O~(AA'~_Q~~ Isabel Pfeiffer-po:~n\.

Transkript

1 Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf An den Vorsitzender des Ausschusses für Kultur des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Oliver Keymis MdL Platz des Landtags Düsseldorf November 2018 Seite 1 von 1 Aktenzeichen: 521 bei Antwort bitte angeben Isa bel Pfeiffer-Poensgen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 27. September 2018, hier: TOP 3 - Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - unsere und ihre Geschichte lebendig halten; Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 17/3526, Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten Heiko Hendriks Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wie in der 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien zum o.g. TOP erbeten, übersende ich Ihnen in der Anlage den Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern, Herrn Heiko Hendriks, für den Zeitraum von Februar bis November 2018 in sechzigfacher Ausfertigung. Mit freundlichen Grüßen O~(AA'~_Q~~ Isabel Pfeiffer-po:~n\. Anlage: Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten, Herrn Heiko Hendriks, für den Zeitraum von Februar bis November 2018 Völklinger Straße Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@mkw.nrw.de Öffentliche Verkehrsmittel: S-Bahnen S 8, S 11, S 28 (Völklinger Straße) Rheinbahn Linie 709 (Georg-Schulhoff-Platz) Rheihbahn Linien 706, 707 (Wupperstraße)

2

3 deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern (Februar November 2018) 1. Allgemeines Am 1. Februar 2018 hat Herr Heiko Hendriks seine Arbeit als Beauftragter der Landesregierung für die Belang'e von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern aufgenommen. In den folgenden Ausführungen werden seine wesentlichen Tätigkeiten im Zeitraum von Februar bis November 2018 dargestellt. Die ersten Monate nach Aufnahme der Tätigkeit waren geprägt durch zahlreiche. Gespräche mit Multiplikatoren und Vertreterinnen und Vertretern von Organisationen der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie von Vor-Ort-Besuchen, um sich' bei der Zielgruppe vorzustellen und die neu eingerichtete Funktion des Landesbeauftragten bekannt zu machen. Hierbei sind insbesondere folgende Institutionen zu nennen:. - die Landsmannschaft Schlesien, Nieder- und Oberschlesien e.v., - die Landsmannschaft der Oberschlesier e.v., - der Bund der Vertriebenen, Landesverband NRW e.v., - die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V., Landesgruppe NRW, - die Vereinigung zur Integration der russlanddeutschen Aussiedler e.v. (VI RA), - der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.v., Landesgruppe NRW. Darüber hinaus führte Herr Hendriks Gespräche mit folgenden Personen auf Landesebene, aber auch außerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen, um die gemeinsame Arbeit zu vernetzen: - Kontaktaufnahme zum Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Prof. Dr. Bernd Fabritius, - Gespräch mit der hessischen Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Frau Ziegler-Raschdorf, in Wiesbaden, - Gespräch mit der niedersächsischen Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Frau Westmann, in Detmold, - Kontaktaufnahme zur bayerischen Beauftragten für Aussiedler und Vertriebene, Frau Stiersdorfer, - Gespräch mit dem Polonia-Beauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn StS a.d. Thorsten Klute. Seine Funktion als konkreter Ansprechpartner für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler wird von den Zielgruppen begrüßt. Sie erkennen seine Vermittlung. ihrer Anliegen innerhalb der verschiedenen Ressorts in der Landesregierung sowie seine konkrete Hilfestellung bei der Aufgabenerfüllung ihrer Verbände an.

4 Tätigkeiten als Landesbeauftragter (Auswahl) Im Rahmen seiner Tätigkeit hat Heiko Hendriks zahlreiche Außentermine in Kulturund Bildungseinrichtungen der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wahrgenommen sowie an Feierlichkeiten und Gedenktagen teilgenommen:. - Besuch des Westpreußischen Landesmuseums in Warendorf, - Besuch des Oberschlesischen Landesmuseums in Ratingen, - Besuch des Gerhart-Hauptmann-Hauses in Düsseldorf sowie Treffen mit dem Stiftungsvorstand, - Besuch des Vereins Haus Schlesien e.v. in Königswinter und Gespräch mit polnischen Schülerinnen und Schülern, - Besuch des St. Hedwigs-Hauses in Oerlinghausen, - Besuch im Bügeleisenhaus Hattingen zur Sonderausstellung Heimatstuben, - Kranzniederlegung, gemeinsam mit Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Klaus Kaiser, am Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung an der Gedenkstätte des deutschen Ostens auf Schloss Burg bei Solingen, - Besuch der Martin-Opitz-Bibliothek in Herne, Speziarbibliothek für deutsche Kultur und Geschichte im östlichen Europa, - Besuch des Museuf!1s für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold. Weitere Termine, die der Landesbeauftragte wahrgenommen hat, waren u.a. - in Kleve der Besuch des Vereins "Hafen der Hoffnung", der seit über 20 Jahren ehrenamtlich Spätaussiedlern hilft, - in Kamen eine kurze Ansprache im Rahmen einer Kranzniederlegung zum Jahrestag der Charta der Heimatvertriebenen am städtischen Friedhof, - in Köln die Fachtagung der Bundeszentrale für Politische Bildung "Perzeption, Partizipation, politische Bildung" mit einem Grußwort und Hörfunkinterviews (Schwerpunkt: politische Teilhabe und öffentliche Wahrnehmung der Deutschen aus Russland), - in Berlin der Festakt anlässlich des 3D-jährigen Bestehe'ns des Amtes des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, - Gespräche mit der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft e.v. (UOKG) sowie dem Frauenkreis der ehemaligen Hoheneckerinnene.V. zu den Belangen von DDR-Flüchtlingen und DDR-Übersiedlern. Ein weiteres Gespräch mit der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.v. ist für Dezember geplant. Darüber hinaus hat Herr Hendriks mit Ansprachen bei Veranstaltungen (z.8. bei der Landestagung der Siebenbürger Sachsen oder bei der Festveranstaltung zum 70-2/5

5 jährigen Bestehen des BdV Siegen) und mit schriftlichen Grußworten (z.8. für die Festschrift der Landsmannschaft der Ostpreußen e.v.) zur Kulturpflege der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler beigetragen. Seine Anwesenheit und seine Beiträge wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern begrüßt. 3. Individuelle Anfragen Neben Organisationen und Verbänden der Zielgruppen wenden sich auch Einzelpersonen mit individuellen Anfragen an den Landesbeauftragten, beispielsweise mit Fragen zum Familiennachzug (Zuständigkeitsbereich des Bundesverwaltungsamtes), zur Entschädigungsregelung für Zwangsarbeiter, zu Förderungen und Aktivitäten nach 96 BVFG, zur Anerkennung von Berufsabschlüssen sowie zu Entschädigungen und Rentenansprüchen für ehemalige DDR-Häftlinge sowie Spätaussiedler. Der Landesbeauftragte vermittelt in diesen Fällen im Rahmen seiner Möglichkeiten Ansprechpartner oder Kontakte zu den entsprechenden Behörden, damit die jeweiligen Anliegen an den zuständigen Stellen weiter verfolgt werden können. 4. Auslandsreisen Oberschlesien (September 2018) Aufgrund der Patenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen über die Landsmannschaft der Oberschlesier besuchte Heiko Hendriks im September 2018 zusammen mit zwei Mitarbeitern des MKW NRW Oberschlesien. Organisiert von der Landsmannschaft der Oberschlesier wurden Gespräche mit Vertretern der deutschen Minderheit geführt und Einrichtungen besucht, in denen der Erwerb der deutschen Sprache im Mittelpunkt steht, u.a.: - der Kindergarten in Tworkau, in dem Deutsch unterrichtet wird, - die bilinguale Grundschule in Cosel-Rogau, - die Miro-Fußballschule in Chronstau mit Training in deutscher Sprache. Am Ende der Reise besuchte die Delegation das alle drei Jahre stattfindende Kulturfestival der deutschsprachigen Minderheit in Breslau mit über 5000 Besuchern. Am Rande der Veranstaltung konnten u.a. Gespräche mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, Herrn Stephan Mayer, sowie mit dem stellvertretenden deutschen Botschafter in Polen, Herrn Knut Abraham, geführt werden. Das Wochenblatt, die größte Zeitung der Deutschen in Polen, führte ein Interview mit Heiko Hendriks. Warschau (Oktober 2018) Auf Wunsch des Ministerpräsidenten begleitete Heiko Hendriks ihn auf seiner Reise nach Warschau am 1. und 2. Oktober Heiko Hendriks führte im Rahmen 3/5

6 dieser Reise u.a. gesonderte Gespräche mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit Ryszard Galla im Sejm sowie mit den Experten der deutschen Botschaft über die Situation der deutschen Minderheit in Polen. Zusammen mit der Delegation nahm er ferner an einem Gespräch mit dem Senatsmarschall Karczewski über die Situation der deutschen Minderheit in Polen sowie an einem Besuch der deutschsprachigen Willy-Brandt-Schule teil. Im Rahmen' eines Empfangs der deutschen Botschaft nutzte er ferner die Gelegenheit, mit verschiedenen Abgeordneten des Sejms ins Gespräch zu kommen. 5. Zusammenfassung Innerhalb der ersten Monate der Tätigkeit des LandeSbeauftragten konnten bereits wichtige Zielsetzungen konkretisiert oder umgesetzt werden: - der LandeSbeauftragte hat sich als Ansprechpartner für die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedfer etabliert und wird von der Zielgruppe als solcher wahrgenommen, - die Patenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen für die Landsmannschaften der Siebenbürger Sachsen und der Oberschlesier werden wieder gepflegt und durch gemeinsame Aktivitäten mit Leben gefüllt, - die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen zeigt, dass die Landesregierung gemeinsam mit den Organisationen der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler die Erinnerung an Flucht und Vertreibung wachhält. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, bereits angestoßene Projekte weiter zu begleiten und bestehende Netzwerke auszubauen. Ergänzende Informationen zur Arbeit als Vorsitzender des Landesbeirats für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen In seiner Funktion als Vorsitzender des Landesbeirats für Vertriebenen-, Flüchtfings- und Spätaussiedlerfragen führte Herr Hendriks am 26. Februar 2018 die konstituierende Sitzung des Landesbeirats durch. Themenschwerpunkt dieser ersten Sitzung war die Ausrichtung der Arbeit des Gremiums. Im Rahmen der zweiten Sitzung am 26. Juni 2018 besuchte der Landesbeirat Wiehl-Drabenderhöhe, wo sich die größte geschlossene Siedlung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland befindet. Hierbei wurden u.a. die Siedlung und die dortige Heimatstube besichtigt. Themenschwerpunkt der Sitzung war das Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Themenschwerpunkte der dritten Sitzung am 29. Oktober 2018 waren u.a. der Schülerwettbewerb IIBegegnung mit. Osteuropa" und die politische Bildung für Russlanddeutsche. Zu den verschiedenen Themen in den drei Sitzungen wurden Experten aus dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft und auch externe Experten für einführende Vorträge bzw. zum gemeinsamen Meinungsaustausch eingeladen. 4/5

7 Ausgabe des quartalsweise erscheinenden Mitteilungsblattes des Landesbeirats "Rundschreiben" ist erschienen; die zweite Ausgabe ist für Ende November vorgesehen. Das 70-jährige Bestehen des Landesbeirats wurde am 6. November 2018 im Gerhart-Hauptmann-Haus in Düsseldorf mit einem Festakt mit rund 100 geladenen Gästen und im Beisein von Herrn Ministerpräsidenten Armin Laschet begangen. 5/5