Japan 3/11. Zeitschrift für internationale Politik. Welt Trends

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1 Welt Trends Zeitschrift für internationale Politik Nr. 80 September/Oktober 2011 Japan 3/11 System in der Krise Wirtschaftlicher Niedergang? Innere Blockaden Atomlobby nach Fukushima WeltBlick Europa neu denken Israels Energiesicherheit Weichenstellung in Peru Interview Zweistaatenlösung Nahost? Palästina und die UNO Historie Die Nichtpaktgebundenen Bücher & Tagungen 9,50 Euro 12 CHF

2 2 WeltTrends 80 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Europa! Werner Weidenfeld 10 Israels Energiesicherheit gefährdet Behrooz Abdolvand und Heinrich Schulz 15 Peru nach den Wahlen Jörg Fehlandt 19 Berlins Große Politik im Fall Libyen Gunther Hellmann 24 Zwischenruf von Attila Kiraly 26 Thema: Japan in der Katastrophe 27 System in der Krise? Markus Tidten 38 Japans Wirtschaft nach Fukushima Martin Schulz 49 Blockade durch Misstrauen Kerstin Lukner und Alexandra Sakaki 59 Japans Atomlobby nach 3/11 Axel Klein 68 Statistik: Japan Gesellschaft in der Krise Kai Kleinwächter Analyse: Postsowjetische Symbiose 74 Martin Malek

3 Inhaltsverzeichnis 3 Interview: Ein Staat Palästina? Gespräch mit Salah Abdel Shafi 83 LipGlosse: Duales System Nahost 92 Replik: Deutsche Rohstoffstrategie? Rüdiger Schwarz 95 Historie: Die Nichtpaktgebundenen Renate Wünsche und Diethelm Weidemann 103 Bücher und Tagungen 108 It s New Security, Stupid! 109 Literaturbericht von Tim Rohardt Wiedergelesen: Ernst Fraenkel Der Doppelstaat 114 Rezensionen 116 Annotationen 126 Neuerscheinungen 128 Konferenzen 130 Briefe an die Redaktion 140 Impressum 141 Wendepunkt 11. September Kommentar von Erhard Crome 142 Wort und Strich 144

4 24 WeltTrends 80 Zwischenruf Was kommt? Attila Kiraly Sie hört nicht auf, die eifernde Beschimpfung des Publikums, sich dem freiheitlich-menschenrechtlichen Kriegsführen nicht länger zu verweigern. Im Merkur, in der Selbstdarstellung eine Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, beschimpft im aktuellen August-Heft der Mitherausgeber Karl Heinz Bohrer die Regierung, einen Teil der Medien und die Mehrheit der Bevölkerung gleich mit. Ausgangspunkt war wieder einmal die Entscheidung der Bundesregierung, der Resolution des UN-Sicherheitsrates in Sachen Libyenkrieg nicht zuzustimmen und sich auch an den direkten Kriegshandlungen nicht zu beteiligen. (Dass Deutschland sich politisch-diplomatisch ebenfalls am Regime Change in Libyen beteiligt und die Kriegsführung der anderen NATO- Staaten mindestens indirekt unterstützt, die Abstinenz also keine wirklich friedliche ist, soll hier unbeachtet bleiben.) Bohrer nörgelt: Das Aussitzen [ ] war nicht nur die Eigenschaft des einst dafür berühmten Kanzlers, es ist die Eigenschaft seiner Schülerin und der Mehrheit der deutschen Politiker und ihrer Wähler. Da hier offenbar die Mehrheit der Wähler gemeint ist, könnte man zunächst anmerken: Dann soll doch der Bohrer beantragen, das Volk aufzulösen und ein anderes zu wählen. Die argumentativen Purzelbäume sind dann recht abenteuerlich: Da die Deutschen keine wirkliche Kolonialmacht waren wie etwa die Briten, war ihre Machtidee immer entpolitisiert. Daher sei der radikale Pazifismus unerquicklich. Er charakterisiert noch immer die deutsche Mehrheit, aber auch die Intellektuellen dieses Landes, und dieser Pazifismus ist nichts anderes als das Pendant des ehemaligen Militarismus. Daher sei auch der Satz des beliebtesten deutschen Außenministers, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen dürfe, verächtlich. Kein Wort darüber, dass dies die Lebensmaxime der Davongekommenen nach 1945 war, kein Wort, dass dies die eigentliche Geschäftsgrundlage des Zwei-plus-Vier-Vertrages von 1990 gewesen ist, der in Deutschland die Besatzungszeit abschließend beendete. Dies sei dann der bewusste Provinzialismus. Die eigentliche Crux des provinziellen, sich nicht verantwortlich fühlenden Bewusstseins sei die irrige Auffassung von einem Recht, das über der Politik schwebt, die entpolitisierte WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 80 September/Oktober Jahrgang S

5 Zwischenruf 25 Interpretation des Völkerrechts. Während in den Sonntagsreden zum Ende der DDR immer das instrumentelle Verständnis der Politbürokratie vom Recht kritisiert wird, redet Bohrer genau dieser das Wort: Eine nicht provinzielle deutsche Außenpolitik solle sich gefälligst einen Teufel um das Recht scheren. So heißt schließlich die Pointe: Die europäischen Befürchtungen, da entstehe ein Viertes Reich, waren ohnehin ahistorisch und ohne Kenntnis der westdeutschen Psyche. Und der ostdeutschen, wäre hinzuzufügen, aber da kennt sich Herr Bohrer wohl nicht so aus. Mit dem Wechsel des Regierungssitzes nach Berlin hätte man sich eine neue Machtinitiative vorstellen können, etwa bezüglich der lange nur als sentimentale Utopie gehegten Europaidee. Mit der international applaudierten Akzeptanz eines ersten Engagements der Bundeswehr im Kosovo durch die rot-grüne Regierung schien sich so etwas auch anzudeuten, aber dieses Ereignis blieb folgenlos. Es verfiel vorerst und trotz des Engagements in Afghanistan [ ] mit der konservativ-sozialdemokratischen, dann konservativ-liberalen Regierung. Warum die Bevölkerung dieses Landes eine Europaidee brauchen soll, die notwendig der Kriegsführungsfähigkeit hier auch im mentalen, politischen Sinne gemeint bedürfen soll, bleibt des Autors Geheimnis. Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) wiederum ist weiter stolz auf jene rot-grüne Leistung und kritisiert ebenfalls die Bundesregierung wegen der Libyen-Entscheidung. Aus ihrer Sicht Sommerheft von Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte mutet diese Enthaltung unerträglich an. Deutschland muss wieder zu einem klaren und verlässlichen außenpolitischen Kurs finden. Mit anderen Worten: Auch in Deutschland stehen politische Kräfte bereit, die unter einer klaren und verlässlichen Außenpolitik Kriegsführung verstehen. Wenn jetzt nicht eine konservativliberale, sondern eine SPD-grüne Regierung verantwortlich wäre, würde Deutschland zu den Krieg führenden Mächten in Libyen gehören. Oder anders gesagt: Mit einer rot-grünen Mehrheit im Bundestag steigt die Gefahr militärischer Abenteuer. Das jedenfalls folgt, wenn man Wieczorek-Zeuls Äußerungen für die antizipierte Politik nimmt. Am besten, der Wähler weiß das vorher. Aber wenn Bohrers Beschreibungen der politischen und geistigen Mehrheitsverhältnisse stimmen, ist das kein Selbstläufer.

6 Themenhefte 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung Bestellen Sie mit einer Mail an bestellung@welttrends.de auf Suchwort Welttrends