INFORMATIONSVERANSTALTUNG. zur Stiftung Anerkennung und Hilfe
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- Carl Adenauer
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1 INFORMATIONSVERANSTALTUNG zur Stiftung Anerkennung und Hilfe Berlin, 15. Juli 2016
2 Herzlich Willkommen in Berlin! 2
3 Tagesordnung 1. Aktueller Sachstand 2. Struktur und Abläufe der Stiftung 3. Weitere Schritte bis zum Start der Stiftung 4. Mitwirkungs- und Unterstützungsmöglichkeiten 3
4 TOP 1 Aktueller Sachstand 4
5 TOP 1 - Aktueller Sachstand Einigung von Ländern und Bund auf die Errichtung der Stiftung Anerkennung und Hilfe (Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am 16. Juni 2016) und Zustimmung der Kirchen Errichter der Stiftung: Länder, Kirchen, Bund Laufzeit = 5 Jahre / Anmeldefrist = 3 Jahre 5
6 Leistungen der Stiftung: TOP 1 - Aktueller Sachstand Öffentliche Anerkennung des erlittenen Leides und Unrechts (öffentliche Veranstaltungen), Anerkennung durch umfassende wissenschaftliche Aufarbeitung der damaligen Geschehnisse, Anerkennung durch Gespräche in den Anlauf- und Beratungsstellen, Unterstützungsleistungen. 6
7 TOP 1 - Aktueller Sachstand Höhe der Unterstützungsleistungen: Geldpauschale plus Rentenersatzleistung (Arbeit bis 2 Jahre) Geldpauschale plus Rentenersatzleistung (Arbeit ab 2 Jahre) Geldpauschale Euro Euro Euro 7
8 TOP 2 Struktur und Abläufe der Stiftung 8
9 TOP 2 Struktur und Abläufe 9
10 TOP 2 Struktur und Abläufe Wer kann sich bei der Stiftung anmelden? Bundesrepublik Deutschland (BRD): Unterbringung in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe bzw. Psychiatrie zwischen dem 23. Mai 1949 und dem 31. Dezember 1975 Deutsche Demokratische Republik (DDR): Unterbringung in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe bzw. Psychiatrie zwischen dem 7. Oktober 1949 und dem 2. Oktober 1990 Grundsatz für die Unterstützungsleistungen Ab dem 1. Lebensjahr bis zum 18. bzw. 21. Lebensjahr (Volljährigkeit) Grundsatz für die Rentenersatzleistung Ab Vollendung des 14. Lebensjahres (Beginn der SV-Pflicht) bis zum 18. bzw. 21. Lebensjahr (Volljährigkeit) 10
11 TOP 2 Struktur und Abläufe Welche Einrichtungen sind gemeint? stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe nichtklinische Einrichtungen in öffentlicher, kirchlicher oder sonstiger nicht-staatlicher (z.b. freier/gemeinnütziger oder privater) Trägerschaft zur Betreuung, Förderung bzw. Pflege von Menschen mit Behinderungen Aufenthalt grundsätzlich tagsüber und nachts Umfassung aller Lebensbereiche (Wohnen, Arbeit, Freizeit) z. B. Wohnheime und -stätten, Schulen mit Internat, Heime bzw. Anstalten der geschlossenen Erziehungsfürsorge, Sonderschulheime, Schwererziehbarenheime, (Alten-)Pflege-heime mit Plätzen für Menschen mit Behinderungen etc. 11
12 TOP 2 Struktur und Abläufe Welche Einrichtungen sind gemeint? stationäre psychiatrische Einrichtungen psychiatrische Krankenhäuser in öffentlicher, kirchlicher oder sonstiger nicht-staatlicher (z. B. freier/gemeinnütziger oder privater) Trägerschaft zur stationären Behandlung psychisch kranker Menschen in offenen oder geschlossenen Stationen Aufenthalt grundsätzlich tagsüber und nachts z. B. Kinderkliniken bzw. Allgemeinkrankenhäuser mit psychosomatisch-psychotherapeutischen Plätzen, Unikliniken mit Plätzen für Kinder- und Jugendpsychiatrie bzw. Kinderneuropsychiatrie, psychiatrische Landeskrankenhäuser mit Plätzen für Kinder- und Jugendpsychiatrie etc. 12
13 TOP 2 Struktur und Abläufe 13
14 TOP 2 Struktur und Abläufe 14
15 TOP 2 Struktur und Abläufe 15
16 TOP 3 Weitere Schritte bis zum Start der Stiftung 16
17 TOP 3 Weitere Schritte Vorbereitungsphase im 2. Halbjahr 2016 Juli August September Oktober November Dezember Aufbau der A+B-Stellen in den Ländern und der Geschäftsstelle beim Bund, u. a. Erstellung Leitlinien/Formulare/Öffentlichkeitskampagne, Entwicklung IT-Datenbank, Personal, Anmietung/Ausstattung Räume, Entwicklung Verwaltungsabläufe/Geschäftsprozesse Endabstimmung der erforderlichen Regularien Beschluss der erforderlichen Regularien: 19 Errichtungsbeschlüsse 16 Landesregierungen bzw. Landesparlamente * Bundeskabinett * Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz * Kirchenkonferenz der Evangelischen Kirche Deutschland Erstellung und Versand des Aufrufs für die Mitglieder des überregionalen Fachbeirates * = Unverbindliche Planung Beginn des Vergabeverfahrens für wissenschaftliche Aufarbeitung Start der Öffentlichkeitskampagne zur Stiftung Benennung / Berufung der Mitglieder des Fachbeirates und konstituierende Sitzung des Fachbeirates 17
18 TOP 3 Weitere Schritte Januar Februar März April Mai Juni 1. Januar 2017: Start der Stiftung Anerkennung und Hilfe Pressegespräch der Ministerin zum Start der Stiftung Vergabe Studienauftrag zur wissenschaftlichen Aufarbeitung Beginn der wissenschaftlichen Aufarbeitung Öffentlichkeitskampagne der Stiftung Vorbereitung der Veranstaltung(en) zur öffentlichen Anerkennung Konstituierende Sitzung des Lenkungsausschusses der Stiftung 2. Sitzung des Fachbeirates 2. Sitzung des Lenkungsausschusses der Stiftung 3. Sitzung des Fachbeirates 3. Sitzung des Lenkungsausschusses der Stiftung 18
19 TOP 3 - Weitere Schritte 19 Errichtungsbeschlüsse in den Gremien der Länder, der Kirchen sowie des Bundes Aufbau der Anlauf- und Beratungsstellen in den Ländern Aufbau der Geschäftsstelle beim Bund 19
20 TOP 3 - Weitere Schritte Einrichtung des überregionalen Fachbeirates (und optional regionaler Fachbeiräte bei den Ländern) Beginn der wissenschaftlichen Aufarbeitung Anmeldung von Betroffenen ab 1. Januar
21 Dezember 2016 Verwaltungsvereinbarung ist unterschrieben (19 Unterschriften erforderlich) TOP 3 - Weitere Schritte Januar 2017 Verwaltungsvereinbarung sieht vor, dass die Stiftung zum 1. Januar 2017 errichtet wird, d. h. ab diesem Zeitpunkt sind Anmeldungen möglich Januar bis April 2017 Errichtung der Anlauf- und Beratungsstellen in den Ländern; vor Errichtung ist Anmeldung bei der für die Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zuständigen obersten Landesbehörde möglich 21
22 TOP 4 Mitwirkungs- und Unterstützungsmöglichkeiten 22
23 TOP 4 Mitwirkungs- und Unterstützungsmöglichkeiten beim überregionalen Fachbeirat Vorschläge für Mitglieder des Fachbeirates (Betroffene, Interessenvertreter/innen und Sachverständige) an BMAS bei der Öffentlichkeitsarbeit Information der Betroffenen über Leistungen der Stiftung bei der wissenschaftlichen Aufarbeitung Vorschläge für Teilnehmer an einer Arbeitsgruppe zur wissenschaftlichen Aufarbeitung an BMAS bei der Anmeldung Hilfe / Unterstützung für Betroffene 23
24 Gute Heimreise! 24
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