muss aber wissen, dass seit 1993, seit erstmalige Special Olympics ausgetragen wurden in der Steiermark und in Salzburg, der Hermann an den zweiten Special Olympics gearbeitet hat. Seit 1993 finden in Schladming die Familientage von Special Olympics Österreich statt und der Hermann Kröll war ein umtriebiger Mensch, ob im Rom, ob in Südafrika, ob in Amerika, überall hat er die Werbetrommel gerührt, überall hat er Sponsoren und Zuspruch gefunden. Ich erinnere mich an eine scherzhafte Aussage von Arnold Schwarzenegger man muss wissen, Hermann Kröll war auch Taufpate eines seiner Kinder: Der Hermann ist einer meiner besonderen Freunde, aber man kann sich keinen teureren Taufpaten wünschen, als den Hermann. Und damit ist zum Ausdruck gebracht, er hat alles für diese Idee, für diesen Herzschlag in die Welt, eingesetzt, auch seine Gesundheit. Er hätte sie so gerne erlebt, diese Special Olympics. Es war ihm nicht mehr gegönnt, er konnte zumindest noch bei den Pre- Spielen dabei sein und das hat uns alle sehr gefreut. Deshalb auch unserem Hermann nochmals die große Anerkennung für dieses Lebenswerk, das ihm auch viele Jahre seiner Gesundheit letztlich gekostet hat, diese Anerkennung muss hier auch erwähnt werden. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ) Voraussetzung, und das möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass diese Spiele in dieser Form, in dieser Größe stattfinden haben können, war durchaus die WM 2013 in Schladming. Denn hätte es das Investment und die Infrastruktur nicht gegeben, wäre es 4061

20 nicht möglich gewesen, in dieser Qualität diese Spiele durchzuführen und da auch mein Danke an die Landesregierung, Landeshauptmann Schützenhöfer allen vorangestellt, dass damals dieses klare Bekenntnis zu Schladming war und wir heute sagen können: In dieser Woche in Schladming, in der Ramsau, in Graz, finden die Special Olympics statt, wir sind auch von der Infrastruktur gut aufgestellt und wir können auch das Fenster in die Welt so aufmachen, dass wir Anerkennung haben, dass wir Zuspruch haben. Sie habe es gestern in Steiermark heute gesehen, wie viele amerikanische Fernsehstationen da sind. Und wer bei der Eröffnung dabei war, wie diese Athleten und Trainer, Begleiter, Familienmitglieder eingezogen sind, bei strömenden Regen, und diese Begeisterung miterlebt hat, der wird dankbar sein dafür, dass es diese Veranstaltung gibt. Ich denke, Special Olympics ist somit auch eine Demonstration weltweiter Völkerverbindung, denn wo sonst treten 106 Nationen mit so vielen Teilnehmern das ist die größte Sportveranstaltung in der Steiermark betreffend die aktiven Teilnehmer. (Präsidentin Dr. Vollath: Ich bitte dich zum Schluss zu kommen, geschätzter Herr Abgeordneter! ) Danke, Frau Präsidentin. Es geht um Sport, es geht um Inklusion und es geht um Freundschaftspflege. Danke, Frau Präsidenten, dass Sie mir die eine Minute geschenkt haben. (Beifall bei der ÖVP, SPÖ und der Grünen Uhr) Präsidentin Dr. Vollath: Ist ein wichtiges Thema. Als nächstes zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Sandra Krautwaschl von den Grünen. LTAbg. Krautwaschl - Grüne (10.56 Uhr): Danke, Frau Präsidentin! Herzlich Willkommen vor allem auch meiner neuen Kollegin Laura Köck und allen Zuseherinnen sowohl hier im Raum, als auch im Livestream! Ganz besonders freut es mich natürlich heute auch, dass wir hier im Landtag heute auf eine Maßnahme oder Inklusion wieder zurückgreifen, nämlich die Gebärdendolmetscherin, die uns hilft, uns weiter und breiter verständlich zu machen, auch für Menschen, die uns nicht mit ihrem Gehör folgen können. Ich hatte gestern das Glück zwei großartige Sieger der österreichischen Floorball-Mannschaften mit meiner Familie besuchen zu können. Ganz besonders schön war für mich, dass ich einige der Sportlerinnen und auch viele der Betreuerinnen aus meiner Zeit als Physiotherapeutin sehr gute kenne, teilweise schon von Kindheit an kenne, und es ist einfach immer wieder so großartig, diese Entwicklung dieser Menschen dann bei so einem tollen Event mit zu verfolgen. Viele von diesen Kindern, 4062

21 teilweise waren sie auch bei mir in Therapie, sind darauf angewiesen, und auch jetzt noch darauf angewiesen, dass sie unterstützt werden ihn ihrem Alltag und auch bei diesen Spielen. Aber es ist ihnen gelungen, ein riesiges Potenzial in ihnen zu heben. Ein Potenzial, das uns allen Bewunderung abringt, das aber auch, wie Lara es schon gesagt hat und auch Claudia Klimt-Weithaler, natürlich ein Engagement über diese Spiele hinaus braucht. Für mich ist es ganz besonders schön, dass bei diesen Spielen die Einzigartigkeit der Menschen im Vordergrund steht. Dass jede einzelne und jeder einzelne von diesen Athletinnen mit ihrer Besonderheit und Einzigartigkeit zu dieser großen Vielfalt in unserer Gesellschaft beiträgt und, dass wir an ihnen auch etwas über uns selbst erkennen. Nämlich, dass jeder Mensch, egal woher er kommt und wer er ist, Stärken und Schwächen hat. Ich glaube, das ist auch ein Grund, dass uns diese Spiele so berühren, weil wir da etwas über uns selbst erkennen, dass wir alle Menschen mit Stärken und Schwächen sind und jeder von uns etwas zu dieser Ganzheit, zu diesem Zusammenhalt in der Gesellschaft beiträgt. Für mich gibt es ein paar Punkte, die ich Ihnen noch mitgeben will, die über diese Spiele hinausreichen sollten, die auch in den Alltag hineinwirken sollten. Das ist etwas, was wir alle immer wieder hier auch besprechen: Abbau von Barrieren. Damit diese Sportlerinnen und Sportler diese tollen Leistungen erbringen können, müssen und mussten schon im Vorfeld viele Barrieren abgebaut werden und müssen das auch noch weiterhin. Es ist schon einiges angeklungen, aber wir brauchen das bei allen politischen Entscheidungen auch für die Zukunft, dass wir immer mitdenken: Bauen wir damit auch weiter Barrieren ab für Menschen, die nicht so sind wie wir, nicht eine Stiege hinaufgehen können, die nicht so wie wir sehen oder hören können oder die intellektuelle Beeinträchtigungen haben. Das gilt bei allen Entscheidungen mitzudenken und das gilt es, vor allem in Zukunft, auch noch mehr mitzudenken, wenn wir diesen Menschen abseits von Spielen zeigen wollen, dass wir für sie da sind, dass sie ein Teil von uns sind und, dass sie zu uns gehören. Was mich besonders beeindruckt, ist das riesige ehrenamtliche Engagement bei diesen Spielen. Ich habe auch gestern ganz viele Leute getroffen, die ich aus der Arbeit noch kenne, die neben dem beruflichen Einsatz hier ganz, ganz, ganz viele Stunden, und zwar nicht nur während der Spiele, sondern wirklich auch im Alltag, in der Zeit, wo sie trainieren, wo sie Therapie machen, wo sie diese Leute hin und her führen, wo sie sie motivieren und mit ihnen arbeiten, ganz viel Freizeit investieren. Es wurde schon angedeutet und ich möchte es noch einmal unterstreichen, es braucht hier einfach auch Professionalität, es braucht dafür Ressourcen, auch über diese Spiele hinaus, die wir zur Verfügung stellen sollten, damit solche Menschen auch weiterhin ihr Potenzial ausschöpfen 4063