Rubriken ... Nr März Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Nr März Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Widmung von Straßen Seite 2f Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO KDZ TOP3, Beschlussvorlage 0279/ 2017 Seite 3 KDZ TOP4, Beschlussvorlage 0280/ 2017 Seite 3 KDZ TOP5, Beschlussvorlage 0281/2017 Seite 3 KDZ TOP6 Beschlussvorlage 0282/2017 Seite 3 KDZ TOP 7 Beschlussvorlage 0283/2017 Seite 3 KDZ Top8 Beschlussvorlage 0284/2017 Seite 3 Gremien Sitzung des Sportausschusses Seite 4 Sitzung des Klimaschutzbeirates Seite 4 Sitzung des Sozialausschusses Seite 5 Sitzung des Ortsbeirates Altstadt Seite 5 Sitzung des Ortsbeirates Marienborn Seite 6 Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses Seite 6f Sitzung des Ortsbeirates Ebersheim Seite 7 Sitzung des Ortsbeirates Drais Seite 8 Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Stellenausschreibungen Sachbearbeiterin, Sachbearbeiter KFZ-Zulassung Seite 8 Bestattungsarbeiterin, Bestattungsarbeiter beim Wirtschaftsbetrieb Seite 9 Impressum Seite 1 Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 1

2 Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung Widmung von Straßen in der Stadt Mainz Gemäß 36 Landesstraßengesetz (LStG) Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 1. August 1977 (GVBL S. 273), in der derzeit gültigen Fassung werden die nachfolgend bezeichneten Verkehrsflächen im Stadtgebiet von Mainz dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Lfd. Straßenbezeichnung Nr. 1 Hopfengarten, Gemarkung Altstadt, Flur 1, Flurstück 211/18, aus 211/16, Platz vor Hs.- Nr. 6, 8, 10, 17, 19 und 21 und Durchgang entlang Hs.-Nr Augustinerstraße, Gemarkung Altstadt, Flur 2, Flurstück aus 148/8, von Holzstraße bis Einmündung Weintorstraße 3 Kehlweg, Gemarkung Gonsenheim, Flur 19, Flurstück aus 391/1, von Hs.-Nr Kehlweg, Gemarkung Gonsenheim, Flur 19, Flurstück aus 391/1, 347/28, 347/27, Flur 23, Flurstück aus 73, von Hs.-Nr , und Kehlweg, Gemarkung Gonsenheim, Flur 19, Flurstück 370, zwischen Hs.-Nr. 48 und 56 6 Richard-Schirrmann-Straße, Gemarkung Hartenberg-Münchfeld, Flur 9, Flurstück aus 314/2 7 Klein-Winternheimer-Weg, Gemarkung Hechtsheim, Flur 17, Flurstück aus 318, 239/2, von Hs.-Nr. 6 bis Am Heuergrund 8 Bahnweg, Gemarkung Hechtsheim, Flur 13, Flurstück 251/9, von Hs.-Nr Bgm.-Heinrich-Dreibus-Straße, Gemarkung Hechtsheim, Flur 17, Flurstück aus 301, entlang Hs.-Nr. 52 und 52a 10 Ruländerstraße, Gemarkung Hechtsheim, Flur 3, Flurstück 134, 154, von Hs.-Nr. 1a-7 und von 13-19b 11 Pfarrer-Goedecker-Straße, Gemarkung Laubenheim, Flur 1, Flurstück aus 333/1, Weg unterhalb des neuen Friedhofs bzw. Verbindungweg zu An der Hayl 12 Adalfridweg, Gemarkung Laubenheim, Flur 1, Flurstück 45/7, 39/8, 370/2, Flur 2, Flurstück 1/3, von Hs.-Nr Adalfridweg, Gemarkung Laubenheim, Flur 2, Flurstück 2/3, von Hs.-Nr. 15 bis Enggäßchen 14 An der Wieslücke, Gemarkung Mombach, Flur 2, Flurstück 759, von Hauptstraße bis einschließlich Wendehammer Länge/ Beschränkung auf Fläche Benutzungsarten ca. 1459m² Fußgängerzone ca. 331m² Fußgängerzone 120m 167m Fußwege 669m² Parkplatz 47m Fuß- und Radweg 204m 58m 30m 145m 80m Fuß- und Radweg 91m 14m Fußweg 191m Die vorgenannten Straßen und Wege sind Gemeindestraßen im Sinne des 3 Nr. 3 des Landesstraßengesetzes. Diese Verfügung tritt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Mainz, 61-Stadtplanungsamt, Abt. 3 Straßenbetrieb, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Nachtbriefkästen befinden sich am Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, und am Stadthaus-Lauterenflügel, Kaiserstraße 3-5,. Zur Vermeidung zeitlicher Verzögerungen wird empfohlen, den Verwaltungsakt, gegen den Widerspruch erhoben wird, unter Angabe des Aktenzeichens ( ) zu benennen. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. Die ist an die Adresse stv-mainz@poststelle.rlp.de zu senden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 2

3 Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter aufgeführt sind. Mainz, den Stadtverwaltung Mainz In Vertretung Katrin Eder Beigeordnete... Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO TOP 3, Beschlussvorlage 0279/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung von einer Software für das Beteiligungsmanagement beschlossen. TOP 4, Beschlussvorlage 0280/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung von zusätzlichen Lizenzen für die Software PROSOZ 14plus und die Softwarepflege beschlossen. TOP 6, Beschlussvorlage 0282/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung von Pflegeleistungen für das Produkt Unify (Telefonie) beschlossen. TOP 7, Beschlussvorlage 0283/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung von Pflegeleistungen für das Produkt CITRIX für die Dauer eines Jahres beschlossen. TOP 8, Beschlussvorlage 0284/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung von Dienstleistungen, zusätzlichen Lizenzen und Softwarepflege für die Umsetzung des neuen städtischen Intranets beschlossen. TOP 5, Beschlussvorlage 0281/2017 Werkausschuss der KDZ Mainz die Beschaffung der Kommunalmaster-Komponenten KM-Doppik Ausgaben PSCD und KM-Doppik Erweiterungen Ausgaben beschlossen. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 3

4 Gremien zur Sitzung des Klimaschutzbeirates am Dienstag, 14. März 2017, Uhr, Valencia Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, zur Sitzung des Sportausschusses am Dienstag, 14. März 2017, Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 1. Genehmigung der Niederschrift vom Bilanzierungsprinzip im Masterplan 100 % Klimaschutz Mainz (Ilka Erfurt, Leipziger Institut für Energie GmbH) 3. Stand der Maßnahmenentwicklung nach zwei Workshop-Treffen in den Gruppen: Energie, Gebäude, Mobilität, Wirtschaft/regionale Wirtschaftskreisläufe und klimaverträglicher Alltag (Annerose Hörter, Agentur 4K/Kommunikation für Klimaschutz) 4. Bürgerbeteiligung und Online-Konsultation im Masterplan 100 % Klimaschutz Mainz (Tatiana Herda Munõz, Masterplanmanagerin Stadt Mainz) 5. Verschiedenes Mainz, Dr. Volker Wittmer a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über öffentliche Behandlung der Punkte 4 bis 8 2. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Vertragsangelegenheiten Schwimmbad Mombach b) öffentlich 4. Bericht Taubertsbergbad 5. Bezirkssportanlage Mainz-Bretzenheim, Bebauung Gelände angrenzende Tennishalle 6. Ausblick auf Sportanlagenneubau und Sanierung für Informationen zu städtischen Sportveranstaltungen in Mainz Mitteilungen Mainz, Günter Beck Bürgermeister Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 4

5 zur Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch, 15. März 2017, Uhr, Sitzungszimmer 113, Stadthaus, Kreyßig-Flügel, 1. Vorstellung der Beratungsstelle "Liebelle" 2. Vorstellung der Bildungskoordinatoren für Neuzugewanderte 3. Mündlicher Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation 4. Krankenversorgung von Flüchtlingen p 5. Qualifizierter Mietspiegel Gemeinsamer Änderungsantrag zu Antrag 1426/2016 "Armut erkennen und be-kämpfen - Erstellung eines Armutsberichts" (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) Vorlage: 1426/2016/1 7. Sachstandsbericht zu Antrag 1711/2012 CDU sowie Ergänzungsantrag 1711/2012/1 der ödp 9. Mitteilungen 8. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Im Anschluss tagt der Sozialausschuss als Ausschuss für die Bürgerlichen Hospizen und Mainzer Stiftungen: 10. Grundstücksangelegenheit; Mainz, Kurt Merkator Beigeordneter zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am Mittwoch, 15. März 2017, Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 1. Flüchtlingsunterkunft Allianzhaus 1.1. Flüchtlingsunterkunft Allianzhaus (SPD, Grüne) 2. Einwohnerfragestunde Anfragen 3. Biergarten Winterhafen (ÖDP) 4. Flachsmarktstraße (SPD) 5. Verhalten von Verkehrsteilnehmern in den Fußgängerzonen (SPD) 6. Motorisierter Verkehr in Fußgängerzonen (SPD) 7. Hundekotentsorgung im Quartier Winterhafen, fehlende Mülleimer/Papierkörbe (SPD) 8. Öffentliche WC-Anlagen (Grüne) 9. Anfragen aus vorherigen Sitzungen 10. Sachstandsberichte 11. Mitteilungen und Verschiedenes 12. Stadtteilmittel 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Brian Huck Ortsvorsteher Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 5

6 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am Mittwoch, 15. März 2017, Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38, Mainz 1. Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes Anträge 2. Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone sowie Parkmarkierungen in der Mercator-straße (CDU, ÖDP) 3. Verdichtung des Taktes Linie 70 aufgrund der Baumaßnahme "Münsterplatz" (CDU) Anfragen 4. Kontrolle der Feldwege durch die Stadt Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 5. Geschwindigkeitsbeschränkungen und -kontrollen auf der A63 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 6. Haltestellenschilder für den Schienenersatzverkehr (SEV) in Marienborn (ÖDP) 7. Poller in der Achardstraße (ÖDP) 8. Anfragen aus vorherigen Sitzungen 8.1. Denkmalzone "Historischer Dorfkern Marienborn" (ÖDP) 9. Sachstandsberichte 9.1. Zusatzantwort zur Vorlage 1747/2016/ Schnelleres Internet für den Sonnigen Hang 10. Mitteilungen und Verschiedenes Fehlende Beleuchtung: Franz-Anton- Hermann-Straße Einwohnerstatistik 11. Stadtteilmittel 12. Einwohnerfragestunde 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Claudius Moseler Ortsvorsteher zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am Donnerstag, 16. März 2017, Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 1. Sachstandsbericht zu Antrag 1711/2012 CDU sowie Ergänzungsantrag 1711/2012/1 der ödp hier: Konzeption für eine Wohnraumversorgung 2. Bauleitplanverfahren "Wohnquartier An der Krimm (G 156)" (Planstufe I) 3. Bebauungsplanentwurf "Weidmannstraße (O 68)" 4. Bebauungsplanverfahren "Am Steinbruch (W 103)", Planstufe II, Offenlage 5. Veränderungssperre "W 105-VS/I" Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Ehemalige Brauerei Wormser Straße (W 105)", Satzung "W 105-VS/I 6. Städtebaulicher Rahmenplan "Südliche Neustadt Bereich Boppstraße/Hauptbahnhof" 7. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Schank- und Speisewirtschaft; Taunusstraße, Mainz-Neustadt, Gemarkung Mainz, Flur 26, Flurstück 93/15; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 31 Abs. 2 BauGB Vorlage: 0323/2017 Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 6

7 8. Bauantrag zur Errichtung eines Wohngebäudes (7 WE) mit Tiefgarage in Mainz-Hechtsheim, Zur Laubenheimer Höhe 10a, Gemarkung Hechtsheim, Flur 1, Flurstücke 404/24 u. a.; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 31 Abs.2 BauGB Vorlage: 0302/ Zustimmungsantrag gemäß 83 LBauO zur Errich-. tung und Sanierung von Forschungsgebäuden (Centrum fundamentale Physik); Johann-Joachim-Becher-Weg, Mainz-Bretzenheim, Gemarkung Bretzenheim, Flur 14, Flurstück 381/1; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 34 BauGB Vorlage: 0307/ Einwohnerfragestunde 11. Mitteilungen/Verschiedenes 12. Mitteilungen/Verschiedenes Mainz, Marianne Grosse Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am Donnerstag, 16. März 2017, Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Römerstr. 17, Mainz 1. Berichterstattung: Friedhofskonzeption Mainz- Ebersheim 6. Kreisel L 413/L 425 (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) 7. Sanierung Rheinhessenstraße (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) 8. Straßenbahn bis zur Abzweigung Ebersheim (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) Anfragen 9. Verlängerung der Straßenbahn von Endhaltestelle Bürgerhaus in Mainz-Hechtsheim über Wirtschaftspark bis zum Park and Ride-Platz am Gewerbegebiet Mainz-Ebersheim (FDP) 10. Anfragen aus vorherigen Sitzungen Wasserstoff-Einspeisung in das Ebersheimer Gasnetz (CDU) 11. Einwohnerfragestunde 12. Sachstandsberichte 13. Stadtteilmittel Mitteilungen und Verschiedenes 15. Antrag CDU 16. Anfrage FDP 17. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 18. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Matthias Gill Ortsvorsteher... Anträge 2. Rheinhessenstraße (SPD) 3. Reflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen (SPD) 4. Ausbau der Knotenpunkte der Rheinhessenstraße (CDU) 5. Anschaffung von Transportkarren für den Ebersheimer Friedhof (CDU) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 7

8 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Drais am Donnerstag, 16. März 2017, Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Daniel-Brendel- Str. 11, Mainz 1. Einwohnerfragestunde 2. Sachstandsberichte 3. Mitteilungen und Verschiedenes 4. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 5. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Norbert Solbach Ortsvorsteher Stellenausschreibungen Wir suchen für unser Verkehrsüberwachungsamt eine/einen Sachbearbeiter / Sachbearbeiter Verkehrsabteilung, Zulassungsbehörde Sachgebiet Kfz-Zulassung Kennziffer 31/5 Aufgaben u.a.: Bearbeitung aller zulassungsrelevanten Vorgänge im Zuge persönlicher Publikumsvorsprachen sowohl am Schalter als auch fernmündlich Sachbearbeitung (z.b. Schriftwechsel mit Fahrzeughalter/innen, Versicherungen und Behörden, Amtshilfe- und Auskunftsersuchen) Mitarbeit im Informations- und Ausgabebereich, persönlich und telefonisch Sicheres Auftreten sowie ein kundenorientiertes Verhalten, auch in konfliktträchtigen Situationen, in einem publikumsintensiven Bereich Gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen Teamfähigkeit sowie eine selbstständige, eigenverantwortliche Arbeitsweise Wir bieten: Eigenverantwortliches Arbeiten Telearbeit und flexible Arbeitszeiten im Gleitzeitrahmen (sofern dienstlich möglich) Standortsicherheit im Stadtgebiet Mainz Eine große Bandbreite an fachlichen und persönlichen Fort- und Weiterbildungen Ein Jobticket für das Gebiet Mainz Wiesbaden Die verlässlichen Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, z.b. o Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (bei Bewährung in der Probezeit) o 30 Tage Urlaub o Jahressonderzahlung Entgeltgruppe 6 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert und forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 31/5 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Wir erwarten: Abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/-r bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung I Kenntnisse im Zulassungsrecht sind wünschenswert Gute EDV- und MS-Office-Anwenderkenntnisse Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 8

9 Der Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR sucht für die Abteilung Friedhofs- und Bestattungswesen zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit eine/n Bestattungsarbeiter/-in Sie finden umfassende Informationen zu dem Stellen- und Anforderungsprofil auf unserer Homepage unter: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR Personalabteilung Frau Stephanie Abramo Industriestraße Mainz Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! Auskünfte erhalten Sie telefonisch bei Frau Abramo unter der Telefonnummer: 06131/ oder per Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2017 Seite 9