Rubriken. Öffentliche Bekanntmachungen. Nr November Öffentliche Bekanntmachung. Umzug Verkehrsüberwachungsamt

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Umzug Verkehrsüberwachungsamt Seite 1 Vereinfachte Umlegung Nerobergstr. Seite 1 Standes- und Versicherungsamt Seite 2 geschlossen Teilfortschreibung Regionalplan Rheinhessen-Nahe Seite 2 Stellenausschreibung Fachkraft f. d. Recyclinghof Seite 2f. Gremien Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen Seite 3 Ortsbeirat Mainz-Ha/Mü Seite 3f. Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim Seite 4 Haupt- und Personalausschuss Seite 4 Beirat für Migration u. Integration Seite 5 Ortsbeirat Mainz-Oberstadt Seite 5 Ortsbeirat Mainz-Neustadt Seite 5f. Ortsbeirat Mainz-Weisenau Seite 6 Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim Seite 7 Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg Seite 7 Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim Seite 8 Ausschuss f. Umwelt, Grün und Energie Seite 8 Gemeinsame Sitzung Seite 9 Ortsbeirat Mainz-Laubenheim Seite 9 Impressum Seite 9 Öffentliche Bekanntmachungen Umzug Verkehrsüberwachungsamt Das Verkehrsüberwachungsamt wird wegen Umzugs vom bis für den Publikumsverkehr geschlossen sein. In diesen Tagen wird es nur eingeschränkt unter der Telefonnummer erreichbar sein. Ab Montag, , gilt folgende neue Anschrift: Bonifaziusturm A Rhabanusstraße 3 Postfach Mainz (Vorsprache für den Publikumsverkehr im 11. Stock) Nr November Öffentliche Bekanntmachung gemäß 83 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in seiner jeweils geltenden Fassung Vereinfachte Umlegung "Nerobergstraße" Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung für das Verfahrensgebiet Nerobergstraße, Gemarkung Mombach, ist am unanfechtbar geworden. Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß 83 (2) BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Die Berichtigung des Grundbuches und des Liegenschaftskatasters wird bei den zuständigen Behörden veranlasst. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Er gilt zwei Wochen nach seiner ortsüblichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Mainz, -Umlegungsausschuss- Postfach 3820, Mainz (Geschäftsstelle: Am 87er Denkmal -Zitadelle Bau E-, Mainz) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Die Widerspruchsfrist (Satz 1) ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Stadtverwaltung eingegangen ist. Nachtbriefkästen befinden sich am Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, und am Stadthaus - Lauterenflügel, Kaiserstraße 3-5,. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. Die ist an die Adresse stvmainz@poststelle.rlp.de zu senden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Bei Verwendung der elektronischen Form sind insbesondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter aufgeführt sind. Landeshauptstadt Mainz -Umlegungsausschuss- Henschel stellv. Vorsitzender Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 1

2 Amt geschlossen Am Donnerstag, 26. November 2015, ist das Standes- und Versicherungsamt geschlossen. Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe Die Regionalvertretung hat am den Aufstellungsbeschluss des Regionalplanes für die Region Rheinhessen- Nahe gefasst. Am hat die Regionalvertretung den Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes beraten und die Einleitung des Anhörverfahrens beschlossen. Bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen schreibt 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit 6 Abs. 4 Landesplanungsgesetz eine allgemeine Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Damit soll die Aufstellung der Raumordnungspläne noch transparenter gestaltet und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Vorstellungen auch in die Erarbeitung von Raumordnungsplänen einzubringen. Der Planentwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe liegt ab sofort bis einschließlich Donnerstag, den 31. Dezember 2015, im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz, Jockel- Fuchs-Platz 1, Mainz, Pforte, Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr und Samstag von 8.00 Uhr bis Uhr und in der Geschäftsstelle der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Ernst-Ludwig-Str. 2, Mainz, Mo.-Fr. von 10:00 bis 12:00 Uhr und Mo. bis Do. 14:00 bis 16:00 Uhr. (um eine vorherige Terminvereinbarung wird gebeten, Telefonnummer ) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Der Regionalplan ist im Internet unter einzusehen und abrufbar. Anregungen und Hinweise können schriftlich oder elektronisch bis zum Ende der Auslegungsfrist gegenüber der Stadtverwaltung Mainz, 12-Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen, Postfach 3820, Mainz, stadtentwicklung@stadt.mainz.de oder der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Postfach 38 20, Mainz, geschaeftsstelle@pg-rheinhessen-nahe.de vorgebracht werden. Später vorgebrachte Einwendungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Rechtsansprüche werden durch die Beteiligung der Öffentlichkeit nicht begründet. Mainz, den 19. November 2015 Michael Ebling Oberbürgermeister Stellenausschreibung Wir suchen für unseren Entsorgungsbetrieb eine Fachkraft für den Recyclinghof und Sonderabfallsammlung Kennziffer 70/7 Aufgaben u. a.: Annahme, Einstufung, Sortierung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Abfällen im Rahmen der kommunalen Sammlung von Sonderabfall- Kleinmengen Sichtkontrolle der sonstigen angelieferten Abfälle und Containerzuweisung Verwiegung der Abfälle auf Paletten- und Straßenfahrzeugwaagen Gebührenberechnung, Verwalten der Barkasse Überwachung der Containerbefüllung, evtl. Aussortierung von Fehlwürfen Kundenberatung Durchführung des elektronischen Nachweisverfahrens (ZEDAL-System) Erfüllung der Nachweis- und Registerpflichten gemäß Nachweisverordnung Führung des Betriebstagebuches Mithilfe bei der Reinigung des Betriebsgeländes und der Abfallpressen Disposition Behälterabfuhr Wir erwarten: abgeschlossene Berufsausbildung als Fachkraft für Kreislaufwirtschaft bzw. Ver- und Entsorger/-in mit Fachrichtung Abfall oder abgeschlossene chemiespezifische Fachausbildung z. B. Chemielaborant/-in, chemisch-technische/-r Assistent/-in, Chemiemeister/-in Führerschein Klasse B Baumaschinenbediener- oder Staplerschein oder zeitnaher Erwerb der Qualifikation Sachkunde nach TRGS 520 (Anlage 3) oder zeitnaher Erwerb der Qualifikation Sachkunde nach 66 Eichordnung für Betriebspersonal an öffentlichen Waagen oder zeitnaher Erwerb der Qualifikation Bereitschaft zum regelmäßigen Samstagsdienst Flexibilität Teamfähigkeit eigenverantwortliches, selbstständiges Arbeiten, hohe Zuverlässigkeit regelmäßige Fortbildung insbesondere für den Umgang mit gefährlichen Abfällen kundenfreundliches Auftreten, soziale Kompetenz gute Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift Entgeltgruppe 6 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 2

3 gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 70/7 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Gremien zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 8 bis Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen vom und Wirtschaftliche Beteiligungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 5. Grundstücksangelegenheit 6. Gewerbesteuerangelegenheit 7. Mitteilungen b) öffentlich 8. Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 09. Dezember Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan Wirtschaftsplan 2016 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz 12. Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2014 nach Rathaus Mainz 14. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 15. Baumaßnahme: Erweiterungsmaßnahme Grundschule "Am Gleisberg" 16. Masterplan Kindertagesstätten Kindertagesstätte der evangelischen Altmünstergemeinde, Münsterstraße 25, Mainz; Investitionskostenzuschuss 18. Städtische Kindertagesstätte Hechtsheim-Zagrebplatz; Ersatzneubau mit Erweiterung um zwei Gruppen und Umstrukturierung des Betreuungsangebots 19. Mitteilungen Mainz, Günter Beck Bürgermeister zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz- Hartenberg/Münchfeld am Dienstag, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, Mainz 14. Aktueller Sachstand Bauvorhaben P.-Jordan-Schule 1. Geplante Veränderungen Gebiet "Bezirkssportanlage Mitte" (SPD) 2. Gonsenheimer Tor (CDU) 3. Zaun Straße "Am Taubertsberg" (CDU) 4. Einwohnerfragestunde 5. Wiederherstellung Alte-Ruhweg (SPD) 6. Einrichtung Fahrradhäuschen (CDU) 7. Sachstandsberichte 11. Finanzcontrolling Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 3

4 8. Al Nur-Kindergarten des Arab Nil-Rhein Verein e. V. Mainz; Änderung der Betriebserlaubnis 9. Mombacher Straße 10. Mitteilungen und Verschiedenes 11. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Stadtteilmittel Mainz, Ann-Kristin Pfeifer 1. stellvertretende Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Gonsenheim am Dienstag, , 18:30 Uhr, Rathaussaal Mainz-Gonsenheim, Pfarrstr. 1, Mainz 1. Flüchtlingsunterkunft housing area - Berichterstattung 2. Einwohnerfragestunde 3. Neubau einer Kita in Gonsenheim (ÖDP) 4. Sachstandsberichte 4.1. Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 1620/2015 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim 4.2. Sachstandsbericht Antrag Nr. 1623/2015, SPD, Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim 4.3. Sachstandsbericht zu Antrag 1618/2015, CDU, Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim 4.4. Ergänzende Antwort zu Anfrage Nr. 1624/2015 (CDU) "Umbau/Neubau der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Mainz-Gonsenheim" 4.5. Sachstandsbericht zu Antrag 1595/2015, FDP, CDU, Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim 5. Mitteilungen und Verschiedenes 6. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Stadtteilmittel Mainz, Sabine Flegel Ortsvorsteherin zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 8 2. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom b) öffentlich 3. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 4. Sachstandsbericht zu Antrag 0287/2014/1 der FDP 5. Rathaus Mainz 6. Städtische Kindertagesstätte Hechtsheim-Zagrebplatz; Ersatzneubau mit Erweiterung um zwei Gruppen und Umstrukturierung des Betreuungsangebots 7. Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt vom 09. Dezember 2014 c) nicht öffentlich 9. Personalangelegenheiten 10. Evaluation des Führungskräfte-Feedbacks bei der Stadtverwaltung Mainz 11. Vergabeangelegenheiten 12. Mitteilungen Mainz, Michael Ebling Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 4

5 Oberbürgermeister zur Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mainz am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter b) genannten Punkte b) öffentlich 2. Verpflichtung neuer Mitglieder 3. Bericht zum Modellprojekt "Ausländerbehörde - Willkommensbehörde" 4. Entsendung von Landesdelegierten zur AGARP hier: Entsendung von drei Landesdelegierten und drei Stellvertretungen zur Mitgliederversammlung der AGARP 5. Einwohnerfragestunde 6. Mitteilungen/Verschiedenes Mainz, Süleyman Taner zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Oberstadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, Mainz 4. Erweiterung der Fahrrad-Abstellplätze am oberen Zugang zum Bahnhof Römisches Theater (Zitadellenweg) [CDU] 5. Fällung eines Ahorns auf der Zitadelle (FDP) 6. Aktivitäten gegen Fluglärm (ÖDP) 7. Zustand der Mauer beim Treppenaufgang zur Kupferbergterrasse (FDP) 8. Gespräche mit der Initiative "Bürger für den Volkspark" (FDP) 9. Straßenzüge im Quartier Ritterstraße/ Welschplatz/Drususwall/Eichelsteinstraße (FDP) 10. Bauleitplanverfahren "W 104" (erneute Planstufe I) 11. Anbindung Martinusschule 12. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zu Antrag 1369/2015 SPD, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt Sachstandsbericht zu Antrag 0851/2015 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1368/2015, SPD Ortsbeirat Mainz-Oberstadt 13. Mitteilungen und Verschiedenes 14. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 15. Einwohnerfragestunde (ca Uhr) 16. Antrag FDP 17. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 18. Mitteilungen und Verschiedenes Ursula Beyer Ortsvorsteherin 1. Mainzer Volkspark: Verbesserung der Infrastruktur, mehr Entsorgungsmöglichkeiten für Grillkohle (ÖDP) 2. Räumlichkeiten für Jugend- bzw. Seniorentreff; Renovierung bzw. Erweiterung der Ortsverwaltung Oberstadt (ÖDP) 3. Aufstockung Schulsozialarbeit an Schulen der Oberstadt (ÖDP) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 5

6 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, Mainz 1. Stellvertretung des Ortsvorstehers 1.1. Bildung der Wahlkommission 1.2. Gesetzliche Vorschriften 1.3. Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Ortsvorstehers 2. Nachbesserungen Feldbergstraße (DIE LINKE) 3. Freihaltung des Bürgersteigs Wallaustraße 1 bis 117 Ehrenhof (DIE LINKE) 4. Aufstellung/ Anbringung von Abfallbehältern auf den Plätzen (DIE LINKE) 5. Montage von "Fahrradbügeln" in der Boppstraße zwischen der Einmündung Kurfürstenstraße und dem Zebrastreifen (DIE LINKE) 6. Verkehrssituation - Hindenburgstraße (SPD, BÜND- NIS 90/ DIE GRÜNEN) 7. Martinsstift - Raupelsweg, Zufahrt und Wendemöglichkeit (SPD) 8. Aus Grau wird Bunt (CDU) 9. Boppstraße (CDU) 10. Umfeld Hauptbahnhof (CDU) 11. Goethestraße - Ausbesserung des Fuß- und Radweges (SPD) 12. Gartenfeldplatz (CDU) 13. Sachstandsberichte 14. Bauleitplanverfahren "A 265" (Planstufe II) 15. Mitteilungen und Verschiedenes 16. Einwohnerfragestunde 17. Anfrage CDU 18. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 19. Mitteilungen und Verschiedenes 20. Stadtteilmittel Johannes Klomann Ortsvorsteher, MdL zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Mittwoch, , 18:30 Uhr, Haus Am Römerberg, Laubenheimer Str. 36, Mainz 1. Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes 2. Heilig Kreuz-Areal (CDU) 3. Zugang Parkdeck Tanzplatz (CDU) 4. Parktaschen Tanzplatz (CDU) 5. Hundeverbotsschilder (SPD) 6. Installation eines Fluglärmschildes (SPD) 7. Strategie zur Reduzierung der Lärm- und Schadstoffemissionen durch Luftverkehr (SPD) 8. Sachstandsberichte 9. Bauleitplanverfahren "W 104" (erneute Planstufe I) 10. Zukunftswerkstatt Weisenau 11. Einwohnerfragestunde 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Mitteilungen und Verschiedenes 16. Stadtteilmittel Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 6

7 Mainz, Ralf Kehrein, Ortsvorsteher zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Bretzenheim am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum des Bretzenheimer Rathauses, An der Wied 2, Mainz 1. Berichterstattung Mainzelbahn 2. Berichterstattung Bretzenheimer Wochenmarkt 3. Sicherheit des Straßenverkehrs in Mainz-Bretzenheim gewährleisten (CDU, ÖDP, FDP) 4. Information der Bevölkerung zur Vorbeugung von Straftaten (SPD) 5. Information der Bevölkerung zu Alternsbezogenen Angeboten im Stadtteil (SPD) 6. Parken Wilhelmsstraße (CDU) 7. Lampen am Wirtschaftsweg Kaninchenzuchtverein (SPD) 8. Spielplatz/Bolzplatz Ecke Roter Weg/Gürtlerstraße (Grüne) 9. Einwohnerfragestunde 10. Sachstandsberichte 11. Verlagerung des Fußgängerüberwegs in der Hans- Böckler-Straße 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Claudia Siebner Ortsvorsteherin Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 7

8 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Lerchenberg am Donnerstag, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Bürgerhaus, Hebbelstr. 2, Mainz 1. Fahrrad- und Gehwegverbindung K 51 bis zur L 426 (SPD) 2. Rückschnitt der Grünstreifen (SPD) 3. Wochenmarkt (ÖDP, SPD) 4. Änderungen der Linienführung von Bussen (ÖDP, SPD) 12. Wiederherstellung Verkehrsführung Hindemithstr. (CDU) 5. Einwohnerfragestunde 6. Baugebiet Nino-Erné-Straße (FDP) 13. Fragen zu Antworten (CDU) 7. Sachstandsberichte 8. Mitteilungen und Verschiedenes 9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 10. Mitteilungen und Verschiedenes 11. Stadtteilmittel Sissi Westrich Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am Donnerstag, , 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1, Mainz 1. LKW-Parkplatz mit Toiletten im Gewerbegebiet (CDU) 2. Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (CDU, FDP, FW, ÖDP) 3. Genehmigung und Verwendung der Stellplatzablösebeträge (SPD, Grüne) 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsberichte 5.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1277/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim 6. Städtische Kindertagesstätte Hechtsheim-Zagrebplatz; Ersatzneubau mit Erweiterung um zwei Gruppen und Umstrukturierung des Betreuungsangebots 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 9. Straßenbenennung 10. Stadtteilmittel 11. Mitteilungen und Verschiedenes Franz Jung Ortsvorsteher Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 8

9 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grün und Energie am Freitag, , 16:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 7 2. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom b) öffentlich 3. Schnakenbekämpfung - (Sachvortrag Herr Dr. Becker, KABS) 4. Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt Mainz (Kenntnisnahme) Vorlage: 1826/ Sachstandsbericht zum Landschaftsplan der Stadt Mainz (Sachvortrag Frau Bauer) Vorlage: 1885/ Sachstandsbericht zum Antrag 1745/2012; hier: Urbane Strategien zur Bewältigung der negativen Folgen des Klimawandels (ödp) Vorlage: 1078/ Masterplan 100% Klimaschutz (Sachvortrag Herr Winkler) Vorlage: 1582/ Mitteilungen Katrin Eder Beigeordnete Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 9

10 für die Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grün und Energie, des Wirtschaftsausschusses, des Klimaschutzbeirates sowie der Ortsbeiräte Mainz-Lerchenberg und Mainz-Marienborn am Freitag, , ca. 17:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 2. Fernwärmeversorgung Mainz-Lerchenberg (Sachvortrag Dr. Andreas Bock, kbk-anwälte) Vorlage: 1982/ Bau- und Grundstücksangelegenheiten 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Stadtteilmittel Gerhard Strotkötter Ortsvorsteher 3. Mitteilungen Katrin Eder Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am Freitag, , 17:00 Uhr, Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14, Mainz 1. Plakatierung in Laubenheim (FDP) 2. Sachstandsberichte 2.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1304/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 2.2. Sachstandsbericht zu Antrag 0828/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 2.3. Sachstandsbericht zum Antrag 0923/2015 der CDU, SPD, Grüne, FDP u. ödp- Ortsbeiratsfraktion 2.4. Antwort zur Anfrage Nr. 1297/2015 CDU, Laternenmasten 3. Mitteilungen und Verschiedenes 3.1. Die Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH informiert 4. Einwohnerfragestunde 5. Jahresrückblick 2015: Berichterstattung Herr Wolfgang Stampp Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2015 Seite 10