DSTG. wählen! Blickpunkt Niedersachsen. Inhalt. Seite 3 - Unsere Spitzenkandidaten. - OV Celle. Seite 5 - Treffen der Schwerbehindertenvertretung

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1 Blickpunkt Niedersachsen Mitgliederzeitung der Deutschen Steuer-Gewerkschaft - Landesverband Niedersachsen April 2016/Nr. 114 Inhalt Seite 3 - Unsere Spitzenkandidaten - OV Celle Seite 5 - Treffen der Schwerbehindertenvertretung Seite 6 - OV Hannover-Nord Seite 8 - OV Rotenburg - Politische Gespräche SPD Seite 9 - Klausursitzung Bundesvorstand DSTG wählen! Seite 10 Behördenmarathon Seite 11 OV Bad Bentheim

2 Der Landesvorsitzende Angemerkt... Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte nutzen Sie am 12. April Ihr Wahlrecht bei den Personalratswahlen. Statten Sie Ihre örtlichen Personalratsvertreter und die Kolleginnen und Kollegen in den Stufenvertretungen mit einem eindeutigen Vertrauensbeweis aus. Ich bitte Sie, wählen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten der DSTG. Unsere Listen setzen sich aus erfahrenen und erfolgreichen Kolleginnen und Kollegen einerseits und jungen, engagierten Mitgliedern andererseits zusammen. Auf drei unserer großen Erfolge weise ich hin: 1.) Durch die von uns durchgesetzten Stellenhebungen wurden mehr als 3500 Kolleginnen und Kollegen in der zu Ende gehenden Amtszeit zusätzlich befördert. 2.) Wir prangerten immer wieder den Personalfehlbestand an. Die Zahl der Anwärter/innen stieg durch unseren Einsatz auf über 400 pro Jahr. 3.) Tarifbeschäftigte sollten gar nicht mehr eingestellt werden. Reiner Küchler, unser Tarifvertreter im BPR und HPR, setzte die Einstellung von mehr als 100 Vollzeit- und 200 Teilzeitbeschäftigten durch. Wir werden uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen. Große Aufgaben müssen in den nächsten vier Jahren bewältigt werden. Wir werden sie in Ihrem Interesse anpacken. Unsere Verwaltung muss ein Team bleiben. Alle Beschäftigten erfüllen eine wichtige Aufgabe. Auch das kleinste Rädchen im Getriebe ist von Bedeutung. Leistung muss sich lohnen. Leistung muss sich auszahlen. Beförderung darf bei gleicher Beurteilung und bei gleich bewertetem Dienstposten nicht von der Tätigkeit abhängen. Die Landesregierung hat den Außendienst mit 100 neuen Planstellen gestärkt. Jetzt müssen die Voraussetzungen für eine Gleichbehandlung des Innendienstes geschaffen werden. Innen- und Außendienst bedingen einander. Beide sind gleichbedeutende Räder im Getriebe der Finanzverwaltung. Ich habe bereits mehrfach vorgeschlagen und fordere es heute erneut: Jeder Eingangsdienstposten der Laufbahngruppen muss mit einer entsprechenden Planstelle ( A 8 bzw. A 11 ) hinterlegt werden. Nach Erreichen einer bestimmten Beurteilung ist der Inhaber des Dienstpostens umgehend zu befördern. Spätestens ab 2020 greift die Schuldenbremse. Die Auswirkungen des demographischen Wandels werden spürbarer werden. Wesentliche Weichen für die Zukunft unserer Verwaltung müssen gestellt werden. Wir verfügen über die Erfahrung, Tatkraft und neue Ideen zur Lösung der Probleme. Meine Gewerkschaft erfüllt diese Voraussetzungen, weil sich mit Uschi Japtok, Veronika Deppe, Reiner Küchler und ihren Teams Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stellen, die erfolgreich in der Vergangenheit wirkten und mit neuen Gedanken die Zukunft gestalten werden. Stets habe ich meine Gewerkschaftsjugend gelobt. Ich bin stolz auf ihren Einsatz und ihre Kreativität. Weil wir das Potential unseres Nachwuchses kennen, kandidieren Lena Ritzkat für den BPR und Conny Heinze für den HPR jeweils auf Platz 3, unsere Bezirks-JAV Annika Loewe für den BPR auf Platz 4 unserer Listen. Alle verfügen über viele gute neue Ideen. Alle zeichnet Tatkraft aus. Unserer Gewerkschafts- und Personalratsarbeit werden sie neue Impulse geben. Ich wiederhole meine Bitte, wählen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten der DSTG. Mit herzlichen Grüßen Ihr Thorsten Eichenauer Seite 2

3 Personalratswahlen 2016 Unsere Spitzenkandidaten h.v.l.: Reiner Küchler (Tarif), Ursula Japtok (BPR), Hans-Peter Pforr (BPR) v.v.l.: Markus Plachta (HPR), Veronika Deppe (HPR) Ortsverband Celle Mitgliederversammlung 2016 Die diesjährige Mitgliederversammlung des DSTG- OV Celle fand am 16. Februar 2016 statt. Der stellvertretende Vorsitzende Rolf Witte übernahm krankheitsbedingt die Aufgabe, das Plenum über das abgelaufene Berichtsjahr 2015 zu informieren. Neben der Darlegung der üblich anfallenden Aufgabenwahrnehmung durch den Vorstand berichtete er u.a. in Wort und Bild über den Tag der Steuergerechtigkeit in Hannover, an welchen auch der Ortsverein durch eine Abordnung vertreten war. Aber auch die erst im April 2016 stattfindenden Personalratswahlen haben den Vorstand in 2015 beschäftigt. Der Ortsverein Celle konnte mehrere Bewerberinnen und Bewerber gewinnen, auf örtlicher und auf übergeordneter Ebene für die Interessenvertretungen zu kandidieren. Positiv vom Plenum wurde ferner aufgenommen, dass in diesem Jahr für die traditionelle jährliche Betriebsbesichtigung die neue Feuerwache in Celle angedacht ist. Bevor Dr. Thorsten Eichenauer den - wie üblich mit Spannung erwarteten - Bericht des DSTG-Landes- Fortsetzung S. 4 Seite 3

4 Fortsetzung von S. 3 vorstands vortragen konnte, wurden die anwesenden Kolleginnen und Kollegen durch den Bericht des Schatzmeisters in die Welt der Zahlen geführt. Das ohne die richtigen Zahlen kein Haushalt und damit keine bedarfsgerechte personelle Ausstattung der Finanzämter zu machen ist, wurde auch durch die Worte unseres Vorsitzenden deutlich. Geld ist nicht da, dennoch war es durch viele Gespräche möglich, so Thorsten Eichenauer, über die letzten 4 Jahre zusätzliche Stellenhebungen, welche insgesamt zu ca Beförderungen geführt haben, zu erreichen und die Einstellungszahlen bei den Anwärtern über die Jahre zu erhöhen. Zwar führen die hohen Anwärterjahrgänge einhergehend mit den immer größer werdenden Altersabgängen bei den einzelnen Ämtern und der Steuerakademie kurzfristig zu erheblichen Belastungen, dennoch ist diese Kraftanstrengung notwendig, um die Finanzverwaltung auch zukünftig am Laufen zu halten und späteren größeren Belastungen vorzubeugen. Ihm sei daher bewusst, dass es immer schwieriger werde, gute und geeignete Nachwuchskräfte für die nds. Finanzverwaltung sowie insgesamt für den öffentlichen Dienst zu gewinnen, insbesondere je schlechter die Rahmenbedingungen werden. Daher danke er daher all denjenigen, die bei der Ausbildung unserer zukünftigen Kolleginnen und Kollegen mitwirken. Die Altersstruktur in der Finanzverwaltung spiegelt sich auch im derzeitigen Landesvorstand wieder, so unser Vorsitzende. Er begrüße daher ausdrücklich, dass nach seinem Ausscheiden mit Thorsten Balster ein Generationswechsel eintritt. Es ist für eine erfolgreiche Gewerkschaft wichtig, auch junge Mitglieder zu gewinnen. Er sei daher sehr froh, dass sich für die Wahlen zum BPR und HPR auch viele jüngere Kolleginnen und Kollegen haben aufgestellt lassen. Nachdem Dr. Thorsten Eichenauer noch zu weiteren Themen wie bspw. zur Gewährung von Rechtschutz für Mitglieder durch das Dienstleistungszentrum Hamburg, zum Personalvertretungsgesetz oder zur Tarifpersonalpolitik gesprochen hatte, ehrte er die anwesenden Kolleginnen Christiane Simon zu ihrer 40-jährigen und Monika Latza zur ihrer 25-jährigen Mitgliedschaft in der DSTG. Der Ausklang der Mitgliederversammlung wurde bei guten Gesprächen und der traditionellen Schlachteplatte begangen. Schutz und Sicherheit nach einem Unfall Telefon MBoeD@nuernberger.de, Seite 4

5 Schwerbehindertenvertretung Treffen der Schwerbehindertenvertretungen Freundliche Aufnahme fanden die Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung im Finanzamt Herzberg. Zur Begrüßung gab der Chor des Amtes eine Probe seines Könnens. Die Gäste waren begeistert. Gemeinsames Musizieren fördert das Betriebsklima. Auf Bitten von Axel Kreklow und Thorsten Eichenauer wird der Chor am 26. Mai den musikalischen Rahmen ihrer Verabschiedung gestalten. Hauptthemen in Herzberg waren die diesjährigen Schulungen in Bad Eilsen, die unzureichende Technikausstattung der sehbehinderten Arbeitsplätze, die 81iger-Vereinbarung zu den Schwerbehindertenrichtlinien und ein Besuch der Firma Otto Bock in Duderstadt. Auf dem Gebiet der Prothetik und Orthetik ist dieses Unternehmen weltweit führend. Während die Prothese Gliedmaßen ersetzt, stabilisiert und entlastet die Orthese Gliedmaßen. Eine Fußhebeschwäche z.b. nach einem Schlaganfall kann durch Elektrostimulation ausgeglichen werden. Letzte große Errungenschaft des Werkes ist die Michelangelo Hand, eine Prothese, die zahlreiche Funktionen der natürlichen Hand zurückgibt. Die auf der mehrstündigen Führung durch das Werk gesammelten Erkenntnisse sind für unsere Arbeit von großer Bedeutung. Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung werden sich in den kommenden Monaten verstärkt um die sehbehinderten Arbeitsplätze kümmern. Mit den Zielen der Inklusion ist es unvereinbar, schwerbehinderte Menschen de facto vom Arbeitsleben auszugrenzen, indem man ihnen die für sie notwendigen Hilfsmittel vorenthält. Seite 5

6 Ortsverband Hannover-Nord Ortsverbandsversammlung 2016 Der Vorstand des Ortsverbands Hannover-Nord lud diesmal nicht nur seine Mitglieder, sondern auch alle Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Personalratswahl zur Ortsverbandsversammlung am 23. Februar 2016 ein. Der Vorsitzende Bernd Borgfeld begrüßte die rund 50 Teilnehmer/ innen sowie 2 Gäste aus dem Landesvorstand. Es folgten ein Bericht über die Ortsverbandsarbeit sowie der Bericht des Kassenwarts und der Kassenprüfer. Der nächste Tagesordnungspunkt hieß Ehrungen. Pensionär Fried Zillmann reiste extra aus Berlin an, um die Urkunde für seine 50-jährige Mitgliedschaft persönlich entgegennehmen zu können. Auch die Jubilare/innen, die bereits 25 bzw. 40 Jahre Mitglied in der DSTG sind, durften sich über eine Urkunde und kleine Präsente freuen. Dann stand das große Thema Personalratswahlen 2016 an. Zunächst stellte der Vorsitzende die Kandidaten/innen für die Bereiche JAV, Tarifbeschäftigte und Beamte für die örtliche Personalratswahl vor. Er machte auch deutlich, wie wichtig die Unterstützung zu den Wahlen in die Stufenvertretungen ist. Nach einem kurzen Bericht über den Besuch des Finanzministers beim Finanzamt Hannover-Nord vom Vortag gab der Vorsitzende das Wort an den stellvertretenden Landesvorsitzenden ab. Thorsten Balster berichte u.a. über die intensiven Vorbereitungen zu den Wahlen für die Gremien Bezirkspersonalrat und Hauptpersonalrat. Außerdem informierte er über aktuelle Themen und zeigte die vielen Erfolge der DSTG auf. Der zweite Gast aus dem Landesvorstand Reiner Küchler knüpfte nahtlos an und berichtete aus dem Bereich Tarif. Wieder mal gelang es ihm, die ein oder andere Wissenslücke in puncto Tarifrecht zu füllen. Im Anschluss an die Tagesordnung lud der Ortsverband alle Teilnehmer/innen zu einem leckeren Menü in der hauseigenen Kantine ein. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die in gemütlicher Runde ausklang. Die Homepage der DSTG Niedersachsen. Immer einen Besuch wert! Seite 6

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8 Ortsverband Rotenburg (Wümme) Neuwahlen Am 3. März diesen Jahres fand die ordentliche Jahreshauptversammlung (JHV) unseres Ortsverbandes in der Gaststätte Am Ahe Wald in Rotenburg statt. Neben einer erfreulichen Anzahl von Mitgliedern unseres Ortsverbandes nahmen auch einige nicht mehr aktive Kolleginnen und Kollegen an der JHV teil. Besonders freute uns, dass unser Landesvorsitzender Dr. Thorsten Eichenauer an dieser Veranstaltung teilnahm. Neben diversen organisatorischen Themen standen Neuwahlen von Teilen des Vorstandes, die anstehende Personalratswahl, diverse Ehrungen langjähriger Mitglieder und natürlich der Vortrag unseres Landesvorsitzenden im Fokus. Durch die hohe Bereitschaft der Kolleginnen und Kollegen sich in die Gewerkschafts- und Personalratsarbeit einzubringen, waren sowohl die Posten im Vorstand schnell besetzt als auch genügend Kandidaten für die anstehende Personalratswahl gefunden. Dr. Thorsten Eichenauer informierte in einem interessanten Vortrag über die Betätigungsfelder der DStG und der erfolgreichen Mitwirkung der Gewerkschaft an vielen Stellen in der Politik und in der Verwaltung zum Wohle der Kolleginnen und Kollegen der Finanzverwaltung. Er konnte damit den Zuhörern die Wichtigkeit der Gewerkschaftsarbeit auch in der heutigen Zeit eindrucksvoll nahebringen. Mit einem gemeinsamen Abendessen endete eine gelungene Jahreshauptversammlung. An dieser Stelle wünschen wir Dr. Thorsten Eichenauer für seinen anstehenden Ruhestand alles erdenklich Gute, Gesundheit und Glück. Danke Thorsten! Politische Gespräche Treffen mit der SPD Landtagsfraktion Forderung der DSTG: Innendienst darf nicht abgehängt werden Im März 2016 trafen sich Dr. Thorsten Eichenauer, Thorsten Balster, Reiner Küchler und Markus Plachta mit Mitgliedern des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der SPD Landtagsfraktion. Mit diesem Gespräch begann die Runde der gewerkschaftlichen Unterredungen der DSTG mit allen Fraktionen zum Haushalt Zu Beginn machten die DSTG Vertreter deutlich ihrem Unmut Luft, dass sich im aktuellen Haushalt 2016 die Forderungen der DSTG nach Stellenhebungen in keiner Weise wiedergefunden haben. Sie sind, so die Sprecherin des Arbeitskreises, Renate Geuter, aufgrund der ungünstigen Rahmenbedingungen (Stichwort: Flüchtlingshilfe) nicht zu realisieren gewesen. In der angeregten Diskussion wurden u. a. die Themen Notwendige Einstellungen im Tarifbereich, Unvertretbare Beförderungsunterschiede im Innen- und Außendienst Stellenhebungen, Schwierigkeiten in der EDV/Konsens, zeit- und inhaltsgleiche Übernahme von Tarifergebnissen im Beamtenbereich und Wiedereinstieg in eine Sonderzuwendung von den DSTG Vertretern sehr deutlich auf den Tisch gebracht. Zur letzten Forderung konnte uns die SPD Fraktion nicht viel Hoffnung machen. Auch dies sei den ungünstigen Rahmenbedingungen geschuldet. Die Mitglieder der SPD machten deutlich, dass sie beim Thema Stellenhebungen einen erheblichen Nachholbedarf gerade im mittleren Dienst sehen. Hierfür wollen sie sich ausdrücklich einsetzen. Dies habe in den jetzt anstehenden fraktionsinternen Verhandlungen mit die höchste Priorität. Dies wurde von Seiten der DSTG zustimmend aufgenommen. Schließlich forderte der Landesvorsitzende erneut die Anhebung der Einmalzahlung für das 1. und 2. Kind. Seite 8

9 Am 25./26. Februar 2016 trafen sich die Vorsitzenden aller Landes- und Bezirksverbände der DSTG in Fulda zu ihrer jährlichen Klausursitzung. Aus Niedersachsen waren die Kollegen Thorsten Eichenauer, Reiner Küchler und Markus Plachta dabei. Im Unterschied zu den Bundesvorstandssitzungen werden auf den Klausurtagungen ohne straffe Tagesordnung Grundsatzfragen ausführlich diskutiert. Neben Finanzierungsfragen des dbb waren natürlich diverse anstehende Personalratswahlen im Jahr 2016 das Thema. Die DSTG ist in allen Ländern die Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung und will ihre starke Position in den Personalvertretungen erhalten. Eine starke Personalvertretung lebt von einer starken Gewerkschaft. Um auf dieses Superwahljahr hinzuweisen, wird auch der Werbeausschuss ein unterstützendes Plakat entwickeln (siehe Titel des DSTG Magazins 3/2016). Ein besonderer Dank geht hierfür an unsere Landesjugendleiterin Kathrin Nicolai, die in kürzester Zeit grafisch die Hauptarbeit perfekt geleistet hat. Abgerundet wurde die Sitzung mit Berichten aus den einzelnen Ländern. Ideen aus dem einen Land können Anregungen für andere Länder sein. Da ist gerade ein früher gewerkschaftlicher Austausch Bundesvorstand Klausursitzung in Fulda wichtig und hilfreich. So wurde z. B. dargestellt, dass inzwischen in Schleswig-Holstein im mittleren Dienst das Einstiegsamt A 7 eingeführt wurde. Eine Forderung, die die DSTG in Niedersachsen schon lange erhebt. Insgesamt eine mehr als gute Veranstaltung wie so oft rundum gelungen vom Landesverband Hessen organisiert dafür vielen Dank. IMPRESSUM Herausgeber: DSTG Landesverband Niedersachsen e.v.; Verantwortlich: Dr. Thorsten Eichenauer, Kurt-Schumacher-Str. 29, Hannover Telefon: 05 11/ , FAX: 05 11/ , geschaeftsstelle@dstgnds.de, Internet: Redaktion, Layout und Anzeigenverwaltung: Markus Plachta, Kathrin Nicolai, Kurt-Schumacher-Str. 29, Hannover Auflage: Erscheinungsweise: zweimonatlich Gezeichnete Beiträge stellen die Meinung des Verfassers dar, die mit der Meinung der DSTG und der Redaktion nicht übereinstimmen muss. Der Bezugspreis ist für Mitglieder durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten. Druck: Druckerei Hartmann, Weidendamm 18, Hannover (C) DSTG Niedersachsen - Alle Rechte vorbehalten Foto: Heinz Gewehr Foto: Heinz Gewehr Seite 9

10 Behördenmarathon 2016 Auch die DSTG ist wieder dabei! Nach der erfolgreichen Premiere im Vorjahr möchten wir auch in diesem Jahr wieder am Behördenmarathon rund um den Maschsee teilnehmen. Der Behördenmarathon findet am ab 15:30 Uhr statt. ( Die Vorfreude auf dieses Großevent wird dadurch bestärkt, dass die Mannschaft der DSTG in diesem Jahr mit neuen einheitlichen Laufshirts an den Start gehen wird. Hierfür nochmals einen herzlichen Dank an unseren Sponsor, die BB Bank. Was jetzt nur noch fehlt, sind Läuferinnen und Läufer aus den Ortsverbänden, die unser Team (Teamstärke 7 Läufer/ innen) unterstützen möchten. Thorsten Balster freut sich über entsprechende Meldungen bis zum Seite 10

11 Ortsverband Bad Bentheim Ortsverbandsversammlung Auch beim Ortsverband Bad Bentheim fand turnusgemäß kurz vor den Personalratswahlen eine Mitgliederversammlung statt. Die Vorsitzende Ute Wellkamp begrüßte die zahlreich erschienenen Kolleginnen und Kollegen, die Rentner und Pensionäre sowie Thorsten Balster als Gast des Landesvorstands. In ihrem Bericht ging sie nochmal auf die Aktivitäten des Ortsverbands seit der letzten Mitgliederversammlung ein. Die Leistungen und die Vorteile einer Mitgliedschaft in der DSTG wurden den Anwesenden anhand einer Präsentation in Erinnerung gerufen. Die Vorstandswahlen und die Wahlen der Kandidaten für den Wahlvorschlag des Ortsverbands zu den Personalratswahlen wurden durchgeführt. Danach wurden noch zahlreiche Kolleginnen und Kollegen für Ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt. Ganz besonders ist hier die Ehrung des Mitglieds Walter Schulte-Siering zu erwähnen, der bereits 1954 in den damaligen Bund der Steuerbeamten eingetreten ist und für seine 60-jährige Treue zur DSTG geehrt wurde. Thorsten Balster berichtete auf der Versammlung über die aktuelle Lage der DSTG, warb für eine hohe Wahlbeteiligung bei den Personalratswahlen am 12. April und ging auf die Probleme mit der Technik und hierbei insbesondere mit KONSENS ein. Nach dem offiziellen Teil wurde die Versammlung mit einem kleinen Imbiss und vielen Gesprächen in gemütlicher Runde beendet. Versichern und Bausparen Traditioneller Partner des öffentlichen Dienstes NEU Lebensversicherer Debeka Lebensversicherungsverein a. G. Chancenorientierte Privatrente Garantie und Renditechancen Innovative Produkte für Ihre Altersvorsorge. Informieren Sie sich jetzt. Landesgeschäftsstellen in Niedersachsen Bernstraße Hannover Telefon (05 11) Ostertorstraße Bremen Telefon (04 21) Holzdamm Hamburg Telefon (0 40) anders als andere Seite 11

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