Bayerisches Staatsministerium des Innern. Digitalfunk in Bayern kurzgefasst

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1 Digitalfunk in Bayern kurzgefasst Einführung des Digitalfunks als gemeinsame Aufgabe von Freistaat, Kommunen und BOS BOS-Digitalfunk als bayernweites Netz für die Sicherheit in unseren Kommunen, die örtlichen Einsatzkräfte und für alle Bürgerinnen und Bürger in den bayerischen Städten und Kommunen BOS-Digitalfunk als gemeinsame Herausforderung BOS-Digitalfunk kein kommerzielles Netz wie Mobilfunk Der Analogfunk: technisch veraltet, störanfällig und nicht mehr zukunftstauglich. Je nach Region bis zu sechs parallele Funknetze in Bayern (Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei, Katastrophenschutz, THW, Bundespolizei) mit rund Antennenanlagen Erstmalige Nutzung des Analogfunks bereits in den 1960er Jahren, bayernweit zur Olympiade 1972 eingeführt Störanfällig, nicht abhörsicher Keine Datenübertragung, zu wenig Funkkanäle Keine Weiterentwicklung analoger Technik Digitalfunk: modern und zukunftsorientiert Ein Hochsicherheitsfunknetz für alle BOS (Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei etc.) Etwa 945 Standorte für Basisstationen in Bayern Abbau von bis zu 2/3 der ca analogen Funkanlagen mittelfristig möglich Sehr gute Verständigung (z.b. Geräuschfilterfunktion) Abhörsicher, Datenübertragung möglich (ähnlich SMS) Notruf mit GPS-Ortung Je nach Einsatz- / Schadenslage dynamische Gruppenbildung innerhalb und zwischen BOS Digitalfunk in Bayern kurzgefasst 1/5

2 Technische Eckdaten BOS-Digitalfunk Technik: TETRA (Terrestrial Trunked Radio), international standardisiertes digitales "Bündelfunk-System" zur Sprach- und Datenfunkübertragung für geschlossene Benutzergruppen Einsatzraum TETRA: Weltweit in rund 120 Ländern (Stand Ende 2009) Frequenzbereich: MHz bzw MHz Ø Anzahl Frequenzträger je Basisstation: 2-4 Ø Sendeleistung Basisstation: 20 Watt je Frequenzträger Bei 10 Metern Entfernung von der Basisstation nur noch 1/100stel der ausgehenden Energie Sendeleistung Handfunkgeräte: max. 1 Watt (Sendeleistung Handfunkgeräte Analogfunk: bis zu 6 Watt) Vergleichbare Technologien mit elektromagnetischen Wellen im Alltag: Rundfunk- und Fernsehsender, Schnurlostelefon, Mobilfunktelefone, WLAN, Bluetooth, GPS, öffentliche Mobilfunkanlagen Erfüllung der Vorgaben des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) Erfüllung aller europäischen Anforderungen zum Gesundheitsschutz und Zertifizierung mit CE-Kennzeichen Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur (BNetzA) garantiert Einhaltung der Grenzwerte der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung (26. BImSchV) Neben Deutschland bauen derzeit acht europäische Staaten landesweite TETRA-Netze auf (Österreich, Kroatien, Irland, Litauen, Norwegen, Portugal, Schweden, Slowenien). Fünf weitere Staaten planen TETRA-Netze. Acht europäische Staaten (Belgien, Estland, Finnland, Großbritannien, Island, die Niederlande, Ungarn, Dänemark) verfügen bereits jeweils über ein landesweites TETRA- Netz. Höhere Funkversorgungsgüte in Bayern Bundesweit vorgesehener Mindeststandard: - Flächendeckende KFZ-Funkversorgung bzw. - Handfunkgeräte im Freien auf Kopfhöhe in Siedlungsgebieten Höherer Standard in Bayern - Flächendeckende KFZ-Funkversorgung - Handfunkgeräte im Freien auf Kopfhöhe entlang aller BAB, die nicht innerhalb einer Siedlungsfläche liegen sowie für ausgewählte Grenzgebiete außerhalb von Siedlungsflächen Digitalfunk in Bayern kurzgefasst 2/5

3 - Handfunkgeräte im Freien auf Gürtelhöhe für Siedlungsflächen sowie die Flughafengelände München und Nürnberg - Handfunkgeräte auf Kopfhöhe für alle bewohnten Siedlungsbereiche der Großstädte mit mehr als Einwohnern - Teilweise sogar Handfunkgeräte im Gebäude in Gürtelhöhe Netzaufbau: Bund und Länder gemeinsam Bundesweite Koordinierung von Planung, Netzaufbau und Betrieb durch Bundesanstalt für die Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) Länder für die Bereitstellung und das Management der Standorte verantwortlich Steuerung bzw. Koordinierung in Bayern durch Projektgruppe DigiNet im Bayer. Staatsministerium Telent GmbH mit Partnerunternehmen Abel Mobilfunk GmbH durch den Freistaat mit der Standortgewinnung und der bayernweiten Koordination des Netzaufbaus beauftragt sowie vorübergehende Unterstützung durch ein Team der TÜV Rheinland Consulting GmbH im Auftrag der Bundesanstalt für den BOS-Digitalfunk Enge Zusammenarbeit der verschiedenen BOS (u. a. Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst, THW) und Fachfirmen Bayerns Ziel: Netzaufbau bis Ende 2012, schrittweise Inbetriebnahme ab 2013 Vorgehensweise Netzaufbau Bundesweit 45 Netzabschnitte mit ca geplanten Standorten (Antennen auf Gebäuden, auf vorhandenen Masten, Neubau von Masten) Verbindung der Standorte über Ringstrukturen zu einem bundesweiten Netz 6 Netzabschnitte in Bayern mit etwa 945 Standorten (fast ein Viertel der Standorte des bundesweiten Netzes aufgrund Landesgröße und Topografie) Netzaufbau bayernweit über vorab definierte Anker-/Grenzstandorte Prozess Standortakquise und gewinnung Festgelegtes Auswahlverfahren mit dem Ziel, den funkplanerisch, einsatztaktisch, technisch und wirtschaftlich am besten geeigneten Standort zu finden Ermittlung der Standortalternativen gemeinsam mit verantwortlichen regionalen Vertretern (BOS, Kreisverwaltungsbehörden etc.): - Analyse möglicher Standorte hinsichtlich ihrer Funkversorgungsgüte im Suchkreis Digitalfunk in Bayern kurzgefasst 3/5

4 - Einsatztaktische Bewertung der Standortalternativen durch Vertreter der örtlichen BOS (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz) - Funktechnische Bewertungskriterien (in alpinen Regionen von besonderer Bedeutung) o Topographie (Berggipfel, Gipfelnähe, Hanglage) o Bewuchs (Baumhöhen) o Bebauung (Seilbahnen, Berggasthöfe, Almhütten) o Realisierbarkeit (Zugangswege, Strom- und Netzanbindung, bauliche Umsetzung, Wartung und Service des Standortes) Realisierung vorvertraglich gesicherter Standorte aufgrund des komplexen Verfahrens außerordentlich wichtig; jede nachträgliche Standortveränderung verändert den gesamten Aufbauprozess. Generalprobe für den Digitalfunk im Großraum München Der erweiterte Probebetrieb stellt die letzte Testphase vor dem Echtbetrieb dar. Von den 6 Funknetzabschnitten in Bayern ging der Netzabschnitt Großraum München am mit 37 bestehenden Standorten als erster in diese Generalprobe. Die Teilnehmer u.a. das Polizeipräsidium, die Berufsfeuerwehr und der Rettungszweckverband München testen das digitale Funknetz in den nächsten 6 Monaten intensiv. Grundsätze für die Veröffentlichung von Informationen Ortsangaben zu einzelnen konkreten Standorten von Basisstationen innerhalb des Gemeindegebietes können öffentlich behandelt werden. Die Gemeinden können damit ihre Bürgerinnen und Bürger über geplante Standorte auf dem Gemeindegebiet informieren. Auskünfte zu Gebieten eines Landkreises, in denen Standorte gesucht werden sollen (Suchkreismittelpunkte), können ebenfalls öffentlich erteilt werden, allerdings ohne konkrete Ortsangaben. Übersichten über alle konkreten Standorte eines Landkreises bzw. einer kreisfreien Stadt können aufgrund bundesweiter Vorgaben grundsätzlich nicht öffentlich gemacht werden. Konkrete Standortangaben /-übersichten über einen Landkreis bzw. eine kreisfreie Stadt hinaus (z.b. Bereitstellung einer Bayernkarte mit Standorten der Sendemasten) sowie technische Detailangaben zu Basisstationen können aufgrund bundesweiter Vorgaben nicht öffentlich gemacht werden. Freistaat Bayern: bedeutende Unterstützung der Kommunen bei der Einführung des Digitalfunks Digitalfunk in Bayern kurzgefasst 4/5

5 Finanzierungsanteil Freistaat - Kosten für Netzaufbau und Betrieb in Bayern: ca. 700 Mio. - vollständige Kostenerstattung für Berg,-Wasser- und Höhlenrettung - 80 % Förderung für die Erstbeschaffung von Endgeräten in den Kommunen: ca. 70 Mio. - Einmalzahlung an Kommunen: Aufwandsentschädigung je Standort - Kein Einsatz von Mitteln aus der Feuerschutzsteuer Finanzierungsanteil Nutzer - Beteiligung Krankenkassen an Betriebskosten: 6 Mio. p.a. - Kommunale Beteiligung an Betriebskosten: 3 Mio. p.a. - Bereitstellung mietfreier kommunaler Standorte: kommunaler Wertbeitrag 3 Mio. p.a. - Kostenbeteiligung beginnt frühestens 2013; gilt zunächst bis 2024 Der BOS-Digitalfunk - für alle Menschen in Bayern. Herausgeber / Kontakt: Bayerisches Staatsministerium Projektgruppe DigiNet Odeonsplatz München Tel.: 089/ Fax: 089/ Mail: stmi.diginet@polizei.bayern.de Internet: Stand: Dezember 2010 Digitalfunk in Bayern kurzgefasst 5/5

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