Chinas Großer Sprung. Das außenpolitische Journal

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1 Nr. 145 November 2018 Das außenpolitische Journal Chinas Großer Sprung Deng Xiaopings neuer Kurs Pragmatismus und Stabilität Außenpolitik im Wandel Nervös, aber selbstbewusst WeltBlick Die anti-iranische Achse Mexiko nach der Wahl Historie Das Münchner Abkommen Essay Europa vereinen! Kommentar Sicherheit neu denken ISSN ,80 ISBN

2 Inhalt 4 WeltBlick 4 Anti-iranische Achse in Nahost Karin Kulow 9 Widerstand und Reformen in Mexiko Achim Wahl 12 Abgelichtet: Erdoğan in Berlin Christian Spicker 16 Zum Artikel-7-Verfahren der EU gegen Ungarn Gastkommentar der Hungarian Europe Society 18 Thema: Chinas Großer Sprung 19 Wachstum durch pragmatische Anpassung Weihua Wang 24 Historische Bedeutung des 3. Plenums Wolfram Adolphi 30 Ein Plenum, ein Dilemma Doris Fischer 35 Chinas Außenpolitik im Wandel Zuotao Xiang 40 Hoffnungen, Eigenwilligkeiten und Traditionen Ein Gespräch mit Egon Krenz 45 Notizen aus dem heutigen China Berthold Kuhn WeltTrends Das außenpolitische Journal 116 Juni Jahrgang S. 2 3

3 Historie: Das Münchner Abkommen Gregor Schirmer Für die Vereinigten Staaten von Europa! 55 Ein Essay von Wolfram Wallraf Von Abstieg und Manifesten Bücherschau 62 Impressum 69 Realitäten anerkennen! 70 Ein Kommentar von Hans Misselwitz Wort und Strich 72

4 Kommentar Realitäten anerkennen! Im Geiste von Egon Bahr und Michail Gorbatschow Sicherheit neu denken Hans Misselwitz Was soll man tun, wenn die USA sich als verlässlicher Vertragspartner verabschieden und mit Russland wegen grundlegender Differenzen über die jeweiligen Sicherheitsinteressen keine Basis für gemeinsame Sicherheit gefunden wird? Die Aufgabe heißt, Europas Sicherheit gemeinsam neu zu diskutieren und zu justieren. Dem stellte sich am 14. September dieses Jahres das Egon Bahr-Symposium in Berlin. Einerseits erinnerte es an das Konzept Common Security der Palme-Kommission, an dem Egon Bahr maßgeblich mitgewirkt hatte. Andererseits sollte Michail Gorbatschows Leitidee vom Neuen Denken, die der Durchbruch für das Konzept eines Gemeinsamen Hauses Europa war, in den aktuellen Diskurs zurückgeholt werden. Das klingt heute angesichts multipler Krisen und beschleunigter Aufrüstung nach Beschwörung der Geister besserer Zeiten. Doch sich darüber ernsthaft Gedanken zu machen, ist eine Aufgabe für Deutschland wie auch für alle anderen Staaten der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Es ist gewissermaßen ein Glücksfall, dass zwei Tage vor dem Symposium EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union gefordert hatte, worüber sich dieses Symposium Gedanken machen wollte: Europäische Souveränität. Zurzeit gebe die EU das Bild einer mit internen (Osteuropa und Mittelmeerraum) wie externen Herausforderungen (USA, Russland) ringenden Gemeinschaft ab. Der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Udo Bullmann mahnte, die EU als internationales Referenzprojekt für eine soziale und ökologische Zukunftsgestaltung zu verteidigen. Was die sicherheitspolitische Perspektive betrifft, gab es mehr Fragen als Antworten. So zum Beispiel die Problematik der gleichzeitigen Aufwertung von EU und NATO aber was ist die strategische Planung dahinter? Was kann die Achse Berlin Paris leisten, ohne den Bruch in der EU zu vertiefen? Wie kann sie die Verengung der westlichen Russlandpolitik auf das Ukraine-Problem aufbrechen? Wie will sich die EU zwischen USA und China behaupten, ohne mit Russland zu kooperieren? WeltTrends Das außenpolitische Journal 145 November Jahrgang S

5 Kommentar 71 Vorschläge, die strukturelle Nichtangreifbarkeit der EU statt Rüstungskonkurrenz auszubauen, die Rolle der OSZE für die Normalisierung der Beziehungen EU Russland zu stärken, Kooperationen mit der Eurasischen Union anzustreben, wurden diskutiert. Es war der ehemalige NATO-General Harald Kujat, der die deutsche Verantwortung für einen radikalen Neuanfang in der europäischen Politik hervorhob: Es gelte, wie seinerzeit für Egon Bahr, die Realitäten anzuerkennen, ohne die eigenen Überzeugungen abzugeben. Dr. rer. nat. Hans-Jürgen Misselwitz 1990 Parlamentarischer Staatssekretär im Außenministerium der DDR, Leiter der Delegation der DDR bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, Geschäftsführer des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.v. ANZEIGE Potsdamer Außenpolitischer Dialog 2018 Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen EU und Russland Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg führt in Zusammenarbeit mit dem WeltTrends-Institut für Internationale Politik den Potsdamer Außenpolitischen Dialog 2018 durch. 3. November 2018, von 10 bis 17 Uhr Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte, Potsdam Weitere Informationen unter WeltTrends Institut für Internationale Politik