Hinsichtlich angefallener bzw. verbrachter Abfälle war eine lückenlose Dokumentation anzuregen.

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1 KA V - TU-6/05 Die Entsorgung bzw. Verwertung von metallhaltigen Abfällen erfolgte durch die WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH (WG) im Wesentlichen im Wege von Direktvergaben. Das Kontrollamt empfahl, die Verwertung solcher Abfälle einem Wettbewerb zuzuführen. Hinsichtlich angefallener bzw. verbrachter Abfälle war eine lückenlose Dokumentation anzuregen. 1. Allgemeines Die gegenständliche Prüfung des Kontrollamtes hatte die Vorgangsweise der WG bei der Verwertung von metallhaltigen Abfällen (wie Stahl- und Gussrohre, die im Zuge der Erneuerung von Gasleitungen anfallen, ausgeschiedene Gaszähler, Eisenschrott etc.) und von sonstigen Abfällen (z.b. Kunststoff- und Verpackungsabfälle) zum Inhalt. Außerdem war die Entsorgung von gefährlichen Abfällen (Farb- und Lackabfälle, Ölabscheiderinhalte u.a.m.) Gegenstand der Einschau. Der Betrachtungszeitraum umfasste die Wirtschaftsjahre 2002 bis Entsorgung gefährlicher Abfälle Die Entsorgung der gefährlichen Abfälle erfolgte in Entsprechung der einschlägigen Vorschriften, wie insbesondere des Abfallwirtschaftsgesetzes unter Bedachtnahme auf die Festsetzungsverordnung gefährlicher Abfälle und die ÖNorm S Abfallkatalog hauptsächlich bei der Fernwärme Wien GmbH. Im Betrachtungszeitraum Jänner 2002 bis September 2004 erwuchsen für die Entsorgung gefährlicher Abfälle Kosten in der Höhe von ,-- EUR (dieser Betrag und alle nachfolgend angeführten Beträge ohne USt). 3. Entsorgung nicht gefährlicher Abfälle Was die Entsorgung bzw. Verwertung von nicht gefährlichen Abfällen anbelangt, entsorgte die WG sortenreine Verpackungsabfälle (Verpackungen aus Papier, Karton, Kunststoffen, Aluminium etc.) bei den Übernahmestellen der Altstoff Recycling Austria AG (ARA), wobei die Übernahmestellen der ARA für sortenreine und lizenzierte Verpackungsabfälle Vergütungen zahlten (z.b. für Aluminiumverpackungen 260,-- EUR/t). Die

2 - 2 - aus sortenreinen Verpackungsabfällen resultierenden Vergütungen betrugen im Beobachtungszeitraum 1.837,-- EUR. Vergütungen in der Höhe von ,-- EUR erzielte die WG durch die Verwertung von metallhaltigen Abfällen, wie ausgeschiedene Gaszähler, Eisenschrott, NE-Metallschrott u.a.m. und von Kunststoffabfällen (PE-Rohre). 3.1 Diese zumeist auf Baustellen angefallenen Abfälle wurden in der Regel von Mitarbeitern der WG zur WG-eigenen Sammelstelle in Wien 11 transportiert und in die dort bereitgestellten Container für die Sammlung der Abfälle verbracht. Die Lieferung der Abfälle erfolgte teilweise zu Zeitpunkten, an denen die Sammelstelle durch Mitarbeiter des Referates Umweltschutz und Abfallwirtschaft der WG nicht besetzt war. In solchen Fällen fehlten Informationen insbesondere über die Herkunft der Abfälle und diesbezügliche Eintragungen in den Wareneingangsbelegen, sodass ein Vergleich, ob die zur Sammelstelle gebrachten Abfälle mengenmäßig den tatsächlich angefallenen Abfällen entsprachen, vom Kontrollamt nicht angestellt werden konnte. Die WG hatte noch im Verlauf der Einschau durch das Kontrollamt angeordnet, dass Anlieferungen der Abfälle nur bei Anwesenheit von Mitarbeitern des Referates 563 zu erfolgen haben und eine Eintragung der Daten über sämtliche gelieferte Abfälle in Wareneingangsbelege (nach der Herkunft der Abfälle unter Anführung der Art und der Menge) sicherzustellen ist. 3.2 Wie bereits erwähnt, wurden die auf dem Lagerplatz der WG gesammelten metallhaltigen Abfälle sowie Kunststoffabfälle einer Verwertung zugeführt. Die diesbezüglichen Beauftragungen erfolgten im Wege von Direktvergaben. Die Verwertung der metallhaltigen Abfälle führte - abgesehen von fallweisen Beauftragungen der Firma B. - die Firma V. durch. Zur Verwertung der Kunststoffabfälle wurde die Firma E. herangezogen. Wenn das Kontrollamt auch anerkannte, dass die WG laufend bemüht war, der Markt-

3 - 3 - lage entsprechende Preise für die Verwertung von Abfällen zu erzielen (z.b. wurden der WG von der Firma V. auf Grund von Stahlpreiserhöhungen für 2004 höhere Vergütungen für die Verwertung von metallhaltigen Abfällen zugestanden), so wurde der Gesellschaft dennoch empfohlen, die Verwertung der metallhaltigen Abfälle einem Wettbewerb zuzuführen. Im Sinn des für die WG relevanten Bundesvergabegesetzes 2002 könnte dieser Wettbewerb auch darin bestehen, dass die Verwertung der Abfälle im Wege einer Elektronischen Auktion vergeben wird. Dies vor allem unter dem Aspekt, dass mittels Elektronischer Auktion in flexibler Weise auf marktbedingte Preisschwankungen reagiert werden kann. 3.3 Weitere Vergütungen (50.137,-- EUR) lukrierte die WG aus der Verwertung von Stahl- und Gussrohren, welche als Materialien im Zuge der Erneuerung von Gasleitungen anfielen Mit der Verwertung der Stahl- und Gussrohre beauftragte die WG die Firma V. im Wege von Direktvergaben. Auch hier wurde angeregt, die Verwertung einem Wettbewerb - gegebenenfalls in Form einer Elektronischen Auktion - zu unterziehen Die auf Baustellen angefallenen Stahl- und Gussrohre wurden im Wesentlichen durch die bauausführenden Rohrlegefirmen (gemäß einer im jeweiligen Leistungsverzeichnis auf den Transport und die Entsorgung von rückgewonnenen Materialien aus Stahl und Gusseisen bezogenen Position) zwecks Verwertung zur Firma V. transportiert. Die Daten über die angefallenen bzw. transportierten Rohre (im Wesentlichen betreffend die Örtlichkeit der Baustelle sowie das Material, die Dimension und die Länge der Rohre) waren in Formblätter der WG einzutragen, was jedoch in Bezug auf die Dimension und die Länge der Rohrmaterialien weit gehend unterblieb. Die Formblätter wurden nach Durchführung der Lieferungen von den für den Transport zuständigen Firmen an die mit der Baustellenabwicklung befassten Stellen der WG weitergeleitet. An das Refe-

4 - 4 - rat 563 ergingen von der Firma V. Wiegescheine über gelieferte Stahl- und Gussrohre und Aufstellungen über Vergütungen durch die Verwertung solcher Materialien. Diese Vorgangsweise führte dazu, dass für das Referat 563 nicht nachvollziehbar war, inwieweit die verwerteten bzw. vergüteten Mengen mit den auf den Baustellen tatsächlich angefallenen Mengen an Stahl- und Gussrohren korrespondierten. Auf Empfehlung des Kontrollamtes wurden von der WG bereits insofern Maßnahmen eingeleitet, als in Hinkunft von den bauausführenden Stellen der Gesellschaft dem Referat 563 die Formblätter über die auf Baustellen zur Entsorgung bzw. Verwertung angefallenen Stahl- und Gussrohre zur Verfügung zu stellen sind. Außerdem wird von der WG auf die lückenlose Eintragung der Daten über angefallene Stahl- und Gussrohre in die Formblätter verstärkt geachtet werden. Stellungnahme der WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH: Für die Verwertung der metallhaltigen Abfälle wurden bei drei Firmen Auskünfte über Vergütungen eingeholt. Die Verwertung solcher Abfälle wurde dem jeweiligen Bestbieter übertragen. Inwieweit die Verwertung von metallhaltigen Abfällen auch mittels Elektronischer Auktion vergeben werden kann, wird geprüft werden. In Abstimmung mit der für Rohrlegearbeiten zuständigen Abteilung werden metallhaltige Abfälle im Wege des Referates Umweltschutz und Abfallwirtschaft an die Verwerter verbracht werden. 4. Entsorgungsaufwand und -vergütungen Abschließend werden die von der WG für die Verwertung bzw. Entsorgung der Abfälle in den im Zeitraum von 2002 bis 2004 fallenden Wirtschaftsjahren erzielten Vergütungen und geleisteten Aufwände gegenübergestellt:

5 - 5 - Zeitraum Aufwand für die Entsorgung von Abfällen Vergütung für die Verwertung von Abfällen Differenz Jänner bis September , , ,91 Oktober 2002 bis September , , ,71 Oktober 2003 bis September , , ,45 Die Tabelle zeigt, dass im Wirtschaftsjahr 2003/2004 die aus der Abfallverwertung resultierende Vergütung betragsmäßig höher als der für Abfälle anfallende Aufwand war. Dies war insbesondere auf Stahlpreiserhöhungen, die auch höhere Preise für metallhaltige Abfälle nach sich zogen, zurückzuführen.