Antrag auf Betriebserlaubnis gem. 45 SGB VIII. für Kindertageseinrichtungen gem. KiTaG
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- Gerda Amsel
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1 Antrag auf Betriebserlaubnis gem. 45 SGB VIII für Kindertageseinrichtungen gem. KiTaG A. Angaben über die Einrichtung 1. Name und Anschrift des Trägers/der Trägerin Tel.: Fax.: Ggf. vertretungsberechtigte Ansprechperson: Mobil-Tel.: Ggf. welchem zentralen Träger oder Spitzenverband angeschlossen 2. Bezeichnung und Standort der Einrichtung Tel.: Fax.: 3. Art der Einrichtung Krippe (bis zum vollendeten 3. Lebensjahr) Kindergarten (Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt) Hort (schulpflichtige Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr) Kinderhaus (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr) Kindergartenähnliche Einrichtung 4. Zahl und Art der beantragten Gruppen mit jeweiliger Platz tzzahl zahl _
2 5. Besondere Gruppenzusammensetzungen 5.1. Einzelintegration ja nein 5.2. Integrative Gruppe ja nein 5.3. Altersgemischte Gruppe ja nein B. Personalangaben 1. Leitung der Einrichtung Vor- und Zuname ggf. Geburtsname Geburtsdatum Wohnort Ausbildungsabschluss (z. B. Diplom- Sozialpädagoge, Examen, B. A.) (weitere Angaben zum beruflichen Werdegang s. Vordruck 2) Fachzeugnis mit staatl. Anerkennung vom *) Führungszeugnis nach 30a Bundeszentralregistergesetz vom *) Vollzeitbeschäftigt Teilzeitbeschäftigt Zeitpunkt der Einstellung
3 2. Stellvertretende Leitung der Einrichtung Vor- und Zuname ggf. Geburtsname Geburtsdatum Wohnort Ausbildungsabschluss (z. B. Diplom- Sozialpädagoge, Examen, B. A.) Fachzeugnis mit staatl. Anerkennung vom *) Führungszeugnis nach 30a Bundeszentralregistergesetz vom *) Vollzeitbeschäftigt Teilzeitbeschäftigt Zeitpunkt der Einstellung 3. weitere Betreuungskräfte siehe Vordruck 1 Personalmeldung der beschäftigten Mitarbeiter 4. Haus- und Wirtschaftskräfte siehe Vordruck 1 Personalmeldung der beschäftigten Mitarbeiter *) Für die pädagogischen Leitungskräfte sind die Zeugnisse und das Führungszeugnis (beglaubigte Kopien der Fachzeugnisse bzw. Originale) der Heimaufsichtsbehörde vorzulegen.
4 C. Angaben über das Gebäude/die Räume Aufenthalts- und Gruppenräume Speiseräume Schlafräume zusätzliche Räume für pädagogische Angebote Küche Sanitärräume Waschbecken Toiletten Duschen Anzahl D. Dem Antrag sind folgende Anlagen beizufügen: Konzeption einschließlich Angaben zur Sicherstellung des Kinderschutzes, zu Verfahren zur Beteiligung der Kinder, zu Möglichkeiten der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten und zu Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und -sicherung Leistungsbeschreibung Organigramm des Trägers Vertrag/Satzung (sofern GbR, GmbH, e. V. o. ä.) Liquiditätsnachweis Wirtschaftlichkeitsberechnung Personalmeldung der beschäftigten Mitarbeiter (gem. Vordruck 1) Beruflicher Werdegang der Einrichtungsleitung (gem. Vordruck 2) Ausbildungs- und Führungszeugnisse für die pädagogischen Leitungskräfte (Originale oder beglaubigte Kopien) Trägererklärung, sofern freie Mitarbeiter, Honorarkräfte o. ä. beschäftigt werden (gem. Vordruck 3) Bau- oder Nutzungsänderungsgenehmigung nach 67 Landesbauordnung (LBO) und Nachweis über die Erledigung von Auflagen/Baufertigstellungsanzeige Brandschutzprotokoll des kommunalen Brandschutzes Stellungnahme des Gesundheitsamtes Lageplan
5 Grundrisszeichnung mit Angabe der Nutzungsart und der Größe der Räume Wohnflächenberechnung Name der Grundstückseigentümerin/des Grundstückseigentümers ggf. Mietvertrag/Pachtvertrag Nutzungsvertrag Hygieneplan Bitte beachten Sie, dass die Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis erst geprüft werden können, wenn alle Unterlagen vollständig vorliegen. Erklärung Ich kenne die geltenden Bestimmungen für Einrichtungen nach 45 SGB VIII und verpflichte mich, diese in allen Punkten zu beachten. Zusatz für Antragsteller, die weder öffentlich-rechtliche Körperschaft noch anerkannter Träger der freien Jugendhilfe sind: Ich versichere, dass gegen mich kein Insolvenzverfahren eröffnet wurde, dass ich keine eidesstattliche Versicherung nach 807 ZPO abgegeben und dass ich keine nur die aus der Anlage ersichtlichen 1 Schulden habe., den (Ort) (Datum) (Unterschrift) 1 Nichtzutreffendes streichen; ggf. Gläubiger, Höhe der Schuld und Tilgungsweise in Anlage einzeln aufführen
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