(x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung)

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1 Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Studierendenparlament Fach D Konstanz Az. 2/StuPa/46 Protokoll der 9. Sitzung des 2. Studierendenparlaments - beschlossen Termin Donnerstag, den Ort Sitzungsleitung Redeleitung Protokoll Raum D406 Myriam Bischofberger Franziska Humpert Sebastian Juellig ÄA Änderungsantrag MB Meinungsbild GO Geschäftsordnungs-Antrag (:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung)

2 Anwesenheit: Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldigt Bischofberger, Aleandre Bischofberger, Myriam Fischer, Jörg Fuchs, Sven Holzerland, Antje Humpert, Franziska Ivens, Sven Juellig, Sebastian Lütgens, Maimilian Luther, Feli Mar, Julia Oestringer, Philipp Raab, Marvin Raab, Maimilian Radojevic, Marco Rosenbaum, Friederike Rudolf, Daniel Scherer, Andreas Schiefelbein, Michael Weber, Daniel Werner, Simon Weißhaar, Daniel Zängle, Estella 2

3 Anwesende weitere Mitglieder des Asta - Anwesende weitere Mitglieder des LEO Haiber, Patrick; Schrumpf, Mai Anwesende Angestellte der Studierendenschaft - Anwesende Mitglieder der Studierendenschaft Topyurek, Eda; Teich, Martin Kristoph; Schröder, Daniel; Brüderlin, Jonas; Michaelis, Claudio; Pfister, Marvin; Willhardt, Maimilian; Koch, Susanne Anwesende Gäste - 3

4 Tagesordnung Unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung 1. Begrüßung und Formalia 2. Frag das StuPa 3. Mitteilungen 4. Beschluss der Protokolle 5. Antrag: Projektgruppe 6. Verschiedenes 7. Wahlen 8. Verschiedenes -Sitzungsende- TOP 1: Begrüßung und Formalia - Es wurde die Beschlussfähigkeit überprüft. Das StuPa ist mit 20 Mitgliedern beschlussfähig. - Myriam Bischofberger eröffnet die Sitzung. Sitzungsbeginn ist 18:55. - Myriam Bischofberger schlägt sich selbst als Sitzungsleitung und Franziska Humpert als Redeleitung vor. Es erhebt sich kein Widerstand. - Die Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: Frag das StuPa - Claudio fragt: Welche Posten werden gewählt, Bitte um Darstellung. Frage: Sind Senatsmitglieder bzw. Gremienmitglieder antragsberechtigt. - Diskussion. - Antrag: Debatte über heutige Sitzung des Bundestages zur Aufhebung des Kooperationsverbots (Gesetzentwurf hierzu). - Protest von Juellig: Tagesordnung kann nicht geändert werden, nachdem über diese schon abgestimmt wurde. - Wird ignoriert, da entgegen der Ansicht von Juellig 7 VII Nr. 9 Geschäftsordnung des StuPa die nachträgliche Änderung der TO erlaubt. - Tagesordnung soll geändert werden 9 Ja Stimmen, 5 Nein Stimmen, 2 Enthaltungen. - Diskussion. 4

5 - Ma Raab zweifelt Richtigkeit der Abstimmung an. - Diskussion. - GO Antrag von Bischofberger, A. auf namentliche Abstimmung. - Wird vom Präsidium zurückgewiesen. - GO Antrag von Luther. - Bischofberger, M. formal. - Abstimmung 4 Ja, 12 dagegen, 2 Enthaltungen - Wir fahren fort mit Frag das StuPa. - Namen der Kandidaten zu den Wahlen werden verlesen: TOP 3: Mitteilungen - Finanzlandesordnung Infositzung. - Luther stellt dar, dass angeblich keine Party mehr im R-Gebäude stattfinden soll. Diskussion unter den Physikern - Claudio stellt dar, dass Bauarbeiten durchgeführt werden, somit dort momentan keine Party möglich. - Weber stellt dar, dass er Termin mit Rektor gehabt hätte. Thema: Flüchtlinge. Treffen mit Tille steht für ihn an. TOP 4: Beschluss des Protokolls - Abstimmung Protokoll 7. Sitzung des StuPa. 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen Damit angenommen. TOP 5: Antrag: Projektgruppe - Ma Raab stellt Antrag darüber zu entscheiden, jemanden betreffend der Bürgerbeteiligung zu entsenden. 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen TOP 6: Vorstellung der Kandidaten - Vorstellung Patrick Haiber. - Diskussion. Luther spricht. Angst vor Zurückschrauben des Engagements von Haiber aus pers. Gründen. Wird von Haiber vehement abgewiesen. - Bischofberger, A. stellt Frage. - Haiber antwortet. - Haiber stellt seinen Werdegang dar. Hat Vieles getan. Möchte Im nächsten Wintersemester seine Bachelor-Thesis schreiben. - Lütgens spricht. - Haiber steht mit seinem Namen für sein Tun. - Frage wohin Haiber reisen würde. Haiber will nach Malle reisen. (gemeint wohl Mallorca) - Freundschaft oder Wahl? Haiber wählt die Freundschaft. - Färber spricht. Stellt dar, was Haiber alles Gutes gemacht hat. - Bischofberger, A. stellt Frage, wann unter Ausschluss der Öffentlichkeit Debatte geführt werden soll. 5

6 - Bischofberger, M. stellt dar, dass alle sich vorstellen, und dann diskutiert werden soll. - Susanne fragt, ob Haiber als FSK Finanzer zurücktritt. - Haiber will nach 2-3 Wochen zurücktreten. Übergang soll fließend sein. - Luther spricht. Der Witz hat den Witz verloren. - Bischofberger, M. möchte abstimmen lassen, ob jetzt Personaldebatte, oder zu einem späteren Zeitpunkt. - Personaldebatte später, nach den Vorstellungen? 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen - Debatte nach den Vorstellungen. - Färber möchte sprechen (hat kein Stimmrecht) findet es besser, wenn er bei der Debatte dabei ist. - Bischofberger, A. spricht. Stellt dar, dass es besser ist, wenn StuPa unter sich beraten kann, ohne dass man die Kandidaten im Raum hat. - Schrumpf spricht. Gäste sollen im Raum bleiben, wenn Debatte läuft. - Scherer erhebt Einspruch. - Luther spricht. Wir sind demokratisches Organ, Kandidaten hatten Chance sich vorzustellen. Im StuPa soll unter sich besprochen werden, was man objektiv von den Kandidaten hält. - Susanne schlägt erst vor, nur Gäste rauszuschicken, danach die Kandidaten. - Bischofberger, A. GO Antrag, sofort abzustimmen. - Rudolf, Daniel sagt, mit Verweis auf GO, Wahlen sind keine Abstimmungen. Zieht zurück, hat es falsch verstanden. - Bischofberger, M. stellt Optionen vor: 1. Personaldebatte nur StuPa-Mitgliedern 16 Ja 2. Personaldebatte erst ohne Kandidat, danach ohne Gäste 2 Ja 3. Nur ohne Kandidaten 1 Ja - Personaldebatte nur mit StuPa-Mitgliedern wird durchgeführt. Nicht StuPa-Mitglieder verlassen den Raum. - Personaldebatte unter Mitgliedern des StuPa läuft. - Gäste betreten den Raum wieder. - Vorstellung zur Bürgerbeteiligung von Friedrich Haupt. - Weitere Vorstellung: - Topyurek stellt sich für HoPo-Etern vor. Erzählt aus ihrem Leben. LKM-Studentin im 3. Sem. Kommt aus keiner Fachschaft oder Hochschulgruppe. - Zängle fragte nach Kompetenzen. Antwort von Topyurek. Verständigung und Kommunikation sind für sie wichtig. Sie hat sich schon lange mit Kompetenzen auseinander gesetzt. - Bischofberger, A. stellt fest, dass keine hochschulpolitischen Erfahrungen vorliegen. - Bischofberger, M. fragt, wie sie auf die Stelle aufmerksam wurde. Antwort: Über die Homepage. - Luther hat drei-geteilte Frage. Rekurrierend auf den Flyertet fragt Luther ob sie gerne reise. Antwort, ja. - Frage nach Teilnahme an AStA-Sitzungen. Sie will dabei sein. - Frage was sie in den vorherigen Semestern gemacht hat. Erzählt dass LKM nicht so anspruchsvoll ist. Ein Jahr Orientierungsphase bei LKM. - Susanne fragt ob sie Jannik Held (AStA-Referent) kenne, der viel wisse und HoPo intern leite. - Frage nach Grüner Mitgliedschaft von Ivens. 6

7 - Bischofberger, M. wirft mit Stift gegen das Fenster, nachdem Bischofberger, A. gelacht hat. - Sie findet die Mitgliedsbeiträge bei den Grünen nicht so toll. Fragen wurden auf der grünen Website nicht beantwortet. Sie spricht Türkisch und Deutsch. - Bischofberger, A. überlegt ob er noch etwas fragen möchte. - GO Antrag auf Schließung der Redeliste. Angenommen. - Lütgens bedankt sich für ihre Geduld mit der Zeit im StuPa. - Lütgens fragt ob sie das Amt auch bis zum Ende geführt werden soll. - Juellig stellt dar, dass der RCDS jederzeit für Mitglieder offen ist, und die Website reichlich Informationsmaterial bereithält. - Teich stellt sich vor für HoPo-Etern. Teich begrüßt alle herzlich. Er findet es toll, dass so viele da sind. Er findet die Referenten sollen zuarbeiten. Das Amt ist seit einem Jahr vakant. Heger hat bisher wohl bisher die Sitzungen für HoPo-Etern wahrgenommen. Somit möchte Teich das Referat wieder neu aufbauen und die Koordination vorantragen. Er möchte Informationen zusammentragen und sammeln. Ernüchterung nachdem er festgestellt hat, dass im AStA-Büro kaum Informationen vorhanden waren. Teich möchte Struktur und Kontinuität in das Referat bringen. Er stellt dar, dass Zusammenarbeit in diesem Referat etrem wichtig ist. Gute Zusammenarbeit an erster Stelle. - Teich hat seine Bewerbung in ausgedruckter Form mitgebracht. Studiert auf Lehramt, Politik, Physik, Mathematik. - Luther stellt ernstgemeinte Frage zur politischen Gesinnung. Wie ist die Stellung zu Frauen. Wie ist die politische Gesinnung. Weiterhin Frage nach Burschenschaft Teilnahme. - Teich stellt dar, dass er Frauen sehr schätzt und dass er es schade findet, dass nicht mehr hier in Gremien gewählt wurden. - Teich ist in keiner Burschenschaft, sondern in der KDSTV Bodensee, eine Studentenverbindung. Diese ist katholisch und offen für jederfrau und jedermann. - Lütgens entschuldigt sich für lange Wartezeit. - Protest von Zängle wegen Nicht-Genderung der Redeliste. - Entschuldigung seitens des StuPa-Präsidiums. - Lütgens fragt nach Hemdsfarbe. Graues Hemd von Teich ist Grund. - Lütgens fragt nach Sprachbegabung. - Luther unterbricht mit Witz über Sächsisch. - Die Grauen stellen fest, dass sie Sotschi boykottiert haben. - Zängle fragt, was Teich als Referent machen möchte. - Teich stellt dar, dass er grundlegende Strukturen schaffen möchte. Arbeit auf Landesebene soll intensiviert werden. Teich möchte die Diskussionen unter den Hochschulen stärken und fördern. - Teich möchte ein Referat mit mehreren Standbeinen aufbauen. - Bischofberger, M. stellt dar, dass er immer etwas zu sagen hat. Er stellt dar, dass er wissen möchte, wie Teich zum fzs (freier zusammenschluss von studentinnenschaften) steht. Teich stellt dar, dass er sich als unabhängig nach außen fühlt. - Teich stellt dar, dass er eine eigene Meinung vertritt. - Bischofberger, A. fragt wie es um den fzs steht. Teich stellt dar, dass er seine eigene Meinung vertritt, die nicht die Meinung der Partei sein muss. - Werner, S. fragt dreigeteilt, was genau er machen möchte, was Erfahrung ist, und wie lange er das machen möchte. Teich stellt dar, was er neben seinem Studium noch gemacht 7

8 hat. Stellt dar, dass er sich vorher nicht auf HoPo Etern beworben hat, da Amt besetzt war. - Teich ist für eine Harmonie zwischen den Hochschulgruppen. - GO Antrag auf Schließung der Redeliste. Angenommen. - Weber fragt nach konkretem Namen. Antwort: Martin Kristoph. Frage nach den Möglichkeiten der Ausübung des Amts, wegen zeitlicher Belastung. - Teich stellt dar, dass er seinen Bachelor jetzt abschließen wird. Er arbeitet im Garten, gibt nebenher Nachhilfe, hat somit genug Zeit und Interesse sich zu engagieren. Treffpunkt Steinstraße wird von Teich vorgestellt. Stellt dar, dass er dort Gespräche führt und sich dort engagiert. Er beteiligt sich in vielen Hochschulgruppen. - Scherer fragt, wie er zur fzs steht, die gegen frauenfeindlichen Verbindungen ist. Teich stellt dar, dass er frauenfeindliche Ansichten nicht stützt. Man sollte stets die Person überprüfen und nicht nur die Partei. - Frage nach den oberen Gremien. Wie hier die Ansicht ist. Politik im RCDS ist nicht von oben nach unten diktiert. Teich stellt dar, dass jede Hochschulgruppe an der Uni (RCDS) autark ist. Teich stellt erneut dar, dass er entsprechend nach außen hin neutral vertritt und nicht parteigebunden arbeitet. - Juellig protestiert, da Redeliste geschlossen wurde, er jedoch auf der Liste stehen müsste, und das StuPa-Präsidium seine Meldung offenbar übersehen hat. Präsidium ignoriert Protest. - Vorstellung beendet. - Bischofberger, M. sagt sie rede Blödsinn. - Fragt wie sollte Personaldebatte geführt werden? - 11 Ja Stimmen für verschieben nach hinten (nach der Vorstellung), Dagegen 5 Stimmen, 1 Enthaltung. Debatte geht weiter. - Nico Meier stellt sich für die KoKo vor. Erstes Sem. PoWalter. Möchte Hauptamtlicher KoKo werden. Hat schon Einblicke in die Arbeit bekommen. - Bischofberger sagt es sei toll, dass ein erst Semester sich beworben hat, trotz des Studiengangs. - Luther fragt wie er zu AStA und KoKo stehe. - Gut, dass KoKo im AStA vertreten ist. Luther fragt, ob es bei vier Stimmen bei der KoKo bleiben soll. - Lütgens fragt, wie man nach ein paar Monaten vor Ort gleich KoKo Hauptverantwortlicher werden möchte. Meier sagt, er habe Erfahrungen in der Schule sammeln können. - Haiber stellt dar, dass es der AStA und nicht das AStA heiße. - Frage nach Koordination von KoKo und Studium. - Vorstellung Clemens Nollenberger für KoKo. Spontane Entscheidung zur Bewerbung. Studiert PoWalter im ersten Semester, möchte sich aber einbringen. - Luther fragt nach Blocksatz Formatierung in der Bewerbung. - Die Grauen finden Bewerbung gut. - Raab, Ma, stellt dar, dass man jetzt zur Personaldebatte kommen soll. - Bischofberger schlägt vor, Personaldebatte HoPo Etern zu führen - Die Grauen möchten für alle Gäste und Bewerber ein Bier (eins für alle) zur Verfügung stellen. 8

9 - Bewerber und Gäste verlassen den Raum. - Diskussion. - Färber betritt während der Debatte unerlaubt den Raum. Juellig und Zängle protestieren. TOP 7: Wahlen - Diskussion. - Wahlverfahren: - Vorsitz Wahl Haiber: Name oder Enthaltung. Name dafür, Enthaltung dagegen. Erster Wahlgang: 10 mit Namen, 10 Enthaltung - Stellvertreter Wahl: Hester 15 mit Namen, 5 Enthaltung - HoPo-Etern: Teich: 3 Topyurek: 9 Enthaltung: 8 - Diskussion über das Wahlverfahren, da Topyurek nicht die absolute Mehrheit hat. Schrumpf stellt dar, es sollte mit Ja, Nein und Enthaltung gewählt werden können. - Bischofberger stellt dar, dass man bis 23 Uhr hier bleiben sollte. - GO wird verlesen. Diskussion über die Wahlmöglichkeiten. Haiber stellt dar, dass es Ja, Nein, Enthaltung geben sollte. - Raab, Ma will fünf Minuten Pause haben, in dieser Zeit soll das Präsidium das Wahlverfahren klären. - Pause fing 22:14 Uhr an. - Wahl wird durchgeführt ohne dass auf alle Mitglieder gewartet wird. Auf Protest reagiert das Präsidium aggressiv. - 9 Ja, 8 Nein, 1 Enthaltung Haiber gewählt. - Luther gibt zu Protokoll, dass sowohl Protokollant als auch ein weiteres Mitglied des StuPa bei der Wahl nicht anwesend waren. Rückkehr der fehlenden Mitglieder 22:24 Uhr. - Präsidium stellt dar, dass Pause auf 5 Minuten angesetzt war. - Stimmen für Hester: 15 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen - HoPo-Etern: 2. Gang: Teich 2 Topyurek: 9 Enthaltung: 8 Ungültig: 1 - Luther hat keinen Stimmzettel erhalten. Stimmzettel wird nachgereicht. 9

10 - KoKo: 16 Clemens, 15 Nico, 5 Enthaltungen, 4 Ungültige - HoPo-Etern 3. Gang: Teich:2 Topyurek:10 Enthaltung:8 - Wahl wird auf nächste Woche verschoben. - Scherer weist daraufhin, dass rechtzeitig zur nächsten Woche eingeladen wird, um die Frist zur Wahl einzuhalten. - Bischofberger weist darauf hin, dass mehr Werbung nach außen hin getragen werden muss, damit eine Wahl in der nächsten Woche auch Sinn ergibt. - Projektgruppe Bürgerbeteiligung : Das StuPa mandatiert mehrheitlich Marvin Pfister TOP 8: Verschiedenes - Verschoben Myriam Bischofberger schließt die Sitzung um 22:44 Uhr. Präsidentin Stellv. Präsident Stellv. Präsident 10