November 2012

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1 24. Jahresarbeitstagung ARBEITSRECHT November 2012 Maritim Hotel, Köln November 2012 Maritim Hotel, Köln Das DAI ist die Einrichtung von Bundesrechtsanwaltskammer, Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern.

2 Grußwort Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aus einem jährlichen Treffen der im Arbeitsrecht tätigen Kolleginnen und Kollegen hat sich in den letzten zwei Dekaden die Jahresarbeitstagung Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltsinstituts zu der wohl bedeutendsten, ganz sicher aber der bundesweit größten arbeitsrechtlichen Tagung entwickelt. Als hochrangiges Symposium und anspruchsvolle Fortbildungsveranstaltung zugleich hat diese Tagung inzwischen einen Stellenwert erlangt, der Jahr für Jahr immer mehr Arbeitsrechtler anzieht. Die diesjährige 24. Jahresarbeitstagung greift wieder die aktuellsten Themen aus dem Arbeitsrecht auf. Die dazugehörige obergerichtliche Rechtsprechung unverändert der Taktgeber für aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht wird von renommierten Praktikern aus Anwaltschaft, Richterschaft und Wissenschaft kompakt und anhand von konkreten Fällen vorgestellt und unter der Leitung anerkannter Moderatoren diskutiert. Hier gibt es aus erster Hand und auf höchstem Niveau wichtige Impulse und taktische Hinweise für die beratende, vertragsgestaltende, außergerichtliche und gerichtliche Praxis. Die Schwerpunkte unserer diesjährigen Tagung sind: Die Rechtsprechungsentwicklung im Urlaubsrecht, Neueste Entwicklungen in Kündigungsschutz sowie im kirchlichen Arbeitsrecht, Praktische Handhabung der Verdachtskündigung, Betriebsverfassungsrechtliche Möglichkeiten bei der Entgeltgestaltung und die Inhaltskontrolle bei Betriebsvereinbarungen. Abgerundet wird die Tagung mit einem Bericht zum Dauerbrenner Betriebsübergang bzw. Betriebsteilübergang. Für kollegiale Kontakte besteht selbstverständlich hinreichend Gelegenheit, sowohl während der Tagung als auch abends im Brauhaus Sion oder in der gemütlichen Kölner Altstadt. Als besonderes kulturelles Highlight ist es uns gelungen, die langjährige Dombaumeisterin, Frau Prof. Dr. Barbara Schock-Werner, für eine nächtliche Führung durch den Kölner Dom zu gewinnen. Wir bitten um rechtzeitige Anmeldung. Auf ein Wiedersehen in Köln! Bernd Ennemann, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Soest, Leiter des Fachinstituts für Arbeitsrecht

3 Freitag, 09. November Eröffnung und Begrüßung Uhr Bernd Ennemann, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Soest, Leiter des Fachinstituts für Arbeitsrecht Generalthema: Uhr Immer wieder Neues zum Betriebs(teil)übergang Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart - Auswirkungen jüngerer EuGH-Entscheidungen (z. B. Albron, Klarenberg und Scattolon ) auf das deutsche Recht - Ansprüche gegen den Erwerber bei Inkrafttreten eines Tarifvertrags nach Betriebs(teil)übergang - Ansprüche gegen den Erwerber im Rahmen von Stufentarifverträgen - Unterrichtung der Arbeitnehmer leichter gemacht Bernd Ennemann, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Soest Generalthema: Uhr Kirchliches Arbeitsrecht neueste Entwicklungen Mittagspause Uhr Harald Schliemann, Thüringer Justizminister a. D., Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D., Isernhagen - Kirchliches Selbstbestimmungsrecht, Kirchengerichtsbarkeiten - Kollektives Kirchenarbeitsrecht (Mitbestimmung, kirchliche Arbeitsbedingungen) - Kündigungsschutz, Mitbestimmung bei Kündigungen, Loyalitätsobliegenheit Juliane Held-Wesendahl, Vorsitzende Richterin am LAG, Hamm

4 Freitag, 09. November Generalthema: Uhr Neueste Entwicklungen im Kündigungsschutz Uhr Pause Stephanie Rachor, Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt - Leitlinien der Interessenabwägung bei der außerordentlichen Kündigung - Kündigungsrechtliche Funktionen der Abmahnung - Prozessuale Fragen: Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei der Wahrnehmung der Klagefrist des 4 Satz 1 KSchG; Videoüberwachung und Beweisverwertungsverbot - Weitere aktuelle Rechtsprechungen des 2. Senats des BAG Werner Ziemann, Vorsitzender Richter am LAG, Hamm Generalthema: Uhr Betriebsverfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Entgeltgestaltung Prof. Dr. Georg Annuß, Rechtsanwalt, München - Die neue Rechtsprechung zu 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG ein Erdbeben - Mitbestimmung über die Entgelthöhe - Verhältnis des 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG zu tariflichen Regelungen - Auflösung und Beendigung teilmitbestimmter Betriebsvereinbarungen Klaus Griese, Richter am Arbeitsgericht, Hamm Generalthema: Uhr Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen Prof. Dr. Ulrich Preis, Universität zu Köln - Umfassende Regelungskompetenz der Betriebsparteien; Rolle des Betriebsrats - Magna Charta des BetrVG: 75 - Einzelfragen Klaus Griese, Richter am Arbeitsgericht, Hamm

5 Samstag, 10. November Generalthema Uhr Die Verdachtskündigung in der Rechtsprechung und Praxis Dr. Mark Lembke, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Attorney-at-Law (New York), Frankfurt a. M. - Die Verdachtskündigung als eigenständiger Kündigungstatbestand neben der Tatkündigung - Praktische Anwendungsfälle im Bereich der außerordentlichen Kündigung - Grad des Tatverdachts - Anhörung des Arbeitnehmers: Inhalt, Verfahren, Form, Störfälle - Betriebsratsanhörung ( 102 BetrVG) und praktische Fragen zu Timing und Abwicklung - Datenschutzrechtliche Aspekte ( 32 BDSG) Juliane Held-Wesendahl, Vorsitzende Richterin am LAG, Hamm Generalthema: Uhr Urlaubsrecht nach Schultz-Hoff und KHS/Schulte Uhr Pause Prof. Dr. Martin Franzen, Ludwig-Maximilians-Universität, München - Die EuGH-Rechtsprechung zum Urlaubsrecht - Urlaubsrechtliche Behandlung langzeiterkrankter Arbeitnehmer und ruhende Arbeitsverhältnisse - Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Bernd Ennemann, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht Generalthema: Uhr Praktische Erfahrungen nach sechs Jahren AGG einiges gelöst, vieles offen Prof. Dr. Christian Rolfs, Universität zu Köln - Diskriminierungsfreie Gestaltung von Auswahl- und Bewerbungsverfahren - Altersunabhängige Gestaltung von Arbeits- u. Beschäftigungsbedingungen - Indizien, Beweise und gläserne Decken - Erweiterungen des Diskriminierungsschutzes durch die EU-Grundrechtecharta Werner Ziemann, Vorsitzemder Richter am LAG, Hamm

6 Rahmenprogramm Gemeinsames Abendessen am Freitag, , um Uhr im Brauhaus Sion Unter Taschenmacher Köln Telefon Telefax Kölsches Büffet 23, pro Person zzgl. MwSt., Getränke Selbstzahler Der Dom bei Nacht kunsthistorische Führung bzw. Vortrag im Innenraum am um 22:00 Uhr Vortrag durch Frau Prof. Dr. Barbara Schock-Werner, Dombaumeisterin bis zum , Köln Hohe Domkirche zu Köln Führung bzw. Vortrag 11, pro Person zzgl. MwSt. Übernachtungsmöglichkeiten Maritim Hotel Köln (Tagungshotel) Heumarkt Köln Telefon Telefax Telefon Reservierung reservierung.kol@maritim.de Internet: Einzelzimmer pro Nacht Standard 149, zzgl. Kulturförderabgabe inkl. Frühstücksbuffet Abruf möglich bis: Stichwort: DAI - JAT Arbeitsrecht Dorint Hotel am Heumarkt Köln Pipinstraße Köln Telefon Telefax info.koeln-city@dorint.com Internet: Einzelzimmer pro Nacht Standard 149, inkl. Kulturförderabgabe inkl. Frühstücksbuffet Abruf möglich bis: Stichwort: DAI - Arbeitsrecht

7 Information und Anmeldung 24. Jahresarbeitstagung Arbeitsrecht - Tagungsnummer: bis in Köln, Maritim Hotel Köln 525, Kostenbeitrag 11, zzgl. MwSt. Der Dom bei Nacht kunsthistorische Führung bzw. Vortrag im Innenraum am , zzgl. MwSt. Abendessen am im Brauhaus Sion Kölsches Buffet, Getränke Selbstzahler einschließlich Arbeitsunterlage, Mittagsimbiss am und Pausengetränken 10 Zeitstunden (mit Nachweis zur Vorlage nach 15 FAO) Auskunft und Anmeldung: Deutsches Anwaltsinstitut e. V. Fachinstitut für Arbeitsrecht Universitätsstraße 140, Bochum Telefon Telefax arbeitsrecht@anwaltsinstitut.de Name, Vorname Firma/Kanzlei FA für RA Notar Steuerberater Zulassung seit: Straße PLZ, Ort Ja, ich möchte regelmäßig über interessante und aktuelle DAI-Veranstaltungen per informiert werden. Nein, ich möchte keine Veranstaltungsinformationen per . Es gelten die allgemeinen Teilnahmebedingungen des DAI, die Ihnen mit der Anmeldebestätigung zugehen. Unterschrift Gutschein-Code Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminarteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit.

8 Deutsches Anwaltsinstitut e. V. Universitätsstraße Bochum Telefon Telefax Das DAI ist zertifiziert nach DIN EN ISO 9001:2008 und zugelassener Träger der Arbeitsförderung gemäß SGB III. Titelfoto: Köln euregiophoto - Fotolia.com Innenseite: Köln, Dom, Innenraum, Blick nach Osten Dombauarchiv Köln, Matz und Schenk