Mai europäische Aktionstage

Transkript

1 #17/05:besetzen #18/05:blockieren #19/05:demonstrieren blockupy Frankfurt Mai europäische Aktionstage Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung Für internationale Solidarität und die Demokratisierung aller Lebensbereiche

2 Krise, Krise, immer nur Krise Krise des Fordismus in den 1970ern Neoliberalismus als Lösung - Ausweitung des fiktiven Kapitals und des Finanzsektors, von Schulden Der Kapitalismus ist allgemein krisenhaft >> Die aktuelle Krise kann nicht innerhalb kapitalistischer Verhältnisse gelöst werden

3 Krise? Welche Krise? Kapitalistische Krise genutzt für neoliberale Zuspitzung und weitere Umverteilung von Unten nach Oben Repräsentationskrise - Autoritäres Krisenregime und Entdemokratisierung Deutsche Führung bei Disziplinierungsmaßnahmen Nationalismus und rassistische Parolen

4 Was wollen wir? Demokratisierung und Vergesellschaftung des Finanzsektors >> Überwindung kapitalistischer Verhältnisse! Demokratisierung aller Lebensbereiche >> Radikale echte Demokratie statt Elitenherrschaft! Internationale Solidarität! >> Keine Sozialkürzungen, gegen rassistische und sozialchauvinistische Hetze!

5 Kämpfe rund um den Globus Tunis Tahrir Occupy Wallstreet und Oakland Madrid und Barcelona (15. Mai) Tel Aviv Griechenland Frankfurt

6 Was tut sich in der BRD? Allgemein angespannte Situation, aber weiterhin neoliberaler Konsens innerhalb der herrschenden Klasse Nationalistische Mobilmachung Die Dynamik der Krise und des Widerstandes drängt >> es gibt ein Bedürfnis zu Handeln >> Notwendigkeit des Protestes in Deutschland

7 Und jetzt...? Tarifkämpfe 31. März europäischer Aktionstag gegen Kapitalismus 01. Mai: internationaler Arbeiter_innenkampftag 12. Mai: #global change Aktionstag Mai: G8+NATO-Gipfel in Chicago >> Kraftvolle Aktionen, die ein Auftakt sind für mehr

8 Wer ist BLOCKUPY? > Gruppen und Aktivist_innen der Occupy-Bewegung > Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen > Gewerkschafter_innen und Attac-Aktivist_innen > Aktivist_innen aus der Umwelt- und Friedensbewegung > Antirassistischen, migrantischen, antifaschistischen Initiativen > Gruppen und Organisationen der radikalen Linken > Jugend- und Studierendenorganisationen > Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe > linke Parteien

9 Warum Frankfurt? Als Bankenmetropole und internationaler Finanzplatz ein Symbol des Kapitalismus In Frankfurt und Brüssel werden weitreichende Entscheidungen zu Spardiktaten getroffen In Frankfurt trifft sich die Troika aus EZB, IWF und EU- Kommission und die Group de Francfort

10 Warum Bankenviertel? Im Bankensektor Kapitalfraktionen und Akteure, die vor der Krise profitierten, Milliardenhilfen bekommen und weiter profitieren Fiktives und zinstragendes Kapital 2010: 212 Bio. $ gegenüber 59 Bio. $ Weltsozialprodukt Spekulierenden Anleger, Geschäftsbanken, Fonds und die EZB sitzen im Bankenviertel

11 Warum die EZB? Die Europäische Zentralbank ist keine Geschäftsbank EZB qua Satzung neoliberal - nur der Geldwertstabilität verpflichtet Undemokratisch, weil unabhängig, damit nicht demokratisch kontrolliert... Austeritätspolitik diktatorisch verordnet wird Die EZB ist Teil der Troika, also Akteur der autoritären Transformation >> Politisches Instrument zur Umsetzung der neoliberalen Doktrin

12 Was werden wir tun? Besetzen! Mittwoch 16. Mai: Sitzung des EZB-Rats Aktionen in der Stadt Erste Versammlungen auf den Plätzen Abends: Rave against the Troika Donnerstag 17. Mai: Ab Morgens take the square Bis 14 Uhr Anreise Welle von Platzbesetzungen Assambleas, Debatte, Unterhaltung, Aktionstrainings 20 Uhr großes Delegiertenplenum für die Blockaden

13 Was werden wir tun? Blockieren! Freitag, 18. Mai ab 6 Uhr: Blockaden der EZB Thematische Blockade-Punkte (z.b. Migration, Stadt) Das Bankenviertel blockiert und voll mit Aktivist_innen Mögliche Ausweitung mit kreativen Aktionen Abends Party auf den Plätzen + Anlagen

14 Was werden wir tun? Demonstrieren! Samstag, 19. Mai: internationale Demontration durch Frankfurts Innenstadt Gemeinsame Demo aller an den Aktionstagen Beteiligten Mit zehntausenden Menschen aus Deutschland und Europa solidarisches Zeichen senden Abends Assembleas und internationale Vernetzungstreffen

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16 blockupy Frankfurt Mai europäische Aktionstage Allgemeine Infos und Kontakt twitter.com/#!/blockupy facebook.comblockupyfrankfurt