Demokratiekonferenz Märkisch-Oderland Tolerantes Brandenburg am 14. Juli 2016 im Schloss Trebnitz

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1 Demokratiekonferenz Märkisch-Oderland Tolerantes Brandenburg am 14. Juli 2016 im Schloss Trebnitz AKTIONSFOR(U)M GEGEN RECHTS

2 Überblick zur Veranstaltung und zu dieser Dokumentation: Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Partnerschaften für Demokratie im Landkreis und der Verein Demokratie und Integration Brandenburg. Nach der einleitenden Live-Musik des Trios Tin Lizard erläuterten der Organisator des Tages Boris Klein von der Fach- und Koordinierungsstelle Partnerschaften für Demokratie und die Tagesmoderatorin Kerstin Niebsch von der gemeinnützigen Kultur GmbH Märkisch-Oderland das Programm des Tages. Die offiziellen Begrüßungsworte sprach Gernot Schmidt, Landrat von Märkisch Oderland. Das Schloss Trebnitz als ein politisch-kultureller Begegnungsort sei ein ausgezeichneter Ort für die Konferenz. Aus seiner Erfahrung heraus plädierte er für fortwährenden Dialog. Man solle nicht pauschal diejenigen vorverurteilen, die bei bestimmten Kundgebungen teilnehmen. Ich glaube, nicht der erhobene Zeigefinger, sondern das eigene Erleben von humanistischen Werten ist maßgeblich für die eigenen Meinungsbilder. Zu Beginn des Vortrags zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg erhielten die Teilnehmenden einen Fragebogen, mit dem die Koordinierungsstelle erfassen möchte, welchen Bekanntheitsgrad das Handlungskonzept bisher erreicht hat. Angelika Thiel-Vigh, Leiterin der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg, führte an das Thema Rechtsextremismus im Landkreis Märkisch-Oderland heran. Das Referat dazu mit dem Hintergrundwissen des Verfassungsschutzberichtes hielt Sebastian Haase vom Verfassungsschutz Brandenburg. Präsentation und Handout dazu befinden sich in dieser Dokumentation ab Seite 6. Angelika Thiel-Vigh hielt einen multimedialen Vortrag über Organisationen, Gruppen und Aktivitäten, die dem Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg zuzuordnen sind. Einen Überblick gibt es auf der Seite 19. Im Internet besteht die Möglichkeit unter sich über das Beratungsnetzwerk und die Kooperationspartner ausführlich zu informieren. Während der Mittagspause spielte das Trio Tin Lizard im großzügig angelegten Treppenhaus, das den Vortragsort im Obergeschoss von Schloss Trebnitz mit dem Erdgeschoss verbindet. Dort stand das Mittagessen für die Teilnehmenden bereit. Nach dem Essen gab es die Gelegenheit, an einer Führung durch das Schloss mit dessen Leiter Darius Müller teilzunehmen. Seite 2

3 Prof. Dr. i. R. Richard Stöss von der Freien Universität Berlin hielt den wissenschaftlichen Vortrag zum Thema Rechtsextremismus, Rechtskonservativismus und Rechtspopulismus: Zur aktuellen Situation in der Bundesrepublik. Die Präsentation zum Vortrag befindet sich in dieser Dokumentation ab Seite 21. Unter dem Motto AktionsFORMEN gegen Rechts stellten sich vier Initiativen aus dem Landkreis vor. Katharina Reinhardt sprach für das Strausberger Bündnis für Menschlichkeit, Joachim Fiedler für den Willkommenskreis Bad Freienwalde, Mark Steiner für den Christlichen Verein Junger Menschen Wriezen und Horst Nachtsheim für den Willkommenskreis Neuhardenberg e.v.. Näheres dazu findet sich ab Seite 33. Nach der musikalischen Kaffeepause mit dem Trio Tin Lizard sprach Martin Ziegenhagen (Gegen Vergessen - Für Demokratie e.v.) zum Thema Argumentationstraining gegen rechte Parolen. Überwiegend für Jugendliche wird dazu ein Training angeboten. Neben dem Basistraining gibt es auch eine Trainerausbildung (Seite 38). Ingo Siebert, Coach des Bundesprogrammes Demokratie leben! sein Fazit über den Tag mit den Anwesenden und ermunterte diese gleichzeitig, sich selbst ein Fazit zu überlegen (Seite 39). Angelika Thiel-Vigh und Kerstin Niebsch verabschiedeten die Teilnehmenden. Boris Klein überreichte der Moderatorin Kerstin Niebsch zum Dank einen Blumenstrauß. Die Teilnehmenden hatten die Gelegenheit, Wünsche und Anregungen an die Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg auf einem Poster zu hinterlassen (Seite 40). Informationen zur Veranstaltungsreihe Zukunftsdialoge Tolerantes Brandenburg unter Text, Fotos und Layout der Dokumentation: Markus Hoffmann, Tel Seite 3

4 AKTIONSFOR(U)M GEGEN RECHTS DEMOKRATIEKONFERENZ UND ZUKUNFTSDIALOG TOLERANTES BRANDENBURG IM LANDKREIS MÄRKISCH-ODERLAND Donnerstag, Schloss Trebnitz Platz der Jugend 6, Müncheberg / OT Trebnitz 10:00 Begrüßung Gernot Schmidt Landrat Landkreis Märkisch-Oderland 10:30 Das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg (Vortrag) Angelika Thiel-Vigh Leiterin Tolerantes Brandenburg / Bündnis für Brandenburg Rechtsextremismus im Landkreis Märkisch-Oderland (Vortrag und Diskussion) Sebastian Haase Referatsleiter Öffentlichkeitsarbeit Verfassungsschutz Brandenburg 12:00 Musikalische Mittagspause Rechtsextremismus, Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus: Zur aktuellen Situation in der Bundesrepublik (Vortrag und Diskussion) Prof. Dr. Stöss (i.r.), Freie Universität Berlin 14:00 AktionsFORMEN gegen Rechts Vorstellung von Initiativen aus Bad Freienwalde, Strausberg, Wriezen und Neuhardenberg 15:00 AktionsFORUM gegen Rechts Austausch und Vernetzung der Initiativen 15:30 Musikalische Kaffeepause 16:00 Argumentationstraining gegen rechte Parolen (Vortrag und Diskussion) Martin Ziegenhagen Wissenschaftlicher Referent Gegen Vergessen - Für Demokratie e.v. 17:00 Fazit des Tages Ingo Siebert Coach des Bundesprogramms Demokratie leben! Tagesmoderation Kerstin Niebsch Leiterin der gemeinnützigen Kultur GmbH Märkisch-Oderland Zielvorstellung der Konferenz Erörterung und Vernetzung von Strategien im Umgang mit Rechts in MOL Seite 4

5 Zukunftsdialog Tolerantes Brandenburg und Netzwerktreffen des F.I.T im Havelland Seite 5

6 Vortrag und Diskussion Lagebild Rechtsextremismus im Landkreis Märkisch-Oderland Sebastian Haase, Verfassungsschutz Brandenburg Seite 6

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19 Vortrag Netzwerke und Willkommensinitiativen stärken das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg Angelika Thiel-Vigh, Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg Das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg - für eine starke und lebendige Demokratie" besteht in der aktuellen Fassung seit Es gilt als Leitbild für die Auseinandersetzung mit Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg der Landesregierung arbeitet mit staatlichen Kooperationspartnern, unter anderem Polizei, Verfassungsschutz, Justiz und der Integrationsbeauftragten des Landes zusammen. Zudem gehören zum landesweiten Beratungsnetzwerk folgende Akteure: Das Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Die Mobilen Beratungsteams von demos Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Die RAA Brandenburg Der Opferperspektive e.v. Die Brandenburgische Sportjugend Fast 40 Kooperationspartner bestehend aus Unternehmen, Vereinen und Verbänden arbeiten im Rahmen des Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg und setzen sich für eine demokratische Entwicklung des Gemeinwesens ein. Die Koordinierungsstelle und das Beratungsnetzwerk stehen für regionale und landesweite Unterstützung und Beratung im Bereich der Rechtsextremismusprävention und Demokratiestärkung zu Verfügung. Um die Dialoge zu dokumentieren und auszuwerten werden die Konferenzen durch Dr. Michael Kohlstruck (Zentrum für Antisemitismusforschung, TU Berlin), Professor Schubarth und Professor Rolfes (beide Universität Potsdam) wissenschaftlich begleitet. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung und der Konferenzen werden auf der Abschlusstagung a, 16. März 2017 in der Staatskanzlei vorgestellt. Weitere Informationen sind unter erhältlich. Seite 19

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21 Vortrag und Diskussion Rechtsextremismus, Rechtskonservativismus und Rechtspopulismus: Zur aktuellen Situation in der Bundesrepublik Prof. Dr. Stöss (i.r.), Freie Universität Berlin Seite 21

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33 Strausberger Bündnis für Menschlichkeit Katharina Reinhardt Das Strausberger Bündnis für Menschlichkeit ist hervorgegangen aus dem Bündnis Strausberg nazifrei. Das Bündnis steht für ein tolerantes Miteinander und gegen Gewalt, Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Es setzt sich aus sozial engagierten Einzelpersonen und Vertreter*innen verschiedener Organisationen zusammen, darunter Die Grünen, Die Linke, AWO Strausberg mit deren Jugendwerk, das alternative Jugendprojekt 1260 e.v., der DGB MOL und die Initiative Strausberg hilft. Es geht beim Bündnis um die Unterstützung von Flüchtlingen sowie um Aktionen gegen fremdenfeindliche und rassistische Aufmärsche und Tendenzen. Eine große Öffentlichkeit soll einbezogen werden. Politische Mitgestaltung bei den Themen Flucht und Migration ist ebenso eines der Ziele. Falls die geplante zentrale Aufnahmestelle in Strausberg realisiert wird, wird sich die Initiative auch dort für die Unterstützung der Flüchtlingsarbeit einsetzen. Bisherige Aktionen waren beispielsweise Fahrrad-Recycle-Workshops oder ein antirassistisches Fußballturnier. Mit den eingenommenen Spenden wurde No-Border-Kitchen in Lesbos unterstützt. Es wurde nach sinnvollen Aktionen gegen BraMM-Aufmärsche gesucht und es gab eine Anregung durch eine Aktion in Wunsiedel in Oberfranken. Man kam auf die Idee, diese Aufmärsche zu Spendenmärschen zu erklären, die Neonazi-Aussteiger unterstützen. Der Aufwand für die bisher 6 Spendenmärsche war überschaubar, der Effekt aber deutlich. Seite 33

34 Weltoffenes und tolerantes Bad Freienwalde Willkommenskreis Bad Freienwalde Joachim Fiedler Joachim Fiedler ist als Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender seit längerem politisch aktiv. Auch in Bad Freienwalde gab es Aufmärsche rechter Organisationen. Als bekannt wurde, dass eine Veranstaltung im Oktober auf dem Marktplatz stattfindet, fand sich schnell ein Bündnis um Gesicht zu zeigen. Bereits 2006/2007 gab es ein vergleichbares Bündnis für ein tolerantes Bad Freienwalde, das immer wieder aus Anlass von rechten Demonstrationen aktiv wurde. Das Bündnis wird von allen Parteien der Stadtverordnetenversammlung unterstützt, sowie von der Kirchengemeinde. Der Pfarrer hat auch einmal die Kirchenglocken läuten lassen, um einer rechten Veranstaltung zu entgegnen. Als Ende Oktober 2015 die ersten Flüchtlinge nach Bad Freienwalde kamen, etablierte sich der Willkommenskreis. Joachim Fiedler sieht sich als Bindeglied zwischen Willkommenskreis und Stadtverordnetenversammlung. Eine Integrationswoche ist für Oktober 2016 in Vorbereitung. Für Flüchtlingskinder soll ein vielfältiges Programm stattfinden. Die Geflüchteten sollen das Gefühl haben, dass sie in der Region willkommen sind. Christlicher Verein Junger Menschen Wriezen Mark Steiner Aus Anlass der rechten Demonstration Brandenburg erwacht wurde ein Friedensfest veranstaltet um für Frieden einzutreten und die Rechten nicht auf den Marktplatz zu lassen. Außerdem gibt es eine Fahrradwerkstadt, in der mit Flüchtlingen Fahrräder repariert werden und andere Aktivitäten. Die ursprünglich vorgesehenen Referent*innen waren verhindert. Seite 34

35 Willkommenskreis Neuhardenberg e.v. Horst Nachtsheim Aus Anlass der geplanten Eröffnung einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, fand im August 2013 die erste Bügerversammlung in Neuhardenberg statt. Um den Neuhardenberger Bürgermeister bildete sich danach die Kerngruppe des späteren Willkommenskreises. Die eintreffenden Geflüchteten wurden mit einem Willkommensimbiss begrüßt. Der Willkommenskreis begleitet bei Arzt- und Behörden-Besuchen, es gibt Spielnachmittage und ein Frauencafe. Auch bei der Vorbereitung von Festen wird geholfen. Ein Fußballplatz in der Nähe der Unterkunft wurde eingerichtet und auch eine Turnhalle ist für Geflüchtete nutzbar. Auf Einladung des Neuhardenberger Sportvereins nahm eine Fußballmannschaft mit Geflüchteten verschiedener Länder beim Fußballturnier Neuhardenberg-Cup teil. Es kam beim Turnier zu Beschimpfungen und Angriffen gegen Geflüchtete. Die Polizei wurde gerufen und nahm Personalien auf. Wegen der Beschimpfungen verließ die Mannschaft der Geflüchteten vor Spielende den Platz und ging zurück in die Gemeinschaftsunterkunft. Auch auf dem Weg wurden die Geflüchteten noch beschimpft. Der Willkommenskreis geriet nun in den Fokus einer Gruppe, die sich zur Division Brandenburg bekennt. Bei einem vom Willkommenskreis veranstalteten Benefizkonzert fotografierten schwarz gekleidete Leute Gäste und deren Autokennzeichen. Bei einer weiteren Bürgerversammlung aus Anlass einer weiteren Gemeinschaftsunterkunft gab es heftige Wortgefechte mit aggressiver Atmosphäre. Der Bürgermeister spach dabei einer angereisten Gruppe ein Hausverbot aus. Drei Autos von Mitgliedern des Willkommenskreises wurden in Brand gesetzt. Flugblätter und Aufkleber refugees not welcome wurden verteilt. Die Arbeit des Willkommenskreises geht unvermindert weiter. Seite 35

36 Austausch und Vernetzung der Initiativen Kerstin Niebsch lud die Vortragenden nochmal nach vorne und fragte nach Defiziten und Unterstützungwünschen. Katharina Reinhardt vom Strausberger Bündnis für Menschlichkeit wünschte sich offizielle Vertreter der Stadt als Gäste beim Infostand des Spendenmarsches, aber auch Spendeneinnahmen, um Geflüchteten helfen zu können. Joachim Fiedler aus Bad Freienwalde machte bewusst, dass wir immer wieder mit rechten Aktionen rechnen müssen. Er wünschte sich, dass viele bei der geplanten Integrationswoche mitmachen. Ein weiterer Wunsch ist die Bereitstellung von Wohnraum als wichtiger Baustein zur Integration. Horst Nachtsheim vom Willkommenskreis Neuhardenberg bedankte sich für die Unterstützung durch das Mobile Beratungstermin (MBT-demos) und die Opferperspektive. Er wünschte sich, dass die Willkommensinitiative stärker von den Behörden und der Politik im konkret Praktischen wahrgenommen und unterstützt wird. Mark Steiner aus Wriezen sprach seinen Respekt gegenüber Neuhardenberg aus. Er wünschte sich das weitere Zusammenbringen von Kindern und Jugendlichen Einheimischer und Geflüchteter. Seite 36

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38 Vortrag und Diskussion Argumentationstraining gegen rechte Parolen Martin Ziegenhagen, Gegen Vergessen - für Demokratie e.v. Überwiegend für Jugendliche wird ein Training angeboten, die dann in die Lage versetzt werden sollen, wiederum ihre Mitschüler*innen zu trainieren. Es handelt sich dabei weitgehend um ein Kommunikations- und Diskussionstraining. Beispielsweise sollen die Teilnehmer*innen in die Lage versetzt werden, ein Gespräch auf einer anderen Ebene fortzusetzen. Was passiert in Gesprächssituationen, was sind meine Standpunkte, wo sind meine Grenzen, was ist mein Ziel in der jeweiligen Situation, z. B. in der U-Bahn, aber auch in Familie oder im Sportverein? Irrationale Ansichten lassen sich nicht durch rationale Argumente widerlegen. Die Wahrheit ist nicht so überzeugend wie ein gut zementiertes Vorurteil. Ich muss anerkennen, dass bei einer Auseinandersetzung der oder die andere subjektive Gründe für sein Verhalten und seine Ansichten hat. Ich lege klar meine Meinung dar, mache aber ebenso deutlich, dass ich interessiert daran bin, wie der oder die andere zu seiner Meinung kommt. Beim Training wird geübt, die Sachebene zu verlassen und auf der emotionalen Ebene weiter zu gehen. Das Basistraining dauert einen Schultag, eine Trainerausbildung kann daran anschließen. Seite 38

39 Fazit des Tages Ingo Siebert, Coach des Bundesprogramms Demokratie leben! Der Referent ermunterte die Teilnehmer*innen, sich selbst ein Fazit zu machen und mit den folgenden Fragestellungen zu notieren: Was waren Ihre Themen? Welche Formate haben Sie angesprochen? Wie war die Gruppe und die Rollenverteilung? Wie war die Vielfalt? Wen würden Sie das nächste Mal mitbringen? Seite 39

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