Völkerrechtliche Verträge: VölkerR

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1 Beck-Texte im dtv 5031 Völkerrechtliche Verträge: VölkerR Textausgabe von Prof. Dr. Albrecht Randelzhofer 13. Auflage Völkerrechtliche Verträge: VölkerR Randelzhofer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Erstversand Völkerrechtliche Verträge

3 Schnellübersicht Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 14 Atomkriege, Verhütung 38 Basler Übk, gefährliche Abfälle 31 ChemiewaffenÜbk 39 Deutsch-französische Zusammenarbeit 6 6 b Deutschland (2 + 4-Vertrag) 7 Deutschland (Grenze zu Polen) 10 Deutschland (NachbarschaftsV Polen) 9 Deutschland (NachbarschaftsV SU) 8 Deutschland (NachbarschaftsV tschech. und slow. Republik) 11 EMRK (mit Zusatzprotokollen) e Europäisches Übereinkommen, friedliche Streitbeilegung 34 Europarat-Satzung 2 Fluglinienverkehr, Durchflug 23 FolterÜbk 21 Genfer Flüchtlingskonvention (mit Protokoll) 17, 17 a Genfer Giftgasprotokoll 42 Genfer RotkreuzAbk (nur Zusatzprotokolle I/II) 43, 44 Haager Abkommen I 33 Haager Abkommen IV (mit Landkriegsordnung) 41 IGH-Statut 35 Internat. Pakt, bürgerl. und polit. Rechte (mit Protokollen) b Internat. Pakt, wirtschaftl., soziale und kulturelle Rechte 20 Internat. Strafgerichtshof, Römisches Statut 45 Kelloggpakt 32 Kernwaffen, Nichtverbreitung 37 Konventionelle Steitkräfte, Europa 40 Kyoto-Protokoll, Klimaänderungen 28 a Luftverunreinigungen-Übk 26 Montrealer Protokoll, Ozonschicht 27 a Moskauer AtomteststopAbk 36 NATO-Vertrag 5 Nukleare Unfälle, Benachrichtigung 29 Nukleare Unfälle, Hilfeleistung 30 RahmenÜbk, Klimaänderungen 28 RassendiskriminierungsÜbk 18 SeerechtsÜbk (mit Durchführungs- Abk) 22, 22 a Vereinte Nationen, Charta 1 Völkermord-Konvention 15 Weltraumgegenstände, Haftung 25 Weltraumvertrag 24 WEU-Vertrag 4 Wiener DiplomatenrechtsÜbk 12 Wiener Übereinkommen, Ozonschicht 27 Wiener VertragsrechtsÜbk 13 WTO-Abkommen (mit Übk zu Streitbeilegung und zu Schutzmaßnahmen) 3 3 b

4 Völkerrechtliche Verträge Vereinte Nationen Beistandspakte Menschenrechte See-, Luft- und Weltraumrecht Umweltrecht Kriegsverhütungsrecht Kriegsrecht Internationale Strafgerichtsbarkeit Textausgabe Herausgegeben von Universitätsprofessor (em.) Dr. Albrecht Randelzhofer 13. Auflage Stand 15. Dezember 2012 Deutscher Taschenbuch Verlag

5 Sonderausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1 a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C. H. Beck ohg Gesamtherstellung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Umschlagtypographie auf der Grundlage der Gestaltung von Celestino Piatti ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

6 KTrechtsinnen KTParagraf Gesetz 1 KTParagraf Erstversand KTrechtsinnen Vorwort zur 13. Auflage Erstversand KTlinksinnen Einmal mehr ist die Neuauflage dadurch erforderlich geworden, dass die Vorauflage ausverkauft ist. Erneut hat sich damit erwiesen, dass der Band sein Ziel erreicht hat, ein verlässliches Hilfsmittel für Studierende, Wissenschaftler, Praktiker, Journalisten, Behörden und allgemein zeitgeschichtlich Interessierte zu sein. Ein weiterer bedeutsamer Grund für die Neuauflage ist der, dass das 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention (Text Nr. 16) nach der letzten bis dahin ausstehenden Ratifikation durch Russland am 1. Juli 2010 in Kraft getreten ist. Durch das 14. Zusatzprotokoll ist die Europäische Menschenrechtskonvention zum Teil geändert worden; die bereits in der Vorauflage, jedoch auf der Basis einer vorläufigen Übersetzung, dokumentierten Änderungen wurden von sprachlich nochmals überarbeitet. Die vorliegende Neuauflage enthält nun die endgültige deutsche Übersetzung in der Fassung der Bekanntmachung vom Der Text des Kyoto-Protokolls zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Nr. 28a), das am außer Kraft getreten wäre, bleibt gültig, nachdem am auf der 18. Weltklimakonferenz in Doha eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls bis 2020 beschlossen wurde. Es besteht die Hoffnung, dass das Kyoto-Protokoll dann in einem Weltklimavertrag aufgehen wird, der 2015 unterzeichnet werden und 2020 in Kraft treten könnte. Berlin, 15. Dezember 2012 A. Randelzhofer V

7 1 Gesetz KTParagraf KTlinksinnen VI

8 Erstversand, Inhalt Erstversand Inhaltsverzeichnis systematisch Abkürzungsverzeichnis XI I. Internationale Organisationen 1. Charta der Vereinten Nationen ( ) Satzung des Europarates ( ) Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation (WTO) ( ) a. Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten ( ) b. Übereinkommen über Schutzmaßnahmen ( ) II. Beistands-, Freundschafts-, Partnerschaftsverträge und Verträge zum Status Deutschlands 4. Westeuropäische Union ( ) Nordatlantikvertrag ( ) Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit ( ) a. Gemeinsame Erklärung des Bundeskanzlers und des französischen Präsidenten ( ) b. Vorspruch zum deutschen Zustimmungsgesetz ( ) Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland ( ) Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ( ) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit ( ) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze ( ) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit ( ) III. Diplomatie, Internationale Verträge 12. Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen ( ) Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge ( ) VII

9 Erstversand, Inhalt systematisch VIII IV. Menschenrechte 14. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ( ) Konvention über Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ( ) (Europäische) Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( ) a. Zusatzprotokoll zur Menschenrechtskonvention ( ) b. Protokoll Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention ( ) c. Protokoll Nr. 6 zur Menschenrechtskonvention ( ) d. Protokoll Nr. 7 zur Menschenrechtskonvention ( ) e. Protokoll Nr. 13 zur Menschenrechtskonvention ( ) Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( ) a. Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( ) Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung ( ) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte ( ) a. Fakultativprotokoll zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ( ) b. Zweites Fakultativprotokoll zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe ( ) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ( ) Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ( ) V. Internationales See-, Luft- und Weltraumrecht 22. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen ( ) a. Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechts- Übereinkommens ( ) Vereinbarung über den Durchflug im Internationalen Fluglinienverkehr ( ) Weltraumvertrag ( ) Übereinkommen über die völkerrechtliche Haftung für Schäden durch Weltraumgegenstände ( ) 446 VI. Umweltrecht 26. Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung ( ) Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht ( ) a. Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen ( ) Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen ( ) a. Protokoll von Kyoto ( )

10 Erstversand, Inhalt 29. Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen ( ) Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen ( ) Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung ( ) VII. Streitbeilegung, Kriegsverhütung, Abrüstung 32. Vertrag über die Ächtung des Krieges (Kellogg-Pakt) ( ) I. Haager Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle ( ) Europäisches Übereinkommen zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten ( ) Statut des Internationalen Gerichtshofs ( ) Moskauer Atomteststopabkommen ( ) Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ( ) Abkommen zur Verhütung von Atomkriegen ( ) Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen ( ) Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ( ) VIII. Kriegsrecht 41. IV. Haager Abkommen betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs ( ) Genfer Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege ( ) I. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom betreffend den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikten ( ) II. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte ( ) 768 IX. Internationales Strafrecht 45. Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ( ) 777 IX

11 Erstversand, Inhalt systematisch X