Kommunalrecht Baden- Wiirttemberg

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kommunalrecht Baden- Wiirttemberg"

Johann Auttenberg
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Kommunalrecht Baden- Wiirttemberg Dr. Dr. h. c. Gunter Puttner o. emeritierter Professor an der Universitat Tubingen 3., neubearbeitete Auflage, 2004 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart Munchen Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Seite Abkiirzungen 11 Schrifttum 14 Einfiihrung Kapitel: Die kommunale Selbstverwaltung im Staatswesen Selbstverwaltung/Staatsverwaltung 19 II. Gemeinden und Landkreise als Trager der Selbstverwaltung/ Der Aufbau der Landesverwaltung 20 III. Die kommunale Gebietsreform und ihre Ergebnisse Anlasse und Ziele der Reform Die Reform in Baden-Wurttemberg 22 IV. Der Schutz der Kommunen durch die Selbstverwaltungsgarantie der Verfassungen 25 V. Uberortliches Zusammenwirken der Kommunen 28 VI. Schutz der Selbstverwaltung in Europa Kapitel: Die Selbstverwaltungskorperschaften im einzelnen 31 I. Die Trager der kommunalen Selbstverwaltung Die Gemeinden Insbesondere: Die Stadte Die Landkreise Verwaltungsgemeinschaften und Nachbarschaftsverbande Zweckverbande Regionalverbande und hohere Gemeindeverbande 36 II. Gemeinden und Kreise als Gebietskorperschaften Gemeinden und Kreise als rechtlich selbstandige Korperschaften Die Kommunen als Gebietskorperschaften 39 HI. Einwohner und Burger, Ehrenamter Das menschliche Substrat der Selbstverwaltung Rechte und Pflichten der Burger, insbesondere im Ehrenamt Rechte und Pflichten der Einwohner 43 IV. Das Satzungsrecht und andere Hoheitsbefugnisse Die Hoheitstatigkeit der Gemeinden Der Erlafi von Satzungen Anschlufi- und Benutzungszwang Das Verfahren beim Erlafi von Satzungen 50 V. Privatrechtliches Handeln 52 VI. Representation, Name, Symbole 54 7

3 VII. Die Kommunalaufsicht System und Arten der Aufsicht Kommunalaufsicht und Rechtsschutz der Burger Die Rechtsaufsicht im einzelnen Die Fachaufsicht Sonstige Aufsicht (Beispiel Sparkassenaufsicht) Die Realitat der Kommunalaufsicht Kapitel: Kommunalverfassung 68 I. Grundlagen und Kommunalverfassungssysteme Grundlagen der Gemeinde-und Kreisverfassung im demokratischen Staat Kommunalverfassungssysteme in Deutschland Erganzungen 71 II. Kommunalwahlen und Burgermitbestimmung Grundsatze der Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag Die Wahlen zum Gemeinderat im einzelnen Die Wahl zu den Kreistagen Die Wahl der Ortschaftsrate Mandat, Mandatsverlust, Wahlpriifung Die Wahl der Biirgermeister Burgerbegehren und Biirgerentscheide 78 III. Der Gemeinderat und seine Ausschiisse Die Stellung des Gemeinderats und seiner Mitglieder Untergliederungen des Gemeinderats Die Aufgaben des Gemeinderats Das Verfahren im Gemeinderat Besonderheiten beim Kreistag 90 IV. Biirgermeister und Beigeordnete; Landrate 91 V. Stadtbezirke und Ortschaftsverfassung Die Bezirksverfassung in Grofistadten Die Bezirks- und Ortschaftsverfassung in anderen Gemeinden 95 VI. Kommunalverfassungsstreitigkeiten Kapitel: Kommunalverwaltung 99 I. Die Verwaltung der Gemeinden und Kreise Aufbau und Arbeitsweise der Gemeindeverwaltung Das Personal der Gemeinden Das Verwaltungshandeln der Gemeinden 103 II. Offentliche Einrichtungen Ubersicht iiberdie Einrichtungsformen Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Einrichtungen Die Verwendung privatrechtlicher Rechtsformen fur nichtwirtschaftliche Einrichtungen Ill III. Kommunale Unternehmen Uberblick iiber die kommunale Wirtschaft Die Zulassigkeit kommunaler Unternehmen 114

4 3. Die Rechtsformen kommunaler Unternehmen Der Querverbund Privatisierung und Gemischtwirtschaftlichkeit 120 IV. Verwaltungshelfer Kapitel: Die kommunalcn Aufgaben 124 I. Der kommunale Aufgabenkreis Uberblick Gemeinde- und Kreisaufgaben Aufgaben, Aufgabenfelder und Intensitat der Aufgabenerfiillung Die rechtliche Einteilung der Gemeindeaufgaben 129 II. Die Selbstverwaltungsaufgaben Die,,echten" Selbstverwaltungsaufgaben Die pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben Das Verwaltungsverfahren in Selbstverwaltungsangelegenheiten 131 III. Die Weisungsaufgaben Die Pflichtaufgaben nach Weisung Die iibertragenen Aufgaben kraft Bundesrechts 132 IV. Die Aufgabenerfiillung in Organleihe Zur Organleihe allgemein Falle der Organleihe in Baden-Wiirttemberg 134 V. Kommunale Aufgaben und kommunale Planung Kapitel: Kommunales Finanz- und Haushaltsrecht 136 I. Kommunale Einnahmen und Finanzausgleich 136 II. Kommunale Haushaltswirtschaft Haushaltsgrundsatze Die Aufstellung und der Erlafi des Haushaltsplanes Der Haushaksvollzug Die Jahresrechnung 145 III. Vermogen und Schulden Das Gemeindevermogen und seine Pflege Besondere Vermogensformen Vermogen und Schulden 148 IV. Kassen-, Rechnungs- und Prufungswesen Rechnungsfiihrung und Kassenwesen Das Prufungswesen Kapitel: Interkommunale Zusammenarbeit 154 I. Zweck, Formen und Rahmenbedingungen interkommunaler Zusammenarbeit Ziele und Sinn interkommunaler Zusammenarbeit Die Formen interkommunaler Zusammenarbeit Das Recht zur Zusammenarbeit und dessen Grenzen 156 9

5 4. Pflichtzusammenarbeit Die Haufigkeit interkommunaler Zusammenarbeit Grenziiberschreitende Zusammenarbeit Exkurs: Gemeindenachbarrecht 159 II. Zweckverbande Herkunft und Natur der Zweckverbande Die Organisation der Zweckverbande Die Verwaltung und Wirtschaftsfiihrung der Zweckverbande Die Finanzierung der Zweckverbande Anderungen der Verbandssatzung und Auflosung eines Zweckverbandes. 165 III. Offentlich-rechtliche Vereinbarungen Charakter und Abschlufi der Vereinbarung Inhalt der offentlich-rechtlichen Vereinbarung Exkurs: Die Mitbenutzung von Einrichtungen ohne Vereinbarung 168 IV. Andere Formen der Zusammenarbeit Kommunale Arbeitsgemeinschaften und andere lose Verbindungen Gemeinsame Kapitalgesellschaften 169 V. Regionale Gemeinschaftseinrichtungen Uberortliche Gemeinschaftseinrichtungen allgemein Baden-Wiirttembergische Gemeinschaftseinrichtungen 171 Sachverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Kommunalrecht Baden-Württemberg

Kommunalrecht Baden-Württemberg Dr. Günter Püttner o. Professor an der Universität Tübingen 2., neubearbeitete Auflage, 1999 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden Seite