Stadtnachrichten. Waidhofner. Mitteilungen der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya

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1 Waidhofner Amtliche Mitteilung Stadtnachrichten Mitteilungen der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya Hochwasserschutz Bauarbeiten liegen im Zeitplan Seite 5 Stellenausschreibung Seite 6 Weichen für betriebliche Weiterentwicklung gestellt Seite 7 Resolution zum Erhalt der Abt. Gynäkologie und Geburtshilfe beschlossen Seite 8 Neu: Elementare Musikpädagogik im Kindergarten Seite Folge 44. Jahrgang November 2015

2 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Geschätzte Waidhofnerinnen und Waidhofner, liebe Jugend, geschätzte Freunde unserer Gemeinde und Leserinnen und Leser der Stadtnachrichten! Ich möchte Sie in dieser Ausgabe der Stadtnachrichten wieder über einige Projekte und Initiativen in unserer Stadtgemeinde informieren: Vertragsabschluss Einen Meilenstein für die wirtschaftliche Weiterentwicklung Waidhofens bedeutet die Beschlussfassung der 13. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes. Der Ausbau und die Weiterentwicklung des Lagerhaus-Areals konnten nach einem jahrelangen Entwicklungsprozess, bei dem ich von Anfang an mitarbeiten durfte, nun erfolgreich abgeschlossen werden. Durch die Anbindung des Lagerhaus-Baumarktes an den bestehenden Kreisverkehr können zukünftig auch die Betriebsgrundstücke hinter dem Lagerhaus attraktiv erschlossen werden. Mit dieser Lösung ist es auch gelungen, die bestehende Bahnanlage zu erhalten. Neu: Altstoffsammelzentrum Waidhofen Im September wurde der Bau eines neuen und größeren Altstoffsammelzentrums (ASZ) im Betriebsgebiet WEST Am Stadtteich begonnen. Der Aufbau einer modernen Abfallwirtschaft ist mein Auftrag als Geschäftsführer des Abfallverbandes für den Bezirk Waidhofen an der Thaya. Das neue ASZ hat dabei eine zentrale Rolle und ist Drehscheibe für die Abfallwirtschaft des Bezirkes. Die in das Konzept integrierte Kompostieranlage macht den neuen Standort zu einem wahren Kompetenzzentrum für Abfall. Innenstadt Ich gratuliere Frau Boigenzahn zur Eröffnung ihres Unterwäscheladens am Hauptplatz Nr. 17 recht herzlich und wünsche ihr zu ihrem Schritt in die Selbständigkeit viel Erfolg. Vom 18. bis 20. Dezember findet der 2. Waidhofner Adventzauber mit vielen Attraktionen und noch mehr Ausstellern als im Vorjahr statt. Bitte besuchen Sie diese tolle Veranstaltung und genießen Sie die vorweihnachtliche Stimmung in und rund um unser schönes Rathaus. Landesklinikum Waidhofen an der Thaya Ich habe bereits mehrmals öffentlich meinen Schock über die geplante Schließung der Geburts- und Gynäkologischen Abteilung kundgetan. Es ist meiner Meinung nach kontraproduktiv, Bezirken mit Bevölkerungsrückgang auch noch das Kinder-zur-Welt-Bringen zu erschweren. Ich werde auch in Zukunft dafür kämpfen, dass diese Entscheidung rückgängig gemacht wird, und zusagen, dass die Sicherung des Standortes eingehalten wird. Der Standort Waidhofen ist nach Bediensteten gereiht mit 558 Personen noch immer der zwölftgrößte von 27 Standorten der Landeskliniken-Holding und ein wichtiger Arbeitgeber in unserer Stadt und Region. Ihr Bürgermeister Robert Altschach Nächste Ausgabe: Anzeigenschluss: Mi. 11. November 2015 Redaktionsschluss: Mi. 25. November 2015 Erscheinungstermin: KW 51/52 Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya; Grafik und Design: Beatrix Leberth; Grafik und Layout: Druckerei Janetschek; Redaktion: Ulrike Zach, Tel.: 02842/503 DW 14, und Susanne Haidl, Tel.: 02842/503 DW 15, Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet: Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya. Für den Inhalt verantwortlich (ausgenommen unterfertigte Artikel): Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl; Gesamtherstellung: Druckerei Janetschek Die Redaktion behält sich vor, zugesandte Beiträge und Texte zu kürzen! gedruckt nach der Richtlinie Druckerzeugnisse des Österreichischen Umweltzeichens Druckerei Janetschek GmbH UW-Nr

3 November 2015 Stadt intern Liebe Waidhofnerinnen, liebe Waidhofner! Ein steiniger Weg, aber der richtige... Unser vorrangiges Ziel ist es, unsere Region sowohl für die jetzige Generation als auch für die kommenden lebenswert zu gestalten, was zahlreiche Punkte umfasst, wie etwa eine gute Infrastruktur, genügend Arbeitsplätze, verschiedenste Entfaltungsmöglichkeiten im Freizeitbereich, breiten Raum für Kinder und Jugendliche sowie die Schaffung neuer Bauplätze und Eigenheime. In der Stadtpolitik ziehen wir selbstredend an einem Strang, zum Wohle aller Waidhofener. Im Sinne der Arbeitsplatzbeschaffung freue ich mich darüber, dass im Bereich des Lagerhauses ein neues Betriebsgebiet geschaffen wird: Es geht um die Standortabsicherung und den Ausbau von Lagerhaus und EKZ sowie um eine künftige Erweiterung mit neuen Unternehmen, die Jobs in die Stadt bringen sollen. Ein weiterer Meilenstein, geschaffen durch eine einstimmige Entscheidung der neuen Stadtregierung! Trotz diesem enormen Tempo erleiden wir massive Rückschläge durch äußerst fragliche Entscheidungen in St. Pölten. Denn wie es in den Medien wochenlang zu verfolgen war, soll im Juni 2016 die Geburtenstation bzw. die gynäkologische Abteilung des Landeskrankenhauses Waidhofen geschlossen werden. Dies ist ein massiver Anschlag auf die Stadt und auch das Gesundheitssystem in entlegenen Gebieten, mehr als 1000 Demonstranten haben sich am 11. Oktober dieser Meinung angeschlossen. Hier zeigt sich eines deutlich: Wir in Waidhofen können uns unermüdlich für unsere Stadt einsetzen, Tag und Nacht arbeiten. Wenn allerdings in St. Pölten derartige Anschläge auf die Infrastruktur in Waidhofen ausgearbeitet werden, wird uns erneut ein weiterer Stein in den Weg gelegt. Aber auch diese Hürde müssen und werden wir nehmen! Für mich persönlich ist es an der Zeit, sich seitens der Politik in der Region zur Wehr zu setzen, wenn die politischen Entscheidungsträger im Land NÖ in dieser Form agieren. Natürlich, es gehört Mut dazu! Es kann ungemütlich sein, sich als regionaler Mandatar deutlich gegen Entscheidungen der Landespolitiker-Kollegen zu stellen. Im Sinne der Weiterentwicklung und zum Schutz des nördlichen Waldviertels ist es aber dringend notwendig, dass sich die Gemeindevertreter unserer Bezirke zusammentun und das gemeinsame Stoppzeichen in Richtung St. Pölten und Wien schwenken. Sich für die eigenen Politiker zu schämen ist weit zu wenig. Ich stehe dazu und lebe es seit meinem Amtsantritt Tag für Tag: Heimat vor Parteiinteressen! Euer Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl 3

4 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Die Gremien der Stadtgemeinde haben kürzlich beschlossen: Abschluss eines Vertrages zwischen dem Raiffeisen-Lagerhaus Waidhofen an der Thaya egen, Dr. Reinhold Frasl und Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya betreffend An- und Verkauf von Grundstücken und die Errichtung einer Anbindungsstraße (siehe Seite 7) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes 2000 im Bereich der Liegenschaften Dr. Reinhold Frasl und des Raiffeisen-Lagerhauses Waidhofen an der Thaya egen Gemeindekooperation: Beteiligung an Ausschreibungen für Rahmenvereinbarungen und Betrauung mit dem diesbezüglichen Vergabeverfahren betreffend Baumkataster und Beschaffung von Wasserzählern Resolution zum Erhalt der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im Landesklinikum Waidhofen an der Thaya (siehe Seite 8) Bericht über die Gebarungseinschau des Amtes der NÖ Landesregierung und Stellungnahme sowie Bericht über die angesagte Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss Abänderung der Richtlinien zur Verleihung von Ehrenzeichen der Stadt Waidhofen an der Thaya Grundstücksangelegenheiten: Zu- und Abschreibungen zum Öffentlichen Gut Grundstück Nr. 1465, KG Waidhofen an der Thaya, und Grundstück Nr. 814, KG Ulrichschlag Änderung des Kaufvertrages vom bzw , Grundstück Nr. 1857/5, KG Waidhofen an der Thaya Behandlung von Berufungen gegen zwei Bescheide und einen Kostenbescheid des Bürgermeisters Zustimmung zur Weihnachtsaktion 2015 für Sozialund Pflegeeinrichtungen Bericht über die Kostentragung aus dem Vergleich zu 6Cg 110/01p, LG Krems an der Donau, betreffend Schadenersatzzahlungen aufgrund eines ärztlichen Kunstfehlers im A.ö. Krankenhaus aus dem Jahr 1997 (Rechtsträger war die Stadtgemeinde) Vergabe von Subventionen an Sport-, Kultur- und Musikvereine, soziale Einrichtungen, Vergabe von Jugend-, Wirtschafts- und Fremdenverkehrsförderungen (siehe Seite 10) Freizeitzentrum: Erneuerung der Hard- und Software für das Eingangskontrollsystem durch die Firma Gantner Electronic GmbH, 6780 Schruns Abwasserbeseitigungsanlage Schlagles: Ergänzung zum bereits bestehenden Vertrag mit der Republik Österreich über die Benützung von öffentlichem Wassergut (Pucher Bach) aufgrund der Lageänderung eines Auslaufbauwerkes Beauftragung der Firma KDZ, 1110 Wien, mit der Durchführung eines standardisierten Evaluierungsverfahrens (KDZ-Quick-Scan) Richtlinien über den Heizkostenzuschuss 2015/2016 (siehe Seite 10) Grenzänderung zwischen der Gemeinde Waidhofen an der Thaya-Land und der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya (KG Wohlfarts, KG Götzweis und KG Waidhofen an der Thaya) zur Begradigung der Grenze Vergabe von Schneeräumarbeiten im Stadtgebiet an die Firma Brinnich Erdbau GmbH Öffentliche Blumenanlagen: Vergabe der Lieferung von Pflanzen an die Firma Blumen Jirku Abschluss von Übereinkommen mit dem Land Niederösterreich betreffend Erhaltung und Eigentumsübertragung der Geh- und Radwegunterführungen Bittnerkreuzung und Verbindungsweg Heidenreichsteinerstraße Thayastraße Personalangelegenheiten: Anstellung von zwei Verwaltungsbediensteten auf unbestimmte Zeit Änderung von Beschäftigungsausmaßen von Musikschullehrerinnen und Musikschullehrern Abänderung eines Dienstverhältnisses 4

5 November 2015 Stadt intern Hochwasserschutz Bauarbeiten liegen im Zeitplan Stadtrat ÖKR Alfred Sturm, Bürgermeister Robert Altschach und Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl bei der hergestellten Flutmulde auf der Nathan-Wiese. Auch die neu errichtete Grundablassanlage für die Thaya ist im Hintergrund zu sehen. Die Bauarbeiten am Hochwasserschutz in Waidhofen an der Thaya sind voll im Gange und liegen im Zeitplan. Die sehr heißen und niederschlagsarmen Sommermonate und die damit verbundene Niederwasserführung der Thaya kamen dem Baufortschritt sehr entgegen. Es wurden bereits die Hochwasserschutzmaßnahmen (Flutmulden, Grundablassanlage und Streichwehr) am ehemaligen Manz-Areal in der Schloßgasse fertiggestellt. Außerdem wurden die Flutmulde über die Nathan-Wiese entlang der Rudolf Reißmüller-Straße Richtung Kainz-Wehr erstellt sowie der Gabler-Damm gegenüber dem Susannabad saniert und verstärkt. An Photovoltaik Solarzelle Waldviertel Waidhofen/Thaya Franz Gföller-Str. 14 Telefon / info@energy-team.at Photovoltaik-Kraftwerk Zimmerei Reissmüller der Stahlbetonmauer in der Badgasse sowie an einer Schüttung nahe der Moritz Schadek-Gasse wird derzeit gearbeitet. Abhängig von der Witterung wird der Waidhofner Hochwasserschutz bis Ende 2015 funktionstüchtig fertiggestellt werden lediglich Restarbeiten (Herstellung eines Auslaufbauwerkes, Wiederherstellung von Straßenflächen) durchgeführt, sodass der geplante Fertigstellungstermin für das Gesamtprojekt mit Ende Mai 2016 eingehalten werden kann. Die beste Investition. Eine Photovoltaikanlage von Solarzelle Waldviertel. Beratung, Planung, Verkauf, Förderungsabwicklung. Anlagenauslegung - Auswahl der besten Produkte. Netzverbund- und autarke Solarstromanlagen. Ertrags- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. Professionelle Verschattungsanalysen 1.375,- nur noch. Große Auswahl und eine Vielzahl von Produkten bis Dezember. Praxiserfahrung aus mehr als Anlagen!. Die besten Preise durch unser großes Partnernetzwerk Eine Liste mit ausgewählten Projekten finden Sie auf 5

6 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Werden Sie Teil unseres Teams Es gelangt folgender Dienstposten ehestmöglich zur Besetzung: Verwaltungsbedienstete(r) als Sachbearbeiter/in für Steuern und Abgaben mit Vollbeschäftigung als Karenzvertretung befristet bis voraussichtlich April 2018 Stellenausschreibungen Die Anstellung und Entlohnung erfolgt zum ehestmöglichen Zeitpunkt nach den Bestimmungen des NÖ. Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 1976, LGBl. 2420, in der geltenden Fassung. Die Einstufung erfolgt in der Entlohnungsgruppe 5, und das Dienstverhältnis ist befristet auf eine Karenzzeit bis voraussichtlich April Der Monatsbezug beträgt je nach Berufserfahrung in der Entlohnungsgruppe 5 mindestens EUR 1.636,40 (brutto). Anstellungserfordernisse: gute Allgemeinbildung (HAK-Abschluss bzw. Maturaniveau) Genauigkeit, Organisationstalent, Einsatzbereitschaft und Teamfähigkeit Erfahrungen im Verwaltungsbereich sind von Vorteil. Bereitschaft zur Weiterbildung gutes Auftreten und angenehmes Äußeres, Höflichkeit, Verlässlichkeit EDV-Kenntnisse in Word und Excel, Datenbanken Lenkerberechtigung B abgeleisteter Präsenzdienst (Zivildienst) bei männlichen Bewerbern Unbescholtenheit Nachweis der österreichischen Staatsbürgerschaft oder eines EU- oder EWR-Mitgliedsstaates vollständig ausgefüllter Bewerbungsbogen und Lebenslauf mit Foto Wir bieten: eine Anstellung im Zentrum von Waidhofen an der Thaya in einem modernen Verwaltungsbetrieb teamorientiertes Arbeiten interne und externe Weiterbildung Bewerbungsschreiben sind mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens Freitag, den 13. November 2015 an die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya, Hauptplatz 1, 3830 Waidhofen an der Thaya, zu richten. Die besten Kandidaten werden zu einem Bewerbungsgespräch am Dienstag, den 24. November 2015 im Rathaus der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya, 3830 Waidhofen an der Thaya, Hauptplatz 1, eingeladen. Einen Bewerbungsbogen finden Sie auf unserer Homepage: Weitere Auskünfte erteilt Herr Stadtamtsdirektor Mag. Rudolf Polt (Tel /503-11). 6

7 November 2015 Stadt intern Weichen für betriebliche Weiterentwicklung um das Lagerhaus-Areal gestellt GF Ing. Wolfgang Schüller, Bgm. Robert Altschach, Vzbgm. KO LAbg. Gottfried Waldhäusl und Investor Dr. Reinhold Frasl am Waidhofner Lagerhaus-Areal, wo im Rahmen der betrieblichen Weiterentwicklung zukünftig eine Anbindungsstraße errichtet wird. In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 21. Oktober 2015 wurden die Weichen für die betriebliche Weiterentwicklung um das Lagerhaus-Areal gestellt. Das Gremium der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya hat dafür den Abschluss eines Vertrages mit dem Raiffeisen-Lagerhaus Waidhofen an der Thaya egen und Dr. Reinhold Frasl zum An- und Verkauf von Grundstücken sowie daraus resultierende Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogrammes beschlossen. Zur Standortabsicherung und für künftige Erweiterungen kauft das Raiffeisen-Lagerhaus eine Fläche im Ausmaß von zirka 1,3 ha von der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya und tauscht gleichzeitig mit der Stadtgemeinde eine zirka 0,63 ha große Fläche für eine geplante nördliche Anbindungsstraße (siehe rechte Spalte). Das Waidhofner Lagerhaus möchte auf diesen Flächen seinen Baumarkt vergrößern und modernisieren sowie den Agrarbereich neu ordnen. Auch Investor Dr. Reinhold Frasl kauft von der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya eine zirka 0,36 ha große Fläche zur Abrundung seines Einkaufszentrum-Standortes. In diesem Bereich wird Dr. Frasl neue Verkaufsflächen schaffen. Die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya hat sich mit dem Raiffeisen-Lagerhaus Waidhofen an der Thaya und dem Investor Dr. Reinhold Frasl im Zuge der Verhandlungen auch über wichtige infrastrukturelle Maßnahmen geeinigt. Diese verlangen eine Änderung des Flächenwidmungsplanes und ermöglichen künftige Entwicklungen nördlich des Lagerhauses. Auf Bedenken der Nachbarn hinsichtlich der verkehrsmäßigen Anbindung des Areals wurde bei den Verhandlungen eingegangen, und diese wurden berücksichtigt. Der Baumarkt und die daran angrenzend neu geplanten Verkaufsflächen des Herrn Dr. Reinhold Frasl werden künftig von einer Anbindungsstraße aus erreichbar sein, die im Bereich des Silos an den Kreisverkehr Raiffeisenstraße anschließt. An der Errichtung dieser Anbindungsstraße beteiligen sich die beiden Firmen durch Interessenbeiträge. Wir haben mit den gefassten Beschlüssen die Rahmenbedingungen für eine positive Weiterentwicklung um das Lagerhaus-Areal geschaffen. Optimale Voraussetzungen für eine gute Stadtentwicklung zu erarbeiten ist eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben, die wir gerne wahrnehmen, so die Chefverhandler seitens der Waidhofner Stadtgemeinde, Bürgermeister Robert Altschach und Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl, unisono. 7

8 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Resolution zum Erhalt der Abteilung Gemeinsam gekämpft! Treten gemeinsam für den Erhalt der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im Landesklinikum Waidhofen an der Thaya ein StR Ing. Martin Litschauer, Bgm. Robert Altschach, Vzbgm. KO LAbg. Gottfried Waldhäusl und StR Franz Pfabigan. Am Mittwoch, den 21. Oktober 2015 hat der Waidhofner Gemeinderat aufgrund der geplanten Schließung der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im Landesklinikum Waidhofen an der Thaya eine Resolution zum Erhalt dieser Einrichtung beschlossen. Eingebracht wurde der Antrag von allen im Waidhofner Gemeinderat vertretenen Fraktionen (von Bürgermeister Robert Altschach für die Fraktion Volkspartei Waidhofen/Thaya Bürgermeister Altschach, von Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl für die Fraktion Freiheitliche und Unabhängige, von Stadtrat Ing. Martin Litschauer für die Fraktion IG Waidhofen GRÜNE und UBL und von Stadtrat Franz Pfabigan für die Fraktion Sozialdemokratische Partei Österreichs). Den vollinhaltlichen Resolutionsantrag finden Sie auf Seite 9. Um die geplante Schließung der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im LKH Waidhofen an der Thaya wirkungsvoll bekämpfen zu können, ist es wichtig, dass alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen mit einer Stimme sprechen. Es geht dabei nicht um Parteipolitik, sondern um Menschen und deren Ängste, die wir ernst zu nehmen verpflichtet sind. Ich werde mich auch weiterhin für den Erhalt dieser Abteilung im LKH Waidhofen an der Thaya einsetzen. Bürgermeister Robert Altschach Die Vorkommnisse um das Geburtenstation-Aus bestätigt die Drüberfahrpolitik der Landesverantwortlichen. Wir Waldviertler müssen parteiübergreifend zusammenhalten, dürfen uns die Vernichtung unserer Infrastruktur nicht gefallen lassen. Hinsichtlich der Geburtenstation ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, weil mir unsere Region am Herzen liegt. Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl 8

9 November 2015 Stadt intern Gynäkologie und Geburtshilfe beschlossen! RESOLUTIONSANTRAG betreffend: Erhalt der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im Landesklinikum Waidhofen an der Thaya Nachdem die Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe im Landesklinikum Gmünd bereits geschlossen wurde, steht ein weiter Schritt zur Ausdünnung der Infrastruktur des Waldviertels bevor: Laut zuständigem Landesrat Wilfing soll nun auch die Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe des Spitalstandortes Waidhofen an der Thaya wegrationalisiert werden. Es ist zu befürchten, dass in der Folge auch weitere Abteilungen in den Landeskliniken des Waldviertels den Zusperrplänen zum Opfer fallen. Dieser Schritt ist für die gesamte Region von großem Nachteil: Die Geburtenabteilung erfreut sich größter Beliebtheit und es wird Tag und Nacht hervorragende Arbeit geleistet. Wenn als Hauptgrund die jährliche Anzahl der Geburten bewertet wird, so ist dies nicht korrekt, da in anderen Kliniken ähnliche Zahlen vorliegen und keine Schließung angedroht wird. Bei gleichgroßen Geburtenzahlen und einer günstigen Regionsabdeckung hätte die Geburtenstation in Horn zugesperrt werden müssen. Den Familien in der Region muss es daher auch in Zukunft möglich sein, ihre Kinder in ihrer Umgebung auf die Welt zu bringen. Ein Auslagern dieser Station würde nicht nur für die Waidhofner Bevölkerung, sondern für viele Menschen des oberen Waldviertels eine Schlechterstellung bzw. ein vermehrtes Risiko bedeuten. Unzumutbare Wegstrecken von werdenden Müttern zu entfernten Krankenhäusern sind die Folge. Durch derartige Rationalisierungspläne werden zudem Menschenleben gefährdet! Wenn es etwa bei einer schwangeren Frau im nördlichsten Waldviertel zu kurzfristigen Komplikationen kommt, würde nach einer Schließung der Waidhofner Geburtenstation ihr kürzester Anfahrtsweg zum nächsten Krankenhaus zumindest eine Stunde betragen. Bei schlechten Wetterverhältnissen, wie im Winter, noch viel länger. Dieser Gefahr dürfen Mutter und Kind keinesfalls ausgesetzt werden. Wer übernimmt die Verantwortung, wenn es auf Grund der bevorstehenden Schließung zu Todesopfern kommt? Zusätzlich gefährdet diese Schließung die gynäkologische Versorgung unserer weiblichen Bevölkerung. Eine Abwanderung bzw. Ansiedelung der niedergelassenen Gynäkologen in die Nähe von Kliniken mit gynäkologischen Abteilungen ist zu erwarten, da diese meist dort operieren und ihre Patientinnen stationär betreuen. Lange Anfahrtswege und eventuelle Aufnahmesperren der Ordinationen wegen zu großer Nachfrage wären die Folge. Auch dies bedeutet eine Schlechterstellung bzw. ein erhöhtes Risiko unserer weibliche Bevölkerung und ist nicht in unserem Sinne! Wir alle wünschen uns hohe medizinische Leistungen in spezialisierten Abteilungen. Dabei darf aber die Grundversorgung nicht auf der Strecke bleiben. Mit der Schließung der Geburtenstation Waidhofen an der Thaya werden Kosten und Risiko auf die örtliche Bevölkerung abgewälzt. Menschenleben müssen wichtiger sein als Kosteneinsparungen. Stadtrat Ing. Martin Litschauer Als verantwortungsvoller Kommunalpolitiker und Familienvater ist es eine klare Verpflichtung, für die Erhaltung der gynäkologischen Abteilung in Waidhofen zu kämpfen. Statistiken sind sekundär, wenn es um das Wohl der werdenden Mütter und Neugeborenen geht. Die schnelle Erreichbarkeit der Gynäkologie muss auch in Zukunft gewährleistet sein. Die neuen Erdenbürger sind unsere Zukunft! Stadtrat Franz Pfabigan 9

10 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Heizkostenzuschuss für Heizperiode 2015/2016 Die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya hat in der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2015 den Beschluss gefasst, auch für die Heizperiode 2015/2016 einen Zuschuss zu den Energie- bzw. Heizkosten in der Höhe von 75, zu gewähren. Dieser einmalige jährliche Zuschuss wird bedürftigen Gemeindebürgern, Mindestpensionsbeziehern, Notstandsbeziehern, Arbeitslosen etc. gewährt. Diese Maßnahme stellt in Zeiten von ständig steigenden Energiepreisen eine hohe finanzielle Unterstützung für sozial bedürftige Waidhofner Bürger durch die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya dar. Parallel zu diesem Zuschuss gewährt auch die NÖ Landesregierung, wie auch schon in den Jahren zuvor, sozial bedürftigen Niederösterreichern einen einmaligen Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2015/2016 in Höhe von 120,. Um den Heizkostenzuschuss der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya und der NÖ Landesregierung zu erhalten, kommen Sie bitte im Zeitraum von November 2015 bis 30. März 2016 mit den entsprechenden Nachweisen für den Bezug von Ausgleichszulage (z.b. Pensionsbescheid oder Pensionsabschnitt), Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe (z.b. Mitteilung über den Leistungsanspruch des Arbeitsmarktservice), Karenz- oder Kinderbetreuungsgeld (Mitteilung des Sozialversicherungsträgers) oder der NÖ Familienhilfe (Vorlage des Bewilligungsschreibens der Abteilung Allgemeine Förderung F3 oder eines entsprechenden Kontoauszuges) im Bürgerservice der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya vorbei, um einen entsprechenden Antrag zu stellen. Für sämtliche Informationen steht Ihnen Herr Heinz Wolfschütz vom Bürgerservice der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya unter der Telefonnummer 02842/ gerne zur Verfügung. Finanzielle Unterstützung für Vereine Die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya leistet jedes Jahr durch die Vergabe von Subventionen großes finanzielles Engagement in vielen Sparten. Trotz der angespannten budgetären Lage wurde heuer ein Unterstützungsbetrag von insgesamt , beschlossen. Folgende Vereine und Organisationen wurden in der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2015 mit einer Subvention bedacht: Subventionen an Kultur- und Musikvereine Privilegiertes, Uniformiertes und Bewaffnetes Bürgerkorps Österreichischer Kameradschaftsbund TAM Verein für Theater und Theaterpädagogik Gesang- und Musikverein Waidhofen an der Thaya Big Band Waidhofen an der Thaya Blasorchester Waidhofen an der Thaya Waldviertel Akademie Subventionen an Sportvereine SV Sparkasse Waidhofen an der Thaya Schachklub Damenspringer Waidhofen an der Thaya 1. Dartclub Waidhofen an der Thaya Österr. Turn- und Sportunion Waidhofen an der Thaya Union Handball-Club Waidhofen an der Thaya Jäger- und Schützengilde Union Raika Waidhofen an der Thaya Subventionen an soziale Einrichtungen Verein Hospiz Waldviertel, Waidhofen an der Thaya Jugendförderungen Landjugend Waidhofen an der Thaya Wirtschaftsförderungen Wirtschaftsverein ProWaidhofen Waidhofner Naschmarkt Hausmessenaktion von 11 Betrieben Fremdenverkehrsförderung Waidhofner Adventzauber 10

11 November 2015 NEU: Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl, Stadträtin SR Melitta Biedermann, Musikschuldirektorin Dipl.-Päd. Riccarda Schrey, Musikschullehrerin Barbara Koller, BA, Kindergartenleiterinnen Claudia Mader und Jutta Gari mit Paul Amböck, Sarah Döllinger, Pauline Eggenberger, Marie-Theres Hofbauer und Anna-Magdalena Schimmel bei der Elementaren Musikpädagogik im Kindergarten I. Elementare Musikpädagogik im Kindergarten Stadt intern Das neue Schuljahr begann für die Kleinsten in der Albert Reiter Musikschule und in den Kindergärten I und II mit einer Neuerung der Elementaren Musikpädagogik. Mit diesem neuen Unterrichtsfach soll die musikalische Bildung der Kindergartenkinder gefördert und vertieft werden. Als besondere Serviceleistung und Erleichterung für die Eltern wird das Fach zusätzlich im Rahmen der Nachmittagsbetreuung auch in den Kindergärten I und II angeboten. Dadurch brauchen die Eltern ihre Kinder nachmittags nicht extra in die Musikschule zu bringen. Die Musiklehrkraft kommt in den Kindergarten und die Aktionsbereiche der Elementaren Musikpädagogik wie Singen, Sprechen, Tanzen, Bewegen, elementares Musizieren mit Instrumenten, Musik hören, Musiklehre und Instrumenteninformation stehen im Vordergrund der Unterrichtseinheit. Den Fächerkanon zu erweitern, vor allem den Teilbereich der Elementaren Musikpädagogik auf den neuesten Stand zu bringen sowie die Eltern bei ihrer Organisation des Tagesablaufes zu unterstützen, trägt zur positiven Weiterentwicklung der Albert Reiter Musikschule bei, ist Musikschuldirektorin Dipl.-Päd. Riccarda Schrey überzeugt. Es freut uns sehr, dass wir die Kooperation mit den Kindergärten realisieren konnten. Die Musikschule erreicht viele Kinder, die von Fachleuten im frühen Kindesalter musikalisch betreut werden. Wir wünschen den Kindergartenkindern viel Spaß beim Musizieren und den Lehrerinnen viel Freude beim Unterrichten, so Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl und Stadträtin SR Melitta Biedermann unisono. Im Rahmen des Projektes BERUFSORIENTIERUNGS- TAGE WAIDHOFEN von ProWaidhofen besuchten Schüler der pts-schule für Technik und Wirtschaft Waidhofen an der Thaya die Wirtschaftsbetriebe der Stadtgemeinde und konnten erste Eindrücke von den dort anfallenden Tätigkeiten sammeln. Im Bild: Andreas Simon und Werkmeister Helmut Dangl mit den Schülern Markus Dangl, Robert Haider, Stefan Katzenbeißer, Julia Nagelmaier, Heidi-Sophie Schaar sowie Lucas und Simon Walz. 11

12 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Stadtmauer Sanierung abgeschlossen! Mitte Oktober wurden die Sanierungsarbeiten an der Stadtmauer im Bereich der Südpromenade nach einer 7-wöchigen Bauzeit abgeschlossen. Anlässlich eines Schadensfalles am historischen Bauwerk hatte der Gemeinderat im August 2015 beschlossen, diesen zu beheben sowie den betroffenen Stadtmauer-Abschnitt nachhaltig zu ertüchtigen. Die Auftragsvergabe erfolgte an die ortsansässige Firma Reissmüller Bauges.m.b.H. Auch der Städtische Bauhof brachte sich durch Eigenleistungen ein. In insgesamt 900 Arbeitsstunden wurden nach Rodungsarbeiten die 20 m² große Schadensstelle ausgemauert, 45 lfm Mauerabdeckung neu hergestellt, eine Stiege saniert und zur Stabilisierung Fundamentunterfangungen durchgeführt. Die Wetterverhältnisse und der reibungslose Baustellenablauf ermöglichten die Fertigstellung eine Woche früher als geplant. Das Projekt bleibt unter dem geplanten Finanzrahmen von ,. Neben dem ausführenden Unternehmen dankt die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya auch den Anrainern für ihre Kooperation sowie für ihr Verständnis. Vzbgm. KO LAbg. Gottfried Waldhäusl, BL DI (FH) Michael Androsch, Bgm. Robert Altschach, StR Mag. Thomas Lebersorger und Ing. Hans-Dieter Schuch (Fa. Reissmüller Bauges.m.b.H.) freuen sich über die abgeschlossene Sanierung des Stadtmauer-Abschnittes. Städtische Straßenbauarbeiten schreiten voran Seit Anfang Juli finden umfangreiche Bauarbeiten in der Lindenhofstraße und Johannes Gutenberg-Straße statt. Nachdem im Jahr 2014 die Mischwasserkanalanlage sowie die Hauptwasserversorgungsleitung saniert worden waren, mussten als weitere Folge die beiden Straßenabschnitte neu hergestellt werden. Diese Notwendigkeit ergab sich aufgrund des Alters der Fahrbahnoberflächen und des nicht mehr entsprechenden Fahrbahnunterbaus. Bevor mit diesen Arbeiten begonnen werden konnte, erfolgte die Erweiterung der Fernwärmeleitung. Nach Fertigstellung dieser wurde ab 7. September 2015 der schadhafte Straßenaufbau auf eine Tiefe von bis zu 65 cm teilweise aufgrund schlechter Bodenverhältnisse bis zu einem Meter Tiefe abgehoben. 1 2 Durch die unterschiedlichen Untergrundverhältnisse waren eine Drainagierung für die Entwässerung und die vollflächige Verlegung eines Straßenbauvlieses notwendig. Darauf wurde lageweise das neue Frostschutzmaterial aufgebracht und verdichtet. 12

13 November 2015 Stadt intern Güterwegsteilstücke saniert In den Katastralgemeinden Hollenbach und Puch wurden im September Steilstücke von Güterwegen saniert. Da es bei Starkregenereignissen auf diesen Wegabschnitten immer wieder zu Aus- und Abwaschungen der geschotterten Oberflächen gekommen war, mussten diese Abschnitte jährlich mit Schottermaterial ausgebessert werden. Um die laufenden Wiederherstellungsarbeiten hintanzuhalten, wurden die Wegoberflächen erneuert. Auf den abgezogenen und mit Querneigung versehenen Fahrbahnteilen wurden zirka 15 cm Asphalt- recyclingmaterial aufgebracht und lageweise verdichtet. Danach wurde ein Splitt-Bitumengemisch als neue Fahrbahnoberflächenbefestigung hergestellt. So konnten in der Katastralgemeinde Hollenbach rund 440 m und in der Katastralgemeinde Puch rund 150 m Wegsteilstücke saniert werden. Weiters wurden in Puch rund 450 m Wegoberflächen abgezogen, Bankette geschnitten und Querneigungen neu hergestellt. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund , inkl. USt. Sanierte Teilstückoberfläche in der Katastralgemeinde Puch Wegsteilstück in der Katastralgemeinde Hollenbach 3 4 Der fertiggestellte Straßenunterbau in der Lindenhofstraße und Johannes Gutenberg-Straße: Nachdem die Einlaufschächte für die zukünftige Oberflächenentwässerung der Fahrbahn, des Parkstreifens und des Gehsteiges versetzt worden waren, folgte die Versetzung der Hoch- und Schrägbordsteine für den neu angeordneten Gehsteig. Danach erfolgte die Herstellung der mechanisch stabilisierten Tragschicht, welche die Oberfläche für die Asphaltierungsarbeiten bildet. Im Zuge der Straßenbauarbeiten wurden auch die bestehende öffentliche Straßenbeleuchtung saniert, die Lichtpunktabstände optimiert und an den Stand der Technik angepasst. Der Abschluss der Straßenbauarbeiten hängt von den Witterungsverhältnissen ab und ist für Ende November bis Anfang Dezember 2015 geplant. In die neue Infrastruktur investierte die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya knapp ,. 13

14 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Rathausteam ließ Vizebürgermeister hochleben Alljährlich werden in der ersten Dezemberhälfte die Haus- bzw. Wohnungseigentümer schriftlich aufgefordert, der Stadtgemeinde den Wasserzählerstand bekanntzugeben. Die bisher zur Online-Erfassung angebotene Plattform buergerportal.at wurde eingestellt und durch das neue Portal ersetzt. Die Systematik der Erfassung bleibt jedoch gleich: Im Ablesezeitraum (Achtung: nur in genau diesem Zeitraum!) ist eine Eingabe des Wasserzählerstandes über PC möglich. Zur Authentifizierung sind die Eingabe der EDV-Nummer und Zählernummer erforderlich. Anschließend kann der abgelesene Wasserzählerstand erfasst werden. Heuer wird erstmals auf dem Aufforderungsschreiben zur Wasserzählerablesung ein QR-Code angegeben sein. Es besteht somit die Möglichkeit, den Zählerstand per Tablet oder Smartphone ohne manuelle Eingabe der EDV- und Zählernummer zu erfassen. Die Bekanntgabe des Zählerstandes durch Übermittlung des Ableseschreibens per Post, Fax, oder telefonisch bei der Stadtgemeinde ist weiterhin möglich. Wir gratulieren herzlich! Stadtamtsdirektor Mag. Rudolf Polt gratulierte mit seinem Rathausteam Waidhofens Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl zum 50. Geburtstag. Mit Torte und Glückwünschen sorgten die Mitarbeiter für eine gelungene Überraschung. (Im Bild: Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl, Stadtamtsdirektor Mag. Rudolf Polt, Abteilungsleiter Norbert Schmied, Abteilungsleiter Gerhard Streicher, Abteilungsleiterin Birgit Pany, Personalvertreter Bereichsleiter Michael Strohmeyer, Bereichsleiterin DI (FH) Daniela Zimmermann, Bereichsleiterin Irmgard Scherzer, Bereichsleiter Gottfried Hutter, Bereichsleiter Manfred Bauer, Bereichsleiter Ing. Gerhard Lamatsch, Ulrike Zach, Karin Blumberger, Ingrid Weixlberger und Ing. Eva Bräuer.) Neu: Für Fragen stehen Kerstin Gegenbauer unter der Tel. Nr /503-35, und Birgit Pany, unter der Tel. Nr /503-30, gv.at, gerne zur Verfügung. 14

15 November 2015 Stadt intern Am 16. Oktober 2015 eröffnete SUSIS UNTERWÄ- SCHELADEN auf dem Waidhofner Hauptplatz. Bürgermeister Robert Altschach und Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl überbrachten Inhaberin Susanne Boigenzahn Glückwünsche seitens der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya und wünschten dem Verkaufsteam viel Erfolg. Im Bild gemeinsam mit Alexander Vogl, Susanne Boigenzahn und Tanja Paydal. NÖN/Schwab Unter dem Motto Hereinspaziert wurde am 24. Oktober 2015 das Lokal HARLEKIN nach umfangreichen Umbauarbeiten feierlich wiedereröffnet. Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl gratulierte dem neuen Eigentümer Günther Hofmann zur gelungenen Eröffnungsfeier und wünschte für die Zukunft viele weitere erfolgreiche Veranstaltungen. Im Bild gemeinsam mit Nicole Weber, Günther Hofmann, Gemeinderätin Ingeborg Österreicher und Gemeinderat Markus Hieß. Tyco Electronics Austria GmbH a TE Connectivity Ltd. Company A-3830 Waidhofen/Thaya, Schrackstrasse 1 Tel.: A-1210 Wien, Pilzgasse 33 Tel.:

16 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Blumenschmuckwettbewerb Waidhofen blüht auf 2015 Sieger stehen fest Auch heuer führte die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya den beliebten Blumenschmuckwettbewerb Waidhofen blüht auf durch. Engagierte Hobbygärtner der Stadtgemeinde waren aufgerufen, Fotos von ihrer Gartengestaltung und ihrem Blumenschmuck einzusenden. Der bereits traditionelle Wettbewerb dient dazu, jene, die still für sich selbst gartl n und einfach nur Freude an der Gestaltung ihres grünen Wohnzimmers haben, vor den Vorhang zu holen und ihr Engagement zu belohnen. Bürgermeister Robert Altschach mit den Preisträgern des Blumenschmuckwettbewerbes: v.l.n.r. Heinrich und Erika Hetzer (Platz 3), Elfriede und Christina Kainz (Platz 1) sowie Elisabeth und Horst Winkler (Platz 2) Trotz Rekordsommers mit wochenlangen Hitzeperioden schafften es die Gartenbegeisterten mit viel Eifer und Geduld, tolle Gärten zu gestalten, und es gab wieder zahlreiche Einsendungen für Waidhofen blüht auf. Die Wettbewerbsjury, bestehend aus Bürgermeister Robert Altschach, Gärtnermeisterin Elisabeth Ploner, der Preisträgerin des Blumenschmuckwettbewerbes 2014 Edeltraud Schierl und Gärtnermeister Karl Jirku, hatte die schwierige Aufgabe, die eingereichten Objekte zu bewerten und dadurch eine Reihung vorzunehmen. Die Bewertung des Jurorenteams ergab folgendes Ergebnis: Platz 1: Elfriede und Walter Kainz (Beethovenstraße 18) Platz 2: Elisabeth und Horst Winkler (Franz Gföller-Straße 26) Platz 3: Erika und Heinrich Hetzer (Anton Kainz-Straße 11) Bürgermeister Robert Altschach lud die Preisträger Ende Oktober zu einer gemütlichen Feierstunde ins Rathaus ein und überreichte den Gewinnern Gutscheine von der Firma Blumen Jirku im Wert von 300, (Platz 1), 200, (Platz 2) und 100, (Platz 3) sowie die Waidhofner Gartenplakette mit der jeweiligen Platzierung. Diese schilder sind eine nach außen hin sichtbare Auszeichnung für das Engagement der gärtnerischen Gestaltung. Das Stadtoberhaupt gratulierte und dankte den Hobbygärtnern, die durch ihre Tatkraft wesentlich zum schönen Erscheinungsbild der Gemeinde beitragen. Platz 1: Gartentraum bei Familie Kainz Platz 2: Terrassenabgang bei Familie Winkler Platz 3: Frühling bei Familie Hetzer Danke bei allen Teilnehmern für das Engagement und das Mitmachen beim Blumenschmuckwettbewerb Waidhofen blüht auf. Die Stadtgemeinde freut sich auf Ihre Einsendungen zum Blumenschmuckwettbewerb Waidhofen blüht auf 2016! 16

17 November 2015 Stadt intern Blühendes Niederösterreich 2015 Erfolgreicher 3. Platz für Matzles DI Christian Kornherr, Monika Gröppel, Siegfried Strohmayer-Dangl, Obmann-Stellvertreterin Ulrike Bayer, Annemarie Dangl und Stadtrat Eduard Hieß FARBEN TAPETEN VORHÄNGE BODENBELÄGE SONNENSCHUTZ MALEREI - ANSTRICH - STUCKDEKOR FASSADENGESTALTUNG TAPETEN- u. BODENVERLEGEARBEITEN Zum 47. Mal wurde von der Landwirtschaftskammer Niederösterreich der Wettbewerb Blühendes Niederösterreich ausgeschrieben. Auch heuer nahmen wieder zahlreiche Gemeinden daran teil. Mit drei Katastralgemeinden war die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya wieder gut vertreten. Beim Viertelsbewerb belegte Matzles den hervorragenden 3. Platz, Hollenbach den 6. Platz und Altwaidhofen den 9. Platz. Mitte Oktober gratulierte Herr DI Christian Kornherr von der Landwirtschaftskammer Niederösterreich einer Abordnung des Dorferneuerungsvereins MATZLES KREATIV zur Top-Platzierung und überreichte Anerkennungstafel und -urkunde sowie Sachpreise. Die engagierten Mitglieder der Dorferneuerungsvereine haben auch im herausfordernden Hitzesommer 2015 neben ihrem privaten Blumenschmuck die Ortschaften mit viel Liebe zum Detail bepflanzt und gepflegt. Damit haben sie, gemeinsam mit vielen Ortsbewohnern, einen wesentlichen Teil zum wunderschönen Gesamtbild unserer Stadtgemeinde beigetragen. Dafür möchte ich mich im Namen der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya herzlich bedanken, so der zuständige Stadtrat für Dorferneuerung Eduard Hieß. Peter Weisgrab Seyfrieds 25, 3860 Heidenreichstein info@waldviertlersteinkunst.at Original Waldviertel Vase Neu: Urnen Muster gesetzlich geschützt 17

18 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten IHR BAUAMT INFORMIERT: Inanspruchnahme von Nachbargrund Vor allem im innerstädtischen Bereich, aber auch in den geschlossen verbauten Ortskernen der Ortschaften, ist es oftmals notwendig, für Arbeiten am eigenen Gebäude den Nachbargrund zu betreten. Was ist jedoch, wenn kein Zutritt gewährt wird? Und habe ich als Nachbar auch Rechte? GEGENSEITIGES VERSTÄNDNIS UND GELEBTE NACHBAR- SCHAFT SIND DER IDEALFALL. Prinzipiell ist in der NÖ Bauordnung geregelt, dass die vorübergehende Benützung von Grundstücken und Bauwerken sowie des Luftraumes darüber zu gewähren ist, wenn diese nur so oder anders nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten zu bewerkstelligen wäre, um Baupläne verfassen, Bauwerke errichten oder abändern, Erhaltungs-, Abbrucharbeiten oder Sicherungsmaßnahmen durchführen oder Baugebrechen feststellen oder beseitigen zu können. Die Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten sind, außer bei Gefahr im Verzug, jeweils mindestens zwei Wochen vor der Inanspruchnahme der Grundstücke oder Bauwerke zu verständigen. Über die gesetzliche Regelung hinaus ist es natürlich für ein positives Übereinkommen auch sinnvoll, den Nachbarn über Art und Dauer des Vorhabens in Kenntnis zu setzen. Bevor Arbeiten durchgeführt werden, haben der Berechtigte und der Belastete gemeinsam den bestehenden Zustand des betroffenen Grundstücks oder Bauwerks festzustellen, also eine Beweissicherung durchzuführen. Sind die Arbeiten abgeschlossen, ist ein Zustand, der dem bisherigen entspricht, herzustellen. Ein nicht behebbarer Schaden ist dem Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten des betroffenen Grundstücks oder Bauwerks vom Berechtigten zu ersetzen. Wird die Inanspruchnahme fremden Eigentums verweigert, hat die Baubehörde die Beweissicherung durchzuführen und über Notwendigkeit, Umfang und Dauer der Inanspruchnahme oder Verpflichtung zu entscheiden und die Duldung bescheidmäßig aufzutragen. Dies gilt nicht, wenn die Inanspruchnahme notwendig ist und Gefahr im Verzug vorliegt. Zu den Rechtsgrundlagen ist noch zu bemerken, dass der beste Fall dann vorliegt, wenn man sich nicht auf diese berufen muss, sondern dass die Inanspruchnahme von Nachbargrund durch gegenseitiges Verständnis und gelebte Nachbarschaft kein Problem darstellt. Vizebürgermeister KO LAbg. Gottfried Waldhäusl und Stadtrat Eduard Hieß vertraten die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya bei der diesjährigen WALDVIERTELPUR am Wiener Heldenplatz. Im Bild mit den Käsemacher-Geschäftsführerinnen Tanja Hahl und Doris Ploner. NÖN/Ramharter 18

19 November 2015 Stadt intern Reinigungs- und Streupflicht der Gehsteige Der Jahreszeit entsprechend wird auf die den Liegenschaftseigentümern zukommende Reinigungs- und Streupflicht der Gehsteige hingewiesen. Straße gelegenen Gebäude entfernt werden. Wenn nötig, sind gefährdete Stellen abzuschranken oder sonst in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Die Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet sind verpflichtet, die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von nicht mehr als drei Metern vorhandenen öffentlichen Gehsteige und Gehwege, einschließlich der Stiegenanlagen, entlang der gesamten Liegenschaft von Schnee und Verunreinigung zu säubern sowie bei Schnee und Glatteis zu bestreuen. Diese Verpflichtung besteht für den Zeitraum von 6.00 bis Uhr, auch an Sonn- und Feiertagen. Ist kein Gehsteig vorhanden, so ist der Straßenrand in einer Breite von einem Meter zu säubern und zu bestreuen. Ebenso muss dafür gesorgt werden, dass Schneewechten oder Eisbildungen von den Dächern der an der Nach Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes setzt ein Ersatzanspruch gegen den Anrainer aus den oben angeführten gesetzlichen Verpflichtungen keine grobe Fahrlässigkeit voraus. Dieser haftet bereits bei jeder Form des Verschuldens, also auch schon bei leichter Fahrlässigkeit. Bei der Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen kann es aus arbeitstechnischen Gründen vorkommen, dass die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya Flächen räumt und streut, zu deren Räumung und Streuung die Liegenschaftseigentümer gemäß 93 der Straßenverordnung 1960 selbst verpflichtet sind. Die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich dabei um eine (zufällige) unverbindliche Arbeitsleistung der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya handelt, aus der kein Rechtsanspruch abgeleitet werden kann, die gesetzliche Verpflichtung sowie die damit verbundene zivilrechtliche Haftung für die zeitgerechte und ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten in jedem Fall beim verpflichteten Anrainer bzw. Grundeigentümer verbleiben und eine Übernahme dieser Räum- und Streupflicht durch stillschweigende Übung im Sinne des 863 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Aufgrund von wiederkehrenden Beschwerden wird zudem darauf hingewiesen, dass der Schnee beim Räumen auf dem eigenen Grund zu belassen ist und nicht auf die Straße und im Besonderen nicht zum Nachbarn geworfen werden darf. 19

20 Stadt intern Waidhofner Stadtnachrichten Altstoffsammelzentrum: Startschuss gefallen NÖN/René Denk Markus Brinnich, Abfallwirtschaftsverband-Geschäftsführer Bürgermeister Robert Altschach, Abfallwirtschaftsverband-Obfrau Bürgermeisterin Anette Töpfl, Prokurist Torsten Klingelhöfer, Betriebsleiter Stefan Göth und Geschäftsführer Gottfried Stark auf dem Areal des neuen Altstoffsammelzentrums im Betriebsgebiet West, Am Stadtteich. Ende September fiel der Startschuss für die Bauarbeiten am neuen Altstoffsammelzentrum Waidhofen an der Thaya im Betriebsgebiet West, Am Stadtteich. Auf rund m² entsteht ein modernes Abfallsammelzentrum (ASZ) für die Anlieferung der unterschiedlichsten Abfälle aus der Bevölkerung und der Wirtschaft. Alleine über Anlieferungen Müll aus privaten Haushalten des Bezirkes gilt es zu bewältigen wofür der bisherige Standort am Areal der befüllten Deponie in Altwaidhofen zu klein geworden ist. Die Firma Sauber & Stark GmbH investiert geschätzt rund 1,8 Million Euro im Betriebsgebiet West. Hier wird zugleich auch ein neuer Firmenstandort für die mittlerweile 15 Mitarbeiter und die notwendigen Sammelfahrzeuge errichtet. Die bestehende Kompostieranlage wird in das Projekt integriert, sodass zukünftig die Anlieferung von biogenen Abfällen und die Abholung von hochwertiger Komposterde täglich möglich sein werden. Das neue Altstoffsammelzentrum Waidhofen an der Thaya soll bis Juni 2016 fertiggestellt werden und Zentrum für die gesamte Abfallwirtschaft im Bezirk sein. Doppelter WINTER- RABATT bei Bestellung bis Tel.: 02862/ Heidenreichstein Heidenreichstein 02862/ /

21 November 2015 Stadt intern Neuer Besucherrekord im Freibad Waidhofen! Die höchsten Besucherzahlen seit der Neueröffnung im Jahr 2007 verzeichnete das Waidhofner Freibad in diesem Supersommer! An 78 Öffnungstagen konnten insgesamt Badegäste gezählt werden ein neuer Besucherrekord! Im Vergleich zum witterungsbedingt schwachen Vorjahr ist dies eine Steigerung um Besucher. Diese hohen Besucherzahlen und Temperaturen stellten das Freibadpersonal vor besondere Herausforderungen. Neben ihrer Aufgabe, für das Wohl und die Sicherheit der Gäste zu sorgen, war auch zwischenmenschliches Können gefragt. Der Hitzesommer 2015 sorgte für einen neuen Besucherrekord im Freizeitzentrum. Auf diesem Wege bedankt sich die Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya ganz herzlich bei ihrem Freibad-Team und bei allen Besuchern und freut sich auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr! Am 28. Oktober 2015 fand die GLEICHENFEIER DER NEUEN REIHENHAUSANLAGE Franz Gföller-Straße, südlich des Einkaufszentrums, der Gemeinnützigen Wohn- und Siedlungsgesellschaft SCHÖNERE ZU- KUNFT Gesm.b.H. statt. Im ersten Bauabschnitt werden insgesamt zehn Reihenhäuser mit PKW-Stellplatz und Garten errichtet. Nähere Informationen finden Sie unter: Schönere Zukunft Gesm.b.H. DER JOSKO WEITBLICK VON ANNA UND HANS BRUNNER: WENN S ZUSAMMEN PASST, DANN PASST ALLES. Neu und nur bei Josko: Der Josko Smart Mix. Fenster, Türen und erstmals Naturholzböden - mit Weitblick harmonisch aufeinander abgestimmt. Mehr Infos bei Ihrem Josko Partner: FA. CHRISTIAN DITTRICH 2084 Weitersfeld, Obermixnitz 11 Fon josko@cdittrich.at *gültig für Abschlüsse bis , Auslieferung von FENSTER.TÜREN.BÖDEN 21

22 Standesamt Waidhofner Stadtnachrichten Elternberatung Die Elternberatung findet am ersten Donnerstag im Monat um Uhr im Personalwohnhaus 1 des Landesklinikums Waidhofen an der Thaya statt. Ab Uhr wird eine Stillberatung angeboten. Bitte informieren Sie sich unter der Tel. Nr / (Landesklinikum Waidhofen an der Thaya), ob der Elternberatungstermin tatsächlich stattfindet! ACHTUNG: Von 24. Dezember 2015 bis 6. Jänner 2016 findet keine Elternberatung statt! Geheiratet haben: 21. August 2015 Melanie Meixner und Hannes Priemayer 10. Oktober 2015 Maria Fernanda Diaz Trejo und Armin Holzner 16. Oktober 2015 Henrieta Widhalm und Gottfried Waldhäusl Geboren wurden: 6. September 2015 Raphael Lunzer 11. September 2015 Nico Danninger 17. September 2015 Nur Aita 20. September 2015 Filip Scharf 2. Oktober 2015 Joshua Sasanja Polly 5. Oktober 2015 Lara Zimmermann Verstorben sind: 5. September 2015 Ingeborg Wais, 78 Jahre 7. September 2015 Franz Exl, 84 Jahre 14. September 2015 Zita Eichler, 99 Jahre 2. Oktober 2015 Anna Pöppl, 87 Jahre 4. Oktober 2015 Gisela Kornfeil, 75 Jahre 4. Oktober 2015 Gerlinde Babun, 72 Jahre 5. Oktober 2015 Ernestine Wessely, 81 Jahre 8. Oktober 2015 Ernestine Bachhofner, 80 Jahre 10. Oktober 2015 Margarete Zieser, 89 Jahre 18. Oktober 2015 Franz Höfler, 68 Jahre Information und Vermittlung von Hauskrankenpflege, Heimhilfe, Notruftelefon, Heilbehelfen und Angehörigenberatung DGKP Silvia Sekyra 0676/ oder waidhofen@noe-volkshilfe.at Sozialstation Waidhofen an der Thaya Bahnhofstraße 18 Betreuen und Pflegen zu Hause Beratung: Mo, Di, Do 11 bis 12 Uhr DGKS Renate Grabner 02842/ / Rat & Hilfe Termine: 02842/ / Familien-, Paar- und Einzelberatung, Jugendberatung Suchtberatung Termine: 0676/ kostenlos und vertraulich Psychosoziale Beratung/Hilfestellung, Psychotherapie für Suchtmittelabhängige oder gefährdete Menschen und deren Angehörige Hilfe und Pflege daheim Tel. und Fax 02842/20445 Kinder, Jugend und Familie Tel /52095 BL Michael Pany Hamernikgasse 26A Mo Do 8 16 Uhr, Fr 8 12 Uhr /