Erlaß vom 1. September 1998

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1 Erlaß vom 1. September 1998 Geschäftszeichen Telefon Datum 1. September 1998 RS I (0228) oder Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Postfach Bonn An die Obersten Bundesbehörden Finanzminister (Senatoren) der Länder für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister(Senatoren) der Länder für die Gutachterausschüsse zuständigen Minister (Senatoren) der Länder - lt. beigefügtem Verteiler - Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung - Referat II Referat I 2 - Oberfinanzdirektionen - Landesvermögens- und Bauabteilung - - Bundesvermögensabteilungen - nachrichtlich: Bundesminister der Finanzen - Referat VI A Referat Z C 1 - Bildungszentrum der Bundesfinanzverwaltung Münster Plessow Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände

2 Betr.: Wertermittlungs-Richtlinien in der Fassung vom WertR 91 - (Bundesanzeiger Nr. 182 a vom ), zuletzt geändert durch Erlaß des BMBau vom (Bundesanzeiger Nr. 150 vom ); hier: Änderungen der WertR 91 - Teil II Anhg.: a) Anlage 10 WertR 91 b) Anlage 22 WertR 91 Die Wertermittlungs-Richtlinien (WertR 91) werden nach Maßgabe folgender Erläuterungen geändert: 1. Mit Erlaß vom 1. August Az.: RS I wurden vom Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zeitgemäße Normalherstellungskosten (NHK 95) bekanntgemacht. Der Erlaß ist zwischenzeitlich wortgleich in die Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung als VV 5334 vom aufgenommen worden. Der gegenstandslos gewordene vorletzte Satz des Erlasses wird hiermit aufgehoben. Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß die Ausführungen der WertR zur Ermittlung des Sachwertes auf der Grundlage des "umbauten Raums" entsprechend auf die flächenbezogene Ermittlung der Brutto-Grundfläche und die Heranziehung der Normalherstellungskosten 95 (NHK 95) Anwendung finden (vgl. Nr Satz 2 WertR). 2. Bei dem im Erlaß bekanntgemachten Normalherstellungskosten handelt es sich um Bundesmittelwerte nach dem Preisstand 1995 ohne Baunebenkosten einschließlich einer 15 %igen Mehrwertsteuer. Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Baupreisindizes für Neubau von Wohngebäuden insgesamt für das Basisjahr 1995 = 100 herausgegeben, die nun unmittelbar auf die Normalherstellungskosten Anwendung finden können. Mit der Indexierung der Normalherstellungskosten wird im übrigen die zwischenzeitlich angehobene Mehrwertsteuer erfaßt. Die in Anlage 10 der bisher geltenden Fassung der Wertermittlungs-Richtlinien, abgedruckte Tabelle des Baupreisindexes mit dem Basisjahr 1980 = 100 wird durch die im Anhang a) beigefügte neue Anlage 10 (Baupreisindex 1995 = 100) ersetzt. Dementsprechend sind - im Inhaltsverzeichnis der Anlagen zu Teil I bei Anlage 10 die Zahlen "1980 = 100" ersatzlos zu streichen und - in Nr WertR im 2. Absatz die Zahl 1980 durch die Zahl 1995 zu ersetzen. 3. Die in Anlage 22 der bisher geltenden Fassung der Wertermittlungs-Richtlinien abgedruckte "Abgekürzte Sterbetafel 1992/1994 für Deutschland" wird des weiteren durch die im Anhang b) beigefügte "Abgekürzte Sterbetafel 1994/1996 für Deutschland"ersetzt. Dementsprechend ist im Inhaltsverzeichnis der Anlagen zu Teil II bei Anlage 22 der Zusatz "- Allgemeine Sterbetafel 1970/1972 -" ersatzlos zu streichen.

3 Eine neue "Allgemeine Sterbetafel" wird jeweils nach Vorliegen der Ergebnisse einer Volkszählung berechnet. Das Statistische Bundesamt weist in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die zuletzt berechnete "Allgemeine Sterbetafel 1986/88" für die Bundesrepublik Deutschland (nach dem Gebietsstand von 1986) im Statistischen Jahrbuch 1991 und in der Fachserie 1, Reihe 1, S. 2 veröffentlicht ist. 4. In der Anlage 23 (Umrechnungskoeffizienten) wird vor der Tabelle folgender Satz eingefügt: "Die angegebenen Umrechnungskoeffizienten beziehen sich auf Grundstücke im erschließungsbeitragsfreien (ebf) Zustand." Im Auftrag Kleiber Beglaubigt (Stempel) Verw.- Angest. Anhang a Anlage 10 WertR Preisindizes für den Neubau von Wohngebäuden insgesamt in Deutschland*) *) Anmerkung: 1913 bis 1944 Reichsgebiet (jeweiliger Gebietsstand), 1945 bis 1959 früheresbundesgebiet ohne Berlin (West) und Saarland, 1960 bis 1965 früheres Bundesgebiet ohne Berlin (West), 1966 bis 1990 früheres Bundesgebiet. Für 1922 und 1923 wurden wegen der sprunghaften Entwertung der Mark keine Durchschnittsindizes veröffentlicht. Baupreisindex 1995 = 100 des Statistischen Bundesamtes Jahresdurchschnittszahlen Umsatzsteuer Umsatzsteuer Umsatzsteuer Jahr mit ohne Jahr mit ohne Jahr mit ohne , , ,4 40, , , ,3 43, , , ,3 44, , , ,8 46, , , ,9 48,7

4 , , ,8 51, , , ,2 55, , , ,0 61, , , ,5 64, , ,3 66, , ,7 67, , , ,4 69, , , ,7 69, , , ,6 70, , , ,9 71, , , ,4 73, , , ,0 75, , , ,9 80, , , ,5 86, , , ,0 91, , , ,4 95, , , ,7 97, , , ,0 100, , , ,8 99, , , ,1 99, , ,3 26, , ,8 27, , ,2 32, , ,4 35, , ,7 38,1 Vierteljahresdurchschnittszahlen*) Umsatzsteuer Umsatzsteuer Umsatzsteuer 1998 mit ohne 1999 mit ohne 2000 mit ohne Februar 98,3 98,3 Februar Februar Mai 99,0 98,1 Mai Mai August August August November November November

5 * Anmerkung: Auf die Heranziehung der Vierteljahresdurchschnittszahlen zur Ermittlung von Verkehrswerten kann bei marginalen Änderungen der Baupreisentwicklung verzichtet werden. Anhang b Anlage 22 WertR nach der abgekürzten Sterbetafel 1994/96 Deutschland Männlich nach der abgekürzten Sterbetafel 1994/96 Deutschland Weiblich Jahre Jahre Jahre Jahre 0 73, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,58

6 25 49, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,18 An die Für die Gutachterausschüsse zuständigen Minister (Senatoren der Länder) Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg - Referat 62 - Theodor-Heuss-Str Stuttgart Bayerisches Staatsministerium des Innern - Referat II B 5 - Franz-Josef-Strauß-Ring München Stand: August 1998 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Abteilung VII Bauwesen und Städtebau Friedrich-Ebert-Allee Wiesbaden Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern - Referat II Arsenal am Pfaffenteich Wismarer Straße Schwerin

7 Senatsverwaltung für Bauen, Wohnen und Verkehr - Referat V A - Württembergische Straße Berlin Mnisterium des Innern des Landes Brandenburg - Referat III 2 - Henning-von Tresckow-Str Potsdam Senator für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung - Referat 20 - Ansgaritorstr Bremen Sächsisches Staatsministerium des Innern -Referat 51 - Archivstraße Dresden Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt - Referat 43 - Halberstädter Str Magdeburg Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein - Referat IV 63 - Düsternbrooker Weg Kiel Niedersächsisches Innenministerium - Referat 16 - Lavesallee Hannover Ministerium für Inneres und Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen - Abt. III, Referat C 2 - Haroldstraße Düsseldorf Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz - Referat Kaiser-Friedrich-Str Mainz Freie und Hansestadt Hamburg Baubehörde - Referat BR 30 - Stadthausbrücke Hamburg Ministerium für Wirtschaft und Finanzen - Abteilung F - Hochbau - Hardenbergstraße Saarbrücken Innenministerium des Landes Thüringen - Referat 63 - Steigerstraße Erfurt