Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung

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1 IÖB Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung Ziele & Instrumente & Stand der Aktivitäten Eva Buchinger AIT Austrian Institute of Technology Vortrag im Rahmen der Auftaktveranstaltung der KIRAS Innovationsplattformen 19. Oktober 2011, Wien, Palais Auersperg

2 Ziele Innovationsfördernde d öffentliche Beschaffung (IÖB) soll die öffentlichen Services für die Bürger/innen verbessern und gleichzeitig die Industrie stimulieren; sowie die FTI-Mittel ohne extra Zufluss erhöhen (Nutzung brachliegender Ressourcen!). In der österreichischen FTI-Strategie heißt es zu IÖB: Wenn die Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen in Österreich etwa von Seiten der öffentlichen Beschaffung erhöht wird, verbessert sich nicht nur die Qualität der öffentlich beschafften Infrastruktur und der Leistungen, sondern es bilden sich auch Referenzmärkte für österreichische Technologieunternehmen, was wiederum Forschung und Entwicklung in den Unternehmen anregen kann. (BKA et al. 2011: 25) 2

3 Instrumente & Akteure Instrumente t Kommerzielle Beschaffung von Innovation (PPI) lt. BVerG (Funktionale Ausschreibung, wettbewerblicher Dialog, Alternativangebot etc.) PPI Public Procurement of Innovation & FPC First Public Procurement Vorkommerzielle Beschaffung von F&E (PCP) lt. Ausnahmetatbestand BVerG 10/13 PCP Pre-Commercial Procurement Akteure Im BVerG sind die öffentlichen Beschaffer (öag) festgelegt hoheitliche öag: Bund, Länder Gemeinden privatrechtliche öag: staatsnahe Unternehmen, Einrichtungen etc. plus Intermediäre FFG (PCP), BBG (PPI), AWS, ASI, AustriaTech.. 3

4 ANREIZSCHWACHER BEREICH IM INNOVATIONSZYKLUS RESEARCH PUSH MARKET PULL Regulierung iws lt. G-Rahmen lt. EU-R f. FEI-Beihilfen lt. BVerG Förderung Vorkommerzielle Kommerzielle Beschaffung Ökologische Beschaffung KREATIVITÄT INVENTION INNOVATION DIFFUSION neugiergetrieben lösungsgetrieben entrepreneurgetrieben marktgetrieben Grundlagenforschung Angewandte Forschung Experimentelle Entwicklung Kommerzielle Entwicklung UM-/AUSSTIEG Quelle: Buchinger (2011) Der Innovationszyklus und seine Politikinstrumente 4

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7 Stand: Anspruch und Wirklichkeit Öffentliche Beschaffung läuft Gefahr als eierlegende Wollmilchsau stilisiert zu werden Normalfall: Preis dominiert bei den Zuschlagskriterien Anspruch: Ökologisch + Sozial + Innovationsfördernd Problem: Überfrachtung mit sog. beschaffungsfremden Zielen (sekundären / missionsorientierten Beschaffungszielen) Herausforderung ist daher: Adäquate Integration missionsorientierter Ziele in die öffentliche Beschaffung Vom Billigbieter zum Bestbieter - konsequent verfolgen Motivation und Unterstützung der öffentlichen Beschaffer im Vorfeld der Beschaffung die missionsorientierten i i t Ziele der Politik in entsprechende Ausschreibungen/ Zuschlagskriterien i umzusetzen (Corporate Governance + Framing) Zuschlagskriterien inkludieren z.b. Total Cost of Ownership (!Energie-, Ressourcen-, Wartungseffizienz), Beitrag zur Servicequalität die den Bürger/innen (heute/zukunft) geboten wird, Inklusionskapazität (Angebot/Nachfrage) Bündelung einer Mehrzahl von Politikinstrumenten in einem effektivem Policy-Mix mit PCP als einem wichtigen Instrument, gekoppelt mit anderen Instrumenten 7

8 Stand: Ergebnisse & Diskussion FTI-Strategie t IÖB Ministerratsvortrag i t t April 2011 Entwicklung Leitkonzept Ministerratsvortrag 2012 BMVIT & ASFINAG & ÖBB BMVIT & ASFINAG & ÖBB Pilotinitiative Verkehrsinfrastrukturforschung FFG Ausschreibung VIF 2011 BMVIT KIRAS als Förderinstrument mit Beschaffereinbindung BMVIT-IÖB-Vorläufe IÖB Vorläufe IKT, Energie AustriaTech Agenda Info-/Serviceangebot BBG, ZIT und weitere Idee/Überlegungen/Vorhaben BBG-Innovationspreis (2010), ZIT WienWin AWS (Haftungen?), ASI (Standard/Norm?) Ausblick & offene Punkte Novellierung BVerG (sekundäre Beschaffungsziele?) Sektorale Servicestellen? Zielvereinbarungen hoheitliche öag & privatrechtliche öag? 8