Rubriken ... Stellenausschreibungen. Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz

Transkript

1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Stellenausschreibungen Volljurist/-in Seite 1 Dipl.-Sozialarbeiter/-in Seite 1f. stellv. Leiter/-in Kita Hopfengarten Seite 2 Bauschlosser bzw. Schlosser Seite 3 Sachbearbeiter/-in Seite 3 Öffentliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung Abwasserzw. Seite 4f. Geänderte Öffnungszeiten Standesamt Seite 5 Interessenbekundungsverfahren Trinkhalle Lessingstraße/Boppstraße Seite 6 Gremien Werkausschuss GWM Seite 6 Unterausschuss Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz Seite 6 Ortsbeirat Mainz-Finthen Seite 6f. Ortsbeirat Mainz-Altstadt Seite 7 Ortsbeirat Mainz-Weisenau Seite 7f. Ortsbeirat Mainz-Marienborn Seite 8 Zweckverband zur Erhaltung Lennebergwald Seite 8f. Werkausschuss KDZ Seite 9 Bau- und Sanierungsausschuss Seite 9f. Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg Seite 10 Ortsbeirat Mainz-Ebersheim Seite 10f. Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim Seite 11 Ortsbeirat Mainz-Laubenheim Seite 11f. Impressum Seite 5 Stellenausschreibungen Wir suchen für unser Rechts- und Ordnungsamt, Abteilung Rechtsangelegenheiten eine/einen Volljuristin / Volljurist Teilzeit mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit Kennziffer 30/1 Aufgaben u. a.: Rechtsberatung der Gebäudewirtschaft Mainz (Eigenbetrieb der Stadt Mainz) Vertretung der Stadt Mainz / der Gebäudewirtschaft Mainz in gerichtlichen Verfahren Nr Januar Wir erwarten: erste und zweite juristische Staatsprüfung mit mindestens befriedigendem Ergebnis Bereitschaft, die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ggf. auf 30 Wochenstunden zu erhöhen Besonderes Interesse am privaten Baurecht, einschlägige Erfahrungen auf diesem Gebiet sind wünschenswert Entgeltgruppe 13 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 30/1 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie, Abteilung Allgemeiner Sozialer Dienst und besondere soziale Dienste Diplom-Sozialarbeiter/-innen / bzw. Diplom-Sozialpädagogen/-innen befristet und unbefristet Kennziffer 51/2 Aufgaben u. a.: Bezirkssozialarbeit im Allgemeinen Sozialen Dienst sozialpädagogische Beratung Vermittlung und Einleitung von Hilfen nach dem SGB VIII, einschließlich Hilfeplanverfahren Aufgabenwahrnehmung nach 8a SGB VIII - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung und nach 50 SGB VIII Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 1

2 Kooperations- und Vernetzungsarbeit mit den im Stadtteil ansässigen Institutionen und freien Trägern Wahrnehmung von Innen- und Außendienst im Sinne aufsuchender Sozialarbeit Wir erwarten: abgeschlossenes Fachhochschulstudium als Diplom- Sozialarbeiter/in oder Diplom-Sozialpädagoge/in bzw. Bachelor of Arts: Soziale Arbeit einschließlich staatlicher Anerkennung gute Kenntnisse der Sozialgesetzgebung, des BGB und im Verwaltungsrecht gute Kenntnisse im Bereich der (systemischen) Familienberatung, der Gesprächsführung, der Entwicklungsund Sozialpsychologie sowie der Gemeinwesenarbeit und Sozialmedizin sicheres Auftreten, Verhandlungsgeschick, Teamfähigkeit Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit im Rahmen des Neuorganisationsprozesses der Sozialen Dienste im Sinne einer sozialraum-, ressourcen- und lösungsorientierten Jugendhilfe Bereitschaft zur Fortbildung und Teilnahme an Supervision gute Office-Anwenderkenntnisse flexible Arbeitszeit z.b. auch bei Krisensituationen Führerschein Klasse B ist wünschenswert Ortskenntnisse sind von Vorteil Entgeltgruppe S 14 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 51/2 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie eine / einen stellvertretende Leiterin / stellvertretenden Leiter für die neue Kindertagestätte Hopfengarten Kennziffer 51/4 Die Einrichtung wird neu eröffnet und umfasst zu Beginn 4 Gruppen mit kleiner Altersmischung für je 15 Kinder im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren. Somit hat die Kindertagesstätte zunächst eine Gesamtkapazität von 60 Plätzen. Im Endausbau umfasst die Einrichtung zwei geöffnete Regelgruppen mit insgesamt 44 Plätzen (davon 12 Plätze für Kinder ab 2 Jahren) und zwei Gruppen mit kleiner Altersmischung für je 15 Kinder im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren. Die Einrichtung hat eine Gesamtkapazität von insgesamt 74 Plätzen. Alle Kinder können ganztags betreut werden. Die Einrichtung ist von 7:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Aufgaben u. a.: Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren. Elternarbeit in Abstimmung mit der Leitung Übernahme von Leitungsaufgaben für ein Team von 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Wir erwarten: abgeschlossene Ausbildung als staatlich anerkannte/-r Erzieherin bzw. Erzieher oder vergleichbare sozialpädagogische Ausbildung jeweils mit Berufserfahrung in der Kita-Arbeit Fachkompetenz und Selbstständigkeit im Umgang mit Kindern im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren Ausbildungs- und Beratungskompetenz Teamfähigkeit, Flexibilität Organisationsgeschick Erfahrungen mit einschlägigen EDV-Programmen sind wünschenswert Entgeltgruppe S 7 bis S 10 TVöD je nach Anzahl der betreuten Kinder Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 51/4 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 2

3 Wir suchen für unser Grün- und Umweltamt, Abteilung Technische Dienste, Instandsetzung und Zoo Mainz einen / eine Bauschlosser/-in bzw. Schlosser/-in Kennziffer 67/2 Aufgaben u. a.: selbstständige Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an Metallspielgeräten selbstständige Bearbeitung von Spezialanfertigungen für Metallspielgeräte sowie Maschinen und Geräte des Garten- und Landschaftsbaus Zaunarbeiten an städtischen Kinderspielplätzen und Sportanlagen Wir erwarten: abgeschlossene Ausbildung als Bauschlosser/-in bzw. Schlosser/-in mehrjährige Berufserfahrung Befähigungsnachweis WIG, MIG, MAG sowie E-Schweißen Führerschein Klasse BE Teamfähigkeit Entgeltgruppe 6 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 67/2 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Wir suchen für unser Jobcenter Mainz eine/einen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Widerspruch im Bereich SGB II Kennziffer JC/1 Aufgaben u. a.: Bearbeitung von Widerspruchsangelegenheiten und Klagen nach dem SGG im Rechtskreis SGB II Vertretung vor den Sozialgerichten Beratung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Rechtsanwendung Wir erwarten: Befähigung für das Statusamt A 11 LBesO der Fachrichtung Verwaltung und Finanzen bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung II fundierte Kenntnisse der relevanten Rechtsgrundlagen und der im Aufgabenbereich verwendeten Produkte, Programme und Verfahren sind wünschenswert Grundkenntnisse der relevanten Abschnitte des SGB III fundierte MS-Office-Anwenderkenntnisse und relevanter IT-Fachanwendungen selbstständige, eigenverantwortliche Arbeitsweise Durchsetzungsvermögen Besoldungsgruppe A 11 LBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 8. Februar 2015 unter Angabe der Kennziffer JC/1 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 3

4 Öffentliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 vom Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim hat aufgrund des 7 Abs. 1 Nr. 4 und 8 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22. Dezember 1982 (GVBl. S. 476) in der jeweils geltenden Fassung i.v.m. den 86 Abs. 2 Satz 3, 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dezember 1983 i.d.f. vom und den 10 ff der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 für das Wirtschaftsjahr 2015 am folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier als Aufsichtsbehörde hiermit bekannt gemacht wird: 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 wird im Erfolgsplan 2015 Vorjahr in Erträge und Aufwendungen auf , ,00 und im Vermögensplan 2015 Vorjahr in Einnahmen und Ausgaben auf , ,00 festgesetzt. (1) Kredite werden nicht veranschlagt. (2) Kassenkredite werden nicht beansprucht. (3) Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 2 3 (1) Die Zuweisungen der Mitglieder für den Betrieb, die Unterhaltung, Verwaltung (ohne Abwasserabgaben) werden auf ,00 (Vj: ,00 ) festgesetzt. Es entfallen auf die 2015 Vorjahr Verbandsgemeinde Rhein-Selz 36,38 % , ,93 Verbandsgemeinde Nieder-Olm 38,00 % , ,50 Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR 25,62 % , ,57 (2) Die Zuweisung der Mitglieder für die Anschaffungs- und Herstellungskosten, sowie die Kosten für den Ausbau (Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung) der verbandseigenen Anlagen werden auf ,00 (Vj: ,00 ) festgesetzt. Die Anforderung der Zuweisungsbeträge erfolgt einzeln, sobald eine entsprechende Zahlungsverpflichtung besteht. Die Aufteilung auf die Mitglieder berechnet sich wie folgt: a) Kläranlage Mommenheim Verbandsgemeinde Rhein-Selz 31,86 % Verbandsgemeinde Nieder-Olm 38,84 % Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR 29,30 % b) Sammeleinrichtungen Verbandsgemeinde Rhein-Selz 36,92 % Verbandsgemeinde Nieder-Olm 41,54 % Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR 21,54 % Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 4

5 4 (1) Die Aufwandsentschädigung für den Verbandsvorsteher wird im Rahmen des 17 der Landesverordnung über die Entschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) durch die Zweckverbandsversammlung festgesetzt. (2) Der stellvertretende Verbandsvorsteher erhält für die Zeit der Vertretung des Verbandsvorstehers eine Aufwandsentschädigung. Deren Höhe errechnet sich nach der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (KomA- EVO) in der jeweils gültigen Fassung. (3) Die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Verbandsversammlung wird auf 25,00 gemäß 5 Abs. 3 der Verbandsordnung festgesetzt. Die Haushaltssatzung tritt zum in Kraft. Oppenheim, Klaus Penzer Verbandsvorsteher Hinweis: Gemäß 97 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 in der Zeit von bis einschließlich, beim Abwasserwerk Rhein-Selz, Rheinstraße 74, Oppenheim während der Dienststunden öffentlich aus Oppenheim, Abwasserwerk Rhein-Selz Herwig Lepherc Werkleiter... Geänderte Öffnungszeiten des Standesamtes ab Ab sind die Öffnungszeiten des Standesamtes wie folgt: Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: Uhr Uhr Uhr Uhr und Uhr Uhr geschlossen Uhr Uhr Uhr Uhr Eheanmeldung bei Herrn Plankmeister: Montag, Donnerstag, Freitag: Uhr Uhr Dienstag: ganztägig nach Terminvereinbarung Mittwoch: geschlossen Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz Mainz Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 5

6 Interessenbekundungsverfahren Trinkhalle Lessingstraße/Boppstraße Das Konzept der Trinkhalle war in Deutschland im Zuge der Industrialisierung entstanden. Eine Trinkhalle war nicht nur einfach eine Verkaufseinrichtung, sondern auch vielmehr eine traditionelle Stätte der Begegnung und Kommunikation in einem Stadtteil. Es handelt sich um eine der letzten der etwa 60 Trinkhallen in Mainz, welche die Bevölkerung ursprünglich mit sauberem Trinkwasser versorgten. Die Stadt hat das Wasserhäuschen nach langen Bemühungen erworben und sucht jetzt nach einer geeigneten Nutzung. Damit jeder Interessent auch eine Chance auf einen Zuschlag hat, startet ab sofort bis ein Interessenbekundungsverfahren. Bedingung für den Bewerber ist u.a., dass Produkte bzw. Dienstleistungen angeboten werden, die einen Bezug zur Mainzer Neustadt haben. Alkoholausschank, Außenbestuhlung und der Betrieb als Imbiss ist in dieser geschichtsträchtigen Stätte nicht gewünscht. Die einzelnen Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren findet man ab sofort auf der Internetseite der Stadt Mainz Nähere Informationen gibt es bei Corinna Appelshäuser, Tel.: oder Gremien zur Sitzung des Werkausschusses der Gebäudewirtschaft Mainz am Dienstag, , 16:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 7 b) öffentlich 3. Denkmalpflegeprogramm Energieeinsparprogramm Bauvorhaben: Antrag 0515/2011 Gesamtkonzept für das Kurfürstliche Schloss Mainz 6. Verschiedenes 7. Bürgerfragestunde c) nicht öffentlich 8. Mittelfreigabeangelegenheit 9. Vergabeangelegenheiten 10. Personalangelegenheiten 11. Verschiedenes Mainz, Stadtverwaltung Mainz In Vertretung Marianne Grosse Beigeordnete zur außerordentlichen nichtöffentlichen Sitzung des Unterausschusses für Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz am Dienstag, , 17:00 Uhr, im Mainzer Rathaus Empfangsraum 1. Empfehlung Fluglärmpausen 2. Verschiedenes Mainz, Katrin Eder Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen am Dienstag, , 19:00 Uhr, Kleiner Saal des Bürgerhauses, Obstmarkt 24, Mainz 1. Weniger Lärm von der A 60 (CDU) 2. Fußweg zur Waldthausenstraße (CDU) 3. Fuß- und Radweg (CDU) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 6

7 4. Reinigung des Gehweges zwischen Bürgerhaus und Prunkgasse (SPD) 5. Tempomessgerät in der Ludwig-Schwamb-Straße (SPD) 6. Lärmreduzierung in der Flugplatz- und Kurmainzstraße (SPD) 7. Fußweg von der Waldthausenstraße zur Endhaltestelle der Linie 50 (SPD) 8. Einwohnerfragestunde 9. Masterplan Layenhof (CDU) 10. Parkplätze Rodeneckplatz (CDU) 11. Rampe über Bürgersteig (CDU) 12. Zusammenlegung der Schulstandorte (CDU) 13. Ausbau der Ortsdurchfahrt Wackernheim (L 419) (SPD) 14. Gehweg entlang der Waldorfschule (SPD) 15. Sachstandsbericht zur Planung Querungshilfe Waldthausenstraße, Ortsbeirat Mainz-Finthen 16. Sachstandsberichte 17. Mitteilungen und Verschiedenes 18. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 19. Mitteilungen und Verschiedenes 20. Stadtteilmittel Mainz, Herbert Schäfer zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am Mittwoch, , 17:30 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich (Beginn Uhr) 1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 2. Antrag Platzbenennung (FDP) 3. Anfrage Bauangelegenheit (FDP) 4. Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil "Bahnhofstraße - Münsterplatz - Schillerplatz" 5. Mitteilungen und Verschiedenes b) öffentlich (Beginn Uhr) 6. Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes 7. Schutz Fußgänger in der Maria-Ward-Str. (CDU) 8. Überarbeitung Bebauungsplan A 261 (Grüne, SPD) 9. Römisches Theater (SPD, Grüne) 10. Einwohnerfragestunde 11. Baugerüst Holzturm (SPD) 12. Unübersichtliche Verkehrssituation für Radfahrer Fischtorplatz (SPD) 13. Gerüst VHS/Karmeliterplatz (CDU) 14. Überwachung Radverkehr (FDP) 15. Sachstandsberichte 16. Beschlussvorlage 0030/2015 Leo-Trepp-Platz Änderung der Werbeanlagensatzung "A 263 S" 18. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Brian Huck zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Mittwoch, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3, Mainz 1. Friedhofssituation in Mainz-Weisenau (SPD) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 7

8 2. KiTa-/Hortplanung (SPD) 3. Rechtliche Vorgaben in Bezug auf Fluglärm (SPD) 4. Norah-Studie (SPD) 5. Verkehrssituation rund um den Spielplatz August- Herber-Straße (SPD) 6. Künftige Tiefbauarbeiten in Weisenau (CDU) 7. Fluglärmpausen (SPD) 8. Bombenfund am Fort Weisenau (CDU) 9. Sachstandsberichte 10. Mitteilungen und Verschiedenes 11. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 12. Einwohnerfragestunde 13. Römische Gräberstraße (CDU) 14. Erweiterung "Haus am Römerberg" (SPD, CDU, Grüne) 15. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 16. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Ralf Kehrein zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38, Mainz 2. Wertstoffhof für Marienborn (SPD, CDU, ÖDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 3. Beleuchtung des Fußweges im Neubaugebiet "Hinter den Wiesen" (CDU) 4. Freies WLAN für Marienborn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 5. Radwegeverbindung Marienborn - Klein-Winternheim (ÖDP) 6. Ausbau der "Pfarrer-Bergmann-Str." im Neubaugebiet Hinter den Wiesen (CDU) 7. Verkehrssicherung in der Ersatzzufahrt zum Neubaugebiet "Hinter den Wiesen" (CDU) 8. Ergebnis des Ortstermins am bezüglich der Beschädigung des Feldweges (CDU) 9. Schalldämmung im Raum der betreuenden Grundschule Mainz-Marienborn (SPD) 10. Sachstandsberichte 11. Mitteilungen und Verschiedenes 12. Einwohnerfragestunde 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Claudius Moseler zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Erhaltung des Lennebergwaldes am Donnerstag, , Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus Mainz Öffentlicher Teil: 1. Bericht des neuen Betreibers der Bahnstrecke Mainz- Alzey Vlexx GmbH TOP 1: TOP 2: Begrüßung und Vereidigung des neuen Verbandsversammlungsmitgliedes Herrn Roland Hartung Wahl Verbandsvorsteher und Vertreter Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 8

9 TOP 3: TOP 4: Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2015/2016 Feststellung des Eigenkapitals 6. Mitteilungen/Verschiedenes Mainz, TOP 5: TOP 6: Informationen zum Astbruch an Kiefern aufgrund des Schneefalls zwischen dem ; mit den entsprechenden Aufräumarbeiten (Zeit- und voraussichtlicher Kostenaufwand) Mitteilungen / Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil: TOP 1: Besetzung der Ausbildungsstelle zum Forstwirt / zur Forstwirtin TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: Prüfungsbericht des Revisionsamtes der Stadt Mainz Arbeitsrückstände im Bereich der Jahresabschlüsse Änderungen in der Geschäftsstelle Mitteilungen / Verschiedenes Rainer Becker Verbandsvorsteher zur Sitzung des Werkausschusses der Kommunalen Datenzentrale Mainz am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Aufstockung KDZ Mainz 3. Vergabeangelegenheit 4. Bestätigung der Bestellung der Prüfungsgesellschaft des KDZ-Jahresabschlusses für das Jahr Personalangelegenheiten Michael Ebling Oberbürgermeister zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 13 b) öffentlich 2. Bauleitplanverfahren "F 91" (Satzungsbeschluss) 3. FNP-Änderung Nr. 38 (Beschluss) und Bebauungsplan "Le 2" (Satzungsbeschluss) 4. Bebauungsplanverfahren "He 129" (Erneuter Aufstellungsbeschluss) 5. Leo-Trepp-Platz - Gestaltung des öffentlichen Raums / zusätzliche Nutzung als Schulhof 6. Bauvorhaben: Antrag 0515/2011 Gesamtkonzept für das Kurfürstliche Schloss Mainz 7. Antrag 1443/2012: Entwicklung der Mainzer Innenstadt 8. Antrag 1665/2013 und Ergänzungsantrag 1665/2013/2: Innenstadtkonzept weiter entwickeln 9. Münsterplatz bis Große Langgasse aufwerten 10. Stadtratsanträge zur Aufwertung der Großen Langgasse 11. Erneute Vorlage zu Antrag Nr. 162/2007 der CDU betreffend Rahmenplan für die Grünanlagen im Regierungsviertel und Änderungsantrag SPD 12. Mitteilungen 13. Einwohnerfragestunde c) nicht öffentlich 14. Planungs- und Gestaltungsbeirat Mainz Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 9

10 15. Durchführungsvertrag vom zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Berliner Siedlung" West VEP (O 61)" 16. Bauangelegenheit 17. Bauangelegenheit 18. Bauangelegenheit 19. Bauangelegenheit Mainz, Marianne Grosse Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Lerchenberg am Donnerstag, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Bürgerhaus, Hebbelstr. 2, Mainz 1. Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes 2. Aktuelle und geplante Baumaßnahmen der MVG 3. Sachstand Planungswerkstatt EKZ 4. Gewährleistung Sportbetrieb (SPD) 5. Umfeld Bürgerhaus (SPD) 6. Firmenwegweiser EKZ (ÖDP) 7. Fußgängerüberweg EKZ (ÖDP) 8. Öffentliche Toilette EKZ (ÖDP) 9. Zu- und Durchgangsmöglichkeiten Turnhalle und EKZ (CDU) 10. Einwohnerfragestunde 11. Städt. integrative KiTa (SPD) 12. Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg (FDP) 13. Perspektive Mainzelbahn (ÖDP) 14. Reaktivierung Beleuchtung "Roter Weg" (CDU) 15. Räumpflicht (CDU) 16. Sachstandsberichte 17. Mitteilungen und Verschiedenes 18. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 19. Stadtteilmittel 20. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Sissi Westrich in zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am Donnerstag, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Römerstr. 17, Mainz 1. Neubepflanzung der leerstehenden Baumscheiben im Anemonenweg / In den Teilern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 2. Unterbrechungsfreie Anbindung der Buslinie 66 an die Straßenbahn Linie 50/51 insbesondere stadteinwärts am Umsteigeplatz Mühldreieck (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) 3. Reparatur der Überdachung des Wartebereiches am Umsteigeplatz Mühldreieck (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) 4. Einrichtung eines Radweges von Ebersheim nach Nieder-Olm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 5. Instandhaltung der Wirtschaftswege - Zustand, Reparatur, Kontrolle und Dokumentation (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 6. Fahrbahnwinterdienst in Seitenstraßen (CDU) 7. Planung und Konzept einer seniorengerechten Wohnanlage im E 69 (CDU) 8. Rheinhessenstraße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 10

11 9. Einwohnerfragestunde 10. Sachstandsberichte Antwort auf Anfrage Nr. 1615/2014 (CDU) "Planung einer seniorengerechten Wohnanlage im E 69" Antwort auf Anfrage Nr. 1544/2014 (CDU) "Zukunftssicherung der Töngeshalle" 11. Mitteilungen und Verschiedenes Berichte aus Stadtrat und Ausschüssen 12. Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13. Grundstücksangelegenheit 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Stadtteilmittel Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Matthias Gill zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am Donnerstag, , 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1, Mainz 1. Ehrung Ehepaar Popp 2. Planung Schulzentrum Hechtsheim 3. Verbesserung der wegebaulichen Situation auf dem Kirchenstück (CDU) 4. Verlagerung Bolzplatz Frankenhöhe (ÖDP) 5. Wiedereinrichtung eines Frei- und Spielgeländes auf der Frankenhöhe (SPD, Grüne) 6. Schließung der Ortsverwaltung aufgrund von Arbeiten am IT-System der Stadtverwaltung (CDU) 7. Straßenbeleuchtung Am Hechenberg (CDU) 8. Parksituation in der Straße Dornsheimer Weg (CDU) 9. Winterdienst in Hechtsheim am 27./ (FDP) 10. Sachstandsberichte Antwort auf Zusatzfragen zur Antwort auf Anfrage Nr. 1297/2014 CDU, SPD, Grüne, FDP Antwort zur Anfrage Nr. 1708/2014 der CDU, SPD, Grüne, FDP, Bolzplatz Frankenhöhe VEP "He 122" Antwort zur Anfrage Nr. 1707/2014 der CDU, SPD, Grüne, FDP, Schulzentrum Straßenbenennung in Mainz-Hechtsheim Elisabeth-Selbert-Straße 11. Bebauungsplanverfahren "He 129" (Erneuter Aufstellungsbeschluss) 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Einwohnerfragestunde (ca Uhr) 14. Anfrage (CDU) 15. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 16. Mitteilungen und Verschiedenes 17. Stadtteilmittel Mainz, Franz Jung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am Freitag, , 16:00 Uhr, Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14, Mainz 1. Nutzung der Trauerhalle auf dem Friedhof Laubenheim (SPD) 2. Mobile Geschwindigkeitsanzeige und Erfassung in der Rheintalstraße (SPD) 3. Zustand des Bahnhofs Mainz-Laubenheim (SPD) 4. Überprüfung des Lastwagenverkehrs in Laubenheim (SPD, Grüne) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 11

12 5. Künftige Anzahl der Bäume auf dem Gelände der Grundschule (FDP) 6. Grünpflege, allgemein (CDU) 7. Grünpflege, städtische Grundstücke (CDU) 8. Parksituation Oppenheimer Straße (CDU) 9. Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs Laubenheim (FDP) 10. Flut- und Leitgräben (CDU) 11. Fußweginstandsetzung (CDU) 12. Bausachstand (CDU) 13. Sicherheit (CDU) 14. Sachstandsberichte Bezirkssportanlage Laubenheim 15. Mitteilungen und Verschiedenes 16. Einwohnerfragestunde 17. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 18. Mitteilungen und Verschiedenes 19. Stadtteilmittel Mainz, Gerhard Strotkötter Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2015 Seite 12