Kommunale. Gebietsstrukturentwicklungen. im Freistaat Sachsen seit 1990

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1 Kommunale Gebietsstrukturentwicklungen im Freistaat Sachsen seit 1990

2 Gliederung 1. Einleitender Überblick 2. Reformen auf der Landkreisebene 3. Reformen auf der Gemeindeebene 4. Gegenwärtige Gemeindestrukturentwicklung Juni 2015 Christian Wehner

3 3 12. Juni 2015 Christian Wehner 1. Einleitender Überblick

4 Der Freistaat Sachsen aktuell im Überblick Einwohner: 4,05 Mio. Fläche: km 2 Kommunale Ebene: 10 Landkreise 3 Kreisfreie Städte 427 kreisangehörige Gemeinden, davon 234 selbständige Gemeinden 71 Verwaltungsgemeinschaften mit 172 Mitgliedsgemeinden 6 Verwaltungsverbände mit 21 Mitgliedsgemeinden (Daten per ) Haushaltsvolumen des Freistaates Sachsen: 17,0 Mrd. Haushaltsvolumen der Kommunalhaushalte: 10,4 Mrd. (Daten 2014) Juni 2015 Christian Wehner

5 Gebietsreformen im Freistaat Sachsen Überblick Im Freistaat Sachsen gab es seit Gebietsreformen - 1. Kreisgebietsreform: 1994 / Gemeindegebietsreform Verwaltungsreform 2008 (2. Kreisgebietsreform und Funktionalreform) 48 Landkreise zählte der Freistaat vor der Gebietsreform 1994 heute nach der Gebietsreform 2008 sind es 10 Zahl der Gemeinden: 1990: : Juni 2015 Christian Wehner

6 Gebietsreformen im Freistaat Sachsen Rechtsgrundlagen Verfassung des Freistaates Sachsen Artikel 88 - Abs. 1 Gebietsänderungen aus Gemeinwohlgründen zulässig - Abs. 2 Gemeindegebietsänderungen durch Vereinbarung mit staatlicher Genehmigung, durch Gesetz oder aufgrund Gesetz - Abs. 3 Änderung Landkreisgebiet durch Gesetz oder aufgrund Gesetz Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen 7 - Abs. 1 Kreisgebietsänderungen aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit zulässig - Abs. 2 Kreisgebietsänderungen durch Gesetz oder infolge einer Kreisgrenzen überschreitenden Gemeindegebietsänderung Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen 8 - Abs. 1 Gemeindegebietsänderungen aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit zulässig durch Gesetz oder durch Vereinbarung der Gemeinden mit rechtsaufsichtsbehördlicher Genehmigung Juni 2015 Christian Wehner

7 2. Reformen auf der Landkreisebene Juni 2015 Christian Wehner

8 Administrative Gliederung des Freistaates Sachsen vor den Reformen Landkreise 6 Kreisfreie Städte Juni 2015 Christian Wehner

9 Kreisgebietsreform Landkreise 6 Kreisfreie Städte 22 Landkreise 7 Kreisfreie Städte Juni 2015 Christian Wehner

10 Kreisgebietsreform 1994 Ziele und Kriterien für die Neugliederung der Landkreise Mindesteinwohnerzahl Einwohner / Landkreis einheitlichere Größe und Leistungskraft der Landkreise rechtsstaatliche Verwaltung auf Kreisebene stärken Entwicklung qualifizierter und spezialisierter personeller Kompetenzen Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden in hoher Qualität Bewältigung der Selbstverwaltungsaufgaben mit übergemeindlichem Charakter sichern Bewältigung der übertragenen Pflichtaufgaben sichern keine starre Anwendung der Kriterien Außerdem Berücksichtigung kommunaler Initiativen zur Kreisneugliederung Juni 2015 Christian Wehner

11 Kreisfreie Städte und Landkreise des Freistaates Sachsen zum Gebietsstand 1. Januar Landkreise 7 Kreisfreie Städte Juni 2015 Christian Wehner

12 Verwaltungsreform in Sachsen 2008 Zweigliedriges Reformvorhaben Funktionalreform Strukturelle Aspekte der Aufgabenwahrnehmung insbesondere Kommunalisierung sowie Bündelung und Konzentration im innerstaatlichen Bereich Kreisgebietsreform Neugliederung des Gebietes der Landkreise insbesondere Reduzierung der Anzahl der Landkreise Juni 2015 Christian Wehner

13 Funktionalreform 2008 Kommunalisierung Übertragung von Aufgaben der besonderen Staatsbehörden auf künftige Landkreise und Kreisfreie Städte bzw. den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) Übertragung von Aufgaben der früheren Regierungspräsidien auf künftige Landkreise und Kreisfreie Städte bzw. den KSV Interkommunale Aufgabenverlagerungen Übertragung von Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte auf die kreisangehörigen Gemeinden Innerstaatliche Bündelung und Konzentration Bündelung in besonderen Staatsbehörden Bündelung von Aufgaben in den Landesdirektionen Juni 2015 Christian Wehner

14 Funktionalreform 2008 (2) Übersicht betroffener Personalstellen Maßnahme Kommunalisierung auf Landkreise und Kreisfreie Städte sowie den Kommunalen Sozialverband Bündelung und Konzentration im innerstaatlichen Bereich Mitarbeiter ca ca Übersicht betroffener Behörden Maßnahme Anzahl von Funktionalreform betroffener Behörden: Anzahl zum entfallener Behörden: Anzahl zum entfallener Behörden: Behörden Juni 2015 Christian Wehner

15 Kreisgebietsreform 2008 Kriterien für die Abgrenzung der Landkreise Mindesteinwohnerzahl Einwohner / Landkreis, Flächengröße max km², Raumordnerische, landesentwicklungspolitische sowie wirtschafts- und infrastrukturelle Aspekte, Ganzheitliche und gleichwertige Betrachtung der bestehenden Landkreise, ausgleichende Zusammenfassung von Landkreisen mit unterschiedlicher Finanzund Leistungskraft, Verkehrsanbindungen / Erreichbarkeitsverhältnisse, landschaftliche und topografische Situation, Bürger- und Problemnähe wahren, Berücksichtigung der Stadt-Umland-Verhältnisse, Juni 2015 Christian Wehner

16 Kreisfreie Städte und Landkreise des Freistaates Sachsen mit Gebietsstand 1. Januar Landkreise 3 Kreisfreie Städte Juni 2015 Christian Wehner

17 3. Reformen auf der Gemeindeebene Juni 2015 Christian Wehner

18 Gemeindegebietsreform 1998 Ziele und Kriterien für die Neugliederung der Gemeinden Mindestzahl Einwohner / selbständige Gemeinde bzw. Verwaltungseinheit; speziell im Verdichtungsraum, angrenzend an Oberzentren Einwohner Mindestzahl Einwohner für unselbständige Gemeinde Gebiet und Umland der Kreisfreien Städte ordnen einheitlichere Größe und Leistungskraft der Gemeinden rechtsstaatliche Verwaltung auf Gemeindeebene stärken Entwicklung qualifizierter und spezialisierter personeller Kompetenzen Bewältigung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben sichern Bewältigung der übertragenen Pflichtaufgaben sichern Juni 2015 Christian Wehner

19 Gemeindegebietsreform Phasen Freiwilligkeitsphase ab 1991 Grundlagen Sächsische Gemeindeordnung, Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit, ab 1991 Erarbeitung von Grundsätzen und Eckwerten für Gemeindegebietsreform, Grundsätze für die kommunale Zielplanung 12/1993 beschlossen, Stadt-Umland Gutachten TU Dresden 1995, Gemeindezusammenschlüsse in der Freiwilligkeitsphase : Gemeinden Gemeinden 52 % Reduzierung Reformziel 537 Gemeinden 67 % freiwillig erreicht Juni 2015 Christian Wehner

20 Gemeindegebietsreform Phasen Gesetzgebungsphase ab 1996 Gespräche mit Landkreisen und Gemeinden, Gesetzentwürfe, Anhörungen, 1998 Verabschiedung von insgesamt 10 Gesetzen im Landtag: Gemeindeneugliederungen für alle 5 Planungsregionen Gemeindeeingliederungsgesetze zu 7 Kreisfreien Städten Vollzugsphase Gesetze traten am 1. Januar 1999 in Kraft, Gemeindezusammenschlüsse /-eingliederungen wurden 1. Januar 1999 wirksam, die Bildung / Erweiterung von Verwaltungsgemeinschaften nach Maßgabe der Gesetze war bis 30. September 1999 zwischen den Gemeinden zu vereinbaren, Juni 2015 Christian Wehner

21 Aktuelle Bevölkerungsentwicklung weiterer, erneuter Handlungsbedarf Juni 2015 Christian Wehner

22 Bevölkerungsdichte im Freistaat Sachsen Gesamtdurchschnitt 224 Einwohner/km Juni 2015 Christian Wehner

23 4. Gegenwärtige Gemeindestrukturentwicklung Juni 2015 Christian Wehner

24 Aktuell: Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden und kommunalen Zweckverbänden werden wir weiterhin fördern. Koalitionsvertrag 2014, S. 89 Wir unterstützen weiterhin freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen. Koalitionsvertrag 2009, S Juni 2015 Christian Wehner

25 Effekte durch von freiwillige Gemeindezusammenschlüsse stärkere finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde allgemein Erhöhung der Investitionsfähigkeit effizientere Verwaltung, Synergien mehr unmittelbare Entscheidungen der Gemeindeorgane und Bürger stärkere und stabile Basis für interkommunale Zusammenarbeit breiterer und qualitativ besserer Bürgerservice besser überschaubare Strukturen Juni 2015 Christian Wehner

26 Grundsätze für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse Maßstäbe und Kriterien Leitbild 2010 (Auswahl) Gewährleistung der gemeindlichen Aufgabenerfüllung strukturelle Zielstellung Einheitsgemeinde, mindestens Einwohner (Unterschreitung ausnahmsweise und max. 15%) Beibehaltung der räumlichen Abgrenzung der Verwaltungsräume der VG / VV im Regelfall Stärkung des Systems der Zentralen Orte Juni 2015 Christian Wehner

27 Hauptadressatengruppen der Leitbildempfehlungen Verwaltungsgemeinschaften und Verwaltungsverbände selbständige Gemeinden < Einwohner Zentrale Orte, bes. kleine Grundzentren Juni 2015 Christian Wehner

28 Aspekte der Leitbildgerechtigkeit von freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen Regelungen und Intentionen der Gebietsreformgesetze 1998 Zugehörigkeit zu funktionalen Verflechtungsbereichen Prognostische Leistungsfähigkeit der fusionierten Gemeinde Funktionserhaltung und Stabilisierung des Zentralörtlichen Systems Vereinbarkeit mit sonstigen gesamträumlichen Erfordernissen Juni 2015 Christian Wehner

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30 Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschüsse finanziell nichtmonetär Juni 2015 Christian Wehner

31 Finanzielle Förderung Komponenten: Sächsisches Finanzausgleichsgesetz Allgemeine Schlüsselzuweisung nach Abschnitt 3 SächsFAG, Bedarfszuweisungen nach 22 Abs. 2 Ziff. 4 SächsFAG Förderung von Konzepten mittels FR-Regio, Abschn. II. 1. und 3. (z.b. RAK, SUK) Nutzung von Fördermöglichkeiten der Fachförderung (z.b. KSP) Juni 2015 Christian Wehner

32 Nichtmonetäre Förderung Komponenten: Fortbestand bereits vorhandener Förderinstrumente Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen vom (Leitbild) 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose, Prognosehorizont 2025 Regelungen nach SächsGemO und SächsKomZG, speziell angepasst durch Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen vom 18. November 2012 Verwaltungsvorschrift Gebietsänderung individuelle Gemeindeberatung durch die Landratsämter, die Landesdirektion Sachsen und das Staatsministerium des Innern Juni 2015 Christian Wehner

33 Nichtmonetäre Förderung (2) Komponenten: Hinzufügung neuer oder Fortschreibung vorhandener Förderinstrumente Überarbeitung Leitfaden zur Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse (IV/ 2015) Erfahrungsberichte freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse (IV/2015) (Stand 06/2015) Juni 2015 Christian Wehner

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35 Aktive Begleitung der Gemeinden durch die Landratsämter als untere Rechtsaufsichtsbehörden Animation zu Zusammenschlüssen durch aktive Beratung Vorteile aufzeigen Vertrauen aufbauen begleitende Hilfe anbieten Fehlorientierungen vorbeugen Balance zwischen Dranbleiben und Geduld Zielgruppen (VG, VV, EG) für Kreisgebiet analysieren Zielgruppen benötigen spezifische Grundansprache Juni 2015 Christian Wehner

36 Die Entwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Sachsen seit 1990 im Überblick Gemeinden Örtliche Verwaltungseinheiten (incl. Kreisfreier Städte) Einheitsgemeinden (incl. Kreisfreier Städte) Verwaltungsgemeinschaften (mit 229 Mitgliedsgemeinden) (mit 264 Mitgliedsgemeinden) (mit 215 Mitgliedsgemeinden) (mit 172 Mitgliedsgemeinden) Verwaltungsverbände (mit 111 Mitgliedsgemeinden) (mit 38 Mitgliedsgemeinden) (mit 25 Mitgliedsgemeinden) (mit 21 Mitgliedsgemeinden) Juni 2015 Christian Wehner

37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Christian Wehner Referatsleiter Kommunale Gebietsstrukturen Tel.: +49 (351) Januar 2015 Christian Wehner