Protokoll der 36. AStA Sitzung am

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1 Protokoll der 36. AStA Sitzung am TOP 1 Begrüßung durch die AStA-Vorsitzende TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 3 Feststellung der Tagesordnung TOP 4 Gäste und Finanzierungsbeschlüsse - Antrag FSR Ostasienwissenschaft - Antrag FSR Psychologie - Antrag FSR Archäologische Wissenschaft - Antrag FSR Rechtswissenschaft - Antrag FSR Mathematik - Antrag Master of Education - Antrag FSVK - Antrag FSR Theaterwissenschaft - Antrag FSR Physik und Astronomie - Antrag FSR Physik - Antrag FSR Romanistik - Antrag AStA IT - Antrag AStA Referat Service, Mobilität und Wohnen TOP 5 Vertragsunterzeichnung zwischen Studierendenschaft und Nextbike GmbH TOP 6 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 7 Bericht des Vorstandes TOP 8 Berichte aus den Referaten TOP 9 Berichte aus den Gremien TOP 10 Organisatorisches und Verschiedenes

2 Anwesenheitsliste der 36. Sitzung des 46. AStA A P Datum: Mitglieder Von Bis Ent. Vorsitz Köhler, Tim Finanzen Gutleben, Simon 14:15 Uhr 15:10 Uhr Kultur, Sport & Internationalismus Demir, Nur 14:15 Uhr 15:10 Uhr Azroufi, Fatima Saidi, Mohamed-Ali 14:15 Uhr 15:10 Uhr Bernhardt, Rebecca Estelle von Canstein, Andreas Service, Mobilität & Wohnen Bastek, Pascal 14:15 Uhr 15:10 Uhr Nowak, Lisa Reich, Carolin 14:15 Uhr 15:10 Uhr Danielsiek, Dominic Yilmaz, Nergiz Nebowsky, Anna-Eva Öffentlichkeit Grabowski, Christian Steinmann, Lisa Tas, Gökhan Wiese, Lisa Isabell Wennmann, Laura El Kartit, Raja Hochschul-, Bildungs- & Sozialpolitik Jewanski, Kathrin 14:15 Uhr 15:10 Uhr Fastabend, Moritz Pundt, Dominic 14:15 Uhr 15:10 Uhr Djikezi, Nejla Brüggemann, Mathias 14:15 Uhr 15:10 Uhr Krüger, Philipp 14:15 Uhr 15:10 Uhr Politische Bildung Borsch, Lena Schumacher, Adrian Eichert, Pina Marie Rolla, Vanessa 14:15 Uhr 15:10 Uhr

3 Gäste Janik, Julia (FSVK Sprecherin) 14:15 Uhr 15:10 Uhr Krümel, Pascal (FSVK Sprecher) 14:15 Uhr 15:10 Uhr Studentische Senatsfraktion Studierendenparlament Vertreter*in der Studierenden im AkaFö-Verwaltungsrat Vertreter des autonomen Schwulenreferates Vertreterin des autonomen Frauen-/Lesbenreferates Vertreter*in des autonomen AusländerInnenreferates Vertreter*in des IbS Sonstige: TOP 1 Begrüßung durch die AStA-Vorsitzende Kathrin: Ich übernehme heute die Sitzungsleitung und daher darf ich euch alle recht herzlich begrüßen zu unserer 36. AStA Sitzung und möchte an dieser Stelle auch unsere Gäste willkommen heißen. TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Kathrin: Ich stelle fest, dass wir mit mehr als 10 anwesenden AStA ReferentInnen beschlussfähig sind. TOP 3 Feststellung der Tagesordnung Kathrin: Gibt es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zu der Tagesordnung? Beantragt wird als neuer TOP 5 Vertragsunterzeichnung zwischen Studierendenschaft und nextbike GmbH Die Tagesordnung wird festgestellt.

4 TOP 4 Gäste und Finanzierungsbeschlüsse Antrag FSR Ostasienwissenschaft (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Ostasienwissenschaft beantragt Geldmittel in Höhe von 1200,00 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt: 2 Drucker Kostendeckel zusammen: Laptops Kostendeckel zusammen: Büromaterial Kostendeckel: Tisch und Rollcontainer Kostendeckel: 80 Antrag FSR Psychologie (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Psychologie beantragt Geldmittel in Höhe von 1200,00 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt: Antrag 1 Ersatz Drucker mit Kopierfunktion Kostendeckel Euro 230 Der aktuelle Drucker ist defekt und muss ersetzt werden. Zudem ist der Zusatz der Kopierfunktion wichtig für die korrekte Bearbeitung der Finanzen (Ablagesystem mit Kopien). Antrag 2 Neu-Bedarf 2 Waffeleisen Kostendeckel Euro 50 Zur professionellen Herstellung von Waffeln während des Campusfestes sowie für diverse zukünftige Marketing-Aktionen in unserer Fachschaft. Antrag 3 Ersatz Vier-Gewinnt Großformat (Kinderspiel) Kostendeckel Euro 180 Das Spiel Vier-Gewinnt für Groß und Klein ist ein Highlight während des Campusfestes. Leider ist das Spiel mittlerweile altersbedingt kaputt gegangen und muss für das nächste Campusfest ersetzt werden. Antrag 4 Neu-Bedarf Popcorn-Maschine Kostendeckel Euro 50 Während der regelmäßig im Semester stattfindenden internen Psychokinos stellen wir den Studenten kostenlos Popcorn zur Verfügung. Die Zubereitung in der Mikrowelle ist jedoch

5 verhältnismäßig kostspielig und zeitintensiv. Daher würden wir gerne in Zukunft die Herstellung mit einer Popcorn-Maschine bewältigen. Antrag 5 Neu-Bedarf nach Renovation des Fachschaftsraumes/Administrations-Teil Kostendeckel Gesamt Euro 600 Der Fachschaftsraum wird im Februar renoviert und erhält ein Büroabteil. Im Moment ist die Erledigung der administrativen Aufgaben durch die fehlende professionelle Office- Organisation erschwert. Im Zuge der Renovationen möchten wir daher das zukünftige Büro korrekt einrichten und beantragen die nachfolgenden Büro-Materialien: Kleinbedarf diverser Büroutensilien (Ordner, Ablageflächen, Klein-Inventar) 2 Bürostühle 4 Klappstühle für kleinere Besprechungen (Platzsparend verräumbar) Antrag 6 Ersatz 2 Couchtische Kostendeckel Euro 40 Die Couchtische in der Sofa-Ecke sind defekt und müssen ersetzt werden. Antrag 7 Neu-Bedarf Geldkassetten Kostendeckel Euro 50 Für die professionelle Arbeit in der Finanzverwaltung der Fachschaft ist der Einsatz von 2 Geldkassetten notwendig. Antrag FSR Archäologische Wissenschaft (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Archäologische Wissenschaft beantragt Geldmittel in Höhe von 732,00 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt: 1. Computer (400,-) 2. Photoshop Extended Cs6 für Studierende (272,-) für die digitale Bildbearbeitung durch Studierende für die archäologische Bildpräsentation 3. Druckerpatronen (40,-) 4. Druckpapier (20,-)

6 Kathrin: Das Druckpapier wird hier aus diesem Antrag heraus genommen und nicht mit beschlossen. Das Votum der FSVK ist positiv. Antrag FSR Rechtswissenschaft (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Rechtswissenschaft beantragt Geldmittel in Höhe von 1202,30 Euro für Sachmittel. Der Antragstext ist wie folgt: 3 x Schreibtische (gebraucht), 3 x Rollcontainer (gebraucht), 2 x Bürodrehstühle, Speditionsund Lieferkosten: Gesamt: 960,50 EUR; Aufbodenkanal- und Verkabelung für die o.g. Schreibtische: Gesamt: 49,42 EUR; PC-Grafikkarte inkl. Lieferkosten: Gesamt: 23,99 EUR; Gesetzessammlung (Sartorius, Hippel & R., Schönfelder): Gesamt: 119,40 EUR; SodaStream- Wassersprudler: Gesamt: 48,99 EUR Der SodaStream Wassersprudler soll der Fachschaft kosten sparen, da wir uns den Einkauf von Wasserflaschen sparen können. Die Schreibtische und Stühle werden für den FS-Raum GC 7 / 34 benötigt. Der Aufbodenkanal und die Kabel werden in dem Zusammenhang benötigt, um Stolpergefahren zu minimieren. Die Grafikkarte ist ein Ersatzteil für einen PC im FS-Raum GC 7/ 34. Die Gesetzessammlungen werden für den FS-Raum GC 7/34 benötigt und stehen der Fachschaft zum Verleih zur Verfügung. Kathrin: Das Votum der FSVK ist: JA, aber nur 692,81. 3 x Schreibtische (gebraucht), 3 x Rollcontainer (gebraucht), 2 x Bürodrehstühle, Speditions- und Lieferkosten: Deckel bei 500,00 EUR. SodaStream-Wassersprudler sehen wir problematisch, deswegen dafür ein NEIN. Dieser Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Antrag FSR Mathematik (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Mathematik beantragt Geldmittel in Höhe von 475,00 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt:

7 Die Begründung für den Bollerwagen ist, dass wir damit Sachen wie z.b. unseren Grill über den Campus transportieren wollen, was ohne diesen mindestens drei oder vier Leute erfordert, mit Bollerwagen aber auch zu zweit sehr gut machbar ist. Den Haltegurt brauchen wir für unseren Rollcontainer (die Wagen, die auch im Supermarkt für die Waren genutzt werden), da wir leider keinen Haltegurt mehr haben und der Rollwagen ohne nur sehr eingeschränkt nutzbar ist, vor allem wenn man vor bzw. nach Feten mehrere Getränkekästen damit transportieren will ist das ohne den Gurt sehr umständlich. Hier dann noch eine grobe Kostenabschätzung: 1*Kabeltrommel: unter 30 1*Spanngurt: unter 10 1*Bollerwagen: unter 120 1*Tischsteckdose (6Fach): unter 10 1*Tischsteckdose (3Fach): unter 5 1*Computer: unter 300 Antrag Master of Education (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Master of Education beantragt Geldmittel in Höhe von 524,70 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt: 3x 4xOriginal HP Nr. 126A Toner: CE310A (schwarz) + CE311A (cyan) + CE312A (gelb) + CE313A (magenta) Simon: Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass dies ein Antrag ist der so nicht gefördert werden sollte, da für Druckausgaben der Druckkostentopf da ist und FSR e nicht gerade viel in Farbe drucken würden. Nun hat die FSVK diesen Antrag mit Ja beschlossen und somit sollten wir dem Votum folgen. Dieser Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Antrag FSVK (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Die FSVK beantragt Geldmittel in Höhe von 870,00 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt:

8 Beantragt wird: - Ein Laserfarbdrucker mit Scanner und Duplex Funktion. Deckel: Eine externe Festplatte. Deckel: 60 - Ein ca 5m Langes VGA Kabel: Deckel: 10 - Material für ein Regal in Höhe von max Antrag FSR Theaterwissenschaft (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Theaterwissenschaft beantragt Geldmittel in Höhe von 218,72 Euro für Sachmittel. Der Antragstext lautet wie folgt: "Neuer Kaffeezubereiter statt Kaffeemaschine: IKEA ANRIK Kaffee-/Teezubereiter - 29,99 IKEA SVALKA Sektgläser- 12 Stück - 9,98 Toner für Brother HL Amazon - 21,90 Neuer Pavillon für das Campusfest, weil unser alter den Geist aufgegeben hat. Der neue ist sehr stabil und wird lange halten. Falt Pavillon 3x3m blau 2 Seitenteile PROFI Ausführung wasserdicht - Amazon - 156,85 (inkl. Versand)" Simon: Ich möchte an dieser Stelle auch einmal anmerken, dass auch hier der Toner eine Anschaffung ist der eigentlich über Bürobedarf angeschafft werden soll. Aber auch hier hat die FSVK mit Ja gestimmt und damit sollten wir dem Votum folgen. Antrag FSR Romanistik (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Romanistik beantragt Geldmittel in Höhe von 660,93 Euro. Der Antragstext lautet wie folgt: 3x Bürostuhl 147

9 1x 3er Sofa x Schüssel mit Deckel 25,96 transparent/dp/b000icpf28/ref=sr_1_1?ie=utf8&qid= &sr=8-1&keywords=salatsch%c3%bcssel 2x Kellenset 29,90 Schaumkelle/dp/B008AGL2MQ/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid= &sr=8-1&keywords=kellen+set 1x Tisch 14,99 2x Box mit Deckel 33,98 2x Waffeleisen 41,98 Herzchenwaffelautomat/dp/B001123CTW/ref=sr_1_9?ie=UTF8&qid= &sr=8-9&keywords=waffeleisen 2x Crepeschieber 19,90 Profi/dp/B001V7B30C/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid= &sr=8-1&keywords=crepe+verteiler 2x Crepewender 25 Wender/dp/B0034KYOIM/ref=sr_1_9?ie=UTF8&qid= &sr=8-9&keywords=crepe+verteiler 3x Schubladenbox 74,22 schwarz/dp/b000kjre00/ref=sr_1_1?ie=utf8&qid= &sr=8-1&keywords=schubladenbox Versandkosten: 49 Dieser Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

10 Antrag FSR Physik und Astronomie (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Physik und Astronomie beantragt Geldmittel in Höhe von 680,00 Euro. Diese ergeben sich aus 610,00 Euro für einen neuen Laptop und 70,00 Euro für eine neue SSD Festplatte. Antrag FSR Physik und Astronomie (FSVK Nummer ws ) (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Der FSR Physik beantragt Geldmittel in Höhe von 60,00 Euro für Sachmittel. Diese ergeben sich aus SSD Festplatte 50 GB. Antrag AStA IT (Beschlussbuchnummer ) Kathrin: Die AStA IT beantragt Geldmittel in Höhe von 170,00 Euro. Diese ergeben sich aus 110,00 Euro neuer Monitor HoPo + 35,00 Euro Grafikkarte für PC Vorsitz + 25,00 Euro für Anti Malware Software. Dieser Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Antrag AStA Referat Service, Mobilität und Wohnen (Beschlussbuchnummer ) Nur: Da wir in diesem Jahr auch wieder zum Sommersemester Ersti-Tüten an die Erstis verteilen beantragt das Referat wieder Kugelschreiber. Dazu habe ich 3 Angebote eingeholt für Stifte. Angebot Stifte Kunststoff Druck 2 farbig 1273,30 Euro; Angebot Stifte Kunststoff Druck 2 farbig 1451,46 Euro. Antrag AAR

11 Kathrin: Der zurückgestellte Antrag des AAR von der letzten AStA Sitzung wurde zurückgezogen. TOP 5 Vertragsunterzeichnung zwischen Studierendenschaft und Nextbike GmbH Antrag AStA Vorstand (Beschlussbuchnummer ) Simon: Die Studierenden haben mit der Urabstimmung entschieden, dass Projekt metropolradruhr weiter zu führen und somit soll nun der Vertrag zwischen der Studierendenschaft und der nextbike GmbH unterschrieben werden. Das Studierendenparlament hat auf der konstituierenden Sitzung noch einmal über das Votum der Studierenden gesprochen. Das Justitiariat hat auch schon mündlich sein OK zur Abstimmung abgegeben, und wird das auch noch mal schreiben. Die AStA Sitzung soll nun den Beschluss fassen, dass dieser Vertrag zwischen der Studierendenschaft und der Nextbike GmbH auf Grundlage des Beschlusses des 46. Studierendenparlamentes und des Ergebnisses der Urabstimmung, sowie unter Beachtung der veröffentlichten Zahlen und öffentlich ausgetauschten Argumente unterschrieben werden soll. TOP 6 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Kathrin: Das Protokoll der letzten AStA Sitzung ist euch allen zeitnah zugegangen. Gibt es einige Ergänzungen bzw. Änderungswünsche? Es sind redaktionelle Änderungen eingegangen. Über das Protokoll der 35. AStA Sitzung wird abgestimmt. Das Protokoll der 35. AStA Sitzung wird einstimmig genehmigt. (Beschlussbuchnummer ) TOP 7 Bericht des Vorstandes Simon: Auf der StuPa Sitzung haben wir über die Arbeit des AStA berichtet. TOP 8 Berichte aus den Referaten

12 Die Referate sollen die Monatsberichte an das Referat für Öffentlichkeitsarbeit senden, sodass diese wieder online gestellt werden können. TOP 9 Berichte aus den Gremien Bericht FSVK (Julia) Julia: Am Montag war Herr Frohloff von Uni ohne Vorurteile auf der FSVK Sitzung und hatte unter anderem vorgeschlagen, dass man Stickers gegen Nazis auf Fachschaftsplakaten drucken kann um somit darauf aufmerksam zu machen. Ich habe jetzt angefangen Vorschläge zu sammeln um diese Ideen auszubauen. TOP 10 Organisatorisches und Verschiedenes Serviceöffnungszeiten in der vorlesungsfreien Zeit Alle ReferentInnen sollen sich in die Liste Öffnungszeiten in der vorlesungsfreien Zeit eintragen, sodass auch in dieser Zeit das Serviceangebot des Servicereferates gewährleistet ist. Mülldienst Vanessa wird den Mülldienst für die kommende Woche übernehmen. Kathrin bedankt sich bei allen anwesenden AStA ReferentInnen und anwesenden Gästen und schließt die Sitzung um Uhr.