Abstimmung vom 27. November 2016

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1 Abstimmung vom 27. November 2016

2 Agenda Was verlangt die Initiative? Die wichtigsten Argumente für ein NEIN Breite Allianz sagt NEIN Hintergrund: Die Energiestrategie 2050

3 Was verlangt die Initiative? Maximale Laufzeiten von 45 Jahren für alle Atomkraftwerke. Bereits 2017 müssten drei Kraftwerke vom Netz würde das letzte Schweizer Atomkraftwerk stillgelegt.

4 Vier gute Gründe für ein NEIN NEIN zur chaotischen Sofortabschaltung NEIN zu weniger Versorgungssicherheit NEIN zu mehr Kohlestrom und Auslandsabhängigkeit NEIN zu Kosten in Milliardenhöhe

5 NEIN zur chaotischen Sofortabschaltung Die Ausstiegsinitiative bringt keinen geordneten Ausstieg. Bereits 2017 sollen drei Kernkraftwerke überstürzt vom Netz. Es ist unmöglich, in so kurzer Zeit die Stilllegung zu planen. Eine Stilllegung braucht eine intensive Planung und entsprechend Zeit. Seit 2013 plant die BKW intensiv die Stilllegung von Mühleberg, die 2019 beginnen soll. Das zeigt: Die Initiative bringt mehr Unsicherheit und Chaos in die Schweizer Stromversorgung.

6 NEIN zu weniger Versorgungssicherheit Schon im nächsten Winter fehlen 15 Prozent Strom im Jahr 2029 bereits 40 Prozent. Aber: Stromverbrauch wird auch künftig zunehmen. Die notwendigen Ersatzkapazitäten und Netze können unmöglich in dieser kurzen Zeit realisiert werden. Heute dauert es Jahrzehnte, bis neue Netze oder Wind- und Wasserkraftwerke realisiert werden können. Bereits im letzten Winter stiess das Stromnetz an seine Belastungsgrenzen das darf nicht zur Normalität werden.

7 NEIN zu mehr Kohlestrom und Auslandsabhängigkeit Die Folge der Initiative: Ausländischer Kohle-, Atom- und Gasstrom anstatt Strom aus heimischer Produktion. Sogar Greenpeace sagt: Kohlestrom ist die «schädlichste Praktik auf der Erde». Schwierige technische Ausgangslage: Unsere Netze sind nicht gerüstet für einen massiv höheren Stromimport. Schwierige politische Ausgangslage: Erhalten wir überhaupt Strom aus dem europäischen Ausland?

8 NEIN zu Kosten in Milliardenhöhe Heute: Kernkraftwerke können so lange betrieben werden, wie sie sicher sind. Initiative wirft Regeln über den Haufen. Dadurch drohen Entschädigungszahlungen des Bundes an die Betreiber. Zudem können Stilllegungs- und Entsorgungsfonds nicht wie geplant finanziert werden. Eigner der Atomkraftwerke sind Kantone und Gemeinden. Bei einem Ja wird massiv Volksvermögen vernichtet. Steuerzahler werden gleich mehrfach zur Kasse gebeten.

9 Hintergrund: Die Energiestrategie 2050 Der Bundesrat hat im Jahr 2011 beschlossen, aus der Atomkraft auszusteigen und deshalb die Energiestrategie 2050 ausgearbeitet. Eine Mehrheit des Parlaments hat den Atomausstieg und die Energiestrategie 2050 bestätigt. Schweizer Kernkraftwerke sollen schrittweise abgeschaltet werden. So bleibt genügend Zeit für den Umbau der Stromversorgung.

10 Eckpunkte der Energiestrategie 2050 Förderung von neuen erneuerbaren Energien Ausbau der Wasserkraft Die Energieeffizienz in Gebäuden, Geräten, Industrie und Mobilität wird verbessert. Das Stromnetz wird um- und ausgebaut, um die Verteilung sicherzustellen. Die Forschung im Energiebereich wird gezielt gestärkt.

11 Breite Allianz sagt NEIN Bundesrat Parlament Kantone Im National- und Ständerat stimmten SVP, FDP, CVP, BDP und EVP mit NEIN Wirtschaft

12 Ihr persönliches Engagement zählt Tragen Sie sich unter als Unterstützerin oder Unterstützer ein.

13 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Mehr Informationen:

14 Back-up-Folien

15 Der Initiativtext I Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 90 Kernenergie 1 Der Betrieb von Kernkraftwerken zur Erzeugung von Strom oder Wärme ist verboten. 2 Die Ausführungsgesetzgebung orientiert sich an Artikel 89 Absätze 2 und 3; sie legt den Schwerpunkt auf Energiesparmassnahmen, effiziente Nutzung von Energie und Erzeugung erneuerbarer Energien. II Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert: Art. 197 Ziff. 9 (neu) 9. Übergangsbestimmungen zu Art. 90 (Kernenergie) 1 Die bestehenden Kernkraftwerke sind wie folgt endgültig ausser Betrieb zu nehmen: Beznau 1: ein Jahr nach Annahme von Artikel 90 durch Volk und Stände; Mühleberg, Beznau 2, Gösgen und Leibstadt: fünfundvierzig Jahre nach deren Inbetriebnahme. 2 Die vorzeitige Ausserbetriebnahme zur Wahrung der nuklearen Sicherheit bleibt vorbehalten.

16 Abschaltdaten gemäss Initiative Abschaltung gemäss Initiativtext Wie viel Strom produziert das Werk? Beznau ,95 Milliarden Kilowattstunden Beznau ,95 Milliarden Kilowattstunden Mühleberg ,01 Milliarden Kilowattstunden Gösgen ,97 Milliarden Kilowattstunden Leibstadt ,46 Milliarden Kilowattstunden

17 Woher stammt unser Strom?

18 Beispiel Mühleberg: Stilllegung braucht langfristige Planung

19 Ausbau der Stromnetze notwendig

20 Stromimporte aus Deutschland sind schlecht fürs Klima