Untergliederungsanalyse UG 33-Wirtschaft (Forschung)

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1 Entwürfe zu den Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 Entwürfe zu den Bundesfinanzrahmengesetzen und Untergliederungsanalyse UG 33-Wirtschaft (Forschung) 11. April 2018

2 Inhaltsverzeichnis 1 Zusammenfassung Budgetäre Entwicklung der Untergliederung Überblick Schwerpunkte und Rahmenbedingungen der Untergliederung Finanzierungshaushalt auf Global- und Detailbudgetebene Der Haushalt in ökonomischer Gliederung Rücklagen Wirkungsorientierung Überblick Einzelfeststellungen...13 Mit dieser Analyse gibt der Budgetdienst einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen der betreffenden Untergliederung. Die Informationen aus den BFG-E 2018 und 2019 sowie den BFRG-E und werden um Daten aus anderen Dokumenten (z.b. Strategiebericht, Budgetbericht, Wirkungscontrollingbericht, Bericht über die Beteiligungen des Bundes, Strategieberichte des Politikfeldes) ergänzt um eine umfassende Betrachtung und verschiedene Sichtweisen auf die Entwicklung der Untergliederung zu ermöglichen. 2 / 18

3 1 Zusammenfassung Die Entwürfe zu den Bundesvoranschlägen 2018 ( 2018) und 2019 ( 2019) sehen für die UG 33-Wirtschaft (Forschung) im Finanzierungshaushalt Auszahlungen ihv insgesamt 101,0 Mio. EUR und 99,5 Mio. EUR vor. Im Vergleich zum vorläufigen Erfolg 2017 bedeutet dies einen Rückgang für 2018 um 12,8 % aufgrund von Rücklagenentnahmen im Vorjahr, im Jahr 2019 sinken die Auszahlungen im Vergleich zum 2018 um weitere 1,5 %. Im 2018 zeigt sich zum einen der aufgrund des mit Beschluss des Ministerrats vom 5. Jänner 2018 (MVR 2/11) eingeleitete Kostendämpfungspfad im Bereich der Förderungen. Zum anderen wurde mit Beschluss des Ministerrats vom 5. Juli 2016 (MVR 8/25) ein Start-Up- Paket beschlossen, im 2018 werden für das Seedfinancing Programm 4,2 Mio. EUR veranschlagt. Die Kürzungen der Förderungen werden im 2019 fortgesetzt, die Budgetmittel für das Seedfinancing Programm gehen auf 2,7 Mio. EUR zurück. Im Zeitraum 2018 bis 2022 soll die Auszahlungsobergrenze der UG 33-Wirtschaft (Forschung) um 1,1 % p.a. zurückgehen. In den Jahren 2018 und 2019 sind noch Budgetmittel für das Seedfinancing Programm in den Auszahlungsobergrenzen enthalten, mittelfristig zeigt sich der Kostendämpfungspfad im Bereich der Förderungen. Etwaige Rücklagenentnahmen sind in den Auszahlungsobergrenzen des Finanzrahmens nicht enthalten. Neben dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) ist das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) mit einem mehr als viermal so hohen Budget in der angewandten Forschungsförderung (UG 34-Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)) tätig. Der überwiegende Teil der Forschungsförderung beider Ressorts wird über die Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und in deutlich geringerem Ausmaß über die Austria Wirtschaftservice GmbH (AWS) abgewickelt. Die öffentliche Forschungsfinanzierung ist zunehmend zersplittert, zu den Auszahlungen aus dem Bundesbudget sind die Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung hinzuzurechnen um die Entwicklung der Zuwendungen des Bundes an die einzelnen Begünstigten darzustellen. 3 / 18

4 In der UG 33-Wirtschaft (Forschung) sind drei Wirkungsziele festgelegt, von denen zwei umformuliert wurden. Das Wirkungsziel 1 wurde um den Fokus auf Digitalisierung erweitert. Beim Wirkungsziel 2 wird nun statt der Steigerung die Stabilisierung der Neugründung von wissens- und forschungsintensiven Unternehmen genannt. Die Zielerreichung wird mit sieben Kennzahlen gemessen. Für das Gleichstellungsziel wird eine neue Kennzahl zur Entwicklung der weiblichen Beschäftigten in Forschung und experimenteller Entwicklung (F&E) im Unternehmenssektor festgelegt, diese wird bereits beim Gleichstellungsziel der UG 34-Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) verwendet. 4 / 18

5 2 Budgetäre Entwicklung der Untergliederung 2.1 Überblick Die nachfolgenden Tabellen und Darstellungen zeigen die Entwicklung der Untergliederung in einer mittel- und längerfristigen Betrachtung und setzen diese zu makroökonomischen Größen und zur Entwicklung des Gesamthaushalts in Beziehung: Finanzierungs- und Ergebnishaushalt (2015 bis 2022) in Mio. EUR Finanzierungshaushalt UG 33 Erfolg 2015 Erfolg 2016 vorl. Erf BFRG-E 2020 BFRG-E 2021 BFRG-E 2022 Auszahlungen 109,6 121,5 115,9 101,0 99,5 96,8 96,8 96,8 Anteil an Gesamtauszahlungen 0,1% 0,2% 0,1% 0,1% 0,1% 0,1% 0,1% 0,1% jährliche Veränderung -7,1% 10,9% -4,6% -12,8% -1,5% -2,7% 0,0% 0,0% Einzahlungen 0,0 4,9 0,0 0,0 0,0 n.v. n.v. n.v. Nettofinanzierungsbedarf -109,6-116,6-115,9-101,0-99, in Mio. EUR UG 33 Ergebnishaushalt Erfolg 2015 Erfolg 2016 vorl. Erf BFRG-E 2020 BFRG-E 2021 BFRG-E 2022 Aufwendungen 113,0 119,3 111,8 101,0 99,5 n.v. n.v. n.v. Anteil an Gesamtaufwendungen 0,1% 0,1% 0,1% 0,1% 0,1% jährliche Veränderung -6,1% 5,6% -6,3% -9,6% -1,5% Erträge 4,9 0,0 0,0 0,0 0,0 n.v. n.v. n.v. Nettoergebnis -108,0-119,3-111,8-101,0-99, Quellen: BRA 2014, 2015 und 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019, BFRG-E und Die Entwürfe zu den Bundesvoranschlägen 2018 und 2019 sehen für die UG 33-Wirtschaft (Forschung) im Finanzierungshaushalt Auszahlungen ihv insgesamt 101,0 Mio. EUR und 99,5 Mio. EUR vor. Im Vergleich zum vorläufigen Erfolg 2017 bedeutet dies einen Rückgang für 2018 um 12,8 % aufgrund von Rücklagenentnahmen im Vorjahr, im Jahr 2019 sinken die Auszahlungen im Vergleich zum 2018 um weitere 1,5 %. Die Auszahlungen der UG 33-Wirtschaft (Forschung) belaufen sich im Betrachtungszeitraum auf 0,1 % der Gesamtauszahlungen des Bundes, sie verringern sich im Vergleich zum vorläufigen Erfolg 2017 stetig bis 2020 und werden dann fortgeschrieben. In den letzten Jahren kam es in der UG 33 aufgrund der Auszahlungsentwicklung in mehrjährigen Förderprogrammen häufig zu Rücklagenentnahmen, diese sind im BFRG nicht enthalten. Bei den Aufwendungen zeigt sich eine ähnliche Entwicklung. 5 / 18

6 Die Untergliederung enthält folgende Auszahlungsschwerpunkte: Förderung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft: COMET Kompetenzzentren, Research Studios Austria, Christian Doppler- Forschungsgesellschaft, Josef Ressel-Zentren insbesondere im Bereich Life Sciences und Digitalisierung Stärkung der Risikokapitalfinanzierung und Unterstützung der Gründung junger, innovativer, technologieorientierter Unternehmen in Form von Pre-Seed- und Seedfinancing, Business-Angel-Aktivitäten Forcierung des Technologietransfers und der Patentverwertung durch Förderprogramme (Innovationsscheck, COIN, IP-Coaching) und durch Förderung der Kooperativen Forschungseinrichtungen (Austrian Cooperative Research) Förderung ird Kreativwirtschaftsstrategie Entwicklung der Auszahlungen (2014 bis 2022) Quellen: BRA 2014, 2015 und 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019, BFRG-E und , WIFO-Prognose vom 16. März 2018 Die Auszahlungen in der UG 33-Wirtschaft (Forschung) zeigen seit 2014 deutliche Schwankungen und sind im Betrachtungszeitraum deutlich rückläufig. Die starken Schwankungen in den tatsächlichen Auszahlungen sind durch die zeitlichen Abläufe bei der Abwicklung der Programme und die dafür geleisteten Zahlungen bedingt. 6 / 18

7 In den Jahren 2018 und 2019 sind noch Budgetmittel für das Seedfinancing Programm in den Auszahlungsobergrenzen enthalten, mittelfristig zeigt sich der Kostendämpfungspfad im Bereich der Förderungen. 2.2 Schwerpunkte und Rahmenbedingungen der Untergliederung Das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) unterstützt mit seinen Programmen und Maßnahmen die Ziele der Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation (FTI), wonach Österreich in den nächsten Jahren zu den innovativsten Ländern der EU aufsteigen und sich langfristig in der Gruppe der Innovation Leader etablieren soll, das heißt in der Gruppe jener Länder, die an der Wissensgrenze forschen und an der technologischen Grenze produzieren. Österreichs Innovationsleistung hat sich seit Anfang der 2000er Jahre deutlich erhöht, Österreich konnte seinen Abstand zur Gruppe der jeweiligen Innovation Leader verringern. Im European Innovation Scoreboard 2017 der EK konnte sich Österreich auf Platz 7 (2016: 10. Platz) im EU-Vergleich weiter verbessern. Damit verringert sich der Abstand zur Gruppe der Innovation Leader, Österreich liegt weiterhin in der Verfolgergruppe der Strong Innovators. Die europäischen Innovation Leader sind Schweden, Dänemark, Finnland, die Niederlande, Großbritannien und Deutschland. Bis zum Erreichen des Ziels der Bundesregierung, zu den führenden Innovationsnationen aufzusteigen, bedarf es daher weiterhin großer Anstrengungen. Mit dem Ziel, Österreich in der Gruppe der Innovation-Leader-Länder zu positionieren hat die vorherige Bundesregierung im Juli 2016 ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Start-Ups in Österreich beschlossen. Dafür sollten Budgetmittel ihv insgesamt 185 Mio. EUR (davon 32,2 Mio. EUR im Jahr 2017) und weitere 100 Mio. EUR an Garantien für die Startphase von innovativen neuen Unternehmen eingesetzt werden. Für die Frühphasenfinanzierung von wissens- und technologieorientierten Start-Ups (Seed-Finanzierung) waren insgesamt 20 Mio. EUR, davon im Jahr 2017 je 3,1 Mio. EUR in den Untergliederungen 34-Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) und 33-Wirtschaft (Forschung), vorgesehen. Dieses Maßnahmenpaket soll fortgeführt werden, dafür sollen aus der UG 33 und der UG 34 in den Jahren 2018 bzw jeweils 4,2 Mio. EUR bzw. 2,7 Mio. EUR zur Verfügung gestellt werden. 7 / 18

8 2.3 Finanzierungshaushalt auf Global- und Detailbudgetebene Die Aus- und Einzahlungen der Untergliederung verteilen sich auf die nachfolgenden Global- und Detailbudgets: Aus- und Einzahlungen nach Globalbudgets in Mio. EUR UG 33 Finanzierungshaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Auszahlungen 121,5 115,9 101,0-12,8% 99,5-1,5% Wirtschaft (Forschung) 121,5 115,9 101,0-12,8% 99,5-1,5% Kooperation Wissenschaft- Wirtschaft 50,1 41,3 37,0-10,3% 37,0 0,0% Innovation, Technologietransfer 51,8 58,4 44,5-23,9% 44,5 0,0% Gründung innovativer Unternehmen 19,6 16,2 19,5 20,4% 18,0-7,9% 33 Einzahlungen 4,9 0,0-0,0 0,0% Wirtschaft (Forschung) 4,9 0,0-0,0 0,0% Innovation, Technologietransfer 4,9 0,0-0,0 0,0% 33 Nettofinanzierungsbedarf -116,6-115,9-101,0-12,9% -99,5-1,5% Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019 In der UG 33-Wirtschaft (Forschung) sind im Finanzierungshaushalt Auszahlungen ihv insgesamt 101,0 Mio. EUR im Jahr 2018 und 99,5 Mio. EUR im Jahr 2019 vor. Im 2018 zeigt sich zum einen der aufgrund des mit Beschluss des Ministerrats vom 5. Jänner 2018 (MVR 2/11) eingeleitete Kostendämpfungspfad im Bereich der Förderungen. Zum anderen wurde mit Beschluss des Ministerrats vom 5. Juli 2016 (MVR 8/25) ein Start-Up- Paket beschlossen, im 2018 werden für das Seedfinancing Programm 4,2 Mio. EUR veranschlagt. Im 2019 werden die Kürzungen der Förderungen fortgesetzt, die Budgetmittel für das Seedfinancing Programm werden auf 2,7 Mio. EUR reduziert. Das BMDW unterstützt die unternehmensbezogene angewandte Forschung, Technologie und Innovation und fördert in drei Detailbudgets Programme und Initiativen zur Stärkung der Kooperation Wirtschaft-Wissenschaft, zur Steigerung privater Forschungsausgaben und zur Finanzierung und Gründung innovativer Unternehmen. In den 2018 und 2019 werden jeweils nur die Detailbudgets (keine Empfänger oder Programme) veranschlagt. Das DB Kooperation Wissenschaft-Wirtschaft und das DB Innovation, Technologietransfer werden reduziert, die Mittel für das DB Gründung innovativer Unternehmen werden für das Start-Up-Paket entsprechend erhöht bzw wieder verringert. 8 / 18

9 2.4 Der Haushalt in ökonomischer Gliederung Die nachfolgende Tabelle zeigt die Hauptpositionen der Untergliederung nach der ökonomischen Gliederung des Haushalts: Auszahlungen und Einzahlungen Hauptpositionen in Mio. EUR UG 33 Finanzierungshaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Auszahlungen 121,52 115,92 101,02 99,47-12,8% -1,5% Auszahlungen für Betrieblichen Sachaufwand 2,82 3,00 1,79 1,79-40,2% 0,0% davon Aufwand für Werkleistungen 2,82 3,00 1,79 1,79-40,2% 0,0% Auszahlungen für Transfer 118,71 112,92 99,23 97,68-12,1% -1,6% davon an Unternehmen 107,52 97,90 99,23 97,68 1,4% -1,6% Einzahlungen 4,95 0,00 0,00-0,0% Sonstige Einzahlungen 4,95 0,00 0,00-0,0% Einzahlungen aus Finanzerträge 0,00 0,00-0,0% Nettofinanzierungsbedarf -116,58-115,92-101,02-99,47-12,9% -1,5% Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019, eigene Berechnungen Die im 2018 veranschlagten Auszahlungen der UG 33-Wirtschaft (Forschung) entfallen zu 98,2 % auf Transfers an Unternehmen, der Rest sind Auszahlungen für Betrieblichen Sachaufwand, insbesondere für Werkleistungen. Die Forschungsförderungsprogramme werden in hohem Ausmaß von der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und der Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS) abgewickelt, darüber hinaus werden aus der UG 33 die Christian Dopplergesellschaft und das Austrian Cooperative Research Netzwerk finanziert. Die folgende Tabelle zeigt die Auszahlungen aus Transfers in den Jahren 2015 bis 2017 gegliedert nach Fördereinrichtungen, Fördermittel und administrativen Kosten. In den werden die Auszahlungen nur auf Ebene der Detailbudgets veranschlagt, eine Aufteilung auf einzelne Empfänger bzw. Programme erfolgt erst im Budgetvollzug. Eine Ausnahme bilden im 2018 und 2019 die zusätzlichen Mittel aus dem Start-Up-Paket für die Seed- Finanzierung durch die AWS ihv 4,2 Mio. EUR für 2018 und 2,7 Mio. EUR für / 18

10 Transfers nach Empfängergruppen und Verwendungszweck Erfolg vorl. Erf. Diff. vorl. Erf Diff in Mio. EUR GB Wirtschaft (Forschung) 109,6 121,5 115,9 101,0 99,5-12,8% -1,5% betrieblicher Sachaufwand 3,9 2,8 3,0 1,8 1,8-40,2% 0,0% Auszahlungen aus Transfers 105,7 118,7 112,9 99,2 97,7-12,1% -1,6% davon Forschungsförderungsgesellschaft mbh 59,6 63,8 66, FFG - Basisprogramme 9,0 5,6 10, FFG - FTI-Programme, Förderungen 44,3 51,4 48, FFG - FTI-Programme (F&E-Dienstleist.,Sonst.WV) 0,7 0,6 0, FFG - Administrative Kosten 5,6 6,3 6, Austria Wirtschaftsservice GmbH AWS 32,7 37,5 30,7 4,2 2,7 - - Förderungen 23,3 26,5 21,8 4,2 2,7 - - Transfers 7,3 5, Administrative Kosten 9,4 3,7 3, Christian Dopplergesellschaft, Wien 8,8 8,0 9, Austrian Cooperativ Research 2,7 3,0 2, Quellen: 2018 und 2019, Verzeichnis veranschlagter Konten Im Jahr 2017 (letztes verfügbares Jahr mit Aufschlüsselung) entfielen rd. 97,4 % der Auszahlungen auf Transfers, der Rest auf Betrieblichen Sachaufwand. Knapp 60 % der Förderungen entfielen 2017 auf Forschungsförderungsprogramme der FFG, etwas mehr als ein Viertel auf Förderungen der AWS. Davon flossen rd. 10,4 % der Auszahlungen in die Administration, wobei 3,6 Mio. EUR auf die AWS und 6,4 Mio. EUR auf die FFG entfielen. Die Transfers an die Christian Doppler Gesellschaft betrugen im Finanzjahr ,6 Mio. EUR und an die Austrian Cooperativ Research 2,6 Mio. EUR. Zu den Budgetmitteln des Bundes sind auch jene der FTE-Nationalstiftung bzw. des Österreichfonds zu berücksichtigen, die die FFG, die AWS und die Christian Doppler Gesellschaft in den letzten Jahren in zunehmendem Ausmaß finanzieren (siehe Pkt der Budgetanalyse 2018 und 2019). Die Zuwendungsbeschlüsse der FTE-Nationalstiftung sehen beispielsweise für 2018 rd. 47,6 Mio. EUR für die FFG, weitere 7,0 Mio. EUR für die Christian Doppler Gesellschaft und 5,7 Mio. EUR für die AWS vor. Angesichts der zunehmenden Zersplitterung der Forschungsfinanzierung sollte die Transparenz erhöht werden, um eine zielgerichtete Steuerung zu ermöglichen. Neben dem BMDW ist das BMVIT ein zentraler Auftraggeber für Forschungsförderungsprogramme, es verwaltet mit rd. 440,5 Mio. EUR an Auszahlungen das bedeutendste Budget zur Finanzierung der angewandten Forschung. 10 / 18

11 3 Rücklagen Die nachstehende Tabelle weist den Stand der Rücklagen mit Ende 2015, 2016 und 2017 sowie die im 2018 und im 2019 bereits budgetierten Rücklagenentnahmen aus. Nach Entnahme der budgetierten Rücklagenverwendungen verbleibt Ende 2019 ein fiktiver Rücklagenrest (der Budgetdienst weist darauf hin, dass sich dieser fiktive Rücklagenrest durch eine am Jahresende 2018 und 2019 vorgenommene Zuführung von positiven Saldenabweichungen zum veranschlagten Nettofinanzierungsbedarf sowie allfällige Rücklagenentnahmen 2018 und 2019 im Vollzug noch verändern wird). Rücklagengebarung UG 33 Stand Veränderung vorl. Stand Budgetierte RL-Verwendung Rücklagen -rest Anteil RL- Rest am 2019 in Mio. EUR Detailbudgetrücklagen 45,18 30,19-11,23 18,96 Gesamtsumme 45,18 30,19-11,23 18, ,96 19,1% Anmerkung: Detailbudgetrücklagen sind bei der Verwendung nicht mehr an den Zweck der seinerzeitigen Veranschlagung gebunden. Variable Auszahlungsrücklagen stammen aus Bereichen mit variablen Auszahlungsgrenzen und sind dafür zweckgebunden. Zweckgebundene Einzahlungsrücklagen dürfen nur im Rahmen einer zweckgebundenen Gebarung verwendet werden. Für EU-Einzahlungsrücklagen bleibt die Zweckbestimmung erhalten. Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019 In den vergangenen Jahren kam es in der UG 33-Wirtschaft (Forschung) zu bedeutenden Rücklagenentnahmen, weil die Liquiditätserfordernisse der Programme Schwankungen unterliegen. Die UG 33 verfügte Ende 2017 über Rücklagen von rd. 19,0 Mio. EUR. Für 2018 und 2019 sind keine Rücklagenentnahmen budgetiert, eine Rücklagenentnahme im Vollzug könnte sich auch 2018 und 2019 aufgrund der Programmabläufe als erforderlich erweisen. 11 / 18

12 4 Wirkungsorientierung 4.1 Überblick Im Anhang zur Analyse werden die Wirkungsziele, die Maßnahmen und die Kennzahlen auf Ebene der Untergliederung im Überblick dargestellt. In der UG 33-Wirtschaft (Forschung) sind drei Wirkungsziele festgelegt, von denen zwei umformuliert wurden. Das Wirkungsziel 1 Stärkung der Innovationskraft der österreichischen Unternehmen durch weitere Intensivierung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft mit einem Fokus auf Digitalisierung, durch Verbreiterung der Innovationsbasis und durch Ausbau des Technologietransfers wurde um den Fokus auf Digitalisierung erweitert. Beim Wirkungsziel 2 wird nun statt der Steigerung die Stabilisierung der Neugründung von wissensund forschungsintensiven Unternehmen genannt. Die Zielerreichung wird mit 7 Kennzahlen gemessen. Für das Gleichstellungsziel wird eine neue Kennzahl zur Entwicklung der weiblichen Beschäftigten in Forschung und experimenteller Entwicklung (F&E) im Unternehmenssektor festgelegt, diese Kennzahl wird bereits beim Gleichstellungsziel der UG 34-Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) verwendet. Sowohl das BMDW als auch das BMVIT sind im Bereich der angewandten Forschungsförderung tätig. Das BMDW positioniert sich als maßgeblicher Unterstützer für die unternehmensbezogene angewandte Forschung, Technologie und Innovation und konzentriert seine Aktivitäten auf jene innovativen Felder, in denen die Voraussetzungen für eine langfristige internationale Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft und eine Sicherung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze sowie des Wirtschaftsstandortes Österreich geschaffen werden. Das BMVIT ist bestrebt, die unternehmensorientierte und außeruniversitäre Forschung und Technologieentwicklung verstärkt zu fördern mit dem Ziel, die Anzahl der Unternehmen im Sektor Forschung und experimentelle Entwicklung zu erhöhen sowie die Anzahl der Beschäftigten in Forschung und experimenteller Entwicklung (F&E) im Unternehmenssektor zu steigern. Im Rahmen der Wirkungsorientierung ist eine laufende enge Abstimmung und Abgrenzung der Aktivitäten wichtig, um auch den Beitrag zum Erfolg der Wirkungsziele zu beurteilen. An den ambitionierten Zielen der 2011 präsentierten FTI-Strategie wird weiterhin festgehalten, Österreich soll in den nächsten Jahren zu den innovativsten Ländern der EU aufsteigen. Dazu sollen Maßnahmen zur Stärkung der Start-Ups weitergeführt und neue Schwerpunkte zur Unterstützung von KMU beim digitalen Wandel gesetzt werden. 12 / 18

13 4.2 Einzelfeststellungen Beim um den Fokus auf Digitalisierung ergänzten Wirkungsziel 1 Stärkung der Innovationskraft der österreichischen Unternehmen durch weitere Intensivierung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft mit einem Fokus auf Digitalisierung, durch Verbreiterung der Innovationsbasis und durch Ausbau des Technologietransfers werden drei Kennzahlen angegeben, die sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert haben. Laut Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 wurde dieses Ziel nur überwiegend erreicht. Die angegebenen Maßnahmen wurden im Vergleich zum BVA 2017 angepasst und um die Maßnahme Unterstützung von KMU beim digitalen Wandel, u.a. durch das Programm KMU.DIGITAL ergänzt. Bei der Kennzahl F&E durchführende Einheiten im Unternehmenssektor wird eine deutliche Steigerung der Anzahl systematisch F&E betreibender Unternehmen angestrebt. Der für 2016 angegebene Istzustand war deutlich höher als der Zielzustand und ist damit auch bereits höher als die Zielzustände für 2017 und Die Kennzahl Steigerung des Anteils der KMU mit interner Innovation liegt für die Jahre 2015 und 2016 unter dem Zielzustand, der Istzustand 2016 ist allerdings gegenüber dem Istzustand für 2015 stark angestiegen. Bei der Kennzahl zum Aufstieg von der Gruppe der Verfolger ( Innovation Follower ) in die Führungsgruppe ( Innovation Leader) wurde der Zielzustand für 2016 deutlich überschritten. Insgesamt macht Österreich deutliche Fortschritte. Das Wirkungsziel 2 wird nun statt der Steigerung die Stabilisierung der Neugründung von wissens- und forschungsintensiven Unternehmen genannt. Für dieses Wirkungsziel wird nur eine Kennzahl angegeben. Bei der Kennzahl Steigerung wissens- und forschungsintensiver Neugründungen liegt der Istzustand 2016 deutlich über dem Zielzustand. Der Zielzustand für 2020 wurde angehoben. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass mittlerweile ein hohes Niveau erreicht wurde und dieser Wert soll für die nächsten Jahre stabilisiert werden. 13 / 18

14 Zur Messung des Wirkungsziels 3 Bessere Nutzung des in Österreich vorhandenen Potenzials an Fachkräften, insbesondere durch Erhöhung des Anteils von Frauen in Forschung, Technologie und Innovation, das Gleichstellungsziel der Untergliederung, werden drei Kennzahlen herangezogen. Mit einem Istzustand von 13,4 % im Jahr 2016 lag die Kennzahl zur Steigerung des Anteils von Frauen in leitenden Positionen bei den von der FFG abgewickelten Programmen knapp über dem Zielzustand. Die Beschäftigung der Frauen in wissensintensiven Bereichen (Kennzahl ) geht mit 14,6 % der Gesamtbeschäftigung leicht zurück und liegt weiterhin unter dem Zielzustand. Neu hinzugekommen ist die Kennzahl Entwicklung der weiblichen Beschäftigten in Forschung und experimenteller Entwicklung (F&E) im Unternehmenssektor, diese Kennzahl kommt bereits beim Gleichstellungsziel der UG 34-Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) zum Einsatz. Auch das BMVIT ist bestrebt, die Zahl der Beschäftigten im Bereich Technologie und Innovation zu erhöhen und legt ein besonderes Augenmerk auf die Erhöhung des Anteils der Frauen. Die Indikatoren sind differenziert gewählt und basieren auf der F&E Statistik. 14 / 18

15 Anhang: Auszug aus den Angaben zur Wirkungsorientierung Der Budgetdienst hat die Kennzahlen zu den Wirkungszielen aufbereitet und den in den Budgetangaben ausgewiesenen Istzuständen für 2015 und 2016 auch die diesbezüglichen Zielzustände gegenübergestellt. Der Grad der Zielerreichung wurde vom Budgetdienst mit über Zielzustand (positive Abweichung) oder unter Zielzustand (negative Abweichung) angegeben. Damit ist ersichtlich, ob die Zielwerte vergangenheitsbezogen erreicht wurden und wie die Ausrichtung der künftige Zielwerte angelegt ist. Neu Legende Umformulierung (z.b. Änderung der Bezeichnung, Berechnungsmethode, Ziel- und Istzustände) Wirkungsziel 1: Stärkung der Innovationskraft der österreichischen Unternehmen durch weitere Intensivierung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft mit einem Fokus auf Digitalisierung, durch Verbreiterung der Innovationsbasis und durch Ausbau des Technologietransfers. Maßnahmen Verbreiterung der Innovationsbasis, insbesondere Innovationsscheck für Einsteiger in Forschung und Entwicklung, Förderung innovationsorientierter Unternehmenskooperationen und Aufbau anwendungsorientierter FTI Einrichtungen (Förderprogramm COIN), Förderung der Kooperativen Forschungsinstitute (Austrian Cooperative Research - ACR) Stärkung der Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, insbesondere Kompetenzzentren (COMET), Christian Doppler Forschungsgesellschaft (CDG) sowie Research Studios Austria (RSA) und Forschungskompetenzen für die Wirtschaft Unterstützung von KMU beim digitalen Wandel, u.a. durch das Programm KMU.DIGITAL Unterstützung von internationalen Forschungs- und Technologiekooperationen, insbesondere EUREKA, EUROSTARS sowie Programm Beyond Europe (Details siehe: Die Programme Innovationsscheck und COMET werden in Kooperation mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie durchgeführt 15 / 18

16 Indikatoren Kennzahl F&E durchführende Einheiten im Unternehmenssektor Befragung, F&E durchführende Erhebungseinheiten, Erhebung im 2-Jahres-Rhythmus, Berechnung eines Berechnungsmethode Entwicklungspfades entsprechend FTI-Strategie, Annahme einer 2%-igen Steigerung p.a. Datenquelle F&E-Statistik der Statistik Austria Messgrößenangabe Anzahl Zielzustand mind Istzustand Zielerreichung unter Zielzustand über Zielzustand Die FE-Statistik bietet das zuverlässigste Zahlenmaterial für den FTI-Bereich in Österreich und schafft durch die konstante Erhebungsmethode robuste Zahlenwerte und Zeitreihen. Diese wird jedoch nur biennal in ungeraden Jahren durchgeführt. Bei Erscheinen der FE-Statistik (ca. Ende Juli) werden die Istzustände der geraden Vorjahre dokumentiert, diese Werte werden im Folgejahr fortgeschrieben. Kennzahl Steigerung des Anteils der KMU mit interner Innovation Berechnungsmethode SMEs innovating in-house as % of SMEs Datenquelle European Innovation Scoreboard (EIS) der EK (Indikator 3.1.3) Messgrößenangabe % Zielzustand 37 37,3 37,5 37,7 38,0 38,2 Istzustand 31,8 35,0 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand Ziel 2020: Indikator liegt 20 % über dem EU-Durchschnitt aus dem Jahr 2012 (31,83 %), Zielpfad mit konstanter Steigerungsrate Aufstieg von der Gruppe der Verfolger ("Innovation Follower") in die Führungsgruppe ("Innovation Leader") im Kennzahl European Innovation Scoreboard (EIS) bis 2020, d.h. der Summary Innovation Index (SII) liegt 20% über dem EU- Schnitt Berechnungsmethode Summary Innovation Index (SII) Österreich in Prozent von EU-Durchschnitt Datenquelle European Innovation Scoreboard (EIS) der EK Messgrößenangabe % Zielzustand Istzustand Zielerreichung - über Zielzustand Bis 2016 wurde der Summary Innovation Index selbst als Indikator herangezogen. Aussagekräftiger im Hinblick auf das Wirkungsziel ist jedoch die Performance Österreichs im Verhältnis zum EU-Durchschnitt, daher neue Berechnungsmethode und neuer Zielpfad seit 2017 (Ist-Werte wurden entsprechend umgerechnet). Wirkungsziel 2: Stabilisierung der Neugründung von wissens- und forschungsintensiven Unternehmen Maßnahmen Optimierung und Vervollständigung der bereits bestehenden Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen und des Unternehmergeistes, insbesondere der Technologieprogramme der Austria Wirtschaftsservice GmbH ( JumpStart: Neue Start-Up Initiative für Inkubatoren und Akzeleratoren zur Qualitätssteigerung der angebotenen Dienstleistungen inkl. der Unterstützung von inkubierten Start-Ups auch außerhalb des akademischen Bereiches im Sinne einer effektiven und schnelleren Markterschließung, einer Verbesserung des "Time-tomarket"-Verhältnisses sowie einer wirksameren Unterstützung der Wachstumsphase (Akzeleratorfunktion) Weiterführung des Seedfinancing-Programms als grundsätzlich themenoffenes Programm inklusive Schwerpunkt LISA (Life Science Austria) und neuem Schwerpunkt Digitalisierung 16 / 18

17 Zuschüsse für Investitionen innovativer, junger Kleinunternehmen im ländlichen Raum mit der Zielsetzung, die starken Abwanderungstendenzen aus dem ländlichen Raum zu mildern. Junge Menschen mit oftmals ausgezeichneter Ausbildung sollen aus ländlichen Gebieten auch wieder in die ländlichen Regionen zurückkehren, um dort unternehmerisch tätig zu werden. Indikatoren Kennzahl Berechnungsmethode Stabilisierung wissens- und forschungsintensiver Neugründungen Anzahl wissens- und forschungsintensiver Neugründungen lt. Unternehmensdemografiestatistik (Statistik Austria, Unternehmensdemografie, Arbeitgeberunternehmen = mind. 1 Beschäftigter, Stand Oktober 2017, letztverfügbares Jahr 2015) Datenquelle Unternehmensdemografiestatistik der Statistik Austria Messgrößenangabe Anzahl Zielzustand Istzustand Zielerreichung - über Zielzustand Zielpfad laut FTI-Strategie: +3% pro Jahr ausgehend von Ist-Wert 2011 (1.500) laut Schätzung in FTI-Strategie (Quelle: Rat für Forschung und Technologieentwicklung/Joanneum Research). Für das Jahr 2013 wurde mit den nun exakt erhobenen Daten aus der Unternehmensdemografiestatistik eine Anzahl von wissens- und forschungsintensiven Neugründungen mit mindestens 1 unselbständig Beschäftigten ermittelt. Der Wert lag zwar unter dem Wert des Jahres 2012, wurde aber von den Werten 2014 und 2015 deutlich übertroffen. Angemerkt wird dazu, dass die Gründungszahlen nicht zwingend kontinuierlich steigen müssen. Der Wert 2013 liegt aber über der ursprünglichen Schätzung von rund wissens- und forschungsintensiven Neugründungen pro Jahr und dem daraus abgeleiteten Zielpfad. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass mittlerweile ein hohes Niveau im Sinne der ursprünglichen Zielsetzung erreicht wurde und dieser Wert für die nächsten Jahre stabilisiert werden soll. Wirkungsziel 3: Gleichstellungsziel Bessere Nutzung des in Österreich vorhandenen Potenzials an Fachkräften, insbesondere durch Erhöhung des Anteils von Frauen in Forschung, Technologie und Innovation Maßnahmen Gezielte Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung für Forschung und Innovation (z.b. Lange Nacht der Forschung, Forschungskompetenzen für die Wirtschaft) sowie für Frauen im Bereich FTI Nutzung der Erkenntnisse aus den Programmen w-fforte und Laura Bassi Centres bei der Weiterentwicklung von Förderprogrammen (Workshops mit Programmverantwortlichen, Implementierung von gendergerechten Auswahlprozessen) Lernen von best-practice-modellen in Bezug auf Vereinbarkeit von Familie und Beruf (z.b. Workshops für Programmverantwortliche aus Ressorts und Förderagenturen) Indikatoren Kennzahl Steigerung des Anteils von Frauen in leitenden Positionen bei den von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) im Auftrag des BMDW abgewickelten Programmen Berechnungsmethode Anteil an Frauen bei Ansprechpersonen "Technik" und "Projektleitung" Datenquelle Jahresbericht der FFG Messgrößenangabe % Zielzustand 12,9 13,3 13,7 14,1 14,6 15,0 Istzustand 13,0 13,4 Zielerreichung über Zielzustand über Zielzustand Zielpfad: Steigerung von 10,7% im Jahr 2010 auf 15% im Jahr / 18

18 Kennzahl Steigende Beschäftigung in wissensintensiven Bereichen Berechnungsmethode Beschäftigung in wissensintensiven Bereichen in % der Gesamtbeschäftigung Datenquelle European Innovation Scoreboard (EIS) der EK (Indikator 4.1.1) Messgrößenangabe % Zielzustand 15,2 15,4 15,7 15,9 16,1 16,3 Istzustand 14,7 14,6 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand Ziel 2020: Indikator liegt 20 % über dem EU-Durchschnitt aus dem Jahr 2012 (13,6 %), Zielpfad mit konstanter Steigerungsrate. Entwicklung der weiblichen Beschäftigten in Forschung und experimenteller Entwicklung (F&E) im Kennzahl Unternehmenssektor Befragung, Anzahl der Frauen an den Beschäftigten in F&E nach Durchführungssektoren und Beschäftigtenkategorien; Berechnungsmethode Erhebung im 2-Jahres-Rhythmus; Berechnung eines Entwicklungspfades basierend auf Entwicklung aller VZÄ mit Ziel einer >7%-igen Steigerung im Erhebungsrhythmus (biennal) Datenquelle F&E-Statistik der Statistik Austria Messgrößenangabe % Zielzustand - - >7 >7 >7 >7 Istzustand nicht verfügbar 8,34 Zielerreichung / 18