Dialog zur Nationalparkplanung Teutoburger Wald-Eggegebirge

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1 Dialog zur Nationalparkplanung Teutoburger Wald-Eggegebirge Arbeitskreis Infrastruktur und Verkehr Protokoll des Auftakttreffens am in Detmold IKU GmbH Olpe Dortmund Tel. 0231_ Fax. 0231_ Geschäftsführer: Marcus Bloser Dr. Frank Claus HRB 9583 Amtsgericht Dortmund Dortmunder Volksbank Konto BLZ Sparkasse Dortmund Konto BLZ Steuernummer: 314/5705/4494 UID (VAT): DE

2 Inhalt Inhalt Inhalt... 2 Hintergrund... 3 Ziele... 3 Programm... 4 Ergebnisse... 5 TOP 1) Zweck des Dialogs... 5 TOP 2) Arbeitsprogramm... 5 TOP 3) Dialogkonzept... 7 Anhang... 9 Präsentationen... 9 Teilnehmerliste Ergebnis der Eingangsbefragung 2

3 Hintergrund Hintergrund Beim Runden Tisch Nationalpark Teutoburger Wald-Eggegebirge im November 2011 haben sich die Beteiligten für die Gründung von acht Arbeitskreisen ausgesprochen. Damit war der Wunsch verbunden, die Beratungen über Chancen, Befürchtungen und offene Fragen vertiefen zu können. Die Arbeitskreise richten sich in erster Linie an die Teilnehmenden des Runden Tisches. Darüber hinaus war verabredet, sie zu öffnen für weitere am Thema interessierte Verbände, Initiativen und Privatpersonen. Der Kreis Lippe möchte mit den Arbeitskreisen einen prozesshaft angelegten, konstruktiven Dialog über die zentralen Themen ermöglichen. Ziel ist es, in diesem Planungsstadium die Meinungsbildung zu wichtigen Aspekten der Nationalparkplanungen für den Teutoburger Wald-Eggegebirge zu unterstützen. Das Land NRW unterstützt dieses Anliegen und hat Ende Dezember 2011 IKU als Dialoggestalter beauftragt. IKU moderiert die Auftakttreffen der Arbeitskreise und legt dem Runden Tisch im Anschluss ein Dialogkonzept zur weiteren Bearbeitung der relevanten Themen vor. Vergleiche auch IKU-Projektsteckbrief vom : (Rubrik Einladung zu Arbeitskreisen ) Ziele Mit Blick auf das Themenfeld Infrastruktur und Verkehr hatte das Auftakttreffen des Arbeitskreises folgende Ziele: Sammlung von Chancen, Befürchtungen und offenen Fragen als Grundlage für ein Arbeitsprogramm für dieses Themenfeld Empfehlungen an den Kreis Lippe, IKU und weitere Akteure zur Gestaltung des Dialogs als Grundlage für das Dialogkonzept 3

4 Programm Programm Termin: Ort: , 18 bis 20:15 Uhr Dietrich-Bonhoeffer-Berufskolleg in Detmold Thema Anmerkungen Eröffnung Landrat Friedel Heuwinkel TOP 1) Zweck des Dialogs Information über die Aufgaben des Runden Tisches, der Arbeitskreise und flankierender Dialogaktivitäten (IKU) TOP 2) Arbeitsprogramm für das Themenfeld Infrastruktur und Verkehr _Spiegelung erster Einschätzungen (IKU) _Raum für Beiträge aus dem Plenum Leitfragen: _Chancen? _Befürchtungen? _Aspekte mit Diskussionsbedarf? TOP 3) Empfehlungen für das IKU- Dialogkonzept _Hinweise zum Arbeitsrahmen (Kreis Lippe) _Raum für Beiträge aus dem Plenum Leitfragen: _Vorschläge zur Bewältigung des AK-Arbeitsprogramms? _Ideen für darüber hinaus gehende Kommunikationsaktivitäten? 4

5 Ergebnisse Ergebnisse TOP 1) Zweck des Dialogs Vorgeschichte, Ziele und angestrebte Ergebnisse des Dialogs Andreas Kleinsteuber berichtete über Eckpunkte und angestrebte Ergebnisse des Dialogs. Die Präsentation ist im Anhang dokumentiert (vgl. Seite 9). TOP 2) Arbeitsprogramm Chancen, Befürchtungen und Vorschläge für das Arbeitsprogramm Nachfolgend ist die Sammlung von Chancen, Befürchtungen und Vorschlägen für das Arbeitsprogramm dokumentiert. 1. Chancen, die ein Nationalpark bietet Chancen werden insbesondere für Freizeitaktivitäten gesehen: Verbesserung des Rad- und Wanderwegenetzes für eine umweltfreundliche Erschließung des Teutoburger Waldes Zusätzliche Reitwege (je nach Gebietskulisse) Mehr Kooperation: Reiter, Radfahrer und Wanderer Weitere Chancen sehen die Teilnehmenden für die Infrastruktur: Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und eine bessere regionale Vernetzung (vgl. Nationalpark Eifel) Nutzen für die Gaststätten- und Hotelinfrastruktur Diskussion über sinnvolle Rückbaumaßnahmen der Straßen- und Wegeinfrastruktur 2. Befürchtungen, die mit dem Nationalpark verknüpft sind Inhaltlich nannten die Teilnehmenden folgende Sorgen und Fragen: In der Umgebung eines Nationalparks entsteht mehr Verkehr, der in den Siedlungsbereichen zusätzliche Belastungen für die Anwohner zur Folge hat. Gewerbebetriebe sind an bestimmten Standorten ggf. schlechter zu erreichen. Werden zusätzliche Straßen gebaut? Kommt es zu einem Rückbau von Reitwegen? Wenn ja, welche sind betroffen? 5

6 Ergebnisse Auf der Verfahrensebene forderten die Reiter eine frühzeitige Klärung der Frage, ob es in einer Nationalparkkulisse mehr oder weniger Reitwege als heute geben werde. Hier schlossen sich auch andere Nutzer an: Ohne frühzeitige Informationen zu den geplanten Rad- und Wanderwegen würden in der Bevölkerung Abwehrmechanismen erzeugt. Es bestünden Ängste ausgesperrt zu werden und Freizeitaktivitäten nicht mehr wie gewohnt ausüben zu können. 3. Aufgaben / Aspekte mit Diskussionsbedarf Die Anwesenden schlugen vor, frühzeitig konzeptionelle Überlegungen zum Thema Wegenetz öffentlich verfügbar zu machen. Außerdem stand die Klärung der finalen Gebietskulisse als übergeordnete Frage im Raum, weil die Nationalparkgrenzen für fast alle Fragestellungen relevant seien. Die Anwesenden schlugen Fragen und Aufgaben vor, für die sie sich vertiefende Diskussionen wünschen: a) innerhalb der Nationalparkkulisse Wie sieht ein tragfähiges Wander- und Radwegenetz im Nationalpark aus? Welche Anforderungen sind an die Zuwege zu stellen? Wie wird das Reitwegenetz aussehen? Welche Lösungen werden für die Durchquerung und Anbindung nach außen geschaffen? (vgl. Erfahrungen in Hessen) Wo liegen die Ruhezonen, wo die Erlebnisbereiche im Nationalpark? Welche Wegedichte kann mit Blick auf die Naturschutzvorgaben realistisch angestrebt werden? Wo kommen die Informationszentren hin? Welche Strategie soll verfolgt werden: wenige zentrale Infozentren oder viele dezentrale mit Anbindung an bestehende Infrastruktur, z.b. in kleinen Gemeinden? Welche Zukunft haben Erschließungsstraßen für Grundstücke und Gebäude am und im Nationalpark? Ist ein Netz von Grünbrücken für Tiere geplant? Welche Verkehrssicherungsmaßnahmen sind an den Wegen erforderlich? Welche Standards werden für den Abstand zwischen Prozessschutzzonen und den Wegen für erforderlich gehalten? 6

7 Ergebnisse b) außerhalb der Nationalparkkulisse Welche Ziele verfolgt ein Verkehrslenkungskonzept? Welche Konsequenzen wird die touristische Entwicklung für die Infrastruktur haben? Stichworte: Straßenbau und ÖPNV Wie sieht die Zukunft der Gauseköte, die eine Trennlinie im Nationalpark bildet, und der Lopshorner Allee aus? Wie sieht die Unterhaltungspflicht für kommunale Gewässer im und am Nationalpark aus? TOP 3) Dialogkonzept Arbeitsrahmen für Arbeitskreise, Runde Tische und flankierende Dialogaktivitäten Empfehlungen für das Dialogkonzept Dr. Ute Röder skizzierte den Arbeitsrahmen für die Arbeitskreise, den Runden Tisch und ggf. weitere flankierende Dialogaktivitäten. Die Präsentation ist im Anhang dokumentiert (vgl. Seite 12). Wie der Runde Tisch und die Arbeitskreise nach Ostern weiterarbeiten ist noch offen. Die Aufgabe von IKU besteht darin, dem Runden Tisch in Absprache mit dem Kreis Lippe Vorschläge zur Bewältigung des Arbeitsprogramms zu unterbreiten abhängig von den zu diskutierenden Themen und dem bei den Starttreffen der Arbeitskreise signalisierten Interesse der regionalen Akteure. Die Anwesenden geben IKU und dem Kreis Lippe folgende Hinweise zum Dialogkonzept und zur Gestaltung der gemeinsamen Arbeit mit auf den Weg: Notwendig ist eine klare Aufgabenbeschreibung der Arbeitskreise, die Klärung ihrer Schnittstellen und die Verzahnung ihrer Arbeitsergebnisse. Es muss entschieden werden, ob die Standorte der Infozentren als planerische Vorgabe in die Arbeit der Arbeitskreise einfließen. Die Einbindung von Experten für die naturschutzfachliche Sicht ist relevant für die Abgrenzung des Möglichkeitsraumes für die Wegenetze. Die Einladung von Fachleuten aus anderen Nationalparks ist sinnvoll, um gute Beispiele zu übertragen und aus Fehlern zu lernen. Die Pläne und Karten zum Wegenetz sollen öffentlich zur Verfügung gestellt werden. In die Erörterung zum Wegenetz sollen noch mehr Gruppen eingebunden werden (z. B. Wandervereine). 7

8 Ergebnisse Landrat Heuwinkel erklärte, dass die Einschätzungen der Arbeitskreise zu den Nationalparkthemen eine große Bedeutung für die Entscheidungen des Kreistages Lippe haben würden. Die Arbeitskreise hätten die Möglichkeit, Ansprüche an das Wegenetz zu formulieren und somit einen Empfehlungsrahmen für die Entwicklung des Wegenetzes zu erarbeiten. Protokoll: Andreas Kleinsteuber und Marcus Bloser, IKU GmbH Dortmund, den

9 Anhang Anhang Präsentationen Präsentation zu TOP 1) Zweck des Dialogs DIALOG ZUR NATIONALPARKPLANUNG TEUTOBURGER WALD-EGGEGEBIRGE AUFTAKTTREFFEN DER ARBEITS- KREISE IM FEBRUAR + MÄRZ UNTERNEHMENSPROFIL IKU Dialoge mit Interessengruppen (Konzepte, Moderation, ggf. Konfliktmanagement) Breites Kundenspektrum: Unternehmen, Verbände, Ministerien und Kommunen Trittsicherheit in den Handlungsfeldern Umwelt, Planung und Wirtschaft 20 Jahre Erfahrung auf öffentlichem Parkett 12 Mitarbeiter/innen iku GmbH, Dortmund 2/ 6 9

10 Anhang VORGESCHICHTE RT/AK-PROZESS 1. Runder Tisch Nationalpark Teutoburger Wald 11/2011 (Veranstalter: Kreis Lippe) Runder Tisch verabredet 8 Arbeitskreise für interessierte RT-Teilnehmer/innen; AK sollen für weitere am Thema interessierte Verbände, Initiativen und Privatpersonen geöffnet werden Auftrag des Landes NRW an IKU, die Runden Tische, Arbeitskreise und flankierende Dialogaktivitäten zu unterstützen (12/2011) Projektstart / Briefing IKU (01/2012) Erste Sondierungsgespräche mit Akteuren aus OWL und Vorbereitung der Auftakttreffen (02/2012) iku GmbH, Dortmund 3/ 6 ZWECK DER RUNDEN TISCHE Aufgabe der Runden Tische ist es, die Meinungsbildung in der Region zu unterstützen und Empfehlungen für den weiteren Planungsprozess zu sammeln. Es können sowohl inhaltliche Aspekte als auch Kommunikationsaktivitäten behandelt werden. Die Federführung für den Runden Tisch Teutoburger Wald-Eggegebirge liegt beim Kreis Lippe. Empfehlungen können an die beteiligten Gebietskörperschaften in OWL, das Land NRW oder Dritte adressiert werden. iku GmbH, Dortmund 4/ 6 10

11 Anhang VORLÄUFIGE AUFGABEN DER ARBEITSKREISE Die Arbeitskreise dienen dazu, die Beratungen über Chancen, Befürchtungen und offene Fragen in folgenden Themenfeldern inhaltlich zu vertiefen: 1. Tourismus, Gesundheitswirtschaft und Freizeitaktivitäten 2. Natur- und Umweltbildung 3. Jagd / Wildtierregulierung 4. Infrastruktur und Verkehr 5. Holzwirtschaft 6. Regionalentwicklung und Gewerbe 7. Natur-, Arten- und Klimaschutz 8. Land- und Forstwirtschaft iku GmbH, Dortmund 5/ 6 ANGESTREBTE ERGEBNISSE DES DIALOGS Chancen und Befürchtungen sind benannt. Offene Fragen sind, wenn nicht beantwortet, mindestens bekannt. Fakten (statt Gerüchte) stehen für die öffentl. Meinungsbildung nachlesbar zur Verfügung. Bei strittigen Bewertungsfragen sind die unterschiedlichen Positionen und die damit verbundenen Argumente transparent. Das Land NRW kann auf der Basis der Rückmeldungen fundiert entscheiden, ob und ggf. mit welchen Inhalten der Entwurf einer Nationalpark-VO auf den Weg gebracht wird. iku GmbH, Dortmund 6/ 6 11

12 Anhang Präsentation zu TOP 3) Hinweise zum Arbeitsrahmen Situation 1. Halbjahr 2012: AK zum Nationalpark Teutoburger Wald AKs der Runden Tische tagen (Arbeitsformen offen) Schlichter erarbeitet Schlichterspruch mit Vorschlag zur Kulisse Wertgutachten für Flächen des LVL ist in Bearbeitung Öffentliche Meinungsbildung schreitet voran Kreis entscheidet über weiteres Vorgehen bei Vorliegen der relevanten Eckpunkte 3 Ablauf zu den Runden Tischen 1. Halbjahr AK Sitzungen je Thema (Arbeitsformen können unterschiedlich ausfallen; sie sollen auf die jeweiligen Arbeitsprogramme zugeschnitten werden) 2 Runde Tische 1 RT nach Erstellung Dialogkonzept 1 RT möglichst vor den Sommerferien AK zum Nationalpark Teutoburger Wald Umsetzung weiterer Elemente des Dialogkonzeptes Während Sommerferien: Auswertung und Empfehlungen für eine Verordnung 4 12

13 Anhang Teilnehmerliste Titel / Vorname Name Organisation 1. Manfred Berghahn FW Kreistagsfraktion Lippe 2. Gerald Blome IHK Bielefeld 3. Uwe Eckert 4. Christina Enders 5. Michael Engel Kreis Höxter 6. Christiane Escher Die Linke 7. Andreas Fettig K.R.V. Lippe Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.v. 8. Claus Gröger Landesverband Lippe 9. Wolfgang Herrmann 10. Landrat Friedel Heuwinkel Kreis Lippe 11. Kurt Kalkreuter SPD Kreistagsfraktion Lippe 12. BM Ulrich Knorr Gemeinde Schlangen 13. Andrea MacGregor Die Linke 14. Bernd Milde NABU Lippe 15. Jens Omilian Kreis Lippe 16. Sylvia Ostmann Bündnis 90/DIE GRÜNEN 17. Dr. Ute Röder Kreis Lippe 18. Uwe Rosemeier Stadt Detmold 19. Doris Schnelle Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.v. 20. Erika Streek SPD Kreistagsfraktion 21. August Tölle Kreis Lippe - EB Straßen 22. Thomas Trappmann FDP Kreistagsfraktion 23. Erdmute von Voithenberg 24. Günter Weigel LTM 25. Dr. Heinz-Jörg Wiegand 26. Manfred Wiehenkamp ADFC Förderverein Nationalpark Senne - Eggegebirge e.v. Stadt Bad Driburg: Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung Moderation: Andreas Kleinsteuber und Marcus Bloser, IKU GmbH 13