Rubrik. Öffentliche Bekanntmachungen. Nr September

Transkript

1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubrik Öffentliche Bekanntmachungen Planfeststellung Werkstatt Mainz Seite 1f. Ämter geschlossen Seite 2 Verschiebung Müllabfuhr Seite 3 Widmung von Straßen Seite 4f. Gremien Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen Seite 6 Ortsbeirat Hartenberg/Münchfeld Seite 6f. Ortsbeirat Neustadt Seite 7 Ortsbeirat Finthen Seite 7f. Haupt- und Personalausschuss Seite 8 Ortsbeirat Altstadt Seite 8f. Ortsbeirat Weisenau Seite 9 Ortsbeirat Oberstadt Seite 9f. Ortsbeirat Marienborn Seite 10f. Ortsbeirat Bretzenheim Seite 11 Sozialausschuss Seite 11f. Ortsbeirat Hechtsheim Seite 12 Ortsbeirat Laubenheim Seite 12f. Seniorenbeirat Seite 13 Impressum Seite 3 Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung 1. Planänderung gemäß 18 ff. AEG und 73 ff. VwVfG der Planfeststellung für den Neubau einer Werkstatt Mainz zur Wartung von Personennahverkehrszügen der Dieselnetz Südwest GmbH (DNSW GmbH) einschließlich des Neubaus und der Änderung von Gleisanlagen im Bereich der Mombacher Straße in der Stadt Mainz im Zuge der Strecke 3510 Bingen Hbf- Mainz von Bahn-km 29,1 bis Bahn-km 29,7 Die Dieselnetz Südwest GmbH (kurz: DNSW)) beabsichtigt, das o. a. Bauvorhaben durchzuführen. Die DNSW GmbH hat beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz die Durchführung eines Planänderungsverfahrens gemäß 76 Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), 18 AEG beantragt. Für die Durchführung des Anhörungsverfahrens sowie für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses ist der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz zuständige Behörde. Nr September Näheres über Art und Umfang der beantragten Maßnahme und deren Auswirkungen ist den Planunterlagen (Pläne, Zeichnungen, Erläuterungen, Verzeichnisse und Berechnungen) zu entnehmen, die zu jedermanns Einsichtnahme ausgelegt werden. Auslegung Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom Montag, 22. September 2014, bis Dienstag, 21. Oktober 2014, bei der Stadtverwaltung Mainz, Zitadelle, Bau C, Mainz Dienstzimmer: 0.34 Dienstzeit: aus. Montag bis Donnerstag von 9.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr, Freitag von 9.00 Uhr bis Uhr Einwendungen, Erörterungstermine etc. 1. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der oben genannten Auslegungsfrist, das ist bis zum Dienstag, , bei der Stadtverwaltung Mainz, Stadtplanungsamt, Abt. Verkehrswesen, Zitadelle, Bau B, Mainz oder beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Friedrich-Ebert-Ring 14-20, Koblenz, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben. Einwendungen gegen den Plan, die nach Ablauf der Einwendungsfrist erhoben werden, sind ausgeschlossen ( 18 a Nr. 7 AEG). Für die anerkannten Vereine sowie die sonstigen Vereinigungen im Sinne von 18 a Nr. 2 AEG gilt die vorgenannte Einwendungsfrist entsprechend zur Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen ( 18a Nr. 3 AEG). Die Erhebung einer fristgerechten Einwendung setzt voraus, dass aus der Einwendung zumindest der geltend gemachte Belang und die Art der Beeinträchtigung hervorgehen. Einwendungen ohne diesen Mindestinhalt sind unbeachtlich. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 1

2 2. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleich lautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Name, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. 3. Die Anhörungsbehörde kann gemäß 18a Nr. 5 AEG auf eine Erörterung verzichten. Von der Erörterung im Sinne des 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz und des 9 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung kann im Regelfall abgesehen werden, wenn ein ausgelegter Plan geändert werden soll ( 18 a Nr. 6 AEG). Wird eine mündliche Verhandlung anberaumt, werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, in einem Termin erörtert. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn im Erörterungstermin verhandelt werden. 4. Dieser Erörterungstermin wird dann mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, werden bezüglich des Erörterungstermins benachrichtigt. Bei mehr als 50 vorzunehmenden Benachrichtigungen oder Zustellungen - können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, bezüglich des Erörterungstermins durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden - kann die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen auch durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. 5. Die Einwendungen werden dem Vorhabensträger und den beteiligten Behörden, die in ihrem Aufgabenbereich berührt sind, bekannt gegeben. Der Einwender kann verlangen, dass Name und Anschrift vor der o.g. Bekanntgabe unkenntlich gemacht werden, wenn diese Angaben zur ordnungsgemäßen Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nicht erforderlich sind. 8. Hinweis zu Entschädigungsansprüchen Entschädigungsansprüche, soweit sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden sind, werden nicht im Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt. 9. Veränderungssperre und Vorkaufsrecht Von Beginn der Auslegung des Planes an tritt die Veränderungssperre nach 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den betroffenen Flächen zu ( 19 Abs. 3 AEG). 10. Der Inhalt der Bekanntmachung sowie die zur Einsicht ausgelegten Unterlagen sind seit dem auch auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in dem Bereich Aufgaben / Verkehrsbehörde / Planfeststellungsverfahren Schienenverkehr/Seilbahnen zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen. Mainz, Michael Ebling Oberbürgermeister Ämter geschlossen Am Montag, 22. September 2014, sind das Hauptamt sowie das Gutenberg-Museum geschlossen. Am Dienstag, 23. September 2014, bleibt das Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen geschlossen. Ein Bereitschaftsdienst wird eingerichtet und ist erreichbar unter der Tel.-Nr Am Mittwoch, 24. September 2014, ist das Amt für Kultur und Bibliotheken geschlossen. Am Donnerstag, 25. September 2014, bleibt das Amt für Projektentwicklung und Bauen geschlossen. Ein Bereitschaftsdienst wird eingerichtet und ist erreichbar unter der Tel.-Nr Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht erstattet werden. 7. Für das Verfahren besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 2

3 Müllabfuhr in der Woche vom 29. September bis 4. Oktober 2014 (Tag der Deutschen Einheit) Infolge des Wochenfeiertages am Freitag, (Tag der Deutschen Einheit), verschieben sich die Abfuhrtermine der Hausmüllabfuhr (Restabfall, Papier, Bio, Glas). Die Wochenleistung wird an den vier Arbeitstagen von Montag bis Donnerstag ( ) erbracht, d. h. die Abfallgefäße werden teilweise einen Tag früher als üblich geleert. Die Abfuhr der Leichtverpackungen (Gelbe Säcke) verschiebt sich in Lerchenberg und Mombach von Freitag auf Samstag, den Die Wertstoff- und Recyclinghöfe haben am Samstag, den 4. Oktober 2014 regulär geöffnet. Mainz, 10. September 2014 Stadtverwaltung Katrin Eder Beigeordnete Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz Mainz Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 3

4 Öffentliche Bekanntmachung Widmung von Straßen in der Stadt Mainz Gemäß 36 Landesstraßengesetz (LStG) Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 1. August 1977 (GVBL S. 273), in der derzeit gültigen Fassung werden die nachfolgend bezeichneten Verkehrsflächen im Stadtgebiet von Mainz dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Lfd. Straßenbezeichnung Länge Beschränkung auf Benutzungsarten Nr. 1 In den Kläuern, Gemarkung Ebersheim, Flur 2, 167 m Parz. aus 622, von Hs.-Nr. 2a bis 18 und zwei Stichstraßen zu Hs.-Nr. 16 und zu In den Kläuern 15 2 Hinter der Hecke, Gemarkung Ebersheim, Flur 2, 331 m Parz. aus 623, aus 669, von Hs.-Nr. 1-25, von Hs.-Nr. 4 bis Ende Hs.-Nr. 10, von Hs.-Nr. 31 bis Harxheimer Weg und Stichstraße zu Hs.-Nr Hinter der Hecke, Gemarkung Ebersheim, Flur 2, 52 m Fußweg Parz. 604, entlang In den Kläuern 19 4 Töngesstraße, Gemarkung Ebersheim, Flur 2, 185 m Gehweg Parz. 104/3, 262/5, von Hs.-Nr. 79 bis 103 und Rückseite Dresdener Straße Hs.-Nr Töngesstraße, Gemarkung Ebersheim, Flur 2, 36 m Fuß- und Radweg Parz. aus 51/6, entlang Grünberger Straße Hs.-Nr Im Töngeshof, Gemarkung Ebersheim, Flur 10, 122 m Parz. 145/13, Verbindungsweg von Grünberger Straße bis Töngesstraße 7 An der Wiese, Gemarkung Ebersheim, Flur 10, 160 m Fuß- und Radweg Parz. aus 161/3, von Töngesstraße Hs.-Nr. 103 Richtung Rheinhessenstraße 8 Ludwig-Schwamb-Straße, Gemarkung Finthen, 515 m Flur 1, Parz. 389/146, 468/4, von Flugplatzstraße bis Uhlerbornstraße 9 Ludwig-Schwamb-Straße, Gemarkung Finthen, 55 m Flur 1, Parz. aus 467/41, 467/20, aus 467/43 entlang Hs.-Nr. 3, Hs.-Nr und Ludwig-Schwamb-Straße, Gemarkung Finthen, 280 m Fußweg Flur 1, Parz. aus 467/41, 467/27, aus 467/43, aus 471/62, von Hs.-Nr. 1-3, 5-7, 9-21 und entlang Hs.-Nr. 9 bis Uhlerbornstraße 47, und Uhlerbornstraße, Gemarkung Finthen, Flur 1, 4 m Parz. aus 471/62, entlang Hs.-Nr Uhlerbornstraße, Gemarkung Finthen, Flur 1, 93 m Fußweg Parz. aus 471/62, entlang Hs.-Nr , von Hs.-Nr. 57 bis Ludwig-Schwamb-Straße Fanny-de-la-Roche-Weg, Gemarkung Finthen, 167 m Flur 2, Parz. 582, 562, von Hs.-Nr Philipp-Jakob-Hach-Weg, Gemarkung Finthen, Flur 2, Parz. 614, 615, 613, von An den Lehmgruben Hs.-Nr. 17 bis Philipp-Jakob-Hach-Weg 22, von Hs.-Nr und m Die vorgenannten Straßen und Wege sind Gemeindestraßen im Sinne des 3 Nr. 3 des Landesstraßengesetzes. Diese Verfügung tritt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Mainz schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Nachtbriefkästen befinden sich am Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz und am Stadthaus Lauteren-Flügel, Kaiserstraße 3-5, Mainz. Zur Vermeidung zeitlicher Verzögerungen wird empfohlen, den Verwaltungsakt, gegen den Widerspruch erhoben wird, unter Angabe des Aktenzeichens ( ) zu benennen. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. Die ist an die Adresse stv-mainz@poststelle.rlp.de zu senden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 4

5 versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter (dort: Rathaus Ämter/Betriebe/Dienstleistungen Virtuelle Poststelle) aufgeführt sind. Mainz, den Stadtverwaltung Mainz In Vertretung Katrin Eder Beigeordnete Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 5

6 Gremien zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, , 17:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 6 b) öffentlich 2. Vortrag "Gender Budgeting" von Renée Parlar (Landeshauptstadt München) 3. Haushaltsangelegenheiten 4. Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten 5. Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) 6. Mitteilungen c) nicht öffentlich 7. Finanzangelegenheiten 8. Mitteilungen Mainz, Günter Beck Bürgermeister zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz- Hartenberg/Münchfeld am Dienstag, , 18:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, Mainz 1. Einführung/Verpflichtung von OBr-Mitgliedern 2. Wahl der Stellvertretung/en der in 2.1. Beschluss über die Anzahl der Stellvertretungen 2.2. Bildung der Wahlkommission 2.3. Wahl der (1.) Stellvertretung der in 2.4. Wahl der 2. Stellvertretung der in 3. Fußgängerquerung An der Allee/Ida-von-Hahn-Str. (CDU) 4. Öffentliche Sportflächen (SPD) 5. Verkehrskonzept (SPD) 6. Einwohnerversammlung (ÖDP) 7. Einwohnerfragestunde 8. Geplanter Brückenumbau "Fr.-v.-Pfeiffer-Brücke" (SPD) 9. Verlegung "Alte Ruhweg" (ÖDP) 10. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zu Antrag 0564/2014 CDU, Ortsbeirat Mainz-Hartenberg/Münchfeld; Sachstandsbericht zu Antrag 0062/2014 SPD, Mainz-Hartenberg/Münchfeld 11. Beschlussvorlagen Städtische Kindertagesstätte Alte Patrone; Umstrukturierung des Betreuungsangebots "Wohnquartier ehemalige Peter-Jordan-Schule (H 97)"; Kenntnisnahme städtebaulicher Rahmenplan 12. Mitteilungen und Verschiedenes Termine Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Anfrage Grundstücksangelegenheit (ÖDP) 15. Mitteilungen und Verschiedenes Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 6

7 16. Stadtteilmittel Mainz, Günther Götz 1. stellvertretender zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am Dienstag, , 19:00 Uhr, Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, Mainz 1. Trinkhalle Haltestelle Lessingstraße (CDU) 2. Goetheplatz-Gehweg (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 3. Spielautomaten in Geschäften / Cafés (SPD, BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN) 4. Parkplätze schaffen für Fahrräder (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 5. Lessingplatz - Abfalleimer (ÖDP) 6. Begrünung Feldbergstraße bis zum Rhein (CDU) 7. MVG Mein Rad Station am Kaisertor (CDU, ÖDP) 8. Neugestaltung Boppstraße (CDU) 9. Straßenbahnlinienführung Neustadt (CDU) 10. Möblierung der Bushaltestellen in der Neustadt (SPD) 11. Toilettenanlage auf dem Goetheplatz (SPD) 12. Freiflächen im Zollhafen (BÜNDNIS /DIE GRÜ- NEN) 13. Haltestelle Goetheplatz - Unterstände und Sitzmöglichkeiten (ÖDP) 14. Imbissbuden Bahnhofsvorplatz - Müllentsorgung (ÖDP) 15. Kindertagesstätte Kinderwiese e. V.; Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz 16. Sachstandsberichte 17. Einwohnerfragestunde Antworten der Verwaltung 18. Mitteilungen und Verschiedenes Verlauf Nachttanzdemo Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen Termine Ortsbeiratssitzungen Berichterstattung / Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Feldbergstraße 20. Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21. Grundstücksangelegenheit; 22. Entwurfsplanung zum 1. Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme "Grüne Achse" 23. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0500/2014 Bündnis 90/Die Grünen, Ortsbeirat Mainz- Neustadt 24. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 25. Mitteilungen und Verschiedenes 26. Stadtteilmittel Mainz, Johannes Klomann zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen am Dienstag, , 19:00 Uhr, Bürgerhaus Mainz-Finthen, Am Obstmarkt 24, Mainz 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitglieds 2. Vorstellung der Sicherheitsberaterinnen und Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren 3. Integrierter Grün- und Spielplatz im Neubaugebiet Finthen-West (CDU, FDP) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 7

8 4. Maroder Straßenbelag der Kurmainzstraße/Flugplatzstraße (FDP) 5. Öffnung der Forststraße für Fahrzeuge der US Army (FDP) 6. Weitere Parkflächen in der Kirchgasse (SPD) 7. Bushaltestelle Finther Friedhof (SPD) 8. Spielplatz Pfarrer-Sylvester-Heinz-Anlage (SPD) 9. Wegeverbindung zwischen der Waldthausenstraße und der Poststraße, Endhaltestelle der Linie 51 (CDU) 10. Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle am Rodeneckplatz (CDU/FDP) 11. Kolumbarienanlage auf dem Finther Ortsfriedhof (CDU) 12. Parkflächen in der Aubachstraße (SPD) 13. Pflegemaßnahmen am Aubach (CDU) 14. Verkehrssituation Huttenstraße/Waldthausenstraße (GRÜNE) 15. Verkehrssituation Waldthausenstraße, Baustelle Waldorfschule (GRÜNE) 16. Einwohnerfragestunde 17. Sachstandsberichte 18. Bauleitplanverfahren "F 91" - "Nahversorgung Sertoriusring (F 91)"; Planstufe II 19. Mitteilungen und Verschiedenes 20. Anfrage SPD 21. Anfrage FDP 22. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 23. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Herbert Schäfer zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 6 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom (Ferienparlament) b) öffentlich 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Mainz 4. Sachstandsbericht zu Antrag 0287/2014/1 der FDP 5. Neuaufstellung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe 6. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO c) nicht öffentlich 7. Personalangelegenheiten 8. Mitteilungen Mainz, Michael Ebling Oberbürgermeister zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am Mittwoch, , 17:30 Uhr, Casino, Rathaus 5. OG, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich (17.00 Uhr) 1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 2. Antrag Platzbenennung CDU 3. Anfrage Grundstücksangelegenheit (Grüne, SPD) 4. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 5. Mitteilungen und Verschiedenes 6. Stadtteilmittel Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 8

9 b) öffentlich (17.45 Uhr) 7. Einführung/Verpflichtung von OBr-Mitgliedern 8. Verkehrsführung (Grüne) 9. Fußgänger-Ampelschaltung (Grüne) 10. Einwohnerfragestunde 11. Bau- und Sanierungsarbeiten (FDP) 12. Baumschnitt (FDP) 13. Bäume in der Altstadt (SPD, Grüne) 14. Integriertes Entwicklungskonzept Altstadt (SPD) 15. Johanniskirche (SPD) 16. Bäume Maaraue (SPD) 17. Feinstaubplakette (CDU) 18. Beschlussvorlagen 19. Sachstandsberichte 20. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Brian Huck zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Mittwoch, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3, Mainz 1. Rahmenplan "Heiligkreuz-Areal" 2. Geschwindigkeitsanzeige in der Wormser Straße (CDU) 3. Deponie von Schadstoffen im Steinbruch (CDU) 4. Fluglärm (SPD) 5. Sachstandsberichte 6. Mitteilungen und Verschiedenes 7. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 8. Einwohnerfragestunde 9. Anfrage (CDU) 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Mitteilungen und Verschiedenes 12. Stadtteilmittel Mainz, Ralf Kehrein zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Oberstadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, Mainz 1. Einführung und Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes 2. Wahl der Stellvertretungen der in 3. Veränderungssperre "O 63-VS/I" - Erste Verlängerung 4. Rahmenplan "Heiligkreuz-Areal" 5. Bau von zwei Rettungsstollen im Mainzer Bahntunnel 6. Liegenschaften des Areals des Tennis- und Skiclub Mainz (TSC) auch zukünftig als Sport- und Freizeitgelände erhalten (FDP) 7. Bau einer neuen Halle auf dem Messegelände in Hechtsheim: Auswirkungen des zu erwartenden Lärms auf die Oberstadt frühzeitig in die Planungen einbeziehen (FDP) 8. Radwegesituation in der Oberstadt (CDU) 9. Einhaltung der 30 km/h in der Neumannstraße (CDU) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 9

10 10. Aufruf zur Teilnahme an den Montagsdemonstrationen (ÖDP) 11. Gymnasium Mainz-Oberstadt - Mehrzweckhalle (ÖDP) 12. Aufstockung der Schulsozialarbeiterstellen an Schulen der Oberstadt (ÖDP) 13. Kindertagesstätte Heilig Kreuz - Mauerbegrenzung Außenbereich (ÖDP) 14. Neuanlage des Rosengartens (CDU) 15. Klage gegen Flughafenerweiterung (ÖDP) 16. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0510/2014 CDU, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt Sachstandsbericht zu den n Nr. 0511/2014 (SPD) "Ausweitung Bewohnerparken Schlesisches Viertel" und Nr. 0515/2014 (SPD) "Einführung Bewohnerparkgebiet O7" 17. Mitteilungen und Verschiedenes Satzung der Stadt Mainz über den Beschluss der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Backhaushohl / Römersteine (O 67); Satzung O 67-VS Dokumentation der Reste einer römischen und mittelalterlichen Stadtmauer an der Ecke Martinsstraße/Kästrich 18. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 19. Einwohnerfragestunde (ca Uhr) 20. Anfrage ÖDP 21. Bebauungsplanverfahren "O 68" (Aufstellungsbeschluss) 22. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 23. Stadtteilmittel Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Ursula Beyer in zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38, Mainz 1. Einführung/Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes 2. Wahl der Stellvertretungen des s 2.1. Beschlussfassung über die Anzahl der Stellvertretungen 2.2. Bildung einer Wahlkommission 2.3. Wahl der stellvertretenden innen/ 3. Runder Tisch zu den Planungen auf dem Messegelände Mainz-Hechtsheim (CDU, ÖDP) 4. Endhaltestelle der Linie 70 nach Abschluss der Bauarbeiten und Inbetriebnahme der Mainzelbahn (CDU, ÖDP) 5. Errichtung eines Kommunikationstreffpunktes für Marienborner Bürgerinnen und Bürger (SPD) 6. Errichtung des Spielplatzes im Neubaugebiet "Hinter den Wiesen" (SPD) 7. Verkehrssicherheit Einmündung Wiesenstraße/Im Borner Grund (SPD) 8. Sachstand zu den Sanierungsarbeiten AK Mainz-Süd und Ausbau BAB 60 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 9. Beteiligung von Jugendlichen (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN) 10. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zu Antrag 0502/2014 ödp, Ortsbeirat Mainz-Marienborn; Sachstandsbericht zu Antrag 1826/2013 ödp, Ortsbeirat Mainz-Marienborn 11. Mitteilungen und Verschiedenes Neubaugebiet Hinter den Wiesen Barrierefreier Umbau der Ortsverwaltung Mainz-Marienborn Kleine Anfrage aus dem Landtag zum Thema "Autobahnausbau A 60 vom Kreuz Mainz- Süd nach Finthen" (Drs. 16/3808) Altkleidercontainer Baumfällungen Einwohnerstatistik Telefonzelle am Sonnigen Hang Chronik Mainz-Marienborn Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 10

11 11.9. Stadtteilblätter der Stadtteile Termine Ortsbeiratssitzungen Einwohnerfragestunde Anfrage 13. Anfrage CDU 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Stadtteilmittel 16. Stadtteilhelfer 17. Mitteilungen und Verschiedenes Gespräch mit der LBM und der ILM Mainz, Dr. Claudius Moseler zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Bretzenheim am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum des Bretzenheimer Rathauses, An der Wied 2, Mainz 1. Wahl der Stellvertretung/en der in 1.1. Beschluss über die Anzahl der Stellvertretungen 1.2. Bildung der Wahlkommission 1.3. Wahl der 1. Stellvertretung der in 1.4. Wahl der 2.Stellvertretung der in 2. Informationsblatt zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung "B 155S" (SPD) 3. Umgestaltung rund um das Roxi-Kino (CDU, ÖDP; FDP) 4. Tiefbauarbeiten in Bretzenheim (SPD) 5. Ausgleichsmaßnahme für den Bau der Kita Albert- Stohr-Straße (CDU, ÖDP, FDP) 6. Messung der Verkehrsströme und Verkehrslenkungskonzepte anlässlich der Trassenführung der Mainzelbahn in Mainz-Bretzenheim (CDU, ÖDP, FDP) 7. Parkfläche von Wohnmobilen genutzt (CDU) 8. Ampelschaltung an der Kreuzung Albert-Schweitzer- Straße - Draiser Straße - Kirchenpforte - Turnvater- Jahn-Straße (SPD) 9. Ehemaliges Roxy Kino in der Zaybachstraße (Grüne) 10. Sachstandsberichte 11. Einwohnerfragestunde 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Anfrage SPD 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Mitteilungen und Verschiedenes 16. Stadtteilmittel Mainz, Claudia Siebner in zur Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Sitzungszimmer 113, Stadthaus, Kreyßig-Flügel, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 6 b) öffentlich 2. Konstituierung des Sozialausschusses 3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder 4. Vorstellung des Projektes "Liebelle" durch den Geschäftsführer der WFB 5. Neuausrichtung der städtischen Mietwohnraumförderung 6. Mitteilungen Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 11

12 c) nicht öffentlich 7. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz Mainz, Kurt Merkator Beigeordneter zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am Donnerstag, , 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1, Mainz 1. Ernennung und Vereidigung des/der stellvertretenden s/in 2. Gemeinsame Entschließung zum möglichen Ausbau des Messegeländes (CDU, SPD, Grüne, FDP, ÖDP, FW) 3. Messegelände 4. Verkehrskonzept Ringstraße (Grüne, ÖDP, SPD) 5. Barrierefreie Ortsverwaltung und Verlagerung der Stadtteilbibliothek (CDU, FDP, Grüne, SPD) 6. Ampelanlage Kreuzung Heuerstraße/Bürgermeister- Heinrich-Dreibus-Straße (CDU) 7. Sachstand der Um- und Neubaumaßnahmen im Schulzentrum Hechtsheim (CDU, FDP, Grüne, SPD) 8. Wohnbebauung auf dem Bolzplatz Frankenhöhe (FDP) 9. Rahmenplan "Heiligkreuz-Areal" 10. Sachstandsberichte 11. Mitteilungen und Verschiedenes 12. Einwohnerfragestunde (ca Uhr) 13. Straßenbenennung (SPD) 14. Gewerbepark Hechtsheim (SPD, Grüne) 15. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 16. Mitteilungen und Verschiedenes 17. Stadtteilmittel Mainz, Franz Jung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am Freitag, , 17:00 Uhr, Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14, Mainz 1. Einführung/Verpflichtung von Ortsbeiratsmitgliedern 2. Wahl der Stellvertretung/en des s 2.1. Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen 2.2. Bildung einer Wahlkommission 2.3. Wahlhandlung 3. Planungen Neubau Grundschule 4. Wahl der stellvertretenden innen / (CDU, FDP, ÖDP) 5. Beseitigung von Schlaglöchern auf der Dammkrone verlängerter Neuweg Richtung Rhein (SPD) 6. Neubau eines Jugendzentrums auf dem Gelände der Grundschule (SPD, CDU, Grüne, FDP, ÖDP) 7. Fahrradwegmarkierung (CDU) 8. Kontrolle Parkplatzsituation (CDU) 9. Versetzung Verkehrsschild (CDU) 10. Grundschulneubau (CDU) 11. Lärmschutz Rheintalstraße (CDU) 12. Parkplatzsituation (CDU) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 12

13 13. Sachstandsberichte 14. Mitteilungen und Verschiedenes 15. Einwohnerfragestunde 16. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 17. Mitteilungen und Verschiedenes 18. Stadtteilmittel Mainz, Gerhard Strotkötter zur Sitzung des Mainzer Seniorenbeirates am Donnerstag, , 15:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung von Punkt 2-10 b) öffentlich 2. Begrüßung 3. Konstituierung des Mainzer Seniorenbeirates 4. Verpflichtung der neuen Beiratsmitglieder 5. Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder 6. Wahl Vorsitzende / Vorsitzender 7. Wahl der 2 Stellvertreter/innen 8. Verleihung des Mainzer Pfennigs durch Herrn Oberbürgermeister Ebling 9. Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse 10. Verschiedenes Mainz, Kurt Merkator Beigeordneter Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr September 2014 Seite 13