Unser Oberbayern. Rechenschaftsbericht CSU-Bezirksparteitag 2015 in Miesbach

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1 Unser Oberbayern Rechenschaftsbericht CSU-Bezirksparteitag 2015 in Miesbach

2 CSU-Bezirksvorstand Herzlich Willkommen in Miesbach! Bezirksvorsitzende Aigner Ilse, MdL, Staatsministerin Stellvertretende Bezirksvorsitzende Bauer Gabriele, Oberbürgermeisterin Bayerstorfer Martin Landrat Dobrindt Alexander, MdB, Bundesminister Haderthauer Christine, MdL, Staatsministerin a.d. Schatzmeister Mair Katrin Forche Thomas Schriftführer Bertl Alexandra, Bezirksrätin Linhart Susanne, Bezirksrätin Mitglieder kraft Amtes: Bezirksgeschäftsführerin Alte Kathrin Bezirksvorstandssitzung Ismaning Bezirksvorsitzender der Jungen Union Zech Tobias, MdB Bezirksvorsitzende der Frauen Union Scharf Ulrike, MdL, Staatsministerin Bezirksvorsitzender der Senioren Union Lojewski Hans-Joachim Bezirksvorsitzender der Mittelstands Union Radwan Alexander, MdB Bezirksvorsitzende der Arbeitnehmer Union Henseler Ursula Bezirksvorsitzender der Union der Vertriebenen Orendi Andreas Bezirksvorsitzender der AG Landwirtschaft Staudhammer Rupert Bezirksvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Schelle Stefan Kooptierte Mitglieder Glück Alois, Landtagspräsident a.d., Ehrenvorsitzender d. CSU Oberbayern Seehofer Horst, MdL, Ministerpräsident, Parteivorsitzender Dr. Stoiber Edmund, Ministerpräsident a.d. Dr. Ramsauer Peter, MdB, Bundesminister a.d. Mederer Josef, Bezirkstagspräsident Dr. Wiesheu Otto, Staatsminister a.d. 40 weitere Mitglieder Assum Verena Bartz, Julia (ausgeschieden Januar 2015) Beer Michael Bichlmaier Anian Biechl Annemarie Bocklet Reinhold, MdL Landtagsvizepräsident Dr. Brandl Reinhard, MdB Dorow Alexander, MdL Dr. Eiling-Hütig Ute, MdL Fahrenschon Georg, Staatsminister a.d. Dr. Goppel Thomas, MdL Grundner Katrin Hahn Florian, MdB Hasselfeldt Gerda, MdB, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Heckner Ingrid, MdL Dr. Herrmann Florian, MdL Holz Thomas Dr. Huber Marcel, MdL, Staatsminister Dr. Huber Martin, MdL Kaniber Michaela, MdL Karmasin Thomas, Landrat Kiehl Bernadette Klein Patricia-Anna Lang Andrea Loy Josef, Fraktionsvorsitzender Bezirkstag Ludwig Daniela, MdB Maas Heike Mayer Stephan, MdB Dr. Niebler Angelika, MdEP Radwan Alexander, MdB Rau Martina Schelle Stefan Schreyer-Staeblein Kerstin, MdL Seidenath Bernhard, MdL Steinmaßl Hermann, Landrat a.d. Stewens Christa, Staatsministerin a.d. Stöttner Klaus, MdL Weber Maria Weichenrieder Max Yoon Tae Su Wachstum, Wohlstand, Jobs, Einkommen: Wo man in Deutschland am besten lebt? Ganz klar in Oberbayern! Wir sind top in Deutschland und Europa das belegen erneut aktuelle Studien zur Situation auf dem EU-Arbeitsmarkt und zur wirtschaftlichen Entwicklung. Auf diese Leistung unserer Bürgerinnen und Bürger können wir zu Recht stolz sein! Der Erfolg Oberbayerns ist auch ein Erfolg der CSU auf allen Ebenen, denn es ist nicht egal wer die politische Verantwortung trägt. Wir stellen uns auch künftig den Herausforderungen, die Oberbayern in viel stärkerem Maße als andere bayerische Regionen betreffen: Verstärkter Zuzug aus den anderen Bundesländern und der ganzen Welt, hohe Lebenshaltungskosten und die Frage, wie wir unsere Infrastruktur zukunftsfähig machen. Mit dem Thema Innere Sicherheit, das in diesem Jahr der inhaltliche Schwerpunkt des CSU-Bezirksverbands ist, wollen wir nicht nur den Umgang mit weltweiten Krisen und Terror und die daraus folgenden Flüchtlingsströme ins Blickfeld nehmen. IT-Sicherheit, Einbruchschutz und auch der Dank für die hervorragende Arbeit unserer Polizei sind für uns zentrale Anliegen. Lassen Sie uns am Bezirksparteitag ein deutliches Signal für die Weiterführung unseres oberbayerischen Erfolgswegs setzen. Herzliche Grüße Ilse Aigner, MdL CSU-Bezirksvorsitzende Staatsministerin JU Deutschlandtag Inzell Europatag in Ismaning Klausurtagung Notzing CSU Parteitag Kommunalwahlkampf in Schondorf Seite 2 Seite 3

3 CSU Bezirksvorstand CSU Bezirksvorstand Rückblick CSU-Bezirksvorstandssitzungen 27. Juli 2013: Bezirksparteitag mit Neuwahlen, Germering 16. September 2013: Bezirksvorstandssitzung, Planegg 23. September 2013: Bezirksvorstandssitzung, München 09. November 2013: Klausurtagung des CSU-Bezirksvorstands, Flughafen 30. November 2013: Bezirksvorstandssitzung, Aschheim 17. März 2014: Bezirksvorstandssitzung, München 16. Mai 2014: Bezirksparteitag, Haimhausen 26. Mai 2014: Bezirksvorstandssitzung, Erding 24./25. Juli 2014: Klausurtagung des CSU-Bezirksvorstands, Notzing 29. September 2014: Bezirksvorstandssitzung, Eresing 08. Dezember 2014: Bezirksvorstandssitzung, München 02. März 2015: Bezirksvorstandssitzung, Wolnzach 12. Mai 2015: Bezirksvorstandssitzung, Ismaning Auswahl weiterer Veranstaltungen 29. August 2013: Integrationskongress der CSU Oberbayern, Ismaning 24. Juli 2013: Created in Bavaria Kreativleistung in Bayern, Starnberg 30. April 2014: Veranstaltung Europa und die Auswirkungen auf die Energiewende in Bayern und den Mittelstand, Haag in Oberbayern 26. September 2014: Herbstempfang mit David McAllister in Schloss Hohenkammer Herbstempfang auf Schloss Hohenkammer Bezirksparteitag Haimhausen Bezirksvorstandssitzung in Eresing Gespräche zu Mobilität/Ausbau der Infrastruktur in Oberbayern/2. Stammstrecke und 3. Startbahn 11. Juli 2014 Erster Austausch mit Innenminister Herrmann zur 2. Stammstrecke 03. September 2014 Stefan Schelle, Bezirksvorsitzender der KPV Oberbayern stellt weiteres Arbeitspapier Offensive für Mobilität in Oberbayern vor (Nahverkehrsplan für Oberbayern, MVV-Erweiterung und Tarifreform) KPV-Bezirksversammlung zum Thema Die Zukunft der Mobilität im Großraum München- Herausforderungen und ausgewählte Projekte aus Sicht des MVV mit MVV-Geschäftsführer Alexander Freitag Zweiter Austausch mit Innenminister Herrmann zur 2. Stammstrecke Die CSU in Oberbayern und in der Landeshauptstadt München zieht beim geplanten Bau der 2. Stammstrecke an einem Strang: Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs der oberbayerischen und Münchner-CSU-Landtagsabgeordneten mit Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann. Die beiden Sprecher der Bezirksgruppen der Abgeordneten, die Staatsministerin und CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner sowie der Landtagsabgeordnete Dr. Otmar Bernhard, lobten Innenminister Herrmann für seine volle Unterstützung bei den anstehenden Verkehrsprojekten zur 2. Stammstrecke und zum Bahnknoten München. 12. Mai 2015 Spitzengespräch zur 2.Stammstrecke Die 2. Stammstrecke ist ein Projekt für ganz Bayern, so die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende und Staatsministerin Ilse Aigner bei einem Spitzengespräch zum Ausbau der Infrastruktur im Großraum München, an dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Sprecher der MVV-Landräte Robert Niedergesäß (Ebersberg) und Stefan Löwl (Dachau), die Landtagsabgeordneten Christine Haderthauer und Thomas Huber sowie KPV- Bezirksvorsitzender und Bürgermeister Stefan Schelle teilnahmen. 18. Mai 2015: Gespräch mit Flughafenchef Dr. Michael Kerkloh und Vertretern der BI Freising zur 3. Startbahn 50. Geburtstag von Ilse Aigner Mit Überraschungsgast Wolfgang Krebs, einer Sahnetorte in weiß-blau und vielen Gästen aus ganz Oberbayern feierte die oberbayerische CSU- muss jeden Tag dem Berliner Bären wie ein Tinnitus in den Ohren klingen, darauf kommt es an!, so Krebs. Hier habe Ilse Aigner mit ihrem Rosenheimer Mezzo- Sopran reihenweise die Brillengläser zerspringen lassen. Für den CSU-Bezirksverband gratulierte stellv. Vorsitzender und Bundesminister Alexander Dobrindt, für die oberbayerischen Bezirksvorsitzende, Staatsministerin Ilse Aigner, in der CSU-Landesleitung ihren 50. Geburtstag. Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber alias Wolfgang Krebs lobte zunächst Ilse Aigners beruflichen Werdegang als Radio- und Fernsehtechnikerin: Bei der SPD haben Landtagsabgeordneten sie paar, die können sich vielleicht gut im Fernseher präsentieren, aber wir können ihn reparieren! Er attestierte ihr ein Leben zwischen Fernseh- und Parteiprogramm, in Berlin und Bayern. Die Stimme des bayerischen Löwen Gesprach zur zweiten Stammstrecke mit Seite 4 Innenminister Herrmann Seite 5 überbrachte Reinhold Bocklet, 1. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, die Glückwünsche. Geschenke gab es nur wenige, da Ilse Aigner sich Spenden für das Caritas-Kinderdorf am Irschenberg gewünscht hatte.

4 CSU Bezirksvorstand Chancen und Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Bayern! Klausurtagung der CSU Oberbayern mit Siemens-Chef Joe Kaeser Chancen muss man ergreifen, Schwierigkeiten überwinden, aber für all das ist Bayern bestens aufgestellt., so Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG in der Diskussion mit dem Bezirksvorstand der CSU Oberbayern. Bayern habe alle Voraussetzungen, dennoch sollten Politik, Wirtschaft und Wissenschaft jetzt gemeinsam an den Konzepten für die Zukunft arbeiten, betonte Bezirksvorsitzende Ilse Aigner. Die Themen Vernetzung und Digitalisierung seien die neuen Kernanliegen der bayerischen Wirtschaftspolitik. Wenn wir heute nicht die Weichen stellen, verlieren wir, sagte Ilse Aigner. Ein wesentlicher Faktor dazu sei die Förderung von Start-Ups. Aigner: Wir wollen die Gründerdynamik in Bayern nachhaltig steigern. Joe Kaeser stellte dazu vier Faktoren vor, die den Rahmen dafür schafften: Integration, Infrastruktur, Industrie und Innovation. Mit Blick auf internationale Wettbewerber mahnte er dazu einen Wandel in der Gesellschaft an. Politik und Wirtschaft müssten es Hand in Hand schaffen, den Irrglauben, dass sich nichts verändern müsse, zu bekämpfen. Damit gefährde Bayern seinen Wohlstand. Kaeser: Wenn wir stehen bleiben, werden wir überholt!. Innovative Ideen und Geschäftsmodelle entstünden nur, wenn junge, in Bayern sehr gut ausgebildete Menschen, ihre Chancen nutzten. Kaeser sprach dazu auch die Integration von Migranten an. Über Kulturintegration entsteht Innovation, so der Siemens-Vorstandsvorsitzende. Wir brauchen die Besten bei uns. Klausurtagung mit Siemens-Chef Joe Kaeser mehr Infos und Bilder: Zu Gast bei Freunden Klausurtagung in Südtirol Austausch mit langjährigen Freunden: Die oberbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten waren zwei Tage zur Klausurtagung zu Gast in Südtirol. In den zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der Südtiroler Landesregierung und der SVP steht das Thema Mobilität in Mittelpunkt. Gesprächspartner der Abgeordneten waren neben Landeshauptmann Dr. Arno Kompatscher auch Landtagspräsident Dr. Thomas Widmann, Mobiltäts-Landesrat Florian Mussner, SVP-Obmann Philipp Achammer und Europaabgeordneter Herbert Dorfmann sowie Bürgermeister Dr. Paul Romen. Weitere Themen waren die Zukunft Südtirols in Europa, Flüchtlingsproblematik und die Frage, wie eine künftige Zusammenarbeit zwischen Bayern und Südtirol im Europa der Regionen aussehen könnte. Jahresthema 2015 der CSU Oberbayern Innere Sicherheit Innere Sicherheit ist 2015 das Jahresthema der CSU Oberbayern. Für diesen Schwerpunkt hatten sich die Ortsvorsitzenden sowie die Funktions- und Mandatsträger der Partei in einer Umfrage entschieden. Bezirksvorsitzende und Staatsministern Ilse Aigner und der Vorsitzende des oberbayerischen Parteiarbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit (AK POL), Innenausschussvorsitzender Dr. Florian Herrmann, stellten im CSU- Bezirksvorstand die Planungen für die kommenden Monate vor. Sicherheit fordert uns alle, so Bezirksvorsitzende Ilse Aigner. Der Umgang mit weltweiten Krisen und Terror und die daraus folgenden Flüchtlingsströme seien dabei nur ein Aspekt. Dieses Thema wird Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Altöttinger Bundestagsabgeordneter, betreuen. Aigner nannte als weiteres Aktionsfeld die IT-Sicherheit, da einerseits Straftaten mithilfe von und gegen IT-Infrastrukturen und der Schutz der Bürger vor Internetstraftaten eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden sind, andererseits aber auch eine Chance für Unternehmen, die Lösungen für Bürger, Mittelstand, Behörden und Kritische Infrastrukturen entwickeln. IT-Sicherheit ist der Innovationstreiber Nr. 1, betonte Aigner. Gerade in Oberbayern gibt es besonders viele Unternehmen mit weltweiter Marktführerschaft auf diesem Gebiet. Aigner: Lernende Organisation aus Staat, Wirtschaft und Wissenschaft sind notwendig. Das ist ein zentraler Ansatz der bayerischen Cybersicherheitsstrategie. Im bundesweiten Vergleich lebten die Menschen in Oberbayern am sichersten, betonte Dr. Herrmann. Dies sei vor allem das Ergebnis der hervorragenden Polizeiarbeit der letzten Jahrzehnte, die auf einer verantwortungsvollen Politik der inneren Sicherheit der CSU- Staatsregierung basiert. Wir sind stolz auf unsere bayerische Polizei und auf alle, die beruflich zur Sicherheit in Oberbayern beitragen!, so Herrmann. Diese Wertschätzung gelte auch für das ehrenamtliche Engagement von tausenden Bürgerinnen und Bürgern im sicherheitsrelevanten Ehrenamt. Herrmann hob hier besonders die Rettungsdienste und Feuerwehren sowie das THW oder die Schulweghelfer hervor. Zum Auftakt des Jahresthemas fand in Mühldorf am Inn ein Kongress Für ein sicheres Oberbayern. Wie wir uns schützen. statt. Gemeinsam mit Landtagsabgeordneten Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses des Landtags, stellte Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer eine Resolution der CSU Oberbayern und des AK POL vor, die beide federführend vorbereitet hatten. Seite 6 Seite 7

5 Unsere Kreisverbände Unsere Kreisverbände Kreisverband Kreisvorsitzender Im Amt seit Wahl 2015 Ingolstadt Johann Süßbauer Wiedergewählt Rosenheim-Stadt Bormann Herbert Neu Altötting Ingrid Heckner, MdL Wiedergewählt Berchtesgadener Land Michaela Kaniber, MdL Wiedergewählt Bad Tölz Wolfratshausen Martin Bachhuber, MdL Wiedergewählt Dachau Bernhard Seidenath, MdL Wiedergewählt Ebersberg Thomas Huber, MdL Neu Eichstätt Tanja Schorer-Dremel, MdL Wiedergewählt Erding Martin Bayerstorfer, LR Wiedergewählt Freising Dr. Florian Herrmann, MdL Wiedergewählt Fürstenfeldbruck Thomas Karmasin, LR Wiedergewählt Garmisch-Partenkirchen Dr. Michael Rapp Wiedergewählt Landsberg a. Lech Alex Dorow, MdL Wiedergewählt Miesbach Alexander Radwan, MdB Wiedergewählt Mühldorf a. Inn Dr. Marcel Huber, MdL, STM Wiedergewählt München-Land Florian Hahn, MdB Neu Neuburg-Schrobenhausen Alfred Lengler Wiedergewählt Pfaffenhofen a.d. Ilm Karl Straub, MdL Neu Rosenheim-Land Klaus Stöttner, MdL Wiedergewählt Starnberg Stefanie von Winning Wiedergewählt Traunstein Klaus Steiner, MdL Wiedergewählt Weilheim-Schongau Alexander Dobrindt, MdB, BuMin Wiedergewählt Ausgeschiedene Kreisvorsitzende Ebersberg Dr. Angelika Niebler, MdEP , 4 Jahre Rosenheim-Stadt Gabriele Bauer, Oberbürgermeisterin , 12 Jahre München-Land Ernst Weidenbusch, MdL , 12 Jahre Pfaffenhofen Ludwig Wayand , 4 Jahre Neue Kreisvorsitzende Ebersberg Thomas Huber, MdL Mitgliederzahlen der Kreisverbände Rosenheim-Stadt Herbert Bormann München-Land Florian Hahn, MdB Pfaffenhofen Karl Straub, MdL KV Rosenheim-Land KV München-Land KV Eichstätt KV Traunstein KV Erding KV Ingolstadt KV Fürstenfeldbruck KV Ebersberg KV Mühldorf a. Inn KV Miesbach KV Freising KV Altötting KV Weilheim-Schongau KV Dachau KV Berchtesgadener Land KV Pfaffenhofen a.d. Ilm KV Bad Tölz-Wolfratshausen KV Garmisch-Partenkirchen KV Starnberg KV Neuburg-Schrobenhausen KV Landsberg a. Lech KV Rosenheim-Stadt 517 Seite 8 Seite 9

6 Daten & Fakten der CSU Oberbayern Bezirkstagswahl Unsere Bezirksräte gesamte Mitgliederanzahl prozentual Bertl, Alexandra Weilheim, Garmisch-Partenkirchen Nord Knöferl, Robert Neuburg a. d. Donau Altersgruppe /0,0% 9/0.0% 0,1% Bichler, Josef Miesbach Linhart, Susanne Ebersberg Altersgruppe /1,3% 170/0,4% 1,7% Altersgruppe /2,3% 255/0,7% 2,9% Altersgruppe /3,5% 334/0,9% 4,3% Altersgruppe /4,6% 438/1,1% 5,7% Breher, Barbara Pfaffenhofen Eichiner, Reinhard Eichstätt Friesinger, Sebastian Rosenheim West Loy, Josef Fraktionsvorsitzender Landsberg a. Lech, Fürstenfeldb. West Mederer, Josef Bezirkstagspräsident Dachau Off-Nesselhauf, Gabriele Fürstenfeldbruck Ost Altersgruppe /13,5% 1.326/3,4% 16,9% Funke, Annemarie Traunstein Schindlmayr, Simon Freising Altersgruppe /15,9% 1.825/4,7% 20,5% Hartsperger, Veit Altötting Schwab, Harald Starnberg Altersgruppe /15,0% 1.635/4,2% 19,1% Hausberger, Claudia Mühldorf Schwarzenberger, Thomas Bad Tölz-Wolfratshausen Altersgruppe /16,4% 1.547/4,0% 20,4% Altersgruppe /6,4% 642/1,6% 8,1% Hobmeier, Karin München-Land Nord Hofstetter, Franz Josef Erding Weiß, Ilse München-Land Süd Wetzelsperger, Georg Berchtesgadener Land Das Durchschnittsalter der CSU - Mitglieder im BV Oberbayern beträgt 58,9 Jahre. Klein, Patricia-Anna Ingolstadt Wunsam, Günther Rosenheim Ost Seite 10 Seite 11

7 Landtagswahl Unsere Abgeordneten Landtagswahl 2013 Ergebnisse der einzelnen Bewerber Aigner, Ilse Staatsministerin, Stv. Ministerpräsidentin Miesbach Bachhuber, Martin Bad Tölz-Wolfratsh., Garmisch-Partenk. Bocklet, Reinhold 1. Vizepräsident des Bayerischen Landtags Füstenfeldbruck Ost Dorow, Alex Landsberg a. Lech, Fürstenfeldb. West Dr. Eiling-Hütig, Ute Vorsitzende AG Frauen der Fraktion Starnberg Dr. Goppel, Thomas Staatsminister a. D. Liste Oberbayern Haderthauer, Christine Staatsministerin a. D. Ingolstadt Heckner, Ingrid Ausschussvorsitzende Altötting Dr. Herrmann, Florian Ausschussvorsitzender Freising Dr. Huber, Marcel Staatsminister Mühldorf a. Inn Dr. Huber, Martin Vorsitzender Junge Gruppe Liste Oberbayern Huber, Thomas Demografiepolitischer Sprecher d. Fraktion Ebersberg Kaniber, Michaela Berchtesgadener Land Kreitmair, Anton Bezirkspräsident BBV Liste Oberbayern Kühn, Harald Weilheim, Garmisch-Partenk. Nord Lederer, Otto Rosenheim West Scharf, Ulrike Staatsministerin Erding Schorer-Dremel, Tanja Vorsitzende der Kinderkommission des Landtags Eichstätt Schreyer-Stäblein, Kerstin Stv. Fraktionsvorsitzende München-Land Süd Seehofer, Horst Ministerpräsident Neuburg a. d. Donau Seidenath, Bernhard Gesundheitspolitischer Sprecher d. Fraktion Dachau Steiner, Klaus Traunstein Stöttner, Klaus Tourismuspolitischer Sprecher d. Fraktion Rosenheim Ost Straub, Karl Vorsitzender Parlamentskreis Mittelstand Pfaffenhofen Weidenbusch, Ernst München-Land Nord Platz Liste Stimmkreis Bewerber Erst Zweit Gesamt im Landtag ND Seehofer Horst MB Aigner Ilse IN Haderthauer Christine WM/ GAP-Nord Kühn Harald LL/FFB-West Dorow Alex TÖL Bachhuber Martin MÜ Dr. Huber Marcel M-Land Süd Schreyer-Stäblein Kerstin RO-West Lederer Otto FFB-Ost Bocklet Reinhold EI Schorer-Dremel Tanja M-Land Nord Weidenbusch Ernst TS Steiner Klaus RO-Ost Stöttner Klaus ED Scharf Ulrike DAH Seidenath Bernhard FS Dr. Herrmann Florian M-Schwabing Dr. Spaenle Ludwig EBE Huber Thomas M-Bogenhausen Dr. Brannekämper Robert M-Pasing Dr. Bernhard Otmar M-Milbertshofen Wittmann Mechthilde M-Ramersdorf Blume Markus STA Dr. Eiling-Hütig Ute BGL Kaniber Michaela M-Giesing Lorenz Andreas Altstadt Eisenreich Georg AÖ Heckner Ingrid PAF Straub Karl M-Moosach Unterländer Joachim Liste OB Dr. Goppel Thomas Liste OB Kreitmair Anton Liste OB Dr. Huber Martin Liste OB Fröschl Markus Liste OB Weichenrieder Max Liste OB Schreder Thomas Liste OB Enghuber Matthias Liste OB Meyer Markus Liste OB Mandoki Leslie Liste OB Ostenrieder Peter Liste OB Reiter Martin Liste OB Seeger Heino Liste OB Pany Franz Liste OB Picker Rolf-Jürgen Zweitstimmen ohne Kennzeichnung eines Bewerbers Erststimmen gesamt Zweitstimmen gesamt: Gesamtstimmen: Seite 13 Quelle: Statistisches Landesamt

8 Bundestagswahl Unsere Abgeordneten Bundestagswahl 2013 Dr. Brandl, Reinhard Dobrindt, Alexander Bundesminister Hahn, Florian Außen- und Verteidigungspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe Hasselfeldt, Gerda Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Irlstorfer, Erich Dr. Lenz, Andreas Ludwig, Daniela Tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingolstadt Weilheim München-Land Fürstenfeldbruck Freising Erding Rosenheim Erststimmen, direkt gewählt Nr. Wahlkreis % +/- % % % Name Altötting 65,8 60,7 5,1 64,7 70,2 58,2 Stephan Mayer 214 Erding 55,4 48,9 6,5 58,4 61,7 - Dr. Andreas Lenz 215 Freising 52,9 47,0 5,9 56,5 62,2 54,9 Erich Irlstorfer 216 Fürstenfeldbruck 55,6 48,9 6,7 55,5 59,4 52,6 Gerda Hasselfeldt 217 Ingolstadt 61,5 57,2 4,4 65,9 65,3 55,0 Dr. Reinhard Brandl 222 München-Land 52,5 45,7 6,8 52,7 54,0 52,3 Florian Hahn 223 Rosenheim 58,1 51,5 6,6 60,3 63,1 55,2 Daniela Ludwig 224 Starnberg 54,1 54,3-0,2 59,7 63,5 57,0 Alexander Radwan 225 Traunstein 62,6 54,6 8,0 63,9 68,9 60,1 Dr. Peter Ramsauer 226 Weilheim 57,2 52,0 5,2 59,5 63,5 58,0 Alexander Dobrindt Oberbayern ohne München 57,2 51,8 5,4 59,5 62,9 55,9 Zweitstimmen CSU % CSU % +/- SPD % SPD % +/- Grüne % Grüne % +/- FDP % +/- Linke % +/ ,6 51,9 6,8 15,1 13,3 1,8 5,8 8,0-2,3 3,9 12,6-8,6 2,9 5,1-2,1 51,1 43,9 7,2 16,6 13,7 2,9 8,8 12,5-3,7 5,1 15,9-10,7 2,9 4,5-1,6 51,0 44,7 6,3 16,3 13,4 2,9 9,3 12,4-3,1 4,7 14,7-10,0 3,3 5,5-2,2 50,5 42,7 7,8 18,5 15,8 2,8 8,9 12,5-3,6 5,0 16,1-11,1 3 4,8-1,7 55,9 49,6 6,3 17,3 15,4 1,8 6,2 8,2-2,0 4,3 12,3-8,1 3,6 6,1-2,6 46,9 39,8 7,3 19,6 16,7 3,0 9,9 12,7-2,9 8,5 19,7-11,3 2,8 4,5-1,7 54,1 46,7 7,4 14,8 12,7 2,1 8,4 11,4-3,0 5,0 14,5-9,5 2,9 4,4-1,5 51,5 44,7 6,8 15,1 12,7 2,4 9,1 12,1-3,0 7,4 18,9-11,5 2,6 4,1-4,1 57,3 48,8 8,5 14,9 12,6 2,3 8,8 11,6-2,8 4,4 12,9-8,5 3 5,0-2,1 52,5 45,6 6,9 15,5 12,9 2,6 8,8 11,5-2,7 5,2 15,9-10,7 3,1 4,9-1,8 Mayer, Stephan Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Radwan, Alexander Dr. Ramsauer, Peter Bundesminister a. D. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie Zech, Tobias Altötting Starnberg Traunstein Liste 52,6 45,5 7,1 16,5 14,0 2,5 8,5 11,4-2,9 5,4 15,6-10,3 3,0 4,9-2,1 Bayern: 53,9 48,2 5,8 49,3 42,5 6, ,8 3,1 8,4 10,8-2,4 5,1 14,7-9,6 3,8 6,5-2,7 Oberbayern mit München: 53,3 47,5 5,8 48,4 41,6 6,7 18,6 15,5 3,1 10,1 13,2-3,1 6,1 16,1 10,0 3,5 5,4-1,9 München : (s. unten) 43,5 36,9 6,6 37,8 32,1 5,8 23,9 19,3 4,6 14,0 17,5-3,5 7,7 17,6-9,9 4,6 6,7-2,1 Nr. Wahlkreis: % +/- % % % Name München-Nord 43,4 36,5 6,7 40,9 43,3 40,6 Joh. Singhammer 219 München-Ost 44,7 36,4 8,4 43,4 45,3 44,6 Dr. W. Stefinger 220 München-Süd 43,4 38,2 5,2 44,0 44,4 40,6 Dr. Peter Gauweiler 221 M.-Mitte/West 42,6 36,7 5,8 42,7 44,3 44,8 Dr. Hans-Peter Uhl CSU% +/- SPD% +/- GR % +/- FDP % +/- Linke % +/ ,2 31,0 6,7 24,7 19,8 4,9 13,6 17,5-3,8 8,2 18,0-9,8 4,5 6,8-2,3 39,6 33,0 6,6 23,3 19,0 4,3 12,9 16,4-3,4 8,2 18,6-10,4 4,2 6,5 2,3 37,9 33,0 4,9 24,1 19,7 4,7 14,0 17,0-3,0 7,0 16,6-9,6 4,8 6,9-2,1 37,0 31,3 5,8 23,7 18,8 4,9 15,5 19,4-3,8 7,4 17,0-9,7 4,8 6,7-1,9 Seite 14 Seite 15

9 Kommunalwahl Unsere Landräte Kommunalwahl 2014 Kommunalwettbewerb Bayerstorfer, Martin Erding Berthaler, Wolfgang Rosenheim 54,5% 58,9% (S) Karmasin, Thomas Fürstenfeldbruck Knapp, Anton Eichstätt 56,3% 66,8% Am erstmalig stattfindenden Kommunal-Wettbewerb der CSU Oberbayern nach der Kommunalwahl 2014 nahmen über 60 Verbände teil. Sie alle reichten ihre Kommunalwahlkampagne ein und die fachkundige Jury hatte die Aufgabe, bestehend aus CSU-Bezirkschefin Ilse Aigner, CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer und Agentur- Chef Markus Wiehrl, die drei besten Ideen auszuwählen. Der 1. Platz ging an den CSU-Ortsverband Kirchseeon mit Vorsitzender Barbara Burgmayr und Bürgermeister Udo Ockel. Der Sieger, der ein Helferfest mit Ilse Aigner gewonnen hatte, war mit Rikschas erfolgreich und umweltfreundlich im Wahlkampf unterwegs. Platz 2 ging an den Ortsverband Frasdorf, der die Werbelinie der Landesleitung in ein frisches Format übersetzt hatte. Über den 3. Platz freute sich der CSU-Ortsverband Haar, der mit der Kampagne Frischen Wind für Haar beeindruckte. Die Jury lobte noch zwei Sonderpreise aus: Der Ortsverband Kirchheim-Heimstetten erhielt für den erfolgreichen Bürgermeister-Wahlkampf max machts einen Preis. Prämiert wurde auch die Junge Union Oberbayern für ihre Unterstützung junger Kandidaten. Eichinger, Thomas Landsberg a. Lech 61,4% (S) Löwl, Stefan Dachau 50,2% (S) Göbel, Christoph Landkreis München 55,3% (S) Niedergesäß, Robert Ebersberg 2013: 50,96% (S) Grabner, Georg Berchtesgadener Land 58,9% Roth, Karl Starnberg 52,8% Hauner, Josef Freising 53,4% (S) Schneider, Erwin Altötting 69,1% Huber, Georg Mühldorf a. Inn 56,6% Walch, Siegfried Traunstein 51,0% (S) Jochner-Weiß, Andrea Weilheim-Schongau 68,0% (S) Wolf, Martin Pfaffenhofen 2011: 57,73% (S) Ilse Aigner beim Helferfest der Sieger Wahlkampf auf Rikschas in Kirchseeon Seite 16 Seite 17

10 Kommunalwahl Unsere Oberbürgermeister Europawahl 2014 Weniger Regulierung und Reglementierung Bauer, Gabriele Rosenheim Dr. Gmehling, Bernhard Neuburg an der Donau 69,2% 59,0% 2013 und 2014 waren Wahljahre, die uns gerade in Oberbayern sehr gefordert haben: Auf die Landtags- und Bezirkstagswahl sowie die Bundestagswahl im Herbst 2013 folgte im März 2014 die Kommunalwahl. Im Mai 2014 endete der Wahlmarathon schließlich mit der Wahl zum Europäischen Parlament haben wir überdurchschnittlich abgeschnitten, 2014 leider weniger erfreulich. Bürgermeister aus dem Landkreis Erding zu Besuch im Europaparlament in Brüssel im April 2015 Gotz, Maximilian Erding Haas, Andreas Germering Dr. Lackner, Herbert Bad Reichenhall Dr. Lösel, Christian Ingolstadt 62,8% 71,6% 2012: 56,0% 52,6% 40-jähriges Jubiläum vom THW München-Land im Mai 2014 Pfingstkundgebung in Schweitenkirchen im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm im Juni 2014 Ungeachtet dessen, dass die CSU im Europäischen Parlament nur noch fünf Abgeordnete stellt, sind wir dort mit Manfred Weber an der Spitze der EVP-Fraktion und mit Angelika Niebler als neue Vorsitzende der CSU- Europagruppe gut aufgestellt. Für uns wichtige Themen konnten bereits auf europäischer Ebene erfolgreich umgesetzt werden: Konzentration in Brüssel auf das wirklich Wichtige und damit weniger Regulierung und Reglementierung, straffere Arbeit der Kommission, keine Aufnahme weiterer Kandidaten in die EU in den nächsten fünf Jahren, gerechtere Verteilung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf die einzelnen Mitgliedstaaten. Auf der Tagesordnung bleiben weiter Griechenland und der Euro, die Bewältigung der Krisen in der Ostukraine, in Syrien und in Libyen sowie der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität Neuner, Mathias Landsberg am Lech 51,4% Podiumsdiskussion in Rosenheim im Februar 2014 Seite 18 Seite 19

11 Europawahl 2014 Junge Union Motor, Think Tank und Zukunft der CSU Die JU Oberbayern ist - mit knapp 7000 Mitgliedern, 22 Kreisverbänden, 250 Ortsverbänden, 500 kommunalen Mandatsträgern sowie Abgeordneten in Land und Bund der größte JU Bezirksverband in Deutschland. Die letzten beiden Jahre waren insbesondere durch die Organisation und Durchführung der Wahlkämpfe geprägt. Wir konnten bei allen Wahlen nicht nur unterstützen, sondern auch hervorragende Kandidaten aus unseren Reihen stellen. Im Juni 2014 beim Schönberg-Festival in Schönberg im Landkreis Mühldorf am Inn Die Kommunalpolitik ist unsere Basis aber wir bringen uns auch bei nationalen und internationalen Themen ein. So haben wir uns thematisch mit Veranstaltungen und Anträgen zu fast allen Politikbereichen positioniert und auch bei unseren Reisen ins Ausland wichtige Erfahrungen gesammelt! Maibockanstich in Walting im Landkreis Eichstätt im Mai Oberbayerischen Bezirksschützentag in Altötting im April 2014 Mit uns muss man immer rechnen und auf uns kann man immer zählen ist unser Motto für den Umgang mit unserer Mutterpartei! Wir wollen gemeinsam mit der CSU Oberbayern und unserer Bezirksvorsitzenden Ilse Aigner für eine starke Zukunft Bayerns arbeiten! Aktionen 13/14: Team Seehofer im Landtagswahlkampf, Basiswochenenden und Arbeitskreise für alle Mitglieder, Kommunalpolitikertage; Diskussionen mit Entscheidern aus Politik, Wirtschaft und Im Mai 2014 beim Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Gesellschaft; Fachforen; Ausrichtung Ortshauptversammlung in Geretsried im Mai 2014 Deutschlandtag; uvm Seite 20 Seite 21

12 Frauen-Union Alle Politik ist auch Frauenpolitik! Senioren-Union Trauer um Dr. Jürgen von Poblotzki Unsere Passion ist es, Frauen für die Politik zu begeistern, denn alle Politik ist auch Frauenpolitik! Ob Wirtschaft oder Finanzen, Umwelt oder Energie, Landwirtschaft oder Kultur, Bildung, Soziales oder Gesundheit - Frauen haben in allen Bereichen gute Erfahrungen und können sich bestens der Vielfalt politischer Themen stellen. In Oberbayern sind bisher rund Frauen in 22 Kreis- und 152 Ortsverbänden engagiert - wir stellen also die zweitgrößte Arbeitsgruppe der CSU in Oberbayern. Am Freitag, den 17. April 2015 lud unsere Bezirksvorsitzende, Staatsministerin Ulrike Scharf, zur Ortsvorsitzendenkonferenz in das Hotel Victory der Therme Erding ein. Der Veranstaltungsort, die Therme Erding, wurde ganz bewusst gewählt. Sie steht exemplarisch für die beiden Hauptthemen der Konferenz, die Geothermie und den sanften Tourismus - zwei enorm wichtigen politischen Themen und zentralen Herausforderungen für unsere Heimat. Im Anschluss konnten die rund 70 anwesenden Orts- und Kreisvorsitzenden an zwei Fachgesprächen teilnehmen. Alois Gabauer vom Zweckverband Geowärme Erding referierte zum Thema Geothermie. Im Fachgespräch wurde anhand der Geothermie Erding der Frage nachgegangen, wie ein modernes Land wie Bayern moderne Energien gewinnen kann. Wolfgang Wagner vom Bayern Tourismus Marketing leitete das Thema Sanfter Tourismus, hier wurde gemeinsam erarbeitet, welche zentrale Bedeutung die Therme Erding für den sanften Tourismus in Bayern hat und wie sich die zukünftige Entwicklung in Bayern gestalten lässt. Eine Führung durch das Hotel und die Therme rundeten die Konferenz ab. FU-Ortsvorsitzendenkonferenz, Therme Erding Bezirksversammlung in Denkendorf Bezirksversammlung in Denkendorf Bezirksversammlung am 5. Juli 2014 in Denkendorf Die Diskussion über Herausforderungen und Möglichkeiten der Energiewende stand im Mittelpunkt der Bezirksversammlung 2014 der Frauen-Union Oberbayern in Denkendorf, zu der die Bezirksvorsitzende Ulrike Scharf, MdL, unter dem Motto Mit neuer Energie für einen nachhaltigen Wohlstand geladen hatte. Franz Josef Pschierer, MdL, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie eröffnete die Diskussion mit einen Vortrag zum Thema neue Energien: Bayern deckt mehr als ein Drittel seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energiequellen. Die Energiewende gelingt nur gemeinsam mit der Wirtschaft, den Kommunen und der Bevölkerung vor Ort. Bayern ist auf dem Weg in ein neues Energiezeitalter, erste Priorität muss die Sicherstellung der Versorgungsleistung sein. Die Speichertechnologie ist das zentrale Thema. Aber auch mit unserem Stromverbrauch leisten wir uns einen Luxus, den keine Generation vor uns hatte. An der anschließenden Podiumsdiskussion nahmen neben der Bezirksvorsitzenden Ulrike Scharf, Martin Ehrenhuber, Bezirksvorsitzender AK Energiewende Oberbayern, Dr. Andreas Lenz, MdB, Mitglied im Wirtschaftsund Energieausschuss des Deutschen Bundestags sowie Prof. Dr. Wolfgang Seiler, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Wissenschaftlichen Zentrums für Umweltsystemforschung der Universität Kassel teil. Die Gastgeberin Claudia Forster, Bürgermeisterin von Denkendorf und FU-Kreisvorsitzende lud im Anschluss an die Bezirksversammlung, mit dem FU-Kreisverband Eichstätt, zu einer Besichtigung des Bürgerwindpark Denkendorf ein. Das zurückliegende Jahr stand unter dem Eindruck des Todes unseres verstorbenen Bezirksvorsitzenden Dr. Jürgen von Poblotzki. Am 25. Dezember 2014 verstarb der langjährige Bezirksvorsitzende von Oberbayern. Zwar kündete Dr. Jürgen von Poblotzki schon im zurückliegenden Jahr an, dass er aus Gesundheitsgründen nicht mehr als Kandidat für den Bezirksvorsitz zur Verfügung stehen würde, aber die Nachricht vom Tod traf uns doch sehr und überraschend. Als loyaler und sehr engagierter Bezirksvorsitzender brachte er sich nicht nur in der Senioren-Union ein, sondern er wirkte mit seinem Sachverstand und mit seiner Meinung in vielen Gremien, ebenso wie bei der Zusammenarbeit mit Seniorenverbänden in Österreich und Südtirol. Durch seine weitreichenden menschlichen Verbindungen und politische Kontakte konnte er immer wieder sehr interessante Referenten für den Bezirk gewinnen. Hier seien besonders erwähnt die Veranstaltungen mit Otto von Habsburg, ein Europäer der ersten Stunde. Bei der letzten Bezirksvorstandssitzung machte er noch einmal seinen Leitspruch deutlich: Nicht besseres Wissen gestaltet Zukunft war seine Aufforderung sondern Erfahrung gestaltet Zukunft. Diese Aufforderung hat Eingang gefunden in das Logo der Senioren-Union und sie soll Leitmotiv für unsere weitere Arbeit in der Senioren-Union sein. Eins der wesentlichen Ziele unseres Bezirksverbands stellt mit Mitgliedergewinnung dar. Mit seinen Mitgliedern per ist der Bezirksverband Oberbayern der Senioren-Union der mitgliederstärkste Bezirksverband. Ein Mittel hierzu ist u. a. auch ein übersichtlicher und aussagefähiger Internetauftritt, der im zurückliegenden Jahr in Angriff genommen wurde. Die Mobilität im ländlichen Raum ist in unterschiedlicher Intension ausgeprägt von nicht vorhanden bis hin zur Einbindung der Kommunen in das bestehende ÖPNV-System. Ziel soll sein, eine Brücke zwischen Individualverkehr und funktionierendem und bezahlbaren öffentlichen Personenverkehr zu finden. Neue Ideen für bezahlbare Mobilität sind gefragt wie z.b. Ruftaxis/Bürgerbus u. ä. Die Wahlbeteiligung und das Wahlergebnis bei der zurückliegenden Europawahl haben mangelnde Zustimmung für Europa erkennen lassen. Dazu laden wir die Europaabgeordnete Frau Dr. Niebler zur Diskussion ein. Die Pflegesituation in unseren Pflegeeinrichtungen ist ein ständiges Thema, das der Optimierung der Abläufe in den Pflegeeinrichtungen gelten soll. Ein Kernthema hierbei stellt z. B. Sicherheit für die zu betreuenden Personen dar. Wir engagieren uns für die Gründung einer Pflegekammer, damit auch die Pflegekräfte eine Vertretung haben. Die Benotung der Pflegeeinrichtungen muss neu überarbeitet werden - das zurzeit gehandhabte System hat sich als ineffizient erwiesen. Ob es zielführend für unseren Arbeitsmarkt ist, dass möglichst viele Grundschüler in Gymnasien mit dem Ziel zum Studium überwechseln muss Seite 22 Seite 23 Der neue SEN-Bezirksvorstand heute angezweifelt werden. In einer Arbeitsgruppe werden unter dem Primat des Dualen Ausbildungssystems die Erfordernisse für unser Schulsystem erarbeitet. Menschen Schule Handwerk Wissenschaft sind gefordert. In einer Diskussion im Bezirksverband der Senioren-Union zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP hat sich herausgestellt, dass mehr Information zu diesem Thema notwendig ist, um dadurch die Vorteile für unsere Wirtschaft erkennen zu können aber auch die Nachteile aufzuzeigen und die kritischen Momente herauszuarbeiten, für die Lösungen notwendig sind. Das Ehrenamt ist eine wesentliche Säule unseres Sozialen Zusammenlebens in unserer Gesellschaft. Alleine die Feststellung und Lob hierfür sind nicht ausreichend. In einer Arbeitsgruppe wird nach steuerlichen Möglichkeiten für die Anerkennung vom Ehrenamt untersucht. Ziel ist, einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten, der vor allen Dingen dem unentgeltlichen Ehrenamt gerecht werden soll. Barrierefreiheit, Energiewende, Soziale Marktwirtschaft, Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und Entgegenwirken der Altersarmut sind weitere Themen, der Senioren Union.

13 Arbeitnehmer-Union (CSA) CSA - Sozialer Motor der CSU Diesem Leitsatz der CSA fühlt sich der CSA-Bezirksverband Oberbayern verpflichtet. Der Bezirksverband Oberbayern der CSA mit hat gemeinsam mit seinen Kreisverbänden in den letzten beiden Jahren in offenen Ge sprächsrunden mit kompetenten Gästen und einem breiten Publikum eine Reihe unterschiedlicher Themen zur sozialen Gerechtigkeit diskutiert und wird diese erfolgreichen Gespräche auch weiter führen. Die Themen 2013 und 2014 Der Wert der Frau in der Berufswelt (Kreisverbände Weilheim, Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach) Pflege- und betreuende Berufe (Kreisverbände Dachau, Fürstenfeldbruck und Freising) Der Mensch - ein Wirtschaftsfaktor? (Kreisverbände Rosenheim und München Land) Heute Schüler - und morgen? (Kreisverbände Ingolstadt und Pfaffenhofen) Burnout - wie gehen wir damit um? (Kreisverbände Berchtesgaden Land und Traunstein) Pflege-Mängel - Alle reden darüber. Diskussion und offener Dialog mit Staatsministerin Melanie Huml Geplante Themen 2015 Gesundheitsmanagement, Inklusion Durch die bisherigen Veranstaltungen ist es gelungen, die CSA bekannter zu machen und eine hohe Akzeptanz ihrer Arbeit zu erreichen innerhalb und auch außerhalb der CSU. Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) Offensive für Mobilität Neben der Wahrnehmung der kommunalen Interessen in vielen Gesprächen und Terminen mit den Abgeordneten vor allem des Bayerischen Landtags und der Teilnahme an den Ausschusssitzungen der KPV in Bayern mit den Themen Unterbringung Asylbewerber, Kommunaler Finanzausgleich, Breitbandversorgung im ländlichen Raum, Straßenausbaubeitragssatzung, Kommunales Wahlrecht, Kinderbetreuung und Ganztagsangebote für Schulen, Einheimischenmodelle war der Arbeitsschwerpunkt der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU Oberbayern die Mobilität, vor allem der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Wohnungsnot in den Ballungsräumen, Leerstände und drohende Abwanderung im ländlichen Raum selbst Oberbayern entwickelt sich unterschiedlich. Die Siedlungsentwicklung, die Ansiedlung auch von Gewerbebetrieben orientiert sich sehr stark an der Erreichbarkeit. Die Verbesserung des Mobilitätsangebotes, vor allem im ÖPNV ist die Grundlage für die positive Entwicklung Oberbayerns. Dafür braucht es die nötigen Finanzmittel. Mit einem Wechsel vom Netto- zu einem Bruttovertrag bei der Neuausschreibung oder Vertragsverlängerung der Münchner S-Bahn würden deutlich mehr Finanzmittel in der Region bleiben, die Gestaltungsspielräume werden größer. Durch die Initiative aus der Kommunalpolitik und die Unterstützung der Abgeordneten im Bayerischen Landtag erwarten wir noch im Herbst ein positives Ergebnis. Die zweite Stammstrecke ist das Herzstück zur Ertüchtigung des Schienennetzes in Oberbayern und in Bayern. Es ist ein Projekt für ganz Bayern, denn die Region München ist auch das Herzstück der Bayerischen Wirtschaft. Auch hier erwarten wir noch in diesem Jahr Klarheit über die Finanzierung und die Zeitpläne. Der Münchner Verkehrsverbund (MVV) soll nicht nur grundsätzlich erweitert werden. Eine grundlegende Neustrukturierung und Vereinfachung der Tarife ist zwingend notwendig. Noch im ersten Halbjahr wird ein möglicher Dachtarif für die Metropolregion München (EMM) in den Gremien vorgestellt. KPV-Bezirkschef Stefan Schelle und seine Stellvertreter Dank an MVV-Geschäftsführer Alexander Freitag Die nächsten Schritte: Integrierter Nahverkehrsplan für die Metropolregion 1. Für die Metropolregion München, für Oberbayern müssen alle Nahverkehrspläne der Landkreise und kreisfreien Städte und die Taktstrukturen auf der Schiene in einen Gesamtplan zusammengefasst werden. 2. Wir haben viele Berechnungen der Nicht-Erreichbarkeit, aber keine Zielvorgaben für die Erreichbarkeit. Was bedeutet Erreichbarkeit? Genügt der verlässliche Stundentakt? Wie verknüpfen wir Individualverkehr, Mitfahrgelegenheiten, P+R- Plätze mit dem ÖPNV? Wie binden wir neue Kommunikations- und Distributionswege ein? Welche Reisezeiten werden von den Menschen akzeptiert? 3. Zusammen mit der Studie des MVV zur Erweiterung des Verbundes müssen wir auch verantwortlich Grenzen und Wirtschaftlichkeit definieren. Welche Einwohnerzahlen sind für welche Taktdichte notwendig? Wo sind Baugebiete zu erwarten, welche Infrastrukturen gilt es zu sichern, wo sind die Schülerverkehre? Welcher Aufwand, welche Fahrkilometer entstehen? Wie finden wir den finanziellen Ausgleich im Verbund? Gibt es Anschubfinanzierungen und Zuschüsse (möglicherweise auch von Europa)? Seite 24 Seite 25

14 Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) Für unsere Landwirte Veranstaltungen Information Bundes- und Landesagrarpolitik in Aschheim mit Arthur Auernhammer, MdB und Toni Kreitmair, MdL Landtagsbesuch bei Toni Kreitmair, MdL Bezirksversammlung Agrarpolitik in der Zukunft unter dem neuen Agrarkommissar Referent: Albert Deß, MdEP, Agrarpolitischer Sprecher der EVP Fraktion Informationsveranstaltung bei Zeno Kern Dr. Marcel Huber, MdL damals Bayer. Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz Informiert zum Thema: Antibiotika Monitoring Auswirkung auf landwirtschaftliche Betriebe Gemeinsame Veranstaltung mit der Frauen-Union Mit Albert Deß, MdEP zum Thema: Überregionale und regionale Vermarktung im Europäischen Wettbewerb Podiumsdiskussion zum Thema: Neue Düngeverordnung wie passt das mit der guten fachlichen Praxis zusammen? Teilnehmer: Dr. Max Lehmer, ehem. MdB, Anton Kreitmair, MdL (BBV Bezirkspräsident), Anton Dippold (Ltd. Ministerialrat, Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten), Konrad Zollner (Landesvorsitzender für Qualitätskartoffeln der Erzeugergemeinschaften in Bayern) Referat zu Neuerungen EEG, Dr. Andreas Lenz, MdB Wald-Wild-Kulturlandschaft, Dipl. Biologe Thomas Schreder, Pressesprecher Jagdverband e.v. informiert Daten & Fakten Mitgliederstand: Engerer Vorstand: Rupert Staudhammer, Vorsitzender Martin Dittrich, Stv. Michael Hamburger, Stv. Dipl. Ing. Astrid Wolter, Schriftführerin Mittelstands-Union (MU) MU begrüßt mittelstandsfreundliches TTIP 1. Vorstandssitzung Aschheim 2. Klausurtagung 04./05. April 2014 Notzing/Erding Besichtigung Flughafen Erdinger Moos/Vortrag und Diskussion mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung Herrn Dr. Michael Kerkloh, Dritte Start- und Landebahn (wirtschaftliche Bedeutung) Diskussion mit Ilse Aigner MdL, Wirtschaftsministerin 3. Vorstandssitzung Geretsried: Vorbereitung Landesvorstandswahlen 4. Bezirksversammlung : Bericht aus Berlin Vortrag und Diskussion mit Gerda Hasselfeldt, MdB Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und Ministerin Ulrike Scharf MdL. Alexander Radwan MdB als Bezirksvorsitzender bestätigt Konstituierende Sitzung des Bezirksvorstandes/Landesdelegiertenversammlung mit Neuwahlen in Bamberg: 5 Mitglieder des MU-Bezirksvorstandes in den Landesvorstand gewählt/bernhard Kösslinger als stellvertretender MU-Landesvorsitzender bestätigt. 6. Klausurtagung 06./ Oberaudorf Vortrag und Diskussion mit Angela Inselkammer, Stellvertretende Vorsitzende DEHOGA, Brauereigasthof Hotel Aying: Wirtschaftsfaktor Tourismus und Gastronomie (Tourismusbranche in Bayern Mitarbeiter/Innen in Betrieben/ in Oberbayern 3,1 Milliarden Umsatz in der Tourismusbranche und 14 Milliarden Umsatz im Gastgewerbe) Bericht über Probleme mit Mindestlöhnen im Hotel- und Gaststättengewerbe nicht bezüglich der Höhe aber hinsichtlich Flexibilität, Bürokratie, Haftung und Kriminalisierung Befürchtungen hinsichtlich der Erbschaftssteuer in Anbetracht eines bereits bestehenden Wirte-Mangels Hierzu Klaus Stöttner, MdL, Tourismuspolitischer Sprecher der CSU/Fraktion im Landtag: Motivierendes Programm und Patenschaften bereits in der Ausbildung für angehende begeisterte Wirte mit Ziel Übernahme von Hotels und Wirtshäusern etc. Erfreulich: Derzeit studieren ca Tourismusstudenten an der Hochschule München In Oberbayern kann das Potenzial Gesundheit und Prävention mit Tourismus noch besser genutzt werden Vortrags- und Diskussionsrunde mit Dr. Andreas Lenz, MdB, und Frank Dollendorf, Bereichsleiter Außenwirtschaft der IHK für München und Oberbayern zum Thema TTIP: Die MU begrüßt Freihandelsabkommen zur Beförderung der mittelständischen Wirtschaft und Erhalt des Auftragsvolumens in einer globalen Wirtschaftswelt und zur Stärkung gegen die Konkurrenz, insbesondere aus Asien, mahnt aber eine mittelstandsfreundliche Ausgestaltung an. Um das Auftragsvolumen auch in der Zukunft bearbeiten zu können, werden ordnungspolitische Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel von der Politik gefordert. Stellvertretender MU-Bezirksvorsitzender Bernhard Kösslinger wurde erneut in das Präsidium der Mittelstandsund Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU gewählt. ChristArt/ Fotolia.com Neuwahlen MU-Klausurtagung Seite 26 Seite 27

15 Union der Vertriebenen (UdV) Orendi als Bezirksvorsitzender bestätigt Zielsetzungen des Bezirksverbandes der Union der Vertriebenen und Aussiedler der CSU Breite Einbeziehung der Basis in die politische Arbeit des Bezirksverbandes durch die Erweiterung des Bezirksvorstandes. Einbeziehung der Vorsitzenden aller Landsmannschaften in die Arbeit des Vorstandes/Forum der Landsmannschaften. Vernetzung der Landsmannschaften mit der CSU. Wiederbelebung des Kulturraumes Mittel-Osteuropa Überwindung der Trennung durch den Eisernen Vorhang. Brückenbau nach Osten Europas und Maßnahmen zur Völkerverständigung und Kulturaustausch Intensivierung der Beziehungen Bayerns zu den östlichen Nachbarn. Verstärkung der Jugendarbeit durch Gründung des Arbeitskreises Forum Zukunft der UDV -Sicherung der Kontinuität. Integration vor allem der Spätaussiedler durch die bestehende Arbeitsgruppe Integration. Aufarbeitung der Gräueltaten der Kommunistischen Diktatur in der damaligen SBZ, DDR, Rumänien und Ungarn. Einsatz gegen das Vergessen des millionenfachen Unrechts, das die deutsche Heimatvertriebene und Aussiedler erleiden müssten. Benefizkonzert im Kloster Benediktbeuern am Im Zeichen des Brückenbaus nach Siebenbürgen/Rumänien hat die UdV-Oberbayern in Zusammenarbeit mit der Bayerisch- Siebenbürgischen Gesellschaft am ein Benefizkonzert im Kloster Benediktbeuern unter der Schirmherrschaft von Staatsministerin Ilse Aigner, MdL, unseren Bezirksvorsitzenden der CSU Oberbayern organisiert. Europaveranstaltung der UdV-Oberbayern am Bei der Europaveranstaltung der UdV-Oberbayern am in den Ratsstuben Geretsried unter dem Motto Heimat in Europa sprach der Landesvorsitzende der UdV, Bernd Posselt über die Europapolitik als Garant des Friedens. Bezirksversammlung der UdV-Oberbayern am in Geretsried Zu der Bezirksversammlung der UdV-Oberbayern wurde ein besonderer Redner und Ehrengast eingeladen. Dr. Bernd Fabritius MdB hielt nach Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Geretsried eine Rede für Integration innerhalb des bestehenden Rechtsund Wertesystem der Bundesrepublik Deutschland. Zunächst hob er die gute Vernetzung der UdV-Oberbayern in der politischen Landschaft hervor und dankte Ihrem Vorsitzenden Andreas Orendi für diese lebendige Arbeitsgemeinschaft. Krieg, Vertreibung und Flucht seien im Moment die Top-Themen. Seit dem zweiten Weltkrieg gab es keine so hohen Vertriebenenzahlen mehr. Die Schwierigkeiten sind immer wieder die Unterbringung, die Integration und der medizinische Status der Flüchtlinge. Die Ängste der Menschen vor dem Unbekannten sind diffus und erfordern einen respektvollen politischen Umgang mit dem Thema. Für die Bewältigung der neuen Herausforderung müssen neue Konzepte zur Integration dieser Menschen gefunden werden. Der BdV und die UdV müssen dabei helfen. Bei den Neuwahlen des UdV-Bezirksverbands wurde Andreas Orendi wurde nach 15 Jahren Bezirksvorsitz erneut bestätigt. Seine Stellvertreter sind Karin Linz, Gerda Bretz und Harry Lutsch. Evangelischer Arbeitskreis (EAK) Grundwerte stärken Die Ziele des Evangelischen Arbeitskreises Oberbayern der CSU Wir haben die Grundwerte der Bergpredigt im Neuen Testament sowie der zehn Gebote und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland sowie der Bayerischen Verfassung zu unseren Zielen erkoren. Vergessen wir doch nicht, dass die Grundlage jeden Staates wesentlich von christlicher Nächstenliebe, Idealismus und Positivismus sowie von wahren Vorbildern geprägt werden muss. Glaube, Liebe und Hoffnung sind doch keine leeren Worte. Alte Werte wie Moral, Ehre, Patriotismus, Menschenrechte, Freiheit, Gerechtigkeit und Verantwortung haben in unserer materiellen, von Ersatzreligionen und Aussteigern geprägten Welt ihre Bedeutung nicht verloren. Ja, die heutige Gesellschaftsverdrossenheit,Politik-,Parteien-,Kirchenverdrossenheit fordert eine Rückbesinnung auf diese Werte. Die neue Rollenverteilung zwischen Mann und Frau muss dennoch ein ja unserer Gesellschaft zu Kindern, Ehe und Familie sowie zu menschenwürdigem Leben im Alter bedeuten. Wir müssen wieder neue Arbeitsplätze unabhängig von der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage schaffen, in dem wir dauernd Strukturprobleme lösen, die Arbeitsvermittlung effektiver und die Ausbildung unserer Kinder berufsnäher, auf den harten Kampf im Arbeitsleben ausgerichtet gestalten. Die Viertagewoche, der Ausbau der Dienstleistungsberufe und der Pflegeberufe, der Fremdenverkehr, der Landschaftsschutz auf dem Lande, der Umweltschutz, die Sanierungen, die Müllindustrie, der Klimaschutz und die High-Tech-Industrien u.a. geben dazu genügend Anknüpfungspunkte. Die Frage nach dem Willen des Volkes muss uns wieder stärker bewegen. Wir dürfen nicht am Volk vorbei unsere Vorstellungen verwirklichen. Wir brauchen keine Verwalter und alten Hüte, sondern kreative Köpfe. Es muss wieder in die Hände gespuckt werden und eine neue Aufbruchstimmung entstehen. Die Probleme müssen gelöst werden und zwar durch Zusammenarbeit und Integration aller Kräfte. Das Volk will sparen. Daher muss Subvention wieder stärker als Hilfe zur Selbsthilfe verstanden werden. Die Gesetze und Bescheide, Verwaltungsakte und Urteile unseres Staates müssen verständlich werden. Die Einigung Europas muss entsprechend den Interessen der Bundesrepublik Deutschland und Bayerns ebenso wie entsprechend den Interessen der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vorangetrieben werden. Einer guten Zusammenarbeit mit den USA kommt eine besondere Bedeutung zu. EAK- Bezirksvorsitzender Rolf-Juergen Picker Der Evangelische Arbeitskreis in Oberbayern veranstaltete zur Förderung dieser Ziele neben Besichtigungen auch Zyklen von Diskussionsrunden mit den Spitzen der Politik,der Parteien, der Evangelischen und Katholischen Kirche und anderer Religionsgemeinschaften sowie mit den Spitzen der Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Dabei bemüht sich der Evangelische Arbeitskreis den Evangelischen Wähler für die CSU anzusprechen und die konservativen Kräfte in der Evangelischen Kirche sowie die Evangelischen Mitglieder in der CSU zu unterstützen. In den beiden zurückliegenden Jahren haben wir uns mit nachstehenden Themen beschäftigt: Veranstaltung mit Dr. Angelika Niebler, MdEP über Europa-wohin soll die Reise gehen? Veranstaltung mit Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL über Politik in Bayern Veranstaltung mit Kirchenrat Wolfgang Döbrich über die Arbeit der lutherischen Kirchen in Zentralamerika Veranstaltung mit Dr. Philipp Hildmann über Demokratie, Frieden, Entwicklung /ein Streifzug durch die Arbeit politischer Stiftungen im In-und Ausland Veranstaltung mit Mechthilde Wittmann, MdL über die heutige Asylproblematik Veranstaltung mit USA-Konsul Scott E. Woodard über die Politik der USA gegenüber Europa und die Haltung der USA im derzeitigen Russland/Ukraine-Konflikt Veranstaltung mit Martin Ehrenhuber über die angestrebte Energiewende in Deutschland und Bayern Seite 28 Seite 29

16 Arbeitskreis Juristen (AKJ) München & Oberbayern Rechtspolitik ist ständig im Fluss Aufgaben und Ziele Anliegen und Ausgangspunkt der rechtspolitischen Arbeit des AKJ war es seit seiner Gründung im Jahr 1967 und wird es auch in Zukunft sein, gesellschaftliche Entwicklungen aufzugreifen, die Freiräume des Einzelnen gegenüber dem Staat zu bewahren und den Rechtsstaat zu stärken. Rechtspolitik, als Reaktion auf den Wandel der Zeit und die naturwissenschaftlichen Entwicklungen, ist stets im Fluss und muss sich ständig auf neue Herausforderungen einstellen. Neue Technologien sowie veränderte Einstellungen in der Bevölkerung zu vielen Fragen der Zeit finden ihren Niederschlag in den Spielregeln der Gemeinschaft - den Gesetzen. Der Arbeitskreis Juristen sieht seinen satzungsmäßigen Auftrag darin, Rechtsprobleme auf der Grundlage der rechts- und staatspolitischen Auffassung der Christlich- Sozialen Union zu erörtern und in seinem Wirkungsbereich für die Verbreitung des Gedankenguts der Christlich-Sozialen Union zu sorgen. In den vergangenen beiden Jahren konnten wir uns unter anderem mit nachstehenden Themen beschäftigen: Frau Dr. Soledad Bender hat uns zum Thema Das neue Mietrecht und weitergehende Reformansätze informiert Bei einem Besuch im Polizeipräsidium Oberbayern Süd konnten wir uns zur Sicherheitslage im PP Oberbayern Süd, speziell im Ballungsgebiet Rosenheim informieren, ebenso Erfahrungen mit der Organisationsreform der bayerischen Polizei beschränkt auf das Gebiet des PP Oberbayern Süd sammeln. Bei einem Gespräch mit Herrn Stadtrat, Dr. Alexander Dietrich konnten wir uns im Rathaus München über aktuelle Themen der Kommunalpolitik informieren. Der neue Vorstand des AK Juristen Unser engerer Bezirksvorstand des AK Juristen München/Oberbayern: Vorsitzende: Doris Zandtner, MB Stellvertreter: Christina Braune, RO Dr. Regina Resch, MB Dr. Alexander Dietrich, M Beisitzer: Dr. Sonja Orel, M Dr. Claudia Fürst, M Stephan Vielmeier, M Dr. jur. Babette Waxenberger Arbeitsgruppe Integration Entwicklung von temporär zu landesweit AG Integration: Sachstand 93 Mitglieder; 40 % mit Migrationshintergrund Wurzeln in 22 Nationen Vertreten in 18 oberbayerischen Landkreisen Unsere Entwicklung: von temporär zu landesweit Unsere Arbeitsgruppe Integration ist ein Teil des Zukunftsprogramms des CSU-Bezirksverbands Oberbayern unter dem Motto Herz.Heimat. Hightech. Die Arbeitsgruppe wurde im Januar 2012 von der CSU-Bezirksvorsitzenden Ilse Aigner, MdL, zunächst als temporäre Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Die Vorsitzende der AG Integration ist Ekaterina Skakovskaya, Ismaning. Unser Wunsch die AG als dauerhafte Institution in Oberbayern und auch auf Landesebene zu etablieren hat am 16. Mai 2014 die Zustimmung der Delegierten auf dem Parteitag der CSU Oberbayern in Haimhausen und danach am 16. Dezember 2014 auf dem Landesparteitag in Nürnberg gefunden. Der neue AK Zuwanderung, Integration, Heimat soll Expertisen von Menschen bündeln, die sich für das Thema Integration, Tradition, Vielfalt und ein friedliches Miteinander engagieren. Unsere Leitideen Zur Maxime und damit zur Grundlage unseres Engagements hat sich die Arbeitsgruppe folgende Schwerpunkte gesetzt: 1. Deutsche Sprache vom ersten Tag an bei Bewahrung der Muttersprache 2. Kennenlernen und Respektieren der ethnischen und kulturellen Vielfalt auf Grundlage unserer gesellschaftlichen Werte 3. Schulische und berufliche Bildung für Chancengerechtigkeit und persönliches Glück 4. Mehr politische Bildung und Wissen von- und übereinander 5. Förderung des Dialogs durch gegenseitige Öffnung 6. Förderung der Teilhabe von Zuwanderern 7. Berücksichtigung unterschiedlicher Situationen auf dem Land und in der Stadt sowie kommunaler Besonderheiten Umsetzung des Zukunftsprogramms Neben zahlreichen Arbeitstreffen und insgesamt 23 Sitzungen der AG Integration, Betreuung von Einzelfällen, Teilnahme und Mitwirkung an Fachgesprächen und Tagungen der CSU Orts- und Kreisverbände in Mühldorf (am 19. Februar 2013), Altötting (am 18. März 2013) und Waldkraiburg (am 01. April 2014) sowie Infoständen hat die Arbeitsgruppe folgende Projekte organisiert und durchgeführt: 2013 Politische Bildungsreise nach Wien vom 13. bis 15. Mai Münchner Internationale Stadtspaziergang 25. Juli 2013 mit dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Josef Schmid Integrationskongress Heimat und Identität der CSU Oberbayern am 16. August 2013 in Garching mit Ilse Aigner, MdL, Bundesministerin und CSU-Bezirksvorsitzende, Leslie Mandoki, Michaela Kanieber, Dr. Vural Ünlü, Ekaterina Skakovskaya, Ernst Läuger, Franz Pany, Alexander Radwan, MdL Aktion Vorbildlich handeln Vorbild sein seit 17. August 2013 Konzertreihe Feier und Grazie, Tänzer der kaukasischen Völker mit dem Nationalballett Inguschetien am 05. und 06. November 2013 in Regensburg und München in Kooperation mit dem Zentrum MIR und der Türkischen Gemeinde Bayern 2014 Anzinger Gespräche zu Integration und Asyl am 24. Februar 2014 mit Christa Stewens, Staatsministerin a.d., Martin Neumeyer, MdL, Robert Niedergesäß, Landrat, Thomas Huber, MdL, Ekaterina Skakovskaya, Hassan Ali Djan. 3. Münchner Internationale Stadtspaziergang am 06. Mai 2014 mit den Europaabgeordneten Dr. Angelika Niebler, MdEP, und Berndt Posselt, MdEP Europatag Europa der Familien und 1. Jugendforum Europa der Jugend junges Europa der CSU Oberbayern am 09. Mai 2014 in Ismaning 2. Jugendforum Wie kann ich Bayern mitgestalten? am 23. Mai 2014 in München Gespräch mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am 30. Juni 2014 in München Runder Tisch mit der UdV Oberbayern am 24. Juli 2014 in München Gespräch und Diskussion mit Landrat Christoph Göbel zum Thema Integration und Asyl am 25. August 2014 in München Netzwerktreffen im Rahmen des Empfangs der CSU Oberbayern am 26. September 2014 mit dem Integrationsbeauftragten der Bayeri schen Staatsregierung, Martin Neumeyer, MdL, b. Freising Integrationsforum am 16. Oktober 2014 in Zusammenarbeit mit der Senioren Union des LK Erding Vortrag Finnland und finnische Community in Bayern (Oktober/November 2014) mit Dr. Aino-Marjatta Metz in München Weihnachtsfeier der AG Integration und Projektvorstellung Music for the one God am 01. Dezember 2014 mit Mehmet C. Ye ilçay, Vortrag Integration vor Ort: Vorstellung der AG Integration bei der Klausurtagung der CSU Vaterstetten-Parsdorf am 11. Oktober 2014 in Kitzbühel 2015 Konzertbesuch Music for the one God der AG Integration mit Bernhard Seidenath, MdL, zusammen mit 30 Schülern (ehem. Flüchtlinge) der Berufsschule Dachau am 18. Januar 2015 im Gasteig Vortrag Integration: Chancen und Herausforderungen für Oberbayern bei der Mitgliederdelegiertenversammlung mit Neuwahlen der FU KV Garmisch-Partenkirchen am 26. März 2015 Mitwirken und Rede beim Festakt Im Namen des Friedens des Kulturzentrums MIR am 07. Mai 2015 Seite 30 Seite 31

17 Arbeitskreis Schule, Bildung & Sport (AKS) Schule fürs Leben - nicht umgekehrt Der Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport hat in der vergangenen Periode mit zahlreichen Veranstaltungen in den Kreisverbänden erneut das differenzierte bayerische Bildungssystem gegen Einheitsbeschulung und Gleichmacherei verteidigt. Unterschiedliche Talente, Lernart und Leistungsbereitschaft unserer Schülerinnen und Schüler müssen sich nicht nur in einer differenzierten Dauer der Schulzeit, sondern auch in verschiedenen Unterrichtsformen widerspiegeln. Gleichzeitig muss das System erkennbar so durchlässig sein, dass jede Schulart zu Beginn der Schullaufbahn sowohl eine erfolgreiche Berufsausbildung als auch ein akademisches Studium ermöglicht. Mit unserer Veranstaltung Facharbeitermangel Akademikerschwemme? im Juli 2013 bei AUDI in Ingolstadt haben wir auf eine verzerrte Wahrnehmung von Berufschancen in der Öffentlichkeit aufmerksam gemacht. Die Jahresauftaktveranstaltung 2014 auf dem Bölkow Campus bei Ottobrunn hat die Chancen der engen Verzahnung von Schule, Wissenschaft und Wirtschaft in den Mittelpunkt gestellt. Weiterhin wurde in den landesweiten Fachausschüssen Lehrerbildung, Ganztagsschule, Mittelschule und Gymnasium, die alle von oberbayerischen Landesvorstandsmitgliedern geführt werden, der für eine erfolgreiche schulische Laufbahn notwendigen vorausschauenden Sicherung der Unterrichts- und Bildungsqualität Rechnung getragen. Unsere Gesellschaft braucht selbstbewusste, kreative und lernbegeisterte Menschen, unsere Wirtschaft braucht beruflich ausgebildete und akademische Arbeitskräfte. Das setzt an allen Schularten begeisterte und begeisternde Lehrkräfte voraus, aber genauso eine Zusammenführung von fachlicher und informeller Bildung. Daher wurden Auswahlkonzepte für Lehramtsstudenten, Ganztagskonzepte, aber auch zukünftige Lehrplankonzepte unter den Bedingungen rasanter gesellschaftlicher und technologischer Veränderungen diskutiert und die Ergebnisse der Landtagsfraktion und dem Ministerium zur Verfügung gestellt. Arbeitskreis Hochschule & Kultur (AKH) Zusammenarbeit stärken Im November 2013 wurde ich zur Vorsitzenden des AKH Oberbayern gewählt, nachdem diese Position eine Zeitlang vakant gewesen war. Für meine Wahlperiode habe ich mir folgendes vorgenommen und dann entsprechend umgesetzt: Es erschien mir nicht sinnvoll, zusätzlich zu den vorhandenen Arbeitskreisen mit ihren lebhaften und zielführenden Diskussionen zu den bildungs- hochschulpolitischen und kulturpolitischen Themen weitere Gesprächskreise zu installieren, denn jedes interessierte Mitglied hat innerhalb des AKH bereits eine Vielzahl solcher Gesprächsforen zur Auswahl. Vielmehr habe ich Veranstaltungen angeboten, die das Spektrum der Hochschul- und Bildungsinteressíerten wie der Kulturinteressierten gleichermaßen erfassen. Unbedingt wollte ich die Zusammenarbeit mit dem AKS Obb. stärken sowie mit dem entsprechenden AK München. Beides ist in dem Berichtszeitraum erfolgreich gelungen. Entsprechend diesem Konzept haben folgende Veranstaltungen stattgefunden: 18. Januar 2014 Besichtigung des Ludwig Bölkow Campus Taufkirchen, zusammen mit dem AKS Obb, verbunden mit einem Impulsreferat von Staatssekretär Georg Eisenreich, MdL: Eckpunkte und Fokus der Bildungspolitik in der begonnenen Legislaturperiode, Grußwort von Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL, stellv. CSU-Fraktionsvorsitzende 11. Juli 2015 Besichtigung der Limnologischen Station Iffeldorf, Lehrstuhl für Aquatische Systembiologie der TU München, zusammen mit dem AKS Obb., anschließende Bootsfahrt auf den Osterseen mit wissenschaftliche Einführung in deren Bedeutung für die gewässerkundliche Forschung 17. Dezember 2015 Besichtigung der Hochschule für Fernsehen und Film München mit Führung durch die Pressechefin der Hochschule und Gesprächen der Studierenden in den verschiedenen Abteilungen 27. März 2015 Besichtigung des Gymnasiums Grünwald, zusammen mit AKS Obb, Führung in der neuerbauten Schule durch Schulleiterin Brigitte Korda, mit dem Konzeptberater Heinz Durner und dem Bürgermeister der Gemeinde Grünwald. Grußwort von Kerstin Schreyer- Stäblein, MdL und stellv. CSU Fraktionsvorsitzende 17. Juni 2015 Führung durch die Dokumentation Obersalzberg in Berchtesgaden und durch das Schülerforschungszentrum Berchtesgaden, zusammen mit AKS Obb, mit Landrat Georg Grabner CSU Vorstandssitzungen des AKH Am 18.Januar 2014 (Konstituierende Sitzung, Kooptationen); am 11. Juli 2014, am 27. März 2015 und am 17. Juni 2015 Seite 32 Seite 33

18 AK Polizei & Innere Sicherheit (AK POL) Think-Tank für Innere Sicherheit Ich danke allen, vor allem den Mitgliedern des Vorstands und den Verantwortlichen in den Regionalarbeitskreisen, sehr herzlich für das überdurchschnittliche Engagement. Der AK POL Oberbayern ist ein echter Think-Thank für alle Fragen der Inneren Sicherheit, der die politische Arbeit im gesamten CSU-Bezirksverband Oberbayern inhaltlich prägt Mitgliederversammlung mit Neuwahlen der Bezirksvorstandschaft, Vortrag des neuen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer: Die Bayerische Polizei heute und morgen Garant der Sicherheit, Bergkirchen (Lkr. Dachau) Verabschiedung einer innenpolitischen Resolution zur Landtags- und Bundestagswahl Konstituierende Bezirksvorstandssitzung, München Bezirksvorstandssitzung, München Bezirksvorstandssitzung, München: Gedankenaustausch mit dem Inspekteur der Bayerischen Polizei, Thomas Hampel Bezirksvorstandssitzung, München Bezirksvorstandssitzung, München Podiumsdiskussion zum Thema Wer schützt die, die uns schützen? in Ingolstadt, Orban- Saal, mit Oliver Bendixen (Moderator), Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, Polizeipräsident Walter Kimmelzwinger, zwei weiteren Polizeibeamten, ein Notarzt, Vertreter der Berufsfeuerwehr Bezirksvorstandssitzung, München: Gedankenaustausch mit Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer Bezirksvorstandssitzung, München Kongress Innere Sicherheit in Mühldorf des CSU-Bezirksverbandes Oberbayern zusammen mit dem Bezirksverband AK POL Oberbayern Für ein sicheres Oberbayern. Wie wir uns schützen. mit den drei Schwerpunktthemen Cybercrime, Islamistischer Terror und Einbruchsdiebstahl Erarbeitung einer innenpolitischen Resolution zum Kongress Bezirksvorstand Dr. Florian Herrmann, MdL, Bezirksvorsitzender (Freising) Thomas Kirchleitner, stellv. Bezirksvorsitzender (Miesbach) Dr. Oliver Bär, stellv. Bezirksvorsitzender (München-Land) Hubert Müller, stellv. Bezirksvorsitzender (Eichstätt) Klaus Steiner, MdL, stellv. Bezirksvorsitzender (Traunstein) Michael Ertl, Schriftführer (Traunstein) Richard Thalmaier, stellv. Schriftführer (Ingolstadt) Stephan Ertl, Beisitzer (Ingolstadt) Gerold Kreuzinger, Beisitzer (Rosenheim) Walter Ponath, Beisitzer (Traunstein) Bernd Weinmann, Beisitzer (Miesbach) Robert Anderl, Beisitzer (Altötting) Hans Eder, Ruhestandsvertreter (Eichstätt) Rudi Peterke, kooptiert (Neuburg-Schrobenhausen) Reinhard Tomm, kooptiert (Rosenheim) Strukturdaten Mitgliederstand AK POL Oberbayern: 595, davon 27 Frauen AK-POL Bezirksvorsitzender Dr. Florian Herrmann AK Umweltsicherung & Landesentwicklung (AKU) positive Entwicklung beim AKU Oberbayern Mit 1400 Mitgliedern ist der Arbeitskreis Umwelt und Landesentwicklung der CSU Oberbayern für die Zukunft gut aufgestellt, so Bezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Dr. Martin Huber. Einstimmig wurde Huber bei der Bezirksversammlung im Mai 2014 im Amt bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Monika Hösch (Landkreis Fürstenfeldbruck), Dr. Clemens Grambow (Landkreis Rosenheim) sowie Hans Lorenz Wenzl (Ingolstadt) gewählt. Huber stellt in seinem Rückblick zwei erfolgreiche Jahre für den AKU Oberbayern vor: Mit zahlreichen Veranstaltungen, wie zum Beispiel der neuen Veranstaltungsform Nachhaltigkeitsforum konnten zu den Themen Trinkwasser, Energiewende oder Nachhaltigkeit Themen gesetzt und neue Mitglieder geworben werden. Klimawandel als Motor für Kooperationen erkennen AKU Oberbayern diskutiert mit Dr. Benedikt Franke (COO der Münchner Sicherheitskonferenz) über die Auswirkungen von Klima auf Außen- und Flüchtlingspolitik. Dass der Klimawandel auch im Zusammenhang mit moderner Außen- und Flüchtlingspolitik diskutiert werden müsse,sei derzeit nur wenigen bewusst. Knapp 100 Millionen Menschen befinden sich derzeit aus Klimagründen auf der Flucht von ihrer Heimat, unterstreicht der AKU-Vorsitzender Martin Huber die Dringlichkeit des Themas. Die Tatsache, dass auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) das Thema Klima und Umwelt sowohl Kern der Auftaktveranstaltung, zentrales Thema einiger weiterer Diskussionsrunden, als auch der Abschluss der MSC war, zeigt wie brandaktuell das Thema Klimawandel derzeit die Weltpolitik beherrscht. Der Geschäftsführer der MSC Dr. Benedikt Franke führte dabei aus, dass die Piraterie vor Somalia als erster Klimakrieg bezeichnet werden könnte. Messungen hätten ergeben, dass die Temperatur des Meereswassers vor Somalia in den letzten acht Jahren um 2,8 Grad gestiegen sei. Dadurch hätten sich die Fischschwärme in tiefere und weiter von der Küste entfernte Wasserschichten orientiert. In der Folge sei es für die Fischer vor Ort immer schwieriger geworden, mit ihren Fangnetzen überhaupt etwas zu fischen. Als Folge sei, nachdem die Fischerboote ja schon vorhanden gewesen seien, die Piraterie entstanden. Mobilität der Zukunft: AKU und AKE mit Ilse Aigner bei Audi in Ingolstadt Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung der Elektromobilität bei Audi? Was ist notwendig, um der Elektro-Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen? Gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Ilse Aigner gingen AKU und AKE gemeinsam diesen Fragen auf den Grund. Einer Präsentation des Flaggschiffs von Audi in der Elektromobilität, dem e-tron, folgte eine rege Diskussion. Fazit: Um eine entsprechende Marktdurchdringung mit E-Mobilen zu erreichen, müsse das Ladenetz verstärkt werden und Zug um Zug mehr gebrauchte E-Mobile verfügbar sein, da diese preisgünstiger zu haben seien. Seite 34 Seite 35

19 Arbeitskreis Energiewende (AKE) Konstruktiv und unideologisch Der Arbeitskreis Energiewende (AKE) Oberbayern begleitet konstruktiv und unideologisch die Entwicklungen der Energiewende und bringt sich mit einer Vielzahl an Aktionen in den politischen und gesellschaftlichen Dialog zur Energiewende ein. Beispielhaft stehen in den letzten Monaten folgende Maßnahmen: Bezirksvorstandssitzung mit Neuwahlen in Schwindegg mit Besichtigung der Biogasanlage der Fa. Geisberger, Fachdiskussion mit dem Firmeninhaber über die Zukunft von Biomasse als Energieträger. Diskussions- und Fachveranstlawtung zur Elektromobilität bei der AUDI AG. Informationsveranstaltung für die Bezirksvorstandschaft zur 10H-Regelung und der EEG-Novelle Einreichung von Anträgen für den Landesparteitag in Nürnberg Erarbeitung eines Positionspapiers zum Bayerischen Energiedialog. Beitrag zum Leitantrag des AKE. Besichtigung des Kraftwerks in Zolling. Diverse Vorträge und Diskussionsabende in Orts- und Bezirksverbänden. Organisation eines Energiewende-Stands zum Landesparteitag in Nürnberg Überarbeitung des Flyers und Mitgliedsantrag des AKE. Initiierung einer Facebook-Gruppe zur Energiewende (CSU-Energiewende). AK Außen- & Sicherheitspolitik (ASP) Auf Wachstum ausgerichtet In der ablaufenden Wahlperiode konnte der ASP-Bezirksverband Oberbayern seine erfolgreiche, wachstumsorientierte Arbeit fortführen. Der mitgliederstärkste ASP-Bezirksverband führte auch in den vergangenen zwei Jahren die Tradition der mit Besuchen bei der wehrtechnischen Industrie gekoppelten erweiterten Bezirksvorstandssitzungen fort. Dabei konnten besonders bei der Firma ESG in Fürstenfeldbruck fundierte Informationen zu neuen technischen Entwicklungen gewonnen werden. Eine Visite der besonderen Art führte Vertreter des ASP nach Bozen in Südtirol. Dort hatten die Mitglieder die Gelegenheit zu einem sehr ausführlichen Gespräch mit Landeshauptmann Luis Durnwalder und einem anschließenden Besuch im Südtiroler Landtag in Verbindung mit weiteren Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Südtiroler Volkspartei. In Zusammenarbeit mit dem örtlichen ASP-Kreisverband konnte eine sehr gut besuchte Veranstaltung mit dem Inspekteur der Luftwaffe in Rosenheim angeboten werden, in der Generalleutnant Karl Müllner offen über die aktuellen Entwicklungen in der deutschen Luftwaffe vortrug. Im Rahmen der letzten Klausurtagung des ASP-Bezirksvorstandes wurden, teils auf Basis des von Arbeitsgruppen im ASP-Bezirksverband erstellten Materials, Thesenpapiere zu den Themen Reservisten in Deutschland, Sicherheitskonzeption der Bundesrepublik Deutschland und Restrukturierung der Außenund Sicherheitspolitik in der CSU erarbeitet. Diese Papiere wurden anschließend den zuständigen Stellen, u.a. auch dem ASP-Landesvorstand, übergeben. In Teilen finden sich die hier gefundenen Lösungsvorschläge und Ideen bereits in weiterführenden Konzepten, ja sogar in neuen Vorschriften wieder. AKE Bezirksversammlung Intensiver Austausch AKE Bezirksvorsitzender Martin Ehrenhuber Die neue Vorstandschaft Seite 36 Seite 37

20 Gesundheitspolitischer AK Interdisziplinäre Betrachtungen Der GPA Oberbayern hat von eine interne und neun offene Vorstandssitzungen unter der Leitung des bisherigen Vorsitzenden Dr. Hannes Lutz abgehalten. Zu den offenen Sitzungen wurden stets alle Mitglieder eingeladen. Da bei den Sitzungen Mitglieder aus den verschiedensten Bereichen der Gesundheitsversorgung anwesend waren, konnten die diskutierten Themen entsprechend aus den jeweils berufsspezifischen Blickwinkeln dargestellt werden. Die Themen betrafen die Pflege, die Krankenhauspolitik, Apotheken- und Pharmapolitik, die Notfallversorgung mit Notärzten, Rettungsassistenten und Notfallsanitäter einschließlich der Probleme um die Notfallkompetenz und in der letzten Zeit die Fragen um flächendeckende haus- und fachärztliche Versorgung. Aus dem Bezirksvorstand waren vier Personen als Mitglieder im GPA-Landesvorstand aktiv. Nach zweijähriger Amtsperiode wurde der Vorstand des GPA der CSU Oberbayern am 11. Juni 2015 auf der Bezirksversammlung in Aschheim neu gewählt. Geführt wird der GPA ab sofort von Landtagsabgeordneten Bernhard Seidenath, der auch als gesundheitspolitischer Sprecher der CSU Landtagsfraktion tätig ist. Sein Vorgänger im GPA, der langjährige Vorsitzende Dr. Hannes Lutz, wird dem GPA Oberbayern als Ehrenvorsitzender weiter verbunden bleiben. Ehrung für Altlandrat Steinmaßl Der Traunsteiner Altlandrat Hermann Steinmaßl erhielt eine besondere Ehrung: CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner nahm die CSU-Kreisdelegiertenversammlung zum Anlass, um Landrat a. D. Hermann Steinmaßl eine vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Horst Seehofer, und ihr unterschriebene Dankesurkunde zu überreichen, mit dem die Partei dessen rund 40-jähriges Mitwirken als Kommunal-, Bezirks- und Landespolitiker zu würdigen. Herrmann Steinmaßl war von 2002 bis 2014 Landrat des Landkreises Traunstein, Vorsitzender des Regionalen Planungsverband Südostoberbayern und Sprecher der Regionalen Planungsverbände in Bayern. 40 Jahre Landtagsabgeordneter Ich gratuliere Thomas Goppel herzlich zu seinem Jubiläum. 40 Jahre Zugehörigkeit zum Bayerischen Landtag ist eine außergewöhnliche Leistung, so CSU- Bezirksvorsitzende und Staatsministerin Ilse Aigner. Dafür gebühre Goppel der Dank der CSU Oberbayern, die er entscheidend mit geprägt hat. Er ist für uns alle ein Vorbild und steht uns in vielen Fragen mit Rat und Tat zur Seite, betonte die CSU-Bezirksvorsitzende. 40 Jahre im Parlament und 30 Jahre Kreisvorsitzender der CSU Landsberg, dies verdient den größten Respekt! Ich möchte Thomas Goppel für sein langjähriges politisches Engagement, so Alex Dorow, Stimmkreisabgeordneter und CSU Kreisvorsitzender. 75. Geburtstag Alois Glück Prägende Funktion für die gesamte Partei Eigentlich war es nur der Neujahrsempfang des CSU- Kreisverbands Traunstein, den aber CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner vor 500 Gästen nutzte, dem Ehrenvorsitzenden der CSU- Oberbayern Alois Glück anlässlich seines 75. Geburtstags am 24. Januar zu gratulieren. Gemeinsam mit CSU- Kreisvorsitzendem Klaus Steiner, MdL, Landtagsabgeordneter Michaela Kaniber, Bundestagsabgeordnetem Dr. Peter Ramsauer, Bezirksrätin Annemarie Funke und Landrat Siegfried Walch würdigte Aigner Glück als Vor- und Nachdenker der CSU und ging auf seine prägende Funktion für die gesamte Partei ein. Besonders 70. Geburtstag Dr. Otto Wiesheu Ehrenraute in Gold Anlässlich des 70. Geburtstags von Bayerns langjährigem Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu lud der CSU-Kreisverband Freising zu einem Frühschoppen in Wiesheus Heimatort Zolling ein. CSU-Bezirksvorsitzende und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner verlieh Dr. Otto Wiesheu die Ehrenraute der CSU in Gold und würdigte seine Verdienste um die CSU in Freising und Oberbayern.Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber ließ die gemeinsamen erfolgreichen Jahre für Bayern mit Wiesheu Revue passieren. Viele Weggefährten Wiesheus, so etwa Staatsminister a. D. Gerold Tandler und sein langjähriger Mitstreiter im Wirtschaftsministerin, Staatssekretär a. D. Hans Spitzer, waren zur Feierstunde gekommen. Dr. Wiesheu trat 1969 in die CSU ein und wurde 1972 erstmals in den Kreistag des Landkreises Freising gewählt, dem er bis Ende 2005 angehörte. Von 1979 bis 2005 war er Kreisvorsitzender der CSU Freising.1974 zog er als Abgeordneter des Stimmkreises Freising in den Bayerischen Landtag ein, dem er ebenfalls bis Ende 2005 angehörte wurde er als Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst berufen, von 1993 bis 2005 war er Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie. Seite 38 Seite 39 stellte sie sein jahrzehntelanges, ehrenamtliches Engagement heraus. Als langjähriger Abgeordneter, CSU-Fraktionsvorsitzender, Landtagspräsident und Vorsitzender der Grundsatzkommission habe Alois Glück sich bleibende Verdienste erworben.