Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen

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1 GUV-Regel Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen r GUV-R 2150 Juli 1999 aktualisierte Fassung Januar 2008

2 Herausgeber Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Mittelstraße 51-52, Berlin Medienproduktion am Standort München: Fockensteinstraße 1, München Bestell-Nr. GUV-R 2150, zu beziehen vom zuständigen Unfallversicherungsträger, siehe vorletzte Umschlagseite.

3 GUV-Regel Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen GUV-R 2150 Juli 1999 aktualisierte Fassung Januar 2008

4 Inhaltsverzeichnis Seite Vorbemerkung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Unternehmer Für den Bahnbetrieb zuständige Stelle Sicherungsaufsicht Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen Arbeiten im Gleisbereich Gleisbereich, Gefahrenbereich Sicherheitsraum Arbeitsgleis Nachbargleis Innengleis Fahrten Sichtbare Abgrenzung Feste Absperrung Sicherungsmaßnahmen Sicherungsanweisung Betriebsanweisung Allgemeine Anforderungen Art und Wertigkeit der Sicherungsmaßnahmen Durchführen der Sicherungsmaßnahmen Aufgaben des Unternehmers Erste Hilfe Körperliche Einsatzfähigkeit und arbeitsmedizinische Betreuung Sicherungsmaßnahmen, gemeinsame Bestimmungen Sicherungsaufsicht Sicherungsposten Sicherung durch Absperrposten Gleisbereich Annäherungsstrecke Wahrnehmbarkeitsprobe Sicherungsmaßnahmen, besondere Bestimmungen Warnsignale Fahrten im gesperrten Gleis Fahrten im nicht gesperrten Gleis

5 5.4 Fahrten im Nachbargleis Geschwindigkeit im Nachbargleis Arbeiten von bis zu 3 Versicherten Gleisbereiche, die mit Geschwindigkeiten über 200 km/h befahren werden Feste Absperrung Sichtbare Abgrenzung Weg zur und von der Arbeitsstelle Streckenbegehungen Gefahr des Eisabwurfes Arbeiten in Tunneln Schneeräumarbeiten Zeitpunkt der Anwendung Anhänge Anhang 1 Gefahrenbereiche und Sicherheitsraum Anhang 2 Raum für das Ablegen von Geräten, Baustoffen und Bauteilen Anhang 3 Rottenwarnsignale Anhang 4 Tabellen der Annäherungsstrecken Anhang 5 Vorschriften und Regeln Stichwortverzeichnis

6 Vorbemerkung Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit sind Zusammenstellungen von Inhalten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften oder EG- Richtlinien, internationalen Übereinkommen, technischen Regeln, insbesondere harmonisierten Normen bzw. sofern solche nicht vorliegen europäischen und nationalen Normen, ergänzt um Erfahrungsgut der Unfallversicherungsträger. Diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz ergänzen und konkretisieren die Unfallverhütungsvorschrift Arbeiten im Bereich von Gleisen (GUV-V D 33). Sie richten sich in erster Linie an den Unternehmer, der Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen ausführt und sollen ihm Hilfestellungen geben, wie die Sicherheit und der Gesundheitsschutz bei diesen Arbeiten gewährleistet werden können. Vordringliches Ziel dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist es, in den Abschnitten 4 und 5 darzustellen, welche Sicherungsmaßnahmen zum Abwenden von Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen geeignet sind, und wie sie durchzuführen sind. Bei der Durchführung der Sicherungsmaßnahme ist der Unternehmer auf den Bahnbetreiber bzw. die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle, in der Regel auch auf Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen, angewiesen. Die Regelungen wenden sich deshalb auch an den Bahnbetreiber bzw. die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle sowie an Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen, und sind für diese als Hilfestellung zur Durchführung der Sicherungsmaßnahmen anzusehen, die erfüllt sein müssen, bevor der Unternehmer mit den Arbeiten im Gleisbereich beginnen darf. Der Unternehmer kann bei Einhaltung der hier wiedergegebenen Regelungsinhalte davon ausgehen, dass die Schutzziele erreicht und Unfälle, die aus den Gefahren des Bahnbetriebes bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen resultieren, vermieden werden. Diese Regelungsinhalte schließen andere, mindestens ebenso sichere Lösungen nicht aus. Soweit Inhalte aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften sowie aus dem Vorschriftenwerk der Unfallversicherungsträger in diesen Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz wiedergegeben werden, sind diese durch entsprechende Hinweise im nachfolgenden Text, z.b. Siehe auch UVV,Bauarbeiten (GUV-V C 22) kenntlich gemacht. 6

7 Diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz können außerdem Empfehlungen enthalten, wie Unfälle vermieden sowie die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Versicherten gefördert werden kann. Erläuterungen hierzu, insbesondere Lösungsmöglichkeiten, werden in diesen Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz durch entsprechende Hinweise in Kursivschrift gegeben, z.b. Dies sind z.b. Feste Absperrungen, in abweisender Stellung gesicherte Weichen, die Verriegelung von Ausgängen zum Gleisbereich hin. Der Geltungsbereich dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz ergibt sich aus 126 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), Zuständigkeit der Eisenbahn- Unfallkasse. 7

8 1 Anwendungsbereich 1.1 Diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz gelten für das Abwenden von Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen und auf den Wegen zu und von diesen Arbeiten, soweit diese Wege im Gleisbereich liegen und Versicherte durch bewegte Schienenfahrzeuge gefährdet werden können. Sie gelten auch bei Arbeiten, bei denen ein unbeabsichtigtes Hineingeraten in den Gleisbereich nicht ausgeschlossen werden kann, wobei Gefahren entstehen können, die z.b. von der Art der Arbeiten, von den örtlichen Verhältnissen, von der Ausdehnung des Gleisbereichs, abhängig sind. 1.2 Diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz gelten auch bei Gefahren, die von Fahrleitungsanlagen oder möglichen Rückströmen in Fahrschienen und von Arbeiten an fernbetätigten Gleiseinrichtungen ausgehen können, sowie durch den Einsatz von Fahrzeugen und gleisfahrbaren Maschinen und Geräten entstehen können. Diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz gelten nicht für Fahrbewegungen von gleisfahrbaren Baumaschinen in Arbeitsstellung mit einer Fahrgeschwindigkeit bis höchstens 5 km/h. 1.3 Für die von der Arbeitsstelle ausgehenden Gefahren, die eine sichere Durchführung des Eisenbahnbetriebes beeinträchtigen können, sind diese Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz nicht anwendbar. Solche Gefahren können z.b. von Baumaschinen ausgehen, die in den Regellichtraum eines befahrenen Gleises geraten können. Siehe hierzu auch UVV Bauarbeiten (GUV-V C 22). 1.4 Für das Schaffen der erforderlichen Voraussetzungen für organisatorische Maßnahmen, wie z.b. eine Gleissperrung, ist der Bahnbetreiber zuständig. Dazu erforderliche Regelungen werden in eine Betriebsanweisung aufgenommen. Dies gilt auch für Regelungen, die für die sichere Durchführung des Eisenbahnbetriebes erforderlich sind. 8

9 1.5 Eine Koordinierung der erforderlichen Sicherungsmaßnahmen wird immer dann erforderlich, wenn Arbeiten an andere Unternehmer vergeben werden und es zur Vermeidung einer möglichen gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist. Siehe 6 Abs. 1 UVV Grundsätze der Prävention (GUV-V A 1). Falls erforderlich sind geeignete Koordinatoren, die die Koordinierung im Sinne der Baustellenverordnung wahrnehmen, gesondert zu bestellen. 1.6 Bei Arbeiten im Bereich von Fahrleitungsanlagen legt die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle die erforderlichen Maßnahmen fest und weist den Unternehmer vor der Durchführung der Arbeiten ein. 9

10 2 Begriffsbestimmungen 2.1 Unternehmer Der Unternehmer ist diejenige juristische oder natürliche Person, die Arbeiten im Gleisbereich ausführt und der das Ergebnis des Unternehmens unmittelbar zu Vor- oder Nachteil gereicht. Dem Unternehmer gleich gestellt ist eine Person, die von einem dazu Befugten beauftragt ist, den Betrieb ganz oder teilweise zu leiten, oder ausdrücklich beauftragt ist, in eigener Verantwortung Aufgaben wahrzunehmen, die dem Unternehmer obliegen. Der Aufsicht Führende kann der Beauftragte des Unternehmers sein. Siehe hierzu auch Abschnitt Für den Bahnbetrieb zuständige Stelle Der Eisenbahninfrastrukturunternehmer, im Sinne dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Bahnbetreiber, führt verantwortlich den Bahnbetrieb durch. Der Bahnbetreiber legt auf Grund seiner Verpflichtung für das Abwenden der Gefahren aus dem Bahnbetrieb die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle fest und teilt diese dem Unternehmer mit. 2.3 Sicherungsaufsicht Die Sicherungsaufsicht führt in der Regel die Sicherungsmaßnahmen zur Abwendung von Gefahren aus dem Bahnbetrieb, soweit diese von bewegten Schienenfahrzeugen ausgehen, verantwortlich durch und hat Weisungsbefugnis gegenüber anderen Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen. Die Sicherungsaufsicht ist z.b. nicht für das Abwenden von Gefahren aus Fahrleitungen und in Fahrschienen auftretenden Rückströmen verantwortlich. Die Beaufsichtigung der Sicherungsmaßnahme ist Teil der Durchführung. 2.4 Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen, sind z.b. Sicherungsposten, Absperrposten, Sicherungsaufsichten. 10

11 Der Sicherungsposten warnt die Versicherten vor sich nähernden Fahrten. Der Außenposten erkennt die Fahrt am Beginn der Annäherungsstrecke. Der Innenposten ist ein Sicherungsposten an der Arbeitsstelle. Ein Innenposten kann bei einfachen Verhältnissen die Aufgabe des Außenpostens mit übernehmen. Zwischenposten stellen die Sicht- und Hörverbindung zwischen Außen- und Innenposten her. Absperrposten hindern die Versicherten am Betreten eines Gleisbereichs. 2.5 Arbeiten im Gleisbereich Arbeiten im Gleisbereich sind alle Tätigkeiten, die zur Errichtung, Instandhaltung, Änderung und Beseitigung von Bahn- und anderen Anlagen im Gleisbereich durchgeführt werden, einschließlich der damit zusammenhängenden Arbeiten, wie z.b. Besichtigungs-, Vermessungs- und Kontrolltätigkeiten, sowie Lerngänge und Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Beseitigung von Unfallfolgen. Zu den Tätigkeiten der Instandhaltung gehören z.b. auch die Störungsbeseitigung, die Reinigung von Bahnanlagen. 2.6 Gleisbereich, Gefahrenbereich Der Gleisbereich ist der von bewegten Schienenfahrzeugen in Anspruch genommene Raum sowie der Raum unter, neben oder über Gleisen, in dem Versicherte durch bewegte Schienenfahrzeuge gefährdet werden können. Zum Gleisbereich gehört bei elektrisch betriebenen Bahnen auch der Bereich der Fahrleitungsanlage mit den davon zusätzlich ausgehenden Gefahren des elektrischen Stromes. Der Gleisbereich schließt den im Anhang 1 dargestellten Gefahrenbereich ein. Der Gleisbereich wird im Einzelfall bestimmt. Für die seitliche Ausdehnung des Gleisbereichs sind in der Regel die Maße des Gefahrenbereichs gemäß Anhang 1 anwendbar. Die Maße des Gefahrenbereichs sind unter Berücksichtigung des Mindestraumbedarfes für den Durchgang der Schienenfahrzeuge (kinematische Grenzlinie) und der bei der Vorbeifahrt von Schienenfahrzeugen auftretenden Windkräfte ermittelt worden. Sind weitere Einflüsse, z.b. das Verkehren von Lademaßüberschreitungen oder das Hantieren mit langen Stangen z.b. bei Gerüstbauarbeiten zu berücksichtigen, wird der Gleisbereich entsprechend festgelegt. 11

12 2.7 Sicherheitsraum An den seitlichen Gleisbereich schließt sich ein Sicherheitsraum für den Aufenthalt der Versicherten an. Er beträgt in der Regel mindestens 0,5 m auf der gleisfreien Seite bzw. zu festen Gegenständen, wie z.b. Stützmauern. Der Aufenthalt zwischen zwei Gleisbereichen ist zugelassen, wenn der Sicherheitsraum mindestens 0,8 m beträgt. Deckt sich der Gleisbereich mit dem Gefahrenbereich, so schließt sich der Sicherheitsraum an den Gefahrenbereich an. Es kann erforderlich werden, die Sicherheitsräume, z.b. beim Mitführen von Ausrüstungsgegenständen wie Atemschutzgeräten, Steuergeräten, entsprechend zu vergrößern. Der Sicherheitsraum für den Aufenthalt von Versicherten unter oder über Gleisen wird im Einzelfall ermittelt. Sicherheitsraum siehe Anhang Arbeitsgleis Das Gleis, in dem die Arbeiten ausgeführt werden, ist das Arbeitsgleis. 2.9 Nachbargleis Nachbargleise sind nebeneinanderliegende Gleise mit einem Sicherheitsraum von weniger als 0,8 m zwischen den Gefahrenbereichen. Es handelt sich z.b. auch dann um Nachbargleise, wenn zwischen den Gleisbereichen ein Sicherheitsraum von weniger als 0,8 m vorhanden ist. Siehe hierzu auch Abschnitt Innengleis Ein Innengleis ist ein Gleis, das zu beiden Seiten ein Nachbargleis hat Fahrten Fahrten im Sinne dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz sind sich nähernde Schienenfahrzeuge, die Versicherte gefährden können. 12

13 2.12 Sichtbare Abgrenzung Eine sichtbare Abgrenzung dient der Kennzeichnung von Bereichen, in denen die Versicherten durch Fahrten gefährdet werden können Feste Absperrung Eine Feste Absperrung hindert Versicherte am unbeabsichtigten Betreten eines Gleisbereichs Sicherungsmaßnahmen Sicherungsmaßnahmen im Sinne dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz sind Maßnahmen zum Schutz der Versicherten vor Fahrten Sicherungsanweisung Sicherungsanweisungen werden von der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle aufgestellt. Sie enthalten neben Einzelfallregelungen auch Rahmenregelungen über die Durchführung und Überwachung der Sicherungsmaßnahmen, die Koordinierung der erforderlichen Sicherungsmaßnahmen aller im Gleisbereich tätigen Unternehmen, die Eignungsanforderungen an Personen, die mit Sicherungsaufgaben betraut werden oder sich als einzelne, besonders unterwiesene Personen im Gleisbereich aufhalten, Art, Umfang und Häufigkeit der Unterweisungen dieser Personen. Als Bestandteil einer Sicherungsanweisung ist der Sicherungsplan auf eine konkrete Arbeitsstelle bezogen, liegt an der Arbeitsstelle vor und enthält insbesondere Angaben über die im Einzelfall durchzuführenden Sicherungsmaßnahmen, die Festlegung des aufzusuchenden Sicherheitsraumes, die Anforderung an das Verhalten des Unternehmers und der Versicherten, z.b. bei Fahrten im Gleisbereich bzw. im Bereich, bei dem die Gefahr des unbeabsichtigten Hineingeratens besteht, sowie bei Fahrten im Gleisbereich eines Nachbargleises, 13

14 die erforderlichen Maßnahmen bei Arbeiten gemäß Abschnitt 5.6, den gegebenenfalls zu benennenden Koordinator. Die Überwachung der Sicherungsmaßnahme kann nicht demjenigen übertragen werden, der die Sicherungsmaßnahme durchführt Betriebsanweisung Eine Betriebsanweisung im Sinne dieser Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist eine Regelung des Bahnbetreibers bzw. der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle. Dies kann z.b. eine Betriebs- und Bauanweisung sein. Betriebsanleitungen, z.b. des Herstellers von automatischen Warnsystemen, können Bestandteil von Betriebsanweisungen sein. 14

15 3 Allgemeine Anforderungen GUV-R Art und Wertigkeit der Sicherungsmaßnahmen Die Sicherungsmaßnahmen werden nach ihrer Wertigkeit ausgewählt. Vorrang haben hierbei organisatorische oder technische Maßnahmen, wie die räumliche und zeitliche Trennung von Versicherten und Fahrten durch Sperrung des Gleises, in dessen Bereich die Versicherten tätig werden Die zeitliche Trennung von Versicherten und Gefahr kann durch Sicherungsmaßnahmen, wie signalabhängige Arbeitsstellen-Sicherungsanlagen und Verfahren zur Benachrichtigung von Arbeitsstellen über Zug- und Rangierfahrten erreicht werden, wobei vor der Zulassung der Fahrt die Benachrichtigung durch die Versicherten bestätigt wird. Das Verfahren zur Benachrichtigung von Arbeitsstellen über Zug- und Rangierfahrten kann auch als Sicherungsmaßnahme vor Fahrten in einem Nachbargleis angewendet werden. Der Bahnbetreiber erstellt hierzu eine Betriebsanweisung Bei den technischen Maßnahmen finden vorzugsweise solche Sicherungsmaßnahmen Anwendung, die eine räumliche Trennung von Versicherten und Fahrten bewirken. Dies sind z.b. Feste Absperrungen, in abweisender Stellung gesicherte Weichen, die Verriegelung von Ausgängen zum Gleisbereich hin Hinweisende Sicherungsmaßnahmen, die das Verhalten der Versicherten beeinflussen, können angewendet werden, wenn organisatorische oder technische Maßnahmen nicht ausreichend, nicht möglich oder nicht gerechtfertigt sind. Hinweisende Sicherungsmaßnahmen sind z.b. zur Warnung der Versicherten gegebene akustische oder optische Warnsignale. Eine Sicherungsmaßnahme ist z.b. nicht gerechtfertigt, wenn die Gefährdung bei der Einrichtung der Sicherungsmaßnahme größer ist als diejenige bei den auszuführenden Arbeiten. Automatische Warnsysteme melden Fahrten zuverlässig und geben in der Regel eine optische Dauerwarnung ab Funk- und Fernsprechverbindungen sind zur Übermittlung der Warnung zugelassen, wenn ihre Sicherheit und Zuverlässigkeit hinreichend gewährleistet ist und die ständige Bereitschaft der Sicherungsposten überwacht wird. 15

16 Die Zuverlässigkeit einer Funkverbindung ist z.b. dann hinreichend gewährleistet, wenn die Funktionsfähigkeit der Funkverbindung und die Funktionsfähigkeit der Funkgeräte ständig überwacht werden und im Störungsfall die Störung zuverlässig und sicher angezeigt wird und im Störungsfall die Möglichkeit besteht, den Gleisbereich noch rechtzeitig zu räumen. 3.2 Durchführen der Sicherungsmaßnahmen Die Sicherungsmaßnahmen werden in der Regel von der Sicherungsaufsicht durchgeführt, die von der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle bestimmt wird Die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle kann die Sicherungsmaßnahmen selbst durchführen, ein Sicherungsunternehmen mit der Durchführung der Sicherungsmaßnahmen beauftragen oder den Unternehmer selbst mit der Sicherungsmaßnahme beauftragen, der dann seinerseits ein Sicherungsunternehmen beauftragen kann. Diese Regelungen zur Durchführung der Sicherungsmaßnahmen werden in der Sicherungsanweisung dargestellt. Mit den Sicherungsmaßnahmen werden nur geeignete Sicherungsunternehmen (Sicherungsdienste im Sinne der UVV Wach- und Sicherungsdienste [GUV-V C 7]) beauftragt. 3.3 Aufgaben des Unternehmers Der Unternehmer zeigt der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle die Arbeiten im Gleisbereich so rechtzeitig an, dass diese die Sicherungsmaßnahmen anordnen oder durchführen kann Der Unternehmer führt Arbeiten im Gleisbereich nur aus, wenn zuvor die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle die erforderlichen Sicherungsanweisungen erstellt und dem Unternehmer die für ihn zutreffenden Inhalte bekannt gemacht hat. Der Unternehmer überprüft die ihm übergebenen Sicherungsanweisungen auf die vorgeschriebenen Inhalte und wirkt gegebenenfalls bei der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle auf die Vervollständigung hin. 16

17 Siehe hierzu auch 4 Abs. 1 UVV Arbeiten im Bereich von Gleisen (GUV-V D 33) Der Unternehmer beachtet die Sicherungsanweisungen und den auf die konkrete Arbeitsstelle bezogenen Sicherungsplan Der Unternehmer sorgt dafür, dass erst dann mit Arbeiten im Gleisbereich begonnen wird, nachdem die Sicherungsmaßnahmen durchgeführt sind. Hierzu gehören z.b., dass die Sicherungsposten ihren Standort eingenommen haben und die Wahrnehmbarkeitsprobe durchgeführt wurde. Hörprobe nach Anhang C der DIN EN ISO 7731 Ergonomie Gefahrensignale für öffentliche Bereiche und Arbeitsstätten Akustische Gefahrensignale. Sicherungsmaßnahmen siehe auch die Abschnitte 4 und Der Unternehmer entscheidet unter Berücksichtigung der Sicherungsanweisung, ob nach Abschnitt 5.6, Arbeiten von bis zu 3 Versicherten, gearbeitet werden darf Den Beginn bzw. das Ende der Arbeiten im Gleisbereich, die Pausenregelung, die Räumzeit und Änderungen im Bauablauf, z.b. durch zusätzlich eingesetzte Maschinen und Geräte, teilt der Unternehmer der Sicherungsaufsicht mit, die, falls erforderlich, die Anpassung der Sicherungsmaßnahmen veranlasst. Die Angaben bestimmen u.a. die Dauer der Sicherungsmaßnahmen, so z.b. den Zeitpunkt, zu dem die Sicherungsposten ihren Standort eingenommen haben müssen. Ist ein Anpassen der Sicherungsmaßnahmen nicht möglich, werden die Arbeiten eingestellt und der Sicherheitsraum aufgesucht Ist die Arbeitsstelle, z.b. während der Anpassung der Sicherungsmaßnahmen, nicht gesichert, sorgt der Unternehmer dafür, dass die Arbeiten für den Zeitraum der Anpassung unterbrochen werden und der Sicherheitsraum aufgesucht wird Der Unternehmer unterweist die Versicherten arbeitsplatzbezogen. Die Unterweisung wird vor dem Betreten des Gleisbereichs durchgeführt. Bei einer Änderung der Gefährdung wird zusätzlich eine an die geänderte Gefährdung angepasste Unterweisung durchgeführt. Die Unterweisung enthält Anweisungen über das Verhalten der Versicherten sowie Erläuterungen über die jeweiligen Gefährdungen und Sicherungsmaßnahmen. 17

18 Hierfür lässt sich der Unternehmer vor Beginn der Arbeiten im Gleisbereich, z.b. über die örtlichen Verhältnisse, betrieblichen Verhältnisse, Sicherungsmaßnahmen, Warnsignale und deren Bedeutung, Ausdehnung des Gleisbereichs, Ausdehnung des gesicherten Arbeitsbereiches, aufzusuchenden Sicherheitsräume, Wege von und zu der Arbeitsstelle und das Verhalten der Versicherten beim Wiederbetreten des Gleisbereichs, von der Sicherungsaufsicht bzw. der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle einweisen Wenn die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle die Sicherungsmaßnahmen nicht selbst durchführt, sondern ein Sicherungsunternehmen beauftragt hat, lässt sich der Unternehmer von der Sicherungsaufsicht einweisen. Dies gilt auch dann, wenn ein Sicherungsunternehmen im Auftrag des Unternehmers tätig wird. Die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle informiert im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht den Unternehmer bzw. die Sicherungsaufsicht, z.b. über die örtlichen, betrieblichen Verhältnisse. Die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle benennt dem Unternehmer den für diese Auskünfte zuständigen Ansprechpartner Bei Änderung einer vereinbarten Art der Betriebsführung sorgt der Unternehmer dafür, dass die Arbeiten eingestellt werden und der Sicherheitsraum aufgesucht wird. Der Unternehmer lässt ein Weiterarbeiten erst dann zu, wenn die Sicherungsmaßnahmen angepasst wurden. Eine vereinbarte Art der Betriebsführung kann z.b. eine Gleissperrung sein Der Unternehmer sorgt dafür, dass die Versicherten seine Anweisungen befolgen. Hierzu gehören z.b. auch Anweisungen über die Durchführung der Sicherungsmaßnahmen und der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle Der Unternehmer sorgt dafür, dass die Versicherten die Warnsignale sofort befolgen und Warnkleidung tragen. 18

19 Warnkleidung siehe hierzu 7 UVV Arbeiten im Bereich von Gleisen (GUV-V D 33) Der Unternehmer sorgt dafür, dass Versicherte die gesicherte Arbeitsstelle nur nach seiner Zustimmung verlassen und sich vor Wiederbetreten des Gleisbereichs über den Warnzustand informieren Der Unternehmer sorgt dafür, dass Versicherte den Gleisbereich nach einer Räumung erst dann wieder betreten, wenn eine Warnung nicht vorliegt. Falls erforderlich, informiert er sich hierüber bei den Personen, die Sicherungsaufgaben durchführen Der Unternehmer teilt bei Bedarf vor Beginn der Arbeiten jedem Versicherten mit, welche Nische beim Verlassen des Gleisbereichs aufgesucht wird Der Unternehmer sorgt dafür, dass Arbeitsstellen ausreichend beleuchtet sind. Arbeitsstätten-Richtlinie Künstliche Beleuchtung für Arbeitsplätze und Verkehrswege im Freien (ASR 41/3) Schienenfahrzeuge, gleisfahrbare Maschinen und Geräte lässt der Unternehmer nur mit Erlaubnis der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle in Gleise ein- oder aussetzen, bewegen und kuppeln. Der Unternehmer unterweist die Versicherten über die möglichen Gefährdungen bei der Mitfahrt und die erforderlichen Maßnahmen zur sicheren Durchführung von Fahrzeugbewegungen, um weder Versicherte noch den Eisenbahnbetrieb zu gefährden. Siehe auch UVV Eisenbahnen (GUV-V D 30.1). Der Unternehmer beachtet die Betriebsanweisung der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle. Dies kann z.b. eine Betriebs- und Bauanweisung sein Der Unternehmer lässt Arbeiten mit gleisfahrbaren Maschinen, Geräten und Schienenfahrzeugen nur zu, wenn der erforderliche Gleisabstand für den Durchgang von Schienenfahrzeugen, z.b. im Nachbargleis, vorhanden und der erforderliche Abstand zu festen Gegenständen eingehalten ist. Neben dem vorhandenen Gleisabstand können noch weitere Parameter, wie z.b. Überhöhung, Bogenverhältnisse für den erforderlichen Gleisabstand Bedeutung haben. 19

20 Der Unternehmer sorgt dafür, dass mit Maschinen, Geräten und Schienenfahrzeugen nur gearbeitet wird, wenn die Bediener nicht unbeabsichtigt in einen Gleisbereich gelangen können, in dem Fahrten stattfinden Der Unternehmer lässt Arbeiten, z.b. in nebeneinander liegenden Gleisen, nur zu, wenn die jeweiligen Sicherungsmaßnahmen durch die Versicherten eindeutig zugeordnet werden können. Dies kann z.b. bei unterschiedlichen Warnsignalen für Fahrten im Arbeitsund Nachbargleis der Fall sein Der Unternehmer sorgt dafür, dass die von der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle angegebenen Mindestabstände für die Lagerung von Geräten, Baustoffen und Bauteilen, auch unter Berücksichtigung von auftretenden Windkräften und Erschütterungen durch Fahrten, eingehalten werden. Dies gilt auch dann, wenn der Gleisbereich verlassen wird. Anhang 2 beschreibt den für den Durchgang der Fahrzeuge freizuhaltenden Raum. Lademaßüberschreitungen sind im Anhang 2 nicht berücksichtigt Der Unternehmer gestattet das Lagern von Bauteilen, Baustoffen und Geräten in Sicherheitsräumen nur dann, wenn ausreichend Raum für den Aufenthalt der Versicherten vorhanden ist. Auf Rangiererwegen dürfen keine Gegenstände gelagert oder abgelegt werden Arbeiten an beweglichen Teilen von fernbetätigten Gleiseinrichtungen, z.b. Weichen, Gleissperren, Gleisbremsen, sowie deren Stellanlagen, z.b. Drahtzugleitungen, Antriebs-, Riegel- und Zungenverbindungsstangen, stellen eine besondere Gefährdung dar, weil beim Bedienen dieser Einrichtungen Versicherte eingeklemmt werden können. Deshalb lässt der Unternehmer Arbeiten an solchen Einrichtungen nur zu, nachdem die für den Bahnbetrieb zuständige Stelle die fernbetätigten Gleiseinrichtungen gegen Bewegungen gesichert hat. Dies ist z.b. durch das Anbringen von Hilfssperren an den Bedienelementen, das Ausschalten der Gleiseinrichtungen möglich. 20

21 Abschnitt gilt nicht für Arbeiten, die nur durch das Umstellen der fernbetätigten Gleiseinrichtungen ausgeführt werden können, und die Versicherten vor dem Umstellen hiervon in Kenntnis gesetzt werden Bei Arbeiten im Bereich von Fahrleitungsanlagen verständigt sich der Unternehmer mit der für den Bahnbetrieb zuständigen Stelle. Siehe hierzu auch Abschnitt Vor dem Beginn von Arbeiten in der Nähe von unter Spannung stehenden Teilen der Fahrleitungsanlagen wird grundsätzlich deren spannungsfreier Zustand hergestellt, geprüft und gesichert. Die Fahrleitungsanlage ist ein Leitersystem zur elektrischen Energieversorgung von Fahrzeugen über Stromabnahmeeinrichtungen. Sie kann als Stromschienen- oder Oberleitungsanlage ausgeführt sein. Zur Fahrleitungsanlage gehören auch Speiseleitungen und andere Leitungen, soweit diese auf den Stützpunkten der Fahrleitungsanlage geführt sind Ist das Herstellen des spannungsfreien Zustandes nicht möglich, sorgt der Unternehmer dafür, dass zum Schutz vor Berührung dieser Teile folgende Mindestabstände eingehalten werden Nennspannung bis AC 1000 V/DC 1500 V Abstand 1,0 m > 1 kv bis 30 kv 1,5 m > 30 kv bis 110 kv 2,0 m Diese Mindestabstände gelten z.b. auch für Arbeitsmaschinen, Geräte, Werkzeuge, Werkstücke. Arbeitsmaschinen können, wenn sie mit der Rückleitung (Bahnerde) verbunden sind und in der Bewegung und Auslegung durch technische Vorrichtungen begrenzt sind, an unter Spannung stehende Teile der Fahrleitungsanlagen bei Nennspannungen bis 15 kv bis auf 0,3 m, bei Nennspannungen über 15 kv bis 30 kv bis auf 0,5 m genähert werden. 21